DE1087862B - Schnellschlussventil - Google Patents

Description

DEUTSCHES.

Die üblichen Schnellschluß ventile mit elektromagnetischer Auslösung einer Klinkenhalterung sind zwar verhältnismäßig einfach gebaut und sprechen auch bei Stromausfällen richtig an. Dagegen kommt es immer wieder zu empfindlichen Störungen bei kurzfristigem Spannungsabfall, wie er in großen Betrieben beim Einschalten sehr großer Maschinensätze nicht selten vorkommt. In solchen Fällen beginnt die Sperrklinke wohl in die Auslösestellung zu wandern, es kommt aber, wegen der zeitlichen Kürze des Spannungsknicks, nicht zur völligen Auslösung der Halterung. Bei Wiedereinsetzen der vollen Netzspannung kann jedoch der Haltemagnet den durch das Gewicht des Verschlußstücks, der Stopfbüchse und des Betätigungsgestänges verursachten Reibungswiderstand an der Klinke nicht überwinden. Der nun verbleibende Luftspalt zwischen Joch und Anker des Magneten stört den magnetischen Kraftlinienfluß, eine erhöhte Stromauf nähme der Wicklung ist die Folge, was schließlich zum Abbrennen der Wicklung und zum Ausfall des Schnellschlusses führt.

Die im folgenden beschriebene erfindungsgemäße Einrichtung zur Ventilbetätigung ist geeignet, die erwähnten Gefahren mit Sicherheit auszuschließen. Sie bedient sich einer spannungsabhängigen Steuereinrichtung 1, bestehend aus einem Elektromotor, einer mit diesem gekuppelten Flüssigkeits-, insbesondere ölpumpe, und einem in einem Zylinder beweglichen Kolben, der je nach der von der Spannung abhängigen Drehzahl des Pumpenmotors die Kolbenstange 2 hochdrückt oder zurücksinken läßt.

Die Steuereinrichtung 1 ist bei 3 zweckmäßig gelagert.

An einem gewichtsbelasteten Hebel 4 zur Betätigung eines oder mehrerer Verschlußstücke mit dem Drehpunkt bei 5 ist bei 6 ein um diesen Drehpunkt einseitig schwenkbarer Hilf shebel 7 angeordnet, der in Öffnungsstellung des Hebels 4 durch einen Querbalken 8, der den Hebel 4 untergreift, in der in Fig. 1 der Zeichnung dargestellten Lage fixiert ist.

Dieser Hilf shebel 7 trägt an seinem oberen Ende eine Gleitrolle 9, über welche durch die weiterhin beschriebene erfindungsgemäße Sperrvorrichtung der Hebel 4 in der Öffnungsstellung des Ventils arretiert ist. Die Sperrvorrichtung besteht aus der auf einer drehbaren gemeinsamen Welle 10 aufgekeilten Kurvenscheibe 13 und einem auf der gleichen Welle 10 aufgekeilten gewichtsbelasteten Hebel 14, an welchen die Kolbenstange 2 beweglich angelenkt ist. Die Welle 10 ist in senkrechten, am Deckel des Ventilgehäuses 12 fest angeordneten Wangen 11 drehbar gelagert. So

15 ist eine an sich bekannte Dämpfungseinrichtung für die Schließbewegung des Ventils.

Die gegen die Rolle 9 gerichtete Abrollfläche der Kurvenscheibe 13 besteht aus zwei Teilen, nämlich einer

Anmelder:

LENTIA

Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
München 15, Mittererstr. 3

Josef Karlsberger und Johann Kribus,

Linz (Österreich),
sind als Erfinder genannt worden

Kreisbahn um die Welle 10 und einer sich daran anschließenden, in öffnungsstellung des Ventils schräg zu dieser Kreisbahn stehenden Abrollfläche.

Bei völligem Stromausfall sinkt der Kolben, die Kolbenstange 2 und damit der gewichtsbelastete Hebel 14 nach unten, die Kurvenscheibe 13 schert aus und gibt über ihre schräg zur Kreisbahn stehende Abrollfläche der Rolle 9, dem Hilfshebel 7 und dem lastfreien Ende des Hebels 4 den Weg für die Bewegung in die Schließstellung des Ventils frei. Die gleiche Bewegung wird durch einen mehr oder minder großen Spannungsabfall ausgelöst. In diesem Fall wird<die Kurvenscheibe 13 mit ihrer Kreisbahn an der Rolle 9 abrollen. Ist nun vor Erreichen des Knickpunktes der Kreisbahn und der schräg zur Kreisbahn stehenden Fläche die Netzspannung wieder auf voller Höhe, so wird die Steuereinrichtung und der mit ihr gekuppelte Mechanismus in die Ausgangsstellung zurückkehren. Dieses Rückkehren in die Ausgangsstellung geschieht niveaugleich, es sind daher nur die Widerstände rollender Reibung zu überwinden. Es kommt mithin in keinem Falle zu einem unnötigen Schließen des Ventils, und noch weniger kann es vorkommen, daß eine bereits begonnene Auslösungsbewegung wegen mechanischer Reibung einzelner Teile in einem Zwischenstadium — insbesondere bei der Rückkehr in die Ausgangsstellung — steckenbleibt und die elektrische Auslöseeinrichtung in eine dauernde Zwangsstellung mit allen gefährlichen Folgen gebracht wird.

Das einmal geschlossene Ventil wird, wie üblich, durch Anheben des Hebels 4 von Hand wieder geöffnet. Während der Hilfshebel 7 beim Schließen des Ventils durch Abgleiten der Rolle 9 an der Kurvenscheibe 13 um den Drehpunkt 6 nach einwärts geschwenkt war, fällt er beim Anheben des Hebels 4, wieder unter gleich-

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zeitigem Abrollen der beiden Teile 9 und 13, in seine Ausgangsstellung gemäß der Darstellung in Fig. 1 zurück, so daß es auch beim Öffnen <des Ventils, außer dem Anheben des Hebels 4, keiner zusätzlichen Betätigung bedarf.

Steuer- oder Servogeräte der eingangs beschriebenen Art sind an sich bekannt; ebenso kennt man bereits die Verwendung von Kurvenscheiben und Nocken zur gleichzeitigen Zwangsbetätigung etwa einer Schaltstelle durch eine andere.

Es gehört ferner zum Stand der Technik, einen Schnellschluß durch hydraulische Betätigung einer Rast auszulösen, ebenso die Verwendung einer Kurvenscheibe im Zusammenhang mit einer hydraulischen Rast.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Von kurzzeitigen Spannungsschwankungen unabhängiges Schnellschlußventil mit elektrischer, spannungsabhängiger Auslösung der Verschlußbewegung aus der durch eine Arretiervorrichtung bewirkten Offenstellung, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung aus einer in ihre jeweilige Lage durch ein spannungsabhängiges elektromotorisches Steuer- oder Servogerät (1) an sich bekannter Art eingestellten Kurvenscheibe (13) besteht, an deren kreisbahnförmiger, verriegelnder Abrollfläche sich eine an einem Hilfshebel (7) eines gewichtsbelasteten Hebels (4) angebrachte Gleitrolle (9) reibungsfrei und niveaugleich bewegen kann, bis die Rolle (9) einen schräg zur Kreisbahn stehenden Kurventeil der Kurvenscheibe (13) erreicht, entlang welchem die Rolle (9) nach völligem Ausscheren der Kurvenscheibe (13) bei länger dauerndem stärkeren Spannungsabfall oder bei Stromausfall gänzlich abrollt und über den Hilfshebel (7) und den gewichtsbelasteten Hebel (4) die Schließbewegung des Ventils auslöst.

2. Schnellschlußventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die Gleitrolle (9) tragende Hilfshebel (7) am gewichtsfreien Ende des Hebels (4) zu dessen Drehpunkt (5) hin, in der Gegenrichtung aber begrenzt durch einen Querbalken (8), welcher den Hebel (4) untergreift, schwenkbar gelagert ist.

3. Schnellschlußventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung der Kurvenscheibe (13) von der Verriegelungs- bis zur Auslösestellung gegenüber der Gleitrolle (9) des" Hebels (4) durch ein elektrisches, spannungsabhängiges Servogerät über einen gewichtsbelasteten Hebel (14) gesteuert ist, der auf der gleichen, am Deckel des Ventilgehäuses (12) mittels Wangen (11) gehalterten drehbaren Welle (10) aufgekeilt ist wie die Kurvenscheibe (13).

Γη Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften Nr. 427 695, 644 668, 852, 668 774, 670328, 710292, 717 884;

deutsche Auslegeschrift Nr. 1 026 148;

deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1739821, 1 772 805, 111;

schweizerische Patentschrift Nr. 258 398;

USA.-Patentschrift Nr. 2 626 633.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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