DE102007030697B4 - Verfahren und Anordnung zur Abdichtung einer Öffnung in Form eines Loches in einer Spundwand - Google Patents
Verfahren und Anordnung zur Abdichtung einer Öffnung in Form eines Loches in einer Spundwand Download PDFInfo
- Publication number
- DE102007030697B4 DE102007030697B4 DE200710030697 DE102007030697A DE102007030697B4 DE 102007030697 B4 DE102007030697 B4 DE 102007030697B4 DE 200710030697 DE200710030697 DE 200710030697 DE 102007030697 A DE102007030697 A DE 102007030697A DE 102007030697 B4 DE102007030697 B4 DE 102007030697B4
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- opening
- tubular body
- sealing
- medium
- gap space
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Images
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E02—HYDRAULIC ENGINEERING; FOUNDATIONS; SOIL SHIFTING
- E02D—FOUNDATIONS; EXCAVATIONS; EMBANKMENTS; UNDERGROUND OR UNDERWATER STRUCTURES
- E02D5/00—Bulkheads, piles, or other structural elements specially adapted to foundation engineering
- E02D5/02—Sheet piles or sheet pile bulkheads
- E02D5/03—Prefabricated parts, e.g. composite sheet piles
- E02D5/04—Prefabricated parts, e.g. composite sheet piles made of steel
- E02D5/06—Fitted piles or other elements specially adapted for closing gaps between two sheet piles or between two walls of sheet piles
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Composite Materials (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- General Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Mining & Mineral Resources (AREA)
- Paleontology (AREA)
- Civil Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Piles And Underground Anchors (AREA)
- Bulkheads Adapted To Foundation Construction (AREA)
Abstract
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abdichtung einer Öffnung in Form eines Loches in einer Spundwand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Anordnung aus einer Spundwand und einer Vorrichtung zur Abdichtung einer Öffnung in Form eines Loches in der Spundwand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 8.
- Bei aus der Praxis bekannten Spundwäden ergibt sich gelegentlich die Notwendigkeit, die Spundwand mit einer Öffnung zu versehen, insbesondere einer Bohrung. Durch diese Öffnung soll dann ein längliches Element hindurchgeführt werden, um eine bestimmte Funktion zu übernehmen. Insbesondere kann es sich um eine Verankerung handeln, die durch die Spundwand hindurch in einen dahinter liegenden Bodenbereich reichen soll.
- Die
DE 94 09 363 U1 beschreibt eine abgedichtete Ankerdurchführung für Verbauwände. - Aus der gattungsgemäßen
DE 38 44 417 A1 ist ein Verfahren zur Herstellung eines nachspannbaren Verpressankers oder zur Verankerung einer Spundwand im Erdreich bekannt. Dabei ist zwischen einem temporär eingebrachten Schalrohr und einer Bohrungsinnenband ein Ringsack vorgesehen, der mit der Rohrwand einen Spalt bildet und mit aushärtendem Material aufgefüllt wird, wobei gleichzeitig eine Verbindung zur Innenwand der Bohrung ausgebildet wird. Das Verfahren ist umständlich und für Anwendungen unterhalb des Wasserspiegels kaum anwendbar. - Ausgehend von der
DE 38 44 417 A1 ist es Aufgabe der Erfindung, für den Fall, dass die Öffnung in der Spundwand unterhalb einer Wasseroberfläche angeordnet ist, diese Öffnung abzudichten, um einen Übertritt des Wassers von der einen auf die andere Seite der Spundwand zu vermeiden. - Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren nach Anspruch 1 und eine Anordnung nach Anspruch 8.
- Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass zum Abdichten einer Öffnung in Form eines Loches in der Spundwand mit einem durch die Öffnung hindurchragenden länglichen Element ein Abdichtmechanismus eingesetzt werden kann, der das Element in seiner Funktion unbeeinflusst lässt und zugleich einfach und sicher anwendbar ist.
- Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte:
- a) Schieben eines im Wesentlichen formstabilen Rohrkörpers über das Element und durch die Öffnung, so dass das Element wenigstens im Bereich der Öffnung vom Querschnitt des Rohrkörpers allseitig umschlossen wird, wobei der Rohrkörper zumindest entlang der abzudichtenden Öffnung auf seiner Außenseite von einem Hüllelement umfasst ist, und wobei das Hüllelement mit der Außenwand des Rohrkörpers einen im Wesentlichen abgeschlossenen Spaltraum einschließt,
- b) Befüllen des Spaltraumes mit einem Medium, um das Hüllelement im Bereich der Öffnung gegen deren inneren Rand abdichtend anzudrücken,
- c) wobei das Hüllelement (
5 ) an seinen Endbereichen mittels Manschetten (8 ) auf dem Rohrkörper (4 ) befestigt ist. - Der Kern des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt darin, dass über das Element ein formstabiler Rohrkörper geschoben wird, der gleichzeitig durch die Öffnung hindurchragt. Auf der Außenseite des Rohrkörpers ist dabei ein Hüllelement so vorgesehen, dass es den Rohrkörper wenigstens im Bereich der Öffnung allseitig umschließt. Dabei bildet das Hüllelement mit der Außenwand des Rohrkörpers einen im Wesentlichen geschlossenen Raum aus. Durch Einfüllen eines geeigneten Mediums in diesen Zwischenraum wird das Hüllelement erfindungsgemäß im Bereich der Öffnung aufgebläht. Dabei legt es sich an die Innenseiten der Öffnung an.
- Im Inneren des Rohrkörpers befindet sich demnach das längliche Element, welches ungehindert seiner Funktion nachkommen kann. Auf der Außenseite des Rohrkörpers erstreckt sich dann das aufgeblähte Hüllelement insbesondere an den inneren Rand der zu verschließenden Öffnung. Der Durchtritt von insbesondere Wasser durch die Öffnung ist damit vorteilhaft und einfach unterbunden.
- Als besonders vorteilhaft hat sich eine Verfahrensausführung bewährt, bei der der Rohrkörper so gewählt wird, dass das darin liegende längliche Element in seiner Funktion unbeeinträchtigt bleibt. Insbesondere kann der Rohrinnendurchmesser etwas größer gewählt werden als der Außendurchmesser des länglichen Elements, so dass sich letzteres im Rohrkörper frei bewegen kann.
- Nach einer vorteilhaften Ausführungsform des Verfahrens wird der Spaltraum, der von dem Hüllelement außerhalb des Rohrkörpers ausgebildet wird, mit einem aushärtenden Medium befüllt. Dabei kann es sich insbesondere um eine Zementsuspension oder eine chemische Mischung handeln. Eine in den Spaltraum eingebrachte aushärtende Substanz führt zu einer stabilen und haltbaren Abdichtung der Öffnung. Auch muss die Substanz nach dem Aushärten nicht (mehr) druckbeaufschlagt bleiben, um die Abdichtung bzw. die Blähwirkung im Bereich der Öffnung zu erzielen.
- Nach einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird eine bewusst nicht aushärtende Substanz in den Spaltraum eingebracht, um die Dichtwirkung nach Belieben aufheben zu können.
- Als weiterhin vorteilhaft hat sich ein als Gewebestrumpf ausgeführtes Hüllelement herausgestellt, da dieses besonders formstabil und für den rauen Umgang auf Baustellen geeignet ist. Weiterhin kann ein solcher Gewebestrumpf einer erhöhten Druckbelastung durch das eingebrachte Medium standhalten. Dadurch wird bis zur gegebenenfalls gewünschten Aushärtung des Mediums eine besonders gute und stabile Dichtwirkung an der Öffnung erzielt.
- Zweckmäßigerweise ist das Hüllelement über wenigstens eine Füllleitung befüllbar. Die Befüllung kann dabei über einen Endbereich des Hüllelements erfolgen oder über eine an geeigneter Stelle in den Spaltraum einmündende Zufuhrleitung. Erfindungsgemäß ist das Hüllelement an seinen Endbereichen mittels Manschetten auf dem Rohrkörper befestigt. Dabei kann eine Manschette einen zur Einfüllung des Mediums in den Spaltraum dienenden Ringraum um den Rohrkörper freilassen. Durch diesen Ringraum vermag das Medium in den Spaltraum eingebracht bzw. eingedrückt zu werden.
- Das erfindungsgemäße Verfahren findet für Spundwände Anwendung, welche eine von einem Tragglied durchdrungene Öffnung aufweisen. Insbesondere kann es sich dabei um das Tragglied eines Verpresspfahles handeln. Das in dem Rohrkörper frei geführte Tragglied kann dabei Ankerkräfte durch die Öffnung hindurch übertragen.
- Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform des Verfahrens ist dann möglich, wenn die abzudichtende Öffnung wenigstens zeitweise unterhalb einer Wasseroberfläche hegt. Auch das Verfahren selbst ist durchführbar, während die Öffnung unter Wasser liegt.
- In Frage kommt eine solche Verfahrensanwendung insbesondere im Wasserbau, wenn Spundwände für neu anzubringende Verankerungen durchbohrt werden müssen. Damit unter Tideeinfluss kein Bodenentzug stattfinden kann, betet sich das erfindungsgemäße Verfahren zur Abdichtung des Lochs in der Spundwand an.
- Eine Anordnung aus einer Spundwand und einer Vorrichtung zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens umfasst dabei einen im Wesentlichen formstabilen Rohrkörper, um mit dessen Querschnitt das längliche Element wenigstens im Bereich der Öffnung allseitig zu umschließen. Weiterhin soll ein die Außenseite des Rohrkörpers umfassendes Hüllelement vorgesehen sein, welches mit der Außenwand des Rohrkörpers einen im Wesentlichen abgeschlossenen Spaltraum einschließt. Der Spaltraum dient zur Befüllung mit einem Medium, wodurch das Hüllelement im Bereich der abzudichtenden Öffnung gegen den inneren Rand dieser Öffnung gedrückt wird, um sie zu verschließen. Dabei ist das Hüllelement an seinen Endbereichen mittels Manschetten auf dem Rohrkörper befestigt.
- Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung soll der Spaltraum durch einen um den Rohrkörper ausgebildeten Ringraum befüllbar sein. Dieser Ringraum kann insbesondere zwischen dem Rohrkörper und einer das Hüllelement haltenden Befestigungsmanschette ausgebildet sein. Im Gegensatz zu einem einfachen Befüllschlauch lässt sich durch den Ringraum ein hoher Durchsatz mit ausreichendem Druck erzielen.
- Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
- Nachfolgend wird eine Ausführungsform der Erfindung anhand der einzigen Figur näher erläutert.
- Die Figur zeigt in schematischer Schnittdarstellung eine vertikal angeordnete Spundwand
2 mit einer darin ausgebildeten Öffnung1 . Die Öffnung1 wird durchdrungen von einem Tragglied3 , welches in einen Verpresspfahl9 führt. Das Tragglied3 ist umgeben von einem Rohr4 . - Im Bereich der Öffnung
1 ist das Rohr4 von einem Gewebestrumpf5 umgeben, der mit Manschetten8 auf dem Rohr4 befestigt ist. Der Gewebestrumpf5 ist über eine als Ringraum ausgeführte Füllleitung7 mit einem Medium befüllbar, welches in einen von dem Gewebestrumpf5 mit der Außenseite des Rohres4 ausgebildeten Spaltraum6 einfließt. Durch Einfüllen des Mediums, welches hier als Zementsuspension gewählt wurde, bläht sich der Gewebestrumpf5 im Bereich der Öffnung1 so auf, dass die Öffnung1 der Spundwand2 dicht verschlossen wird. - Die unterhalb eines Wasserspiegels
10 angeordnete Öffnung1 wird dabei erfindungsgemäß so abgedichtet, dass Wasser von einer Seite der Spundwand2 auf die andere Seite nicht oder nicht nennenswert übertreten kann. - Während der Gewebestrumpf
5 mit der darin aushärtenden Zementsuspension und dem Rohrkörper4 einen starren Verbund ausbildet, kann das in dem Rohrkörper4 geführte Tragglied3 unbeeinflusst seine Funktion der Lastübertragung übernehmen.
Claims (9)
- Verfahren zur Abdichtung einer Öffnung (
1 ) in Form eines Loches in einer Spundwand (2 ), wobei die Öffnung (1 ) Von einem länglichen Element (3 ) durchdrungenen wird, umfassend folgende Schritte: a) Schieben eines formstabilen Rohrkörpers (4 ) über das Element (3 ) und durch die Öffnung (1 ), so dass das Element (3 ) wenigstens im Bereich der Öffnung (1 ) vom Querschnitt des Rohrkörpers (4 ) allseitig umschlossen wird, wobei der Rohrkörper (4 ) zumindest entlang der abzudichtenden Öffnung (1 ) auf seiner Außenseite Von einem Hüllelement (5 ) umfasst ist, und wobei das Hüllelement (5 ) mit der Außenwand des Rohrkörpers einen abgeschlossenen Spaltraum (6 ) einschließt, b) Befüllen des Spaltraumes (6 ) mit einem Medium, um das Hüllelement (5 ) im Bereich der Öffnung (1 ) gegen deren inneren Rand abdichtend anzudrücken dadurch gekennzeichnet, dass c) das Hüllelement (5 ) an seinen Endbereichen mittels Manschetten (8 ) auf dem Rohrkörper (4 ) befestigt ist. - Verfahren nach dem vorigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Rohrkörpers (
4 ) so gewählt wird, dass das darin geführte längliche Element (3 ) in Längsrichtung beweglich bleibt. - Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spaltraum (
6 ) mit einem aushärtenden Medium, insbesondere einer Zementsuspension und/oder einer chemischen Mischung, befüllt wird. - Verfahren nach einem der voriger Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllelement als Gewebestrumpf (
5 ) ausgeführt und/oder über wenigstens eine Füllleitung (7 ) befüllbar ist. - Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstes eine Manschette (
8 ) einen zur Einfüllung des Mediums in den Spaltraum (6 ) dienenden Ringraum um den Rohrkörper (4 ) freilässt. - Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Element ein Tragglied (
3 ), insbesondere ein Tragglied eines Verpresskörpers (9 ), ist. - Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung – insbesondere während der Durchführung des Verfahrens – wenigstens zeitweise unterhalb eines Wasserspiegels (
10 ) angeordnet ist. - Anordnung aus einer Spundwand und einer Vorrichtung zur Abdichtung einer Öffnung (
1 ) in Form eines Loches in der Spundwand (2 ), wobei die Öffnung von einem länglichen Element (3 ) durchdrungen wird, a) mit einem formstabilen Rohrkörper (4 ), um mit seinem Querschnitt das Element (3 ) wenigstes im Bereich der Öffnung (1 ) allseitig zu umschließen, und b) mit einem den Rohrkörper (4 ) auf dessen Außenseite umfassenden Hüllelement (5 ), wobei das Hüllelement (5 ) mit der Außenwand des Rohrkörpers (4 ) einen abgeschlossenen Spaltraum (6 ) einschließt, um den Spaltraum (6 ) mit einem Medium zu befüllen und so das Hüllelement (5 ) im Bereich der Öffnung (1 ) gegen deren inneren Rand abdichtend anzudrücken, dadurch gekennzeichnet, dass c) das Hüllelement (5 ) an seinen Endbereichen mittels Manschetten (8 ) auf dem Rohrkörper (4 ) befestigt ist. - Anordnung nach dem vorigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Spaltraum (
6 ) durch einen um den Rohrkörper (4 ) ausgebildeten Ringraum, insbesondere unter einer Befestigungsmanschette (8 ) für das Hüllelement (5 ), befüllbar ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE200710030697 DE102007030697B4 (de) | 2007-06-30 | 2007-06-30 | Verfahren und Anordnung zur Abdichtung einer Öffnung in Form eines Loches in einer Spundwand |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE200710030697 DE102007030697B4 (de) | 2007-06-30 | 2007-06-30 | Verfahren und Anordnung zur Abdichtung einer Öffnung in Form eines Loches in einer Spundwand |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE102007030697A1 DE102007030697A1 (de) | 2009-01-08 |
DE102007030697B4 true DE102007030697B4 (de) | 2014-04-03 |
Family
ID=40092308
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE200710030697 Expired - Fee Related DE102007030697B4 (de) | 2007-06-30 | 2007-06-30 | Verfahren und Anordnung zur Abdichtung einer Öffnung in Form eines Loches in einer Spundwand |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE102007030697B4 (de) |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CH635885A5 (en) * | 1979-02-20 | 1983-04-29 | Stump Bohr Ag | Anchorage for structural members in soil or in rock and method of producing this anchorage |
EP0360221A2 (de) * | 1988-09-20 | 1990-03-28 | Tgb Technogrundbau Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Verpressankers durch eine einen Boden mit Druckwasser abschliessende Wand, insbesondere Spundwand |
DE3844417A1 (de) * | 1988-12-30 | 1990-07-05 | Tgb Technogrundbau Gmbh | Verfahren zum herstellen eines nachspannbaren verpressankers mit dauerkorrosionsschutz sowie dadurch hergestellter verpressanker |
DE9409363U1 (de) * | 1994-06-09 | 1994-08-04 | Bilfinger + Berger Bauaktiengesellschaft, 68165 Mannheim | Abgedichtete Ankerdurchführung für Verbauwände |
DE4305923A1 (de) * | 1993-02-26 | 1994-09-15 | Bilfinger Berger Bau | Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten von Ankerköpfen gegen drückendes Wasser |
-
2007
- 2007-06-30 DE DE200710030697 patent/DE102007030697B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CH635885A5 (en) * | 1979-02-20 | 1983-04-29 | Stump Bohr Ag | Anchorage for structural members in soil or in rock and method of producing this anchorage |
EP0360221A2 (de) * | 1988-09-20 | 1990-03-28 | Tgb Technogrundbau Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Verpressankers durch eine einen Boden mit Druckwasser abschliessende Wand, insbesondere Spundwand |
DE3844417A1 (de) * | 1988-12-30 | 1990-07-05 | Tgb Technogrundbau Gmbh | Verfahren zum herstellen eines nachspannbaren verpressankers mit dauerkorrosionsschutz sowie dadurch hergestellter verpressanker |
DE4305923A1 (de) * | 1993-02-26 | 1994-09-15 | Bilfinger Berger Bau | Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten von Ankerköpfen gegen drückendes Wasser |
DE9409363U1 (de) * | 1994-06-09 | 1994-08-04 | Bilfinger + Berger Bauaktiengesellschaft, 68165 Mannheim | Abgedichtete Ankerdurchführung für Verbauwände |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE102007030697A1 (de) | 2009-01-08 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2523988C2 (de) | Verfahren zum Verankern einer Schutzwand od.dgl. mit dem Erdboden und Verpreßanker zum Durchführen des Verfahrens | |
WO2008125082A2 (de) | Hydraulikstempel mit rechteckigen sicherungsdrähten | |
DE4127249C1 (de) | ||
DE3726191C2 (de) | ||
DE102007030697B4 (de) | Verfahren und Anordnung zur Abdichtung einer Öffnung in Form eines Loches in einer Spundwand | |
DE1634564A1 (de) | Verschlussvorrichtung fuer die Zementinjektion in ein Bohrloch zur Verfestigung des Bodens oder einer Mauer(gruendung) | |
DE1904371A1 (de) | Verfahren zum Herstellen eines Zugankers zur Verankerung von Bauteilen im Erdreich und Injektionsanker,insbesondere zur Durchfuehrung des Verfahrens | |
DE2800370A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum einbauen eines verpressankers in eine bodenformation gegen drueckendes wasser | |
CH564654A5 (en) | Ground anchor for bore mounting - has deformable body for making friction contact with borehole wall | |
AT259462B (de) | Verfahren zum Anbringen eines Ankers, insbesondere für Bauteile im Erdreich, Gebirge od. dgl. und Anker zur Ausführung dieses Verfahrens | |
DE2617758C3 (de) | Verfahren zum Injizieren von Kunststoff-Füllungen in Wände, Mauern, Fassadenwände u.dgl. sowie Injektionsröhrchen zur Durchführung des Verfahrens | |
EP1672125B1 (de) | Tiefbauvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Gründungselements | |
DE8229583U1 (de) | Injektionsanker zum einpressen von injektionsmaterial in loecher von gesteinen, bauwerkteilen, erzgaengen, erdformationen, salzstoecken und dgl. | |
DE102010050368A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen eines Erdbohrlochs | |
DE3408558C2 (de) | Vorrichtung zum Einbringen von Injektionsmasse in unter der Erdoberfläche oder der Oberfläche eines Bauwerkes befindliche Injektionszonen | |
DE19733029A1 (de) | Verfahren zur Sanierung einer Rohrleitung, insbesondere für den Tiefbau | |
DE4224852C2 (de) | Rohrstütze, insbesondere für den untertägigen Berg- und Tunnelbau | |
DE2950041C2 (de) | Vorrichtung zum Füllen von Gewebestützschläuchen mit einer hydraulisch aushärtbaren Masse | |
DE102009039570B4 (de) | Bewehrung für ein Gründungselement und Verfahren zum Erstellen des Gründungselementes sowie Gründungselement | |
DE4202926A1 (de) | Blaehpacker mit schutzmantel | |
DE4243353C2 (de) | Vortriebsrohrverbindung für den unterirdischen Schildvortrieb | |
DE4122811A1 (de) | Bohrlochverschluss mit quetschdichtung | |
DE2259648C3 (de) | Vorrichtung zum Herstellen des Verpreßkörpers eines Zug- oder Druckpfahles | |
DE3621354A1 (de) | Bohrlochverschluss mit ringspreizelement | |
DE2452552C2 (de) | Verfahren zum einfuehren und festlegen eines hochdrucktraenkschlauches in einem traenkbohrloch und einrichtung zur durchfuehrung des verfahrens |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
R016 | Response to examination communication | ||
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE EDER & SCHIESCHKE, DE |
|
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: STUMP SPEZIALTIEFBAU GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: STUMP SPEZIALTIEFBAU GMBH, 85737 ISMANING, DE Effective date: 20130422 |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE EDER & SCHIESCHKE, DE Effective date: 20130422 Representative=s name: EDER SCHIESCHKE & PARTNER MBB, PATENTANWAELTE, DE Effective date: 20130422 |
|
R016 | Response to examination communication | ||
R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
R020 | Patent grant now final | ||
R020 | Patent grant now final |
Effective date: 20150106 |
|
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |