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Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Weiter betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.
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Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11.
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Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 12.
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Sitzeinrichtungen mit Verstellvorrichtungen für Kraftfahrzeuge sind allgemein bekannt. Herkömmlicherweise weisen die bekannten Sitzeinrichtungen ein Sitzteil und ein Lehnenteil auf, welche mittels eines Klappmechanismus oder einer Verstellvorrichtung, genauer einer Lehnenverstellvorrichtung, klappbar verbunden sind. Ein Hebel zum Auslösen der Klappbewegung ist herkömmlicherweise direkt an einer Drehachse der Sitzlehne bzw. der Verstellvorrichtung oder deren Verriegelungseinrichtung angeordnet. Diese Position ist für einen auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Benutzer unergonomisch und schlecht erreichbar. Bei bekannten Lösungen ist deshalb eine Anordnung des Hebels an dem Sitzteil vorgesehen, insbesondere in einem Bereich der Sitzhöhenverstellung. Allerdings ist hier der für eine Bedieneinheit zur Verfügung stehende Bauraum relaitv gering, sodass nur spezielle Bedienhebel vorgesehen werden können. Zudem ist eine Kraftübertragung aufgrund des beengten Bauraums nur bedingt mit kleiner bauenden Bedienhebeln möglich. Durch die speziellen Bedienhebel sind weiterhin Funktionen beeinträchtigt, beispielswise edie Funktion eines Airbags im Sitzbereich, insbesondere dessen Entfaltung, durch die geänderte Position des Bedienhebels. Auch ist ein Spiel zwischen der Drehachse an dem Lehnenteil und der Drehachse an dem Sitzteil groß, sodass eine einwandfreie Funktion nicht gewährleist ist.
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Aus der
DE 38 00 924 C2 ist ein Fahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung für die Rückenlehne bekannt, bestehend aus einem ortsfesten Lagerbock, einem am Lagerbock schwenkbar gelagerten Schwenkarm, der an der Rückenlehne befestigt und mittels einer Verriegelungseinrichtung in wählbaren Winkelstellungen festlegbar ist, wobei die Verstellvorrichtung in Richtung auf den Sitzbenutzer von einem Abdeckteil verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock am Sitzteil befestigt ist und die übrigen Teile der Verstellvorrichtung innerhalb der Rückenlehne angeordnet und mit ihr verbunden sind, und dass das Abdeckteil fest mit einem Teil der Verstellvorrichtung verbunden ist und einen Schlitz aufweist, in welchen ein nach oben ragender Bereich des Lagerbocks beim Vorklappen der Rückenlehne taucht. Für einen Bedienungskomfort der Verstellvorrichtung ist eine Betätigungseinheit oder Bedieneinheit vorgesehen, welche mittels seines Rückstellmechanismusses in eine Ausgangsstellung zurückgestellt wird.
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Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fahrzeugsitz mit einer Verstellvorrichtung zu schaffen, der eine ergonomisch positionierte Bedieneinheit mit hohem Bedienkomfort bei sicherer Funktionsweise gewährleiste. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kraftfahrzeugsitz, ein Kraftfahrzeug mit einem entsprechenden Fahrzeugsitz sowie ein Verfahren hierzu zu schaffen.
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Diese und weitere Aufgaben werden ausgehend von einer Verstellvorrichtug gemäß dem Anspruch 1, einem Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Anspruch 10, einem Kraftfahrzeug gemäß dem Anspruch 11 und einem Verfahren gemäß dem Anspruch 12 in Verbindung mit deren Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
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Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass bei einer Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere eine diskontinuierliche Verstellvorrichtung zum Verstellen einer Rücklehnenposition des Kraftfahrzeugsitzes, umfassend mindestens eine Verriegelungseinrichtung mit einer Drehachse, um welche ein Lehnenteil und ein Sitzteil zueinander klappbar sind, vorgesehen ist, dass eine Adaptereinrichtung vorgesehen ist, mit welcher eine Bedieneinheit entfernt von der Drehachse anordenbar ist.
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Ein Verstellen einer Rückenlehne oder eines Lehnenteils erfolgt durch Kraftaufbringen auf die Rückenlehne bzw. das Lehnenteil. Dabei ist die Rückenlehne bevorzugt vorgespannt, sodass eine Vorspannkraft in Richtung einer aufrechten Sitzposition und entgegen einer zurückgeschwenkten Position wirkt. Um die Rückenlehne oder das Lehnenteil zu verschwenken, wird eine Kraft bevorzugt durch einen auf dem Sitz sitzenden Benutzer ausgeübt, bevorzugt durch ein gegen die Rücklehne Anlehnen. Damit eine ungewollte Verstellung der Rücklehne verhindert ist, umfasst die Verstellvorrichtung eine Sperrvorrichtung oder Arretierung, die das ungewollte Verstellen verhindert. Die Arretierung ist bevorzugt als Rastbeschlagseinheit ausgebildet, bei der zwei Rastbeschlagsteile miteinander wirken. Diese sind für ein Verstellen zu entriegeln, sodass eine Sitzverstellung erfolgen kann. Die Verstellvorrichtung umfasst die Rastbeschlagseinheit. Bei einer Verriegelung stehen die zwei Rastbeschlagsteile im Eingriff, beispielsweise mittels einer Verzahnung. Um ein Verstellen zu ermöglichen, werden die Rastbeschlagsteile auseinanderbewegt, sodass diese nicht mehr im Eingriff stehen. Die hierzu erforderliche Kraft bzw. die Bewegung hierfür wird über die Kraftübertragungseinrichtung übertragen. Bei der Relativbewegung der beiden Rastbeschlagsteile gibt es zwischen den beiden Endpositionen oder Endzuständen – Verriegelung und Freigabe während des Auseinanderbewegens verschiedene Zwischenstellungen. Bei einigen dieser Zwischenstellungen ist ein Verstellen möglich, obwohl die Rastbeschlagsteile noch leicht im Eingriff stehen. Um die Rastbeschlagsteile auseinander zu bewegen, ist die Kraftübertragungseinrichtung vorgesehen, mit der eine Kraft zum Verriegeln und Entriegeln mindestens auf die Rastbeschlagseinheit übertragbar ist. Die Kraft resultiert dabei entsprechend in eine Relativbewegung der Rastbeschlagsteile. Um eine Kraft, die über die Krafübertragungseinrichtung auf die Rastbeschlagseinheit übertragen wird, so einzusetzen, dass ein Verstellen erst bei einem kompletten Auseinanderbewegen der Rastbeschlagsteile erfolgt, ist eine Krafübersetzungseinheit vorgesehen. Die Kraftübertragungseinrichtung ist dazu ausgebildet, den Zustand, in welchem die Rastbeschlagsteile komplett voneinander entfernt sind und ein Verstellen ohne Kontakt der Rastbeschlagsteile durchzuführen ist, schneller und mit einer spürbaren Rückkopplung an den Bediener durchzuführen. Hierzu wird die übertragende Kraft, die beim Stand der Technik im Wesentlichen proportional oder linear zum Weg übertragen wird, mittels der Kraftübertragungseinrichtung übersetzt, insbesondere variierbar übersetzt. Die Kraftübertragungseinrichtung und die KraftÜbersetzungseinheit sind in einer Ausführungsform integriert ausgebildet. Bevorzugt erfolgt die Übersetzung degressiv, sodass bei Erreichen einer Entkopplungsstelle, das heißt einer Stelle oder Zustand, in dem die Rastbeschlagsteile komplett nicht mehr im Eingriff sind, spürbar weniger Kraft auf die Kraftübertragungseinrichtung aufzubringen ist, also eine entsprechende Rückkopplung an den Bediener gegeben wird. Dabei ist die Verstellvorrichtung so ausgebildet, dass die Kraftübertragungseinrichtung leichtgängiger wird, wenn die Entkopplungsstelle oder ein Entkopplungszustand erreicht ist. In einer Ausführungsform ist eine Kraftübertragungseinrichtung vorgesehen. In anderen Ausführungsformen sind mehrere Kraftübertragungseinrichtungen vorgesehen, beispielsweise zwei, drei oder mehrere. Die mehreren Kraftübertragungseinrichtungen sind in einer Ausführungsform gekoppelt, beispielsweise in Reihe geschaltet oder parallel geschaltet. Eine weitere Ausführungsform sieht eine KraftÜbersetzungseinheit vor. Eine andere Ausführungsform sieht mehrere KraftÜbersetzungseinheiten vor. Die mehreren KraftÜbersetzungseinheiten sind in einer Ausführungsform gekoppelt, beispielsweise in Reihe geschaltet oder parallel geschaltet. Die Kraftübertragungseinrichtung ist in einer Ausführung als Hebel, Getriebe oder dergleichen ausgebildet, das heißt, die Kraftübertragungseinrichtung umfasst einen Übersetzungsabschnitt, bei dem eine Kraft übersetzt wird. Die Kraft wird jedoch unabhängig von einem Winkel oder einem Weg der Kraftübertragunsgeinrichtung übersetzt, sodass stets ein vorbestimmtes Übersetzungsverhältnis vorliegt. Die KraftÜbersetzungseinheit stellt eine zusätzliche Übersetzung bereit. Insbesondere ist die KraftÜbersetzungseinheit derart ausgebildet, dass unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse realisierbar sind. Hierzu ist die KraftÜbersetzungseinheit relativ zu der Kraftübertragungseinrichtung veränderbar, insbesondere bewegbar, beispielsweise translatorisch und/oder rotatorisch bewegbar.
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Um die Verstellvorrichtung zu bedienen oder betätigen, ist eine Bedieneinheit vorgesehen. In einer Ausführungsform umfasst die Bedieneinheit eine Übersetzungseinheit, welche beispielsweise als Drehhebel ausgebildet. In einer anderen Ausführungsform ist die Übersetzungseinheit als Mitnehmer ausgebildet, auf welchem ein Bedienhebel sitzt. Die Übersetzungseinheit ist bevorzugt an einer Drehahse der Verstellvorrichtung angeordnet, um das Sitzteil und das Lehnenteil um diese zu bewegen und so ein Entriegeln der Verstellvorrichtung bzw. der Verriegelungseinrichtung zu bewirken. Die Bedieneinheit ist entsprechend mit der Übersetzungseinheit gekoppelt. Damit die Verriegelungseinrichtung nicht in einem entriegelten Zustand verbleibt, sondern stets in einen sperrenden oder verriegelnden Zustand zurückgeführt wird, ist ein Rückstellmechanismus bzw. eine Rückstelleinrichtung vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Rückstelleinrichtung zumindest teilweise in dem Zugkraftelement integriert ausgebildet. Das Zugkraftelement verbindet zwei seitliche zueinander beabstandete Verriegelungseinrichtungen der Verstellvorrichtung. Bevorzugt ist das Zugkraftelement als seilartiges Element ausgebildet, welches im Wesentlichen zur Zugkraftübertragung ausgebildet ist. Eine Druckkraft wird nicht oder im Wesentlichen nicht bzw. vernachlässigbar übertragen.
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Die Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere eine diskontinuierliche Verstellvorrichtung zum Verstellen einer Rücklehnenposition des Kraftfahrzeugsitzes bzw. eines Lehnenteils relativ zu einem Sitzteil des Kraftfahrzeugsitzes, umfasst mindestens zwei Verriegelungseinrichtungen, die über mindestens eine Bedieneinheit betätigbar sind. Dabei können die Verriegelungseinrichtungen in Reihe mit der Bedieneinheit geschaltet sein.
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Der Kraftfahrzeugsitz umfasst eine Rückenlehne oder einen Lehnteil und ein Sitzteil. Das Lehnenteil und der Sitzteil sind über eine Verstellvorrichtung verstellbar miteinander verbunden. Dabei weist die Verstellvorrichtung eine Drehachse auf, um welche das Lehnenteil relativ zu dem Sitzteil verschwenkbar oder klappbar ist, sodass ein Winkel zwischen Sitzteil und Lehnenteil je nach Benutzerwunsch einstellbar ist. Um das Lehnenteil in einer gewünschten Position zu arretieren, weist die Verstellvorrichtung mindestens eine Verriegelungsrichtung auf. Bevorzugt ist an jeder Seite des Kraftfahrzeugsitzes bzw. der Verstellvorrichtung je eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen.
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Bevorzugt weist die Verstellvorrichtung zwei Verriegelungseinrichtungen auf, eine an jeder Seite des Kraftfahrzeugsitzes. Die Verriegelungseinrichtungen weisen jeweils einen separaten Verriegelungsmechanismus auf. Damit die Verriegelungseinrichtungen synchron die Verstellvorrichtung entriegeln, sind diese miteinander verschaltet bzw. gekoppelt. Die Verschaltung ist in einer Ausführungsform parallel ausgeführt. Bevorzugt sind die Verriegelungseinrichtungen in Reihe geschaltet. Weiterhin ist zum synchronen Öffnen der Verriegelungseinrichtungen eine entsprechende Synchronisierung erforderlich. Das Koppeln der beiden Verriegelungseinrichtungen erfolgt bevorzugt über ein Zugkraftelement, insbesondere durch einen Bowdenzug.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass jede Verriegelungseinrichtung eine Hebeleinheit aufweist, über welche die Verriegelungseinrichtung betätigbar ist und/oder eine zu übertragende übersetzubar ist. Die Hebeleinheit ist drehfest auf einer Drehachse der Verriegelungseinrichtung angeordnet. Bei einer Betätigung, das heißt einer Rotation, der Hebeleinheit wird die Drehachse mitrotiert und die Verriegelungseinrichtung entsperrt, sodass sich die Rückenlehne bzw. das Lehnenteil verstellen lässt. Die Hebeleinheit fungiert bevorzugt als Kraftübersetzungseinheit und/oder als Kraftübertragungseinheit.
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Die Bedieneinheit ist bevorzugt in einem Bereich einer Betätigungseinheit oder Bedieneinheit für eine Höhenverstellung des Sitzteils angeordnet. Eine derartige Positionierung der Bedieneinheit gewährleistet zum einen eine für einen Benutzer gut erreichbare und ergonomisch positionierte Bedieneinheit. Weiterhin ist eine Sicherheitseinrichtung wie ein Airbag von der entsprechend positionierten Bedieneinheit unbeeinträchtigt, also voll funktionsfähig.
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In einer Ausführungsform sind das Lehnenteil und das Sitzteil direkt und klappbar miteinander verbunden. In anderen Ausführungsformen sind die Sitzlehne und das Sitzteil mittels dazwischen angeordneter (Adapter-)Teile klappbar miteinander verbunden. Die (Adapter-)Teile sind beispielsweise als sitzteilseitiges (Adapter-)Teil und lehnenseitiges (Adapter-)Teil ausgebildet. Der sitzteilseitige Teil ist mit dem Sitzteil verbunden bzw. in dieses integriert. Der lehnenseitige Teil ist mit der Sitzlehne verbunden bzw. in diese integriert. In einer Ausführungsform ist der lehnenseitige Teil mit einer Tragstruktur des Lehnenteils, insbesondere mit einem Lehnenschalenteil der Sitzlehne, verbunden. Im Folgenden wird der Begriff Sitzteil für das Sitzteil und den sitzteilseitigen (Adapter-)Teil bzw. der Begriff Lehnenteil für das Lehnenteil und den lehnenseitigen (Adapter-)Teil synonym verwendet, soweit nicht ausdrücklich anders beschrieben.
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Die Verstellvorrichtung ist vorteilhafterweise mehrteilig ausgebildet, um ein sicheres Klappen der Bauteile zu ermöglichen. Insbesondere weist die Verstellvorrichtung einen sitzteilseitigen Teil und einen lehnenseitigen Teil auf. In einer Ausführungsform ist das sitzteilseitige Teil in das Sitzteil und/oder das lehnenseitige Teil in das Lehnenteil integriert. In anderen Ausführungsformen sind die Teile separat ausgebildet und beispielsweise an dem Sitzteil bzw. dem Lehnenteil angebracht bzw. mit diesem verbunden.
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Beide Teile sind um die erste Drehachse dreh- bzw klappbar miteinander verbunden, beispielsweise mittels eines Beschlags der Lehnenverstellvorrichtung. Zum Beispiel weist die Verstellvorrichtung ein (Dreh-)Gelenk, Scharnier oder dergleichen auf. Eine Sperrung des Klappens ist beispielsweise über Rastelemente der Vorrichtung ausführbar.
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Vorteilhafterweise ist das Klappen des Lehnenteils mittels mindestens einer Bedieneinheit betätigbar. In einer Ausführungsform ist genau eine Bedieneinheit ausgebildet. Andere Ausführungsformen sehen mehr als eine, beispielsweise zwei oder drei, Bedieneinheiten vor. Vorzugsweise ist pro Sitzeinrichtung und/oder Verstellvorrichtungen eine Bedieneinheit ausgebildet. Die Bedieneinheit ist erfindungsgemäß von der ersten Drehachse des Lehnenteils beabstandet, bevorzugt radial beabstandet, angeordnet. Diese radiale Beabstandung gewährleistet eine ergonomische und von einem Benutzer gut erreichbare Position an der Sitzeinrichtung. Weiterhin wird durch diese Beabstandung eine Funktionsbeeinträchtigung von weiteren Einrichtungen, beispielsweise einem Airbag im Bereich der Sitzeinrichtung, durch die Bedieneinheit vermieden. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Bedieneinheit an einem sitzteilseitigen Teil, also dem Sitzteil, der Verstellvorrichtung angeordnet ist. Die Bedieneinheit ist bevorzugt ortsfest an dem Sitzteil angeordnet. In einer Ausführungsform ist die Bedieneinheit als Hebeleinheit ausgebildet. Die Hebeleinheit weist bevorzugt mindestens einen Hebelarm auf.
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Die Verstellvorrichtung weist zur ergnomischen und funktionssicheren Anordnung der Bedieneinheit eine Adaptereinrichtung auf. Die Adaptereinrichtung umfasst das sitzteilseitige Adapterteil. In einer anderen Ausführungsform umfasst die Adpatereinrichtung ein lehnenseitiges Adapterteil. In wiederum einer anderen Ausführungsform umfasst die Adaptereinrichtung sowohl ein lehnenseitiges als auch ein sitzseitiges Adapterteil. Das jeweilige Adapterteil ist ortsfest in Bezug auf die erste Drehachse der Verstellvorrichtung bzw. der Verriegelungseinrichtung ausgebildet. An der Adaptereinrichtung ist die Bedieneinheit festgelegt, sodass die Bedieneinheit fest in Bezug auf die als Referenzstelle dienende erste Drehachse beabstandet ist.
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Entsprechend sieht eine Ausführungsform vor, dass die Adaptereinrichtung ortsfest zu der Verriegelungseinrichtung angeordnet ist. Insbesondere ist die Adaptereinrichtung ortsfest zu der ersten Drehachse angeordnet. Auf diese Weise sind alle an der Adaptereinrichtung festgelegten Bauteile auch in Bezug auf die erste Drehachse der Verriegelungseinrichtung bzw. der Verstellvorrichtung festgelegt.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dasss die Bedieneinheit einen Betätigungshebel umfasst, über welchen die Verstellvorrichtung betätigbar ist. Der Betätigungshebel ist bevorzugt als Hebel ausgebildet, der sich auch direkt auf der ersten Drehachse der Verriegelungseinrichtung verwenden lässt. Über den Betätigungshebel ist eine Kraftübersetzung beim Bedienen der Bedieneinheit auf die Verriegelungseinrichtung realisierbar. Bevorzugt ist der Betätigungshebel als Drehhebel ausgebildet.
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In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bedieneinheit zumindest teilweise in einem Bereich einer Bedieneinheit für eine Sitzhöhenverstellung angeordnet ist. Die Sitzhöhenverstellung ist im Bereich des Sitzteils angeordnet. Entsprechend ist auch eine Bedieneinheit für die Sitzhöhenverstellung benachbart dazu an dem Sitzteil angeordnet. Entsprechend ist die dort angeordnete Bedieneinheit für die Verstellvorrichtung über eine Kopplung bzw. über die Adaptereinrichtung mit der ersten Drehachse gekoppelt.
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Zudem sieht eine Ausführungsform vor, dass eine Übersetzungseinheit vorgesehen ist, welche eine Kraftübersetzung von der Bedieneinheit zu der Drehachse realisiert. Auf diese Weise ist ein ergonomisches Bedienen der Verstellvorrichtung realisiert. Bevorzugt ist die Bedieneinheit mit einem Drehmoment von kleiner gleich 3,5 Nm, bevorzugt von kleiner gleich 2,5 Nm bedienbar.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bedieneinheit einen Mitnehmer aufweist, über welchen der Drehhebel an einer zweiten Drehachse angeordnet ist. Die Adaptereinrichtung umfasst die zweite Drehachse, um welche die Bedieneinheit drehbar gelagert ist. Entsprechend ist die zweite Drehachse fest beabstandet zu der ersten Dreheinheit Auf diese Weise ist als Übertragungs- und/oder Übersetzungseinheit ein Hebelmechanismus verwendbar. Bevorzugt ist der Drehhebel der Bedieneinheit über den Mitnehmer auf der zweiten Drehachse drehbar gelagert.
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Noch eine andere Ausführungsform sieht vor, dass der Mitnehmer mit der Übersetzungseinheit gekoppelt ist. Die Kopplung des Mitnehmers, der bevorzugt als Drehhebel ausgebildet ist, mit der Übersetzungseinheit, die bevorzugt ebenfalls als Drehhebel ausgebildet ist, erfolgt bevorzugt über ein Zugkraftelement, etwa ein seilartiges Zugkraftelement, wie ein Bowdenzug. Aufgrund der Festlegung der zweiten Drehachse zu der ersten Drehachse ist auch eine Übertragung bzw. Übersetzung mittels Hebel realisierbar.
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Entsprechend sieht eine Ausführungsform vor, dass die zweite Drehachse an der Adaptereinrichtung ortsfest angeordnet ist. Genauer ist die zweite Drehachse ortsfest an einem Lehnenadapter und/oder einem Sitzadapter festgelegt. Der Lehnenadapter und/oder Sitzadapter ist beispielsweise ortsfest an dem Lehnenteil bzw. Sitzteil festgelegt, beispielsweise integriert ausgebildet.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Übersetzungseinheit eine Hebelübersetzung aufweist. Um eine geeignete Kraft zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung von einem ggf. auch kleineren Bedienhebel der Bedieneinheit auf die Verriegelungseinrichtung zu übertragen und/oder übersetzen, ist bevorzugt eine Hebelübersetzung vorgesehen. Aufgrund unterschiedlicher Hebelarme an den als Drehhebeln ausgebildeten Hebeln oder Hebeleinheiten lässt sich so eine gewünschte Kraftübersetzung bzw. Hebelübersetzung einstellen.
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Wie beschrieben, ist in einer bevorzugten Ausführungsform die Betätigungseinheit oder Bedieneinheit um eine zweite, ortsfest zu dem Lehnenteil angeordnete Drehachse drehbar ausgebildet. Der Adapter reicht entsprechend von der ersten Drehachse in den Bereich des Sitzteils, genauer der Sitzhöhenverstellung. Vorteilhafterweise sind die erste, ortsfeste Drehachse des Lehnenteils und die zweite, ortsfeste Drehachse der Bedieneinheit voneinander beabstandet angeordnet. Weiter bevorzugt verlaufen die beiden Drehachsen parallel zueinander.
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Die Bedieneinheit weist den Mitnehmer auf. An diesem ist der Drehhebel der Bedieneineht befestigt. Entsprechend verläuft die zweite Drehachse der Bedieneinheit vorteilhafterweise durch den Mitnehmer. In einer bevorzugten Ausführungsform ist genau ein Mitnehmer ausgebildet. Andere Ausführungsformen sehen mehr als einen, beispielsweise zwei oder drei, Mitnehmer vor. Beispielsweise ist der Mitnehmer als Anformung und/oder Ausnehmung ausgebildet, auf bzw. in die die Bedieneinheit auf- bzw. einsteckbar und/oder anklipsbar ist. Hierfür weist die Bedieneinheit vorteilhafterweise eine beispielsweise zylindrische Aufnahmeöffnung zum Aufstecken auf den Mitnehmer auf. Die Aufnahmeöffnung und der Mitnehmer sind bevorzugt komplementär ausgebildet. Die Befestigung der Bedieneinheit ist bevorzugt verdrehsicher zu dem Mitnehmer. In einer Ausführung ist ein Spiel, insbesondere in Umlaufrichtung, zwischen Mitnehmer und Bedienhebel vorgesehen. Vorteilhafterweise ist eine Sicherung vorgesehen, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Bedieneinheit von dem Mitnehmer zu verhindern.
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Entsprechend ist einer Ausführungsform mindestens ein Sicherungselement zum Sichern der Bedieneinheit an dem mindestens einen Mitnehmer vorgesehen. In einer Ausführungsform ist genau ein Sicherungselement ausgebildet. Bevorzugte Ausführungsformen sehen mehr als ein, beispielsweise zwei, drei oder vier, Sicherungselemente vor. Das Sicherungselement ist beispielsweise als Klips, Schraube, Stift oder dergleichen ausgebildet. Vorteilhafterweise ist das Sicherungselement in die Bedieneinheit und/oder den Mitnehmer integriert. In einer Ausführungsform ist mindestens ein hakenförmiges Sicherungselement im Bereich der Aufnahmeöffnung der Bedieneinheit ausgebildet.
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Entsprechend ist in einer anderen Ausführungsform mindestens ein Sicherungselement als Nut, insbesondere als umlaufende Nut, an dem mindestens einen Mitnehmer ausgebildet. Vorzugsweise ist das Sicherungselement in einem vorderen, also von dem Sitzteil abgewandten Bereich des Mitnehmers ausgebildet. Bei einem Aufstecken der Bedieneinheit auf den Mitnehmer steht der vordere Bereich vorteilhafterweise aus der Bedieneinheit hinaus. An diesem Bereich ist dann vorteilhafterweise das nutförmige Sicherungselement angeordnet. Beispielsweise ist das Sicherungselement als ringförmig um den Mitnehmer umlaufende Nut ausgebildet. Im montierten Zustand wirken die hakenförmigen Sicherungselemente der Bedieneinheit vorteilhafterweise mit dem nutförmigen Sicherungselement zusammen, beispielsweise in dem die Haken in die Nut eingreifen und dort verrasten, sodass ein Abrutschen der Bedieneinheit verhindert ist.
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In einer weiteren Ausführungsform ist mindestens eine Kopplungseinheit vorgesehen, um die mindestens eine Bedieneinheit mit mindestens einer Übersetzungseinheit bzw. einer Hebeleinheit der Verriegelungseinheit zu koppeln. Die Kopplungseinheit koppelt die Bedieneinheit mit mindestens einer Übersetzungseinheit, um eine ferngesteuerte bzw. fernausgelöste Klappbewegung des Lehnenteils zu ermöglichen. Eine Ausführungsform sieht eine Kopplungseinheit vor. Andere Ausführungsformen sehen mehr als eine, beispielsweise zwei oder drei, Kopplungseinheit vor. In einer Ausführungsform ist eine Bedieneinheit mit mehr als einer Übersetzungseinheit, vorzugsweise zwei Übersetzungseinheiten, gekoppelt. Die Kopplungseinheit koppelt die beiden Übersetzungseinheiten bzw. die Drehhebel der Verriegelungseinrichtung zum Entriegeln der Verstellvorrichtung beispielsweise seriell oder parallel mit der Bedieneinheit. Vorzugsweise ist die Kopplungseinheit als Zugkraftelement, insbesondere in Form eines seilartigen Elements wie ein Bowdenzug, ausgeführt.
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Zudem schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz mit zu einem Sitzteil verstellbarer Rückenlehne, umfassend mindestens einen Verstellmechanismus zum Verstellen der Rückenlehne, vorgesehen ist, dass der Verstellmechanismus als vorstehend beschriebene Verstellvorrichtung ausgebildet ist.
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Der Fahrzeugsitz umfasst vorteilhafterweise an dem Lehnenteil und dem Sitzteil jeweils ein Sitzpolster und einen Sitzbezug. In einer Ausführungsform umfasst der Fahrzeugsitz im Bereich des Sitzteils und/oder des Lehnenteils eine Blende. Vorteilhafterweise ist die Bedieneinheit an einer Blende im Bereich des Sitzteils angeordnet. Weiterhin vorteilhaft sind die Auslöseeinrichtung und die Kopplungseinheit von der Blende und/oder dem Sitzbezug bzw. -polster verdeckt, also für einen Benutzer nicht sichtbar.
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Vorteilhafterweise sind bei einem Fahrzeugsitz mit der vorstehend beschriebenen Verstellvorrichtung die Bauteile eines herkömmlichen Fahrzeugsitzes verwendbar. Insbesondere für die Bedieneinheit und den Bedienhebel können bereits bekannte Standardbauteile verwendet werden, sodass ein zusätzlicher Herstellungsaufwand vermieden werden kann. Über den Mitnehmer sind die Bedienhebel beliebig austauschbar, ohne dass die Verstellvorrichtung ausgetauscht werden muss.
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Auch schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Personenkraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Sitzeinheit für einen Fahrzeuginsassen bzw. mit mindestens einem Fahrzeugsitz, vorgesehen ist, dass der mindestens eine Fahrzeugsitz wie vorstehend beschrieben ausgebildet ist. Das Kraftfahrzeug ist beispielsweise als Limousine, Kombi, Coupé, Geländewagen, (Klein-)Bus oder dergleichen ausgebildet. Vorteilhafterweise umfasst das Kraftfahrzeug mehrere vorstehend beschriebene Sitzeinrichtungen mit einer erfindungsgemäßen Anordnung der Verstellvorrichtung mit ergonomisch angeordneter Bedieneinheit, beispielsweise als Fahrer-, Beifahrer- und/oder Rücksitz(-bank). Hierdurch sind vorteilhafterweise jegliche Funktionen des Kraftfahrzeuges im Bereich der Fahrzeugsitze, also beispielsweise ein Seitenairbag, gewährleistet.
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Auch schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Verfahren zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes mittels einer Verstellvorrichtung mit mindestens zwei Verriegelungseinrichtungen, insbesondere zum Verstellen einer Rücklehnenposition des Kraftfahrzeugsitzes mittels einer diskontinuierlichen Verstellvorrichtung mit mindestens zwei Verriegelungseinrichtungen, umfassend die Schritte Bewegen einer Bedieneinheit, vorgesehen ist, dass das Bewegen entfernt von einer Drehachse der Verriegelungseinrichtung durchgeführt wird.
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Insbesondere sieht eine Ausführungsform vor, dass das Bewegen um einen zu der ersten Drehachse orstfest referenzierte zweite Drehachse durchgeführt wird. Die Verstellvorrichtung, genauer deren Verriegelungseinrichtungen, weisen je eine Drehachse auf. Die Drehachsen verschiedener Verriegelungseinrichtungen fluchten dabei, sodass ein Lehnenteil um die Drehachsen klappbar zu dem Sitzteil ist. Die Drehachse dient als Referenzachse für die Betätigungseinheit bzw. Bedieneinheit. Bei einer entfernt von der Drehachse angeordneten Bedieneinheit kann es zu Funktionsstörungen aufgrund eines ungewollten Spiels kommen. Um dieses zu vermeiden, wird eine Adaptereinrichtung vorgesehen. Diese weist einen Adapter oder eine Adapterplatte auf, welche ortsfest zu der Drehachse angordnet wird. Die Adapterplatte ist bevorzugt einteilig. Weiter reicht die Adapterplatte in den Bereich, in welchen die Bedieneinheit angeordnet wird. Zur drehbaren Aufnahme der Bedieneinheit weist die Adapterplatte die zweite Drehachse auf. Aufgrund der einteiligen Ausführung der Adapterplatte ist die zweite Drehachse fest referenziert zu der ersten Drehachse, das heißt in einem festen Abstand zu der ersten Drehachse angeordnet. Über einen Mitnehmer wird der Betätigungshebel der Bedienungseinheit drehbar an der zweiten Drehachse angeordnet. Um die Verriegelungseinrichtung zu entriegeln und ein Verstellen des Lehnenteils zu ermöglichen, wird über die Bedieneinheit eine Kraft eingeleitet. Dies erfolgt durch Bewegen der Bedieneinheit, insbesondere durch Drehen des Bedienhebels um die zweite Drehachse. Das Drehen erfolgt somit beabstandet zu der ersten Drehachse. Da diese ortsfest zu der zweiten Drehachse beabstandet ist, kann über eine entsprechende Übersetzungseinheit ein Übersetzungsverhältnis eingestellt werden.
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Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben oder ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, welche in den Figuren schematisch dargestellt sind. Für gleiche oder ähnliche Bauteile oder Merkmale werden dabei einheitliche Bezugszeichen verwendet. Merkmale oder Bauteile verschiedener Ausführungsformen können kombiniert werden, um so weitere Ausführungsformen zu erhalten. Sämtliche aus den Ansprüchen der Beschreibung oder Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumliche Anordnung und Verfahrensschritte, können so für sich als auch in verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
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Es zeigen:
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1 schematisch eine teilweise Explosionsdarstellung eines Ausschnitts der Verstellvorrichtung,
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2 zeigt schematisch die Verstellvorrichtung mit Zugkraftelementen,
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3 eine schematische Rückansicht des Ausschnitts der Verstellvorrichtung gemäß 1 in einem teilmontierten Zustand,
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4 schematisch in einer Seitenansicht einen Ausschnitt eines Kraftfahrzeugsitzes 200 mit der Verstellvorrichtung 100 nach 1.
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Die 1 bis 4 zeigen in unterschiedlichen Ansichten und unterschiedlichen Detaillierungsgraden eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 100.
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Die Verstellvorrichtung 100 verbindet einen Lehnenteil 10 eines hier nicht näher dargestellten Kraftfahrzeugsitzes mit einem Sitzteil 20 des Kraftfahrzeugsitzes. Dabei sind das Lehnenteil 10 und das Sitzteil 20 über die Verstellvorrichtung 100 klappbar miteinander bzw. zueinander verbunden. Das Lehnenteil 10 und das Sitzteil 20 sind zweiteilig ausgebildet, wobei das Lehnenteil 10 zwei seitlich beabstandete Lehnenteilabschnitte 11 und das Sitzteil 20 zwei korrespondierende, seitlich beabstandete Sitzteilabschnitte 21 aufweist, von denen jeweils nur eins dargestellt ist. Dargestellt ist jeweils eine Seite der Verstellvorrichtung 100. In der hier dargestellten Ausführungsform weist das Lehnenteil 10 zusätzlich an jedem Lehnenteilabschnitt 11 ein Lehnenadapterteil 12 auf. Das Sitzteil 20 weist entsprechend an jedem Seitenabschnitt ein Sitzadapterteil 22 auf. In der hier dargestellten Ausführungsform sind die Sitzadapterteile 22 in die Seitenteilabschnitte 21 und somit in das Sitzteil 20 integriert, das heißt einteilig mit diesen, ausgebildet. An jeder Seite weist die Verstellvorrichtung 100 eine Verriegelungseinrichtung 110 auf. Das Lehnenadapterteil 12 ist Teil einer Adaptereinrichtung 40, mit welcher eine Bedieneinheit 120 entfernt von einer Drehachse 150a der Verriegelungseinrichtung 110 anbringbar ist.
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Die Verriegelungseinrichtungen 110 umfassen jeweils zwei Rastbeschlagseinheiten, die bei einem Sperren durch die Verriegelungseinrichtungen 110 miteinander im Eingriff stehen und für ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtungen 110 entsprechend nicht im Eingriff stehen. Eine detaillierte Beschreibung der Verstellvorrichtung 100 erfolgt nachstehend im Zusammenhang mit den 1 bis 4. Gleiche oder ähnliche Bauteile werden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Eine ausführliche Beschreibung bereits beschriebener Bauteile entfällt aus Gründen der besseren Übersicht.
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1 zeigt schematisch eine teilweise Explosionsdarstellung eines Ausschnitts der Verstellvorrichtung 100. Die Verstellvorrichtung 100 umfasst neben der Verriegelungseinrichtung 110 die Bedieneinheit 120. Über die Verstellvorrichtung 110 sind der bzw. das Lehnenteil 10 und der bzw. das Sitzteil 20 miteinander klappbar verbunden. Das Sitzteil 20 und das Lehnenteil 10 sind in dieser Ausführung als Tragstruktur des hier nicht vollständig dargestellten Fahrzeugsitzes ausgebildet, wobei in der 1 nur die für das unmittelbare Verständnis der Erfindung wesentlichen Bauteile dargestellt sind.
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In 1 ist eine der beiden seitlich voneinander beabstandeten Verriegelungseinrichtungen 110 dargestellt. Um die beiden seitlich beabstandeten Verriegelungseinrichtungen 110 gemeinsam über die gemeinsame Betätigungseinheit oder Bedieneinheit 120 zu betätigen und somit die gesamte Verstellvorrichtung 100 über die eine gemeinsame Bedieneinheit 120 zu betätigen, sind die beiden Verriegelungseinrichtungen 110 miteinander gekoppelt. Dabei sind die Verriegelungseinrichtungen 110 in Serie geschaltet. Das heißt, die Verriegelungseinrichtungen 110 sind über ein Zugkraftelement 130, das hier als Bowdenzug 131 ausgebildet ist, miteinander gekoppelt.
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Die dargestellte Verriegelungseinrichtung 110 ist mit der Bedieneinheit 120 gekoppelt. Die Kopplung der Bedieneinheit 120 mit der Verriegelungseinrichtung 110 erfolgt hier ebenfalls über ein Zugkraftelement 130, das hier ebenfalls als Bowdenzug 132 ausgebildet ist.
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Für die Betätigung der Verriegelungseinrichtungen 110 ist an der Verriegelungseinrichtung 110 eine als Hebeleinheit 140a ausgebildete Übersetzungseinheit 140 vorgesehen. Die Hebeleinheit 140a ist auf einer Drehachse 150a der Verriegelungseinrichtung 110 angeordnet. Dabei ist die Hebeleinheit 140a drehfest mit der Drehachse 150a verbunden. Wird nun die Hebeleinheit 140a gedreht, so wird mit dieser die entsprechende Drehachse 150a ebenfalls gedreht, wodurch die entsprechende Verriegelungseinrichtung 110 entriegelt oder gesperrt wird. Dabei weist der jeweilige Rastbeschlag der Verriegelungseinrichtung 110 bevorzugt eine progressive Kraft-Weg-Charakteristik auf.
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Die Hebeleinheit 140a weist mindestens einen Hebelarm 142a auf, über welchen sich eine Kraftübersetzung realisieren lässt. Durch die als (Kraft-)Übersetzungseinheit und zugleich als Kraftübertragungseinheit fungierende Hebeleinheit 140a ist eine beliebige Kraft-Weg-Charakteristik an der jeweiligen Verriegelungseinrichtung 110 einstellbar. Gemäß 1 ist die dargestellte Hebeleinheit 140a der Verriegelungseinrichtung 110 über den Bowdenzug 131 mit der seitlich beabstandeten, hier nicht dargestellten Verriegelungseinrichtung 110 verbunden, sodass eine Bewegung der Hebeleinheit 140a auf die hier nicht dargestellte Hebeleinheit übertragen wird. Die Hebeleinheit 140a ist weiter über den Bowdenzug 132 mit einer weiteren Hebeleinheit 140c der Bedieneinheit 120 verbunden. Die Hebeleinheit 140c ist wie die Hebeleinheit 140a als drehbare Hebeleinheit 140c ausgebildet und ist hier insbesondere als Mitnehmer für einen nicht dargestellten Bedienhebel der Bedieneinheit 120 ausgebildet.
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Die dritte, als Mitnehmer ausgebildete Hebeleinheit 140c ist um eine von der Drehachse 150a beabstandete Drehachse 150c drehbar. Die Drehachse 150c ist an der Adaptereinrichtung 40 ausgebildet. Genauer ist die Drehachse 150c an einer Adapterplatte 41 ausgebildet. Die Adapterplatte 41 ist als sitzseitige oder als lehnenseitige Adapterplatte ausgebildet. Die Adpaterplatte 41 ist in Bezug auf die erste Drehachse 150a ortsfest angeordnet, das heißt, die Abstände zwischen Punkten der Adpaterplatte 41 und der Drehachse 150a verändern sich nicht. Die weitere Hebeleinheit 140c sitz drehfest auf der Drehachse 150c. Über den Bowdenzug 132 ist die Bedieneinheit 120 an einer beliebigen Stelle an dem Sitzteil 20 über die Drehachse 150c anordenbar. Bevorzugt ist die Bedieneinheit 120 an dem Kraftfahrzeugsitz angeordnet. Durch ein Betätigen der Bedieneinheit 120 wird die Hebeleinheit 140c gedreht. Die Bewegung bzw. die Drehkraft wird über den Bowdenzug 132 an die Hebeleinheit 140a und von dort über den Bowdenzug 131 an die benachbarte Hebeleinheit übertragen. Um die jeweiligen Hebeleinheiten 140a, 140c nach Betätigung wieder in ihre Ausgangslage zu bewegen, ist eine Rückstelleinrichtung 170 vorgesehen. Die Rückstelleineinrichtung 170 ist teilweise in mindestens einem der Zugkraftelemente 130, genauer in mindestens einem der Bowdenzüge 131, 132, integriert ausgebildet. Hierzu weist der jeweilige Bowdenzug 131, 132 mindestens einen in Zugrichtung elastischen Abschnitt 133 auf. Bevorzugt umfasst der jeweilige Bowdenzug 131, 132 ein elastisches Material, insbesondere einen Federstahl. Diese ist in einem vorbestimmten Bereich bzw. dem Abschnitt 133 elastisch verformbar. Entsprechend weist der Federstahl einen Federweg auf, welcher für eine Rückstellung eingesetzt ist. Vorliegend umfassen beide Bowdenzüge 131, 132 einen elastisch verformbaren Bereich 133, welcher die Rückstellfunktion gewährleistet. Der Bowdenzug 132 verbindet die Hebeleinheit 140a mit der Hebeleinheit 140c, Der Bowdenzug 131 verbindet die Hebeleinheit 140a mit der hier nicht dargestellten Hebeleinheit der benachbarten Verriegelungseinrichtung. Auf diese Weise wirken die Bowdenzüge 131, 132 in unterschiedliche Drehrichtungen auf die Übersetzungseinheit 140 ein.
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Die Sitzeinrichtung 20 bzw. das Sitzteil 20 umfasst die Adapterplatte 41, welche Teil der Adaptereinrichtung 40 ist. An der Adapterplatte 41 ist die Drehachse 150c in Form einer zylindrischen Anformung ausgebildet. Diese ragt von dem Sitzteil 20 ab. Die Drehachse 150c dient zum Befestigen des Mitnehmers. Die Verstellvorrichtung 100 umfasst noch die Bedieneinheit oder Bedieneinheit 120 zum Betätigen einer Klappbewegung des Lehnenteils 10. Die Bedieneinheit 120 weist eine mittige, zylindrische Aufnahmeöffnung auf. Bei der Montage der Bedieneinheit 120 wird diese mit der Aufnahmeöffnung auf die zylindrische Drehachse 150c geschoben. Die Aufnahmeöffnung und die Drehachse 150c sind hierfür komplementär ausgebildet. Um die Drehachse 150c ist die Bedieneinheit 120 drehbar. Die beiden Drehachsen 150a und 150c sind voneinander beabstandet angeordnet.
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Weiter umfasst die Verstellvorrichtung mehrere Sicherungselemente zum Sichern der auf der Drehachse 150c befestigten Bedieneinheit 120 gegen ein unbeabsichtigtes Lösen. Zum einen sind drei Sicherungselemente an einem vorderen Rand der Aufnahmeöffnung umfänglich verteilt an dieser ausgebildet Der Begriff vorne bezieht sich hierbei auf eine im montierten Zustand vom Sitzteil 20 abgewandte Seite der Bedieneinheit 120. Diese Sicherungselemente sind als Hakenelemente ausgebildet, welche im montierten Zustand mit der Drehachse 150c zusammenwirken. Zum anderen weist die Drehachse 150c ein Sicherungselement in Form einer an einem vorderen Ende ringförmig umlaufenden Nut auf. Im montierten Zustand, also wenn die Bedieneinheit auf die Drehachse 150c aufgeschoben ist, greifen die hakenartigen Sicherungselemente in das nutförmige Sicherungselement ein und verrasten dort.
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Ebenso umfasst die Verstellvorrichtung die Übersetzungseinheit 140. Die Übersetzungseinheit 140 weist ebenfalls eine mittige, annähernd kreuzförmige Aufnahmeöffnung auf, mittels derer die Übersetzungseinheit 140 auf eine korrespondierende Drehachse 150a an dem Beschlag aufsteckbar ist. Die Übersetzungseinheit 140 ist um die durch die Anformung verlaufende Drehachse 150a drehbar. Eine Drehung der Übersetzungseinheit 140 bewirkt eine Klappbewegung des Lehnenteils 10.
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2 zeigt schematisch die Verstellvorrichtung 100, genauer einen Ausschnitt, mit den Zugkraftelementen 130. Auf der dargestellten Seite der Verstellvorrichtung 100 ist die Hebeleinheit 140a als Drehhebel 141a ausgebildet. Der Drehhebel 141a ist drehfest auf der Drehachse 150a der Verriegelungseinrichtung 110a angeordnet. Ein Hebelarm 142a und ein Hebelarm 143a ragen radial nach außen ab. An dem Hebelarm 142a ist der Bowdenzug 131 befestigt. An dem Hebelarm 143a ist der Bowdenzug 132 befestigt. Je nach Stellung des Hebelarms 143a überträgt dieser über die Krafteinleitung von dem Bowdenzug 132 ein Drehmoment auf die Drehachse 150a. Das Drehmoment wird übersetzt durch den Hebelarm 142a über den Bowdenzug 131 an die benachbarte Verriegelungseinrichtung 110 weitergeleitet. Der Hebelarm 142a ist mit einer Umlenkung 144 ausgebildet Um diese verläuft an deren Oberfläche angeschmiegt der Bowdenzug 132. Von dem Hebelarm 143a verläuft der Bowdenzug 131 zu der als Mitnehmer für den Bedienhebel ausgebildeten Hebeleinheit 140c der Bedieneinheit 120. Beide Bowdenzüge 131, 132 sind in der dargestellten Ausführungsform gespannt. Die Hebeleinheit 140c liegt an einem Anschlag 146 an, sodass eine Drehung in Richtung des Anschlags 146 begrenzt ist. Die zweite Drehachse 150c ist an der Adapterplatte 41 ausgebildet. Die Adapterplatte 41 ist in das Sitzteil 20 integriert ausgebildet. Auf der Drehachse 150c sitzt der Mitnehmer drehbar angeordnet. Der Mitnehmer weist entsprechende Verbindungselemente zur Verbindung mit dem Bedienhebel auf.
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Die 3 zeigt eine schematische Rückansicht des Ausschnitts der Verstellvorrichtung 100 gemäß 1 in einem teilmontierten Zustand. In dem teilmontierten Zustand der Verstellvorrichtung 100 gemäß der 3 ist an dem Sitzteil 20, genauer an der Adapterplatte 41 eine Blende 30 angebracht. Die Blende 30 weist an ihrem oberen Bereich einen schrägen Verlauf auf, um ein Entfalten eines Kissens eines hier nicht dargestellten Seitenairbags des Fahrzeugsitzes 200 (siehe 4) zu ermöglichen. In der Darstellung der 3 sind noch die beiden beabstandeten Drehachsen 150a und 150c angedeutet. Die zweite Drehachse 150c ist weiter in Richtung eines Fahrzeugbodens (hier nicht gezeigt), also tiefer bzw. weiter unten, angeordnet als die erste Drehachse 150a der Verriegelungseinrichtung 110 bzw. des Lehnenteils 10. Hier verlauft die erste Drehachse 150a im Bereich eines aufgeblasenen Airbag-Kissens. Die Anordnung der unteren Drehachse 150c ist außerhalb des Bereichs des Airbag-Kissens und kann somit dessen Funktion nicht beeinflussen. Weiterhin ist die Lage der zweiten Drehachse 150c für einen Benutzer wesentlich einfacher zu erreichen und somit ergonomischer angeordnet als die erste Drehachse 150a.
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Die 4 zeigt schematisch in einer Seitenansicht einen Ausschnitt eines Kraftfahrzeugsitzes 200 mit der Verstellvorrichtung 100 nach 1. In dieser Ansicht ist der Kraftfahrzeugsitz 200 geklappt, das heißt, das Lehnenteil 10 ist in Richtung Sitzteil 20 um die Drehachse 150a der Verriegelungseinrichtungen 110 geklappt oder verschwenkt. Hierzu ist die als Bedienhebel 121 ausgebildete Bedieneinheit 120 von einer Ausgangsposition P0 in eine Betriebsposition P1 zu bewegen. Das Bewegen erfolgt durch ein Verschwenken um die Drehachse 150c. Durch einen Rückstellmechanismus wird der Bedienhebel 121 in seine Ausgangsposition P0 zurückgeschwenkt. Der weitere Aufbau aus 1 ist hier aufgrund der Blende 30 nicht dargestellt.
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Es versteht sich, dass, obwohl in der vorstehenden Zusammenfassung und der ausführlichen Beschreibung der Figuren lediglich eine beispielhafte Ausführung beschrieben wurde, eine Reihe weiterer Ausführungen existiert. Vielmehr wird die vorstehende ausführliche Beschreibung dem Fachmann als geeignete Anleitung zum Ausführen zumindest einer beispielhaften Ausführungsform nutzen. Es versteht sich auch, dass die vorstehend genannten Merkmale der Erfindung nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Lehnenteil (Rückenlehne)
- 11
- Lehnenteilabschnitt
- 12
- Lehnenadapterteil
- 20
- Sitzteil
- 21
- Sitzteilabschnitt
- 22
- Sitzadapterteil
- 40
- Adaptereinrichtung
- 41
- Adapterplatte
- 100
- Verstellvorrichtung
- 110
- Verriegelungseinrichtung
- 120
- Bedieneinheit
- 130
- Zugkraftelement
- 131
- Bowdenzug
- 132
- Bowdenzug
- 133
- elastischer Abschnitt
- 140
- Übersetzungseinheit
- 140a
- Hebeleinheit
- 140c
- Hebeleinheit
- 141a
- Drehhebel
- 142a
- Hebelarm
- 143a
- Hebelarm
- 144
- Umlenkung
- 146
- Anschlag
- 150a
- Drehachse
- 150c
- Drehachse
- P0
- Ausgangsposition
- P1
- Betriebsposition
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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