DE8713155U1

DE8713155U1 - Schalt- und/oder Signalisiergerät

Info

Publication number: DE8713155U1
Application number: DE8713155U
Authority: DE
Original assignee: La Telemecanique Electrique SA
Current assignee: Telemecanique SA
Priority date: 1987-09-30
Filing date: 1987-09-30
Publication date: 1987-12-10
Also published as: ES1004019U; CA1330820C; US4879437A; AU8202187A; AU599441B2; JPH0195433A; ES1004019Y

Description

Die Erfindung betrifft ein Schalt- und/oder Signalisiergerät mit einem ein Basisteil und einen Deckel aufweisenden Gehäuse, in dem wenigstens eine manuell oder durch Fernsteuerung betätigbare Schalteinheit, insbesondere ein Schütz mit einem diesem zugeordneten Thermorelais, untergebracht ist, und am Deckel vorgesehenen Steuerorganen zur Betätigung der Schalteinheit .

Bei derartigen Schalt- und/oder Signalisiergeräten nimmt das Basisteil beispielsweise ein Schütz und ein Thermore' iis auf. Es können auch mehrere solche Schalteinheiten vorgesehen sein- Am Deckel sind in der Regel von außen zugängliche Steuerorgane angeordnet, durch die beispielsweise über zwischengeschaltete Steuerglieder wie Schalter und dergleichen die im Gehäuse aufgenommene Schalteinheit manuell betätigbar ist. Andererseits weist der ueckel eines solchen Geräts häufig auch Beobachtungsfenster oder dergleichen auf, durch die hindurch beispielsweise bestimmte Betriebszustände signalisierende Anzeigeelemente überwacht werden können.

Bei einer in der DE-OS 25 46 176 beschriebenen gekapselten Schaltanlage weist das Basisteil pine sich über die obere Öffnung erstreckende Querstrebe auf, die die zusätzlich erforderlichen Signalisations- und Steuerglieder trägt. Diese Zusatzelöinente sind jeweils zwischen dem ihnen zugeordneten, am Deckel angebrachten Steuerorgan und der im Sockel aufgenommenen Schalteinheit angeordnet.

Ungünstig ist hierbei, daß der im allgemeinen im Gehäuse zur Verfügung stehende Raum schlecht ausgenutzt und die Anordnung der Steuerorgane am Deckel insbesondere bei nahe beieinanderliegenden Steuergliedern bzw. zu betätigenden Organen problematisch ist.

'IM ' -»"—I-

Die Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß zwischen der Schalteinheit und den Seitenwänden des Gehäuses wenigstens ein ortsfestes Trägerelement für jeweils zumindest ein der Schalteinheit zugeordnetes und vom jeweiligen Steuerorgan beaufschlagtes Steuerglied bzw. für zumindest ein Anzeigeelement vorgesehen ist.

Von besonderem Vorteil ist hierbei, wenn zumindest eines der Steuerglieder bzw. ein zu betätigendes Organ in bezug auf die zum Boden des Basisteils senkrechte Achse des zugeordneten Steuerorgans seitlich versetzt ist.

Aufgrund dieser Ausbildung kann das Gerät relativ kompakt und insbesondere niedrig gehalten werden. Erfindungsgemäß ist eine problemlose, funktionsgerechte Verteilung und auch hinreichend große Ausbildung der am Deckel vorgesehenen Steuerorgane, wie insbesondere Druckknöpfe, Drehschalter und dergleichen, möglich. Nachdem zumindest ein Teil der am Deckel vorgesehenen Steuerorgane seitlich gegenüber dem zugeordneten, zwischengeschalteten Steuerglied versetzt ist, ist insbesondere auch die Ansteuerung eng beeinanderliegender Steuerglieder völlig unproblematisch. Die zugeordneten Steuerorgane können hierbei relativ weit auseinanderliegen und auch relativ groß ausgebildet sein, so daß die jeweiligen Sicherheitsvorschriften problemlos eingehalten werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schalt- und/oder Signalisiergerat der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei einfachem Aufbau insbesondere eine übersichtliche und funktionsgeiiechte Verteilung der am Deckel vorzusehehen, manuell zu betätigenden Steuerorgane zuläßt Und bei dem unter Gewährleistung einer zuverlässigen Funktion der üblicherweise im Gehäuse vorhandene Raum optimal f

ausgenutzt ist. |

&igr;·< 3 —&igr; «

Die zwischen der Schalteinheit und den Seitenwänden des Gehäuses vorgesehenen ortsfesten Trägerelemerite für die Steüerglleder bzw. Änzeigeeiemente sorgen darüber hinaus für eine Stabilisierung des Gehäuses und gewährleisten stets eine präzise Lage der zugeordneten Steuerglieder*

Innen am Deckel können Druckmarken vorgesehen sein, die zur Vorindexierung verwendet werden können Und die Lage der ver-

r\iretzxr\& f ivinron.

Entscheidend ist auch, daß das erfindungsgemäße Gerät als Baukastensystem bereitgestellt werden kann und je nach den vorliegenden Anforderungen zusammensetzbar ist*

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung "zeichnet sich dadurch aus, daß innen an den Seitenwänden des Basisteils und/oder an der Schalteinheit Führungen zur Aufnahme der Trägerelemente vorgesehen sind, die sich in einer Richtung senkrecht zum Boden des Basisteils erstrecken und die Trägerelemente in Querrichtung fixieren. Diese Führungen sind vorzugsweise als Rippen ausgebildet, auf die die Trägerelemente aufgesteckt sind.

Nach einer praktisch zweckmäßigen Ausgestaltung ist ein jeweiliges Trägerelement in Vertikalrichtung dadurch fixiert, daß sich das Trägerelement mit einer seitlich nach außen gerichteten Nase auf dem oberen Rand des Basisteils abstützt und dieses Trägerelement vorteilhafterweise durch einen am Deckel angeordneten Vorsprung nach unten gehalten ist. Dieser Vorsprung kann beispielsweise als an der Innenwand des Deckels vorgesehene Rippe ausgebildet sein. Nachdem der Deckel des Geräts auf das Basisteil aufgesetzt ist, sind demnach die jeweiligen T- ägerelemente vollständig fixiert, so daß auch die auf diesem Trägerelement abgestützten Steuerglieder stets ihre Sollposition einnehmen.

'— &Aacgr; i. · '·

Die Rippen sind im Querschnitt zweckmäßigerweise T-förmig,
C-förmig oder V-förmig und die mit diesen Rippen zusammenwirkenden Abschnitte der Trägerelemente dazu komplementär ausgebildet.

Die Rippen und entsprechend auch die zugeordneten Trägerelerente können vorteilhafterweise unterschiedlich ausgebildet
eein, so daß nur bestimmte Zuordnungen von Trägereiementen
lu den Führungen möglich sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante weist das Trägerele- »ent eine zuiti Boden des Basisteils parallele, dem Deckel zugewandte obere Auflagefläche für das betreffende Steuerglied bzw. Anzeigeelement auf, an der das Steuerglied bzw. Anzeigeelement fixierbar ist.

Diese Auflagefläche kann zweckmäßigerweise Teil eines im
Schnitt T-, C- oder V-förmigen oberen Abschnitts des Träger- «ilements sein, auf den das dazu komplementär ausgebildete
Steuerglied bzw. Anzeigeelement in einer Richtung parallel
zur Auflagefläche aufschiebbar ist. Zur Gewährleistung einer vorgegebenen Zuordnung können hierbei die Trägerelemente und entsprechend auch die zugeordneten Steuerglieder bzw. Anzeigeelemente wiederum unterschiedlich sein.

Es ist auch denkbar, das Trägerelement einstückig mit dem zugeordneten Steuerglied bzw. Anzeigeelement auszubilden.

Um Aufnanmeräume für Verbindungsleitungen, Anschlußkabel und dergleichen? freizuhalten, sind die Trägerelemente im Bereich zwischen der Auflagefläche und ihrem dem Boden des Basisteils zugewandten Ende zweckmäßigerweise abgeschrägt.

Die Steuerglieder können der Schalteinheit wie insbesondere einem Schütz zugeordnete Schalterelemente sein.

Das vom am D^^lael anqebr«ichten Steuerorgan zu betätigende Organ kann auch in der jeweiligen Schalteinheit _f wie insbesondere einem Thermorelais, integriert sein, wobei das zwischengeschaltete Steuerglied vorteilhafterweise einen in einem auf dem Trägereleinent abgestützten Gehäuse verschiebbar angeordneten und vom zugeordneten Steuerorgan beaufschlagten Steuerschieber umifaßt.

Insbesondere bei beispielsweise zwei nahe beeinanderliegen-

I den Steuergliedern kann das zugeordnete Steuerorgan als Difeh-

I schalter ausgebildet sein, der vorteilhafterweise einen Von

I der Innenfläche des Deckels abstehenden Nocken aufweist, der

% in der einen Drehstellung des Schalters unmittelbar eines

fe der beiden Steuerglieder beaufschlagt. Um das nahe daneben-

I liegende andere Steuerglied anzusteuern, kann der Drehschal-

f ter zweckmäßigerwäise einen Übertragungshebel aufweisen, der

I in einer anderen Drehstellung des Drehschalters vom Nocken

I in einer solchen Weise betätigbar ist, daß dieses Steuer-

I glied von diesem Übertragungshebel beaufschlagt wird*

&iacgr; Als Steuerorgan kann vorteilhafterweise auch ein Druckknopf

I vorgesehen sein, der auf der innenliegenden Seite des

I Deckels einen sich seitlich von der Druckknopfachse weger-

i streckenden Übertragungsarm aufweist, dessen freies Ende dew

I zugeordneten Steuerglied bzw. zu betätigenden Organ gegen-

I überliegt.

I In beiden Fällen kann somit das Steuer rgan bezüglich des zu-I geordneten Steuerglieds seitlich versetzt sein. Die mit den &Bgr; Steuergliedern in Eingriff tretenden Betätigungselemente der f Steuerorgane sind mit auf das Basisteil aufgesetztem Deckel unmittelbar mit den zugeordneten Steuergliedern bzw. zu betätigenden Grganen, die auch in der Schalteinheit intefpri'■>*"*. sein können, ausgerichtet.

Insbesondere für den Fall, daß auch in der Schalteinheit integrierte, zu betätigende Organe vorgesehen oder die Führungen für die Steuerglieder an der Schalteinheit angeordnet sind, ist es wesentlich, daß auch die Schalteinheit in bezug auf die am Deckel vorgesehenen Steuerorgane exakt ausgerichtet ist. Dazu ist vortexlhafterweise vorgesehen, im Bereich einer am Boden des Basisteils befestigten Hutschiene eine die Sehalteinheit in Längsrichtung der Hutschiene fixierende Justierhilfe anzuordnen. Die Schalteinheit kann zweckmäßigerweise auf die Hutschiene aufschnappbar sein. Die Justierhilfe stellt sicher, daß dieses Aufschnappen nur in einer ganz bestimmten, vorgeschriebenen Position erfolgt.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigt:

Fig. 1 das Gehäuse eines Schalt- und/oder Signalisiergerätes,

Fig. 2 Schnittdarstellungen einzelner, als Führungen für Trägerelemente dienender Rippen,

Fig. 3 zwei verschiedene Trägereiemente mit zugeordnetem Steuerglied,

Fig. 4 ein einstückig mit dem Trägerelement ausgebildetes Anzeigeelement,

Fig. 5 einen Schnitt durch das zusammengesetzte Schalt- und/oder Signalisiergerät,

Fig. 6 eine auseinandergezogene Darstellung einzelner Teile des Schält- und/oder Signalisiergerätes, Und

- 7

Fig. 7 eine schematische Darstellung der elektrischen Verschaltung des Schalt- und/oder Signalisiergerätes .

In Fig. 1 ist das aus einem Deckel 2 und einem Basisteil 5 bestehende Gehäuse 1 eines Schalt- und/oder Signalisiergerätes gezeigt. Die vom Gehäuse 1 aufzunehmende Schalteinheit ist herausgenommen. Die sich senkrecht zum Boden 6 erstreb kenden Seitenwände 3, 4 des Basisteils 5 weisen auf der Innenseite Rippen 7, 8, 57 auf, die als Führungen für Trägerelemente 9, 10, 55, 55' dienen, die verschiedenen Steuerglie dern 16; 17; 40, 41 zugeordnet sind (vgl. Fig. 3 bis ti).

Die Rippen 7, 8 sind im Querschnitt T-förmig und die Rippen 57 V-förmig, ausgebildet. Die Rippen können im Querschnitt statt T-förmig und V-förmig auch C-förmig ausgebildet sein (vgl. Fig. 2).

Die Rippen 7, 8, 57 erstrecken sich jeweils vom Boden 6 des Basisteils 5 bis zu einem oberen Rand 19 dieses Basisteils, |

mit dem sie bündig abschließen.

Der Deckel 2 umfaßt eine Deckfläche 76 sowie dazu senkrechte, sich bei geschlossenem Gehäuse auf dem Rand 19 des Basisteils 5 abstützende Seitenwände.

An der Deckfläche 76 des Deckels 2 sind von außen betä'cigbare Steuerorgane 36, 37, 38 sowie ein Beobachtungsfenster 50 vorgesehen.

Der Deckel 2 ist über in den Eckbereichen vorgesehene Schrauben mit dem Basisteil 5 zur Bildung eines dicht abgeschlossenen Gehäuses 1 verschraubbar.

• · I &igr; · u · *» e

• · SIl B SI···

··■ &igr;· · &kgr;

· » lit« "·

In Fig- 2 sind die verschiedenen möglichen QuerschnittsforjBien der sich senkrecht vom Boden 6 des Basisteils 5 nach oben erstreckenden Rippen 7, 8, 57 dargestellt- Demnach können die Rippen 7, 8 einen T-förmigen Querschnitt 14 oder einen C-förmigen Querschnitt 14■ besitzen. Demgegenüber sind die Rappen 57 im Querschnitt V-förmig ausgebildet.

In Fig. 3 sind zwei verschiedene Arten von Trägerelementen 9, 10 bswr. 55 gezeigt, denen jeweils ein Steuerglied 16, 17 bzw. ein Anzeigeelement 50a, 50b zugeordnet ist.

Die Trägerelemente 9, 10, 55 werden von oben auf die zugeordneten Rippen 7, 8 bzw. 57 aufgesteckt. Hierzu weisen diese Trägerelemente 9, 10, 55 jeweils einen unteren Abschnitt 12 bzw. 56 auf, der zum jeweiligen Querschnitt der zugeordneten Rippe 7, 8, 57 komplementär ausgebildet ist. Beispielsweise besitzt das Träge :element 9, 10 einen im Querschnitt im wesentlichen C-förmi'yen Abschnitt 12, der auf eine Rippe 7, 8 mit T-förmigem Querschnitt 14 aufsteckbar ist. Die auf den Rippen aufgesteckten Trägerelemente sind durch diese Rippen in Querrichtung fixiert.

Die Trägereiemente 9, 10 sind mit einer seitlich nach außen gerichteten Nase 18 versehen, die sich auf dem oberen Rand 19 deö Basisteils 5 abstützt. Diese Nase 18 besitzt eine nach außen gerichtete Fläche 11, der nach aufgesetztem Deckel die Deckelseitenwände gegenüberliegen.

Im eingesetzten Zustand werden die Trägerelemente 9, 10, 55 durch eine innen an einer Seitenwand 20 des Deckels 2 angeordnete Rippe oder durch einen dort angebrachten Vorsprung 28 nach unten gehalten.

Wie anhand von Fig. 1 zu erkennen ist, sind die Rippen 7, 8/ 57 und demgemäß auch die diesen Rippen zugeordneten Träger-

elemente unterschiedlich ausgebildet.

Während die in Fig. 3 gezeigten Steuerglieder 16, 17 bzw. An-Zeigeelemente 50a, 50b auf das zugeordnete Trägerelement 9, 10 bzw. 55 in Querrichtung aufschiebbar sind, ist in Fig. 4 ein Trägerelement 55' gezeigt, das mit dem zugeordneten Anzeigeelement 50c einstückig ausgebildet ist. Dieses TrägereXement 55' besitzt einen unteren Abschnitt, dessen Querschnitts form an eine im Querschnitt V—förmige Rippe (vgl. Fig. 2) angepaßt ist.

Die Trägerei entente 9, 10 und 55 (vgl. Fig. 3) weisen jeweils eine zum Boden 6 des Basisteils 5 parallele, dem Deckel 2 zugewandte obere Auflagefläche 13, 58 auf, an der das zugeordnete Steuerglied 16, 17 bzw. Anzeigeelement 50a, 50b fixierbar ist.

In beiden Fällen ist die Auflagefläche 13, 58 Teil eines im Längsschnitt T-förmigen oberen Abschnitts des Trägereiements 9, 10 bzw. 55. Die Steuerglieder 16, 17 bzw. die Anzeigeelemente 50a, 50b weisen einen dazu komplementär ausgebildeten unteren Abschnitt 15 auf, der im wesentlichen C~förmig ausgebildet ist.

Die Trägerelemente 9, 10, 55 und entsprechend auch die zugeordneten Steuerglieder 16, 17 bzw. Anzeigeelemente 50a, 50b können wiederum unterschiedlich ausgebildet sein.

Zur Fixierung des aufgeschobenen Steuerglieds bzw, Anzeigeelements in Aufschieberichtung ist auf der Auflageflächet 13 bzw. 58 jeweils ein Anschlag 72 vorgesehen. Dieser Anschlag 72 ist auf der oberen Auflagefläche 13 der Trägerelemente 9, 10 mittig angeordnet, so daß von beiden Seiten jeweils ein Steuerelement 16 bzw. 17 aufgeschoben werden kann.

- &iacgr;&ogr; -

n sitzt der Anschlag 72 der dem Trägerelement 55 zugeordneten Auflagefläche 58 in Äufschieberichtung am hinteren Ende.

Die C-förmigen Ansätze 15 der Steuerglieder 16, 17 bzw. Anzeigelemente 15a, 15b treten jeweils in Ausnehmungen 59 des im Querschnitt T-förmigen oberen Absatzes des zugeordneten Trägerelementes 9, 10 bzw. 55 ein.

Beim Trägerelement 55 ist der die obere Auflagefläche 58 mit dem unteren Trägerabschnitt verbindende Steg 70 mittig angeordnet, während dieser Steg 70 beim Trägerelement 9, 10 etwas nach rechts versetzt ist.

Die Steuerglieder 16, 17 sind jeweils als Schalterelemente mit einem Schaltergehäuse 42 und einem Betätigungselement 82 ausgebildet. Aus der Bodenfläche dieses Gehäuses treten Leitungen 16a, 16b aus, um dieses Schalterelement mit der zugeordneten Schalteinheit zu verbinden.

Die in Fig. 3 gezeigten Anzeigelemente 50a, 50b umfassen einen den C-förmigen Ansatz 15 bildenden Sockel sowie eine auf den Sockel aufgesteckte Lampe.

Wie in den Fig. 3 und 5 zu erkennen ist, sind die Trägerelemente 9, 10, 55 im Bereich zwischen ihrer Auflagefläche 13, 58 und ihrem dem Boden 6 des Basisteils 5 zugewandten Ende abgeschrägt, um Aufnahmeräume 31, 32 für Verbindungsleitungen 30 zu schaffen.

Wie in den Fig. 5 und 6 zu erkennen ist, sind auf dem Trägerelement 9 zwei jeweils als Schalterelemente ausgebildete Steuerglieder 16 _r 17 aufgesteckt, die seitlich nebeneinander auf der oberen Auflagefläche des Trägerelements angeordnet sind.

Die in das Basisteil 5 eingesetzte Schalteinheit umfaßt ein Schütz 22 sowie ein Thermorelais 44 (vgl* Fig. 6 und 5)&diams;

Die beiden als Schalterelemente ausgebildeten/ seitlich nebeneinander angeordneten Steuerglieder 16, 17 sind dem Schütz 22 zugeordnet (vgl. Fig. 6). Diese beiden Steuerglieder 16, 17 werden von einem als Drehschalter 3 6 realisierten, am Deckel 2 angebrachten Steuerorgan betätigt.

Dieser Drehschalter 36 weist einen von der Innenfläche des Deckels abstehenden Nocken 33 auf, der in der einen Drehstellung des Drehschalters 36 unmittelbar das Betätigungselement « 82 des Steuerglieds 16 beaufschlagt. Dieser Nocken 33 ist !

auf einem hülsenartigen Fortsatz des Drehschalters 3 6 ange- j ordnet, so daß er auf einer Kreisbahn bewegbar ist.

Dieser Drehschalter 36 weist ferner einen Übertragungshebel 39 auf, der in einer anderen Drehstellung des Drehschalters j

36 vom Nocken 33 so zum Boden 6 des Basisteils 5 hin weggedrückt wird, daß eine Beaufschlagung des anderen Steuerglieds 17 durch diesen Übertragungshebel 39 erfolgt.

Dieser Übertragungshebel 39 weist einen den Nocken 33 zumindest teilweise umschließenden Ring auf, der mit dem Steuerglied 17 bzw. dessen Betätigungselement 82 in Eingriff tritt.

Der Übertragungshebel 39 besitzt ferner einen Fortsatz 62, mit dem der Nocken 33 zur Betätigung des ringförmigen Abschnittes zusammenwirkt. -

Der ringförmige Abschnitt des Übertragungshebels 39 ist koaxial zu dem den Noc^n 33 tragenden hülsenförmigen Fortsatz. Eine derartige Ausbildung des Drehschalters ermöglicht eine Betätigung von Steuergliedern, die, wie die beiden

- 12 -

• · I til«

' ' I · &igr; &igr; · ■ &igr;

Schalterelemente 16, 17, sehr nahe beeinander angeordnet sind.

Wie insbesondere in Fig. 5 zu erkennen ist, sind die Trägerelemente 9 und damit die Steuerglieder 16, 17 in einem Beif/eich zwischen einer Seitenwand 21 des Schütz 22 und der Seitenwand 3 des Basisteils 5 angeordnet. Die Steuerglieder 16, 17 schließen im wesentlichen bündig mit dem Schütz 22 ab*

Während die Steuerglieder 16, 17 jeweils als dem Schütz 22 zugeordnete Schalterelemente ausgebildet sind, umfaßt das dem Thermorelais zugeordnete Steuerglied 40, 41 einen Steuerschieber 40, der in einem auf dem zugeordneten Trägerelement 10 abgestützten Gehäuse 41 verschiebbar angeordnet ist. Das in der Deckfläche 76 des Deckels 2 angebrachte zugeordnete Steuerorgan ist als Druckknopf 37 ausgestaltet. Dieser unmittelbar gegenüber dem Steuerschieber 40 angeordnete Druckknopf 37 weist einen Stößel 34 auf, der mit dem Steg 78 des im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Steuerschiebers 40 in Eingriff tritt.

Während, der eine Schenkel dieses Steuerschiebers 40 im Gehäuse 41 des Steuergliedes 40, 41 geführt ist, tritt der andere Schenkel mit einem Taster 74 in Eingriff, der mit einem •inen Offnungsschalter bildenden Schaltelement 43 in Verbindung steht,. das im Thermorelais 44 integriert ist. Der Taster 74 ist auf der dem Deckel 2 zugewandten Oberfläche des Thermoelements 44 angeordnet.

Das dritte am Deckel 2 vorgesehene Steuerorgan 38 ist ebenfalls als Druckknopf ausgebildet, der als Rückstellknopf dient.

Dieser Druckknopf bzw. Rückstellknopf 38 ist einem zu betätigenden Organ 45 zugeordnet, welches wiederum auf der dem

X 4 < la < · «« _a

■ * Deckel 2 au^riWofidtkn Oberfläche des Thermorelais 44 angtiofd-

i * net ist* Der den Taster 74 sowie das zu betätigende Ör^an 45

tragende Flächenabschnitt des Thermorelais 44 ist gegenüber

I der restlichen oberen Fläche dieses Thermorelais nach unten

&xgr; abgesetzt.

I Während das Steuerorgan 37 dem Steuerschieber 40 des Steuer-

I glieds 40, 41 unmittelbar gegenüber angeordnet ist, ist der

% HcK₁ versetzt.

£ Um eine Betätigung des Organs 45 zu ermöglichen, weist der

I Druckknopf 38 auf der innenllegenden Seite des Deckels 2

I «inen Übertragungsarm 46 auf, der sich seitlich von der

I Druckknopfachse? wegerstreckt, und dessen freies Ende 35 dem

I zugeordneten zu betätigenden Organ 45 gegenüberliegt.

I Um den Übertragungsarm 46 dieses Druckknopfes 38 in seiner

J Drehstellung zu fixieren, ist auf der inneren Seite des

I Deckels 2 eine Führung 47 vorgesehen. f

Diese Führung 47 umfaßt eine zwischen den Deckel 2 und eine

I Stellmutter 48 eingespannte Befestigungsscheibe 80, an die

I sich seitlich ein U-förmiges Teil mit zwei sich zum Boden 6

I des Basisteils 5 hin erstreckenden Schenkeln anschließt, zwi-

I sehen denen der Übertragungsarm 46 geführt ist.

I Die Führung 47 ist durch einen an der Befestigungsscheibe 80

&igr; vorgesehenen Vorsprung 49 drehgesichert, der in eine Ausprä-

I gung oder öffnung 51 im Deckel 2 eingreift.

; Am mit dem Organ 45 in Eingriff tretenden freien Ende 35 des

Übertragungsarms 46 ist ein zum Boden 6 des Basisteiis

k gerichteter Vorsprung angeordnet.

- 14 -

Das Schütz 22 ist auf einer am Boden 6 des Basisteils 5 befestigten Hutschiene 23 angebracht, während das Thermorelais 44 seitlich am Schütz 22 befestigt ist.

Das Schütz 22 ist auf diese Hutschiene 23 aufgeschnappt.

Zur Fixierung des Schütz 22 in Längsrichtung der Hutschiene 23 ist im Bereich dieser Hutschiene ein Justierhilfe 24 angeordnet. Diese Justierhilfe ist als Befestigungswinkel ausgebildet und weist eine Ausnehmung auf, in die ein Vorsprung

25 am Rand eines Bodenabschxiitts 27 des Schütz 22 eintritt. Ein Schenkel dieser Justerhilfe 25 ist zwischen der Hutschiene 23 und dem Boden 6 des Basisteils 5 angeordnet und mit der Hutschiene am Boden befestigt. Am dem Schütz zugewandten Ende weist diese Justierhilfe 24 ferner eine breitere Lasche

26 auf, die dem unteren Rand des Schütz 22 gegenüberliegt.

Das Schütz ist demnach lediglich in einer vorgegebenen Position in die Hutschiene einschnappbar, bei der der Vorsprung 25 in die entsprechende Ausnehmung der Justierhilfe 24 eintritt.

In der Deckfläche 76 des Deckels 2 ist ferner ein Durchbruch 53 für das auf dem Deckel angebrachte Beobachtungsfenster 50 vorgesehen. Gegenüber diesem Durchbruch bzw. Beobachtungsfenster sind mit Lampen ausgestattete Anzeigeelemente 50a, 50b bzw. 50c angeordnet. Hierbei können Neonlampen vorgesehen sein.

Nachdem der Deckel 2 auf das Basisteil 5 aufgesetzt ist, ist das freie Ende 35 des Übertragungsarms 4 6 des Druckknopfes 38 automatisch mit dem zu betätigenden Organ 45, der Nocken 33 mit dem Betätigungselement 82 des Steuerglieds 16, der ringförmige Abschnitt des übertifagungöhebels 39 des Schalters 36 mit dem Betätigungäelemettt 82 deö Steuergliedö 17

i ^5<\

I ·

I1 * * *

und der Stößel 34 des Druckknopfes 37 mit dem Steuerschieber 40 des Steuergliedes 40, 41 ausgerichtet.

Beim über den Druckknopf 38 betätigten Organ 45 handelt es
sich um ein dem Thermorelais 44 zugeordnetes Rückstellelement.

Die unter dem Beobachtungsfenster 50 angeordneten Anzeigelp.~ Hente 50a, 50b bzw. 50c können zur Anzeige einer an einer
Spule 54 (vgl. Fig. 7) des Schütz 22 oder einer an einem vom Schütz angesteuerten Motor M anliegenden Spannung dienen.

Aufgrund des Umstandes, daß zumindest eines der Steuerorgane 36, 37, 38 nicht mit dem zugeordneten Steuerglied koaxial
ausgerichtet sein muß, lassen sich diese Steuerorgane auf
dem Deckel bzw. dessen Deckfläche funktionsgerecht verteilen. Insbesondere ist auch die Ansteuerung eng beeinanderliegender Steuerglieder problemlos möglich. Andererseits können die Steuerorgane zur Erfüllung bestimmter Sicherheitsvorschriften auch hinreichend groß ausgebildet sein.

In Fig. 7 ist die elektrische Verschaltung des Gerätes schematisch dargestellt. Hierbei ist insbesondere erkennbar, daß das Gerät zur Ansteuerung eines Motors M dient. Der Druckknopf 37 dient zur Betätigung des dem Thermorelais 44 zugeordneten Öffnungsschalters 43, während der Druckknopf 38 als Rückstellorgan für dieses Thermorelais 44 dient.

Der Drehschalter beaufschlagt in der beschriebenen Weise alternativ die beiden als Schalterelemente ausgebildeten Steuerglieder 16, 17.

■ Ill ( Uli I MIiHH

■■' '!.-i'i ¹V".

Claims

Schutzansprüche :

Schalt- und/oder Signalisiergerät mit einem ein Basisteil und einen Deckel aufweisenden Gehäuse, in dem wenigstens eine manuell oder durch Fernsteuerung betätigbare Schalteinheit, insbesondere ein Schütz mit einem diesem zugeordneten Thermorelais, untergebracht ist, und am Deckel vorgesehenen Steuerorganen zur Betätigung der Schalteinheit,

dadurch gekennzeichnet , daß zwischen der Schalteinheit (22, 44) und den Seiten-Wänden (3, 4) des Gehäuses (1) wenigstens ein ortsfestes Tifägereiement (9, 10, 55, 55·) für jeweils zumindest eih

MANIfZ RNSTEWWALB ■ tfffH MORGAN 8000 MÜNCHEN 22 ROBEnT-KOCH-SfRASSEI TEL (089) 22 42 ti TELEX 5 29672 PAfMF FAX <Ö 89) 59 7575 HANNS JflflG HOTERMUNQi 7088 GTUn6ABT.5O (BAB CAWOTATTi' SEELBERGSTR 23/25 TEL (0711) 56 726t

BAVER. VOLKSBANKEN Ad, VuNChEN" ! BLZ 7&Lgr;090&Ogr;00 &igr; KONTO T270 POSTSCHECK. MÜNCHEN 77062805 BAYER. VEREINSiBANiK -MUMCMEM 0L2 7OO2v27d &phgr;&Ngr;&Tgr;&Ogr; #8351 feAYKR HYPO- U WfcCHSELBANK MÜNCHEN BL2 70020001 KONTO 6080119980

— · 2 —'·

der Schalteinheit zugeordnetes und vom jeweiligen Steuerorgan (3 6, 37, 38) beaufschlagtes Steuerglied (16; 17; 40, 41) bzw. für zumindest ein Anzeigeelement (5Öa, 50b, 50c) vorgesehen ist.

2. Schalt- und/oder Signalisiergerat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß zumindest eines der Steuerglieder (16, 17) bzw. ein zu betätigendes Organ (45) in bezug auf die zum Boden (6) des Basisteils (5) senkrechte Achse des zugeordneten Sreuerorgans (36, 38) seitlich versetzt ist.

3. Schalt- und/oder Signalisiergerat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß in der die Steuerorgans (36, 37, 38) tragenden Deckflache (76) des Deckels (2) wenigstens ein Beobachtungsfenster (50) vorgesehen ist, das dem bzw. den Anzeigeelementen (50a, 50b) gegenüberliegt.

4. Schalt- und/oder Signalisiergerat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß die Trägerelemente (9, 10, 55, 55·) innen an den Seitenwänden (3, 4) des Basisteils (5) befestigt sind.

5. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der Ansprüche 1 b.rs 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Trägerelemente (9, 10, 55, 55·) an der Schalteinheit (22, 42) befestigt sind.

6. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß innen an den Seiteriwähden (3/ 4) des Basisteils (S) und/öder an der Schalteinheit (22, 44) Führungen (7, 8, 57) zur Aufnahme

•·t· it tt

irägereiemente (9/ 10/ 55, 55·) vorgesehen sind, die sich in einer Richtung senkrecht zum Böden (6) des Basisteils (5) erstrecken und die Trägerelemerite in Querrichtung fixieren.

7. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Führungen als Rippen (7, 8, 57) ausgebildet und die Trägeral DTnonto / Q . 1&Pgr; KK l%l% I \ zxti -F r\\ ao a ¹D 4 »-tv-tAn an -P/^^^£9.4-^&y-tlr4-

sind.

8. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß sich die an den Seitenwänden (3, 4) des Basisteils (5) angeordneten Rippen (7, 8, 57) jeweils vom Boden (6) des Basisteils (5) bis zum oberen Rand (19) dieses Basisteils erstrecken.

9. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß sich das Trägerelement (9, 10, 55, 35·) mit einer seitlich nach außen gerichteten Nase (18) auf dem oberen Rand (19) des Basisteils (5) abstützt.

10. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekannzeichnet , daß das Trägerelement (9, 10, 55, 55') durch einen am Deckel (2) angeordneten Vorsprung (2S) nach unten gehalten ist..

11. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß die Rippen (7, 8, 57) im Querschnitt T-förmig, C-förmig oder V-förmig und

die mit diesen Rippen zusammenwirkenden Abschnitte (12) der Trägerelemente (9, iö, 55, 55') dazu komplementär
ausgebildet sind.

12. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß die Rippen (7, 8, 57) und entsprechend auch die zugeordneten Trägerelemen-

13* Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß das Steuerglied
bzw. Anzeigeelement (50c) und das zugeordnete Trägerelement (55·) einstückig ausgebildet sind.

14. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß das Steuerglied
(16; 17; 40, 41) bzw. Anzeigeelement (50a, 50b) auf das zugeordnete Trägerelement (9, 10, 55) aufschiebbar oder aufsteckbar ist.

15. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß das Trägerelement (9, 10, 55) eine zum Boden (6) des Basisteils (5) parallele, dem Deckel (2) zugewandte obere Auflagefläche (13, 58) für das betreffende Steuerglied (16, 17; 40,
41) bzw. Anzeigeelement (50ä, 5ÖB) aufweist, an der das Steuerglied bzw. Anzeigeelement fixierbar ist.

16. Schalt- und/oder ^ignalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß die Auflagefläche (13, 58) Teil eines im Schnitt T-, G- oder V-förmigen obefen Abschnitts des Trägerelements (9, 10, 55) ist, auf den das dazu komplementär ausgebildete Steuerglied (16; 17; 40, 41) bzw. Anzeigeelement (50a, 5Öb) in einer Richtung parallel zur Auflagefläche aufschiebbar ist.

17. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der Ansprücha 1 S» odor T &Lgr; - /SsicJiiT-riVi

gekennzeichnet, daß die Trägerelemente (9, 10, 55) und entsprechend auch die zugeordneten Steuerglieder (16; 17; 40, 41) bzw. Anzeigeelemente (50a, 50b) unterschiedlich ausgebildet sind.

18* Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß auf der Auflagefläche (13, 58) des Trägerelementes (9, 10, 55) zur Fixierung des aufgeschobenen Steuerglieds (16; 17; 40, 41) bzw. Anzeigeelements (50a, 50b) in Aufschieberichtung zumindest ein Anschlag (72) vorgesehen ist.

19. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß zwischen den Trägerelementen (9, 10, 55, 55·) und dem Boden (6) des Basisteils (5) Aufnahmeräume (31, 32) für Verbindungsleitungen (30), Anschlußkabel und dergleichen vorgesehen sind.

20. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet , daß die Trägerelemente (9, 10, 55, 55') im Bereich zwischen der Auflagefläche (13, 58) und ihrem dem Boden (6) des Basisteils (5) zugewandten Ende abgeschrägt sind.

2ij Schalt- tinä/ödür S.igtielisiergerät nach einem der voiiieirgehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß die Sttiuerglieder

(16; 17; 40, 41) am dem Öeckel (2) zugewandten Ende zumindest im wesentlichen bündig mit der Schalteinheit (22, 44) abschließen.

22. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorher-

CJSiiSn»iSn nnäpjuuiic uöuUi.uii

gekennzeichnet , c!aß das Steuerglied (16, 17) ein der Schalteinheit (22) zugeordnetes Schalterelement ist.

23. Schalt-^- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß das Steuerglied (40, 41) einen in einem auf dem Trägerelement (10) abgestützten Gehäuse (41) verschiebbar angeordneten und vom zugeordneten Steuerorgan (37) beaufschlagten Steuerschieber (40) umfaßt, der mit einem in der Schalteinheit (44) integrierten Schaltelement (43) in Eingriff tritt.

* Schalt- und/oder Signalisiergerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet , daß der Steuerschieber (40) im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, daß der eine Schenkel des Steuerschiebers im Gehäuse (41) des Steuergliedes (40, 41) geführt ist, daß der andere Schenkel einen mit dem Schaltelement (43) verbundenen, auf der dem Deckel (2) zugewandten Oberfläche der Schalteinheit (44) angeordneten Taster (74) beaufschlagt, und daß der die beiden Schenkel verbindende Steg (78) vom zugeordneten Steuerorgan (37) beaufschlagt ist.

25. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß zwei Steuerglieder (16, 17) seitlich nebeneinander auf einem Trägerelement (9) angeordnet sind.

26. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet , daß das den beiden Steuergliedern (16, 17) zugeordnete Steuerorgan ein Drehschalter (36) zur alternativen Betätigung der beiden Steuerglieder ist.

27. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß der Drehschalter (36) einen von der Innenfläche des Deckels (2) abstehenden Nocken (33) aufweist, der in der einen Drehstellung des Drehschalters (36) unmittelbar eines (16) der beiden Steuerglieder (16, 17) beaufschlagt.

28. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß der Drehschalter (36) einen Übertragungshebel (39) umfaßt, der in einer anderen Drehstellung des Drehschalters vom Nocken (33) zur Betätigung des anderen Steuergliedes (17) beaufschlagt ist.

29. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet , daß der Übertragungshebel (39) einen den auf einer Kreisbahn bewegten Nocken (33) zumindest teilweise umschließenden Ring umfaßt, der mit dem betreffenden Steuerglied (17) in Eingriff tritt.

'₈ i,

30. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß wenigstens ein Steuerorgan als Druckknopf (37, 38) ausgebildet ist.

31. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß einer (37) der Druckknöpfe (37, 38) unmittelbar dem Steuerschieber (40) gegenüberliegend angeordnet ist und diesen beaufschlagt.

32. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß zumindest einer (38) der Druckknöpfe (37, 38) auf der innenliegenden Seite des Deckels (2) einen sich seitlich von der Druckknopfachse wegerstreckenden übertragungsarm (46) aufweist, dessen freies Ende (35) dem zugeordneten steuerglied bzw. zu betätigenden Organ (45) gegenüberliegt.

33. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet , daß auf der innenliegenden Seite des Deckels (2) eine den Übertragungsarm (46) in seiner Drehstellung festlegende Führung (47) vorgesehen ist.

34. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet , daß die Führung (47) in Richtung der Drehachse des Druckknopfes (38) durch eine diesem Druckknopf zugeordnete, innen an der Deckfläche (76) des Deckels (2) angeordnete Stelimutter (48) fixiert ist.

35« Schalt- und/öder Signalisiergerat nach einem der Ansprüche 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet,

daß die Führung (47) eine zwischen Deckel (2) und Stellmutter (48) eingespannte Befestigxingsscheibe (80) umfaßt, an die sich seitlich ein U-förmiges Teil mit zwei sich zum Boden (6) hin erstreckenden Schenkeln anschließt, zwischen denen der übertragungsann (46) hindur eingeführt ist.

36. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß die Führung (47) d'arch einen an der Befestigungsscheibe (80) vorgesehenen Vorsprung (49) drehgesichert ist, der in eine öffnung (51) im Deckel (2) eingreift.

37. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß die Schalteinheit (22, 44) auf einer am Boden (6) des Basisteils (5) befestigten Hutschiene (23) angebracht ist.

38. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet , daß die Schalteinheit (22, 44) auf die Hutschiene (23) aufschnappbar ist.

39. Schalt- und/oder Signalisiergerät nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet , daß im Bereich der Hutschiene (23) eine die Schalteinheit (22, AA) in Längsrichtung der Hutschiene fixierende Justierhilfe (24) angeordnet ist.