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Die Erfindung betrifft ein Verstellsystem zum mehrfachen Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Weiter betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 9.
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Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.
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Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum mehrfachen Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes mittels eines Verstellsystems gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11.
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Aus dem Stand der Technik sind Kraftfahrzeuge mit Sitzen bekannt, bei denen ein Kraftfahrzeugsitz mehrfach verstellbar ist. Insbesondere ist es bekannt, bei Kraftfahrzeugsitzen einen Sitzteil und eine Rückenlehne in Bezug auf das Sitzteil zu verstellen. Das Sitzteil bzw. der Kraftfahrzeugsitz lässt sich dabei einerseits höhenverstellen, das heißt, das Sitzteil lässt sich in Bezug auf einen Kraftfahrzeugboden unterschiedlich beabstanden. Andererseits lässt sich die Rückenlehne in Bezug auf das Sitzteil hinsichtlich eines Winkels zu dem Sitzteil verstellen, das heißt, die Rückenlehne ist in Bezug auf das Sitzteil zu diesem um eine Drehachse klappbar. Für diese Verstellung sind verschiedene Mechanismen bekannt. Die Mechanismen werden zum Verstellen über je eine Bedien- oder Betätigungseinheit ausgelöst. Bei den bekannten Lösungen befindet sich die Bedienungseinheit zum Höhenverstellen seitlich des Sitzteils. Die Bedienungseinheit zum Verstellen der Rückenlehne befindet sich im Bereich der Drehachse, um welche die Rückenlehne klappbar oder schwenkbar ist, seitlich neben der Rückenlehne. Beide Betätigungseinheiten sind somit beabstandet voneinander angeordnet.
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Die Verstellung der Rückenlehne erfolgt über einen an dem Sitz angeordneten Hebelmechanismus oder eine andere dort festgelegte Betötigungseinrichtung. Dabei sind stufenlose Verstellungen mittels Aktuatoren und diskontinuierliche Verstellung, das heißt stufenweise Verstellung mittels mechanischer Lösungen bekannt. Bei den mechanischen Verstellungen ist für ein Verstellen eine Verriegelung oder Arretierung der Verstellung zum Verstellen zu lösen und zum Arretieren zu verriegeln. Dies erfolgt über einen Hebel, über den eine Kraft auf einen Rastbeschlag übertragen wird. Eine Kraftübertragung erfolgt dabei proportional, das heißt, eine zu übertragende Kraft steigt mit dem Hebelweg an bzw. bei einer Drehbewegung steigt das Drehmoment mit dem Verdrehwinkel an. Aufgrund von Zwischenstellungen der Rastbeschläge ist ein Verstellen schon bei nicht ganz entriegeltem Rastbeschlag möglich. Bei einem Verstellen in Zwischenstellungen kommt es zu unerwünschten Nebeneffekten wie Geräuschentwicklung beim Verstellen oder erhöhter Verschleiß.
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Aus der
DE 38 00 924 C2 ist ein Fahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung für eine Rückenlehne bekannt, bestehend aus einem ortsfesten Lagerbock, einem am Lagerbock schwenkbar gelagerten Schwenkarm, der an der Rückenlehne befestigt und mittels einer Verriegelungseinrichtung in wählbaren Winkelstellungen festlegbar ist, wobei die Verstellvorrichtung in Richtung auf den Sitzbenutzer von einem Abdeckteil verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock am Sitzteil befestigt ist und die übrigen Teile der Verstellvorrichtung innerhalb der Rückenlehne angeordnet und mit ihr verbunden sind, und dass das Abdeckteil fest mit einem Teil der Verstellvorrichtung verbunden ist und einen Schlitz aufweist, in welchen ein nach oben ragender Bereich des Lagerbocks beim Vorklappen der Rückenlehne taucht.
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Die Betätigungseinrichtung für die bekannte Verstellvorrichtung ist direkt an dem zu verstellenden Sitz im Bereich der Drehachse angeordnet. Die Anordnung der Betätigung ist unergonomisch und bei beengten Verhältnissen nur schwer erreichbar. Zudem ist eine Verstellcharakteristik der Verstellvorrichtung ungünstig für den Benutzer. Für eine Bedienung der Sitzverstellung ist ein Umgreifen durch den Benutzer bzw. Benutzer erforderlich.
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Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lösung zu schaffen, welche eine einfachere und komfortablere Verstellmöglichkeit gewährleistet. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kraftfahrzeug, einen Kraftfahrzeugsitz, eine Verstellvorrichtung sowie ein Verfahren hierzu zu schaffen, bei denen der Bedienkomfort zum Verstellen eines Sitzes verbessert ist.
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Diese und weitere Aufgaben werden ausgehend von einer Verstellvorrichtung gemäß dem Anspruch 1, einem Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Anspruch 9, einem Kraftfahrzeug gemäß dem Anspruch 10 und einem Verfahren gemäß dem Anspruch 11 in Verbindung mit deren Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
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Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass bei einem Verstellsystem zum mehrfachen Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere ein Verstellsystem mit einer diskontinuierlichen Lehnenverstellvorrichtung zum Verstellen eines Lehnenteils oder einer Rückenlehne, genauer einer Position der Rückenlehne oder Rückenlehenposition, und einer Sitzverstellvorrichtung zum Verstellen eines Sitzteils, genauer einer Position des Sitzteils oder der Sitzposition, des Kraftfahrzeugsitzes, umfassend mindestens eine Sitzbetätigungseinheit für ein Sitzpositionsverstellen und mindestens eine Lehnenbetätigungseinheit für ein Lehnenpositionsverstellen, vorgesehen ist, dass die Betätigungseinheiten in einem gemeinsamen Griffbereich angeordnet sind, sodass die Betätigungseinheiten aneinander angrenzen. Die Verstellvorrichtungen umfassen einen Verstellmechanismus und jeweils mindestens eine damit gekoppelte Betätigungseinheit. Somit ist zumindest eine der Verstellvorrichtungen, insbesondere die Lehnenverstellvorrichtung, nichtelektronisch oder nichtelektrisch, sondern vielmehr mechanisch und/oder hydraulisch oder pneumatisch ausgebildet.
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Das Verstellsystem ist zum Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes in mehrere Freiheitsgrade und/oder Richtungen, sowohl translatorisch als auch rotatorisch ausgebildet. Insbesondere ist das Verstellsystem zur Höhenverstellung des Kraftfahrzeugsitzes und zur Rückenlehnenverstellung relativ zu einem Sitzteil des Kraftfahrzeugsitzes ausgebildet. Das Verstellsystem ist bevorzugt als mechanisches Verstellsystem ausgebildet. Für ein Verstellen der Rückenlehne bzw. des Lehnenteils umfasst das Verstellsystem eine Lehnenverstellvorrichtung zum Verstellen des Lehnenteils bzw. der Rückenlehnenposition. Zum Verstellen des Sitzteils des Kraftfahrzeugsitzes umfasst das Verstellsystem eine Vorrichtung zum Verstellen der Sitzposition, kürzer Sitzverstellvorrichtung. Die Verstellvorrichtungen sind bevorzugt separat voneinander ausgebildet. Jede Verstellvorrichtung ist für sich alleine über die entsprechende Betätigungseinheit betätigbar. Um die Verstellvorrichtungen zu betätigen bzw. das Verstellen einzuleiten, weist jede der Verstellvorrichtungen mindestens eine Betätigungseinheit oder eine Bedieneinheit auf.
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Die Betätigungseinheit umfasst vorzugsweise einen Hebel, einen Knopf, einen Druckknopf, einen Griff oder dergleichen, welchen der Benutzer greifen und/oder betätigen kann. Bevorzugt weisen die Verstellvorrichtungen je eine hebelartige Betätigungseinheit auf. Die Betätigungseinheit der Sitzverstellvorrichtung zum Verstellen des Sitzteils, kurz Sitzbedieneinheit oder Sitzbetätigungseinheit, ist im Bereich seitlich des Sitzteils benachbart zu der Sitzverstellvorrichtung zum Verstellen des Sitzes angeordnet. Die Sitzverstellvorrichtung umfasst einen Mechanismus, mit welchem sich ein Abstand des Sitzteils zu einem Kraftfahrzeugboden verändern bzw. einstellen lässt, genauer einen Sitzverstellmechanismus. Die Sitzbetätigungseinheit ist als Hebel ausgebildet, welche mit dem Mechanismus gekoppelt ist, bevorzugt direkt, beispielsweise über einen Hebelarm, beispielsweise eine Stange oder dergleichen, verbunden ist.
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Die Betätigungseinheit der Lehnenverstellvorrichtung zum Verstellen der Rückenlehne, kurz Lehnenbedieneinheit oder Lehnenbetätigungseinheit, ist von einem Bereich seitlich der Rückenlehne entfernt oder beabstandet zu der Lehnenverstellvorrichtung zum Verstellen der Rückenlehne angeordnet. Die Lehnenverstellvorrichtung umfasst einen Mechanismus, mit welchem sich eine Verriegelung der Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil lösen bzw. sperren lässt. Bei einem entsperrten Zustand ist die Rückenlehne bzw. das Lehnenteil um eine Drehachse relativ zu dem Sitzteil schwenkbar, sodass sich eine Rückenlehnenposition einstellen lässt. Die Lehnenbetätigungseinheit ist als Hebel ausgebildet, welche mit dem entsprechenden Lehnenverstellmechanismus gekoppelt ist.
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Um ein Umgreifen eines Benutzers zum mehrfachen Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes zu vermeiden, ist die Lehnenbetätigungseinheit benachbart zu der Sitzbetätigungseinheit angeordnet. Der Bereich, in welchem ein Benutzer die jeweilige Betätigungseinheit betätigt, insbesondere zum Betätigen hingreift, ist als Griffbereich bezeichnet. Erfindungsgemäß bilden die Betätigungseinheiten durch ihre benachbarte Anordnung einen einzigen, gemeinsamen Griffbereich aus. Das heißt, der Benutzer bewegt seine Hand in die Richtung des Griffbereichs. Innerhalb des gemeinsamen Griffbereichs wählt der Benutzer aus, welchen Hebel bzw. welche Betätigungseinheit er bedienen möchte, ohne dabei die Position seiner Hand, zumindest im Wesentlichen, zu verändern. Bevorzugt reicht die Bewegung eines Fingers der Hand aus, um die Auswahl der Betätigungseinheit durchzuführen bzw. zu verändern. Die Betätigungseinheiten sind benachbart zueinander angeordnet. Dabei weisen die Betätigungseinheiten zur besseren Unterscheidung in einer Ausführungsform einen Spalt zwischen sich auf, sodass eine Auswahl erleichtert ist. Der Spalt weist ein Spaltmaß auf, welches kleiner als 5 cm, bevorzugt kleiner als 4 cm, noch weiter bevorzugt kleiner als 3 cm, weiter bevorzugt kleiner als 2 cm und am meisten bevorzugt kleiner als 1 cm ist und bevorzugt einige Millimeter beträgt. Der Griffbereich ist demnach in einer Ausführungsform als Einhüllende um die Betätigungseinheiten definiert, in welcher sich eine Hand beim Greifen oder Betätigen der Betätigungseinheiten befindet. Die unterschiedlichen Betätigungseinheiten sind in einer Ausführungsform gleich ausgebildet. Bevorzugt sind die Betätigungseinheiten zur bessern Unterscheidung unterschiedlich ausgebildet. Bevorzugt bilden die Betätigungseinheiten zumindest optisch eine einzige, gemeinsame Einheit aus.
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Die Lehnenverstellvorrichtung umfasst bevorzugt mindestens eine Kraftübertragungseinrichtung, mit der eine Kraft zum Verriegeln und Entriegeln der Lehnenverstellvorrichtung, genauer mindestens einer Rastbeschlagseinheit der Lehnenverstellvorrichtung, auf die Rastbeschlagseinheit übertragbar ist. Ein Verstellen einer Rückenlehne oder des Lehnenteils erfolgt durch Kraftaufbringen auf die Rückenlehne. Dabei ist die Rückenlehne bevorzugt vorgespannt, sodass eine Vorspannkraft in Richtung einer aufrechten Sitzposition und entgegen einer zurückgeschwenkten Position wirkt. Um die Rückenlehne zu verschwenken, wird eine Kraft bevorzugt durch einen auf dem Sitz sitzenden Benutzer ausgeübt, bevorzugt durch ein gegen die Rückenlehne Anlehnen.
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Damit eine ungewollte Verstellung der Rückenlehne verhindert ist, umfasst die Lehnenverstellvorrichtung eine Sperrvorrichtung oder Arretierung, die das ungewollte Verstellen verhindert. Die Arretierung ist bevorzugt als Rastbeschlagseinheit ausgebildet, bei der zwei Rastbeschlagsteile miteinander wirken. Diese sind für ein Verstellen zu entriegeln, sodass eine Sitzverstellung erfolgen kann. Die Lehnenverstellvorrichtung umfasst die Rastbeschlagseinheit. Bei einer Verriegelung stehen die zwei Rastbeschlagsteile im Eingriff. Um ein Verstellen zu ermöglichen, werden die Rastbeschlagsteile auseinanderbewegt, sodass diese nicht mehr im Eingriff stehen. Die hierzu erforderliche Kraft bzw. die Bewegung hierfür wird über die Kraftübertragungseinrichtung übertragen. Bei der Relativbewegung der beiden Rastbeschlagsteile gibt es zwischen den beiden Endpositionen oder Endzuständen – Verriegelung und Freigabe – während des Auseinanderbewegens verschiedene Zwischenstellungen. Bei einigen dieser Zwischenstellungen ist ein Verstellen möglich, obwohl die Rastbeschlagsteile noch leicht im Eingriff stehen.
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Um die Rastbeschlagsteile auseinander zu bewegen, ist die Kraftübertragungseinrichtung vorgesehen, mit der eine Kraft zum Verriegeln und Entriegeln mindestens auf die Rastbeschlagseinheit übertragbar ist. Die Kraft resultiert dabei entsprechend in eine Relativbewegung der Rastbeschlagsteile. Um eine Kraft, die über die Kraftübertragungseinrichtung auf die Rastbeschlagseinheit übertragen wird, so einzusetzen, dass ein Verstellen erst bei einem kompletten Auseinanderbewegen der Rastbeschlagsteile erfolgt, ist eine Kraftübersetzungseinrichtung vorgesehen. Die Kraftübertragungseinrichtung ist dazu ausgebildet, den Zustand, in welchem die Rastbeschlagsteile komplett voneinander entfernt sind und ein Verstellen ohne Kontakt der Rastbeschlagsteile durchzuführen ist, schneller und mit einer spürbaren Rückkopplung an den Benutzer durchzuführen.
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Hierzu wird in einer Ausführungsform die übertragende Kraft, die beim Stand der Technik im Wesentlichen proportional oder linear zum Weg übertragen wird, mittels der Kraftübertragungseinrichtung übersetzt, insbesondere variierbar übersetz. Bevorzugt erfolgt die Übersetzung degressiv, sodass bei Erreichen einer Entkopplungsstelle, das heißt einer Stelle oder Zustand, in dem die Rastbeschlagsteile komplett nicht mehr im Eingriff sind, spürbar weniger Kraft auf die Kraftübertragungseinrichtung aufzubringen ist, also eine entsprechende Rückkopplung an den Benutzer gegeben wird. Dabei ist die Lehnenverstellvorrichtung so ausgebildet, dass die Kraftübertragungseinrichtung leichtgängiger wird, wenn die Entkopplungsstelle oder ein Entkopplungszustand erreicht ist. In einer Ausführungsform ist eine Kraftübertragungseinrichtung vorgesehen. In anderen Ausführungsformen sind mehrere Kraftübertragungseinrichtungen vorgesehen, beispielsweise zwei, drei oder mehrere. Die mehreren Kraftübertragungseinrichtungen sind in einer Ausführungsform gekoppelt, beispielsweise in Reihe geschaltet oder parallel geschaltet.
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Eine weitere Ausführungsform sieht eine Kraftübersetzungseinrichtung vor. Eine andere Ausführungsform sieht mehrere Kraftübersetzungseinrichtungen vor. Die mehreren Kraftübersetzungseinrichtungen sind in einer Ausführungsform gekoppelt, beispielsweise in Reihe geschaltet oder parallel geschaltet. Die Kraftübertragungseinrichtung ist in einer Ausführung als Hebel, Getriebe oder dergleichen ausgebildet, das heißt, die Kraftübertragungseinrichtung umfasst einen Übersetzungsabschnitt, bei dem eine Kraft übersetzt wird. Die Kraft wird jedoch unabhängig von einem Winkel oder einem Weg der Kraftübertragunsgeinrichtung übersetzt, sodass stets ein vorbestimmtes Übersetzungsverhältnis vorliegt. Die Kraftübersetzungseinrichtung stellt eine zusätzliche Übersetzung bereit. Insbesondere ist die Kraftübersetzungseinrichtung derart ausgebildet, dass unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse realisierbar sind. Hierzu ist die Kraftübersetzungseinrichtung relativ zu der Kraftübertragungseinrichtung veränderbar, insbesondere bewegbar, beispielsweise translatorisch und/oder rotatorisch bewegbar.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die aneinander angrenzenden Betätigungseinheiten, zumindest teilweise fluchtend und/oder bündig aneinander angrenzen. In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass zumindest eine der Oberflächen einer Bedieneinheit zumindest zu einer korrespondierenden Oberfläche einer anderen Bedieneinheit fluchtend angeordnet ist. Insbesondere sind die dem Kraftfahrzeuginnenraum zugewandten Oberflächen und/oder die von dem Benutzer einsehbaren Oberflächen der Betätigungseinheit fluchten und/oder bündig zueinander angeordnet, sodass optisch der Eindruck einer einzigen Betätigungseinheit entsteht. In einem dem Benutzer nicht zugewandten Bereich sind die Oberflächen beispielsweise unterschiedlich ausgebildet, sodass diese sich haptisch unterscheiden und/oder für den Benutzer haptisch unterscheidbar sind. In einer Ausführungsform sind alle Oberflächen der Bedienungseinheiten fluchten und/oder bündig zueinander angeordnet. In einer anderen Ausführungsform sind Markierungen, insbesondere haptische und/oder nichtoptische Markierungen, zur Unterscheidung der Betätigungseinheiten vorgesehen. In einer Ausführungsform weisen die Betätigungseinheiten Griffmulden und/oder Vertiefungen bzw. Anformungen zur besseren Bedienbarkeit auf. Bevorzugt sind die Betätigungseinheiten fluchtend in einer Längsrichtung eines Kraftfahrzeugs ausgebildet.
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In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Betätigungseinheiten voneinander entkoppelt sind, sodass die Betätigungseinheiten separat voneinander bedienbar sind. Bevorzugt ist zwischen den Betätigungseinheiten ein Spalt mit einem vorbestimmten Spaltmaß vorgesehen, welches den optischen Eindruck einer gemeinsam ausgebildeten Betätigungseinheit nicht störend beeinträchtigt. Bevorzugt sind die Betätigungseinheiten ergonomisch geformt. Insbesondere weisen die Betätigungseinheiten eine leichte Krümmung auf. Die Betätigungseinheiten sind bevorzugt um unterschiedliche Drehachsen drehbar angeordnet.
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Noch eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass die Betätigungseinheiten im Bereich der Sitzverstellvorrichtung, genauer im Bereich der Sitzbetätigungseinheit angeordnet sind. Die Sitzpositionsverstellung oder Sitzverstellvorrichtung ist im seitlichen Bereich zu dem Sitzteil angeordnet, sodass ein Benutzer seitlich an dem Sitzteil vorbeigreift, um die Sitzverstellvorrichtung zu betätigen. Der Griffbereich ist somit im Bereich der Sitzverstellvorrichtung ausgebildet. Genauer entspricht der gemeinsame Griffbereich somit dem Griffbereich der Sitzbetätigungseinheit.
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In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass zumindest die Lehnenbetätigungseinheit zwischen der Sitzbetätigungseinheit und einem mit der Sitzbetätigungseinheit gekoppelten Sitzverstellmechanismus der Sitzverstellvorrichtung angeordnet ist. Die Sitzbetätigungseinheit ist direkt mit dem Sitzverstellmechanismus gekoppelt, beispielsweise über eine Stange oder dergleichen. Zwischen der Sitzbetätigungseinheit und dem Sitzverstellmechanismus ist die Lehnenbetätigungseinheit angeordnet. Auf diese Weise ist ein kleiner Bauraum für die Betätigungseinheiten gewährleistet.
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Entsprechend sieht eine Ausführungsform vor, dass ein Griffteil der Lehnenbetätigungseinheit in einer Aufnahme des Griffteils der Sitzbetätigungseinheit angeordnet ist. Die Ausnehmung ist bevorzugt so ausgebildet, dass die Lehnenbetätigungseinheit bündig und/oder fluchtend mit der Sitzbetätigungseinheit angeordnet ist. Seitlich, bevorzugt in Richtung des Sitzteils, ist die Ausnehmung offen, sodass hier eine Verbindung der Lehnenbetätigungseinheit mit der restlichen Lehnenverstellvorrichtung verbunden ist. Durch die innenliegende Verbindung ist ein optischer Gesamteindruck nicht negativ beeinträchtigt.
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Noch eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass die Lehnenverstellvorrichtung eine Übersetzungseinheit aufweist, mit welcher die Lehnenbetätigungseinheit beabstandet von einer Drehachse der Lehnenverstellvorrichtung gekoppelt ist. Somit ist die Lehnenverstellvorrichtung fernbedienbar, das heißt über eine Betätigungseinheit entfernt von der Drehachse bedienbar. Die Lehnenbetätigungseinheit ist somit nicht direkt an der Drehachse der Lehnenverstellvorrichtung angeordnet ist, sondern deutlich hiervon beabstandet. Entsprechend ist in einer Ausführungsform vorgesehen, dass die Lehnenverstellvorrichtung als fernbediente oder fernbedienbare Lehnenverstellvorrichtung ausgebildet ist. Bevorzugt ist die Lehnenverstellvorrichtung zumindest teilweise an einer leicht zugänglichen Stelle entfernt von der Drehachse und/oder der Rückenlehne angeordnet, bevorzugt im Bereich der Sitzbetätigungseinheit. Bevorzugt ist die fernbediente Lehnenverstellvorrichtung an einem für den auf dem Sitz sitzenden Benutzer leicht zugänglich, insbesondere in einem Griffbereich der Sitzverstellvorrichtung angeordnet.
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Für eine fernbediente Ausführung weist die Kraftübertragungseinrichtung einen rastbeschlagsnahen Teil und einen rastbeschlagsfernen Teil auf. Der rastbeschlagsferne Teil bildet den fernbedienbaren Teil der Kraftübertragungseinrichtung aus. Die beiden Teile der Kraftübertragungseinrichtung sind entsprechend für eine Kraftübertragung gekoppelt.
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In einer anderen Ausführungsform ist deshalb vorgesehen, dass die Lehnenverstellvorrichtung mindestens eine Kraftüberbrückungseinrichtung aufweist, um eine entfernt ausgeübte Kraft von mindestens einem entfernten oder rastbeschlagsfernen Teil der Kraftübertragungseinrichtung auf mindestens einen rastbeschlagsnahen Teil der Kraftübertragungseinrichtung zu übertragen. Dieser Teil ist beispielsweise in die Kraftübertragungseinrichtung integriert ausgebildet. Die Kraftübertragungseinrichtung weist einen rastbeschlagsnahen Teil auf, mit welchem eine Kraft auf die Rastbeschlagseinheit übertragen wird. Für eine fernbediente Ausführungsform ist ein rastbeschlagsferner Kraftübertragungsteil vorgesehen. Dieser ist an einer beliebigen Stelle beabstandet von dem rastbeschlagsnahen Teil anbringbar.
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Entsprechend sieht eine Ausführungsform vor, dass die Übersetzungseinheit als Getriebe, insbesondere als Koppelgetriebe ausgebildet ist. Durch das Koppelgetriebe ist eine optimale Kraftübertragung von einer entfernten Lehnenbetätigungseinheit auf den Rastbeschlag oder dergleichen realisierbar. In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die als Getriebe, genauer als Koppel- und/oder Kurvengetriebe ausgebildete Kraftübertragungseinrichtung mindestens eine um eine Drehachse drehbare Hebeleinheit umfasst, mit welcher die Kraft übertragbar ist. Die drehbare Hebeleinheit ist um die Drehachse der Lehnenverstellvorrichtung drehbar, bevorzugt mit der Drehachse drehfest gekoppelt. Bevorzugt sind mindestens zwei um jeweils eine Drehachse drehbare Hebeleinheiten vorgesehen, eine rastbeschlagsnah und eine rastbeschlagsfern. Die rastbeschlagsferne oder betätigungseinheitsnahe Hebeleinheit ist über eine an einem Sitzteil angeordnete Drehachse drehbar angeordnet. Der Griff der Lehnenbetätigungseinheit ist mit der zweiten Hebeleinheit gekoppelt, insbesondere drehfest verbunden.
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Die Hebeleinheit ist in einer Ausführungsform an den Sitzverstellmechanismus der Sitzverstellvorrichtung angepasst, sodass dieser den Sitzverstellmechanismus nicht beeinträchtigt. Bevorzugt ist die zweite Hebeleinheit gekrümmt ausgebildet. Der Betätigungsgriff ist an einem Ende mit der zweiten Hebeleinheit verbunden. An dem anderen Ende ist die zweite Hebeleinheit drehbar mit der zweiten Drehachse verbunden. Zwischen den beiden Enden weist die zweite Hebeleinheit eine drehbar ausgebildete Koppel auf. Die Koppel ist mit einem Ende drehbar mit der zweiten Hebeleinheit verbunden. Mit dem anderen Ende ist die Koppel mit dem drehachsenfernen Ende der ersten Hebeleinheit verbunden. Auf diese Weise ist ein Koppelgetriebe realisiert, welches eine entfernte Anordnung der Lehnenbetätigungseinheit zu der Drehachse der Lehenverstellvorrichtung ermöglicht. Genauer ermöglicht das Getriebe einer Anordnung der Lehnenbetätigungseinheit in einem Bereich der Sitzbetätigungseinheit, genauer in einem Griffbereich der Sitzbetätigungseinheit. Die Ausführung als drehbare Hebeleinheit erfordert wenig Bauraum und ist kleinbauend. Der Kraftweg wird platzsparend über eine Verdrehung um einen Drehwinkel bewirkt.
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Weiter schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz mit einem verstellbaren Sitzteil und einem zu dem Sitzteil verstellbaren Lehnenteil, insbesondere eine Rückenlehne, umfassend mindestens eine Verstellanordnung zum Verstellen des Lehnenteils und des Sitzteils, vorgesehen ist, dass die Verstellanordnung als vorstehend beschriebenes Verstellsystem ausgebildet ist. Der Kraftfahrzeugsitz ist in einer Ausführungsform als Einzelsitz ausgebildet. In einer anderen Ausführungsform ist der Kraftfahrzeugsitz als Sitzsbank ausgebildet. Die Sitzbank weist in einer Ausführungsform geteilte Rückenlehne auf, die sich über eine vorstehend beschriebene Verstellvorrichtung einzeln und/oder gemeinsam verstellen lassen. Ein rastbeschlagsnaher Teil der Kraftübertragungseinrichtung ist an dem Kraftfahrzeugsitz ausgebildet. Der rastbeschlagsferne Teil der Kraftübertragungseinheit ist beabstandet zu dem rastbeschlagsnahen Teil angeordnet, bevorzugt in einem Griffbereich der Sitzbetätigungseinhheit.
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Weiter schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Personenkraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Sitzeinheit für einen Fahrzeuginsassen, vorgesehen ist, dass die Sitzeinheit als ein vorstehend beschriebener Kraftfahrzeugsitz ausgebildet ist. Das Kraftfahrzeug ist beispielsweise als Limousine, Kombi, Coupé, Geländewagen, (Klein-)Bus oder dergleichen ausgebildet.
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Nicht zuletzt schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Verfahren zum mehrfachen Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes mittels eines Verstellsystems, insbesondere mit einer diskontinuierlichen Lehnenverstellvorrichtung zum Verstellen einer Rückenlehnenposition und einer Sitzverstellvorrichtung zum Verstellen einer Sitzposition des Kraftfahrzeugsitzes, umfassend die Schritte Betätigen der Sitzbetätigungseinheit und/oder Betätigen der Lehnenbetätigungseinheit zum Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes, wobei das Betätigen in einem gemeinsamen Griffbereich durchgeführt wird. Zum Betätigen der Betätigungseinheiten bewegt der Benutzer seine Hand in einen gemeinsamen Griffbereich der Sitzbetätigungseinheit und der Lehnenbetätigungseinheit. Ohne den Griffbereich zu verlassen, wählt der Benutzer die jeweilige zu bedienende Betätigungseinheit aus. Die Lehnenbetätigungseinheit wird zum Verstellen der Rückenlehne in Richtung des Benutzers gezogen. Hierdurch wird die Lehnenverstellvorrichtung entriegelt, sodass der Benutzer die Rückenlehne gegen eine Vorspannung verstellen kann. Die Sitzbetätigungseinheit wird entweder zu dem Benutzer gezogen oder von diesem in Richtung Kraftfahrzeugboden gedrückt. Hierdurch wird eine entsprechende Kraft und/oder Bewegung an den Sitzverstellmechanismus der Sitzverstellvorrichtung übertragen. Diese hebt oder senkt entsprechend der Betätigung das Sitzteil in Bezug auf den Kraftfahrzeugboden. Beide Betätigungseinheiten werden nach Betätigung in einen Ausgangszustand zurückgestellt.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine Kraftübertragung beim Betätigen der Lehnenbetätigungseinheit mittels einer Übersetzungseinheit auf eine Drehachse der Lehnenverstellvorrichtung zum Verstellen der Rückenlehnenposition durchgeführt wird.
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Bei dem Verstellen der Rückenlehnenposition des Kraftfahrzeugsitzes mittels einer diskontinuierlichen Lehnenverstellvorrichtung wird eine Kraft zum Verriegeln und Entriegeln einer Rastbeschlagseinheit der Lehnenverstellvorrichtung auf die Rastbeschlagseinheit mittels einer Kraftübertragungseinrichtung übertragen. Vorgesehen ist, dass das Übertragen den Schritt zumindest zwischenzeitliches Übersetzen, insbesondere variierbares Übersetzen, der von der Kraftübertragungseinrichtung zu übertragenden Kraft umfasst. Das Übertragen erfolgt zu einem Teil über ein Getriebe, vorzugsweise ein Koppelgetriebe. Um einen Zeitpunkt eines kompletten Entkoppelns der Rastbeschlagseinheit für einen Benutzer deutlich spürbar zu gestalten, ist vorgesehen, zumindest zwischenzeitlich die Kraftübertragung zu übersetzen, sodass zumindest eine Veränderung bei einem Kraft-Weg-Verlauf auftritt. Insbesondere ist vorgesehen, dass die für ein Freigeben der Verstellvorrichtung aufzubringende Kraft spürbar nachlässt im Zeitpunkt der vollständigen Entkopplung der Rastbeschlagsteile. Entsprechend wird die Übersetzung so ausgeführt, dass ein Widerstand spürbar nachlässt, sobald der Entkopplungszeitpunkt erreicht ist.
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Insbesondere sieht deshalb eine Ausführungsform vor, dass das Übersetzen zumindest teilweise ein degressives Übersetzen umfasst. Hierdurch weist ein linearer Kraft-Weg-Verlauf oder ein ansteigender Kraft-Weg-Verlauf bei Einsetzen der degressiven Übersetzung einen absteigenden Verlauf auf.
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Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben oder ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, welche in den Figuren schematisch dargestellt sind. Für gleiche oder ähnliche Bauteile oder Merkmale werden dabei einheitliche Bezugszeichen verwendet. Merkmale oder Bauteile verschiedener Ausführungsformen können kombiniert werden, um so weitere Ausführungsformen zu erhalten. Sämtliche aus den Ansprüchen der Beschreibung oder Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumliche Anordnung und Verfahrensschritte, können so für sich als auch in verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
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Es zeigen:
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1 schematisch in einer perspektivischen Ansicht einen Ausschnitt eines Verstellsystems mit zwei benachbart angeordneten Betätigungseinheiten, jeweils in einem Ausgangszustand,
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2 schematisch in einer anderen perspektivischen Ansicht das Verstellsystem nach 1 mit einer Lehnenbetätigungseinheit in einer Betätigungsposition,
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3 schematisch in einer perspektivischen Ansicht das Verstellsystem nach 1 mit einer Sitzbetätigungseinheit in einer ersten Betätigungsposition,
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4 schematisch in einer perspektivischen Ansicht das Verstellsystem nach 1 mit einer Sitzbetätigungseinheit in einer zweiten Betätigungsposition,
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5 schematisch in einer perspektivischen Explosionsansicht einen Ausschnitt des Verstellsystems,
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6 schematisch in einer Seitenansicht einen Ausschnitt des Verstellsystems,
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7 schematisch in einer Draufsicht den Ausschnitt des Verstellsystems nach 6,
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8 schematisch in einer Seitenansicht den Ausschnitt nach 5 mit beiden Betätigungseinheiten in einem Ausgangszustand,
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9 schematisch in einer Seitenansicht den Ausschnitt nach 8 mit der Lehnenbetätigungseinheit in einer Betriebsposition, und
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10 schematisch in einer Seitenansicht den Ausschnitt nach 8 und 9 mit der Sitzbetätigungseinheit in einer zweiten Betriebsposition.
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Die 1 bis 10 zeigen in verschiedenen Ansichten und verschiedenen Detaillierungsgraden eine Ausführungsform eines Verstellsystems 1. Das Verstellsystem 1 umfasst einen Lehnenteil 10 oder Rückenlehnenteil und einen Sitzteil 20. Der Rückenlehnenteil 10 und der Sitzteil 20 sind über eine Lehnenverstellvorrichtung 100 zu- bzw. miteinander klappbar verbunden. Das Sitzteil 20 ist mit einer Sitzverstellvorrichtung 200 zur Höhenverstellung des Sitzteils 20 verbunden. Beide Verstellvorrichtungen 100, 200 weisen jeweils eine Betätigungseinheit 110, 210 auf. Die Lehnenverstellvorrichtung 100 umfasst eine Lehnenbetätigungseinheit 110. Die Sitzverstellvorrichtung 200 umfasst eine Sitzbetätigungseinheit 210. Die Funktionsweise und die Bauteile des Verstellsystems 1 sind im Folgenden detailliert beschrieben. Dabei werden für gleiche oder ähnliche Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet. Auf eine ausführliche Beschreibung bereits beschriebener Bauteile wird aus Gründen der Übersichtlichkeit verzichtet.
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Die 1 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht einen Ausschnitt des Verstellsystems 1 mit zwei benachbart angeordneten Betätigungseinheiten 110, 210, jeweils in einem Ausgangszustand. Eine erste Betätigungseinheit ist als Lehnenbetätigungseinheit 110 ausgebildet. Eine zweite Betätigungseinheit ist als Sitzbetätigungseinheit 210 ausgebildet. Die Betätigungseinheiten 110, 210 sind mit einem jeweils korrespondierenden Verstellmechanismus verbunden, der hier nicht dargestellt ist, da dieser von einer Blende 30 verdeckt ist. Die beiden dargestellten Betätigungseinheiten 110, 210 sind benachbart zueinander angeordnet. Dabei sind die Betätigungseinheiten 110, 210 in einem gemeinsamen Griffbereich G eines Benutzers oder Benutzers angeordnet. Der Griffbereich G entspricht dem Bereich, den eine Hand eines Benutzers einnimmt, um die Betätigungseinheiten 110, 210 zu betätigen. In dieser Ausführungsform sind die Betätigungseinheiten 110, 210 in einem Griffbereich der Sitzbetätigungseinheit 210 angeordnet. Das heißt, die Position der Betätigungseinheiten 110, 210 ist seitlich im Bereich des Sitzteils 20, genauer seitlich neben dem Sitzteil 20, angeordnet. Die Lehnenbetätigungseinheit 110 ist entfernt von einer Drehachse der Lehnenverstellvorrichtung 100 (hier nicht dargestellt) angeordnet. Dadurch, dass die Betätigungseinheiten 110, 210 aneinander angrenzend angeordnet sind, muss der Benutzer zum Verstellen einer Lehnenposition, das heißt zum Klappen eines Lehnenteils 10 (hier nur schematisch angedeutet) relativ zu dem Sitzteil 20 (hier nur schematisch angedeutet) nicht aus dem Griffbereich G zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes wechseln. Die Betätigungseinheiten 110, 210 sind dabei so angeordnet, dass diese optisch den Eindruck einer einzigen, gemeinsamen Betätigungseinheit mit zwei Betätigungsabschnitten realisiere. Die Betätigungseinheiten 110, 210 sind als länglicher Hebel mit Griffteil 111, 211 ausgeführt, welche miteinander fluchten. Das heißt, die Sitzbetätigungseinheit 210 liegt in Verlängerung der Lehnenbetätigungseinheit 110. Wie dargestellt, sind die Betätigungseinheiten 110, 210 bzw. deren Griffteile 111, 211 miteinander fluchtend ausgebildet. Die Konturen der Betätigungseinheiten 110, 210 gehen mit Ausnahme eines zwischen den Betätigungseinheiten 110, 210 zur separaten Betätigung angeordneten Spaltes S mit einem vorbestimmten Spaltmaß fließend ineinander über, zumindest an einer Oberfläche, welche dem Benutzer zugewandt ist. Das Spaltmaß beträgt in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel wenige Millimeter. An einer Unterseite weisen die Betätigungseinheiten 110, 210, genauer deren Griffe, Griffteile oder auch Griffabschnitte 111, 211 Ausnehmungen 112, 212 auf, die als Griffmulde zum besseren Greifen und/oder zur haptischen Unterscheidung der Betätigungseinheiten 110, 210 ausgebildet sind. Die beiden dargestellten Betätigungseinheiten 110, 210 sind jeweils in einer Ausgangslage oder Ausgangsposition dargestellt. Eine weitere Beschreibung der Betätigungseinheiten 110, 210 ist in den folgenden 2 bis 4 dargestellt.
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Die 2 zeigt schematisch in einer anderen, perspektivischen Ansicht das Verstellsystem 1 nach 1 mit der Lehnenbetätigungseinheit 110 in einer Betätigungsposition. Die Lehnenbetätigungseinheit 110 ist für ein Verstellen in eine Richtung zu dem Benutzer, das heißt weg von einem Kraftfahrzeugboden, bewegbar ausgebildet. Zum Verstellen der Rückenlehne oder des Lehnenteils wird die Lehnenbetätigungseinheit 110 zu dem Benutzer gezogen, wie in 2 dargestellt. In dieser Position ist die Rückenlehne verstellbar, das heißt, die Lehnenverstellvorrichtung 110 ist entriegelt. Die Sitzbetätigungseinheit 210 befindet sich in einer Ausgangsposition.
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Die 3 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht das Verstellsystem 1 nach 1 mit der Sitzbetätigungseinheit 210 in einer ersten Betätigungsposition. Die Lehnenbetätigungseinheit 110 befindet sich in der Ausgangsposition. Die Sitzbetätigungseinheit 210 ist sowohl in Richtung des hier nicht dargestellten Kraftfahrzeugbodens bewegbar, als auch in eine entgegengesetzte Richtung zu einem Benutzer hin. Die Bewegung ist beispielsweise durch einen Anschlag begrenzt. In der hier dargestellten Position ist die Sitzbetätigungseinheit 210 für ein Anheben des Sitzteils 20 zu dem Benutzer hin bewegt.
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Die 4 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht das Verstellsystem 1 nach 1 mit der Sitzbetätigungseinheit 210 in einer zweiten Betätigungsposition. Die Lehnenbetätigungseinheit 110 befindet sich in der Ausgangsposition. In der hier dargestellten Position ist die Sitzbetätigungseinheit 210 für ein Absenken des Sitzteils 20 zu dem Kraftfahrzeugboden, also weg von dem Benutzer, bewegt. Durch jeweils einen hier nicht dargestellten Rückstellmechanismus sind die Betätigungseinheiten 110, 210 in ihre Ausgangsposition zurückstellbar.
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Die 5 zeigt schematisch in einer perspektivischen Explosionsansicht einen Ausschnitt des Verstellsystems 1. Das Verstellsystem 1 umfasst den Lehnenteil 10 und den Sitzteil 20, die über die Lehnenverstellvorrichtung 100 klappbar zueinander verbunden sind. Das Lehnenteil 10 kann als Rückenlehne, als tragende Struktur für eine Rückenlehne oder als ein Adapterteil für eine Rückenlehne sowie als Kombination davon ausgebildet sein. Das Sitzteil 20 kann als Sitz, als tragende Struktur eines Sitzes, als Sitzschale oder als Adapter für einen Sitz sowie als Kombination davon ausgebildet sein. Das Lehnenteil 10 ist um eine ortsfeste Drehachse 120 der Lehnenverstellvorrichtung 100 drehbar angeordnet. Zum Betätigen der Lehnenverstellvorrichtung 100 ist die Lehnenbetätigungseinheit 110 vorgesehen, welche mit dem Lehnenverstellmechanismus 130 gekoppelt ist.
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Das Sitzteil 20 ist hinsichtlich einer Sitzhöhe verstellbar. Hierzu ist die Sitzverstellvorrichtung 200 vorgesehen. Die Sitzverstellvorrichtung 200 umfasst einen Sitzverstellmechanismus 220, welcher über die Sitzbetätigungseinheit 210 betätigbar ist. Die Sitzbetätigungseinheit 210 umfasst den Griffteil 211, der über einen Hebel 213 mit dem Sitzverstellmechanismus 220 gekoppelt ist. Zur Rückstellung der Sitzbetätigungseinheit 210 ist eine Feder 230, hier in Form einer Torsions- oder Schenkelfeder, an dem Sitzverstellmechanismus 220 vorgesehen, welche die Sitzbetätigungseinheit 210 stets in deren Ausgangslage zurückstellt.
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Damit die Lehnenbetätigungseinheit 110 im Bereich der Sitzbetätigungseinheit 210 angeordnet ist, ist eine als Getriebe 141 ausgebildete Übersetzungseinheit 140 vorgesehen. Das Getriebe 141 umfasst eine erste Hebeleinheit 142, die drehfest an der Drehachse 120 mit dieser drehbar angeordnet ist. Weiter um fasst das Getriebe 140 eine zweite Hebeleinheit 143, die an einer ortsfest an dem Sitzteil 20 ausgebildeten Drehachse 150 mit einem Ende drehbar angeordnet ist. Mit einem anderen Ende ist die zweite Hebeleinheit 143 mit dem Griffteil 111 der Lehnenbetätigungseinheit 110 verbunden. Zwischen den beiden Enden weist die zweite Hebeleinheit 143 eine Koppel 144 auf. Die Koppel 144 ist mit einem Ende drehbar mit der ersten Hebeleinheit 142 und mit dem anderen Ende drehbar mit der zweiten Hebeleinheit 143 verbunden. Auf diese Weise ist das Getriebe 141 als Koppelgetriebe ausgebildet, welches eine Anordnung der Lehnenbetätigungseinheit 110 entfernt von der Drehachse 120 der Lehnenverstellvorrichtung 100 ermöglicht.
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Für die benachbarte Anordnung der Betätigungseinheiten 110, 210 weist die Sitzbetätigungseinheit 210 eine entsprechende Aufnahme 215 auf. Diese korrespondiert zu einer Form der Lehnenbetätigungseinheit 110, sodass diese bündig und/oder fluchtend in der Aufnahme 215 aufgenommen ist.
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Die 6 zeigt schematisch in einer Seitenansicht einen Ausschnitt des Verstellsystems 1. Hier ist deutlich zu erkennen, wie die zweite Hebeleinheit 143 gekrümmt um einen Teil des Sitzverstellmechanismusses 220, genauer ein Radteil 221 des Sitzverstellmechanismusses 210 ausgebildet ist. Die zweite Hebeleinheit 143 ist in einem Bereich benachbart zu dem Hebel 213 der Sitzbetätigungseinheit 210 angeordnet.
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Die 7 zeigt schematisch in einer Draufsicht den Ausschnitt des Verstellsystems 1 nach 6. Wie hier zu erkennen ist, sind die Betätigungseinheiten 110, 210, genauer die zweite Hebeleinheit 143 und die Hebeleinheit 213 in seitliche Richtung versetzt zueinander ausgebildet, sodass die beiden Betätigungseinheiten 110, 210 separat voneinander bedienbar sind. Dabei befinden sich beide Betätigungseinheiten 110, 210 zumindest mit den Griffabschnitten 111, 211 in dem gemeinsamen Griffbereich G. Durch diese Bauform ist ein kompaktes Verstellsystem 1 realisiert.
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In den 8 bis 10 ist dargestellt, wie die Betätigungseinheiten 110, 210 zum Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes betätigt werden.
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Die 8 zeigt schematisch in einer Seitenansicht den Ausschnitt nach 5 mit beiden Betätigungseinheiten 110, 210 in einem Ausgangszustand. Um nun den Kraftfahrzeugsitz zu verstellen, betätigt der Benutzer die entsprechende Betätigungseinheit 110, 210. In 9 ist die Lehnenbetätigungseinheit 110 betätigt, um die Rückenlehne bzw. das Lehnenteil 10 zu verstellen. In 10 ist die Sitzbetätigungseinheit 210 betätigt, um das Sitzteil 20 höher zu stellen.
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Die 9 zeigt schematisch in einer Seitenansicht den Ausschnitt nach 8 mit der Lehnenbetätigungseinheit 110 in einer Betriebsposition. Hierbei wird der Griffabschnitt 111 der Lehnenbetätigungseinheit 110 um die zweite Drehachse 150 der Lehnenverstellvorrichtung 100 verschwenkt. Die hierzu erforderliche Bewegung der zweiten Hebeleinheit 143 wird über die Koppel 144 auf die erste Hebeleinheit 142 übertragen. Diese rotiert entsprechend um die und mit der Drehachse 120. Aufgrund der drehfesten Anordnung der ersten Hebeleinheit 142 auf der Drehachse 120 wird diese mitrotiert. Hierdurch wird die Lehnenverstellvorrichtung 100 entriegelt und das Lehnenteil 10 ist gegen die Kraft einer Vorspannfeder verstellbar.
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Die 10 zeigt schematisch in einer Seitenansicht den Ausschnitt nach 8 und 9 mit der Sitzbetätigungseinheit 210 in einer zweiten Betriebsposition. In dieser zweiten Betriebsposition ist die Sitzbetätigungseinheit 210 weg von einem Kraftfahrzeugboden verschwenkt. Die hierzu erforderliche Drehbewegung wird über den Hebel 213 auf das Drehrad 221 übertragen. Zur Übertragung ist der Hebel 213 über zwei Stift- oder Schraubverbindungen mit dem Drehrad 221 gekoppelt. Das Drehrad 221 bewirkt eine Übertragung an den verbleibenden Teil der Sitzverstellvorrichtung 200 und der Kraftfahrzeugsitz wird hinsichtlich seiner Höhe, insbesondere diskontinuierlich, beispielsweise über eine Pumpe, verstellt.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Verstellsystem
- 10
- Lehnenteil
- 20
- Sitzteil
- 30
- Blende
- 100
- Lehnenverstellvorrichtung
- 110
- Lehnenbetätigungseinheit
- 111
- Griff(-teil, -abschnitt)
- 112
- Ausnehmung
- 120
- Drehachse
- 130
- Lehnenverstellmechanismus
- 140
- Übersetzungseinheit
- 141
- Getriebe
- 142
- (erste) Hebeleinheit
- 143
- (zweite) Hebeleinheit
- 144
- Koppel
- 150
- (zweite) Drehachse
- 200
- Sitzverstellvorrichtung
- 210
- Sitzbetätigungseinheit
- 211
- Griff(-teil, -abschnitt)
- 212
- Ausnehmung
- 213
- Hebel
- 215
- Aufnahme
- 220
- Sitzverstellmechanismus
- 221
- Radteil
- 230
- Feder
- G
- Griffbereich
- S
- Spalt
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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