DE941414C

DE941414C - Selbsttaetiger Ladenfeststeller

Info

Publication number: DE941414C
Application number: DEA18415A
Authority: DE
Inventors: Hermann Autenrieth
Original assignee: HERMANN AUTENRIETH
Current assignee: HERMANN AUTENRIETH
Priority date: 1953-07-14
Filing date: 1953-07-14
Publication date: 1956-04-12

Description

Gegenstand der Erfindung ,ist ein selbsttätig wirkender, auf den. Scharnierbolzen aufsteckbarer Ladenfeststeller, der den geöffneten Laden in seiner Stellung festhält. Bekannte Einrichtungen dieser Art haben den Nachteil, daß sie den geöffneten Laden nicht so feststellen, daß er nicht gegen die Mauer schlagen kann. Es gibt auch Feststellvorrichtungen, welche diesen Mangel nicht haben. Sie haben aber keine Einstellmöglichkeit für die Stellung des Ladens gegenüber der Wand und zeigen eine verhältnismäßig komplizierte Bauart der Verriegelung und des Gehäuses. Außerdem haben diese bekannten Ausführungen noch den Nachteil, daß das Ladenband und damit der Laden von oben auf dem Feststeller festgehalten wird.
Diese Mängel werden erfindungsgemäß dadurch beseitigt, daß am Gehäuse des Schnappriegels ein verstellbarer Anschlag derart angeordnet ist, daß die Stellung des Ladens gegenüber der Mauer festgelegt werden kann. Die Bedienung des Ladenfeststellers gemäß der Erfindung ist außerdem dadurch erleichert und die Bauart vereinfacht, daß der Schnappriegel das Ladenband von unten- umfaßt.
Ein weiteres, die Herstellung des Erfindungsgegenstandes verbilligendes Merkmal besteht darin, daß das Gehäuse einstückig, zweckmäßig aus Temperguß, hergestellt ist.
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung schaubildlich dargestellt.
In der Zeichnung hält der Mauerkloben i den lotrecht stehenden Scharnie:#bolzen 2. Im Gehäuse des Feststellers 3 ist der Schnappriegel 4 mit seinem Handgriff 5 gelagert un'd gegenüber der einstellbare Anschlag 6 angebracht. -Letzterer ist als einstellbarer Schraubbolzen in einem Gehäuselappen 7 gelagert. Mit einem Schraubbolzen 8 wird das Gehäuse des Feststellers auf dem Scharnierbolzen :2 des Mauerklobens i festgeklemmt. Für den Einbau des Schnappriegels 4 mit seiner Druck-Feder 9 ist eine Öffnung im Gehäuse 3 vorgesehen, die mit der Platte io abgedeckt ist.
Beim Öffnen des Ladens gleitet das Ladenband i i über den Schnappriegel 4 hinweg und wird in dem Zwischenraum zwischen Anschlag 6 und Riegel 4 festgehalten. Durch entsprechende Einstellung. des Anschlages 6 kann der Laden in der gewünschten Entfernung von der Wand festgestellt werden. Die Anbringung besonderer Anschlagpuffer an der Wand zu deren Schonung ist-überflüssig. Auch kann man den Laden abnehmen, ohne an dem Feststeller irgendwelche Teile entfernen zu müssen. Der Ladenhalter kann auch nachträglich angebracht werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Selbsttätiger-auf den Scharnierbolzen aufsteckbarer Ladenfeststeller, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (3) für den Schnappriegel (4) ein einstellbarer Anschlag (6) derart angeordnet ist, daß die Stellung des Ladens gegenüber Tier Mauer festgelegt werden kann.
2. Selbsttätiger Ladenfeststeller nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Scharnierbolzen (2) aufgesteckte obere Gehäusewand zwischen Ladenband (i i) und Mauerkloben (i) angeordnet ist und daß der Schnappriegel (4) das Ladenband (ii) von unten her umfaßt.
3. Selbsttätiger Ladenfeststeller nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das einstückige, zweckmäßig aus Temperguß hergestellte Gehäuse (3) mit einer Schraube (8) am Mauerkloben (i) feststellbar ist: Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 507 736, 279 486; schweizerische Patentschriften Nr. 151 236, 163 489. . -