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Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Auch betrifft die Erfindung eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 9.
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Weiter betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11.
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Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 12.
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Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Verriegelungseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 13.
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Aus dem Stand der Technik sind Kraftfahrzeuge mit Sitzen bekannt, bei denen eine Rückenlehne oder ein Rückenlehnenteil bzw. die Position der Rückenlehne, insbesondere in Bezug auf ein Sitzteil, verstellbar ist. Die Verstellung erfolgt über einen an dem Sitz angeordneten Hebelmechanismus oder eine andere dort festgelegte Betätigungseinrichtung. Dabei sind stufenlose Verstellungen mittels Aktuatoren und diskontinuierliche Verstellung, das heißt stufenweise Verstellungen, mittels mechanischer Lösungen bekannt. Bei den mechanischen Verstellungen werden zum Verstellen bzw. Arretieren Verriegelungen oder Arretierungen gelöst bzw. arretiert. Dies erfolgt herkömmlicherweise über einen Hebel, über den eine Kraft auf einen Rastbeschlag übertragen wird. Eine Kraftübertragung erfolgt dabei proportional, das heißt, eine zu übertragende Kraft steigt mit dem Hebelweg an bzw. bei einer Drehbewegung steigt das Drehmoment mit dem Verdrehwinkel an. Aufgrund von Zwischenstellungen der Rastbeschläge ist ein Verstellen bereits bei nicht ganz entriegeltem Rastbeschlag möglich. Bei einem Verstellen in Zwischenstellungen kann es zu ungewünschten Nebeneffekten wie Geräuschentwicklung beim Verstellen oder erhöhtem Verschleiß kommen. Hebel zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung und damit der Verstellvorrichtung sitzen üblicherweise direkt auf einer Drehachse der Verstellvorrichtung. Damit bei einem Entriegeln die Rückenlehne nicht selbsttätig Richtung Fahrzeugboden klappt und damit eine Rückenlehnenposition leichter einstellbar ist, weisen die bekannten Lösungen eine Feder oder dergleichen auf. Die Feder wirkt so, dass die Rückenlehne in eine Klapprichtung zu dem Sitzteil vorgespannt ist. Die Feder ist dabei bevorzugt im Bereich der Drehachse zwischen Sitzteil und Rückenlehne angeordnet.
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Aus der
DE 38 00 924 C2 ist ein Fahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung für eine Rückenlehne bekannt, bestehend aus einem ortsfesten Lagerbock, einem am Lagerbock schwenkbar gelagerten Schwenkarm, der an der Rückenlehne befestigt und mittels einer Verriegelungseinrichtung in wählbaren Winkelstellungen festlegbar ist, wobei die Verstellvorrichtung in Richtung auf den Sitzbenutzer von einem Abdeckteil verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock am Sitzteil befestigt ist und die übrigen Teile der Verstellvorrichtung innerhalb der Rückenlehne angeordnet und mit ihr verbunden sind, und dass das Abdeckteil fest mit einem Teil der Verstellvorrichtung verbunden ist und einen Schlitz aufweist, in welchen ein nach oben ragender Bereich des Lagerbocks beim Vorklappen der Rückenlehne taucht.
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Die Verstellvorrichtung ist dabei seitlich außen an dem Kraftfahrzeug ausgebildet und nimmt so zusätzlichen Bauraum ein.
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Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lösung zu schaffen, welche kleiner bauend ist. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verriegelungseinrichtung, eine Verstellvorrichtung, einen Kraftfahrzeugsitz, ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren hierzu zu schaffen, bei denen eine kleiner bauende Lösung realisiert ist.
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Diese und weitere Aufgaben werden ausgehend von einer Verriegelungseinrichtung gemäß Anspruch 1, einer Verstellvorrichtung gemäß dem Anspruch 9, einem Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Anspruch 11, einem Kraftfahrzeug gemäß dem Anspruch 12 und einem Verfahren gemäß dem Anspruch 13 in Verbindung mit deren Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
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Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass bei einer Verriegelungseinrichtung für eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere für eine diskontinuierliche Verstellvorrichtung zum Verstellen einer Rückenlehnenposition des Kraftfahrzeugsitzes, umfassend mindestens einen Rastbeschlag, der über mindestens eine Adaptereinheit mit einem Sitzteil und einer zu dem Sitzteil verstellbaren, insbesondere klappbaren, Rückenlehne verbunden ist, um ein Verstellen der Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil freizugeben und/oder zu sperren, und mindestens einem mit der Rückenlehne zusammenwirkenden Lehnenkraftelement zum Kraftbeaufschlagen der Rückenlehne zumindest in einem Entriegelungszustand der Verstellvorrichtung bzw. der Verriegelungseinrichtung, dass das mindestens eine Lehnenkraftelement an und/oder benachbart zu einer Innenseite, das heißt an einer nicht zu einer seitlich nach außen weisenden Seite, der Verriegelungseinrichtung angeordnet ist.
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Der Kraftfahrzeugsitz umfasst eine Rückenlehne oder einen (Rücken-)Lehnteil und ein Sitzteil. Die Rückenlehne und der bzw. das Sitzteil sind über eine Verstellvorrichtung verstellbar miteinander verbunden. Dabei weist die Verstellvorrichtung eine Drehachse auf, um welche die Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil verschwenkbar oder klappbar ist, sodass ein Winkel zwischen Sitzteil und Rückenlehne je nach Benutzerwunsch einstellbar ist. Um die Rückenlehne in einer gewünschten Position zu arretieren, weist die Verstellvorrichtung mindestens eine Verriegelungseinrichtung auf. Bevorzugt ist an jeder Seite des Kraftfahrzeugsitzes bzw. der Verstellvorrichtung je eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen.
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Ein Verstellen der Rückenlehne bzw. des Rückenlehnenteils erfolgt durch Kraftaufbringung auf die Rückenlehne. Dabei ist die Rückenlehne bevorzugt vorgespannt, sodass eine Vorspannkraft in Richtung einer aufrechten Sitzposition und entgegen einer zurückgeschwenkten Position wirkt. Um die Rückenlehne zu verschwenken, wird eine Kraft bevorzugt durch einen auf dem Sitz sitzenden Benutzer ausgeübt, bevorzugt durch ein Anlehnen bzw. Drücken gegen die Rückenlehne. Damit eine ungewollte Verstellung der Rückenlehne verhindert ist, umfasst die Verstellvorrichtung als Sperrvorrichtung oder Arretierung die Verriegelungseinrichtung, die das ungewollte Verstellen verhindert. Die Verriegelungseinrichtung ist bevorzugt als Rastbeschlagseinheit ausgebildet, bei der zwei Rastbeschlagsteile miteinander wirken. Diese sind für ein Verstellen zu entriegeln, sodass eine Sitzverstellung erfolgen kann. Die Verstellvorrichtung umfasst die Rastbeschlagseinheit. Bei einer Verriegelung stehen die zwei Rastbeschlagsteile im Eingriff. Um ein Verstellen zu ermöglichen, werden die Rastbeschlagsteile auseinanderbewegt, sodass diese nicht mehr im Eingriff stehen. Die hierzu erforderliche Kraft bzw. die Bewegung hierfür wird über eine Kraftübertragungseinrichtung übertragen. Bei der Relativbewegung der beiden Rastbeschlagsteile gibt es zwischen den beiden Endpositionen oder Endzuständen – Verriegelung und Freigabe – während des Auseinanderbewegens verschiedene Zwischenstellungen.
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Bei einigen dieser Zwischenstellungen ist ein Verstellen möglich, obwohl die Rastbeschlagsteile noch leicht im Eingriff stehen. Um die Rastbeschlagsteile auseinander zu bewegen, ist die Kraftübertragungseinrichtung vorgesehen, mit der eine Kraft zum Verriegeln und Entriegeln mindestens auf die Rastbeschlagseinheit übertragbar ist. Die Kraft resultiert dabei entsprechend in eine Relativbewegung der Rastbeschlagsteile. Um eine Kraft, die über die Kraftübertragungseinrichtung auf die Rastbeschlagseinheit übertragen wird, so einzusetzen, dass ein Verstellen erst bei einem kompletten Auseinanderbewegen der Rastbeschlagsteile erfolgt, ist eine Krafübersetzungseinrichtung vorgesehen. Die Kraftübertragungseinrichtung ist dazu ausgebildet, den Zustand, in welchem die Rastbeschlagsteile komplett voneinander entfernt sind und ein Verstellen ohne Kontakt der Rastbeschlagsteile durchzuführen ist, schneller und mit einer spürbaren Rückkopplung an den Bediener durchzuführen.
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Die Verriegelungseinrichtung ist bevorzugt im Bereich der beiden Enden der Drehachse, welche vorzugsweise durch eine Übertragungseinheit ausgebildet ist, angeordnet. Die Übertragungseinheit ist als Drehachse ausgeführt, über welche die Rückenlehne drehbar zu dem Sitzteil verstellbar ist. Um das Drehen oder Klappen der Rückenlehne zu dem Sitzteil zu Verriegeln oder Freizugeben umfasst die Verriegelungseinrichtung einen Rastbeschlag. Um bei freigegebenen Rastbeschlägen zu verhindern, dass die Rückenlehne ungewollte nach hinten fällt, ist ein Lehnenkraftelement vorgesehen. Bei freigegebener Verriegelungseinrichtung beaufschlagt das Lehnenkraftelement die Rückenlehne mit einer Kraft, sodass diese nicht nach hinten runter klappt, sondern diese vielmehr in eine Klapprichtung zu dem Sitzteil vorgespannt ist. Das Lehnenkraftelement ist im Bereich der Übertragungseinheit angeordnet. Dabei ist erfindungsgemäß das Lehnenkraftelement an einer Innenseite der Verriegelungseinrichtung angeordnet. Auf diese Weise baut die gesamte Verriegelungseinrichtung zumindest axial, das heißt in eine Erstreckungsrichtung der Übertragungseinheit, oder auch seitlich oder lateral, kleiner. Entsprechend kann für die Verstelleinrichtung mit diskontinuierlichem Rastbeschlag die gleiche Blende wie für einen kontinuierlichen Rastbeschlag verwendet werden. Es kann ein Lehnenkraftelement vorgesehen sein, oder mehrere. Das Lehnenkraftelement ist in einer Ausführung direkt mit der Rückenlehne gekoppelt. In einer anderen Ausführungsform ist das Lehnenkraftelement indirekt mit der Rückenlehne, beispielsweise über einen Adapter, eine Adaptereinheit oder dergleichen, gekoppelt. Das Lehnenkraftelement ist nicht an oder benachbart zu einer nach außen weisenden, das heißt an einer seitlich nach außen weisenden Seite, angeordnet. Statt dessen ist das Lehnenkraftelement an und/oder benachbart zu einer Innenseite angeordnet.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Lehnenkraftelement an einer Innenseite der Adaptereinheit angeordnet ist. Um die Verriegelungseinrichtung an den Kraftfahrzeugsitz anzubinden, weist die Verriegelungseinrichtung eine Adaptereinheit auf. Bevorzugt umfasst die Adaptereinheit mindestens ein oberes Adapterelement oder Adapterteil, welches mit der Rückenlehne gekoppelt ist. In einer Ausführungsform weist die Adaptereinheit ein unteres oder Sitz-Adapterelement auf. Mit diesem unteren Adapterelement ist die Verriegelungseinrichtung mit dem Sitzteil gekoppelt. Die Adapterelemente sind um die Drehachse miteinander drehbar gekoppelt, sodass die Rückenlehne über die Adaptereinheit klappbar zu dem Sitzteil ausgebildet ist. Bevorzugt wirkt das Lehnenkraftelement mit mindestens einem Adapterelement zusammen. Auf diese Weise ist eine Krafteinwirkung nahe der Übertragungseinheit realisiert. Bevorzugt ist das Lehnenkraftelement an einer Innenseite der Adaptereinheit ausgebildet, sodass diese nicht nach außen von der Verriegelungseinrichtung abragt. Bevorzugt ist das Lehnenkraftelement an der Innenseite des oberen Adapterelements ausgebildet.
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Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass die Adaptereinheit ein oberes Adapterelement oder ein Rückenlehnenadapterelement aufweist, welches mit der Rückenlehne und dem Rastbeschlag verbunden ist. Das Rückenlehnenadapterelement oder das obere Adapterelement ist mit der Rückenlehne gekoppelt.
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Zudem ist in einer Ausführungsform vorgesehen, dass die Adaptereinheit ein unteres Adapterelement oder ein Sitzteiladapterelement aufweist, welches mit dem Rastbeschlag und dem Sitzteil verbunden ist. Das Sitzteiladapterelement oder untere Adapterelement ist mit dem Sitzteil gekoppelt. Das Lehnenkraftelement wirkt mit dem Rückenlehnenadapterelement und/oder dem Sitzteiladapterelement zusammen.
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In wiederum einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Lehnenkraftelement mindestens eine Feder-Speicher-Einheit aufweist. In einer Ausführungsform ist das Lehnenkraftelement als Feder-Speicher-Einheit ausgebildet. Bevorzugt ist die Feder-Speicher-Einheit als Torsionsfeder, Spiralfeder oder dergleichen ausgebildet.
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Noch eine andere Ausführungsform steht vor, dass die Feder-Speicher-Einheit zumindest mit einem Teil und/oder einem Ende an dem Rückenlehnenadapterelement oder oberen Adapterelement festgelegt ist. Um mit der Rückenlehne zusammenzuwirken, ist die Feder-Speicher-Einheit zumindest mit einem Ende an dem Rückenlehnenadapterelement festgelegt. Entsprechend bewegt sich die Feder-Speicher-Einheit mit der Bewegung der Rückenlehne bzw. des Rückenlehnenadapterelements mit. Die Festlegung erfolgt mit entsprechenden Verbindungsmitteln.
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Auch sieht eine Ausführungsform vor, dass die Feder-Speicher-Einheit zumindest mit einem anderen Teil oder einem anderen Ende an dem Sitzteil und/oder dem Sitzteiladapterelement bzw. dem unteren Adapterelement festgelegt ist. Auf diese Weise ist die Feder-Speicher-Einheit auch zu dem Sitzteil festgelegt. Das Sitzteil ist in einer Ausführungsform drehfest, zumindest zu der Drehachse, angeordnet, sodass das Sitzteil bzw. das Sitzteiladapterelement oder untere Adapterelement als Stütze oder Festlager für das Lehnenkraftelement bzw. die Feder-Speicher-Einheit dient.
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In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass mindestens ein entsprechender Teil der Feder-Speicher-Einheit zur Festlegung ein Verbindungselement aufweist. Um eine geeignete Verbindung mit den Adapterelementen bzw. der Rückenlehne und/oder dem Sitzteil zu realisieren, ist mindestens ein Verbindungselement vorgesehen. Das Verbindungselement ist beispielsweise als Haken oder dergleichen ausgebildet. Bevorzugt ist ein Verbindungselement als innerer oder zentraler Haken ausgebildet. Dieser ist mit dem oberen Adapter und/oder der Rückenlehne verbunden. Hierzu weist die Rückenlehne und/oder der obere Adapter ein korrespondierendes Verbindungsmittel auf. Bevorzugt weist die Rückenlehne und/oder der Adapter einen Vorsprung, eine Ausnehmung oder dergleichen auf, in welche der zentrale Haken eingreifen kann. Die Feder-Speicher-Einheit ist bevorzugt als Spiralfeder ausgebildet. Das innere bzw. zentrale Ende der Spiralfeder weist den inneren bzw. zentralen Haken auf. Das bewegbare Ende der Spiralfeder bzw. das Verbindungselement der Rückenlehne bzw. des oberen Adapters, welches sich beim Verstellen bewegt, ist somit von der Feder umgeben. Das äußere Ende der Spiralfeder weist den äußeren Haken bzw. des äußere Verbindungselement auf. Dieses ist festgelegt an einem korrespondierenden Verbindungsmittel des unteren Adapters bzw. des Sitzteils. Dieses Ende bewegt sich bevorzugt nicht bei einem Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes.
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Die Erfindung schließt auch die technische Lehre ein, dass bei einer Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere eine diskontinuierliche Verstellvorrichtung zum Verstellen einer Rückenlehnenposition des Kraftfahrzeugsitzes, umfassend mindestens zwei axial voneinander beabstandete Verriegelungen, vorgesehen ist, dass mindestens eine der Verriegelungen als eine erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung wie vorstehend beschrieben ausgebildet ist.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass mindestens ein Lehnenkraftelement an einer zu der jeweils anderen Verriegelungseinrichtung weisenden Seite angeordnet ist, insbesondere zwischen den Verriegelungseinrichtungen angeordnet ist. Entsprechend weist die Verstellvorrichtung zwei spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildete Verriegelungseinrichtungen auf.
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Bevorzugt weist die Verstellvorrichtung zwei Verriegelungseinrichtungen auf, eine an jeder Seite des Kraftfahrzeugsitzes. Die Verriegelungseinrichtungen weisen jeweils einen separaten Verriegelungsmechanismus auf. Damit die Verriegelungseinrichtungen synchron die Verstellvorrichtung entriegeln, sind diese miteinander verschaltet. Die Verschaltung ist in einer Ausführungsform parallel ausgeführt. Bevorzugt sind die Verriegelungseinrichtungen in Reihe geschaltet. Weiterhin ist zum synchronen öffnen der Verriegelungseinrichtungen eine entsprechende Synchronisierung erforderlich.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass jede Verriegelungseinrichtung eine Hebeleinheit aufweist, über welche die Verriegelungseinrichtung betätigbar ist. Die Hebeleinheit ist drehfest auf einer Drehachse der Verriegelungseinrichtung angeordnet. Bei einer Betätigung, das heißt einer Rotation, der Hebeleinheit wird die Drehachse mitrotiert und die Verriegelungseinrichtung entsperrt, sodass sich die Rückenlehne bzw. das Rückenlehnenteil verstellen lässt.
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Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass eine der Hebeleinheiten mit der Betätigungseinrichtung gekoppelt ist. Um alle Verriegelungseinrichtungen über eine Betätigungseinrichtung oder Betätigungseinheit zu bedienen, ist eine der Verriegelungseinrichtungen, bevorzugt über eine Hebeleinheit, mit der Bedien- oder Betätigungseinrichtung verbunden. Die Bedieneinrichtung ist vorzugsweise über ein Zugkraftelement mit der Hebeleinheit verbunden. Das Zugkraftelement ist als seilartiges Element, insbesondere als Bowdenzug ausgebildet. Zur Verbindung mit der Bedieneinheit weist die Hebeleinheit bevorzugt einen weiteren Hebelarm auf. Über den zweiten oder weiteren Hebelarm ist eine Übersetzung zu der Bedieneinheit einstellbar. Dadurch ist die Bedieneinheit entfernt von der Drehachse der Verriegelungseinrichtung anordenbar, sodass die Verstellvorrichtung fernbedienbar ausgebildet ist. Bevorzugt ist die Verstellvorrichtung zumindest teilweise an einer leicht zugänglichen Stelle entfernt von der Drehachse oder dem Sitz oder der Rückenlehne angeordnet. Bevorzugt ist die fernbediente Verstellvorrichtung an einem für den auf dem Sitz sitzenden Benutzer leicht zugänglich, insbesondere in einem Griffbereich angeordnet. Über die eine Bedieneinheit sind alle Verriegelungseinrichtungen betätigbar. Da die unterschiedlichen Verriegelungseinrichtungen in Reihe geschaltet sind, ist an der Bedieneinheit eine aus den einzelnen Verriegelungscharakteristiken überlagert Verriegelungscharakteristik ausgebildet. Dabei ist die Überlagerung so ausgebildet bzw. sind die einzelnen Verriegelungscharakteristika so ausgebildet, dass sich an der Bedieneinheit ein degressiver Kraft-Weg-Verlauf ergibt.
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Der Kraft-Weg-Verlauf ist insbesondere nichtlinear und/oder nichtproportional, sondern bevorzugt degressiv oder progressiv ausgebildet. Dabei sind die einzelnen Hebeleinheiten so auslegbar, dass in dem Zeitpunkt der Entkopplung der Rastbeschlagsteile ein Kraft-Weg-Verlauf einen Knick nach unten macht, das heißt eine für eine weitere Bewegung aufzubringende Kraft geringer wird und so eine leichtgängigere Bedieneinheit realisiert ist.
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Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass mindestens eine der Hebeleinheiten mindestens einen um eine Drehachse drehbaren Drehhebel umfasst, mit welcher eine Kraft, insbesondere ein Drehmoment, übertragbar ist. Auf diese Weise ist eine einfache Kraftübersetzungseinrichtung bzw. Kraftübertragungseinrichtung realisiert. Insbesondere sind in einem Bauteil eine Kraftübertragungseinrichtung und eine Kraftübersetzungseinrichtung realisiert. Insbesondere sieht eine Ausführungsform vor, dass die Kraftübersetzungseinrichtung integriert in der Kraftübertragungseinrichtung ausgebildet ist.
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Weiter schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz mit zu einem Sitzteil verstellbarer Rückenlehne, umfassend mindestens einen Verstellmechanismus zum Verstellen der Rückenlehne, vorgesehen ist, dass der Verstellmechanismus als vorstehend beschriebene Verstellvorrichtung ausgebildet ist. Der Kraftfahrzeugsitz ist in einer Ausführungsform als Einzelsitz ausgebildet. In einer anderen Ausführungsform ist der Kraftfahrzeugsitz als Sitzbank ausgebildet. Die Sitzbank weist in einer Ausführungsform geteilte Rückenlehne auf, die sich über eine vorstehend beschriebene Verstellvorrichtung einzeln und/oder gemeinsam verstellen lassen.
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Weiter schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Personenkraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Sitzeinrichtung für einen Fahrzeuginsassen, vorgesehen ist, dass die Sitzeinrichtung als ein vorstehend beschriebener Kraftfahrzeugsitz ausgebildet ist. Das Kraftfahrzeug ist beispielsweise als Limousine, Kombi, Coupé, Geländewagen, (Klein-)Bus oder dergleichen ausgebildet.
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Nicht zuletzt schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Verfahren zum Herstellen einer Verriegelungseinrichtung, insbesondere einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung wie vorstehend beschrieben, umfassend den Schritt Anordnen mindestens eines Lehnenkraftelements an der Verriegelungseinrichtung, vorgesehen ist, dass das Lehnenkraftelement an einer Innenseite der Verriegelungseinrichtung angeordnet wird.
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Zwei voneinander beabstandete Verriegelungseinrichtungen einer Verstellvorrichtung werden mit dem Rastbeschlag und/oder der Übertragungseinheit gekoppelt. Ein Lehnenkraftelement wird vorgesehen, um ein Verstellen für einen Benutzer zu erleichtern. Das Lehnenkraftelement wird mit dem oberen Adapter und/oder der Rückenlehne gekoppelt. Hierzu wird ein freies Ende des als Spiralfeder ausgebildeten Lehnenkraftelements mit dem oberen Adapter bzw. der Rückenlehne gekoppelt. Das Koppeln erfolgt über entsprechende Verbindungsmittel. Bevorzugt ist an der Spiralfeder ein inneres oder zentrales Hakenelement vorgesehen. An der Rückenlehne und/oder dem oberen Adapter wird ein korrespondierendes Verbindungsmittel, beispielsweise eine Ausnehmung, ein Vorsprung und dergleichen, vorgesehen. Das innere Hakenelement wird mit dem korrespondierenden Verbindungsmittel gekoppelt. Das andere Ende der Spiralfeder wird an dem unteren Adapter und/oder dem Sitzteil festgelegt. Hierzu ist beispielsweise an der Feder ein äußeres Hakenelement vorgesehene. Das Sitzteil und/oder der untere Adapter weist eine korrespondierende Ausnehmung oder einen Vorsprung auf. Da das Sitzteil und/oder das untere Adapterelement beim Verstellen vorzugsweise nicht bewegt werden, ist die Feder an diesem Ende, das bevorzugt außen liegt, festgelegt. Bevorzugt wird die Spiralfeder um eine Drehachse, das heißt die Drehachse oder die Übertragungseinheit umfänglich umgebend, angeordnet.
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Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben oder ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, welche in den Figuren schematisch dargestellt sind. Für gleiche oder ähnliche Bauteile oder Merkmale werden dabei einheitliche Bezugszeichen verwendet. Merkmale oder Bauteile verschiedener Ausführungsformen können kombiniert werden, um so weitere Ausführungsformen zu erhalten. Sämtliche aus den Ansprüchen der Beschreibung oder Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumliche Anordnung und Verfahrensschritte, können so für sich als auch in verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
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Es zeigen:
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1 schematisch in einer Perspektivansicht einen Teil einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Verstellvorrichtung mit zwei Verriegelungseinrichtungen,
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2 schematisch in einer Vorderansicht einen Ausschnitt der Verstellvorrichtung nach 1,
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3 schematisch in einer vergrößerten Perspektivansicht einen Ausschnitt der Verriegelungseinrichtung mit Lehnenkraftelement,
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4 schematisch eine andere vergrößerte Perspektivansicht der Verriegelungseinrichtung,
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5 schematisch eine andere Perspektivansicht der Verriegelungseinrichtung mit Lehnenkraftelement und zwei Adapterelementen,
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6 schematisch die Ansicht nach 5 ohne Lehnenkraftelement,
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7 schematisch in einer Perspektivansicht eine Ausführungsform des Lehnenkraftelements,
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8 schematisch Verbindungsmittel des Lehnenkraftelements,
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9 schematisch in einer Prinzipskizze eine Ausführungsform einer Verbindung zwischen dem Hakenelement und dem entsprechenden Adapterelement und
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10 schematisch in einer Prinzipskizze eine andere Ausführungsform einer Verbindung zwischen dem Hakenelement und dem entsprechenden Adapterelement.
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Die 1 bis 10 zeigen in unterschiedlichen Ansichten und unterschiedlichen Detaillierungsgraden eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 100.
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Die Verstellvorrichtung 100 verbindet einen Rückenlehnenteil oder allgemeiner eine Rückenlehne 10 eines Kraftfahrzeugsitzes 200 mit einem hier nicht näher dargestellten Sitzteil des Kraftfahrzeugsitzes 200. Von der Rückenlehne 10 ist hier lediglich die tragende Struktur dargestellt. Dabei sind die Rückenlehne 10 und das Sitzteil über die Verstellvorrichtung 100 klappbar miteinander bzw. zueinander verbunden. Die Rückenlehne 10 weist zwei seitlich beabstandete Rückenlehnen(-teil-)abschnitte 11 auf, welche mit der Verstellvorrichtung 100 gekoppelt sind. In der hier dargestellten Ausführungsform sind die Rückenlehnenabschnitte 11 mit der Verstellvorrichtung 100 über Adapterelemente, die Lehnenadapterelemente oder oberen Adapterelemente 12 verbunden, welche nachfolgend detaillierter beschrieben werden. Das Sitzteil ist mit der Verstellvorrichtung 100 entsprechend an jedem Sitzteilabschnitt mit einem Sitzadapterelement oder unteren Adapterelement 22 verbunden. Die Adapterelemente 12 und 22 bilden die Adaptereinheit 25. An jeder Seite weist die Verstellvorrichtung 100 eine Verriegelungseinrichtung 110 auf. Vorliegend sind die Verriegelungseinrichtungen 110 bei ansonsten gleicher Bauart spiegelverkehrt ausgebildet.
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Die Verriegelungseinrichtungen 110 umfassen jeweils zwei Rastbeschlagseinheiten oder kürzer Rastbeschläge 150, die bei einem Sperren durch die Verriegelungseinrichtungen 110 miteinander im Eingriff stehen und für ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtungen 110 entsprechend nicht im Eingriff stehen. Eine detaillierte Beschreibung der Verstellvorrichtung 100 bzw. der Verriegelungseinrichtung 110 erfolgt nachstehend. Gleiche oder ähnliche Bauteile werden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Eine ausführliche Beschreibung bereits beschriebener Bauteile entfällt aus Gründen der besseren Übersicht.
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Die 1 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht einen Teil einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes 200 mit einer Verstellvorrichtung 100 mit zwei Verriegelungseinrichtungen 110. Die beiden seitlich beabstandeten Verriegelungseinrichtungen 110 sind bei ansonsten gleicher Bauart spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Um beide Verriegelungseinrichtungen 110 gemeinsam über eine gemeinsame Betätigungseinheit oder Bedieneinheit zu betätigen und somit die gesamte Verstellvorrichtung 100 über die eine gemeinsame Bedieneinheit zu betätigen, sind die beiden Verriegelungseinrichtungen 110 miteinander gekoppelt, was hier aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt ist.
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Die 2 zeigt schematisch in einer Vorderansicht einen Ausschnitt der Verstellvorrichtung 100 nach 1. Dargestellt ist eine Seite der Verstellvorrichtung 100 mit der Verriegelungseinrichtung 110. Die Verriegelungseinrichtung 110 ist über das obere Adapterelement 12 mit dem Rückenlehnenabschnitt 11 verbunden. Über das untere Adapterelement 22 ist die Verriegelungseinrichtung 110 mit dem Sitzteil verbunden. Die Drehachse D, die hier durch eine stangenförmige Übertragungseinheit 140 ausgebildet ist, ist durch den entsprechenden Rastbeschlag 150 sperrbar oder kann entsprechend freigegeben werden. Der Rastbeschlag 150 ist vorliegend als diskontinuierlicher Rastbeschlag 150 ausgebildet. An einer Innenseite der Verriegelungseinrichtung 110 ist ein Lehnenkraftelement 50 ausgebildet, wie nachfolgend beschrieben.
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Die 3 zeigt schematisch in einer vergrößerten Perspektivansicht einen Ausschnitt der Verriegelungseinrichtung 110 mit dem Lehnenkraftelement 50. Das Lehnenkraftelement 50 ist an einer Innenseite der Verriegelungseinrichtung 110, genauer an einer Innenseite des oberen Adapterelements 12 angeordnet. Ausgebildet ist das Lehnenkraftelement 50 als eine Spiralfeder 51. Diese ist um die Drehachse D diese umfänglich umgebend angeordnet. Die Spiralfeder 51 weist ein äußeres, festgelegtes Ende 52 und ein inneres, freies Ende 53 auf. Das äußere Ende 52 ist über ein äußeres Hakenelement 61 mit dem unteren Adapterelement 22 fest verbunden. Hierzu ist das äußere Ende 52 um etwa 180° umgebogen, sodass ein U-förmiges Ende ausgebildet ist. Mit diesem U-förmigen Ende wirkt die Spiralfeder 51 mit dem Hakenelement 61 zusammen und wird so an dem unteren Adapterelement 22 festgelegt. Das innere Ende 53 ist mit einem inneren Hakenelement 62 verbunden. Über dieses innere Hakenelement 62 ist das freie Ende 53 mit dem oberen Adapterelement 12 verbunden. Entsprechend kann das freie Ende 53 die Bewegung des oberen Adapterelements 12 mit vollziehen.
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Die 4 zeigt schematisch eine andere vergrößerte Perspektivansicht der Verriegelungseinrichtung 110. Hier ist die Verbindung des äußeren Endes 52 der Spiralfeder 51 über das äußere Hakenelement 61 mit dem unteren Adapterelement 12 dargestellt. Das äußere Ende 52 ist mit dem U-förmig gebogenes Ende um eine entsprechende Aufnahme des äußeren Hakenelements 61 gebogen. Das äußere Hakenelement 61 ist winkelartig mit einem Winkel von etwa 90° gebogen ausgebildet. Mit dem winklig abstehenden Abschnitt liegt das äußere Hakenelement 61 an dem unteren Adapterelement 12 an. Dabei weist das äußere Hakenelement 61 ein abgewinkeltes Ende 61a auf, mit welchem das Hakenelement 61 das untere Adapterelement 12 umgreift und so an dem unteren Adapterelement 12 festlegbar ist. Zudem ist bevorzugt ein stoffschlüssiges Verbindungselement vorgesehen.
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Die 5 zeigt schematisch eine andere Perspektivansicht der Verriegelungseinrichtung 110 mit dem Lehnenkraftelement 50 und den zwei Adapterelementen 12 und 22. Das Lehnenkraftelement 50, welches als Spiralfeder 51 ausgebildet ist, ist an einer Innenseite der Verriegelungseinrichtung 110 angeordnet, genauer an einer Innenseite des oberen Adapterelements 12. Mit dem äußeren Ende 52, welches U-förmige ausgebildet ist, ist die Spiralfeder 51 über das äußere Hakenelement 61 mit dem unteren Adapterelement 22 verbunden und so festgelegt. Mit dem anderen Ende ist die Spiralfeder 51 über das innere Hakenelement 62 mit dem oberen Adapterelement 12 verbunden. Für die Verbindung mit dem inneren Hakenelement 62 ist das innere oder freie Ende 53 der Spiralfeder ebenfalls U-förmig ausgebildet.
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Die 6 zeigt schematisch die Ansicht nach 5 ohne Lehnenkraftelement 50. Die beiden Adapterelemente 12, 22 sind um die Drehachse D über den Rastbeschlag 150 drehbar zueinander verbunden. Das obere Adapterelement 12 weist eine Innenseite I auf, welche für die Aufnahme des Lehnenkraftelements 50 ausgebildet ist.
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Die 7 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht eine Ausführungsform des Lehnenkraftelements 50. Des Lehnenkraftelement 50 ist als Spiralfeder 51 ausgebildet. Die Spiralfeder 51 weist zwei Enden 52 und 53 auf, die jeweils U-förmig ausgebildet sind. Das innere Ende 53 weist ein nach innen gebogenes U-förmiges Ende 53 auf. Das äußere Ende 52 weist ein nach außen gebogenes U-förmiges Ende 52 auf. Insgesamt ist die Spiralfeder 51 mit etwa vier Wicklungen ausgebildet, welche umfänglich um die Drehachse D verlaufen. Die Wicklungen oder Windungen verlaufen in einer Ebene, sodass die Spiralfeder 51 kleinbauend ausgebildet ist.
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Die 8 zeigt schematisch Verbindungsmittel 60 des Lehnenkraftelements 50. Wie zuvor beschrieben, sind die Verbindungsmittel 60 als Hakenelemente 61, 62 ausgebildet, nämlich als ein äußeres Hakenelement 61 und ein inneres Hakenelement 62. Das innere Hakenelement 62 ist leicht gebogen mit einer Ausnehmung 64 für das innere Ende 53 der Spiralfeder 51 ausgebildet. Das äußere Hakenelement 61 ist winklig, ebenfalls mit einer Ausnehmung 64 für das äußere Ende 52 der Spiralfeder 51 ausgebildet. Zudem ist das äußere Hakenelement 61 winklig ausgebildet, um an dem unteren Adapterelement 22 anzuliegen und dieses zumindest teilweise zu umgreifen.
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Die 9 zeigt schematisch in einer Prinzipskizze eine Ausführungsform einer Verbindung zwischen dem Hakenelement 61 und dem entsprechenden Adapterelement 22, Die Spiralfeder 51 ist in der Ausnehmung 64 des Hakenelements 61 aufgenommen. Das Hakenelement 61 ist winklig ausgebildet und liegt an zwei Seiten des Adapterelements 22 an. Über die so gebildete Kontaktfläche K ist eine optimierte Kraftverteilung realisiert. An einem Ende ist das äußere Hakenelement 61 mit dem unteren Adapterelement 22 verschweißt, beispielsweise über Bogenschweißen. Die Belastung auf die Schweißnaht S ist über den Kontakt bzw. die Kontaktfläche K zwischen dem Hakenelement 61 und dem unteren Adapterelement 22 reduziert. Eingezeichnet ist bei F auch die Federkraft F. Durch die winklige Ausbildung des äußeren Hakenelements 61 ist eine optimale Kraftverteilung gewährleistet.
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Die 10 zeigt schematisch in einer Prinzipskizze eine andere Ausführungsform einer Verbindung zwischen dem Hakenelement 61 und dem entsprechenden Adapterelement 22. Die Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform nach 9 durch die Art der Verschweißung. Im Unterschied zu 9 ist die Verbindung nicht mittels Bogenschweißens, sondern mittels Laserschweißens realisiert.
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Erfindungsgemäß ist somit eine kleinbauende Verstellvorrichtung 100 realisierbar. Die Verriegelungseinrichtung 110 bzw. die Verstellvorrichtung 100 weisen ein schlankes Design auf. Durch die Anordnung des Lehnenkraftelements 50 lassen sich gleiche Blenden oder seitliche Außenabdeckungen für kontinuierliche und diskontinuierliche Verstellvorrichtungen 100 verwenden. Durch den so gewonnenen Bauraum lassen sich die Betätigungshebel für die Rastbeschläge 150 besser integrieren. Durch die innere Anordnung des jeweiligen Lehnenkraftelements 50 bewegen sich die Verbindungselemente 60 ebenfalls an der Innenseite I, sodass die seitliche Außenabdeckung dadurch nicht beeinflusst wird.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Rückenlehne
- 11
- Rückenlehnen(-teil-)abschnitt
- 12
- (Lehnen-/)oberes Adapterelement
- 22
- (Sitz-/)unteres Adapterelement
- 25
- Adaptereinheit
- 50
- Lehnenkraftelement
- 51
- Spiralfeder
- 52
- äußeres Ende
- 53
- inneres Ende
- 60
- Verbindungsmittel
- 61
- äußeres Hakenelement
- 61a
- abgewinkeltes Ende
- 62
- inneres Hakenelement
- 64
- Ausnehmung
- 100
- Verstellvorrichtung
- 110
- Verriegelungseinrichtung
- 140
- Übertragungseinheit
- 150
- Rastbeschlag(-seinheit)
- 200
- Kraftfahrzeugsitz
- D
- Drehachse
- K
- Kontaktfläche
- S
- Schweißnaht
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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