Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

EP0823693A2 - Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen - Google Patents

Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen Download PDF

Info

Publication number
EP0823693A2
EP0823693A2 EP97250226A EP97250226A EP0823693A2 EP 0823693 A2 EP0823693 A2 EP 0823693A2 EP 97250226 A EP97250226 A EP 97250226A EP 97250226 A EP97250226 A EP 97250226A EP 0823693 A2 EP0823693 A2 EP 0823693A2
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
coin
plate
counting
sorting
coin plate
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
EP97250226A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP0823693B1 (de
EP0823693A3 (de
Inventor
Thomas Zimmermann
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Scan Coin Industries AB
Original Assignee
F Zimmermann GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by F Zimmermann GmbH and Co KG filed Critical F Zimmermann GmbH and Co KG
Publication of EP0823693A2 publication Critical patent/EP0823693A2/de
Publication of EP0823693A3 publication Critical patent/EP0823693A3/de
Application granted granted Critical
Publication of EP0823693B1 publication Critical patent/EP0823693B1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Images

Classifications

    • G—PHYSICS
    • G07—CHECKING-DEVICES
    • G07D—HANDLING OF COINS OR VALUABLE PAPERS, e.g. TESTING, SORTING BY DENOMINATIONS, COUNTING, DISPENSING, CHANGING OR DEPOSITING
    • G07D9/00—Counting coins; Handling of coins not provided for in the other groups of this subclass
    • G07D9/008—Feeding coins from bulk

Definitions

  • the invention is based on the object Procedure for unloading the plate space from flat running coin counting and sorting machines develop with an automatic emptying and easy cleaning of the plate space and one Elimination of malfunctions e.g. Wedges in Area of the coin inlet without opening the Coin transport, height limitation and the like high security against unauthorized access to the Plate space can be guaranteed.

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Control Of Vending Devices And Auxiliary Devices For Vending Devices (AREA)
  • Sorting Of Articles (AREA)
  • Testing Of Coins (AREA)
  • External Artificial Organs (AREA)

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen mit einer Münzaufnahme mit Münzenteller. Die Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Verfahren zu entwickeln, mit dem eine automatische Entleerung und einfache Säuberung des Tellerraumes und eine Beseitigung von Störungen durch z.B. Verkeilungen im Bereich des Münzeinlaufs ohne Aufklappen des Münztransportes, der Höhenbegrenzung oder dgl. sowie eine hohe Sicherheit gegen unbefugten Zugriff zum Tellerraum gewährleistet werden, wird dadurch gelöst, daß die Münzaufnahme 1 nach unten geöffnet wird. <IMAGE>

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine Münzsortier- und Zählmaschine wird in der DE 1 574 176 beschrieben. Die bekannte Münzsortier- und Zählmaschine besteht im wesentlichen aus einem drehangetriebenen Teller mit einem waagerechten Sortierkanal, welcher eine Ausfallöffnung und eine Zählvorrichtung aufweist, mit einem vor der Eintrittsöffnung des Sortierkanals über dem Teller angeordneten, einseitig gelagerten, auf die Dicke der zu zählenden Münzen einstellbaren Arm und mit einer auf die Dicke der zu zählenden Münzen einstellbaren Münzentransportvorrichtung.
Die Vorrichtung zum Sortieren und Zählen von Münzen eines Münzenkollektivs nach der DE 34 19 589 C1 enthält einen horizontalen Münzteller, mit einer im wesentlichen tangential an den horizontalen Münzteller anschließenden, mit einem federelastisch gelagerten Förderband und mit einer vertikalen Führungskante für die Münzen versehenen horizontalen Führungsbahn.
In der US 39 98 237 wird eine Münzensortiermaschine beschrieben, bei der eine nach unten siebartig offene Münzaufnahme vorgesehen ist, durch die Verunreinigungen durchfallen können. Die vorgesehenen Öffnungen erlauben jedoch keine Entleerung des Tellerraumes ohne eine Stillsetzung der Maschine.
Die bekannten Vorrichtungen weisen alle einen an der Maschine fest angeordneten Tellerraum auf, in den die zu sortierenden und/oder zu zählenden Münzen eingebracht werden. Eine Entnahme von Münzen oder Gegenständen oder die Entfernung von Verunreinigungen ist nur nach Stillegung der Maschine möglich, bei Maschinen mit geschlossenem, unzugänglichem Tellerraum nur nach einer zusätzlichen Demontage der Abdeckungen oder dgl. und nach Aufklappen des Münztransportes.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen zu entwickeln, mit dem eine automatische Entleerung und einfache Säuberung des Tellerraumes und eine Beseitigung von Störungen durch z.B. Verkeilungen im Bereich des Münzeinlaufs ohne Aufklappen des Münztransportes, der Höhenbegrenzung und dgl. sowie eine hohe Sicherheit gegen unbefugten Zugriff zum Tellerraum gewährleistet werden.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß der Münzenteller der Münzaufnahme ohne den Münzenschacht über eine Kippeinrichtung schräg nach unten bewegt und der Tellerinhalt über eine Schräge nach außen abgeführt werden. Die vollständige Öffnung des Tellerraums nach unten ermöglicht die selbständige Behebung von Verkeilungen im Bereich des Münzeneinlaufs zwischen Münzenteller und Abzugsförderband. Eventuell vorhandene Fremdkörper werden entfernt und bleiben nicht im Tellerraum während nachfolgender Zähl- oder Sortierprozesse. Auch Verunreinigungen aller Art können nicht nur gelöst, sondern auch entfernt werden.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird der Münzenteller über die Mittelachse des Münzentellers wahlweise bis um 180 Grad nach links oder nach rechts geschwenkt. Der Münzenteller dreht sich dabei nach links oder nach rechts, und die darauf haftenden Fremdkörper oder Verunreinigungen werden infolge der Fliehkraft vom Teller wegbewegt oder fallen nach unten, wenn der Münzenteller angehalten wird.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen einer Vorrichtung zum Entladen des Tellerraums einer flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschine näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische Seitenansicht in Teilschnittdarstellung des Münzaufnahmebereichs in Arbeitsstellung,
Fig. 2
die schematische Seitenansicht des Münzaufnahmebereiches nach Fig. 1 in Entladestellung,
Fig. 3
die schematische Seitenansicht des Münzaufnahmebereiches in einer zweiten Ausführungsform und
Fig. 4
die schematische Draufsicht auf den Münzenteller mit Münzeneinlaufbereich.
Entsprechend der Darstellung in der Fig. 1 besteht die Münzaufnahme 1 im wesentlichen aus einem drehangetriebenen Münzenteller 2 mit einem Münzenschacht 12 und seinem Antrieb 3 und aus einer Kippeinrichtung 4 für die aus dem Münzenteller 2 und seinem Antrieb 3 gebildete Einheit. Die Münzenaufnahme 1 befindet sich in einem nicht dargestellten Gehäuse und ist mit einer Grundplatte 6 verbunden, an der auch die Kippeinrichtung 4 und der Münzenschacht 12 befestigt sind.
Die Kippeinrichtung 4 besteht im wesentlichen aus einer Münztellerlagerung 11, zum Beispiel ein Scharnier, einer Absenkeinrichtung, zum Beispiel aus einer Gewindespindel 8 mit in einem Gelenk aufgenommener Spindelmutter 10 bestehend.
Mit der Kippeinrichtung 4 steht eine Schräge 5 (zum Beispiel eine Rutsche) und eine Ausgaberinne 9 in Verbindung.
Die Münzaufnahme 1 kann sich beispielsweise in einem Selbstbedienungs-Einzahlungsautomaten befinden. In einem solchen Fall ist die Münzaufnahme 1 in einem geschlossenen System untergebracht, und der Nutzer des Automaten hat keine Möglichkeit, an den Tellerraum zu gelangen.
In die Münzaufnahme 1 werden nicht dargestellte Münzen beispielsweise zur Zählung über einen nicht dargestellten Zuführschlitz eingebracht. Nach Start und Ablauf des Zählvorgangs bekommt der Nutzer des Automaten beispielsweise einen Beleg über die eingebrachte Summe ausgegeben, mit dem er seinen Einkauf tätigen oder mit dem er eine Gutschrift auf ein Konto veranlassen kann.
Nach Beendigung einer solchen Dienstleistung wird automatisch ein Entlade- und Reinigungszyklus gestartet, der darin besteht, daß gemäß der Darstellung in der Fig. 2 die Einheit aus Münzenteller 2 und Antrieb 3 über die Kippeinrichtung 4 nach unten geklappt wird und eventuell aufgetretene Verklemmungen im Münzeinlaufbereich 15 gelöst werden, Fremdkörper ausgeleert und Verunreinigungen aller Art über die Schräge 5 und die Ausgaberinne 9 herausgeschüttet werden.
Es kann auch vorgesehen sein, daß der Kunde des Automaten auf Knopfdruck den Zählvorgang unterbrechen oder abbrechen kann, und daß der eingegebene Inhalt über die Ausgaberinne 9 wieder entnehmbar ist.
Entsprechend der Darstellung in der Fig. 2 wird die Kippeinrichtung 4 über einen Antrieb 7 betätigt, mit dessen Hilfe der Münzenteller 2 über die Gewindespindel 8 und die Spindelmutter 10 abgesenkt und wieder angehoben wird.
Anstelle der Gewindespindel 8 und der Spindelmutter 10 können auch andere Antriebsarten, zum Beispiel hydraulische oder pneumatische Antriebe, verwendet werden.
In der Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsform einer Kippeinrichtung für den Münzenteller 2 dargestellt.
Der Münzenteller 2 wird entsprechend der Fig. 3 über seine Mittelachse 13 wahlweise nach links oder nach rechts, im Beispiel nach Fig. 3 nach rechts, so schräg geschwenkt, daß der Tellerinhalt herausgeschüttet wird. Im Extremfall wird der Münzenteller 2 um 180 Grad geschwenkt, so daß der Münzentellerboden nach unten zeigt.
Im Münzen-Einlaufbereich 15 oder im Münzerkennungsbereich 16 eventuell verklemmte Münzen oder Fremdkörper 17 werden nach dem Schwenken des Münztellers 2 in eine gewünschte Schrägstellung dadurch gelöst und entfernt, daß die Transportrichtung des Münztransports 14 umgekehrt wird (Fig. 4).

Claims (6)

  1. Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen, mit einer Münzaufnahme, bestehend aus dem horizontalen Münzenteller mit einem Münzenschacht,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Münzenteller (2) der Münzaufnahme (1) ohne den Münzenschacht (12) über eine Kippeinrichtung (4) nach unten bewegt und der Tellerinhalt über eine Schräge (5) nach außen abgeführt werden.
  2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Münzenteller (2) über seine Mittelachse (13) wahlweise bis um 180 Grad nach links oder nach rechts geschwenkt wird.
  3. Verfahren nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Münzenteller (2) nach jedem Zähl- und/oder Sortiervorgang automatisch schräg nach unten geklappt wird, um evtl. Verkeilungen zu lösen, Verunreinigungen zu entfernen, Fremdkörper auszusondern.
  4. Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in geschlossenen Selbstbedienungs-Einzahlungssystemen (Automaten) der von außen unzugängliche Tellerraum nach jedem Zähl- und/oder Sortiervorgang automatisch schräg nach unten geklappt wird und daß eine wiederholte mißbräuchliche Benutzung durch Überwachung der Vorgänge und Signalisierung von Unregelmäßigkeiten ausgeschlossen wird.
  5. Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Lösung von Verunreinigungen oder dgl. die Drehrichtung des Münzentellers (2) und/oder des Münztransports nach dem Ausklappen umgekehrt wird.
  6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Ausklappen des Münzentellers (2) eine Reinigungseinrichtung aktiviert wird.
EP97250226A 1996-08-08 1997-08-01 Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen Expired - Lifetime EP0823693B1 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19633503 1996-08-08
DE19633503A DE19633503C1 (de) 1996-08-08 1996-08-08 Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen

Publications (3)

Publication Number Publication Date
EP0823693A2 true EP0823693A2 (de) 1998-02-11
EP0823693A3 EP0823693A3 (de) 1999-08-04
EP0823693B1 EP0823693B1 (de) 2005-03-23

Family

ID=7803103

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
EP97250226A Expired - Lifetime EP0823693B1 (de) 1996-08-08 1997-08-01 Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen

Country Status (6)

Country Link
US (1) US5944600A (de)
EP (1) EP0823693B1 (de)
JP (1) JPH10124727A (de)
AT (1) ATE291765T1 (de)
AU (1) AU731466B2 (de)
DE (2) DE19633503C1 (de)

Families Citing this family (31)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6363164B1 (en) 1996-05-13 2002-03-26 Cummins-Allison Corp. Automated document processing system using full image scanning
US6748101B1 (en) 1995-05-02 2004-06-08 Cummins-Allison Corp. Automatic currency processing system
US8443958B2 (en) 1996-05-13 2013-05-21 Cummins-Allison Corp. Apparatus, system and method for coin exchange
US8701857B2 (en) 2000-02-11 2014-04-22 Cummins-Allison Corp. System and method for processing currency bills and tickets
US7978899B2 (en) 2005-10-05 2011-07-12 Cummins-Allison Corp. Currency processing system with fitness detection
US6896118B2 (en) 2002-01-10 2005-05-24 Cummins-Allison Corp. Coin redemption system
US7743902B2 (en) 2002-03-11 2010-06-29 Cummins-Allison Corp. Optical coin discrimination sensor and coin processing system using the same
US8171567B1 (en) 2002-09-04 2012-05-01 Tracer Detection Technology Corp. Authentication method and system
US8393455B2 (en) 2003-03-12 2013-03-12 Cummins-Allison Corp. Coin processing device having a moveable coin receptacle station
US8523641B2 (en) 2004-09-15 2013-09-03 Cummins-Allison Corp. System, method and apparatus for automatically filling a coin cassette
US9934640B2 (en) 2004-09-15 2018-04-03 Cummins-Allison Corp. System, method and apparatus for repurposing currency
US8602200B2 (en) 2005-02-10 2013-12-10 Cummins-Allison Corp. Method and apparatus for varying coin-processing machine receptacle limits
US7946406B2 (en) 2005-11-12 2011-05-24 Cummins-Allison Corp. Coin processing device having a moveable coin receptacle station
US7980378B2 (en) 2006-03-23 2011-07-19 Cummins-Allison Corporation Systems, apparatus, and methods for currency processing control and redemption
US7929749B1 (en) 2006-09-25 2011-04-19 Cummins-Allison Corp. System and method for saving statistical data of currency bills in a currency processing device
US8042732B2 (en) 2008-03-25 2011-10-25 Cummins-Allison Corp. Self service coin redemption card printer-dispenser
DE102010011616A1 (de) 2010-03-16 2011-09-22 Hess Cash Systems Gmbh & Co. Kg Vorrichtung zum Abführen von Gegenständen aus einem Münzzuführraum einer Münzvereinzelungsvorrichtung
US8545295B2 (en) 2010-12-17 2013-10-01 Cummins-Allison Corp. Coin processing systems, methods and devices
US9196106B2 (en) * 2011-12-30 2015-11-24 MerchSource, LLC Automatic coin sorting device
US9092924B1 (en) 2012-08-31 2015-07-28 Cummins-Allison Corp. Disk-type coin processing unit with angled sorting head
US9916713B1 (en) 2014-07-09 2018-03-13 Cummins-Allison Corp. Systems, methods and devices for processing coins utilizing normal or near-normal and/or high-angle of incidence lighting
US10685523B1 (en) 2014-07-09 2020-06-16 Cummins-Allison Corp. Systems, methods and devices for processing batches of coins utilizing coin imaging sensor assemblies
US9508208B1 (en) 2014-07-25 2016-11-29 Cummins Allison Corp. Systems, methods and devices for processing coins with linear array of coin imaging sensors
US9501885B1 (en) 2014-07-09 2016-11-22 Cummins-Allison Corp. Systems, methods and devices for processing coins utilizing near-normal and high-angle of incidence lighting
US9430893B1 (en) 2014-08-06 2016-08-30 Cummins-Allison Corp. Systems, methods and devices for managing rejected coins during coin processing
US10089812B1 (en) 2014-11-11 2018-10-02 Cummins-Allison Corp. Systems, methods and devices for processing coins utilizing a multi-material coin sorting disk
US9875593B1 (en) 2015-08-07 2018-01-23 Cummins-Allison Corp. Systems, methods and devices for coin processing and coin recycling
US10181234B2 (en) 2016-10-18 2019-01-15 Cummins-Allison Corp. Coin sorting head and coin processing system using the same
US10679449B2 (en) 2016-10-18 2020-06-09 Cummins-Allison Corp. Coin sorting head and coin processing system using the same
GB2613288B (en) 2019-01-04 2023-12-06 Cummins Allison Corp Coin pad for coin processing system
IT201900015443A1 (it) * 2019-09-03 2021-03-03 Creom S R L Macchina conta monete con apertura a botola

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1574176A1 (de) * 1967-11-04 1971-11-18 Zimmermann & Co F Muenzsortier- und Zaehlmaschine
US3998237A (en) * 1975-04-25 1976-12-21 Brandt, Inc. Coin sorter
US5098340A (en) * 1990-03-13 1992-03-24 Asahi Seiko Kabushiki Kaisha Coin feeder
US5232399A (en) * 1992-03-11 1993-08-03 Atoll Technology Devices for the separation of coins, token and the like

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1236519A (en) * 1917-01-08 1917-08-14 Deere & Mansur Company Planting mechanism.
US3565086A (en) * 1967-11-04 1971-02-23 Zimmermann & Co F Coin sorting and counting machine
FR2316669A1 (fr) * 1975-07-02 1977-01-28 Vandeputte Fils & Cie Machine pour trier et eventuellement compter les pieces de monnaie et similaires
US4545511A (en) * 1982-10-26 1985-10-08 Kelley Manufacturing Company Peanut seed meter
DE3419589C1 (de) * 1984-05-22 1986-01-02 F. Zimmermann & Co, 1000 Berlin Vorrichtung zum Sortieren und Zaehlen von Muenzen eines Muenzenkollektives
US4964495A (en) * 1989-04-05 1990-10-23 Cummins-Allison Corporation Pivoting tray for coin sorter
US5064404A (en) * 1990-03-01 1991-11-12 Hamilton Scale Corporation Coin or token discharge apparatus
US5370575A (en) * 1994-01-06 1994-12-06 Cummins-Allison Corp. Coin sorting mechanism
US5429551A (en) * 1994-03-15 1995-07-04 Brandt, Inc. Inspection pan for coin handling machine

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1574176A1 (de) * 1967-11-04 1971-11-18 Zimmermann & Co F Muenzsortier- und Zaehlmaschine
US3998237A (en) * 1975-04-25 1976-12-21 Brandt, Inc. Coin sorter
US5098340A (en) * 1990-03-13 1992-03-24 Asahi Seiko Kabushiki Kaisha Coin feeder
US5232399A (en) * 1992-03-11 1993-08-03 Atoll Technology Devices for the separation of coins, token and the like

Also Published As

Publication number Publication date
EP0823693B1 (de) 2005-03-23
AU731466B2 (en) 2001-03-29
DE59712239D1 (de) 2005-04-28
ATE291765T1 (de) 2005-04-15
US5944600A (en) 1999-08-31
JPH10124727A (ja) 1998-05-15
AU3314097A (en) 1998-02-12
EP0823693A3 (de) 1999-08-04
DE19633503C1 (de) 1998-04-02

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE19633503C1 (de) Verfahren zum Entladen des Tellerraumes von flachlaufenden Münzzähl- und Münzsortiermaschinen
DE69019223T2 (de) Sich drehendes Brett für einen Münzsortierer.
DE19739459C2 (de) Geldwechselvorrichtung
DE3324789C2 (de)
DE3324731C2 (de)
EP1238375B1 (de) Vorrichtung zum sortieren von banknoten
DE112008002384T5 (de) Münzmechanismus
DE3419268C2 (de) Münzausgabevorrichtung
DE3821947C2 (de) Vorrichtung zur Annahme und zum Einwickeln von Münzen
EP3244378A1 (de) Warenautomat mit vakuumgreifer
DE68904319T2 (de) Geldscheinmanipulator.
DE2902716B2 (de) Vorrichtung zum Sortieren und Zählen von Münzen mit Sortierbahn und Zählhebel
DE69109956T2 (de) Fördereinrichtung zum Vereinzeln von Münzen.
EP2908294A1 (de) Münzsortiereinrichtung mit Überlaufauffangeinrichtung
EP2498229B1 (de) Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen
DE3624346C2 (de)
DE3604212A1 (de) Vorrichtung zur geldentnahme aus geldspielgeraeten
DE3712475C2 (de)
DE69201855T2 (de) Apparat zum Ausgeben von flachen Gegenständen.
DE19519221A1 (de) Annahmevorrichtung für Stückgüter
EP0287049B1 (de) Verfahren zur Abrechnung und Kassierung von münzbetätigten Automaten und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
DE19543216A1 (de) Münzsortiervorrichtung
DE202018105471U1 (de) Anordnung einer Bezahleinrichtung, Bezahleinrichtung und Automat
DE2301472A1 (de) Automatische muenzpruefvorrichtung
EP1156457B1 (de) Vorrichtung zur Sortierung von Münzen unterschiedlicher Grösse

Legal Events

Date Code Title Description
PUAI Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: A2

Designated state(s): AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

AX Request for extension of the european patent

Free format text: AL;LT;LV;RO;SI

PUAL Search report despatched

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009013

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: A3

Designated state(s): AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

AX Request for extension of the european patent

Free format text: AL;LT;LV;RO;SI

17P Request for examination filed

Effective date: 19990816

AKX Designation fees paid

Free format text: AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

17Q First examination report despatched

Effective date: 20030721

RAP1 Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)

Owner name: SCAN COIN INDUSTRIES AB

GRAP Despatch of communication of intention to grant a patent

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1

GRAS Grant fee paid

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3

GRAA (expected) grant

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: B1

Designated state(s): AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20050323

Ref country code: FI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20050323

REG Reference to a national code

Ref country code: GB

Ref legal event code: FG4D

Free format text: NOT ENGLISH

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: EP

REG Reference to a national code

Ref country code: IE

Ref legal event code: FG4D

Free format text: GERMAN

REF Corresponds to:

Ref document number: 59712239

Country of ref document: DE

Date of ref document: 20050428

Kind code of ref document: P

REG Reference to a national code

Ref country code: SE

Ref legal event code: TRGR

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20050623

Ref country code: DK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20050623

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: ES

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20050704

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: LU

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20050801

Ref country code: AT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20050801

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: MC

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20050831

Ref country code: LI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20050831

Ref country code: CH

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20050831

Ref country code: BE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20050831

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: PT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20050907

GBT Gb: translation of ep patent filed (gb section 77(6)(a)/1977)

Effective date: 20050905

REG Reference to a national code

Ref country code: IE

Ref legal event code: FD4D

PLBE No opposition filed within time limit

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009261

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT

ET Fr: translation filed
26N No opposition filed

Effective date: 20051227

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: PL

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: DE

Payment date: 20070712

Year of fee payment: 11

BERE Be: lapsed

Owner name: SCAN COIN INDUSTRIES A.B.

Effective date: 20050831

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GB

Payment date: 20070828

Year of fee payment: 11

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: SE

Payment date: 20070827

Year of fee payment: 11

Ref country code: NL

Payment date: 20070820

Year of fee payment: 11

Ref country code: IT

Payment date: 20070828

Year of fee payment: 11

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FR

Payment date: 20070821

Year of fee payment: 11

EUG Se: european patent has lapsed
GBPC Gb: european patent ceased through non-payment of renewal fee

Effective date: 20080801

NLV4 Nl: lapsed or anulled due to non-payment of the annual fee

Effective date: 20090301

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: NL

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20090301

REG Reference to a national code

Ref country code: FR

Ref legal event code: ST

Effective date: 20090430

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080801

Ref country code: FR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080901

Ref country code: DE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20090303

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GB

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080801

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: SE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080802