DE102010060615A1

DE102010060615A1 - Sitzrahmenverstärkungsstruktur

Info

Publication number: DE102010060615A1
Application number: DE102010060615A
Authority: DE
Inventors: Akira Kariya-shi Konagai; Makoto Kariya-shi Esaki
Original assignee: Toyota Boshoku Corp
Current assignee: Toyota Boshoku Corp
Priority date: 2009-11-20
Filing date: 2010-11-17
Publication date: 2011-05-26
Anticipated expiration: 2030-11-18
Also published as: US8480174B2; JP5423342B2; US20110121627A1; JP2011105252A; DE102010060615B4

Abstract

Die erfindungsgemäße Sitzrahmenverstärkungsstruktur weist ein Verstärkungselement (Re) auf, das zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B), die den Rahmen einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes bilden, angeordnet ist, mit den seitlichen Rahmenteilen verbunden ist und sich in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt. Das Verstärkungselement (Re) umfasst eine Stange (50), die im Durchmesser größer ist als Betätigungsstifte (37A, 62B), die jeweils mittig durch einen Lehneneinsteller (30A, 30B) gehen, Verbindungsstücke (60A, 60B), die jeweils mit einem Endabschnitt des Stabs (50) verbunden sind, und ein Führungselement (70A), das einstückig mit einem (10A) der seitlichen Rahmenteile (10A, 10B) verbunden ist und den Außenumfang eines Abschnitts des Betätigungsstifts (37A) umgibt, der aufgrund eines zwischen dem Endabschnitt eines (60A) der Verbindungsstücke (60A, 60B) und dem einen seitlichen Rahmenteil (10A) gebildeten Spiels (t) freigelegt ist. Durch das Führungselement (70A) lässt sich selbst im Bereich des Abstands (t) ein großer Durchmesser des Verstärkungselements (Re) erhalten.

Description

TECHNOLOGISCHER HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Technisches Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft allgemein eine Sitzrahmenverstärkungsstruktur und im Besonderen eine Sitzrahmenverstärkungsstruktur mit einem länglichen Verstärkungselement, das sich in Sitzbreitenrichtung erstreckt und zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen, die einen Rahmen einer Sitzlehne oder eines Sitzkissens bilden, vorgesehen ist und diese verbindet.
2. Stand der Technik
Es gibt einen Sitzlehnenrahmen mit einem zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen vorgesehenen und diese verbindenden Verstärkungselement zur Erhöhung der Seitenaufprallstabilität des Sitzes. In der JP 2009-137348 A ist eine Verstärkungsstruktur beschrieben, bei der zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen einer Sitzlehne ein als ein Verstärkungselement fungierendes Rundrohr vorgesehen ist, das die beiden seitlichen Rahmenteile verbindet, und bei der sich durch das Verstärkungselement hindurch ein Stab erstreckt. Der Stab verbindet die Betätigungswellen eines rechten und linken Lehneneinstellers. Gemäß der JP 2009-137348 A wird der Sitzlehnenrahmen durch das als Verstärkungselement eingesetzte Rundrohr verstärkt, durch welches der Stab geschützt ist und nicht frei liegt.
Die in der JP 2009-137348 A beschriebene Doppelstruktur, bei der der Stab durch das Verstärkungselement hindurch geht, resultiert jedoch zumindest in dem Bereich, in dem sowohl das Verstärkungselement als auch der Stab vorgesehen sind, in einer Gewichtserhöhung.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sitzrahmenverstärkungsstruktur zu schaffen, mit der sich das Gewicht eines Verstärkungselements reduzieren lässt, ohne die Funktion der Verstärkung des Sitzrahmens zu beeinträchtigen. Diese Aufgabe wird durch eine Sitzrahmenverstärkungsstruktur gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand abhängiger Ansprüche.
Eine erfindungsgemäße Sitzrahmenverstärkungsstruktur weist ein Verstärkungselement auf, das zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen, die einen Rahmen eines Fahrzeugsitzes bilden, angeordnet ist, mit den beiden seitlichen Rahmenteilen verbunden ist und sich in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes er streckt. Das Verstärkungselement umfasst ein Führungselement sowie einen rohrförmigen Stab, der zwischen den seitlichen Rahmenteilen angeordnet ist, sich in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt und dessen Endabschnitte relativ zu den seitlichen Rahmenteilen drehbar abgestützt sind. Ein durch ein seitliches Rahmenteil gehender Betätigungsstift eines Lehneneinstellers ist in axialer Richtung des Verstärkungselements mit einem Endabschnitt des Stabs drehfest verbunden. Der Durchmesser des Stabs ist größer als der Durchmesser des Betätigungsstifts. Zwischen dem Endabschnitt des Stabs, mit dem der Betätigungsstift verbunden ist, und dem seitlichen Rahmenteil, das dem Endabschnitt in axialer Richtung gegenüber liegt, ist ein Spiel vorgesehen. Das Führungselement ist einstückig mit dem seitlichen Rahmenteil verbunden, erstreckt sich vom seitlichen Rahmenteil aus in axialer Richtung und umgibt den Außenumfang eines aufgrund des Spiels freigelegten Abschnitts des Betätigungsstifts.
Erfindungsgemäß umfasst das zwischen den seitlichen Rahmenteilen vorgesehene Verstärkungselement das Führungselement und den Stab. Das Verstärkungselement ist im Durchmesser größer als der Betätigungsstift. Selbst in dem Bereich, in dem der Betätigungsstift aufgrund des Spiels zwischen dem Endabschnitt des Stabs und dem seitlichen Rahmenteil freigelegt ist, kann daher der Durchmesser des Verstärkungselements groß gehalten wird. Somit wird der Durchmesser des zwischen dem seitlichen Rahmenteil und dem Stab befindlichen Abschnitts des Verstärkungselements groß gehalten. Mit dieser Struktur wird die Funktion als Verstärkungselement erfüllt. Der Stab ist drehfest mit dem Betätigungsstift verbunden. Wenn durch die seitlichen Rahmenteile jeweils ein Betätigungsstift geht und die Betätigungsstifte über den Stab miteinander verbunden sind, kann über den Stab eine auf einen der Betätigungsstifte ausgeübtes Drehmoment auf den anderen Betätigungsstift übertragen, um die Betätigungsstifte synchron zu verdrehen. Da der Stab, der mit den Betätigungsstiften verbunden ist, um die Funktion als Drehmomentübertragungselement zu erfüllen, einen großen Durchmesser hat, fungiert er zugleich als Verstärkungselement. Die Struktur des Verstärkungselements ist daher im Vergleich zu einer Struktur, bei der neben einem Drehmomentübertragungselement ein Verstärkungselement vorgesehen ist, vereinfacht. Im Ergebnis kann das Gewicht des Verstärkungselements reduziert werden, ohne die Funktion der Sitzrahmenverstärkungsstruktur zu beeinträchtigen.
Das Führungselement kann zylindrisch sein. Das Führungselement und der Stab können jeweils einen sich radial nach außen erstreckenden _ Flansch aufweisen, wobei die Flansche in axialer Richtung einander gegenüber liegen. Die Flansche können im Normalfall in axialer Richtung in einem Abstand zueinander gehalten sein und erst unter der Wirkung einer Druckkraft in eine Richtung, in der der Abstand zwischen den seitlichen Rahmenteilen verkleinert wird, in axialer Richtung in Flächenkontakt miteinander gebracht werden.
Mit der oben beschriebenen Struktur können die Flansche des Führungselements und des Stabs dann, wenn beispielsweise aufgrund eines Seitenaufpralls auf ein Fahrzeug eine hohe Druckkraft in eine Richtung, in der der Abstand zwischen den seitlichen Rahmenteilen verkleinert wird, ausgeübt wird, in axialer Richtung in einen Flächenkontakt miteinander gebracht werden, um die Druckkraft aufzunehmen. Mit dieser Struktur kann die Seitenaufprallstabilität des Sitzrahmens weiter erhöht werden.
Das Verstärkungselement kann weiter ein Verbindungsstück aufweisen, das mit dem Endabschnitt des Stabs verbunden ist. Das Verbindungsstück kann einen Passabschnitt aufweisen, der in axialer Richtung im Endabschnitt des Stabs drehfest aufgenommen ist, sowie einen Aufnahmeabschnitt, in dem in axialer Richtung ein Endabschnitt des Betätigungsstifts drehfest aufgenommen ist.
Mit der oben beschriebenen Struktur kann ohne weiteres ein Eingriffsabschnitt ausgebildet werden, in dem der rohrförmige Stab, der einen großen Durchmesser aufweist, und der Betätigungsstift, der einen kleinen Durchmesser aufweist, miteinander in Eingriff stehen, da der Eingriffsabschnitt aus dem mit dem Stab verbundenen Verbindungsstück gebildet ist.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die Merkmale, Vorteile sowie die technische und gewerbliche Bedeutung der Erfindung werden aus der folgenden ausführlichen Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen der Erfindung und den beigefügten Zeichnungen verständlich, in denen denselben Elementen dieselben Bezugszeichen zugeordnet sind und wobei:
1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Sitzrahmenverstärkungsstruktur gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist;
2 eine Querschnittdarstellung der Sitzrahmenverstärkungsstruktur entlang der Linie II-II in 1 ist; und
3 eine Querschnittdarstellung der Sitzrahmenverstärkungsstruktur entlang der Linie III-III in 1 ist.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG BEISPIELHAFTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
Im Folgenden wird mit Hilfe der Zeichnungen eine Ausführungsform der Erfindung beschrieben.
Zunächst wird anhand der 1 bis 3 eine Sitzrahmenverstärkungsstruktur gemäß einer Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Wie es in 1 gezeigt ist, wird mit der Sitzrahmenverstärkungsstruktur gemäß der Ausführungsform die Festigkeit des Rahmens eines Kraftfahrzeugsitzes (Fahrzeugsitzes) im Sinne einer Verbesserung der Seitenaufprallstabilität des Sitzes, d. h. im Sinne eines besseren Insassenschutzes im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug, erhöht. Die Sitzrahmenverstärkungsstruktur weist im Besonderen zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen 10A und 10B, die ein linkes bzw. rechtes Rahmenteil einer Sitzlehne bilden, ein sich in Querrichtung erstreckendes, längliches Verstärkungselement Re auf. Das Verstärkungselement Re ist aus einem Stab 50, nippelartigen Verbindungsstücken 60A, 60B und einem Führungselement 70A zusammengesetzt. Über das Verstärkungselement Re wird eine auf das seitliche Rahmenteil 10A ausgeübte Seitenaufpralllast Fs (siehe 2) auf das seitliche Rahmenteil 10B übertragen. Dank der Sitzrahmenverstärkungsstruktur wird daher die Seitenaufprallstabilität des Sitzes verbessert.
Der genaue Aufbau der Sitzrahmenverstärkungsstruktur wird im Folgenden ausführlich beschrieben. 1 zeigt das linke und rechte seitliche Rahmenteil 10A, 10B, die ein linkes bzw. rechtes Rahmenteil der Sitzlehne bilden, sowie ein linkes und rechtes seitliches Rahmenteil 20A, 20B, die ein linkes bzw. rechtes Rahmenteil eines Sitzkissens bilden. Die seitlichen Rahmenteile 10A, 10B der Sitzlehne sind jeweils aus einer länglichen Stahlplatte gebildet und im Wesentlichen vertikal angeordnet. Die Vorder- und Hinterkanten der seitlichen Rahmenteile 10A, 10B sind jeweils in Sitzbreitenrichtung aufeinander zu einwärts gebogen.
Die oberen Endabschnitte der seitlichen Rahmenteile 10A, 10B sind jeweils mit einem Endabschnitt eines oberen Rahmenteils (nicht gezeigt) in Form eines umgekehrten U starr verbunden und an diesem befestigt. Die oberen Endabschnitte der seitlichen Rahmenteile 10A, 10B sind daher über das obere Rahmenteil (nicht gezeigt) starr miteinander verbunden. An den unteren Endabschnitten der seitlichen Rahmenteile 10A, 10B ist jeweils ein Durchgangsloch 11A, 11B ausgebildet, durch welches hindurch sich ein Betätigungsstift 37A, 62B erstreckt.
Die seitlichen Rahmenteile 20A, 20B des Sitzkissens sind jeweils aus einer Stahlplatte gebildet und bilden ein linkes bzw. rechtes Rahmenteil des Sitzkissens. Die seitlichen Rahmenteile 20A, 20B sind mit einem Rahmenteil, das einen Rahmen des Sitzkissens (nicht gezeigt) bildet, starr verbunden. Die seitlichen Rahmenteile 20A, 20B sind über den Rahmen starr miteinander verbunden.
Die seitlichen Rahmenteile 10A, 10B der Sitzlehne sind jeweils über einen Lehneneinsteller 30A, 30B in der Weise mit einem seitlichen Rahmenteil 20A, 20B des Sitzkissens verbunden, dass sie relativ zu den seitlichen Rahmenteilen 20A und 20B verschwenkt werden können bzw. festgestellt sind. Die Lehneneinsteller 30A, 30B sind jeweils zwischen einem seitlichen Rahmenteil 10A, 10B und einem seitlichen Rahmenteil 20A, 20B angeordnet. Zu beachten gilt, dass als grundsätzlicher Aufbau der Lehneneinsteller 30A, 30B ein bereits existierender, in der JP 2009-207601 A beschriebener Aufbau verwendet wird. Im Folgenden wird daher der grundsätzliche Aufbau des in 1 links gezeigten Lehneneinstellers 30A nur kurz beschrieben. Mit der Beschreibung des Lehneneinstellers 30A wird auch der Aufbau des in 1 rechts gezeigten Lehneneinstellers 30B beschrieben (die den Lehneneinsteller 30B betreffenden Bezugszeichen stehen in Klammern).
Wie es in 1 und 2 (3) gezeigt ist, weist der Lehneneinsteller 30A (30B) auf: ein scheibenförmiges Sperrrad 31A (31B); eine scheibenförmige Führung 32A (32B); ein zwischen dem Sperrrad 31A (31B) und der Führung 32A (32B) angeordnetes Sperrelement 33A (33B); einen Gelenkbolzen 34A (34B) zur Betätigung des Sperrelements 33A (33B); einen das Sperrrad 31A (31B) und die Führung 32A (32B) zusammenhaltenden Außenumfangsring 35A (35B); und eine Spiralfeder 36A (36B), die den Gelenkbolzen 34A (34B) in eine Drehrichtung vorspannt, in der der Gelenkbolzen 34A (34B) das Sperrelement 33A (33B) betätigt.
Das Sperrrad 31A (31B) und die Führung 32A (32B) sind in der Weise koaxial zusammengefügt, dass sich die Scheibenflächen des Sperrrads 31A (31B) und der Führung 32A (32B) überdecken. Das Sperrrad 31A (31B) und die Führung 32A (32B) stützen einander in der Weise, dass sie um dieselbe Achse relativ zueinander drehbar sind. Der Außenumfangsring 35A (35B) hält das Sperrrad 31A (31B) und die Führung 32A (32B) in der Weise zusammen, dass das Sperrrad 31A (31B) und die Führung 32A (32B) nicht in axialer Richtung auseinander fallen. Das Sperrrad 31A (31B) ist an der äußeren Fläche des seitlichen Rahmenteils 10A (10B) der Sitzlehne angeordnet und einstückig an das seitliche Rahmenteil 10A (10B) geschweißt.
Die Führung 32A (32B) ist an einer inneren Fläche des seitlichen Rahmenteils 20A (20B) des Sitzkissens angeordnet und einstückig an das seitliche Rahmenteil 20A (20B) geschweißt. Das Sperrelement 33A (33B) ist zwischen dem Sperrrad 31A (31B) und der Führung 32A (32B) angeordnet. Das Sperrelement 33A (33B) verhindert eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31A (31B) und der Führung 32A (32B), wenn es in Eingriff mit dem Sperrrad 31A (31B) gebracht ist. Das Sperrelement 33A (33B) ermöglicht eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31A (31B) und der Führung 32A (32B), wenn es außer Eingriff mit dem Sperrrad 31A (31B) gebracht ist. Das Sperrelement 33A (33B) wird durch die Führung 32A (32B) gestützt. Das Sperrelement 33A (33B) kann in Abhängigkeit von einer Drehung des zylindrischen Gelenkbolzens 34A (34B), der mittig durch den Lehneneinsteller 30A (30B) geht, in eine Richtung bewegt werden, in der es in Eingriff mit dem Sperrrad 31A (31B) gebracht und betätigt wird, oder in eine Richtung, in der es außer Eingriff mit dem Sperrrad 31A (31B) gebracht wird.
Der Gelenkbolzen 34A (34B) geht mittig durch die Führung 32A (32B) (mittig durch den Lehneneinsteller 30A (30B)) und erstreckt sich in axialer Richtung. Der Gelenkbolzen 34A (34B) ist in der Führung 32A (32B) um seine Achse drehbar gelagert. Der Gelenkbolzen 34A (34B) erfährt durch die Vorspannkraft der zwischen dem Gelenkbolzen 34A (34B) und der Führung 32A (32B) geschalteten Spiralfeder 36A (36B) im Normalfall eine Vorspanung in eine Drehrichtung, in der er das Sperrelement 33A (33B) betätigt. Der Lehneneinsteller 30A (30B) zeichnet sich somit dadurch aus, dass das Sperrelement 33A (33B) im Normalfall durch die Vorspannkraft der Spiralfeder 36A (36B) in Eingriff mit dem Sperrrad 31A (31B) gebracht wird. Im Ergebnis wird im Normalfall eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31A (31B) und der Führung 32A (32B) verhindert.
Die Sitzlehne wird somit durch den Lehneneinsteller 30A (30B) in einem Zustand gehalten, in dem der Neigungswinkel der Sitzlehne relativ zum Sitzkissen festgestellt ist und eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31A (31B) und der Führung 32A (32B) verhindert wird. Wenn der Betätigungsstift 37A (62B), der mittig durch den Gelenkbolzen 34A (34B) geht, im Ansprechen auf eine Betätigung eines Bedienhebels 38A, verdreht wird, wird er in eine Richtung entgegengesetzt zu der Richtung gedreht, in der die oben erwähnte Vorspannkraft wirkt.
Aufgrund dieser Drehung schiebt der Gelenkbolzen 34A (34B) das Sperrelement 33A (33B) in eine Richtung, in der das Sperrelement 33A (33B) außer Eingriff mit dem Sperrrad 31A (31B) gebracht wird und eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31A (31B) und der Führung 32A (32B) ermöglicht ist. Die Sitzlehne kann somit um die Mittelachse des Lehneneinstellers 30A (30B), um die eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31A (31B) und der Führung 32A (32B) ermöglicht ist, verschwenkt werden; d. h. die Sitzlehne kann um die Mittelachse verschwenkt werden, um die sich das Sperrrad 31A (31B) relativ zur Führung 32A (32B) dreht. Im Ergebnis kann der Neigungswinkel der Sitzlehne relativ zum Sitzkissen verstellt werden. Die Drehachse des Lehneneinstellers 30A ist koaxial zur Drehachse des Lehneneinstellers 30B.
Zwischen dem seitlichen Rahmenteil 10A, 10B der Sitzlehne und dem seitlichen Rahmenteil 20A, 20B des Sitzkissens ist jeweils eine Spiralfeder 40A, 40B geschaltet. Die Spiralfedern 40A, 40B spannen die Sitzlehne in eine Richtung vor, in der die Sitzlehne zum Sitzkissen hin schwenkt. Ein innerer Endabschnitt jeder Spiralfeder 40A, 40B ist jeweils an einem Federhaken 21A, 21B eingehängt und befestigt; ein äußerer Endabschnitt jeder Spiralfeder 40A, 40B ist jeweils an einem L-förmigen Eingriffsstück 12A, 12B eingehängt und befestigt. Die Federhaken 21A, 21B werden durch ein teilweises Stanzen der seitlichen Rahmenteile 20A, 20B des Sitzkissens und Umbiegen der Stanzabschnitte in der Weise, dass sie von dem jeweiligen seitlichen Rahmenteil 20A, 20B aus abstehen, ausgebildet. Die Eingriffsstücke 12A und 12B sind an dem jeweiligen seitlichen Rahmenteil 10A, 10B der Sitzlehne befestigt.
An den seitlichen Rahmenteilen 20A, 20B des Sitzkissens ist jeweils eine Abdeckung 23A, 23B angefügt. Zweck der Abdeckungen 23A, 23B ist es, die jeweils durch das Stanzen des seitlichen Rahmenteils 20A, 20B zur Ausbildung des Federhakens 21A, 21B entstehende Öffnung 22A, 22B abzudecken. Die Abdeckungen 23A, 23B weisen jeweils ein Durchgangsloch 23A1, 23B1 auf. Die Betätigungsstifte 37A, 62B gehen in axialer Richtung durch das jeweilige Durchgangsloch 23A1, 23B1. Als nächstes wird mit Hilfe der 1 die Struktur des Verstärkungselements Re, das zwischen den seitlichen Rahmenteilen 10A, 10B der Sitzlehne vorgesehen ist und diese verbindet, beschrieben. Das Verstärkungselement Re wird durch den Zusammenbau des Stabs 50, der Verbindungsstücke 60A, 60B und des Führungselements 70A gebildet.
Der Stab 50 ist aus einem länglichen runden Stahlrohr gebildet und erstreckt sich Sitzbreitenrichtung (in die Richtung der Anordnung der seitlichen Rahmenteile 10A, 10B bzw. in Erstreckungsrichtung der Drehachse der Lehneneinsteller 30A, 30B). Die aus Stahlelementen gebildeten Verbindungsstücke 60A, 60B sind jeweils in einem Endabschnitt des Stabs 50 eingesetzt. Das in 1 links gezeigte Verbindungsstück 60A hat die Form eines mit Stufen versehenen Zylinders. An dem einen axialen Endabschnitt des Verbindungsstücks 60A ist ein zylindrischer Passabschnitt 61A ausgebildet, der im Stab 50 eingesetzt ist.
An dem anderen axialen Endabschnitt des Verbindungsstücks 60A ist ein zylindrischer Aufnahmeabschnitt 62A ausgebildet, der im Durchmesser kleiner ist als der Passabschnitt 61A. Der Betätigungsstift 37A ist in axialer Richtung dergestalt im Aufnahmeabschnitt 62A aufgenommen, dass das Verbindungsstück 60A mit dem Betätigungsstift 37A in derselben Drehrichtung drehbar ist. Der Innenumfang des Aufnahmeabschnitts 62A ist im Querschnitt viereckig. Ein im Aufnahmeabschnitt 62A aufgenommener Stiftabschnitt 37A1 des Betätigungsstifts 37A ist der Form des Aufnahmeabschnitts 62A entsprechend in Form eines viereckigen Stabs ausgebildet. Der Stiftabschnitt 37A1 und der Aufnahmeabschnitt 62A sind in axialer Richtung in der Weise miteinander verbunden, dass sie in dieselbe Drehrichtung drehbar sind.
Am Außenumfang des Verbindungsstücks 60A ist an einer Stelle zwischen dem Passabschnitt 61A und dem Aufnahmeabschnitt 62 ein Flansch 64A ausgebildet, der sich radial nach außen erstreckt. Wie es in 2 gezeigt ist, ist der Passabschnitt 61A des Verbindungsstücks 60A so weit in der Stab 50 eingeführt, dass der Flansch 64A an der Stirnfläche des Stabs 50 ansteht. In diesem Zustand ist der Außenumfang des Abschnitts des Stabs 50, an dem der Flansch 64A ansteht, mit dem Flansch 64A verschweißt. Das Verbindungsstück 60A ist damit stabil und einstückig mit dem Stab 50 verbunden.
Der im Aufnahmeabschnitt 62A des Verbindungsstücks 60A eingesetzte Stiftabschnitt 37A1 des Betätigungsstifts 37A geht auch durch den im Lehneneinsteller 30A mittig angeordneten Gelenkbolzen 34A. Der Betätigungsstift 37A ist somit auch im Gelenkbolzen 34A in der Weise aufgenommen, dass er mit dem Gelenkbolzen 34A in dieselbe Drehrichtung drehbar ist. Der Betätigungsstift 37A, der Gelenkbolzen 34A des Lehneneinstellers 30A, das Verbindungsstück 60A und der Stab 50 sind damit in der Weise drehfest miteinander verbunden, dass sie miteinander in dieselbe Drehrichtung drehbar sind.
An dem vom Stiftabschnitt 37A1 entfernten Endabschnitt des Betätigungsstifts 37A ist ein Großdurchmesserabschnitt 37A3 ausgebildet, der im Durchmesser größer ist als der Stiftabschnitt 37A1. Der Großdurchmesserabschnitt 37A3 hat die Form eines Rundstabs. Der Bedienhebel 38A sitzt auf dem Außenumfang des Großdurchmesserabschnitts 37A3 und ist an diesem befestigt. Der Großdurchmesserabschnitt 37A3 hat einen derart großen Durchmesser, dass ein Drehmoment, das erzeugt wird, wenn der Bedienhebel 38A gegen die Vorspannkraft der Spiralfeder 36A des Lehneneinstellers 30A angezogen wird, angemessen auf den Gelenkbolzen 34A übertragen wird. Mit dem Großdurchmesserabschnitt 37A3 ist ein zur Verdrehung des Betätigungsstifts 37A zu einem anderen Zweck verwendeter Mechanismus (ein für einen anderen Zweck konzipiertes Element 90A) verbunden. Der Durchmesser des Großdurchmesserabschnitts 37A3 ist daher größer als der Durchmesser des Stiftabschnitts 37A1, der so klein ausgelegt ist, dass der Stiftabschnitt 37A1 im Gelenkbolzen 34A aufgenommen werden kann.
Der Durchmesser des im Verbindungsstück 60A eingesetzten Stiftabschnitts 37A1 des Betätigungsstifts 37A ist kleiner als der Durchmesser des Großdurchmesserabschnitts 37A3. Der Betätigungsstift 37A ist so gestaltet, weil er außenseitig des Lehneneinstellers 30A mit dem Bedienhebel 38A verbunden ist. Am Außenumfang des Betätigungsstifts 37A ist an einer Stelle zwischen dem Großdurchmesserabschnitt 37A3 und dem Stiftabschnitt 37A1 ein sich radial nach außen erstreckender Flansch 37A2 ausgebildet. Der Stiftabschnitt 37A1 ist so weit im Gelenkbolzen 34A aufgenommen, dass der Flansch 37A2 am Gelenkbolzen 34A ansteht.
Der Betätigungsstift 37A ist daher über den Gelenkbolzen 34A relativ zum seitlichen Rahmenteil 10A der Sitzlehne und zum seitlichen Rahmenteil 20A des Sitzkissens drehbar abgestützt. Wenn der Bedienhebel 38A angezogen wird, wird ein Drehmoment erzeugt. Der Betätigungsstift 37A überträgt das Drehmoment auf den Gelenkbolzen 34A, um eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31A und der Führung 32A des Lehneneinstellers 30A zu ermöglichen. Das Verbindungsstück 60A und der Stab 50 drehen sich gemeinsam mit dem Betätigungsstift 37A.
An einem Verbindungsabschnitt, an dem das seitliche Rahmenteil 10A der Sitzlehne und das seitliche Rahmenteil 20A des Sitzkissens miteinander verbunden sind, ist ein Abdeckung 80A aus Harz vorgesehen. Die Abdeckung 80A verdeckt den Verbindungsabschnitt. Das in 1 rechts gezeigte Verbindungsstück 60B hat die Form eines abgestuften Zylinders. An dem einen axialen Endabschnitt des Verbindungsstücks 60B ist ein zylindrischer Passabschnitt 61B vorgesehen, der im Stab 50 aufgenommen ist.
Der Betätigungsstift 62B ist an dem anderen axialen Endabschnitt des Verbindungsstücks 60B ausgebildet. Der Betätigungsstift 62B hat die Form eines viereckigen Stabs und geht durch den Gelenkbolzen 34B des Lehneneinstellers 30B, um seine Funktion zu erfüllen. Der Betätigungsstift 62B springt in axialer Richtung geradlinig von einem Mittelabschnitt eines säulenförmigen Großdurchmesserabschnitts 63B vor, der im Verbindungsstück 60B ausgebildet ist. Am Außenumfang des Verbindungsstücks 60B ist an einer Stelle zwischen dem Passabschnitt 61B und dem Großdurchmesserabschnitt 63B ein Flansch 64B ausgebildet, der sich radial nach außen erstreckt.
Wie es in 3 gezeigt ist, ist der Passabschnitt 61B des Verbindungsstücks 60B so weit in den Stab 50 eingeführt, dass der Flansch 64B an einer Stirnfläche des Stabs 50 ansteht. In diesem Zustand ist der Außenumfang des am Flansch 64B anstehenden Abschnitts des Stabs 50 an den Flansch 64B geschweißt. Das Verbindungsstück 60B ist damit stabil und einstückig mit dem Stab 50 verbunden. Der Großdurchmesserabschnitt 63B des Verbindungsstücks 60B ist in dem im seitlichen Rahmenteil 10B der Sitzlehne ausgebildeten Durchgangsloch 11B aufgenommen, wobei der Betätigungsstift 62B so weit in dem im Lehneneinsteller 30B mittig angeordneten Gelenkbolzen 34B eingeführt ist, dass der Großdurchmesserabschnitt 63B an einer äußeren Fläche des Sperrrads 31B ansteht. Im Ergebnis ist der Betätigungsstift 62B in der Weise mit dem Gelenkbolzen 34B verbunden, dass er mit dem Gelenkbolzen 34B in dieselbe Drehrichtung drehbar ist.
Der Gelenkbolzen 34B des Lehneneinstellers 30B, das Verbindungsstück 60B (der Betätigungsstift 62B) und der Stab 50 sind somit in der Weise zusammengefügt, dass sie miteinander in dieselbe Drehrichtung drehbar sind. Der Betätigungsstift 62B des Verbindungsstücks 60B ist über den Gelenkbolzen 34B relativ zum seitlichen Rahmenteil 10B der Sitzlehne und zum seitlichen Rahmenteil 20B des Sitzkissens drehbar abgestützt.
Wenn der Bedienhebel 38A, der mit dem vorgenannten, in 2 gezeigten Großdurchmesserabschnitt 37A3 verbunden ist, angezogen wird, wird ein Drehmoment erzeugt. Der Betätigungsstift 62B erfährt das Drehmoment, dreht sich und überträgt das Drehmoment auf den Gelenkbolzen 34B, um eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31B und der Führung 32B des Lehneneinstellers 30B zu ermöglichen. D. h., dass das aus dere Verbindung der Verbindungsstücke 60A, 60B mit dem Stab 50 gebildete Verstärkungselement Re als ein Drehmomentübertragungselement fungiert. Das Drehmomentübertragungselement überträgt ein Drehmoment, das durch eine Verdrehung des im Lehneneinsteller 30A aufgenommenen Betätigungsstifts 37A erzeugt wird, auf den im Lehneneinsteller 30B aufgenommenen Betätigungsstift 62B. Im Ergebnis erfolgen die Drehbetätigung, die eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31A und der Führung 32A des linken Lehneneinstellers 30A ermöglicht, und die Drehbetätigung, die eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad 31B und der Führung 32B des rechten Lehneneinstellers 30B ermöglicht, synchronisiert.
An einem Verbindungsabschnitt, an dem das seitliche Rahmenteil 10B der Sitzlehne und das seitliche Rahmenteil 20B des Sitzkissens miteinander verbunden sind, ist eine Abdeckung 80B aus Harz angeordnet. Die Abdeckung 80B dient zur Abdeckung des Verbindungsabschnitts. Wie es in 2 gezeigt ist, ist das aus einem Stahlelement gebildete zylindrische Führungselement 70A um den gesamten Außenumfang eines Eingriffsabschnitts herum vorgesehen, an dem der Kleindurchmesserstiftabschnitt 37A1 des Betätigungsstifts 37A im Aufnahmeabschnitt 62A des Verbindungsstücks 60A aufgenommen ist.
Das eine Ende eines zylindrischen Abschnitts des Führungselements 70A steht in Kontakt mit einer inneren Fläche des seitlichen Rahmenteils 10A der Sitzlehne und ist einstückig mit dem seitlichen Rahmenteil 10A verbunden. Das Führungselement 70A ist so ausgebildet, dass der Außendurchmesser des zylindrischen Abschnitts des Führungselements 70A im Wesentlichen gleich dem Außendurchmesser des Stabs 50 ist. Wenn der Aufnahmeabschnitt 62A des Verbindungsstücks 60A im zylindrischen Führungselement 70A aufgenommen ist, liegt ein Flansch 71A des Führungselements 70A in axialer Richtung dem Flansch 64A des Verbindungsstücks 60A gegenüber. Der Flansch 71A ist am anderen Ende des Führungselements 70A ausgebildet und erstreckt sich radial nach außen. Der Flansch 64A erstreckt sich ebenfalls radial nach außen.
Der Flansch 71A hat einen Abschnitt großer Breite, der vom Außenumfang des Führungselements 70A aus ansteigt und dessen Außendurchmesser stetig zunimmt. Aufgrund des Abschnitts großer Breite, ist die Breite des Flanschs 71A in axialer Richtung groß. Wie es in 2 gezeigt ist, sind der Flansch 71A und der Flansch 64A im Normalfall in axialer Richtung geringfügig voneinander beabstandet. Aufgrund des Führungselements 70A ist das längliche und im Durchmesser große Verstärkungselement Re, das sich in Sitzbreitenrichtung vom seitlichen Rahmenteil 10A zum seitlichen Rahmenteil 10B hin erstreckt, aus dem Führungselement 70A, des Verbindungsstücks 60A, des Stabs 50 und des in 3 gezeigten Verbindungsstücks 60B (Großdurchmesserabschnitt 63B) gebildet.
Im Besonderen ist der Durchmesser des Stabs 50 wie auch des Verbindungsstücks 60A, die in 2 gezeigt ist, größer als der Durchmesser des Betätigungsstifts 37A, der in 2 gezeigt ist, so dass eine hohe Festigkeit des Stabs 50 und des Verbindungsstücks 60A erhalten wird. Zwischen einem Endabschnitt des Verbindungsstücks 60A und dem seitlichen Rahmenteil 10A ist zum Ausgleich von axialen Längenänderungen des Stabs 50 und der Verbindungsstücke 60A, 60B ein Spiel t vorgesehen. Aufgrund des Spiels t ist der Betätigungsstift 37A, dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser des Stabs 50 und der Verbindungsstücke 60A, 60B in dem Bereich des Verstärkungselements Re freigelegt, in dem das Spiel t vorhanden ist.
In dem Bereich des Verstärkungselements Re, in dem das Spiel t vorhanden ist, umgibt jedoch das Führungselement 70A, das einstückig an das seitliche Rahmenteil 10A der Sitzlehne geschweißt ist, den Außenumfang des aufgrund des Spiels t freigelegten Abschnitts des Betätigungsstifts 37A. Selbst in dem Bereich, in dem das Spiel t vorhanden ist, wird der Durchmesser des Verstärkungselements Re daher groß gehalten. Auf diese Weise ist das längliche und einen großen Durchmesser aufweisende Verstärkungselement Re, das sich in Sitzbreitenrichtung vom seitlichen Rahmenteil 10A zum seitlichen Rahmenteil 10B hin erstreckt, ausgebildet.
Der Sitzlehnenrahmen wird durch das Verstärkungselement Re verstärkt. Wenn die bei einem Seitenaufprall auf das Kraftfahrzeug erzeugte Seitenaufpralllast Fs von der Kraftfahrzeugtürseite (von der Außenseite) her auf das seitliche Rahmenteil 10A einwirkt, d. h. in 2 von links, wird die Seitenaufpralllast Fs vom seitlichen Rahmenteil 10A über den Stab 50 auf das seitliche Rahmenteil 10B (siehe 3) übertragen. Durch diese Struktur wird die Seitenaufprallstabilität des Sitzes verbessert.
Im Besonderen wird im Falle einer Seitenaufpralllast Fs auf das seitliche Rahmenteil 10A von der Kraftfahrzeugtürseite (Außenseite) her unter der Wirkung der Seitenaufpralllast Fs in eine Richtung, in der der Abstand zwischen den seitlichen Rahmenteilen 10A und 10B in axialer Richtung verkleinert wird, eine hohe Druckkraft ausgeübt. Im Ergebnis werden der Flansch 71A des Führungselements 70 und der Flansch 64A des Verbindungsstücks 60A in axialer Richtung aufeinander zu geschoben. Die in axialer Richtung orientierte und auf das seitliche Rahmenteil 10A wirkende Seitenaufpralllast Fs wird somit vom Führungselement 70A auf der Stab 50 und anschließend über das Verbindungsstück 60B (siehe 3) auf das seitliche Rahmenteil 10B übertragen. Im Ergebnis wird die Seitenaufpralllast Fs auch über das seitliche Rahmenteil 10B abgefangen.
Bei der Sitzrahmenverstärkungsstruktur gemäß der Ausführungsform ist das Verstärkungselement Re, das zwischen den seitlichen Rahmenteilen 10A, 10B vorgesehen ist und diese verbindet, aus dem Führungselement 70A, dem Stab 50 und den Verbindungsstücken 60A, 60B gebildet. Der Durchmesser des Verstärkungselements Re ist größer als der Durchmesser des Betätigungsstifts 37A. Selbst in dem Bereich, in dem zwischen dem Endabschnitt des einstückig an den Stab 50 geschweißten Verbindungsstücks 60A und dem seitlichen Rahmenteil 10A ein Spiel t vorhanden ist und daher der Betätigungsstift 37A freigelegt ist, wird der Durchmesser des Verstärkungselements Re groß gehalten. Der Durchmesser des zwischen dem seitlichen Rahmenteil 10A und dem Stab 50 liegenden Abschnitts des Verstärkungselements Re wird groß gehalten. Somit ist die Funktion als Verstärkungselement Re erfüllt.
Der Stab 50 ist mit den Betätigungsstiften 37A, 62B in der Weise verbunden, dass er mit den Betätigungsstiften 37A und 62B in dieselbe Drehrichtung drehbar ist. Bei der Struktur gemäß der Ausführungsform, bei der die Betätigungsstifte 37A, 62B durch den jeweiligen seitlichen Rahmenteil 10A, 10B gehen, wird, wenn die Betätigungsstifte 37A, 62B miteinander verbunden sind, ein Drehmoment zur Verdrehung des Betätigungsstifts 37A auf den Betätigungsstift 62B übertragen, so dass die Funktion der synchronen Verdrehung des Betätigungsstifts 37A und des Betätigungsstifts 62B erfüllt ist. Der Stab 50, der als Drehmomentübertragungselement fungiert, das die Betätigungsstifte 37A und 62B miteinander verbindet, ist als ein Element mit einem großen Durchmesser ausgebildet, und fungiert daher als Verstärkungselement Re. Daher vereinfacht sich die Struktur des Verstärkungselements im Vergleich zu dem Fall, in dem das Verstärkungselement zusätzlich zu einem Drehmomentübertragungselement vorgesehen ist. Im Ergebnis kann das Gewicht des Verstärkungselements reduziert werden, ohne die Funktion der Sitzrahmenverstärkung zu beeinträchtigen.
Wenn beispielsweise aufgrund eines Seitenaufpralls auf das Kraftfahrzeug in eine Richtung, in der der Abstand zwischen den seitlichen Rahmenteilen 10A und 10B verkleinert wird, eine hohe Druckkraft ausgeübt wird, werden der Flansch 71A des Führungselements 70A und der Flansch 64A des Verbindungsstücks 60A (die einstückig mit dem Stab 50 verschweißt ist) in axialer Richtung in einen Flächenkontakt gebracht, wobei die Druckkraft von den Oberflächen der Flansche 71A und 64A aufgenommen wird. Daher kann die Seitenaufprallstabilität des Sitzrahmens weiter verbessert werden.
Der Eingriffsabschnitt, in dem der Betätigungsstift 37A im Stab 50 aufgenommen ist, ist aus dem Verbindungsstück 60A gebildet, das an den Stab 50 angefügt ist. Somit kann ohne Probleme ein Eingriffsabschnitt ausgebildet werden, bei dem der einen kleinen Durchmesser aufweisende Betätigungsstift 37A in dem einen großen Durchmesser aufweisenden, rohrförmigen Stab 50 eingesetzt ist.
Vorstehend wurde eine Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Die Erfindung kann aber in verschiedenen anderen Ausführungsformen realisiert werden. Beispielsweise verstärkt in der oben beschriebenen Ausführungsform das Verstärkungselement Re den Sitzlehnenrahmen. Alternativ dazu kann das Verstärkungselement den Sitzkissenrahmen verstärken. In der oben beschriebenen Ausführungsform wird das erfindungsgemäße Verstärkungselement für einen Kraftfahrzeugsitz angewendet. Alternativ dazu kann das Verstärkungselement bei anderen Fahrzeugen als bei Kraftfahrzeugen, beispielsweise bei Flugzeugen und Schiffen, eingesetzt werden.
Bei der oben beschriebenen Ausführungsform fungiert das Verstärkungselement Re als ein Drehmomentübertragungselement, das die Betätigungsstifte 37A, 62B verbindet, die durch das jeweilige seitliche Rahmenteil 10A, 10B der Sitzlehne gehen, und das eine synchrone Verdrehung der Betätigungsstifte 37A, 62B ermöglicht. Alternativ dazu kann das Verstärkungselement mit wenigstens einem der Betätigungsstifte verbunden sein und sich mit diesem Betätigungsstift drehen, um eine bestimmte Funktion zu erfüllen.
In der oben beschriebenen Ausführungsform werden Lehneneinsteller 30A, 30B verwendet, bei denen die Sperrelemente 33A, 33B durch eine Verdrehung der Betätigungsstifte 37A, 62B in und außer Eingriff mit einem Sperrrad 31A, 31B gebracht werden. Alternativ dazu kann die erfindungsgemäße Sitzrahmenverstärkungsstruktur, bei der der Stab als ein Drehmomentübertragungselement verwendet wird, auf einen sogenannten stufenlosen Lehneneinsteller angewendet werden, wie er in der in JP 2008-18055 A beschrieben ist. Bei dem stufenlosen Lehneneinsteller dreht sich ein Außenverzahnungsrad, das eine Außenverzahnung aufweist, auf einer innenverzahnten Zahnfläche eines Innenverzahnungsrades, das eine Innenverzahnung aufweist, wobei sich die Eingriffsposition in Abhängigkeit von der Drehung eines Betätigungsstifts ändert. Eine Verdrehung der Räder wird durch eine Betätigungskraft verhindert, die in eine Richtung wirkt, in der die Räder miteinander in Eingriff gebracht werden.
Bei der oben beschriebenen Ausführungsform verbleibt zwischen dem Stab 50 und dem seitlichen Rahmenteil 10A ein Spiel t und ist das Führungselement 70A, das um den aufgrund des Spiels t freigelegten Abschnitt des Betätigungsstifts 37A herum angeordnet ist, einstückig an das seitliche Rahmenteil 10A geschweißt. Alternativ dazu kann die Struktur, bei dem ein Spiel durch das Führungselement verdeckt ist, zwischen dem Stab und dem seitlichen Rahmenteil 10B vorgesehen sein. Bei der oben beschriebenen Ausführungsform sind der Flansch 71A des Führungselements 70A und der Flansch 64A des Verbindungsstücks 60A (die einstückig an den Stab 50 geschweißt ist), die in axialer Richtung in einen Oberflächenkontakt treten können, um den gesamten Umfang des Führungselements 70A bzw. des Verbindungsstücks 60A herum ausgebildet. Diese Flansche müssen aber nicht um den gesamten Umfang des Führungselements 70A bzw. des Verbindungsstücks 60A herum ausgebildet sein. Es genügt, wenn wenigstens an einem Abschnitt des Umfangs des Führungselements 70A bzw. des Verbindungsstücks 70A ein Flansch ausgebildet ist, sofern die Flansche in Flächenkontakt miteinander gebracht werden können.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

JP 2009-137348 A [0002, 0002, 0003]
JP 2009-207601 A [0020]
JP 2008-18055 A [0054]

Claims

Sitzrahmenverstärkungsstruktur, gekennzeichnet durch: ein Verstärkungselement (Re), das zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B), die einen Rahmen eines Fahrzeugsitzes bilden, vorgesehen ist, mit den seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B) verbunden ist und sich in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt, wobei: das Verstärkungselement (Re) ein Führungselement (70A) sowie einen rohrförmigen Stab (50) aufweist, der zwischen den seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B) vorgesehen ist, sich in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt und dessen Endabschnitte relativ zu den seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B) drehbar abgestützt sind; ein durch ein seitliches Rahmenteil (10A) gehender Betätigungsstift (37A) eines Lehneneinstellers (30A) in axialer Richtung des Verstärkungselements (Re) drehfest mit einem Endabschnitt des Stabs (50) verbunden ist; der Durchmesser des Stabs (50) größer ist als der Durchmesser des Betätigungsstifts (37A); zwischen dem Endabschnitt des Stabs (50), mit dem der Betätigungsstift (37A) verbunden ist, und dem seitlichen Rahmenteil (10A), das in axialer Richtung dem Endabschnitt gegenüber liegt, ein Spiel (t) vorgesehen ist; und das Führungselement (70A) einstückig mit dem seitlichen Rahmenteil (10A) verbunden ist, sich vom seitlichen Rahmenteil (10A) aus in axialer Richtung erstreckt und den Außenumfang eines aufgrund des Spiels (t) freigelegten Abschnitts des Betätigungsstifts (37A) umgibt.
Sitzrahmenverstärkungsstruktur nach Anspruch 1, wobei: das Führungselement (70A) zylindrisch ist; das Führungselement (70A) und der Stab (50) jeweils einen sich radial nach außen erstreckenden Flansch aufweisen, wobei die Flansche in axialer Richtung einander gegenüber liegen; die Flansche im Normalfall in axialer Richtung voneinander beabstandet sind; und die Flansche unter der Wirkung einer Druckkraft in eine Richtung, in der ein Abstand zwischen den seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B) verkleinert wird, in axialer Richtung in Flächenkontakt miteinander gebracht werden.
Sitzrahmenverstärkungsstruktur nach Anspruch 2, wobei die Flansche (71A, 64A) jeweils um den gesamten Umfang des Führungselements (70A) bzw. des Stabs (50) herum ausgebildet sind.
Sitzrahmenverstärkungsstruktur nach Anspruch 1, wobei: das Verstärkungselement (Re) weiter ein mit dem Endabschnitt des Stabs (50) verbundenes Verbindungsstück (60A) aufweist; und das Verbindungsstück (60A) einen Passabschnitt (61A), der in axialer Richtung dergestalt im Endabschnitt des Stabs (50) aufgenommen ist, dass das Verbindungsstück (61A) und der Stab (50) drehfest miteinander verbunden sind, und einen Aufnahmeabschnitt (62A) aufweist, in dem ein Endabschnitt des Betätigungsstifts (37A) in axialer Richtung dergestalt aufgenommen ist, dass das Verbindungsstück (61A) und der Betätigungsstift (37A) drehfest miteinander verbunden sind.
Sitzrahmenverstärkungsstruktur nach Anspruch 4, wobei das Führungselement (70A) zylindrisch ist; das Führungselement (70A) und das Verbindungsstück (61A) jeweils einen sich radial nach außen erstreckenden Flansch aufweisen, wobei die Flansche (71A, 64A) in axialer Richtung einander gegenüber liegen; die Flansche (71A, 64A) im Normalfall in axialer Richtung voneinander beabstandet sind; und die Flansche (71A, 64A) unter der Wirkung einer Druckkraft in eine Richtung, in der ein Abstand zwischen den seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B) verkleinert wird, in axialer Richtung in Flächenkontakt miteinander gebracht werden.
Sitzrahmenverstärkungsstruktur nach Anspruch 5, wobei die Flansche jeweils um den gesamten Umfangs des Führungselements (70A) bzw. des Verbindungsstücks (61A) herum ausgebildet sind.