DE3855221T2 - Rotierende zahnbürtse mit doppelbürste - Google Patents
Rotierende zahnbürtse mit doppelbürsteInfo
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Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft im allgemeinen motorgetriebene Zahnbürsten und insbesondere rotierende Zahnbürsten mit Doppelbürste.
- Wie aus dem United States Patent 4,048,690 hervorgeht, das am 20. September 1977 erteilt wurde, wird dem Stand der Technik nach anerkannt, daß bisher unerreichbare Vorteile bei der Zahnreinigung mit "rotierenden Zahnbürsten mit Doppelbürste" erzielt werden können, bei denen sich die Doppelbürsten zusammen winklig hin und her bewegen. Bei jeder Hin- und Herbewegung der Doppelbürsten im gleichen Winkel wird die folgende Zahnfleischbereichreinigung gleichzeitig an den Backen- und Schneidezahnseiten ausgeführt: Bei der ersten Winkelbewegung wird schädlicher Zahnbelag durch Abreiben entfernt, und bei der zweiten Winkelbewegung werden die entfernten Zahnbelagteilchen gerichtet von der empfindlichen Zahnfleischtasche weggewischt. Darüber hinaus wird eine bisher nicht erreichbare Reinigung gleichzeitig bei jeder Hin- und Herbewegung der Doppelbürsten im gleichen Winkel an den Backen- und Schneidezahnseiten erreicht, das heißt, die vertikal verlaufenden Zwischenzahnverbindungsbereiche benachbarter Zähne werden von der empfindlichen Zahnfleischtasche weggerichtet gereinigt.
- Obwohl dieses Patent nach dem Stand der Technik "rotierende Zahnbürsten mit Doppelbürste" beschreibt, die theoretisch die erwähnten Zahnreinigungsprobleme gelöst haben, offenbart es eine sperrige und konstruktive Anbringung und Betätigungseinrichtung für die Doppelbürsten, so daß eine derartig aufgebaute rotierende Zahnbürste mit Doppelbürste zu groß ist, um bei Menschen, die einen anotomisch durchschnittlichen oder kleinen Kiefer haben, in den Mund zu passen und dort zu funktionieren.
- Obwohl dieses Patent nach dem Stand der Technik den Einsatz von Zusatzborsten (die zwischen den Doppelbürsten angeordnet sind) zum gleichzeitigen Reinigen von Zahnokklusionsflächen lehrt, ist es für den Benutzer schwierig, die Zusatzokklusionsbürsten und die Backenzahn-/Schneidezahn-Doppelbürsten gleichzeitig hin- und herzubewegen.
- Dementsprechend besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine rotierende Doppelbürsten-Zahnbürste zu schaffen, die leicht zu betätigen ist.
- Die vorliegende Erfindung schafft eine verbesserte rotierende Doppelbürsten-Zahnbürste, die die Merkmale von Anspruch 1 aufweist.
- Eine rotierende Zahnbürste, die gemäß der Erfindung hergestellt wird, ist außergewöhnlich kompakt, so daß sie ohne weiteres in die Kieferanatomie der meisten männlichen und weiblichen Personen paßt und darin funktioniert. Darüber hinaus führt diese rotierende Zahnbürste zuverlässig im wesentlichen alle erforderlichen Zahnreinigungsaufgaben aus, da der Benutzer relativ leicht gleichzeitig die erforderlichen Okklusions-, Backenzahn- und Schneidezahnreinigungsaufgaben ausführen kann.
- Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung der Erfindung im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen ersichtlich, wobei sich die Bezugszeichen in den verschiedenen Ansichten auf gleiche Teile beziehen, und wobei:
- Fig. 1 eine Draufsicht auf eine stellvertretende Ausführung "T" des Konzepts der rotierenden Doppelbürsten-Zahnbürste der vorliegenden Erfindung ist;
- Fig. 2 ein Längsschnitt durch die Ausführung "T" entlang der Linie 2-2 in Fig. 1 ist;
- Fig. 2A eine sich auf Fig. 2 beziehende Schnittansicht ist, die zeigt, daß eine Antriebseinrichtung eine Schubstangeneinrichtung in Längsrichtung hin- und herbewegt hat;
- Fig. 3 ein Schnitt entlang der Linie 3-3 in Fig. 1 ist;
- Fig. 4 ein Schnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 3 ist;
- Fig. 5 eine Fig. 2 ähnelnde Längsschnittansicht einer alternativen Zahnbürstenausführung "TA" ist; und
- Fig. 6 eine Schnittansicht ist, die sich auf die in Fig. 4 bezieht.
- Fig. 1 - 4 stellen eine erste bevorzugte Ausführungsform "T" des Konzepts der rotierenden Doppelbürsten-Zahnbürsten der vorliegenden Erfindung dar. Ausführung "T" enthält im allgemeinen: einen sich horizontal in Längsrichtung erstreckenden Körper (Zylinder) 10, der ein aufrechtstehendes vorderes Ende 12, ein aufrechtstehendes hinteres Ende 19 sowie eine sich horizontal in Längsrichtung erstreckende Oberseite 10A und eine Unterseite 10B aufweist. Der Zylinder 10 ist an seinem vorderen Ende 12 in 13 mittig offen, so daß eine hin- und herbewegliche Schubstangeneinrichtung 30, 40, die sich vorwiegend im hohlen Innenraum 14 des Zylinders befindet, hindurchtreten kann. Zwischen den Zylinderenden 12 und 19 befindet sich ein sich quer horizontal erstreckender Zylinderzapfen 15, der drehbar an den sich in Längsrichtung erstreckenden, aufrechtstehenden Seiten des Zylinders 10 befestigt ist. Ein winklig hin- und herbeweglicher bzw. gegenläufiger Koordinator in der Form eines Zahnrads 20 ist vorhanden und umgibt den Zylinderzapfen 15 in Zylinder 10 und dreht sich mit ihm.
- Die hin- und herbewegliche Schubstangeneinrichtung umfaßt ein Paar im wesentlichen paralleler, sich in Längsrichtung erstreckender und vertikal versetzter Schubstangen 30 und 40, wobei die Schubstangen-Vorderteile 33, 43 über das vordere Ende des Zylinders 12 hinaus vorstehen, und die Schubstangen- Hinterteile Zahnstangen 37, 47 aufweisen, die in dem Zylinder angeordnet sind und dort mit vertikal einander gegenüberliegenden Seiten des Zahnrads 20 in Eingriff sind, so daß sich die Schubstangen jeweils in einander entgegengesetzte Längsrichtungen längs hin- und herbewegen können. Ein Paar in Querrichtung beabstandeter aufrechtstehender rotierender Bürsten 60(M) und 60(N) sind vollständig vor dem vorderen Ende 12 des Zylinders angeordnet und können jeweils zusammen mit Schubstangen-Kurbelwellen 31, 41 betätigt werden, so daß sich die Bürsten zusammen winklig hin- und herbewegen, wenn sich die Schubstangen in Längsrichtung hin- und herbewegen.
- Die obere Schubstange 30 weist einen Mittelteil 35 auf, der in Längsrichtung verschiebbar an einem Mittelteil 45 der unteren Schubstange 40 angeordnet ist. Die obere Schubstange 30 weist ein sich in Längsrichtung erstreckendes Zahnstangen- Hinterteil 37 auf, das sich in überlagernden Eingriffskontakt mit Zahnrad 20 erstreckt. Desgleichen weist die untere Schubstange 40 ein sich in Längsrichtung erstreckendes Zahnstangen-Hinterteil 47 auf, das sich in darunterliegendem Eingriffskontakt mit Zahnrad 20 erstreckt. Vor dem vorderen Ende 12 des Zylinders trägt das Vorderteil 33 der oberen Schubstange ein Paar sich in Querrichtung erstreckender und in Querrichtung ausgerichteter Kurbelwellen 31. Desgleichen trägt das Vorderteil 43 der unteren Schubstange ein Paar sich in Querrichtung erstreckender und in Querrichtung ausgerichteter Kurbelwellen 41. Da die Schubstangen 30 und 40 in Längsrichtung verschiebbar in Kontakt sind (z.B. in 35, 45) bleiben die Kurbelwellen 31 in gleicher Höhe, wenn sich die obere Schubstange 30 in Längsrichtung hin und her bewegt, und bleiben die Kurbelwellen 41 in gleicher Höhe (wenn auch unterhalb der Kurbelwellen 31), wenn sich die untere Schubstange 40 in Längsrichtung hin und her bewegt. Das Vorderteil 33 der oberen Schubstange kann mit einer sich nach oben erstrecken Borstenanordnung 30U versehen sein, und desgleichen kann das Vorderteil 43 der unteren Schubstange mit einer sich nach unten erstreckenden Borstenanordnung 40L versehen sein.
- In Querrichtung beabstandete und aufrechtstehende Bürsten 60(M) und 60(N), die eine gemeinsame Querachse 59 kreisförmig umgeben, enthalten jeweils eine Anordnung von Borsten 62, die sich in Querrichtung auf die Schubstangeneinrichtung zu erstrecken und an Aufrecht-Borstenebenen 62G enden. Radial oberhalb der Querachse 59 ist die Vorderseite (leadward-side) 61 jeder Bürste mit einem im allgemeinen elliptisch geschlitzten Abschnitt 63 zur Lagerung der Kurbelwellen 31 versehen. Analog dazu, jedoch radial unterhalb von Querachse 59, ist die Vorderseite 61 jeder Bürste mit einem im allgemeinen elliptisch geschlitzten Abschnitt 64 zur Lagerung der Kurbelwellen 41 versehen. Dementsprechend liegen, wenn sich die Schubstangen 30 und 40 in einander entgegengesetzten Längsrichtungen hin- und herbewegen, die exzentrisch gelagerten Kurbelwellen 31 und 41 in Längsrichtung an den Bürsten an, so daß sich die Bürsten zusammen in abwechselnden Winkelrichtungen und synchron zu der winkligen Hin- und Herbewegung des gegenläufigen Koordinators 20 bewegen.
- Es sind Einrichtungen vorhanden, die einen festen Querabstand zwischen den Bürsten 60(M) und 60(N) aufrechterhalten. Eine derartige Einrichtung kann beispielsweise, wie in Fig. 6 dargestellt, die Form eines Achsteils 58 haben, das sich entlang der Querachse 59 erstreckt und die beiden Bürsten 60(M) und 60(N) formschlüssig miteinander verbindet. Eine alternative Einrichtung beinhaltet, wie in Fig. 4 dargestellt, das formschlüssige Anbringen der Kurbelwellen 31 und 41 an den Bürsten 60(M) und 60(N), beispielsweise mit Befestigungsscheiben 31K, 41K. Bei dieser Abwandlung ist die Hinterseite jeder Bürste in 65 ausgespart, so daß sie mit den Vorderseitenschlitzen 63, 64 in Verbindung steht, um die Scheibenbefestigungselemente 31K, 41K für die Kurbelwellen 31 bzw. 41 aufzunehmen. Die Bürstenhinterseite ist dann mit einer glatt geformten Kappe 66 versehen, die mit Reibung in die Aussparung 65 eingepaßt wird. Jedoch können auch beide Einrichtungen (d.h. Achse 58 und die Befestigungselemente 31K, 41K) gleichzeitig verwendet werden, um die Lebensdauer der Zahnbürste zu verbessern.
- Die oben beschriebenen Elemente (10, 20, 30, 40, 60 (M), 60 (N)), stellen eine in sich geschlossene Struktur dar, die lösbar an einem aufrechten und von Hand greifbaren Griffteil 70 angebracht werden können. Horizontale Schrauben 79, die sich durch Grifföffnungen 79 hindurch erstrecken, sind, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, in Gewindeeingriff mit der hinteren Zylinderwand 19. Dabei ist Griffteil 70 unmittelbar unterhalb seines unteren Endes 79 wahlweise mit einer Griffvorderkontur 72 versehen.
- Es kann jede beliebige Antriebseinrichtung eingesetzt werden, um die Schubstangeneinrichtungen in Längsrichtung hin und her zubewegen, so daß sich die beiden Bürsten zusammen winklig um die gemeinsame Querachse 59 herum hin und her bewegen. Bei den Doppel-Schubstangen 30, 40 kann diese Antriebseinrichtung direkt mit einer oder beiden Schubstangen 30, 40 oder als Alternative dazu mit dem gegenläufigen Koordinator 20 verbunden werden. Für die Ausführungen "T" und "TA" umfaßt die Antriebseinrichtung 50 einen mit dem Finger zu betätigenden Abzug 51, der Zylinder 10 flankiert und mit dem Zylinderzapfen 15 fest verbunden ist. Der Abzug 51 erstreckt sich unter der Unterseite 10B des Zylinders und ist somit vor dem Griffelement 70 angeordnet. Eine Spiralfeder 56, die hier eine Stangenverlängerung 73 von Griff 70 umgibt, befindet sich zwischen Abzug 51 und Griff 70, so daß die Feder 56 die Schubstangen 30, 40 in der in Fig. 2 dargestellten, nichtbetätigten Position hält. Wenn jedoch Abzug 51 elastisch auf Griff 70 zu gedrückt wird, nehmen die Schubstangen 30, 40 die in Fig. 2A dargestellten Positionen ein. Daher bürsten bei jedem Drücken und Loslassen von Drücker 51 die sich hin- und herbewegenden Schubstangenborsten 30U und 40L die Zahnokklusionsflächen, während die Bürstenborsten 62 gleichzeitig die Backen- und Schneidezahnflächen wirkungsvoll bürsten.
- Die Antriebseinrichtung für die Schubstangeneinrichtung kann, wie bereits erwähnt, eine andere als der Abzug und eine andere als der direkte Antrieb des Zweirichtungskoordinators (z.B. 20, 25) sein. Beispielsweise können hydraulische, pneumatische, kabellose, aufladbare Elektro- und Kabel-Antriebs- Einrichtungen direkt auf die Schubstangeneinrichtungen wirken.
- In Fig. 3 deuten durchgehenden Linien für die Kurbelwellen 31 und 41 und für die Bürstenschlitzabschnitte die Positionen der Schubstangen in Fig. 2 an, während gestrichelte Linien für die Elemente 31, 41, 63 und 64 die Positionen der Schubstangen in Fig. 2A andeuten. In Fig. 3 deuten darüber hinaus die gekrümmten Doppelpfeile an, daß sich die beiden Bürsten 60(M) und 60(N) zusammen zwischen den Positionen in Fig. 2 und 2A in winkliger Hin- und Herbewegung von im wesentlichen 75º bis 105º, und vorzugsweise ungefähr 90º, bewegen.
- Ein Vergleich der analogen Zeichnungen in Fig. 2 und 5 macht deutlich, daß sich die alternative Ausführung "TA" in Fig. 5 von der Ausführung "T" in folgenden Punkten unterscheidet:
- 1. Bei der Ausführung "TA" haben die Schubstangen 30A und 40A Formen, die sich geringfügig von denen der Ausführung "T" unterscheiden. Darüber hinaus sind die entsprechenden Schubstangen 30A und 40A vor ihren hinteren Enden (39A, 49A) mit Öffnungen 36 bzw. 46 versehen, die Zahnstangen 37 und 47 der Ausführungen "T" sind nicht vorhanden; und
- 2. Bei der Ausführung "TA" umfaßt der Zweirichtungskoordinator Doppelfinger-Kipphebelteil 25, das entsprechende Finger aufweist, die sich durch Öffnungen 36 und 46 hindurch erstrecken, Kipphebelteil 25 umgibt Zylinderzapfen 15 und dreht sich damit.
- Dementsprechend bewegen sich, da die Antriebseinrichtung 50 den Zylinderzapfen 15 und das Kipphebelteil 25 winklig hin und her bewegt, die Schubstangen 30A und 40A in Längsrichtung hin und her und bewirken, daß sich die Bürsten 60(M) und 60(N) synchron zu dem Kipphebelteil 25 winklig hin und her bewegen. Aufgrund der Gewindeöffnungen 18, in die Schrauben 79 eingeschraubt werden können, kann bei den Ausführungen "T" und "TA" ohne weiteres eine weitere derartige Einheit ausgewechselt werden.
Claims (17)
1. Rotierende Zahnbürste des Typs mit einem Hauptkörper (10),
einem Paar von im wesentlichen plattenförmigen rotierenden
Bürsten (60(M), 60(N)), die einen Querabstand voneinander und
periphere Borsten (62) aufweisen, die axial einander zugewandt
sind, einer Schubstangeneinrichtung (30, 40), die in dem Körper
(10) montiert ist und eine hin- und hergehende Bewegung in
Längsrichtung und im wesentlichen senkrecht zur Rotationsachse
(59) der rotierenden Bürsten (60(M), 60(N)) ausführt, wobei die
Schubstangeneinrichtung (30, 40) mit den rotierenden Bürsten
(60(M), 60(N)) gekoppelt ist, um zu bewirken, daß die
rotierenden Bürsten rotieren, wenn die Schubstangeneinrichtung (30, 40)
sich hin- und herbewegt, mit weiteren Borsten (30U, 40L), die
zwischen den sich gegenüberstehenden Borsten (62) der
rotierenden Bürsten (60(M), 60(N)) angeordnet sind und sich seitlich
entlang der Längsrichtung der Schubstangeneinrichtung (30, 40)
erstrecken und von der Achse (59) der rotierenden Bürsten
weggerichtet sind und mit einer Einrichtung in dem Körper (10) zum
Koppeln einer angelegten Kraft an die Schubstangeneinrichtung
(30, 40), um so deren Hin- und Herbewegung in Längsrichtung zu
erzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß die weiteren Borsten
(30U, 40L) auf der Schubstangeneinrichtung (30, 40) angeordnet
sind, wodurch die weiteren Borsten (30U, 40L) hin- und bewegt
werden, wenn die Borsten (62) auf den rotierenden Bürsten
(60(M), 60(N)) rotieren.
2. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schubstangeneinrichtung ein Paar von Schubstangen
(30, 40) umfaßt, von denen jede für eine Hin- und Herbewegung
in Längsrichtung der anderen gegenüber angeordnet ist, wobei
die Schubstangen (30, 40) mit den rotierenden Bürsten (60(M),
60(N)) auf gegenüberliegenden Seiten ihrer Achse (59) gekoppelt
sind, um so relativ zu den rotierenden Bürsten 60(M), 60(N))
zu schwenken; daß die Schubstangen (30, 40) Bürsten (30U, 40L)
besitzen, die darauf in der Nähe ihrer Kopplung zu der
entsprechenden rotierenden Bürste angeordnet sind und daß die Borsten
jeder Schubstange (30, 40) von denjenigen der anderen
Schubstange abgewandt siod.
3. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schubstangen (30, 40) sich zwischen den
rotierenden Bürsten (60(M), 60(N)) erstrecken und mit dem Paar
rotierender Bürsten (60(M), 60(N)) gekoppelt sind, um so relativ zu
ihnen auf gegenüberliegenden Seiten der Achse (59) zu rotieren.
4. Rotierende Zahnbürste nach wenigstens einem der Ansprüche 2
oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstangen (30, 40)
die einzige Verbinding zwischen dem Körper (10) und den
rotierenden Bürsten (60(M), 60(N)) bilden.
5. Rotierende Zahnbürste nach wenigstens einem der Ansprüche 1
bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstangen (30, 40)
ein Vorderteil (33, 43) umfassen, welches sich immer vor dem
Körper (10) befindet; die Bürsten (60(M), 60(N)) sich
vollständig vor dem Körper 10) befinden und das Vorderteil (33, 43)
der Schubstange flankieren; jede Schubstange (30, 40) an ihrem
Vorderteil (33, 43) sich in eine Querrichtung erstreckende
Kurbelwellen (31, 41) trägt, welche in Schlitzen (63, 64) der
Bürsten (60(M), 60(M)) gelagert sind, wobei die Schlitze (63, 64)
der Bürsten radial von der Achse (59) versetzt sind; und eine
Einrichtung (58) zur Aufrechterhalten eines vorgegebenen
Querabstands zwischen den beiden Bürsten.
6. Rotierende Zahnbürste nach wenigstens einem der Ansprüche 1
bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten jeder der
rotierenden Bürsten 60(M), 60(N) ein Feld von Borsten (62)
aufweist, welches im wesentlichen die Achse (59) umgibt und sich
nach innen in Richtung auf den Vorderteil (33, 43) der
Schubstange erstreckt.
7. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 5 oder 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Zahnbürste weiterhin ein gegenläufigen
Koordinator (20) aufweist, der in dem Körper (10) angeordnet
ist, wobei ein Mittelteil des Koordinators (20) drehbar an dem
Körper (10) entlang eines sich horizontal und in Querrichtung
erstreckenden Zapfens (15) befestigt ist, wobei die Schubstange
(30, 40) in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind,
um so eine obere Schubstange (30) und eine untere Schubstange
(40) zu definieren, wobei die Schubstangen ein Hinterteil (38,
48) aufweisen, das mit dem Koordinator auf gegenüberliegenden
vertikalen Seiten des Zapfens (15) verbunden ist, wobei der
Koordinator (20) in abwechselnde Drehrichtungen um den Zapfen
(15) gedreht wird; die Schubstangen (30, 40) simultan in
Längsrichtung entsprechend in gegenläufige Längsrichtungen hin- und
herbewegt werden; daß die Schlitze (63, 64) der Bürsten so
angeordnet sind, daß jede Bürste (60(M), 60(N)) einen oberen
Schlitz, der über der Achse (59) angeordnet ist und einen
unteren Schlitz aufweist, der unter der Achse angeordnet ist;
daß die Kurbelwellen der oberen Schubstange (31) sich in den
oberen Schlitz (63) erstrecken und in diesem gelagert sind und
die Kurbelwellen (41) der unteren Schubstange sich in den
unteren Schlitz erstrecken und in diesem gelagert sind, wobei
der gegenläufige Koordinator (20) in wechselnde Drehrichtungen
gedreht wird und die Schubstangen (30, 40) sich in
gegensätzliche Längsrichtungen entsprechend hin- und herbewegen, die
Kurbelwellen (31, 41) in Längsrichtung an den Schlitzen (63, 64)
der Bürsten gelager sind, so daß die Bürsten 60(M), 60(N))
veranlaßt werden, sich in wechselnde Drehrichtungen synchron
mit dem Koordinator (20) zu bewegen.
8. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schlitze (63, 64) jeder Bürste im
wesentlichen eine elliptische Form besitzen und mit etwa gleichen
Abständen über und unterhalb der Achse (59) angeordnet sind,
wobei die Kurbelwellen (31, 41) auf konstanter Höhe bezüglich der
Achse (59) bleiben, wenn sich die Schubstangen (30, 40) in
Längsrichtung hin- und herbewegen.
9. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch
gekennzeichnet, daß das Vorderteil (33) der oberen Schubstange sich nach
oben erstreckende Borsten (30U) trägt, welche einen Teil der
weiteren Borsten bilden.
10. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 7 oder 9, dadurch
gekennzeichnet, daß die Zahnbürste weiterhin eine
Antriebseinrichtung (50) umfaßt, die so ausgebildet ist, daß sie sich
ändernden Drehungen des Koordinators (20) um den Zapfen (10)
bewirkt und gleichzeitig auch die entgegengerichteten
Längsbewegungen der Schubstangen (30, 40).
11. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 7 oder 9, dadurch
gekennzeichnet, daß Hinterteile (38, 48) der Schubstange (30, 40)
eine Ausbildung in Form von Zahnstangen (37, 47) besitzen und
der gegenläufige Koordinator ein Zahnrad aufweist, welches den
Zapfen (15) umgibt und beweglich mit den Zahnstangenabschnitten
(37, 47) der Schubstange (30, 40) verbunden ist.
12. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 7 oder 9, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenläufige Koordinator (20) einen
Kipphebe (25) umfaßt, der sich oberhalb und unterhalb des Zapfens
(15) erstreckt und schwenkbar mit den Hinterteilen (38, 48) der
Schubstange (30, 40) verbunden ist.
13. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 7 oder 9, dadurch
gekennzeichnet, daß der Körper (10) an einem rückwärtigen Ende
lösbar an einem aufrechten und von Hand greifbaren Griffteil
(70) verbindbar ist.
14. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 13, dadurch
gekennzeichnet, daß der Zapfen (15) einen sich in Querrichtung
erstreckenden Dorn (15) aufweist und die Antriebseinrichtung
einen Abzug (51) umfaßt, welcher den Körper flankiert und mit
dem Zapfen (15) fest verbunden ist, wobei der Abzug (51) sich
unterhalb der Unterseite des Körpers erstreckt und vor dem von
Hand greifbaren Griffteil (70) angeordnet ist.
15. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 7 oder 9, dadurch
gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Aufrechterhalten eines
festen Querabstands zwischen den Bürsten die Kurbelwellen mit
den Bürsten verbindet (31K, 41K).
16. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch
gekennzeichnet, daß ein Achsteil (58) vorgesehen ist, welches sich entlang
der Achse (59) erstreckt zum Verbinden der zwei Bürsten (60(M),
60(N)) miteinander.
17. Rotierende Zahnbürste nach Anspruch 7 oder 9, dadurch
gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Aufrechterhalten eines
festen Querabstands zwischen den Bürsten ein Achsteil (58)
umfaßt, welche sich entlang der Achse (59) erstreckt und die zwei
Bürsten (60M), 60N)) entfernt und vor dem Vorderteil (12) des
Körpers verbindet.
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US5274870A (en) * | 1992-05-26 | 1994-01-04 | Harry Stollman | Movable head toothbrush apparatus |
US5353460A (en) * | 1993-09-24 | 1994-10-11 | Ohio Health Care Products, Inc. | Power driven toothbrush |
USD456998S1 (en) | 1999-01-25 | 2002-05-14 | Lawrence A. Blaustein | Head portion of an electric toothbrush |
DE29908708U1 (de) * | 1999-05-18 | 1999-09-16 | Thielen Feinmechanik GmbH & Co.KG, 83487 Marktschellenberg | Zahnbürstenaufsatz |
US6574820B1 (en) * | 1999-10-22 | 2003-06-10 | The Gillette Company | Brush head for toothbrush |
USD484311S1 (en) | 2001-01-12 | 2003-12-30 | Water Pik, Inc. | Disposable toothbrush |
AU2002320505A1 (en) | 2001-07-12 | 2003-01-29 | Water Pik, Inc. | Dual motor oral hygiene device |
US6625834B2 (en) | 2001-10-09 | 2003-09-30 | Peter W. Dean | Manual toothbrush for gingival tissue stimulation |
US20030084527A1 (en) * | 2001-11-06 | 2003-05-08 | The Procter & Gamble Co. | Multi-motion toothbrush |
US6725490B2 (en) * | 2001-11-06 | 2004-04-27 | The Procter & Gamble Company | Complex motion toothbrush |
US20030084526A1 (en) | 2001-11-06 | 2003-05-08 | The Procter & Gamble Co. | Multi-motion toothbrush |
WO2003039395A2 (en) * | 2001-11-06 | 2003-05-15 | The Procter & Gamble Company | Multi-motion toothbrush |
US6928685B1 (en) | 2001-11-06 | 2005-08-16 | The Procter & Gamble Company | Complex motion toothbrush |
US20030084525A1 (en) | 2001-11-07 | 2003-05-08 | The Procter & Gamble Company | Complex motion toothbrush |
USD499884S1 (en) | 2002-03-15 | 2004-12-21 | The Procter & Gamble Company | Electric toothbrush |
US20030140437A1 (en) * | 2002-01-31 | 2003-07-31 | Eyal Eliav | Powered toothbrush |
US6892412B2 (en) * | 2002-01-31 | 2005-05-17 | Colgate-Palmolive Company | Powered toothbrush |
USD487349S1 (en) | 2002-02-01 | 2004-03-09 | Water Pik, Inc. | Dental device |
US7972136B2 (en) | 2003-02-05 | 2011-07-05 | Cra Labs, Inc. | Oral irrigation and/or brushing devices and/or methods |
US7059853B2 (en) * | 2002-06-03 | 2006-06-13 | Cra Labs, Inc. | Oral irrigation and/or brushing devices and/or methods |
US7757329B2 (en) | 2002-06-03 | 2010-07-20 | Cra Labs, Inc. | Oral brushing devices and/or methods |
US20040177458A1 (en) | 2003-03-10 | 2004-09-16 | The Procter & Gamble Company | Electric toothbrushes |
US8225449B2 (en) | 2005-05-03 | 2012-07-24 | Colgate-Palmolive Company | Interactive toothbrush |
US7845041B2 (en) * | 2005-05-03 | 2010-12-07 | Colgate-Palmolive Company | Interactive musical toothbrush |
KR101363801B1 (ko) | 2008-05-07 | 2014-02-17 | 콜게이트-파아므올리브캄파니 | 상호작용 칫솔 및 제거가능한 오디오 출력 모듈 |
US20100186234A1 (en) | 2009-01-28 | 2010-07-29 | Yehuda Binder | Electric shaver with imaging capability |
US20110113576A1 (en) * | 2009-11-17 | 2011-05-19 | Yankell Samuel L | Toothbrush with movable head |
CN102293683B (zh) * | 2010-05-27 | 2014-07-23 | 李旺根 | 一种带有一体化舌头清洁器的电池驱动牙刷 |
USD696020S1 (en) | 2010-09-17 | 2013-12-24 | Cra Labs, Inc. | Oral brush head |
USD696021S1 (en) | 2010-09-17 | 2013-12-24 | Cra Labs, Inc. | Oral brush head |
CA2834911C (en) | 2011-05-02 | 2017-01-17 | Water Pik, Inc. | Mechanically-driven, sonic toothbrush |
US9468511B2 (en) | 2013-03-15 | 2016-10-18 | Water Pik, Inc. | Electronic toothbrush with vibration dampening |
CN107661153B (zh) | 2013-03-15 | 2021-01-12 | 洁碧有限公司 | 机械驱动式声波牙刷和水牙线 |
CN205568226U (zh) | 2015-07-08 | 2016-09-14 | 洁碧有限公司 | 刷牙装置 |
US10561480B2 (en) | 2016-05-09 | 2020-02-18 | Water Pik, Inc. | Load sensing for oral devices |
USD845636S1 (en) | 2016-12-15 | 2019-04-16 | Water Pik, Inc. | Toothbrush handle |
USD844997S1 (en) | 2016-12-15 | 2019-04-09 | Water Pik, Inc. | Toothbrush handle |
JP7229920B2 (ja) | 2016-12-15 | 2023-02-28 | ウォーター ピック インコーポレイテッド | 照明特徴部を有する歯磨きデバイス |
CN110353842B (zh) * | 2019-06-29 | 2021-06-22 | 徐州工程学院 | 一种辅助牙齿清洁器 |
Family Cites Families (1)
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---|---|---|---|---|
US4048690A (en) * | 1976-05-27 | 1977-09-20 | Alan Wolfson | Twin-brushes rotary toothbrush |
-
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1988
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