DE8536556U1

DE8536556U1 - Behälter

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Publication number: DE8536556U1
Application number: DE19858536556
Authority: DE
Original assignee: Haarkosmetik und Parfuemerien 7500 Karlsruhe De GmbH
Current assignee: Haarkosmetik und Parfuemerien 7500 Karlsruhe De GmbH
Priority date: 1985-12-27
Filing date: 1985-12-27
Publication date: 1986-02-27

Description

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Die Neuerung betrifft einen Behälter mit einer auf den Behälterhals aufgesetzten Kappe aus elastisch verformbarem Material, wobei die Kappe eine Auslaßöffnung und einen angelenkten Klappdeckel zum dichten Verschließen der Äusiaßöffnung aufweist.

Bei Behältern mit derartigen Klappdeckeln dient der Deckel zum Verschließen einer Ausflußöffnung, deren Durchmesser wesentlich geringer ist als der des Behälterhalses. Auf diese Weise kann man z.B. Kunststofriaschen für halbflüssige Cremes oder für Haarshampoo oder dergleichen beim Hersteller schnell und sicher befüllen bevor die Kappe aufgesetzt wird, während der Benutzer dennoch den Behälterinhalt leicht dosieren kann, indem er diesen über die kleinere, vom Klappdeckel verschlossene Öffnung entnimmt. Eiⁿ derartiger Klappdeckel ist beispielsweise im deutschen Gebrauchsmuster G 84 16 037 beschrieben und weist ein Filmscharnier auf, das den Klappdeckel mit dem Rest der Kappe, die auf den Behälterhals aufgesetzt wird, verbindet. Weiterhin ist (ebenfalls einstückig mit den beiden Teilen) ein Spannband vorgesehen, so daß der Deckel im wesentlichen zwei stabile Positionen einnehmen kann, eine die Ausflußöffnung verschließende Position und eine ganz zurückgeklappte Position, in welcher der Deckel über einen relativ großen Winkelbetrag von der Ausflußöffnung go fortgeschwenkt ist. Ein derartiger BehälterverSchluß ist j sehr einfach zu öffnen, da man den Deckel mit den Daumen ] hochschnappen lassen kann, während man den Behälter in der I Hand hält. Dieser Vorteil der "Einhandbedienung" kommt z.B. dann besonders stark zum Tragen, wenn man beim Haaregg waschen ein Shampoo benutzt, das mit einem derartigen Deckel ausgerüstet ist.

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Es sind Behälter im Handel/ bei denen eine Kappe mit Klappdeckel der oben beschriebenen Art über Gewindemittel auf den Hals des Behälters aufgeschraubt sind. Diese Art der Verbindung zwischen Kappe und Behälter hat den Nachteil, daß der unvorsichtige/ an Schraubdeckel gewöhnte Benutzer ohne weiter nachzudenken, die Kappe vom Behälter abschraubt (anstatt den Klappdeckel zu öffnen) und dann mit Schwung eine viel zu große Menge an Haarshampoo (oder Creme) aus dem Behälter herausfließen läßt. Um einem derartigen Versehen vorzubeugen, hat man Behälter mit Kappen entwickelt, bei denen die Kappe über eine Schnappsicherung auf dem Behälterhals fixiert ist. Die Schnappsicherung ist hierbei als umlaufende Nut ausgebildet, die mit einem entsprechend ausgebildeten Wulst (je eines der Teile am Behälterhals bzw. am Deckel) in Angriff kommt.

In diesem Fall kann man die Kappe nicht mehr vom Behälter abnehmen, sondern den Behälterinhalt nur noch nach öffnen des Klappdeckels entnehmen.

Der oben erläuterte Vorteil der "Einhandbedienung" ist jedoch nur dann zuverlässig gegeben, wenn der Benutzer weiß„ wo er hinzufassen hat bzw. wo der Klappdeckel an der Kappe angelenkt ist. Bei den herkömmlichen Anordnungen ist es nun so, daß die Lage der Anlenkung des Klappdeckels zum Behälter nicht definiert ist, da die Kappe drehbar auf dem Behälter sitzt. Der Benutzer muß somit zuerst genau hinsehen, wo er seinen Daumen anzusetzen hat, bevor er den Klappdeckel öffnen kann. Dies ist nicht nur lästig und umständlich _r sondern z.B. beim Haarewaschen unter Umständen unmöglich.. Dann muß sich aber der Benutzer auf seinen Tastsinn verlassen und wird sicherlich eine ganze Weile

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manipulieren und den Behälter mit Kappe in der Hand hin- und herdrehen müssen/ bis er die richtige Position gefunden hat.

Äusgenena vom ooen genannten stana aer xecnniK ist es Aufgabe der vorliegenden Neuerung elften Behälter der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß sein Klappdeckel leichter und sicherer als bisher geöffnet werden kann,

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, da.3 zwischen der Kappe und dem Behälter eine Drehsicherung ausgebracht ist* Durch diese Drehsicherung ist gewährleistet, daß die Anlenkung des Klappdeckels und damit der korrekte Ansatzpunkt zum öffnen des Klappdeckels immer eine definierte, gleichbleibende Position relativ zum Behälter einnimmt. Der Benutzer muß somit nicht mehr jedesmal von neuem untersuchen: wo muß ich hinfassen, sondern er nimmt einfach die Flasche "so wie immer" in die Hand und findet dann den korrekten Öffnungspunkt für den Klappdeckel an der gewohnten Stelle.

Besonders einfach ist die Handhabung des Behälters beim Abfüller und ebenso beim Benutzer dann, wenn die Kappe auf den Behälter über eine Schnappsicherung, bestehend aus Nut und Wulst auf der Käppeninnenwand bzw. dem Behälterhals im wesentlichen nicht abnehmbar gehalten ist. Zum einen kann dann nämlich die Kappe beim Abfüller einfach auf den Behälter aufgedrückt werden, zum anderen ist die eingangs geschilderte Gefahr einer fehlerhaften Benutzung ausgeschlossen.

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Man kann die Drehsicherung zusammen mit der Schnappsicherung oder Gewindeelementen zum Halten des Deckels auf dem Behälterhals ausbilden. Besonders vorteilhaft ist es aber, wenn die Drehsicherung als gesondertes Paar von Eingriffselementen auf dem Behälterhals bzw. auf der Kappeninnenwand angebracht ist. In diesem Fall wird nämlich die Verbindung zwischen Kappe und Behälter, welche ja eine Bewegung der Teile in Achsrichtung zueinander verhindern soll, nicht durch die Drehsicherung, welche eine Drehbewegung um die genannte Achse verhindern soll, geschwächt.

Besonders einfach in der Herstellung und ebenfalls wieder die Haltbarkeit der Anordnung am wenigsten schwächend ist die Ausbildung der Drehsicherung dann, wenn sie eine Rastnut am Behälterhals und einen Eingriffswulst an der Kappeninnenwand (oder umgekehrt) umfaßt. Vorteilhafterweise erstrecken sich Eingriffswulst und Rastnut derart parallel zur Kappenachse, daß sie beim Aufsetzen der Kappe auf den Behälterhals in im wesentlichen ausschließlich formschlüssigen Eingriff bringbar sind. Auf diese Weise kann nämlich sichergestellt werden, daß beim maschinellen Aufsetzen der Kappe auf den Behälter keine Kräfte auf die Drehsicherung wirken, welche zu einer Schädigung derselben führen könnten. Hierbei ist es weiterhin von Vorteil, wenn die Rastnut in einem, den Behälterhals bzw. die Kappen innenwand ringförmig umgebenen Absatz angebracht, ist. Diese Ausbildung gewährleistet wiederum trotz niedrigem Materialaufwandes eine weder den Behälter noch die Kappe schwächende Anordnung.

Bei einer besonders bevorzugten AüSführungsform der Neuerung weist der Absatz einen sägezahnförmigen Fortsatz

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auf, dessen im wesentlichen parallel zur Achse des Behälterhalses bzw. der Kappe verlaufender Abschnitt in die erste Längswand der Rastnut und dessen Schrägfläche in den Absatz übergeht. Bei einer derartigen Anordnung ist das maschinelle Aufsetzen einer Kappe besonders einfach.

IQ Die auf Behälter aufzusetzenden Kappen können dann nämlich ohne Rücksicht auf ihre Drehlage zum Behälter auf die Kappe aufgesetzt werden, wobei es dann zwei Möglichkeiten gibt: Falls die Nut und der Wulst exakt übereinstimmen, kann die Kappe ohne größeren Widerstand auf den Behälter

,ε aufgesetzt werden (zumindest bis zum Einschnappvorgang). Trifft die Wulst auf die Schrägfläche, so wird die Kappe weitergedreht, bis der Wulst auf dem Absatz aufsitzt. Dieses Aufsitzen kann über einfache Meßfühler an der Kappenaufsetzvorrichtung festgestellt werden, die daraufhin

2Q die Kappe dreht. Die Drehung kann solange ohne größeres Widerstandsmoment erfolgen, bis der Wulst auf die steile Flanke des sägezahnförmigen Fortsatzes trifft, der wiederum in die eine Wand der Rastnut übergeht. Sobald die Kappenaufsetzvorrichtung über einen geeigneten Meßfühler

„α diesen Widerstand feststellt, kann der Absenkvorgang fortgeführt werden, da Nut und Wulst nunmehr fluchten. Alle Fälle, in denen der Wulst und der Absatz beim Aufsetzen der Kappe aufeinander treffen, fallen unter die letztgenannte Situation. Die Handhabbarkeit der Vorrichtung

₃_ beim Aufsetzen der Kappe auf den Behälter ist somit ganz wesentlich verbessert.

Eine weitere Verbesserung der Handhabbarkeit beim Verschließen ergibt sieh dann, wenn eine, insbesondere die „p, zweite Längswand der Rastnut über ihre im wesentlichen gesamte Länge als zur Achse der Kappe bzw. des Behälter-

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liaises parallel angeordnete Übergangsfläche ausgebildet ist, die von der Höhe des Absatzes auf die Tiefe des Rastnutbodens führt. In diesem Fall ist nämlich auch dann, wenn der Wulst in fehlerhafter Weise über den Absatz bzw. auf diesen aufgedrückt wurde, eine gegebenenfalls nachträglich

jQ erfolgende leichte Positionierung des Wulstes in der Nut möglich, da auch hier wieder bei Drehung der Kappe auf
dem Behälterhals dann, wenn der Wulst die Schrägfläche hinabgleitet das Widerstandsmoment erheblich absinkt und
sprunghaft bei Erreichen des Rastnutbodens ansteigt, so daß

γι- ein geeigneter Drehmomentmeßfühler das Weiterdrehen der
Kappenaufsetzvorrichtung verhindern kann.

Vorzugsweise weist der Behälter eine Beschriftungsfläche auf, deren Position auf dem Behälter vorzugsweise durch

2Q dessen rotationsunsymmetrische Form (ovaler oder abgeplatteter Querschnitt) vorgegeben ist, wobei weiterhin die Drehsicherung derart an der Kappe bzw. am Behälter angebracht ist, daß sich die Anlenkung des Klappdeckels auf der der Beschriftungsfläche gegenüberliegenden Seite des Behälters befindet. Auf diese Weise weiß der Benutzer

sofort, wo er mit dem Daumen ansetzen muß, um den Klappdeckel zu öffnen, da dieser Punkt sich immer bei der Beschriftungsfläche und einer gegebenenfalls dort angebrachten Beschriftung befindet.

Weitere wesentliche Merkmale der Neuerung ergeben sich

aus den nachfolgenden Ausführungsbeispielen, bevorzugte
Ausführupgsformen/ die anhand von Abbildungen näher beschrieben sind. Hierbei zeigt:

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Figur 1 eine Kappe mit aufgeklapptem Klappdeckel im Längsschnitt,

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Figur 2 einen vergrößerten Ausschnitt des

Scharniergelenkes, wie in Fig. 1 mit dem unterbrochenen Kreis II angezeigt,

Figur 3 eine Draufsicht auf die Kappe nach Fig. 1,

15

Figur 4 eine Seitenansicht der Kappe mit geschlossenem Deckel,

20 25

Figur 5 eine Vorderansicht des Behälters mit abgenommener Kappe,

Figur 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI aus Fig. 5,

Figur 7 eine Seitenansicht des Behälters nach Fig. 5,

Figur 8 einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII aus Fig. 5,

30

Figur 9 eine Unteransicht des Behälters nach der Fig. 5,

35

Figur 10 eine vergrößerte Darstellung des Behälterhalses naeh Fig. 5/ und

Figur 11 eine perspektivische Darstellung des Behältorhalses nach Fig. 10.

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Wie aus Fig. 1 hervorgeht, weist die Kappe 10 einen Klappdeckel 6 auf/ der Über ein Filmscharnier 41 (siehe Fig. 2) mit dem HaüptkÖrper der Kappe verbunden ist. Das Filmscharnier 41 besteht aus zwei Abschnitten (siehe Fig. 3) zwischen denen sich ein Spannband 42 befindet* In dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Zustand des Klappdeckels befindet sich das Spannband 42 unterhalb der Kippachse des Scharniers 41/ spannt also den Deckel 6 in Öffnungsrichtung vor. Schließt man den Deckel, so schnappt das Spannband 42 über die Achse des Gelenkes 41 über und spannt den Deckel 6 in Varschlußrichtung vor. Zum öffnen des Deckels muß man hierbei lediglich unter die Griffkante 8 am Deckel 6 fassen und diesen um einen relativ geringen Betrag nach oben heben, so daß er sich dann aufgrund der Kraft des Spannbandes 42 öffnet.

Die Kappe 10 weist weiterhin eine Ausflußöffnung 28 auf, die von einem Stopfen 7 am Klappdeckel 6 verschlossen werden kann. Zusätzlich wird eine weitere Abdichtung durch einen Dichtrand 13 am Hauptkörper der Kappe 10 erhielt, auf dem der Klappdeckel 6 im geschlossenen Zustand aufliegt.

Die Ausflußöffnung 28 ist konzentrisch von einem ins Kappeninnere ragenden Dichtschuß 14 umgeben, der entsprechend g₀ dem Innendurchmesser des Behälterhalses, auf den die Kappe 10 aufgesetzt werden soll, dimensioniert ist und eine Abdichtung von Kappe zu Behälter sicherstellt.

In der Nähe des Unterrandes der Kappe 10 sind mehrere Wulstabschnitte 12 regelmäßig um den Umfang verteilt ins Kappeninnere ragend angeordnet.

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δ Diese Wulstabsdhnitte 12 gelangen - wie weiter unten ausgeführt - in eine entsprechend ausgebildete Nut am Behälterhals und sichern somit die Kappe 10 auf dem Behälter,

Weiterhin ist ins Kappeninnere ragend ein Eingriffswulst 32 vorgesehen, der im wesentlichen am Oberende der Kappe beginnt und sich etwa bis zur Hälfte der Kappenhöhe nach unten erstreckt, wobei der Wulst 32 parallel zur Achse der rotationssymmetrischen Kappe 10 erstreckt.

Aus den Fig. 1 und 4 geht hervor, daß die Griffkante 8 durch eine Griffmulde 25 im Hauptkörper der Kappe 10 und des Deckels 6 zugänglich gemacht ist.

Der Behälter 20, der in den Fig. 5 bis 11 näher gezeigt ist, weist einen Behälterhals 21 auf, auf den die eingangs beschriebene Kappe aufgesetzt wird. Ein wesentlicher Punkt liegt hierbei darin, daß der Behälterhals 21 und die Kappe 10 in ihrer Form aufeinander abgestimmt sind und somit zusammenwirken.
25

Der Behälterhals 10 weist an seinem, dem Behälterkörper zugewandten Ende eine Ringnut 22 auf, in den die Wulstabschnitte 12 bei aufgesetzter Kappe 10 einschnappen.

Weiterhin weist der Behälterhals 21 einen (distalen) verjüngten Abschnitt auf, der in Richtung auf den Behälter 20 gesehen von einem Absatz 23 abgeschlossen wird. Der Absatz 23 führt rings um den Behälterhais 21 und wird nur durch die Drehsicherung 30 unterbrochen, die im wesentliehen aus einer Rastnut 34 besteht.

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Wie in den Fig* 10 und 11 näher gezeigt, Umfaßt die Drehsicherung 30 einen sägezähnförmigen Fortsatz 24, der vom Absatz 23 in Achsrichtung nach oben ragt. Die Schrägfläche 26 des Fortsatzes 24 geht in den Absatz 23 über, während sein senkrechter Abschnitt 25 in die eine Längswand 35 der Rastnut 34 übergeht. Der Boden 33 der Rastnut 34 geht über eine Schrägfläche 37, welche im wesentlichen tangential zur ümfangsflache des Halses 21 verläuft, in den Absatz 23 bzw. dessen Ümfangsflache über* Die Funktion des sägezahnförmigen Fortsatzes 24 beim (maschinellen) Aufsetzen der Kappe auf den Behälter wurde bereits eingangs ausführlich erläutert.

Wie aus den Fig. 8 und 9 hervorgeht, ist bei dieser bevorzugten Ausführungsform der Neuerung der Behälter 20 mit ovalen bzw. abgeplatteten Querschnitt ausgebildet. Auf diese Weise ist eine Beschriftungsfläche 27 gebildet, die gegenüber der Drehsicherung 30 liegt, wobei - wie in Fig. 1 geseigt - der Wulst 32 beim Gelenk 41 zwischen Deckel 6 und dem Kappenhauptkorper angeordnet ist. Wenn nun die Kappe 10 auf den Behälter 20 aufgesetzt wird, so liegen die Griffmulde 15 und die Griffkante 8 auf der Seite der Beschriftungsfläche 27, so daB der Benutzer eine eindeutige Zuordnung der Öffnungsmittel 8/15 für den Klappdeckel zum Behälter 20 vorfindet.

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I 6 Klappdeckel 36 zweite Wand

7 Stopfen 37 Übergangsfläche

j 8 Griffkante 40 Anlenkung

I ^⁰ 10 Kappe 41 Filmscharnier

I 11 Innenwand 42 Spannband

|| 12 Wulst

I 13 Dichtrand

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f. 14 Dicht-Sehuß

15 Griffmulde

20 Behälter

1 21 Behälterhals

I 20

22 Ringnut

23 Absatz

I 24 sagezahnformiger Fortsatz

25 25 senkrechter Abschnitt

26 Schrägfläche

27 Beschriftungsfläche

28 Auslaßöffnung ³⁰ 30 Drehsicherung

32 Eingriffswulst

33 Rastnutboden

35

F 34 Rastnut

35 erste Längswand

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1. Behälter mit einer auf den Behälterhals aufgesetzten Kappe aus elastisch verformbarem Material, wobei die Kappe eine Auslaßöffnung und einen angelenkten Klappdeckel zum dichten Verschließen der Auslaßöffnung aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

daß zwischen der Kappe (10) und dem Behälter (20) eine Drehsicherung (30) angebracht ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

die Kappe (10) aus dem Behälter (20) über eine Fchnappsicherung, bestehend aus Nut (22) und Wulst (12) auf der Kappeninnenwand (11) bzw. dem Behälterhals (21) im wesentlichen nicht abnehmbar· gehalten ist*

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (22) als durchgehende Ringnut im Behälterhals (21) oder in der Kappeninnenwand (11) angebracht ist.

4. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da-

durch gekennzeichnet, daß die Drehsicherung (30) als gesondertes Paar von Eingriffselementen (32/34) auf dem Behälterhals (21) bzw. der Kappeninnenwanci (11) angebracht ist.

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5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehsicherung (30) eine Rastnut (34) und einen Eingriffswulst (32) am Behälterhals (21) bzw. an der Kappeninnenwand (11) umfaßt.

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6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriffswulst (32) und die Rastnut (34) sich derart parallel zur Kappenachse erstrecken, daß sie beim Aufsetzen der Kappe (10) auf den Behälterhals (21) in im wesentlichen ausschließlich formschlüssigen Eingriff

Jg bringbar sind.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnut (34) in einem, den Behälterhals (21) bzw. die Kappeninnenwand (11) ringförmig umgebenden Absatz

2Q (23) angebracht ist.

8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Absatz (23) einen sägezahnförmigen Fortsatz (24) aufweist, dessen im

2g wesentlichen parallel zur Achse des Behälterhalses (21) bzw. der Kappe (10) verlaufender Abschnitt (25) in tlie erste Längswand (35) der Rastnut (34) und dessen Schrägfläche (26) in den Absatz (23) übergeht.

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9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine insbesondere die zweite Längswand (36) der Rastnut (34) über ihre im wesentlichen gesamte Länge als zur Achse der Kappe (10) bzw. des Behälterhalses (21) parallel angeordnete

„e Ubergangsflache (37) ausgebildet ist, die von der liohe des Absatzes (23) auf die Tiefe des Rastnut-

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bodens (33) führt.

10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (20) eine RgccKrif^VHi⁰Sflsshs '27^ aufweist dsisn ?o3i.'¹"ⁱ'^r~~ _in auf den Behälter (20) vorzugsweise durch dessen i

rotätionsunsymmetrische Form vorgegeben ist und daß f die Drehsicherung (30) derart an der Kappe (10) bzw. ^h am Behälter (20) angebracht ist, daß sich die Anlenkung (40) des Klappdeckel* (6) auf der der Beschriftungsflache (27) gegenüberliegenden Seite des Behälters (20) befindet.