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Die
Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
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Es
ist bekannt, Fahrzeugsitze zur Gewinnung eines zusätzlichen
Nutzraumes für
den Gütertransport
klappbar zu gestalten. Insbesondere kommen hierfür die hinteren Sitzreihen eines
Kraftfahrzeuges in Betracht. Hierzu gibt es verschiedene Anordnungen,
die ein Umlegen, Zurückklappen
oder Hochklappen der Teile eines Fahrzeugsitzes ermöglichen,
um innerhalb des Fahrzeuges das Volumen für den Transport von Gütern zu
vergrößern. Die Fahrzeugsitze
können
dabei, in Abhängigkeit
von der Ausführung
der Klappvorrichtung, in eine vordere Position verschoben und zusammengeklappt
werden oder sie können
mit dem Sitzteil zum Fahrzeugboden hin verschwenkt und flach aufgeklappt
werden, so dass die Rückseite
des Fahrzeugsitzes einen Teil der Ladefläche bildet.
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Eine
Sitzanordnung mit einem derart verschwenkbaren und flach am Fahrzeugboden
aufklappbaren Fahrzeugsitz ist aus der
DE 44 22 920 A1 bekannt.
Der Fahrzeugsitz ist um eine Schwenkachse, die unterhalb des vorderen
Bereiches des Sitzes angeordnet ist, verschwenkbar. Die Enden der Schwenkachse
sind in seitlich unterhalb des Sitzes verlaufenden Führungsschienen
längsverschiebbar gelagert.
Eine derartige Ausbildung beansprucht jedoch viel Raum im Bereich
des Fahrzeugbodens und erfordert einen größeren Aufwand bei der Überführung des
Fahrzeugsitzes von seiner Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage.
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Die
DE 28 49 985 A1 beschreibt
eine weitere Sitzanordnung mit einem zu einem Teil der Ladefläche umklappbaren
Rücksitz.
Der umklappbare Fahrzeugsitz ist bei dieser Lösung nicht längsverschiebbar
gelagert. Damit der Fahrzeugsitz in eine langgestreckte Position
auf dem Fahrzeugboden ausgeklappt werden kann, muss der vor dem
umklappbaren Sitz angeordnete Sitz durch Hochklappen aus seiner
Gebrauchslage entfernt werden. Das Hochklappen des Fahrzeugsitzes
erfolgt derart, dass zunächst
nach Lösung
einer entsprechenden Arretierung die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes
auf das Sitzteil umgeklappt wird. Danach werden die Rückenlehne
und das Sitzteil zusammen um den am Vorderteil des Fahrzeugsitzes
angeordneten Schwenkpunkt hochgeklappt beziehungsweise umgeschwenkt.
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Eine
weitere Lösung
ist in dem Gebrauchsmuster
DE
295 12 327 U1 offenbart. Das Gebrauchsmuster beschreibt
einen Rücksitz
für Kraftfahrzeuge, bestehend
aus einem Sitzteil und aus einem Lehnenteil, wobei der Sitzteil
mittels beidseitig angeordneter Gestelle vorwärts schwenkbar mit dem Fahrzeugkörper verbunden
ist und der Lehnenteil bezüglich
des Sitzteiles ebenfalls vorwärts
schwenkbar ist. Jedes Gestell bildet dabei mit dem Sitzteil ein
Gelenkviereck, wobei der Fahrzeugkörper die Basis und der Sitzteil
die Koppel ist und Schwingen die Beine des Sitzteiles ausbilden.
Das Sitzteil ist mit einem Lehnentragarm fest verbunden, in dem
der Lehnenteil schwenkbar gelagert ist und die hintere Schwinge über ein
Getriebe mit dem Lehnenteil so verbunden ist, dass beim Vorwärtsschwenken
der hinteren Schwinge auch der Lehnenteil vorwärts geschwenkt wird.
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Aus
der Druckschrift
US 5,839,773 ist
ein weiterer Fahrzeugsitz bekannt, der faltbar in einem Stauraum
einer Vertiefung einer Karosserie unterbringbar ist. Am rückseitigen
Teil des Fahrzeugsitzes, insbesondere des Sitzteiles, sind Elemente
angeordnet, die so ausgeführt
sind, dass in ihnen Rollen führbar
sind. Diese Rollen befinden sich an, einer Sitzteilkonstruktion
und ermöglichen
die Verschiebung des Fahrzeugsitzes in Richtung eines Fahrzeugfonds. Auf
der Vorderseite des Fahrzeugsitzes, insbesondere des Sitzteiles,
sind Führungselemente
angeordnet, die – über einen
Schwenkpunkt die Verbringung des Fahrzeugsitzes in die Vertiefung
ermöglichen. Nachteilig
bei dieser bekannten Lösung
ist, dass zur Realisierung der horizontalen Bewegung des Fahrzeugsitzes
in Richtung des Kraftfahrzeugfonds ein relativ großer Platzbedarf
nötig ist.
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Die
Druckschrift
US 6,106,046 beschreibt ferner
ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Minivan, welcher mindestens
einen Rücksitz
in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges gesehen hinter einem Frontsitz
aufweist. Der Rücksitz
besitzt eine Rückenlehne,
die auf das Sitzteil geschwenkt werden kann. Die Karosserie des
Kraftfahrzeuges besitzt ebenfalls in Front des Rücksitzes eine Vertiefung, in
der der Rücksitz
untergebracht werden kann. Ein Klappmechanismus schwenkt den Rücksitz nach
vorherigem Klappen der Rückenlehne
auf das Sitzteil in die Vertiefung der Karosserie. Der Klappmechanismus
weist zwei in Front und zwei auf der Rückseite des Sitzteiles des
Kraftfahrzeugsitzes angeordnete Stützen auf, die jeweils eine
Schwenkachse ausbilden, durch deren Anordnung der Kraftfahrzeugsitz
um eine weitere, am Karosserieboden angeordnete Schwenkachse in
die im Karosserieboden befindliche Vertiefung schwenkbar ist.
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Ausgehende
von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe
zugrunde, einen Fahrzeugsitz, insbesondere klappbaren Fahrzeugrücksitz für Kraftfahrzeuge,
vorzugsweise für den
hinteren Bereich des Innenraumes des Kraftfahrzeuges der eingangs
genannten Art zu schaffen, mittels dem einfachst ein Fahrzeugsitz
flach, vorzugsweise in eine Vertiefung des Kraftfahrzeugbodens, zusammenklappbar
und umlegbar ist, so dass innerhalb kurzer Zeit ein vergrößerter Laderaum
bereitstellbar ist.
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Diese
Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz, insbesondere klappbaren Fahrzeugsitz
für Kraftfahrzeuge,
mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass ein Winkelelement
an einem karosseriefesten Halteelement drehbar gelagert ist, wobei
das Winkelelement einerseits drehbar mit dem Sitzteil und andererseits
drehbar mit einem an einem Rückenlehnenteiltrageelement
ebenfalls drehbar angeordneten Verbindungselement verbunden ist,
so dass durch eine erste Schwenkbewegung des das Rückenlehnenteil
tragenden Rückenlehnenteiltrageelementes
entgegen einer Fahrtrichtung gleichzeitig eine zweite Schwenkbewegung
des Sitzteiles in Fahrtrichtung erzwingbar ist, und das Sitzteil unabhängig von
dem Rückenlehnenteil
auf die Karosserie durch eine dritte Schwenkbewegung des Sitzteiles
und eine vierte Schwenkbewegung des Rückenlehnenteiles in Fahrtrichtung
umlegbar ist, wird ein im Wesentlichen ebener Ladeboden auf einer vorzugsweise
mit einer Vertiefung ausgebildeten Karosserie gebildet. Dieser ebene
Ladeboden dient entweder zur Vergrößerung bereits vorhandener
Ladeflächen
oder bei Microcompaktfahrzeugen kann beispielsweise die dritte Sitzreihe
vorteilhaft im Fahrzeug verbleiben und bei Bedarf zu einem Ladegutraum
umgestaltet werden.
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In
bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Rückenlehnenteil
mit dem Rückenlehnenteiltrageelement über ein
Schwenkglied schwenkbar verbunden und bildet am Schwenkglied eine
erste Schwenkachse aus. Karosserieseitig ist das Rückenlehnenteiltrageelement über ein
Schwenkgelenk schwenkbar mit der Karosserie verbunden und bildet durch
das angeordnete Schwenkgelenk eine fünfte Schwenkachse aus.
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Ferner
ist das Sitzteil und das Rückenlehnenteil über mindestens
ein sitzteilseitiges beziehungsweise rückenlehnenteilseitiges Verrastungselement
in einer normalen Ausgangsposition gegeneinander festgelegt.
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Bevorzugt
ist zudem, dass das an dem karosseriefesten Halteelement angeordnete
Winkelelement ein sitzteilseitiges Winkelelement und ein querstrebenseitiges
Winkelelement umfasst. Das sitzteilseitige Winkelelement steht mit
dem Sitzteil in Verbindung und bildet eine zweite Schwenkachse aus.
Das querstrebenseitige Winkelelement steht mit dem einen Ende des
Verbindungselementes in Verbindung und bildet eine vierte Schwenkachse
aus. Das Winkelelement ist über
mindestens eine Winkelelementbefestigung an dem karosseriefesten
Halteelement zwischen dem jeweiligen sitzteilseitigen beziehungsweise
querstrebenseitigen Ende des Winkelelementes unter Ausbildung einer
dritten Schwenkachse befestigt beziehungsweise angeordnet.
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Das
andere, dem querstrebenseitigen Winkelelement gegenüberliegende
Ende des Verbindungselementes steht mit dem Rückenlehnenteiltrageelement
in Verbindung und bildet eine sechste Schwenkachse aus. In bevorzugter
Ausgestaltung der Erfindung ist das Verbindungselement eine Querstrebe
oder dergleichen.
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Erfindungsgemäß ist durch
ein Lösen/Verrasten
der Verrastungselemente eine Entrastungsbewegung/Verrastungsbewegung
des Sitzteiles gegenüber
dem Rückenlehnenteil
reversibel ausführbar.
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Nach
einer Entriegelungsbewegung des Sitzteiles gegenüber dem Rückenlehnenteil weist die Erfindung
in bevorzugter Ausgestaltung prinzipiell weitere vier ausführbare Schwenkbewegungen
auf, die es in vorteilhafter Weise ermöglichen, ohne Entnahme des
Fahrzeugsitzes den gewünschten
ebenen Ladeboden auszubilden. In dieser bevorzugten Ausgestaltung
ist durch eine erste Schwenkbewegung des Rückenlehnenteiles entgegen der
Fahrtrichtung über
das Schwenkgelenk um die fünfte Schwenkachse über das
Verbindungselement eine zweite Schwenkbewegung des Sitzteiles an
der Winkelelementbefestigung um die dritte Schwenkachse zwangsgesteuert
reversibel ausführbar.
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Anschließend ist über eine
dritte reversible Schwenkbewegung um die zweite Schwenkachse endseitig
des sitzteilseitigen Winkelelementes bereits ein erster Teil des
im Wesentlichen ebenen Ladebodens ausbildbar, indem eine Rückseite
des Sitzteiles eine Ablagefläche
des im Wesentlichen ebenen Ladebodens ausbildet. Ferner ist durch
das Schwenkglied zwischen Rückenlehnenteil
und Rückenlehnenteiltrageelement
eine vierte reversible Schwenkbewegung des Rückenlehnenteiles um die erste
Schwenkachse ausführbar,
wobei eine Rückseite
des Rückenlehnenteiles
als zweiter Teil einer Ablagefläche
des im Wesentlichen ebenen Ladebodens ausbildbar ist.
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Schließlich ist
in bevorzugter Ausgestaltung durch eine Verriegelungsbewegung unter
Aufbringung einer vertikal nach unten gerichteten Kraft auf die
Rückseite
des Rückenlehnenteiles
um die fünfte Schwenkachse
eine Verriegelung des Rückenlehnenteiles
ausführbar.
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Die
Erfindung ermöglicht
in bevorzugter Weise zusätzlich
eine Ausgestaltung, bei der der Fahrzeugsitz in eine in der Karosserie
angeordnete Vertiefung unter Ausbildung eines besonders tief angeordneten
Ladebodens schwenkbar ist.
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Weitere
bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen,
in den Unteransprüchen
genannten Merkmalen.
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Die
Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen
näher erläutert. Es
zeigen:
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1 eine
Seitenansicht eines Kraftfahrzeugsitzes in Ausgangsposition;
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2 die
Seitenansicht des Kraftfahrzeugsitzes während einer ersten Schwenkbewegung
des Rückenlehnenteiles
unter Mitnahme eines Verbindungselementes und gleichzeitiger zweiter
Schwenkbewegung des Sitzteiles;
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3 die
Seitenansicht des Kraftfahrzeugsitzes nach Ausführung der ersten Schwenkbewegung
unter Mitnahme des Verbindungselementes und ausgeführter zweiter
Schwenkbewegung in einer vordersten Position des Sitzteiles;
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4 die
Seitenansicht des Kraftfahrzeugsitzes nach Ausführung einer dritten Schwenkbewegung
des Sitzteiles auf eine Karosserie unter Ausbildung einer im Wesentlichen
horizontalen Position;
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5 die
Seitenansicht des Kraftfahrzeugsitzes nach Ausführung einer vierten Schwenkbewegung
des Rückenlehnenteiles
auf die Karosserie unter Ausbildung einer im Wesentlichen horizontalen Position
des Rückenlehnenteiles
und
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6 die
Seitenansicht des Kraftfahrzeugsitzes in einer Endposition nach
Ausführung
einer Verriegelungsbewegung des Rückenlehnenteiles und der horizontalen
Endposition unter Ausbildung des ebenen Ladebodens.
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1 zeigt
einen Fahrzeugsitz 10 in einer Ausgangsposition. Der Fahrzeugsitz 10 weist
ein Sitzteil 12 und ein Rückenlehnenteil 14 auf.
Das Rückenlehnenteil 14 weist
zudem eine Kopfstütze 16 auf,
die in 1 und den weiteren Figuren in einer versenkten
Stellung dargestellt ist. Das Rückenlehnenteil 14 ist
in der in 1 dargestellten Ausgangsposition
in leicht entgegen einer Fahrtrichtung 50 geneigter Position
auf einem Rückenlehnenteiltrageelement 22 angeordnet.
Das Rückenlehnenteiltrageelement 22 ist
schwenkbar über
ein Schwenkgelenk 32 unter Ausbildung einer fünften Schwenkachse
E gegen eine Karosserie 26, vorzugsweise in einer Vertiefung 28,
festgelegt.
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Das
Rückenlehnenteil 14 ist
zudem an dem Rückenlehnenteiltrageelement 22 über ein
Schwenkglied 34 verbunden, welches eine Schwenkbewegung
des Rückenlehnenteiles 14 um
eine erste Schwenkachse A erlaubt.
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Das
Sitzteil 12 ist am Rückenlehnenteiltrageelement 22 durch
nicht näher
dargestellte Verrastungselemente 18, die sich sowohl am
Sitzteil 12 als auch am Rückenlehnenteiltrageelement 22 befinden, entrastbar
beziehungsweise verrastbar.
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Das
Sitzteil 12 ist neben der Lagerung über die Verrastungselemente 18 am
Rückenlehnenteiltrageelement 22 mittelbar
auf einem Halteelement 24 karosserieseitig gelagert, wobei
ein Winkelelement 30 die Verbindung zwischen Sitzteil 12 und
Halteelement 24 ermöglicht.
Das Winkelelement 30 weist ein sitzteilseitiges Winkelelement 30A und
ein querstrebenseitiges Winkelelement 30B auf. Das Winkelelement 30 bildet
zwischen dem sitzteilseitigen Winkelelement 30A und dem
querstrebenseitigen Winkelelement 30B eine dritte Schwenkachse
C aus, die genau dort ausgebildet ist, wo eine Winkelelementbefestigung 36 an
dem Halteelement 24 angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung
ist das Sitzteil 12 über
die dritte Schwenkachse C gegenüber
dem Halteelement 24 über
eine zweite Schwenkachse B schwenkbar angeordnet. Querstrebenseitig
an einer vierten Schwenkachse D des Winkelelementes 30B greift ein
. Verbindungselement 20 an, welches zudem über eine
sechste Schwenkachse F mit dem Rückenlehnenteiltrageelement 22 in
Verbindung steht.
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Aus 1 gehen
somit alle erfindungswesentlichen Elemente hervor, die zur Umgestaltung des
Fahrzeugsitzes 10 in einen gewünschten ebenen Ladeboden, vorzugsweise
in die Vertiefung 28, angeordnet sind.
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In
den folgenden 2 bis 6 wird der Schwenkvorgang
des Fahrzeugsitzes 10 durch eine getrennte Schwenkung von
Sitzteil 12 und Rückenlehnenteil 14 in
einem Ausführungsbeispiel
detailliert beschrieben, wobei gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen
versehen wurden. In den 2 bis 6 wird in
der Beschreibung nur auf diejenigen Teile Bezug genommen, die für die jeweilige
Bewegung der Elemente von Bedeutung sind.
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2 zeigt
zunächst
die erfolgte Entrastung des Sitzteiles 12 vom Rückenlehnenteil 14.
Dargestellt sind andeutungsweise die Verrastungselemente 18,
die bereits gelöst
sind, wodurch eine erste Schwenkbewegung 40 des Rückenlehnenteiles 14 entgegen
der Fahrtrichtung 50 ausführbar ist. Der, dargestellte
Pfeil der ersten Schwenkbewegung 40 in beide Richtungen
zeigt an, dass die erste Schwenkbewegung 40 selbstverständlich reversibel
ausführbar
ist. Die erste Schwenkbewegung 40 erfolgt um die fünfte Schwenkachse
E über
das Schwenkgelenk 32. Dadurch, dass das Verbindungselement 20 – im Folgenden
Querstrebe 20 genannt – einerseits
mit dem Rückenlehnenteiltrageelement 22 und
andererseits mit dem Winkelelement 30 verbunden ist, erfolgt während der
ersten Schwenkbewegung 40 entgegen der Fahrtrichtung 50 gleichzeitig
eine zweite Schwenkbewegung 42 des Sitzteiles 12 um
die dritte Schwenkachse C in Fahrtrichtung 50. Diese zweite Schwenkbewegung 42 erfolgt
zwangsweise dadurch, dass das querstrebenseitige Winkelelement 30B durch
die Querstrebe 20 durch Verlagerung des Rückenlehnenteiles 14 entgegen
der Fahrtrichtung 50 ebenfalls entgegen der Fahrtrichtung 50 bewegt
wird, wodurch das sitzteilseitige Winkelelement 30A um die
dritte Schwenkachse C in Fahrtrichtung 50 geführt wird.
Notwendigerweise ist dazu die Querstrebe 20 am querstrebenseitigen
Winkelelement 30B drehbar um eine vierte Schwenkachse D
angeordnet.
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3 zeigt
in der Seitenansicht die nunmehr vollständig ausgeführte erste Schwenkbewegung 40 und
die vollständig
ausgeführte
zweite Schwenkbewegung 42 um die fünfte Schwenkachse E beziehungsweise
um die dritte Schwenkachse C. Aus 3 wird im
Wesentlichen ersichtlich, dass das Sitzteil 12 nach der
ersten und zweiten Schwenkbewegung 40, 42 eine
besonders weit in Fahrtrichtung 50 liegende Position und
das Rückenlehnenteil 14 eine
besonders weit entgegen der Fahrtrichtung 50 liegende Position
eingenommen hat. Die Querstrebe 20 weist in 3 eine
im Wesentlichen horizontale Position auf.
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Die
weiteren Schwenkbewegungen zeigen 4 bis 6. 4 zeigt
ausgehend von der Position in 3, dass
das Sitzteil 12 nunmehr in seiner bereits in Fahrtrichtung
50 am weitesten nach vorn verlagerten Position eine dritte Schwenkbewegung 44 ausführt, indem
sich das Sitzteil 12 um die zweite Schwenkachse B dreht
und so in die vorzugsweise angeordnete Vertiefung 28 der
Karosserie 26 verlagerbar ist, so dass eine Rückseite
des Sitzteiles 12 bereits einen Teil einer Auflagefläche des
im Wesentlichen ebenen Ladebodens bildet.
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Anschließend erfolgt
das Schwenken des Rückenlehnenteiles 14 um
die erste Schwenkachse A in einer vierten Schwenkbewegung 46,
wobei das dazu angeordnete Schwenkglied in weiterer Ausgestaltung
der Erfindung zur Erleichterung der Handhabung federunterstützt ausgeführt sein
kann. Wie 5 zeigt, nimmt das Rückenlehnenteil 14 nach
erfolgter vierter Schwenkbewegung 46 ebenfalls eine im
Wesentlichen horizontale Position unter Ausbildung eines Ladebodens
ein, indem die Rückseite
des Rückenlehnenteiles 14 einen
weiteren Teil der Auflagefläche
des Ladebodens neben der bereits gebildeten Auflagefläche der
Rückseite
des Sitzteiles 12 ausbildet. Wie 5 zudem
zeigt, ist die Kopfstütze 16 in
versenkter Position durch diese Ausgestaltung zwischen Sitzteil 12 und
Rückenlehnenteil 14 anordbar
und bildet in vorteilhafter Weise den Übergang zwischen Sitzteil 12 und
Rückenlehnenteil 14 im
Wesentlichen stufenfrei aus.
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Schließlich zeigt
die 6 die Endposition des im Wesentlichen durch eine
erste Entrastungsbewegung und weitere Schwenkbewegungen 40, 42, 44, 46 erzeugten
ebenen Ladebodens. Um eine feste Verriegelung des Fahrzeugsitzes 10 in
der Vertiefung 28 zu ermöglichen, ist durch eine Verriegelungsbewegung 48 durch
eine vertikal nach unten gerichtete Kraft eine Verriegelung des
Rückenlehnenteiles 14 ausführbar. Diese
Verriegelungsbewegung 48 bewirkt abschließend eine
Schwenkung des Rückenlehnenteiles 14 gemeinsam
mit dem Rückenlehnenteiltrageelement 22 um
die fünfte
Schwenkachse E des Schwenkgelenkes 32.
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Der
beschriebene Vorgang der Bewegungen 38 bis 48 ist
selbstverständlich
von der Endposition eines im Wesentlichen ebenen Ladebodens zurück in die
Ausgangsposition als von einem Insassen nutzbarer Fahrzeugsitz reversibel
ausführbar.
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- 10
- Fahrzeugsitz
- 12
- Sitzteil
- 14
- Rückenlehnenteil
- 16
- Kopfstütze
- 18
- Verrastungselemente
- 20
- Verbindungselement/Querstrebe
- 22
- Rückenlehnenteiltrageelement
- 24
- Halteelement
- 26
- Karosserie
- 28
- Vertiefung
- 30
- Winkelelement
- 30A
- sitzteilseitiges
Winkelelement
- 30B
- querstrebenseitiges
Winkelelement
- 32
- Schwenkgelenk
- 34
- Schwenkglied
- 36
- Winkelelementbefestigung
- 38
- Entrastungsbewegung/Verrastungsbewegung
- 40
- erste
Schwenkbewegung
- 42
- zweite
Schwenkbewegung
- 44
- dritte
Schwenkbewegung
- 46
- vierte
Schwenkbewegung
- 48
- Entriegelungsbewegung/Verriegelungsbewegung
- 50
- Fahrtrichtung
- A
- erste
Schwenkachse
- B
- zweite
Schwenkachse
- C
- dritte
Schwenkachse
- D
- vierte
Schwenkachse
- E
- fünfte Schwenkachse
- F
- sechste
Schwenkachse