DE8911155U1

DE8911155U1 - Schalter für einen Schaltuhrmodul

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Publication number: DE8911155U1
Application number: DE8911155U
Authority: DE
Original assignee: Diehl GmbH and Co
Current assignee: Diehl Verwaltungs Stiftung
Priority date: 1989-09-19
Filing date: 1989-09-19
Publication date: 1991-01-24
Anticipated expiration: 1999-09-20
Also published as: EP0418637A2; EP0418637A3; EP0418637B1; DE59008406D1

Description

DGm 347 DE
Ho/Ro

DIEHL GmbH & Co., 8500 Nürnberg

Schalter für einen Schaltuhrmndi.il

Die Neuerung bezieht sich auf einen Schalter für einen Schaltuhrmcdu.l rpit rlner Schall"'?ibe, die am Umfang angeordnete Schaltreiter trägt und mit eimern Schalthebel zum Abtasten der Schaltreiter von der Innenseite tfer Schaltscheibe, wobei ^i Schalter aus einem BefesLigungsstück und einem an dieser in mehrere Schaltstellungen quer zur Auslenkrichtung des Schalthebels bewegbaren Schaltschieber besteht, am Rahmen des Schaltuhrmoduls befestigt ist und mit dem Schalthebel zusammenwirkt. Die Neuerung geht aus von einem Schalter der vorbezeichneten Art, wie er in der DE-OS 37 43 214 der Anmelderin beschrieben ist. Der dort näher erläuterte Schalter ist an einem Schaltuhrmodul wahlweise anbaubar. Zur Betätigung des dort beschriebenen Schaltschiebers dient eine Betätigungsnase, welche seitlich am Schaltuhrmodul parallel zu einer Begrenzungskante in drei Schaltstellungen verschiebbar ist.

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Es hat sich nun gezeigt, daG bei dem Einbau des Schaltuhrmoduls in Installationsgeräte oder auch in Schaltuhren verschiedener räumlicher Ausgestaltung diese Betätigungsnase nicht immer griffgünstig liegt oder aus räumlichen Gründen des umgebenden Gehäuses an der aus bauliehen Gründen notwendigen Stelle nicht günstig plaziert ist.

Es war nun Aufgabe der Neuerung, einen Schalter vorzuschlagen, welcher die Einsatzmöglichkeiten des Schaltuhrmoduls mit angebautem Schalter wesentlich erweitert.
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Zu diesem Zwecke schlägt die Neuerung vor, daQ die Schaltscheibe In einem topfförmigen Schaltring angeordnet ist, welcher zumindest eine Nut für die Aufnahme eines am Schaltschieber angeordneten Schaitnockens aufweist. Ein r'ergrtigpr ". i-;ff^-miger Schaltring, welcher bei der Montage des Schaltuhrmoduis zwischen das Modulgehäuse und die Schaltscheibe verdrehbar montiert wird, ermöglicht, die Betätigungsnase an einer beliebigen Stelle des Schaltrings, welcher konzentrisch die Schaltscheibe umgibt, anzuordnen. Der Eingriff dieses in drei Schaltstellungen verdrehbaren Schaltrings in den si'ti längs geradlinig verschiebenden Schaltschieber erfolgt durch eine Nut, welche mit einem Nocken auf dem Schaltschieber zusammenwirkt. Je nach Einbauerfordernis kann der topfförmige Schaltring bei der Montage in verschiedene Stellungen montiert werden. Damit der jeweilige Eingriff der Nut mit dem Schaltnocken gegeben ist, trägt der Schaltring daher vorzugsweise mehrere Nuten an vorbestimmten Stellen, so daß je nach Anordnung des Scha.ltrings wahlweise eine dieser Nuten mit dem Schaltnocken in Eingriff kommt.

Weitere Merkmale der Neuerung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Nachfolgend soll die Neuerung anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel noch näher erläutert werden.

Es zeigen:

Figur 1 den Schalter, angebaut an den Schaltuhrmodul, in einer Seitenansicht;

Figur 2 den Schaltuhrmodul in schematisierter Ansicht von oben in einer ersten Montagcstellung d°s Schaltrings;

Figur 3 die gleiche Darstellung wie Figur 2 mit einer zweiten

Montagestellung des Schaltrings; 35

Figur 4 den Schaltring in einer Ansicht von oben; Figur 5 den Schaltring in einem Schnitt von der Seite.

In f igur 1 trägt der Schaltuhrmodul 1 eine Schaltscheibe 2 mit Schal! reiterri 3. Unterhalb der Schaltscheibe ist ein in drei Schaltstellungen in der Zeichenebene verschiebbarer Schaltschieber 4 ange-(M'Inet, welcher in seiner mittleren Schaltstellung dargestellt ist. Dieser Schaltschieber hat im Zusammenwirken mit einem Schalthebel 5, welcher in dem Schaltuhrmodul die normale Schaltuhrfunktion durch Abtastung d( ! Schaltreiter 3 an fieren Innenseite bewerkstelligt, drei Schaltfunkt ionen auszuführen, in meiner linken Scha Itstelluny ist die Schaltuhr unabhängig von der Betäti jung der Schaltreiter ständiy eingeachaltet, in der mittleren Schaltstellung, wie darnsstellt, ist die Funktion der Schaltuhr abhängig von der Stellung der Schultreiter und in der rechten Schaltptellung ist die Schaltuhr, unabhängig vnn der Stellung der Schaltreiter, ständig ausgschal tc*f.

Der Schaltschieber 4 läuft in einer Nut 6 in einer Platte 7, welche die Grundplatte des Schaltuhrmoduls darstellt. Auf dieser ist ein Befestigungsstück 8 vorgesehen, welches zur weiteren Führung des Schaltschiebers 4 dient und eine Auflaufkante 8a besitzt, auf welcher der Schaltschieber 4 in seiner rechten Schaltstellung mit einer entsprechenden schrägen ''gnte 4a 7ur Anlage kommt. In seiner linken Schaltstellung liegt der Schaltschieber 4 mit einem Begrenzunqss'l &igr; ft 9 an einer Gehäusewand 10 an. Der Schaltschieber 4 trägt schlie lieh noch einen Schaltnocken 11, welcher in Eingriff mit einer Nut 12 in einem topfförmigen Schaltring 13 kommt. Dieser Schaltring 13 wird bei dem Montageaufbau des Schaltuhrmoduls zwischen die Schaltscheibe 2 urd dem Modulgehäuse 1 eingelegt und umfaßt die Schaltschei 2 konzentrisch, wie aus der Figur 2 gut

ersichtlich ist. Zur Ausführung der Schaltfunktion trägt der 'jchaltring 13 schließlich eine Setätigungsnase 14, welche mit dem Schaltring in die in Figur Z darqestellt &eegr; drei Schaltstellungen verdrehbar ist.
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Der Schaltring 13 trägt schließlich eine weitere Nut 15, die da^u dient, daß der Schaltring 13 auch in der Montagestellung gemäß Figur 3 eingesetzt werden kann. In diesem Falle wirkt die Nut 15 anstelle der Nut 12 mit dem Schaltnocken 11 zusammen.

In Figur 4 ist der topfförmige Schaltring in einer Ansicht von oben ohne Schaltscheibe dargestellt. Man erkennt, daß in seinem Boden bereich mehrere Öffnungen vorgesehen sind, die dazu d'enen, den Durrhtritt des Schalthrbels 5 und gegebenenfalls weiterer Baugruppen des bchaltuhrmoduls zur Schaltscheibe zu ermöglichen.

In Figur 5 ist der topfförmige Schaltrirj sei ließlich noch in einer Schnittdnrstellung von der Seite gesehen gezeichnet.

Claims

Srhut zansprüche

1. Schalter für einen Schaltuhrmodul mit einer Schaltscheibe, die am Umfang anneordnete Schaltreiter trägt und mit einem Schalthebel ^UiIi Au Lasten der Schaltreiter v/tin der Innenseite der Schaltscheibe, wobei der Schaltet aus einem Befestininasstück und einem an diesen in mehrere Schaltstellungen quer zur Auslenkrichtung des Schalthebels bewegbaren Schaltschiebrr besteht, am Rahmen des Schaltuhrmoduls befestigt ist und mit dem Schalthebel zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Schaltscheibe (2) in einem topfförmigen Schaltring (13) angeordnet ist, welcher zumindest eine Nut (12) für die Ai Fnahme eines am Schaltschieber (14) angeordneten Schaltnockens (11) aufweist .

2. Schalter nach Anspruch 1,

daß der topfförmige Schaltring (13) zwei am Umfang um etwa 45 versetzte Nuten (12 und 15) für die wahlweise Aufnahme des Schaltnockens (11) besitzt und gegenüber der Schaltscheibe (2" entsprechend um etwa 45° verdreht montiert werden kann.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß der topfförmige Schaltring (13) in seinem Bodenbereich Öffnungen (16) für den Durchtritt des Schalthebels (5) und gegebenenfalls noch weiterer Baugruppen besitzt.

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4. Schalter nach Anspruch 1, dadurch rjRUenn7eichnpt, d;iü der topfFörmige Schaltrinq (13) an seiner Hingfläche eine Betätijbngsnase (14) besitzt.