DE9300546U1 - Beschlagsystem - Google Patents

Description

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1, 8 und 15.

Es eignet sich zur Verwendung an Flächenelementen, die zum Verschließen von wahlweise zugänglichen Öffnungen dienen, wie Türen, Fenster o.dgl.

Es gibt bereits aneinander angepaßte, konstruktiv zum Teil sehr aufwendige Baugruppen von Schloß und Handhaben-Beschlag, die in sich rechtwinkelig kreuzenden Bohrungen am Türblatt bzw. Fensterrahmen angeschlagen werden. Die herkömmlichen Konstruktionen dieser Art sind nicht problemlos montierbar, da deren Einzelteile - z.B. Schloßplatten, Schrauben, (Vierkant-) Stifte, Rosetten und Griffe - nacheinander axial am Türblatt zu befestigen sind. Schon bei alltäglicher Benutzung, erst recht aber bei Gewalt-Einwirkungen sind sie anfällig gegen die auftretenden Kräfte und Momente.

Dem begegnet eine neuartige Schloß-Beschlag-Kombination, die unter drastischer Verminderung der benötigten Bauteile sowie bei erleichterter Montage eine erhöhte Funktionssicherheit erzielt, indem eine werksmäßig - bis auf wenige Zubehörteile fertigmontierte und geprüfte Baueinheit zum Kunden gelangt.

Deren Befestigung am Türblatt erfolgt im Unterschied zu den herkömmlichen axial montierten Konstruktionen nunmehr radial. Hauptaufgabe der Erfindung ist es, ein Beschlagsystem dieser Art mit möglichst einfachen Mitteln weiterzuentwickeln, seine Gebrauchseigenschaften zu verbessern und seinen Anwendungsbereich zu erweitern. Es soll sowohl bei Stumpf- als auch bei Falztüren einsetzbar sein. Ferner soll sich die Konstruktion zur wahlweisen Verwendung im Objekt- oder im Wohnbereich mit geringem Aufwand anpassen lassen.

Bei einem Beschlagsystem mit wenigstens einem Griff sowie einem damit antriebsverbundenen Mitnehmer zur Betätigung einer federbelasteten Falle einer in sich waagrecht kreuzenden Bohrungen einer Tür bzw. eines Fensterrahmens montierbaren Schließ-/ Riegel-Einheit und mit einem den Mitnehmer betätigenden, drehfest mit dem Griff verbundenen Rotor, der in einem in der Querbohrung sitzenden Gehäuse gelagert ist, das quer zur Rotorachse eine Führungshülse für die Falle aufnimmt, deren Achse schräg zu einer Rotor-Brücke verläuft, sieht die Erfindung gemäß dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 eine solche Ausbildung der Bauteile vor, daß diese sich untereinander lagefixieren, insbesondere in Montage-Reihenfolge nacheinander.

Diese überaus einfache Anordnung gewährleistet, daß sich im Gebrauch kein Einzelteil selbsttätig lösen und die Systemfunktion beeinträchtigen kann. Indem das jeweils nachfolgend montierte Bauteil das zuvor montierte Einzelteil sichert, erreicht man mit denkbar kleinem Aufwand ein außerordentlich stabiles System. Dies trägt erheblich dazu bei, sowohl Handwerker am Bau als auch Endgebraucher solcher Beschlaggarnituren weitestgehend von technischen Problemen zu entlasten.

In der Ausgestaltung von Anspruch 2 lagert den Mitnehmer ein Zylinderstift, der in einer zur Rotorachse parallelen Bohrung des Gehäuses angeordnet und axial durch beiderseits daran an

schließende Flansche des Rotors gesichert ist. Sobald also der Rotor in das Gehäuse eingesetzt ist, wird der Zylinderstift in seiner Bohrung axial gehalten.

Gemäß Anspruch 3 ist der Rotor durch einen in einen seitlichen Durchbruch eingesetzten Rückhol-Federblock für den Griff bzw. für ein Griffpaar im Gehäuse schwenkbar gesichert. Dabei kann der Federblock nach Anspruch 4 ein Federhaus mit Seitenteilen aufweisen, die schubladenartig in Wangen des Rotors geführt sind. Diese Führung sichert wiederum den Federblock, welcher seinerseits die Lagefixierung des Rotors gewährleistet. Bevorzugt hat der bzw. jeder Griffhals außerdem - insbesondere innen - Bajonettgewindeabschnitte, die an Gewinde-Gegenstücken von Rotor-Flansehen in Griff-Betätigungsrichtung festlegbar sind. Die Bajonettabschnitte der Griffe wiederum sichern die Seitenteile des Federhauses gegen Herausrutschen. Die einzelnen Elemente wirken mithin selbstarretierend zusammen, sind aber laut Anspruch 6 zusätzlich in ihrer tangentialen Anschlagposition durch Verklebung und/oder eine Stiftverbindung sicherbar, die nach Anspruch 7 von einem Gewindestift, einem Spiralspannstift o.dgl. gebildet sein kann. Man erkennt, daß diese sehr einfachen Mittel eine hohe Betriebssicherheit gewährleisten.

Für das Beschlagsystem von Anspruch 8 wird selbständiger Schutz beansprucht. Danach weist das Gehäuse zur Aufnahme der Fallenhülse wenigstens zwei parallele Gewindelöcher auf, deren Mittelachsen zueinander um ein türangepaßtes Abstandsmaß versetzt sind. Diese Gestaltung erlaubt es, mit ein und derselben Beschlaggarnitur Falztüren zu bestücken, einerlei ob diese nun für Links- oder Rechtsanschlag ausgebildet sind. Je nach Bedarf kann die Fallenhülse in das eine oder das andere Gewindeloch eingesetzt werden, und in jedem Falle übernimmt der Mitnehmer das Griff-Drehmoment zur Betätigung der Falle. Bei Anordnung eines Gewindeloches in der Mittenebene des Gehäuses läßt sich die Fallenhülse zentral einschrauben, was zur Verwendung bei Stumpftüren oder -rahmen zweckmäßig ist. Namentlich bei Türen

bzw. Fensterrahmen von geringerer Stärke ist es vorteilhaft, wenn laut Anspruch 9 benachbarte Gewindelöcher einander teilweise überlappen, so daß die Versetzung aus der Mittenebene ein entsprechend geringes Maß hat.

Laut Anspruch 10 kann der Mitnehmer an einem der Falle zugewandten Schenkel eine Doppel- oder Mehrfachgabel aufweisen, doch sieht Anspruch 11 alternativ vor, daß der Zylinderstift zwei oder mehr Mitnehmer mit je einer Gabel nebeneinander lagert. Beide Konstruktionen stellen sicher, daß die Falle beim Einsetzen in die Fallenhülse mit dem Gabelschenkel des zugeordneten Mitnehmers verrastbar ist. Dessen Axialposition kann gemäß Anspruch 12 auf dem Zylinderstift einstellbar sein, vorzugsweise mittels Distanzscheiben. Für die Montage ist es besonders zweckmäßig, wenn der Mitnehmer laut Anspruch 13 mit dem inneren Ende der Falle durch Schnapprastung verbindbar ist. Man gewinnt hierdurch zugleich die Möglichkeit einer einfachen Verdrehsicherung, die einen vorhandenen Formschluß von Mitnahme-Elementen unterstützen oder verstärken kann.

Fertigungstechnisch ist die Gestaltung von Anspruch 14 günstig, wonach die Falle zweiteilig ausgebildet ist, indem ein bevorzugt metallischer Außenteil mit einem inneren Kunststoff-Schaft verrastet bzw. verrastbar, querverstiftet oder längsverzapft ist. Der hochbeanspruchte Außenteil besitzt also genügend Härte und Verschleißfestigkeit, während der innere Schaft mit Aussparungen und Fortsätzen gestaltet sein kann, die sich durch Kunststoff-Spritzguß besonders vorteilhaft herstellen lassen.

Selbständiger Schutz wird ferner beansprucht für das Beschlagsystem nach Anspruch 15, wobei die Rotor-Brücke von dem Mitnehmer mit einem Gleitnocken unter Anlage an einer Hohlfläche übergriffen wird und dem Mitnehmer ein um die Rotorachse schwenkbarer Sperrschuh gegenübersteht, der mittels eines insbesondere längsdrehbaren Stellstücks zur bedarfsweisen Ver- und Entriegelung der Falle betätigbar ist. Dieser überaus ein

fache Aufbau gestattet es, die Falle im verriegelten Zustand zu arretieren, so daß sie nicht in unerlaubter oder unerwünschter Weise zurückgeschoben, von (berechtigten) Besitzern des Stellstücks aber problemlos entriegelt werden kann.

Laut Anspruch 16 kann dem Sperrschuh zumindest eine im Rotor geführte und im Gehäuse versenkbare, insbesondere vertikal geführte Kulissenplatte zugeordnet sein, die einen von dem Stellstück durchsetzten Durchbruch mit Rampen aufweist, so daß bei Drehung des Stellstücks der Sperrschuh die Falle und die Kulisse (-nplatte) den Rotor synchron ver- oder entriegelt. Die Endstellungen des Sperrschuhs können nach Anspruch 17 durch Anschlagflächen der Rotor-Brücke und/oder des Platten- Durchbruchs definiert sein. Die Kulissen-Konstruktion macht es möglich, die Mitnehmergabel durch Verriegelung von Rotor im Gehäuse durch Kulissenplatten zu entlasten, wobei die Kräfte zum Heben und Senken derselben durch ein längsdrehbares Stellstück (Drehstange, Profilwelle) aufzubringen sind. Konstruktiv ist es ferner günstig, wenn der Sperrschuh nach Anspruch 18 ein gegebenenfalls verstärkten Stützfuß hat, welcher bei der Verriegelung am inneren Ende der Falle mit einer aufgleitenden Sohle zur Anlage kommt.

Ein Beschlagsystem der vorgenannten Art mit einer wenigstens einen Griffhals sowie den Rotor durchsetzenden, handbetätigt verschiebbaren Riegel-Stange ist gemäß Anspruch 19 dadurch gekennzeichnet, daß die ausgeschobene Falle mittels der Stange verriegelbar ist, die nach Anspruch 20 im unverriegelten Zustand das innere Fallen-Ende einer Aussparung aufnehmen kann, in verriegelter Position jedoch selbst einen Anschlag für das Fallen-Ende bildet. Man hat also einen verriegelbaren Schnäpper, wie an sich z.B. aus GB-A-2 160 251 bekannt, hier jedoch in besonders einfacher Gestaltung eines im Beschlagsystem gewöhnlich ohnehin vorhandenen Quer-Riegelelements.

Zweckmäßig ist gemäß Anspruch 21 zur Betätigung der Riegel-Stange ein Sperrknopf vorhanden, der an einem Schaftteil eine Ausklinkung für einen z.B. klauenförmigen Ansatz der Stange hat, so daß er mit der Stangen-Klaue in beiden Axialrichtungen bewegbar ist. Bevorzugt hat oder bildet der Schaftteil laut Anspruch 22 für einen ihn quer durchsetzenden Spiralspannstift federnde Rastelemente, z.B. elastische Wandungen an einem Querdurchbruch des Schaftteils, der nach Anspruch 23 flach-hantelförmig gestaltet sein kann, so daß an seinen Enden Rastpositionen für den Spiralspannstift vorhanden sind. Der dadurch auch gegen Verdrehung gesicherte Sperrknopf hat mithin exakte Endlagen, die unter spürbarem Einrasten des Spiralspannstifts erreicht werden.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Schrägansicht einer Türbeschlag-Garnitur,

Fig. 2 eine auseinandergezogene Schrägansicht der

Bestandteile einer Beschlaggarnitur,

Fig. 3 eine vergrößerte Schrägansicht eines Rotors der

Garnitur von Fig. 2,

Fig. 4a, 4b, 4c je eine Schnittansicht einer Schließ-/Riegel-

Einheit in verschiedenen Betätigungspositionen,

Fig. 5a, 5b, 5c je eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt,

einer anderen Ausführungsform einer Schließ-/ Riegel-Einheit in verschiedenen Positionen und

Fig. 6a und 6b je eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, einer

Türbeschlag-Garnitur in ent- und verriegelter Position.

Als Beschlaggarnitur ist in Fig. 1 eine Schließ-/Riegel-Einheit 10 veranschaulicht. Sie hat ein aus den beiden Griffen 20 bestehendes Griffpaar 22 mit Griffhälsen 23, die jeweils mit einer Abdeckmanschette 64 samt darauf aufgeclipstem Abdeckring 65 an ein Gehäuse 30 anschließen. Dieses hat zwei Gewindelöcher

38, 38' zur wahlweisen Aufnahme einer Führungshülse 18, in der eine Falle 15 gegen Federkraft längsverschieblich angeordnet ist. Die Mittelachsen der Gewindelöcher 38, 38' sind um ein an die Stärke des (hier nicht dargestellten) Türblattes oder Fensterrahmens angepaßtes Abstandsmaß zueinander versetzt. Eine außermittige Außenkante 14 der Falle 15 kann daher zu den Tür bzw. Rahmenflächen unterschiedliche Abstände einnehmen, je nachdem, in welches Gewindeloch 38 bzw. 38' die Führungshülse 18 eingesetzt ist.

Der konstruktive Aufbau einer solchen Schließ-/Riegel-Einheit 10 geht aus Fig. 2 hervor. Man erkennt, daß die Falle 15 einen Schaft 26 hat, der mit einem Bund 13 von der Spitze mit der Außenkante 14 abgesetzt ist. Ein inneres Ende 17 der Falle 15 hat Fortsätze 19, die zur Verrastung einer Mitnehmergabel 52 dienen. Eine Druckfeder 16 umschließt den Schaft 26 und stützt sich einerseits am Bund 13, andererseits an einem inneren Flansch 29 (Fig. 6a, 6b) der Führungshülse 18 ab, die in eine Längsbohrung L des Türblattes T (Fig. 6a) eingepaßt wird.

In ein Querloch Q wird ein zwischen Abdeckmanschetten 64 gefaßtes Gehäuse 30 eingeführt, wobei am Ende oder vor der Montage Abdeckringe 65 die Manschetten (-flansche) mit deutlichem Radialspiel (zwecks Ausgleich radialer Toleranzen) übergreifen. Das Gehäuse 30 kann als Rohrstück mit einem seitlichen Durchbruch 35 und einem Schacht 55 angesehen werden. Es bildet eine C-förmige Hülse, die im oberen Teil - neben dem Schacht 55 achsparallele Bohrungen 39 zur Aufnahme eines Zylinderstiftes 53 hat. Auf diesem ist zumindest ein Mitnehmer 50 gelagert, der an einem Schenkel die Gabel 52 aufweist, während sein anderer Schenkel als Gleitnocken 54 ausgebildet ist.

Letzterer wirkt mit einer Brücke 45 (Fig. 4a, 4b, 4c) eines Rotors 40 zusammen, der von der Seite her durch den Durchbruch 35 in das Gehäuse 30 einführbar und darin mittels eines Federhauses 33 sicherbar ist, das einen Druckfederblock 34 lagert.

Das Federhaus 33 hat zwei parallele Führungsflächen 133, die in parallele Ausnehmungen 138 (Fig. 3) von Wangen 48 des Rotors 40 bis zum Anschlag an Abflachungen 42 von Köpfen 41 einführbar sind.

Wie aus Fig. 4a, 4b, 4c hervorgeht, sind die Köpfe 41 durch zu den Abflachungen 42 schräg angeordnete Brücke 45 verbunden, die mit einer Stufe 44 in eine Anlage- oder Hohlfläche 46 übergeht, an welcher der Gleitnocken 45 des Mitnehmers 50 angreift. Aussparungen 43, (Fig. 3), die parallel zu den Abflachungen 42 verlaufen, führen Platten 88, die von einer Schiebestange 87 mit Steuerkurven 90 durchsetzt werden, welche in einem Axialdurchbruch 80 des montierten Rotors 40 längsverschieblich sitzt (vergl. Fig. 2).

Ein nasenförmiger Ansatz 115 der Schiebestange 87 hintergreift eine Ausklinkung 126 des Schaftteils 116 eines Sperrknopfes 106, der einen Querdurchbruch 111 aufweist und in eine Bohrung 21 des Griffes 20 einführbar ist. In dieser Bohrungsführung wird der Schaftteil 116 mit einem Spiralspannstift 110 gesichert, der zwischen elastischen Wandungen am Querdurchbruch 111 die eine oder die andere Endposition rastend einnehmen kann. Während der innere Griff 20 einer solchen Beschlaggarnitur den Sperrknopf 106 zur Betätigung der Schiebestangen 87 aufweist, wirkt deren anderes Ende mit einem Signalstift 103 zusammen, der am äußeren Griff 20 den Schließ bzw. Öffnungszustand der Verriegelung anzeigt.

Der Griffhals 23 jedes Griffes 20 hat Bajonettgewindeabschnitte 123, die mit Gegenstücken 49 an den Außenflächen der Wangen 48 des Rotors 40 verrastbar sind. Außerdem sind an den Wangen 48 Drehanschläge 47 vorhanden, die mit entsprechenden Gegenanschlägen 147 im Griffhals 23 zusammenwirken.

Die Montage einer solchen Garnitur geht so vor sich, daß der Mitnehmer 50 in den Schacht 55 des Gehäuses 30 eingeführt und darin auf dem Zylinderstift 53 in den Bohrungen 39 gelagert wird. Anschließend setzt man den Rotor 40 in geeigneter Winkelstellung in das Gehäuse 30 ein, nämlich von der Seite her durch den Durchbruch 35 mit waagrecht stehender Brücke 45. Das Federhaus 33 samt Federblock 34 sichert sodann den Rotor 40 durch Einschieben der Führungsflächen 133 in die Ausnehmungen 138 der Wangen 48. Durch Verriegelung der Bajonettgewindeabschnitte 49/123 werden die Griffhälse 23 am Rotor 40 festgelegt, wobei der Signalstift 103 im äußeren Griffhals 23 gelagert und der Sperrknopf 106 über die Verrastung 126/115 mit der Riegelstange 87 verbunden wird, welche die Platten 88 formschlüssig durchsetzt, die in den Führungen 188/43 vertikal beweglich gehalten werden. Spiralspannstifte 109 und/oder Verklebungen bewirken die dauerhafte Festlegung der Griffhälse 23 am Rotor 40.

Die montierte Einheit wird nun mit zur Stirnseite zeigenden Griffen, Unterseite nach oben, in ein Querloch Q eines Türblattes T "eingefädelt" und darin um 180° zurückgeschwenkt, bis das passende Gewindeloch 38 bzw. 38' mit der Längsbohrung L fluchtet, worauf die Führungshülse 18 mit dem Kragen 31, der hierzu Vertiefungen für den Angriff eines (nicht gezeichneten) Schraubwerkzeugs hat, bis zum bündigen Sitz im Türblatt T bzw. Fensterrahmen eingeschraubt werden kann. Vorzugsweise ebenfalls mit einer (nicht dargestellten) Schraubhilfe wird die Falle 15 in die Hülse 18 eingedrückt und durch Drehung um 90° mit der Mitnehmergabel 52 verrastet. Nach Einpassung der Abdeckmanschetten 64 werden die Abdeckringe 65 verdrehungssicher darauf aufgeklipst und durch den scheibenähnlichen Auslauf des Griffhalses 23 exakt zentriert. Der Auslauf des Griffhalses besitzt eine Dichtlippe 148, die in Verbindung mit einem entsprechen gestaltetem Abdeckring (-profil) 65 eventuellen Lichtdurchfall unterbindet.

IC

Man erkennt, daß die im Axialdurchbruch 80 gelagerte Schiebestange 87 durch Betätigung des Sperrknopfes 106 eine Ver- und Entriegelung der Schließ-/Riegel-Einheit 10 bewirkt. Statt des Signalstiftes 103 am äußeren Griff 20 kann - insbesondere an Türen, die von außen nur mit einem Schlüssel zugänglich sein sollen - ein (nicht gezeichneter) Schließzylinder eingesetzt werden, dessen Axialbolzen bei Schlüsseldrehung die Schiebestange 87 zurückschiebt und dadurch die Griffverriegelung aufhebt.

Eine Anordnung, welche die Arretierung der ausgeschobenen Falle 15 ermöglicht und ihr unerlaubtes Zurückschieben unterbindet, ist beispielhaft in Fig. 4a bis 4c veranschaulicht. Die Schiebestange ist hierbei als Stellstück 187 ausgebildet, das in einen Sperrschuh 159 einführbar ist, der um die Rotorachse R drehbar an der Brücke 45 anliegend gelagert ist. Dazu hat letztere eine Anschlagfläche 145, an welcher sich der Sperrschuh 159 in entriegelter Position (Fig. 4a und 4b) anliegend abstützt, wobei der Griff samt Brücke 45 schwenkbar ist. Die zunächst ausgeschobene Falle 15 (Fig. 4a) läßt sich durch die Elemente 46/54 vom Mitnehmer 50 an den Elementen 17/19 zurückziehen, ohne daß der Sperrschuh 159 dies behindern würde. Wird nun das Stellstück 187 bei ausgeschobener Falle 15 im Uhrzeigersinn gedreht, so schwenkt der Sperrschuh 159 mit seinem Stützfuß 160 vor das innere Ende 17/19 der Falle 15 und versperrt ihr damit die Einwärts-Bewegung. Der Stützfuß 160 hat zweckmäßig eine leicht konvex gewölbte Gleitsohle oder -fläche 160, welche sanft auf den gleichfalls gerundeten Fortsatz 19 der Falle 15 aufgleitet.

In dieser Position kann eine Betätigung des Griffes und damit der Brücke 45 eine starke Belastung des Mitnehmers 50 mit sich bringen. Das vermeidet die in Fig. 5a bis 5c dargestellte Kulissen-Konstruktion mit Platten 88, welche in Gleitführungen 43/188 auf und ab verschiebbar sind. Die Platten 88 haben einen

Durchbruch 189 mit Rampen bzw. Anschlagflächen 190, die bei Verdrehung des Stellstücks 187 ein Absenken (Fig. 5b) bzw. ein Anheben (Fig. 5c) der kulissenartig geführten Platten 88 in bzw. aus Aussparungen 188 des Gehäuses 30 bewirken. Die Stellstück-Drehung bewirkt dabei wiederum das Vor- bzw. Zurückschwenken des Sperrschuhs 159 vor das innere Ende 17, 19 der Falle 15 (Fig. 5a).

Noch eine andere Ausführungsform einer Schließ-/Riegel-Einheit 10 ist in Fig. 6a und 6b am Beispiel einer ein Griff paar 22 aufweisenden Beschlaggarnitur dargestellt, die im Querloch Q des Blattes T einer Stumpftür montiert ist. Eine Schiebestange 87 durchsetzt die Griffhälse 23 sowie den Rotor 40 und hat eine Aussparung 77, in die das innere Ende 17 der Falle 15 eintreten kann, soferne der Sperrknopf 106 und damit die Schiebestange 87 in die Entriegelungsposition Fig. 6a zurückgezogen ist. Normalerweise wird die Falle 15 durch die Feder 16 in die ausgeschobene Position (Fig. 6b) gedrückt, in der sie durch Eindrücken des Sperrknopfes 106 verriegelt werden kann, indem die Schiebestange 87 nun ein Anschlag für das innere Fallen-Ende 17 bildet. Die dargestellte Schnäpper-Anordnung eignet sich insbesondere für WC-/Bade-Zellen, Dunkelkammern usw., die ohne Schlüssel oder sonstige Hilfsmittel vorübergehend von innen verriegelt werden sollen. Im Gefahrenfall kann durch eine Öffnung am äußeren Griff 20 (links in Fig. 6a und 6b) die Schiebestange 87 mittels eines schmalen Werkzeugs in die entriegelte Position (Fig. 6a) zurückgeschoben werden.

Das erfindungsgemäße Beschlagsystem ist nicht auf die gezeichneten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten und Modifikationen möglich, ohne daß das Prinzip der Erfindung verlassen würde. Man erkennt jedoch, daß in bevorzugter Gestaltung ein Beschlagsystem mit wenigstens einem Griff 20 samt Mitnehmer 50 zur Betätigung einer federbelasteten Falle 15 eine in sich waagrecht kreuzenden Bohrungen Q, L einer Tür T bzw. eines Fensterrahmens montierbare Schließ-/Riegel-Einheit 10 und einen drehfest mit dem

Griff 20 verbundenen Rotor 40 in einem Gehäuse 30 hat, das quer zur Rotorachse R eine Führungshülse 18 für die Falle 15 aufnimmt. Deren Verschiebungsachse V verläuft schräg zu einer Rotor-Brücke 45. Insbesondere in Montage-Reihenfolge fixieren die Bauteile 50, 53, 40, 33, 23 usw. untereinander ihre Lage. Ein Zylinderstift 53 für den Mitnehmer 50 wird axial beiderseits durch Abdeckmanschetten 64 gesichert, während der Rotor 40 im Gehäuse 30 durch einen Federblock 34 schwenkbar gehalten ist, dessen Federhaus 33 mit Seitenteilen 133 schubladenartig in Wangen 48 des Rotors 40 geführt ist. Die mit Bajonettgewinde 123, 49 am Rotor 40 montierten Griffe 20 sind in ihrer axialen Anschlagposition durch Verklebung und/der durch eine Stiftverbindung 109 gesichert. Das Gehäuse 30 hat zur Aufnahme der Fallenhülse 18 wenigstens zwei zueinander parallelversetzte Gewindelöcher 38, 38' und der axial einstellbare Mitnehmer 50 dementsprechend eine Doppel- oder Mehrfachgabel 52. Die Falle 15 kann zweiteilig sein. Ein um die Rotorachse R schwenkbarer Sperrschuh 159 ist mit einem Stellstück 187 zur Ver- und Entriegelung der Falle 15 betätigbar. Entsprechend können querverschiebliche Kulissenplatten 88 den Rotor 40 ver bzw. entriegeln. Die Falls 15 kann ausgeschoben mittels einer Schiebestange 87 verriegelbar sein, zu deren Betätigung ein Sperrknopf 106 dient.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichen-Liste

G	Griff-Betätigungsrichtung	48	Wangen
L	L äng sbohrung	49	Gegenstücke
Q	Querbohrung	50	Mitnehmer
R	Rotorachse	52	Gabel
T	Türblatt	53	Zylinderstift/Schwenklager
V	Verschiebungsachse	54	Schenkel/Gleitnocken
10	Schließ-/Riegel-Einheit	55	Schacht
13	Bund	64	Abdeckmanschette
14	Außenkante	65	Abdeckring
15	Falle	77	Aussparung
16	Druckfeder	80	Axialdurchbruch
17	inneres Ende	87	Schiebestange
18	Führungshülse	88	Platte/Kulisse
19	Fortsätze	90	Steuerkurven
20	Griff	103	Signalstift
21	Bohrung	106	Sperrknopf
22	Griffpaar	109	(Gewinde-)Stift
23	Griffhals	110	Spiralspannstift
26	Schaft	111	Querdurchbruch
29	Flansch	112	Federwandungen
30	Gehäuse	115	Ansatz
31	Kragen	116	Schaftteil
33	Federhaus	123	Baj onettgewinde
34	Federblock	126	Ausklinkung
35	Durchbruch	133	Führungs f1ächen
37	Gewinde(teil)	138	Ausnehmungen
38 38'	Gewindeloch	145	Anschlagfläche
39	Bohrung	147	Gegenanschläge
40	Rotor	148	Dichtlippe
41	Kopf	159	Sperrschuh
42	Abflachung	160	Stützfuß
43	Aussparung	161	Gleitfläche
44	Stufe	187	Stellstück
45	Brücke	188	Kulissenführung
46	AnIage-/Hohlfläche	189	Durchbruch
47	Drehanschläge	190	Rampen/Anschlagfläche

Claims (23)

Schutzansprüche

1. Beschlagsystem mit wenigstens einem Griff (20) sowie einem damit antriebsverbundenen Mitnehmer (50) zur Betätigung einer federbelasteten Falle (15) einer in sich waagrecht kreuzenden Bohrungen (Q, L) einer Tür (T) bzw. eines Fensterrahmens montierbaren Schließ-/Riegel-Einheit (10) und mit einem den Mitnehmer (50) betätigenden, drehfest mit dem Griff (20) verbundenen Rotor (40), der in einem in der Querbohrung (Q) sitzenden Gehäuse (30) gelagert ist, das quer zur Rotorachse (R) eine Führungshülse (18) für die Falle (15) aufnimmt, deren Achse (V) schräg zu einer Rotor-Brücke (45) verläuft, gekennzeichnet durch solche Ausbildung der Bauteile (50, 53, 40, 33, 23 usw.), daß diese sich untereinander lagefixieren, insbesondere in Montage-Reihenfolge nacheinander.

2. Beschlagsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß den Mitnehmer (50) ein Zylinderstift (53) lagert, der in einer zur Rotorachse (R) parallelen Bohrung (39) des Gehäuses (30) angeordnet und axial durch beiderseits an dieses anschließende Wangen (48) des Rotors (40) gesichert ist.

3. Beschlagsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g ekennzeichnet, daß der Rotor (40) durch einen in einen seitlichen Durchbruch (35) eingesetzten Rückhol-Federblock (34) für den Griff (20) bzw. ein Griffpaar (22) im Gehäuse (30) schwenkbar gesichert ist.

4. Beschlagsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Federblock (34) ein Federhaus (33) mit Seitenteilen (133) aufweist, die schubladenartig in Wangen (48) des Rotors (40) geführt sind.

5. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der bzw. jeder Griffhals (23) insbesondere innen Bajonettgewindeabschnitte (123) hat, die an Gewinde-Gegenstücken (49) von Rotor-Flanschen (48) in Griff-Betätigungsrichtung (G) festlegbar sind.

6. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffe (20 bzw. 22) in ihrer tangentialen Anschlagposition durch eine Stiftverbindung sicherbar sind.

7. Beschlagsystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stiftverbindung von einem Gewindestift (109), Spiralspannstift o.dgl. gebildet ist.

8. Beschlagsystem mit wenigstens einem Griff (20) sowie einem damit antriebsverbundenen Mitnehmer (50) zur Betätigung einer federbelasteten Falle (15) einer in sich waagrecht kreuzenden Bohrungen (Q, L) einer Tür (T) bzw. eines Fensterrahmens montierbaren Schließ-/Riegel-Einheit (10) und mit einem den Mitnehmer (50) betätigenden, drehfest mit dem Griff (20) verbundenen Rotor (40), der in einem in der Querbohrung (Q) sitzenden Gehäuse (30) gelagert ist, das quer zur Rotorachse (R) eine Führungshülse (18) für die Falle (15) aufnimmt, deren Achse (V) schräg zu einer Rotor-Brücke (45) verläuft, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (30) zur Aufnahme der Fallenhülse (18) wenigstens zwei parallele Gewindelöcher (38, 38') aufweist, deren Mittelachsen zueinander um ein türangepaßtes Abstandsmaß versetzt sind.

9. Beschlagsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß benachbarte Gewindelöcher (38, 38') einander teilweise überlappen.

10. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (50) an einem der Falle (15) zugewandten Schenkel eine Doppeloder Mehrfachgabel (52) aufweist.

11. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderstift (53) zwei oder mehr Mitnehmer (50), mit je einer Gabel (52) an einem der Falle (15) zugewandten Schenkel, nebeneinander lagert.

12. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Axialposition des Mitnehmers (50) oder der Mitnehmer (50) auf dem Zylinderstift (53) einstellbar ist, vorzugsweise mittels Distanzscheiben (153).

13. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (50) mit dem inneren Ende (17) der Falle (15) durch Schnapprastung verbindbar ist.

14. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (15) zweiteilig ausgebildet ist, indem ein bevorzugt metallischer Außenteil (Spitze 14) mit einem inneren Kunststoff-Schaft (26) verrastet bzw. verrastbar ist.

15. Beschlagsystem mit wenigstens einem Griff (20) sowie einem damit antriebsverbundenen Mitnehmer (50) zur Betätigung einer federbelasteten Falle (15) einer in sich waagrecht kreuzenden Bohrungen (Q, L) einer Tür (T) bzw. eines Fensterrahmens montierbaren Schließ-/Riegel-Einheit (10) und mit einem den Mitnehmer (50) betätigenden, drehfest mit dem Griff (20) verbundenen Rotor (40), der in einem in der Querbohrung (Q) sitzenden Gehäuse (30) gelagert ist, das quer zur Rotorachse (R) eine Führungshülse (18) für die

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Falle (15) aufnimmt, deren Achse (V) schräg zu einer Rotor-Brücke (45) verläuft, die der Mitnehmer (50) mit einem Gleitnocken (54) unter Anlage an einer Hohlfläche (46) übergreift, insbesondere nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß dem Mitnehmer (50) ein um die Rotorachse (R) schwenkbarer Sperrschuh (159) gegenübersteht, der mit einem Stellstück (187) zur bedarfsweisen Ver- und Entriegelung der Falle (15) betätigbar ist.

16. Beschlagsystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß dem Sperrschuh (159) zumindest eine am Gehäuse (30) insbesondere vertikal geführte Kulisse (188) zugeordnet ist, die einen von dem Stellstück (187) durchsetzten Durchbruch (189) mit Rampen (190) aufweist.

17. Beschlagsystem nach Anspruch 15 oder 16, dadurch g ekennzeichnet, daß Endstellungen des Sperrschuhs (159) durch Anschlagflächen (145; 190) der Rotor-Brücke (45) und/oder des Kulissen-Durchbruchs (189) definiert sind.

18. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschuh (159) einen gegebenenfalls verstärkten Sützfuß (160) hat, welcher bei der Verriegelung am inneren Ende (17 bzw. 19) der Falle (15) mit einer Gleitfläche (161) zur Anlage kommt.

19. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 18, mit einer wenigstens einen Griffhals (23) sowie den Rotor (40) durchsetzenden, handbetätigt verschiebbaren Riegel-Stange (87), dadurch gekennzeichnet, daß die ausgeschobene Falle (15) mittels der Stange (87) verriegelbar ist.

20. Beschlagsystem nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (87) im unverriegelten Zustand das innere Fallen-Ende (17) in einer Aussparung (77) aufnimmt, in verriegelter Position jedoch selbst einen Anschlag für das Fallen-Ende (17) bildet.

21. Beschlagsystem nach Anspruch 19 oder 20, dadurch g ekennzeichnet, daß zur Betätigung der Riegel-Stange (87) ein Sperrknopf (106) vorhanden ist, der an einem Schaftteil (116) eine Ausklinkung (126) für einen z.B. klauenförmigen Ansatz (115) der Stange (87) hat.

22. Beschlagsystem nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaftteil (116) für einen ihn quer durchsetzenden Spiralspannstift (110) federnde Rastelemente hat oder bildet, z.B. elastische Wandungen (112) an einem Querdurchbruch (111) des Schaftteils (116).

23. Beschlagsystem nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Querdurchbruch (111) flach-hantelförmig gestaltet ist und an seinen Enden Rastpositionen für den Spiralspannstift (110) bildet.