DE69229072T2

DE69229072T2 - Enthaarungsvorrichtung

Info

Publication number: DE69229072T2
Application number: DE69229072T
Authority: DE
Inventors: Juzaemon Iwasaki; Hidekazu Sueyoshi; Masao Tanahashi
Original assignee: Matsushita Electric Works Ltd
Current assignee: Panasonic Electric Works Co Ltd
Priority date: 1991-02-20
Filing date: 1992-02-19
Publication date: 1999-08-26
Anticipated expiration: 2012-02-20
Also published as: US5356415A; DE69229072D1; EP0500075B1; EP0500075A3; DE69233544T2; EP0500075A2; DE69233544D1

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Enthaarungsvorrichtung zum Entfernen von überflüssigen Haaren von der Haut aus ästhetischen Gründen oder dergleichen.

Technologischer Hintergrund

Enthaarungsvorrichtungen sind z. B. aus der frühen japanischen Patentveröffentlichung (KOKAI) Nr. 60-156407 und der europäischen Patentschrift Nr. 0,328,426 bekannt. Genauer gesagt offenbart die EP-0 328 426 eine Enthaarungsvorrichtung zum Entfernen von Haaren von der Haut des Benutzers, mit:
einem Träger, der eine Längsachse aufweist und eine Reihe bewegliche Klemmplatten hält, die entlang der Längsachse des Trägers angeordnet sind, wobei die beweglichen Klemmplatten dicht benachbart zueinander angeordnet sind, um kleine Zwischenräume zwischen Paaren benachbarte bewegliche Klemmplatten zum Einschließen von Haaren zu bilden;
einer Verschiebeeinrichtung, die zum Verschieben einer Gruppe alternierende bewegliche Klemmplatten gegen die benachbarten, sich entgegengesetzt bewegenden beweglichen Klemmplatten entlang der Längsachse verbunden ist, um Haare wiederholt zwischen den Paaren benachbarte bewegliche Klemmplatten zu klemmen und freizugeben, wodurch die Haare aus der Haut gezupft werden;
wobei der Träger von Antriebseinrichtungen zum gemeinsamen Oszillieren mit den beweglichen Klemmplatten um die Achse synchron mit der Klemm- und Freigabebewegung der beweglichen Klemmplatten gebracht wird.
Die Vorrichtungen dieser Patente offenbaren die Verwendung einer Reihe von beweglichen Klemmplatten, die auf einer Welle gehalten werden. Jede alternierende bewegliche Platte wird zu einem Zeitpunkt zur Bewegung in eine Richtung entlang einer Achse der Welle angetrieben, um Haare zwischen den zwei benachbarten beweglichen Platten zum Herauszupfen der Haare aus der Haut des Benutzers zu klemmen. Während des Betriebs der Vorrichtungen im Stand der Technik wird jede Klemmplatte zu einem Zeitpunkt axial in Anschlag gegen nur die benachbarte Klemmplatte verschoben.

Zusammenfassung der Offenbarung

Die vorliegende Erfindung liefert eine verbesserte Enthaarungsvorrichtung gemäß Anspruch 1.
Der Träger wird durch Antriebseinrichtungen zum gemeinsamen Oszillieren mit den feststehenden und beweglichen Klemmplatten synchron mit der Klemm- und Freigabebewegung der beweglichen Klemmplatten um die Trägerachse gebracht. Die beweglichen Klemmplatten sind derart angeordnet, daß sie sich mit den feststehenden Klemmplatten entlang der Achse des Trägers abwechseln, und werden von der Schiebeeinrichtung zu einer derartigen Bewegung gebracht, daß eine Gruppe alternierende feststehende Klemmplatten in Klemmung mit den zugehörigen beweglichen Klemmplatten zu einem Zeitpunkt und die andere Gruppe alternierende feststehende Klemmplatten in Klemmung mit den zugehörigen beweglichen Klemmplatten zu dem nachfolgenden Zeitpunkt kommt. Das heißt, jede bewegliche Klemmplatte wird zwischen den zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten zu einer derartigen Rück- und Vorbewegung gebracht, daß das Haar gegen eine der zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten bei einem Oszillationszyklus geklemmt wird und das Haar gegen die andere feststehende Klemmplatte bei einem weiteren Oszillationszyklus geklemmt wird. Auf diese Weise überstreicht jede bewegliche Klemmplatte die gesamte Strecke zwischen den zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten ohne einen toten Punkt dazwischen, wodurch die Verwendung der gesamten Strecke als effektiver Zupfbereich ermöglicht wird.
Es ist somit die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Enthaarungsvorrichtung bereitzustellen, die einen weiten effektiven Zupfbereich über die axiale Länge des Trägers bereitstellen kann.
In einer bevorzugten Ausführungsform sind die feststehenden Klemmplatten zur Linderung eines Aufpralls bei Verschieben der benachbarten beweglichen Klemmplatten gegen die feststehende Klemmplatte und somit Minimieren eines Aufprallgeräusches aus einem elastischen Material hergestellt. Dies wird mit der obigen Struktur zum Ausüben der Ausgleichsklemmkräfte von den zwei benachbarten beweglichen Klemmplatten auf die gemeinsame feststehende Klemmplatte möglich, da die feststehende Klemmplatte ohne eine wesentliche Verformung in der axialen Richtung, die anderenfalls die Haarklemmung zwischen den feststehenden und den beweglichen Klemmplatten schwächen würde, stabil gehalten werden kann. Somit ist es möglich, das Aufprallgeräusch zu minimieren und dennoch ein effektives Herauszupfen sicherzustellen.
Es ist somit eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Enthaarungsvorrichtung bereitzustellen, die das Geräusch ohne Opfer hinsichtlich der Zupffähigkeit minimieren kann.
Die feststehenden Klemmplatten sind vorzugsweise einteilig mit dem Träger ausgebildet, um die Anzahl von Komponenten zu verringern und somit den Aufbau zu erleichtern. Die feststehenden Klemmplatten und/oder der Träger sind vorzugsweise aus einem Material hergestellt, das ein antistatisches Mittel einschließt, um eine Ansammlung von statischer Elektrizität während des fortgesetzten Betriebs zu vermeiden und somit eine komfortable Benutzung sicherzustellen, was somit eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist.
Die feststehenden Klemmplatten können eine Verbundstruktur aufweisen, die aus einem Kernelement und einem äußeren Element mit einer gegenüber derjenigen des Kernelements größeren Elastizität besteht, um eine optimale Geräuschverringerungswirkung zu erzielen.
Ferner ist die Enthaarungsvorrichtung vorzugsweise so gestaltet, daß zwei äußere feststehende Klemmplatten, die sich an den axialen Enden des Trägers befinden, eine größere Steifigkeit als diejenige der übrigen feststehenden Klemmplatten aufweisen. Die zwei äußeren feststehenden Klemmplatten mit erhöhter Steifigkeit dienen dazu, die dazwischen angeordneten beweglichen und feststehenden Klemmplatten vor einer Verformung oder Schädigung zu schützen, wenn die Vorrichtung versehentlich auf den Boden fallen gelassen wird.
Diese und weitere Aufgaben und vorteilhafte Merkmale der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen ersichtlicher werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Enthaarungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist ein Vertikalschnitt der Enthaarungsvorrichtung;
Fig. 3 ist eine explosionsartige perspektivische Ansicht eines Enthaarungsvorrichtungskopfes der Vorrichtung;
Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht eines eine Reihe von feststehenden Klemmplatten haltenden Trägers der Vorrichtung;
Fig. 5A und 5B sind jeweilige perspektivische Ansichten von ersten und zweiten beweglichen Klemmplatten, die auf dem Träger angebracht sind;
Fig. 6A und 6B sind jeweilige Teilschnittansichten der feststehenden Klemmplatten, die gleichermaßen in der obigen Vorrichtung verwendet werden können;
Fig. 7 ist eine explosionsartige perspektivische Ansicht eines unteren Abschnittes der obigen Vorrichtung;
Fig. 8A und 8B sind jeweilige Schnittansichten, die den Zupfvorgang darstellen, wobei die beweglichen Klemmplatten in zwei unterschiedlichen axial verschobenen Positionen relativ zu den feststehenden Klemmplatten gezeigt sind;
Fig. 9 ist eine vergrößerte Ansicht eines Zwangsrückführnockens, der zum axialen Verschieben der beweglichen Klemmplatten verwendet wird;
Fig. 10 ist ein Vertikalschnitt entlang der Linie I-I von Fig. 2;
Fig. 11 ist ein Vertikalschnitt entlang der Linie II-II von Fig. 2;
Fig. 12A bis 12E sind Vertikalschnitte, die die Oszillierbewegung eines Zupfaufbaus der Enthaarungsvorrichtung darstellen;
Fig. 13A bis 13E sind Begleitansichten, die die Klemmvorgänge der beweglichen Klemmplatten in jeweiliger Entsprechung zu den Fig. 12A bis 12E darstellen;
Fig. 14 ist eine Begleitansicht, die den Klemmvorgang der beweglichen Klemmplatte mit den entsprechenden feststehenden Klemmplatten darstellt;
Fig. 15 ist eine perspektivische Ansicht einer Enthaarungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 16 ist ein Vertikalschnitt der Enthaarungsvorrichtung;
Fig. 17 ist ein Teilvertikalschnitt der Vorrichtung von Fig. 16, wobei die beweglichen Klemmplatten in einer entgegengesetzt zu der in Fig. 16 gezeigten axial verschobenen Position gezeigt sind;
Fig. 18 ist eine explosionsartige perspektivische Ansicht eines Enthaarungsvorrichtungskopfes der obigen Vorrichtung;
Fig. 19 ist eine explosionsartige perspektivische Ansicht eines unteren Abschnittes der obigen Vorrichtung;
Fig. 20 ist eine vergrößerte explosionsartige perspektivische Ansicht eines in der obigen Vorrichtung verwendeten Exzenternocken;
Fig. 21 ist eine explosionsartige perspektivische Ansicht eines mit einem Zwangsrückführnocken gekoppelten Nockenstößels, der zum axialen Verschieben der beweglichen Klemmplatten in der obigen Vorrichtung enthalten ist.
Fig. 22 ist ein Vertikalschnitt entlang der Linie III-III von Fig. 16;
Fig. 23 ist eine vergrößerte Ansicht des Zwangsrückführnockens;
Fig. 24A bis 24F sind Begleitansichten, die die Bewegung des Nockenstößels in einer X- förmigen Nut des Zwangsrückführnockens darstellen;
Fig. 25A und 25B sind Begleitansichten, die die beweglichen Klemmplatten in zwei axial verschobenen Positionen darstellen;
Fig. 26 ist ein Vertikalschnitt entlang der Linie IV-IV von Fig. 16;
Fig. 27A bis 27E sind Vertikalschnitte, die die Oszillierbewegung eines Zupfaufbaus der Enthaarungsvorrichtung darstellen;
Fig. 28A bis 28E sind Begleitansichten, die die Klemmvorgänge der beweglichen Klemmplatten in jeweiliger Entsprechung zu den Fig. 27A bis 27E darstellen; und
Fig. 29 ist eine vergrößerte Ansicht des Zwangsrückführnockens, der mit an Punkten der X- förmigen Nuten bewirkten Klemmvorgängen der beweglichen Klemmplatten gezeigt ist.

Beschreibung der Ausführungsform

1. Ausführungsform < Fig. 1 bis 14>

In Fig. 1 ist eine Enthaarungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Vorrichtung umfaßt ein Gehäuse 10 und einen Enthaarungsvorrichtungskopf 20, der an dem oberen Ende des Gehäuses 10 zum Umgeben eines Zupfaufbaus 40 angebracht ist, der für das Entfernen der Haare von der Haut verantwortlich ist. Wie es in Fig. 2 und 7 gezeigt ist, besteht das Gehäuse 10 aus Gehäusehälften 11 und 12 und schließt es einen elektrischen Motor 70 zum Antreiben des Zupfaufbaus 40 ein. Der Motor 70 wird gemeinsam mit einem zugehörigen Mechanismus zum Antreiben des Zupfaufbaus 40 von einem Chassis 60 gehalten. Das Gehäuse 10 ist mit einem Netzschalter 13 zum Speisen des Motors 70 direkt von einer Wechselstrom- Netzversorgung oder durch eine enthaltene wiederaufladbare Batterie versehen. Eine Steckbuchse 14 ist in dem unteren Ende des Gehäuses 10 für eine elektrische Verbindung mit einem Wechselstrom-Übergangsstecker zum Laden der Batterie und Speisen des Motors 70 versehen. Wie es am besten in Fig. 2 und 3 zu sehen ist, ist der Enthaarungsvorrichtungskopf 20 in Form eines rechteckigen Kopfrahmens mit einem Paar Stirnwände 21 und 22 bereitgestellt, die dazwischen eine Öffnung 23 zum Aufnehmen des Zupfaufbaus 40 bilden.
Der Enthaarungsvorrichtungskopf 20 ist mittels eines Hakens 15 lösbar an dem oberen Ende des Gehäuses 10 angebracht und trägt eine Haarglättungsführung 30, die zum Glätten der Haare vor dem Herauszupfen der Haare durch den Zupfaufbau 40 mit der Haut des Benutzers in Kontakt kommt. Die Führung 30 weist eine recht flache rechteckige Gestalt mit einem Paar Seitenstege auf, die sich parallel zu den Seitenwänden des Kopfes 20 erstrecken. Die Führung 30 ist in dem oberen Ende der Öffnung 23 angeordnet und mit einem Paar Stifte 24 an den Stirnwänden des Kopfes 20 derart verbunden, daß sie zum leichten Folgen der Kontur der Haut bei Bewegen des Kopfes 20 über die Haut des Benutzers um die Stifte 24 schwenkt. Für Glättungszwecke ist die Führung 30 an einem der Seitenstege mit Kammvorsprüngen 31 ausgebildet und auch mit einer Rolle 32 versehen, die sich oberhalb des anderen Seitensteges erstreckt und um von der Führung 30 gehaltene entsprechende Stifte 33 frei drehbar ist.
Der Zupfaufbau 40 umfaßt einen Träger 41, der um eine sich horizontal zwischen den Stirnwänden 21 und 22 des Kopfes 20 erstreckende Welle 42, deren gegenüberliegenden Enden an dem oberen Ende des Chassis gelagert sind, drehbar gehalten wird. Der Träger 41 ist mit einer Reihe feststehende Klemmplatten 43 mit gewisser halbkreisförmiger Gestalt versehen, die entlang der Achse der Welle angeordnet sind. Die feststehenden Klemmplatten 43 sind aus einem Kunststoffmaterial mit gewisser Elastizität hergestellt und einteilig mit dem Träger 41 geformt, um eine Einheitsstruktur zu liefern. Die feststehenden Klemmplatten 43 können jedoch separat von dem Träger geformt sein. Auf dem Träger 41 sind auch bewegliche Klemmplatten 44 angebracht, die entlang der Achse der Welle 42 in alternierendem Verhältnis zu den feststehenden Klemmplatten 43 angeordnet sind. Die beweglichen Klemmplatten 44 bestehen aus ersten und zweiten Platten 44A und 44B, die gewöhnlich lose auf der Welle 42 gehalten werden, um gemeinsam mit dem Träger 41 und den feststehenden Klemmplatten 43 darum drehbar zu sein. Die ersten und zweiten Platten 44A und 44B sind entlang der Achse der Welle 42 abwechselnd angeordnet und an deren unteren Enden jeweils an den ersten und zweiten Gleitstücken 50A und 50B gesichert, die von in dem unteren Ende des Trägers 41 gehaltenen Achsen 52 gleitfähig gehalten werden und die zum Hin- und Herbewegen parallel zu der Welle 42, aber in entgegengesetzten Richtungen zueinander angetrieben werden, wie es später beschrieben wird. Die ersten und zweiten beweglichen Klemmplatten 44A und 44B sind an deren jeweiligen Enden mit einem einzigen Verankerungsschenkel 46A und einem Paar im Abstand angeordnete Schenkel 46B ausgebildet, die sich in Preßpassung in entsprechenden Nuten 51A und 51B befinden, die in den jeweiligen Gleitstücken 50A und 50B ausgebildet sind. Jede bewegliche Klemmplatte 44A und 44B weist auch ein Paar Seitennasen 47 an den gegenüberliegenden Seiten eines Loches 45 auf, durch das sich die Welle 42 erstreckt. Die Seitennasen 47 befinden sich in Preßpassung in entsprechenden Nuten 48, die in den gegenüberliegenden Innenseitenwänden eines unteren Hohlraumes des Trägers 41 ausgebildet sind, wie es in Fig. 4 (obwohl nur eine Innenseitenwand in der Figur zu sehen ist) gezeigt ist, so daß die beweglichen Klemmplatten 44 um die jeweiligen Verbindungen der Seitennasen 47 mit den Nuten 48 zu und von den benachbarten feststehenden Klemmplatten 43 wegschwingen können, wenn die Verankerungsschenkel 46 zu einer axialen Bewegung durch die Hin- und Herbewegung der Gleitstücke 50A und 50B gebracht werden. Somit werden die beweglichen Klemmplatten 44 zum Schwingen angetrieben oder zum axialen Verschieben der oberen Kanten zu und von den benachbarten feststehenden Klemmplatten 43 angetrieben, um ein Klemmen der Haare zwischen den beweglichen und feststehenden Klemmplatten 43 und 44 und Freigeben der Haare zum Herauszupfen der Haare in Verbindung mit einer Oszillationsbewegung des Trägers 41 um die Welle 42, deren Einzelheiten nachfolgend beschrieben werden, zu wiederholen. Zur Minimierung eines Aufprallgeräusches zum Zeitpunkt des Kontakts oder des Zusammenstoßes mit den beweglichen Klemmplatten 44 kann die feststehende Klemmplatte 43 in einer Verbundstruktur von Fig. 6A ausgebildet werden, die aus einer Kernplatte 43A und einer Außenschicht 43B besteht, die im wesentlichen die gesamte Fläche der Klemmplatte 43A bedeckt und eine größere Elastizität als die Kernplatte 43A aufweist. Ebenfalls kann die feststehende Klemmplatte 43 in einer Verbundstruktur von Fig. 6B ausgebildet werden, die aus einer Kernplatte 43C und einer Außenschicht 43D besteht, die nur das obere Ende der Kernplatte 43C bedeckt und eine größere Elastizität als die Kernplatte 43C aufweist. Die feststehenden Klemmplatten 43 und der Träger 41 können aus einem Kunststoffmaterial gebildet sein, das ein antistatisches Mittel zum Vermeiden der Ansammlung von statischer Elektrizität während des fortgesetzten Betriebs der Vorrichtung enthält.
Unter nochmaliger Bezugnahme auf Fig. 2 und 7 hält das Chassis 60 zusätzlich zu dem Motor 70 einen Zwangsrückführnocken 80 und mehrere Zahnräder zum Herstellen einer Antriebsverbindung von dem Motor 70 zu dem Zwangsrückführnocken 80 sowie für eine Oszillation des Trägers 41 oder des Zupfaufbaus 40 um die Welle 42. Der Zwangsrückführnocken 80 ist in Form eines Zylinders mit einem Paar sich kreisförmig erstreckende Nuten 81 versehen, die derart zueinander symmetrisch sind, daß der horizontale Abstand zwischen den Nuten in der Kreisumfangsrichtung variiert, wie es in Fig. 9 gezeigt ist. Der Nocken 80 wird auf einer sich horizontal erstreckenden mittleren Welle 82 derart gehalten, daß er damit drehbar ist, und ist an den Nuten 81 mittels Universalgelenke mit den Gleitstücken 50A und 50B funktionsmäßig verbunden. Jedes Gelenk umfaßt einen vertikalen Schwenkarm 91 und einen horizontalen Schwenkarm 92, der in eine obere Platte 61 des Chassis 60 zum freien Drehen darin eingesetzt ist. Der vertikale Schwenkarm 91 erstreckt sich durch ein Loch 93 in der Mitte des horizontalen Schwenkarmes 92, um frei innerhalb einer vertikalen Ebene in einem begrenzten Ausmaß zu schwenken. Wie es am besten in Fig. 8A gezeigt ist, ist der vertikale Schwenkarm 91 an seinen oberen und unteren Enden jeweils mit einer Rolle 94 und einem Nockenstößel 95 versehen. Die Rolle 94 jedes vertikalen Schwenkarmes 91 ist in einer in der Unterseite jedes Gleitstückes 50A und 50B ausgebildeten bogenförmigen Furche 53 gleitfähig aufgenommen, während der Nockenstößel 95 in jeder Nut 81 gleitfähig aufgenommen ist. Die Rolle 94 jedes vertikalen Schwenkarmes 91 ist in einer in der Unterseite jedes Gleitstückes 50A und 50B ausgebildeten bogenförmigen Furche 53 gleitfähig aufgenommen, während der Nockenstößel 95 in jeder Nut 81 gleitfähig aufgenommen ist. Somit läßt eine Drehung des Zwangsrückführnockens 80 die Gleitstücke 50A und 50B sich entlang der Achse der Welle 42 in entgegengesetzten Richtung hin- und herbewegen, wodurch eine Gruppe alternierende bewegliche Klemmplatten 44A in derselben Richtung verschoben wird und zu demselben Zeitpunkt die andere alternierende Gruppe bewegliche Klemmplatten 44B in der entgegengesetzten Richtung verschoben wird. Auf diese Weise wird jede Gruppe aus zwei benachbarten beweglichen Klemmplatten 44A und 44B dazu gebracht, in entgegengesetzten Richtungen zu schwingen, damit deren oberen Kanten an beiden Seiten der zwischen den zwei benachbarten beweglichen Klemmplatten 44A und 44B angeordneten gemeinsamen feststehenden Klemmplatte 43 gegeneinanderstoßen, um dazwischen die Haare H zu klemmen. Mit anderen Worten empfangen die feststehenden Klemmplatten 43 zu einem Zeitpunkt Ausgleichklemmkräfte von den zwei benachbarten beweglichen Klemmplatten 44A und 44B, wie es Fig. 14 gezeigt ist, so daß es die feststehenden Klemmplatten 43 an ihren Plätzen gehalten werden können, ohne in der axialen Richtung wesentlich verformt, gerüttelt oder in Schwingung gebracht zu werden, was einen dynamisch ausgewuchteten und geräuscharmen Betrieb sicherstellt. Es wird in diesem Zusammenhang angemerkt, daß, wie es in Fig. 3 zu sehen ist, die Gleiter 50A und 50B gestaltet sind, um bei deren Hin- und Herbewegung zum Verschieben der beweglichen Klemmplatten 44A und 44B in die entgegengesetzten Richtungen überlappen zu können.
Der Motor 70 ist mit dem Zwangsrückführnocken 80 über ein Übersetzungsgetriebe aus einem Antriebsrad 71 des Motors 70, ein erstes Zahnrad 72 auf einer ersten Welle 73, ein zweites Zahnrad 74 auf einer zweiten Welle 75 und ein drittes Zahnrad 72 auf einem Ende der Welle 82 des Zwangsrückführnockens 80 funktionsmäßig verbunden. Die ersten und zweiten Wellen 73 und 75 werden in dem Chassis 60 parallel zu der Welle 42 gehalten. Ein Nocken 63 wird auf einem Ende der zweiten Welle 75 gegenüber dem zweiten Zahnrad 74 derart getragen, daß er damit drehbar ist, und ist mit einem Exzenterstift 64 versehen, der zu der Achse der zweiten Welle 75 exzentrisch ist und mit einem Ende einer Kurbelschiene 65 verbunden ist. Das andere Ende der Kurbelschiene 65 ist mittels eines Drehstiftes 67 an einem axial außerhalb einer ein Zahnrad 66 tragenden Welle 68 befindlichen Punkt mit dem Zahnrad 66 verbunden. Wie es am besten in Fig. 11 gezeigt ist, steht das Zahnrad 66 mit einem Zahnrad 49 an einem Ende der Welle 42 des Trägers 41 in Eingriff, so daß die Drehung des Exzenterstiftes 64 um die zweite Welle 75 in eine oszillierende Drehbewegung des Zahnrades 66 um die Welle 68 und somit die entsprechende Bewegung des Zahnrades 49 oder des Zupfaufbaus 40 um die Welle 42 übertragen wird. Das heißt, daß der Zupfaufbau 40 zum Oszillieren um die Welle 42 synchron mit der oben beschriebenen Zupfbewegung der Verschiebung der beweglichen Klemmplatten 44 in der axialen Richtung der Welle 42 gebracht wird und so angeordnet ist, daß ein Oszillationszyklus abgeschlossen wird, während der Zwangsrückführnocken 80 sich zur Hälfte um die mittlere Welle 82 dreht, so daß die bewegliche Klemmplatte 44 zum Bewegen zu und von einer der zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten 43 während eines Oszillationszyklus des Zupfaufbaus 40 um die Welle 42 und zum Bewegen zu und von der anderen feststehenden Klemmplatte 43 während des nachfolgenden Oszillationszyklus des Zupfaufbaus 10 gebracht wird.
Der Betrieb des Zupfaufbaus 40 wird nun unter Bezugnahme auf Fig. 12A bis 12E und 13A bis 13E beschrieben, die in der Abfolge einen Oszillationszyklus des Zupfaufbaus 40 um die Welle 42 darstellen. Wenn der Zupfaufbau 40 sich in der Position von Fig. 12A befindet, ist die obere Kante der beweglichen Klemmplatte 44 um einen Winkel nach unten verschoben, um in der Öffnung 23 des Enthaarungsvorrichtungskopfes 20 verborgen zu sein, und wird die bewegliche Klemmplatte 44 zu demselben Zeitpunkt in einer neutralen Position gehalten, in der die oberen Kante derselben entlang der Welle 42 von beiden benachbarten feststehenden Klemmplatten 43 axial im Abstand angeordnet ist, wie es in Fig. 13A gezeigt ist. Wenn der Zupfaufbau 40 sich in einer Richtung im Uhrzeigersinn in der Figur um die Welle 42 von der Position von Fig. 12A zu einer Position von Fig. 12B zum Drehen der beweglichen Klemmplatten 43 und Freiliegen in der Öffnung 23 des Enthaarungsvorrichtungskopfes 20 dreht, während der Kopf 20 entlang der Haut des Benutzers in der durch einen Pfeil A in den Figuren gekennzeichneten Richtung voranschreitet, bleibt die bewegliche Klemmplatte 44 weiterhin im Abstand zu den zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten 43, wie es in Fig. 13B gezeigt ist, um zum Einschließen des Haares H in einem Zwischenraum zwischen der beweglichen Klemmplatte 44 und der feststehenden Klemmplatte 43 bereit zu sein. Wenn der Klemmaufbau 40 weiter zu der Position von Fig. 12C gedreht wird, während er weiter in die Richtung des Pfeils A voranbewegt wird, wird die bewegliche Klemmplatte 44 axial verschoben, damit ihr oberes Ende mit einer der zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten 43 zum Klemmen des Haares H, wie es in Fig. 13C gezeigt ist, in Eingriff gebracht wird. Nachfolgend wird der Zupfaufbau 40 zum Drehen in der umgekehrten Richtung, d. h. entgegen dem Uhrzeigersinn in der Figur zu einer Position von Fig. 12D gebracht, wobei die bewegliche Klemmplatte 44 in diesem Zustand dicht an der entsprechenden feststehenden Klemmplatte 43 gehalten wird, um die Klemmung des Haares H dazwischen beizubehalten, wie es Fig. 13D gezeigt ist, und dadurch das Haar H zu ziehen und aus der Haut zu entfernen, wenn der Zupfaufbau 40 sich um die Welle 42 dreht. Wenn der Zupfaufbau 40 weiter in die Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, um in eine Position von Fig. 12E zurückzukehren, die dieselbe Position von Fig. 12A ist, wird nachfolgend die bewegliche Klemmplatte 44 dazu gebracht, sich von der feststehenden Klemmplatte 43 weg zu bewegen und kehrt sie in die neutrale Position zurück, während dessen das Haar H freigegeben wird und von einer darauf wirkenden Zentrifugalkraft über den Kreisumfang aus dem Zupfaufbau 40 herausfliegt. Zu diesem Zeitpunkt hat der Zwangsrückführnocken 80 eine halbe Umdrehung abgeschlossen, so daß in dem unmittelbar nachfolgenden Oszillationszyklus des Zupfaufbaus oder in der nachfolgenden halben Umdrehung des Nockens 80 die bewegliche Klemmplatte 44 dazu gebracht wird, sich zu und von der anderen feststehenden Klemmplatte 43 weg zu bewegen, um damit zum Bewirken des gleichen Herauszupfens zusammenzuwirken. Auf diese Weise wird jede bewegliche Klemmplatte 44 dazu gebracht, sich axial entlang der Welle 42 zwischen den zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten 43 zu bewegen, um das Haar mit der einen feststehenden Klemmplatte 43 zu einem Zeitpunkt und das Haar mit der anderen feststehenden Klemmplatte 43 zu dem anderen Zeitpunkt zu klemmen. Dadurch kann der gesamte Abstand zwischen den zwei benachbarten feststehenden Platten 43 am besten als eine effektive Zupflänge verwendet werden. Es sollte hier bemerkt werden, daß die zwei benachbarten beweglichen Klemmplatten 44A und 44B gleichzeitig in Anschlag gegen die eine dazwischen positionierte gemeinsame feststehende Klemmplatte 43 gebracht werden, um Ausgleichskräfte F auf die feststehende Klemmplatte 43 zu einem Zeitpunkt auszuüben, wie es in Fig. 14 gezeigt ist, wodurch anderenfalls auftretende unerwünschte Schwingungen der feststehenden Klemmplatten 43 ausgelöscht und somit das Betriebsgeräusch minimiert wird, da die Gruppe alternierende bewegliche Klemmplatten 44A und die andere alternierende Gruppe der beweglichen Klemmplatten 44A zu einer Bewegung in entgegengesetzten Richtungen entlang der Welle 42 gebracht werden.

Zweite Ausführungsform < Fig. 15 bis 29>

In den Fig. 15 bis 19 ist eine Enthaarungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Vorrichtung umfaßt einen Enthaarungsvorrichtungskopf 120, der auf einem Gehäuse 110 angebracht ist und einen Zupfaufbau 140 einschließt. Das Gehäuse 110 schließt ein Chassis 160, das einen Motor 170 hält, einen Zwangsrückführnocken 180 und einen Antriebsmechanismus für den Zupfaufbau 140 ein. Das Gehäuse 110 ist mit einem Schaltgriff 113 zum Ein- und Ausschalten des Motors 170 und auch mit einem Paar Anschlußstifte 114 für eine elektrische Verbindung mit einem Wechselstrom-Übergangsstück zum Speisen des Motors 170 versehen. Wie es am besten in Fig. 18 gezeigt ist, liegt der Kopf 120 in Form eines oberen und unteren offenen rechteckigen Rahmens mit einem Paar Stirnwände 121 und 122 vor, zwischen denen der Zupfaufbau 140 aufgenommen ist. Der Kopf 120 ist auf dem oberen Ende des Gehäuses 110 mittels eines Hakens 115 lösbar angebracht und trägt eine Haarglättungsführung 130, die zum Glätten des Haares vor dem Herausziehen der Haare durch den Zufpaufbau 140 mit der Haut des Benutzers in Kontakt tritt. Eine Kopfkappe 128 ist zum Setzen über den Kopf 120 als Schutz desselben außerhalb des Gebrauches vorgesehen. Die Führung 130 weist eine recht flache rechteckige Gestalt mit einem Paar Seitenstege, die sich parallel zu den Seitenwänden des Kopfes 120 erstrecken, und mit einem Paar gegenüberliegende Seitenstege mit mittleren Zähnen 134 auf. Die Führung 130 ist durch Eingriff von Vorsprüngen 125 in der Mitte der Stirnwände 121 und 122 in die Zähne 134 innerhalb des unteren Endes einer Öffnung 123 eingepaßt. Die Endstege der Führung 130 sind mit einem Paar allgemein L-förmige federnde Segmente 135 ausgebildet, die sich in gewissem Ausmaß seitlich in die entgegengesetzten Richtungen von dem Zahn 134 erstrecken und in dem Längsende der jeweiligen vorderen und hinteren Seitenstege enden, so daß die vorderen und hinteren Seitenstege sich in gewissem Ausmaß nach oben und nach unten biegen können. Der vordere Seitensteg ist geschlitzt, um einen Kammvorsprung 131 zum Glätten der Haare zu ergeben, während der hintere Seitensteg eine Rolle 132 in Rollkontakt mit der Haut des Benutzers zum Erleichtern der Bewegung des Schneidkopfes 120 über die Haut trägt. Die Rolle 132 wird um einen Stift 133, der an den gegenüberliegenden Enden an dem hinteren Seitensteg gelagert ist, drehbar gehalten.
Der in der zweiten Ausführungsform verwendete Zupfaufbau 140 ist mit demjenigen der ersten Ausführungsform identisch. Somit wird eine weitere Erläuterung als nicht notwendig angesehen, aber es wird hier wiederholt, daß der Aufbau 140 einen ähnlichen Träger 141 einschließt, der auf einer Welle 142 drehbar gehalten wird und eine Anzahl von feststehenden Klemmplatten 143, die sich mit beweglichen Klemmplatten 144 abwechseln, hält, und daß die beweglichen Klemmplatten aus ersten und zweiten Platten 144A und 144B bestehen, die gemeinsam lose auf der Welle 142 gehalten werden, um darum gemeinsam mit dem Träger 141 und den feststehenden Klemmplatten 143 drehbar zu sein. Die ersten und zweiten Platten 144A und 144B sind an deren jeweiligen unteren Enden an ersten und zweiten Gleitstücken 150A und 150B gesichert, die von in dem unteren Ende des Trägers 141 gehaltenen Achsen 152 gleitfähig gehalten werden und die zum Hin- und Herbewegen parallel zu der Welle 142, aber in entgegengesetzten Richtungen zueinander angetrieben werden. Die Gleitstücke 150A und 150B sind mittels eines Paares Nockenzylinder 190, von denen jeder, wie es am besten in Fig. 19 bis 21 zu sehen ist, eine Buchse 191 mit einem Seitenvorsprung 192 umfaßt, funktionsmäßig mit dem Zwangsrückführnocken 180 verbunden. Die Buchse 191 ist um eine an dem Chassis 160 gehaltene mittlere vertikale Welle 193 drehbar und ist mit einem Exzenterstift 194 ausgebildet, der sich parallel und exzentrisch zu der vertikalen Welle 193 erstreckt und eine Rolle 195 trägt. Die Rolle 195 ist in einer in der Unterseite jedes Gleitstückes 150A und 150B ausgebildeten bogenförmigen Furche 153 gleitfähig aufgenommen. Der Seitenvorsprung 192 nimmt einen versetzten Stift 196 auf, der sich parallel zu der mittleren vertikalen Welle 193 in einer entgegengesetzten Beziehung zu dem Exzenterstift 194 von der mittleren vertikalen Welle 193 erstreckt. An dem unteren Ende jedes versetzten Stiftes 196 ist ein Nockenstößel 197 zum gleitfähigen Eingriff in jede Nut 181 des Zwangsrückführnockens 180 vorgesehen, so daß die Drehung des Nockens 180 über eine Schwingbewegung der Nockenzylinder 194 in eine Hin- und Herbewegung der Gleitstücke 150A und 150B entlang der Welle 142 umgewandelt wird, wodurch die beweglichen Klemmplatten 144A und 144B in die axiale Richtung verschoben werden, um deren obere Kante in Anschlag und von den zugehörigen feststehenden Klemmplatten 143 weg zu bewegen. Es wird hier angemerkt, daß, wie es in Fig. 20 gezeigt ist, eine Strecke L&sub1; zwischen dem den Nockenstößel 197 tragenden versetzten Stift 196 und der mittleren vertikalen Welle 193 größer als eine Entfernung L&sub2; zwischen dem Exzenterstift 194 und der mittleren vertikalen Welle 193 gemacht ist, so daß der Exzenterstift 194 ein entsprechend größeres Drehmoment um die Welle 19 ausüben kann und dadurch eine starke Kraft zum Hin- und Herbewegen der Gleitstücke 150A und 150 überträgt.
Der Zwangsrückführnocken 180 ist in Form eines Zylinders vorgesehen, der auf einer sich horizontal erstreckenden mittleren Welle 182 zum Drehen damit gehalten wird. Der Nocken 180 ist mit einem in einem axialen Abstand angeordneten Paar sich über den Umfang erstreckende Nuten 181 ausgebildet, die symmetrisch zueinander sind, so daß der horizontale Abstand zwischen den Nuten 181 in der Umfangsrichtung variiert, wie es in Fig. 23 gezeigt ist. Jede Nut 181 weist eine im allgemeinen X-förmige Gestalt auf, um erste und zweite Wege 181-1 und 181-2 zu liefern, die axial nach innen und nach außen jeweils in Bezug auf die Umfangsrichtung geneigt sind und sich so an einem Punkt kreuzen, daß der erste Weg 181-1 an seinen jeweiligen axial inneren und äußeren Enden die axial inneren und äußeren Enden des zweiten Weges 181-2 fortsetzt. Jeder Nockenstößel 197 ist derart gestaltet, daß er einen im allgemeinen elliptischen Querschnitt aufweist, und greift in die X-förmige Nut 181, so daß der Nockenstößel 197 den ersten und zweiten Wegen 181-1 und 181-2 abwechselnd folgt, wenn der Nocken 180 sich um die Achse der Welle 182 dreht. Das heißt, der Nockenstößel 197 wird den ersten Weg 181-1 zurücklegen, um dadurch pro Umdrehung des Nockens 180 axial nach innen geschoben zu werden, und dann den zweiten Weg 181-2 zurücklegen, um mit der nächsten Umdrehung des Nockens 180 axial nach außen verschoben zu werden. Auf diese Weise wiederholt der Nockenstößel 197 eine Bewegung axial nach innen und nach außen, wenn sich der Nocken 80 in eine Richtung dreht, wodurch die Gleitstücke 150A und 150B zum Hin- und Herbewegen in der axialen Richtung angetrieben werden und die beweglichen Klemmplatten 144A und 144B zu und von den zugehörigen feststehenden Klemmplatten 143 verschoben werden. Der Nockenstößel 197 kann über die ersten und zweiten Wege 181-1 und 181-2 hauptsächlich aufgrund der elliptischen Gestalt des Nockenstößels 197 und auch aufgrund der in den gegenüberliegenden Seiten des Nockenstößels 197 ausgebildeten gerundeten Konkavitäten 198, wie sie in Fig. 21 zu sehen sind, an dem Kreuz sanft vorbeigeführt werden. Hinsichtlich dieses Punktes wird eine Erklärung unter Bezugnahme auf Fig. 24A bis 24F gegeben. Da der Nocken 180 sich in der durch einen Pfeil in den Figuren gekennzeichnete Richtung dreht, schreitet der Nockenstößel 197 über den ersten Weg 181-1 (Fig. 24A bis 24C) zu dem Kreuz voran. Wenn der Nockenstößel 197 derart weiter voranschreitet, daß seine Vorderkante sich in dem Kreuz befindet (Fig. 24D), kann die Kante der Seitenwand der Nut 181-1 in die Konkavität 198 gelangen und dort entlang gleiten, wodurch die Vorderkante nach innen ausgerichtet wird (Fig. 24E), wonach der Nockenstößel 197 das Kreuz passieren und der ersten Nut 181-1 folgen kann (Fig. 24F). Obwohl es nicht in der Figur gezeigt ist, kann dasselbe Verhalten festgestellt werden, wenn der Nockenstößel 197 den zweiten Weg 181-2 an dem Kreuz vorbei zurücklegt.
Der Motor 170 ist über ein Übersetzungsgetriebe mit einem Antriebsrad 171 des Motors 170, ein erstes Zahnrad 172 auf einer ersten Welle 173 und ein zweites Zahnrad 183 auf einem Ende der Welle 182 des Zwangsrückführnockens 180 mit dem Zwangsrückführnocken 180 funktionsmäßig verbunden. Der Nocken 180 ist mit einem Ende einer Kurbelschiene 165 an dem Ende gegenüber dem zweiten Zahnrad 183 mittels eines Exzenterstiftes 164 verbunden, der zu der Achse der Welle 182 exzentrisch ist, wie es Fig. 16 und 28 gezeigt ist. Das andere Ende der Kurbelschiene 165 ist mit einem teilweise mit Zähnen versehenen Schieberrad 166 mittels eines Drehstiftes 167 gekoppelt, der exzentrisch zu einer das Schieberrad 166 tragenden Welle 168 ist. Das Schieberrad 166 ist an einem Ende der Welle 142 des Trägers 141 in Eingriff mit einem Zahnrad 149, so daß die Drehung des Exzenterstiftes 164 um die mittlere Welle 182 oder des Zwangsrückführnockens 180 in eine oszillierende Drehbewegung des Schieberrades 166 um die Welle 168 und somit die entsprechende Bewegung des Zahnrades 149 oder des Zupfaufbaus 140 um die Welle 142 umgewandelt wird. Das heißt, daß der Zupfaufbau 140 zu einer Oszillation um die Welle 142 synchron mit der Zupfbewegung des Verschiebens der beweglichen Klemmplatten 144 in der axialen Richtung der Welle 142 gebracht wird und so angeordnet ist, daß ein Oszillationszyklus abgeschlossen wird, während der Zwangsrückführnocken 180 eine Umdrehung um die mittlere Welle 182 ausführt, so daß die bewegliche Klemmplatte 144 zu einer Bewegung zu und von einer der zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten 143 während eines Oszillationszyklus des Zupfaufbaus 140 um die Welle 142 und zur Bewegung zu und von der anderen feststehenden Klemmplatte 143 während des nachfolgenden Oszillationszyklus des Zupfaufbaus 140 gebracht wird.
Der Betrieb des Zupfaufbaus 140 wird nun unter Bezugnahme auf Fig. 27A bis 27E und 28A bis 28E beschrieben, die einen Oszillationszyklus des Zupfaufbaus 140 um die Welle 142 in der Abfolge darstellen. Wenn der Zupfaufbau 140 sich in einer Position von Fig. 27A befindet, ist die obere Kante der beweglichen Klemmplatte 144 um einen Winkel nach unten verschoben und in der Öffnung 123 des Enthaarungsvorrichtungskopfes 120 verborgen und zur gleichen Zeit wird die bewegliche Klemmplatte 144 in einer neutralen Position gehalten, in der die obere Kante derselben von beiden benachbarten feststehenden Klemmplatten 143 entlang der Welle 142 axial im Abstand angeordnet ist, wie es durch durchgezogene Linien in Fig. 28A gezeigt ist. Es wird hier bemerkt, daß die gepunkteten Linien in Fig. 28A bis 28E die Positionen derselben beweglichen Klemmplatte 144 zeigen, die sie während des nächsten Oszillationszyklus des Zupfaufbaus 140 einnimmt. Wenn der Zupfaufbau 140 sich in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn in der Figur um die Welle 142 aus der Position von Fig. 27A zu einer Position von Fig. 27B dreht, um die beweglichen Klemmplatten 144 zum Freilegen in der Öffnung 123 des Enthaarungskopfes 120 zu drehen, während der Kopf 120 entlang der Haut des Benutzers in die durch einen Pfeil A in den Figuren gekennzeichnete Richtung voranbewegt wird, bleibt die bewegliche Klemmplatte 144 weiterhin im Abstand zu den zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten 143, wie es in Fig. 28B gezeigt ist, um zum Einschließen des Haares H in einem Zwischenraum zwischen der beweglichen Klemmplatte 144 und der feststehenden Klemmplatte 143 bereit zu sein. Wenn der Zupfaufbau 140 weiter zu der Position von Fig. 27C gedreht wird, während er weiter in die Richtung des Pfeils A voranbewegt wird, wird die bewegliche Klemmplatte 144 axial verschoben, so daß deren obere Kante zum Klemmen des Haares H dazwischen, wie es in Fig. 28C gezeigt ist, mit einer der zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten 143 in Eingriff tritt. Danach wird der Zupfaufbau 140 zum Drehen in der umgekehrten Richtung, d. h. im Uhrzeigersinn in der Figur zu einer Position von Fig. 27D gebracht, wobei die bewegliche Klemmplatte 144 in diesem Zustand dicht an der entsprechenden feststehenden Klemmplatte 143 gehalten wird, um die Klemmung des Haares H dazwischen, wie es in Fig. 28D gezeigt ist, aufrechtzuerhalten und dadurch das Haar H zu ziehen und aus der Haut zu entfernen, wenn sich der Zupfaufbau 140 um die Welle 142 dreht. Wenn der Zupfaufbau 140 weiter im Uhrzeigersinn gedreht wird, um in eine Position von Fig. 27E zurückzukehren, die dieselbe Position wie in Fig. 27A ist, wird nachfolgend die bewegliche Klemmplatte 144 zu einer Bewegung von der feststehenden Klemmplatte 143 weg gebracht und kehrt sie in die neutrale Position zurück, währenddessen das Haare freigegeben wird und durch eine darauf wirkende Zentrifugalkraft entlang des Umfangs aus dem Zupfaufbau 140 fliegt. Zu diesem Zeitpunkt hat der Zwangsrückführnocken 180 eine Umdrehung abgeschlossen, so daß die bewegliche Klemmplatte 144 in dem unmittelbar folgenden Oszillationszyklus des Zupfaufbaus 140 oder der nachfolgenden Drehung des Nockens 180 zu einer Bewegung zu der anderen feststehenden Klemmplatte 143 und davon weg gebracht wird, wie es in den gepunkteten Linien von Fig. 28A bis 28E gezeigt ist, um damit den gleichen Zupfvorgang zu bewirken. Der obige Vorgang kann auch anhand von Fig. 29 bestätigt werden, die die Positionen der beweglichen Klemmplatten 144A und 144B in Bezug auf die benachbarten feststehenden Klemmplatten 143 in entsprechenden Positionen der zugehörigen Gleitstücke 150A und 150B entlang des Umfangs des Zwangsrückführnockens 180 zeigt. In der Figur kennzeichnen die durchgezogenen Linien die Positionen der beweglichen Klemmplatten 140A und 140B und die Wege der Nockenstößel 197 in den ersten Nuten 181-1 während einer Umdrehung des Nockens 180 und kennzeichnen die gepunkteten Linien dasselbe, wenn die Nockenstößel 197 sich in den zweiten Nuten 181-2 während der nachfolgenden Umdrehung des Stößels 180 bewegen.
Auf diese Weise wird jede bewegliche Klemmplatte 144 zu einer Bewegung axial entlang der Welle 142 zwischen den zwei benachbarten feststehenden Klemmplatten 143 zum Klemmen des Haares mit der einen feststehenden Klemmplatten 143 zu einem Zeitpunkt und des Haares mit der anderen feststehenden Klemmplatte 143 zu einem anderen Zeitpunkt gebracht.
Dadurch kann die gesamte Streckte zwischen den zwei benachbarten feststehenden Platten 143 am besten als eine effektive Zupflänge verwendet werden. Es sollte hier bemerkt werden, daß die zwei benachbarten beweglichen Klemmplatten 144A und 144B, da die Gruppe alternierende bewegliche Klemmplatten 144A und die andere alternierende Gruppe der beweglichen Klemmplatten 144B zu einer Bewegung in der entgegengesetzten Richtung entlang der Welle 142 gebracht werden, gleichzeitig in Anschlag gegen die dazwischen positionierte eine gemeinsame feststehende Klemmplatte 143 gebracht werden, um Ausgleichskräfte F auf die feststehende Klemmplatte 143 zu einem Zeitpunkt auszuüben, wie es in Fig. 25A (während eines Umdrehungszyklus des Nockens 180) und in Fig. 25B (während des nächsten Umdrehungszyklus) gezeigt ist, wodurch somit anderenfalls auftretende unerwünschte Schwingungen der feststehenden Klemmplatten 43 ausgelöscht werden und somit das Betriebsgeräusch minimiert wird.
Es sollte betont werden, daß die feststehenden Klemmplatten 143 aus recht elastischem Material in einer Verbundstruktur mit einem Kern und einer Außenschicht mit größerer Elastizität als der Kern hergestellt werden können, wie es in der ersten Ausführungsform unter Bezugnahme auf Fig. 6A und 6B beschrieben ist, um den Aufprall bei dem Zusammenstoß mit den beweglichen Klemmplatten für eine weitere Verbesserung des geräuscharmen Betriebes zu minimieren. Auch die feststehenden Klemmplatten 143 und der Träger 141 können aus einem Kunststoffmaterial mit einen antistatischen Mittel zur Vermeidung der Ansammlung von statischer Elektrizität während des fortgesetzten Betriebes der Vorrichtung gebildet sein. Weiterhin schließt der Zupfaufbau 140 der zweiten Ausführungsform ein Paar am Ende befestigte Klemmplatten 143A an den axialen Enden des Trägers 141 ein, wie es in den Fig. 16, 17, 25A und 25B gezeigt ist. Die an den Enden befestigten Klemmplatten 143A weisen eine größere Dicke und somit eine größere Steifigkeit als die anderen feststehenden Klemmplatten 143 auf, so daß die an dem Ende befestigten Klemmplatten 143A zusätzlich als Stoßfänger zum Schutz der beweglichen Klemmplatten 144 und der anderen feststehenden Klemmplatte 143 vor einer Schädigung, wie sie eintreten kann, wenn die Vorrichtung auf den Boden fallen gelassen wird, wirken.
In der zweiten Ausführungsform schließt das Chassis 160 ein Paar Abschlußabdeckungen 162 ein, die jeweils eine rohrförmige Buchse 163 an ihrer Außenfläche tragen, wie es in Fig. 19 gezeigt ist. Die Buchse 163 ist aus einem elastischen Material, wie z. B. Gummi, mit einem Befestigungsloch hergestellt, durch das sich eine Schraube 169 in einen entsprechenden Vorsprung 119 auf einer der Gehäusehälften 111 und 112 erstreckt. Somit wird das eine Anzahl von beweglichen Teilen einschließlich den Motor 170 und den Zupfaufbau 140 haltende Chassis 160 in dem Gehäuse 110 schwebend gehalten, so daß der Zupfaufbau 140 ohne Irritation der Haut leicht der Kontur der Haut folgen kann, um einen sanften und wirksamen Zupfvorgang zu bewirken.

Claims

1. Eine Enthaarungsvorrichtung zum Entfernen von Haaren von der Haut eines Benutzers, mit:

einem Träger (41; 141), der eine Längsachse aufweist und eine Reihe feststehende und bewegliche Klemmplatten (43, 44; 143, 144) hält, die entlang der Längsachse des Trägers angeordnet sind, wobei die feststehenden Klemmplatten (43; 143) in der Längsrichtung feststehen und die feststehenden und beweglichen Klemmplatten dicht benachbart zueinander positioniert sind, um kleine Zwischenräume zwischen den feststehenden Klemmplatten und den benachbarten beweglichen Klemmplatten zum Einschließen von Haaren zu bilden;

einer Verschiebeeinrichtung (50; 150), die zum Verschieben der beweglichen Klemmplatten in Bezug auf die benachbarten feststehenden Klemmplatten entlang der Längsachse verbunden sind, um Haare wiederholt zwischen benachbarten feststehenden und beweglichen Klemmplatten zu klemmen und dieselben freizugeben, wodurch die Haare aus der Haut gezupft werden;

wobei die feststehenden und beweglichen Klemmplatten derart auf dem Träger angeordnet sind, daß eine gemeinsame feststehende Klemmplatte zwischen einem Paar benachbarte bewegliche Klemmplatten angeordnet ist, und die beweglichen Klemmplatten derart mit der Verschiebeeinrichtung verbunden sind, daß die jeweiligen beweglichen Klemmplatten jedes von mehreren Paaren in die entgegengesetzten Richtungen entlang der Längsachse des Trägers gegen die gemeinsamen feststehenden Klemmplatten verschoben werden, um dadurch Ausgleichsklemmkräfte auf die gemeinsamen feststehenden Klemmplatten von den Paaren benachbarte bewegliche Klemmplatten auszuüben;

ferner der Träger (41; 141) von Antriebseinrichtungen (65, 66, 49; 165, 166, 149) zum gemeinsamen Oszillieren mit den feststehenden und beweglichen Klemmplatten um die Achse synchron mit der Klemm- und Freigabebewegung der beweglichen Klemmplatten gebracht wird; und

die beweglichen Klemmplatten derart angeordnet sind, daß sie sich entlang der Achse des Trägers mit den feststehenden Klemmplatten abwechseln und von der Verschiebeeinrichtung (50, 150) zu einer derartigen Bewegung gebracht werden, daß eine Gruppe alternierende feststehende Klemmplatten mit den zugehörigen beweglichen Klemmplatten zu einem Zeitpunkt in Klemmung gerät und die andere Gruppe alternierende feststehende Klemmplatten mit den zugehörigen beweglichen Klemmplatten zum nachfolgenden Zeitpunkt in Klemmung gerät.

2. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehenden und beweglichen Klemmplatten (43, 44; 143, 144) in einem Gehäuse (10; 110) mit einer oberen Öffnung (23, 123) untergebracht sind, und daß

die Antriebseinrichtungen (65, 66, 49; 165, 166, 149) mit den Klemmplatten (43, 44; 143, 144) für ein Hin- und Herbewegen der Klemmplatten entlang eines bogenförmigen Weges um die Längsachse zwischen einer herausgezogenen Position, in der die Spitzen der Platten die Öffnung (23; 123) in Eingreifverhältnis mit den Haaren auf der Haut erreichen, und einer eingezogenen Position, in der die Spitzen der Platten von der Öffnung weg in das Gehäuse zurückgezogen sind, gekoppelt sind;

wobei die Verschiebeeinrichtung und die Antriebseinrichtungen in der Weise miteinander zusammenwirken, daß die Spitzen der Platten offen sind, wenn die Spitzen sich entlang des bogenförmigen Weges von der eingezogenen Position zu der herausgezogenen Position bewegen, und daß die Spitzen der Platten geschlossen sind, wenn die Spitzen sich entlang des bogenförmigen Weges von der herausgezogenen Position zu der eingezogenen Position bewegen.

3. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die eingezogene Position eine einzige Position ist, um einen einzigen bogenförmigen Weg zwischen der einzigen eingezogenen Position und der herausgezogenen Position zu bilden.

4. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Öffnung (23) einen Umfang aufweist, der in einer im allgemeinen flachen Ebene liegt, wobei der bogenförmige Weg einen geneigten Weg bildet, der sich schräg zu der Hauptebene des Umfangs der Öffnung (23) zwischen der herausgezogenen Position und der eingezogenen Position erstreckt.

5. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (40; 141) in dem Gehäuse (10; 110) untergebracht und für eine Hin- und Herbewegung entlang des bogenförmigen Weges um die Längsachse des Trägers mit den Antriebseinrichtungen (65, 66, 49; 165, 166, 149) gekoppelt ist.

6. Enthaarungsvorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (65, 66, 49; 165, 166, 149) für eine derartige Hin- und Herbewegung mit der Verschiebeeinrichtung (50; 150) zusammenwirkt, daß die Klemmplatten in eine Richtung von der eingezogenen Position zu der herausgezogenen Position bewegt werden, während die Klemmplatten zum Klemmen des Haares geschlossen werden, und die Klemmplatten in die umgekehrte Richtung von der herausgezogenen Position zu der eingezogenen Position bewegt werden, während das Haar zum Herauszupfen des Haares anfänglich geklemmt wird.

7. Enthaarungsvorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehenden Klemmplatten aus einem elastischen Material hergestellt sind.

8. Enthaarungsvorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehenden Klemmplatten einteilig mit dem Träger geformt sind.

9. Enthaarungsvorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehenden Klemmplatten und der Träger ein antistatisches Mittel einschließen.

10. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehende Klemmplatte eine Verbundstruktur aufweist, die aus einem Kernelement und einem äußeren Element mit einer gegenüber derjenigen des Kernelements größeren Elastizität besteht.

11. Enthaarungsvorrichtung nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei äußeren feststehenden Klemmplatten, die sich an den axialen Enden des Trägers befinden, mit einer größeren Steifheit als diejenige der übrigen feststehenden Klemmplatten ausgebildet sind.

Bezugszeichenliste

10. Gehäuse

11 Gehäusehälfte

12 Gehäusehälfte

13 Netzschalter

14 Netzanschluß

15 Haken

20 Enthaarungsvorrichtungskopf

21 Stirnwand

22 Stirnwand

22 Öffnung

22 Stift

30 Haarglättungsführung

30 Kammvorsprung

30 Rolle

30 Stift

40 Zupfaufbau

40 Träger

40 Welle

40 feststehende Klemmplatte

40 bewegliche Klemmplatte

40 Loch

40 Verankerungsschenkel

41 Seitensteg

42 Nut

43 Zahnrad

44 Gleitstück

45 Kerbe

46 Achse

47 Furche

60 Chassis

61 obere Platte

63 Nocken

64 Exzenterstift

65 Kurbelschiene

66 Zahnrad

67 Drehstift

68 Welle

70 Motor

71 Antriebsrad

72 erstes Zahnrad

73 erste Welle

74 zweites Zahnrad

75 zweite Welle

80 Zwangsrückführnocken

81 Nut

82 mittlere Welle

83 drittes Zahnrad

91 vertikaler Schwenkarm

92 horizontaler Schwenkarm

93 Loch

94 Rolle

95 Nockenstößel

110 Gehäuse

111 Gehäusehälfte

112 Gehäusehälfte

113 Netzschalter

114 Anschlußstift

115 Haken

119 Vorsprung

120 Enthaarungsvorrichtungkopf

121 Stirnwand

122 Stirnwand

123 Öffnung

124 Stift

125 Vorsprung

128 Kopfkappe

130 Haarglättungsführung

131 Kammvorsprung

132 Rolle

133 Stift

134 Zahn

140 Zupfaufbau

141 Träger

142 Welle

143 feststehende Klemmplatte

144 bewegliche Klemmplatte

145 Loch

146 Verankerungsschenkel

147 Seitensteg

148 Nut

149 Zahnrad

150 Gleitstück

151 Kerbe

152 Achse

153 Furche

160 Chassis

161 obere Platte

162 Stirnplatte

163 Buchse

164 Exzenterstift

165 Kurbelschiene

166 Schieberrad

167 Drehstift

168 Welle

169 Schraube

170 Motor

171 Antriebsrad

172 erstes Zahnrad

173 erste Welle

180 Zwangsrückführnocken

181 Nut

182 mittlere Welle

183 zweites Zahnrad

190 Nockenzylinder

191 Buchse

192 Seitenvorsprung

193 mittlere vertikale Welle

194 Exzenterstift

195 Rolle

196 Stift

197 Nockenstößel

198 Konkavität