DE1630491U - Ausziehbare deckel- oder tuerenstuetze. - Google Patents

Description

• Ausziehbare Deokel- oder Türenstütze

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  GebrauchsmusteranmeldungL g 37 041/63 c D vom 7. 7. 1949

  g

  2riorJ-tät «. vom 14. 5. 1948

  j'v'vr*v''t' !'T*'M'v'' 'vtt*1 ?"vT

  eemMte

  Die Erfindung betrifft Stutzen, Streben oder Halte-

  Es wirithM#Aie

  Es wiritraguggehstj- bffern und Gelassen

  General Motors Corporation

  und ist an den hinteren

  auf eiee ! S) k@en8nd Türen von Automobilen.

  Eine gelbzäuibhllcke sie

  b zur Zeit z. B. an Kraftfahrzeugen Verwendung findet, funlti

  beantragt.

  - niert. in.. d, er Weiss, daß man, den Deckel bis in seine dauber-

  Es w) rdd) e rnonfat beansprucht aus der Ahmetdung

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  ste Öffnungsstellung arihebt und ihn d4 s e in-i-, t

  Willig

  wobei sich die Stütze verriegelt. Um die Verriegelung zu

  Tag : 4. 5. 194h

  rcg. c y. Deßkel vp, n der rrj-egelunssstellung aus

  DiAnme egebuhr wird auf das Postsc eckkonto des eu sc e a en mtes u er-

  wiesendädiÌRtste Lage angehoben, und beim

  XEwä ! 3 ! &a

  WsEi. h<bi « tlZledenstell end arbeit et

  ist sie nicht betriebssicher. Wenn nämlich der Deckel

  Anlagen :

  nach oben geschleudert wird. was sehr leicht vorkommt,

  -2 Doppe ! des Antrages,

  1 BesSrßanaatüber NeQpptsia, §s-f, würde sich die

  r, Eg-

  lassen. Das ict

  Zeichnungspause (die vorschriftsmäßigen Zeichnungen werden nach-

  eC'n 4p

  V ch-teil, wenn der Fahrer bei einer Ladung, die aus

  gereir-. i

  4mMm

  "&änöRSftokommt, Nitfahrer in dem hinteren Raum mitr'e-

  vorbereiie'

  - vorbereilete Em ? ? angsoescheinigung (en).

  nommen werden, mit hochgestelltem Deckel fahren will. Ei

  Stütze dieser Art ist daher unzuverlässig, was

  in Erscheinung tritt, wenn sie an den rückwärtigen Türen

  der sogenannten Station-Wagen verwendet wird, die oft benut werden, um herausragende Lasten oder auch Personen zu befördern.
• Zweck der Erfindung ist es, die Stütze so zu verrie-

  geln, daß die Verriegelung nur gelöst werden kann, wenn die

  Absicht dazu besteht. Das wird dadurch erreichte daß ein Vorsprung und ein Schlitz am Nockenrad und am gegenüberliegenden Teil miteinander inEingriff kommen, wodurch eine ungewollte Entriegelungsdrehung des Nockenrades verhindert wird.
• Die Freigabe des Nockenrades wird durch eine axiale Verschiebung desselben bewirkte die vorzugsweise durch einen unter Federwirkung stehenden Knopf ausgelöst wird.
• Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt, und zwar veranschaulichen : Fig. 1 einen senkrechten Teilschnitt durch eine Stütze nach der Erfindung an der rückwärtigen Tür eines Station-Wagens in offener und verriegelter Stellung, Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie 2-2 der Fig. 1, Fig. 3 eine zum Teil. geschnittene Ansicht der Stütze in verriegelter Stellung und in vergrößertem Maßstabes Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3, Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Falle oder des Nockenrades, Fig. 6 eine teilweise im Schnitt dargestellte andere Ansicht der Sttzenteile, nachdem sie in ausgezogener Stellung in die Lage für die Entrieslung gebracht sind, Fig. 7 eine ähnliche Ansicht der Teile in einem späte ren Stadium der Entriegelung und

  Flg 8 einen Schnitt längs der Linie 8-8 der Fig. 3.

  Die Stütze besteht aus einem oberen kanalförmigen

  Teil 1. das sich teleskopartig in das untere kanalförmige

  e>s bere ei t w dex h=o

  Teil 2 einsehiebt Das obere Teil ist an der Konsole 3 an-

  gelenkt, die ihrerseits am Deckel 4 des Fahraegea 5 befe-

  stigt ist. Das untere Teil 2 ist bei 6 an einer Ankerplatte 7 angelenkte die mit Schrauben 8 an der Wandung 9 des hinteren Raumes des Fahrzeuges befestigt ist.
• In der ausgezogenen und verriegelten Stellung, die in

  Fig. 3 gezeigt ist, ist das Nockenrad oder die Falle, die

  auf dem Stift 10 drehbar ist, mit den teleskopartig zusammenschiebbaren Teilen verklemmt. Die Schlitze 11 und 12 überdecken sich gegenseitig, und die Nocken 16 treten durch sie hindurch. Das Nockenrad kann sich aber nicht drehen.
• Denn wiewohl die Kante 14 des Schlitzes 11 auf dem Nocken 1 liegt und das BVestreben hat, das Nockenrad zu drehen, sind

  die Nocken 13 durch die innere Wandung 15 des Teiles 1 ge-

  sperrt.

  Wenn man den Deckel 4 anhebte werden die eile 1 und

  2 auseinandergezogen und das Nockenrad in die Lage gedrehte

  die in Fig. 6 gezeigt ist. In dieser Stellung trifft der

  Anschlag 18. der sich an dem oberen Teil 1 befindet, auf

  .

  die Nocke 17 am Nockenrand und dreht es aus der in Fig. 3

  gezeigten Lage heraus in die Stellung, die in Fig. 6 ge-

  zeigt ist. Wenn dann der Deckel herabgelassen wird, trifft

  Cft

  die obere Kante 14 des Schlitzes 11 in Teil 1 auf die Nocke

  1 n&a dreht sie in die La die in Fig< 7 dargestellt is-

  kn kann. der Becel herunterfallen, da das Noekenrad in

  einer lage izte wo keiner der Nockea in den Soblitzen der

  ! feile 1 und 2 featgehalten wird.

  Soweit ist die Konstruktion bekannt. Ihr Nachteil

  besteht darin, daß sich der Deekel von selbs-b entrtägeln

  kann, wenn die feile 1 und 2 der Stütze durch Stße des

  Fahrzeuges oder Schwièn des Deokels tãl11g auseinan-

  der gezogen werden.

  Die selbständige Entriegelung der Stütze wird erfin-

  dungsgemäß durch folgende sehr einfache Vorkehrung erzielt :

  Das innere Teil 19 an dem das Nockenrad nieht angebracht

  ißtt hat einen Schlitß 22 (Fig. 4), in den ein am Nockenrac

  angebrachter Vorsprung odàr Auge 23 einueifts wenn die Ted

  le 1 und 2 initeinander verriegelt sind (Fig. 4) o Das Auge

  weist abgerundete Enden 24 auf (Fig. 5). Auf dem Stift 10

  sitzt eine Schxaubenfeder 26# die das Nockanrad ttnd damit

  das Auge 23 in den Verriegelungaschlitz 22 des inneren Tei-

  les 1 hineindrückt. Das hindert das Nockenyad an einer Dre-

  hung. und folglich ist es unmöglich, die taleskQpartigen

  Teile zu belegen, solange dasNockenradin dieser Weise

  Verriegelt ist.

  An dem inneren Teill befindet sich ein Knopf 27, der

  dort von einer federnden Platte 28 gehalten wird und sich

  gegenüber dem unter 2ederduck stehenden Nockenrad befindet

  wenn die Teile verriegelt sind, wie aus der Fig. 4 hervor-

  geht. Durch einen einfachen Druck auf den Knopf 27 (nach

  Traten in Fig. 4) kann das Auge 2 ; aus dem Verriegelungs-

  schlitz 22 herausgedrückt werden. Das Nockenrad amt auf

  diese Weise frei. Die Teile 1 und 2 lassen sieh nsmbis in

  ihre Endlage auseinanderziehanf und anschließend kann der

  Deckel in der üblichen Weise heruntergelassen werden. Das

  DeeReS 4n ae etse he $e Dag

  Neönra. d arbeitet hierbei in der oben geschilderten Weise

  und wird in die Lage gedreht, die es in entriegelter Stel-

  lung eirmi=tt die beiden Teile 1 =d 2 werden teleskopartig

  =oa=ougoocho'ben und der Deckel ode : r die Tür geschlossen.

Claims (1)

1. S sucs , tiM-n.. t"<- ! < ! t !. M'MM !. f, ,.. ) 1) Ausziehbare Stütze für Deckel und Suren, die aus einem Paar teleskopartig ineinandeyschiebbarer eile mit-ii'&orin- ander passen-den Schlitoen bestehtt durch die ein drehbar gelagertes a beateht h ai P andergazeg9&ey Stellmi hiaduehgreift dadueh gekejanzi nett daß zur Verhinde ungewollten Zusaromenschiebens deJ $eH. e (' ! TEm &) das SodksraA ( 1T inen orsprng (Auge 23) aufweist uncl das $tutzentell (1)-s welches nialzt (=ge 25) aAdst eS ; et das Nockenrad trägt.. mit einem entsprechenden Schlitz (22) setsehe n d nspr versehen ist, in den das Auge (23) einspringt* wenn die TeJ le auseinandergezogen sind (Pig* 4) t so daß sich das Nicker rad nicht ungewollt drehen kann. 2) Ausziehbare Stütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß das einen auf seinem Lagerzapfen (10) zur Entriege- lung gegen die Wirkung einer Feder (26) axial Tersehiebbar ist. 3) Ausziehbare Stütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnete daß ein Knopf (27) an dem die Ausnebzung (22) aufweisenden Teil (1) vorgesehen ist, du. rch den das Nookenrsd axial verschoben werden kann, um das Auge (23) zur Entriegelung aus dem Schlitz 22) heranszubewegen.