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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Zahnbürsten mit
einstellbaren Bürstengriffen.
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Ein wesentlicher Faktor bei den wachsenden Kosten für die
Gesundheitspflege sind die Kosten der Krankheiten der Zähne und
des Zahnfleisches. Beträchtliche Fortschritte wurden bei den
Zahnputzmitteln, Mundwassern, Medikamenten und
Behandlungsmethoden erzielt, die beim Zahnarzt zur Anwendung kommen. Das
Primärinstrument für die tägliche Heimpflege der Zähne und des
Zahnfleisches ist jedoch noch immer die konventionelle
Zahnbürste, die typischerweise einen nichtdrehbaren Griff und einen
festen Satz von Borsten an einem Ende besitzt.
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Der Zweck des regelmäßigen Bürstens ist natürlich nicht nur ein
kosmetischer, wie zum Beispiel die Entfernung von verbliebenen
Nahrungsresten, sondern auch ein prophylaktischer, wie z.B. die
Entfernung von Zahnbelag, der als Quelle von Karies,
Zahnfleischentzündung und Periodontitis (PD) angenommen wird.
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Eine konventionelle Zahnbürste steht jedoch unter einem solchen
Winkel, daß es sehr schwierig ist, sie zur Entfernung von
Zahnbelag vom Zahnfleischsaum (GM) und dem Bereich darunter (SGA) zu
verwenden. Darüber hinaus haben, wie im US-Patent 4,454,623
festgestellt, solche konventionellen Zahnbürsten schmale Griffe
und es ist daher schwierig, sie von Hand zu drehen, da sie des
öfteren rutschen. Im Patent wird festgestellt, daß die Borsten,
um den Zahnfleischspalt zu erreichen, um einen Winkel von 45
Grad gedreht werden müssen (bekannt als Bass-Methode), was mit
solchen konventionellen Zahnbürsten schwer auszuführen ist.
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Im US-A 4,592,109 wurde eine einstellbare Zahnbürste
vorgeschlagen mit einem Griff, einem Schaft, der über den Griff hinausgeht
und in einem Bürstenkopf mit Borsten endet, wobei der
Bürstenkopf in verschiedene Stellungswinkel in Bezug auf den Griff
einstellbar ist. Der Griff besitzt eine axiale Öffnung mit einem
Bereich, der die Form eines regelmäßigen Prismas besitzt, einem
Bürstenkopftragbereich des Schaftes mit einem prismaförmigen
Bereich, der mit dem prismaförmigen Bereich der Öffnung im Griff
im Eingriff ist, so daß der Bürstenkopf mit dem Griff in
verschiedenen Stellungswinkeln zusammengesetzt werden kann. Eine
Veränderung der Stellungswinkel erfordert das axiale Entfernen
des Bürstenkopfteils und sein Wiedereinsetzen in den Griff.
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Gegenstand der Erfindung ist, eine Zahnbürste mit einem
Bürstenkopf zu schaffen, dessen Stellungswinkel durch einfache manuelle
Betätigung am Griff der Bürste verändert werden kann. Der
Stellungswinkel kann tatsächlich das Zähneputzen für Personen
erleichtern, die manuell teilweise behindert sind.
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Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist, eine Zahnbürste mit
einem einstellbaren Bürstenkopf zu schaffen, der eingestellt
werden kann, um den Zahnbelag vom Bereich unter dem
Zahnfleischsaum (SGA) und vom Zahnfleichsaum (GM) zu entfernen.
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Ein anderer Gegenstand der Erfindung ist, eine Zahnbürste mit
einem großen Griff zu schaffen, die in einer Hand gehalten
werden kann und bei der der Winkel des Bürstenkopfes durch ein mit
dem Daumen betätigtes, im Griff enthaltenes mechanisches System
verändert werden kann.
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Die Zeichnungen zeigen in:
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Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Zahnbürste nach der
vorliegenden Erfindung mit schematisch dargestellten
bestimmten Bereichen;
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Fig. 2 einen Schnitt entlang den Linien 2-2 von Fig. 1;
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Fig. 3 einen Schnitt entlang dem gleichen Schnitt wie in Fig.
2, die jedoch den Gummiteil unter Druck ausgelenkt
zeigt;
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Fig. 4 einen Schnitt entlang den Linien 4-4 von Fig. 2;
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Fig. 5 einen Schnitt ähnlich dem in Fig. 2, wobei jedoch eine
andere Ausführung gezeigt wird, bei der der Zahnkranz
integrierter Bestandteil des Gummiringes ist;
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Fig. 6 einen Schnitt ähnlich dem in Fig. 4 für eine andere
Ausführung der Erfindung und zeigt eine klappbare
Niederhaltearretierung für den Zahnkranz in der offenen
Stellung;
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Fig. 7 einen Schnitt durch die Vorrichtung von Fig. 6 und
zeigt die Niederhaltearretierung in der geschlossenen
Stellung;
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Fig. 8 einen Schnitt ähnlich dem in Fig. 4 und zeigt eine noch
andere Ausführung der Erfindung mit einer
Schiebearretierung für den Zahnkranz in der offenen Stellung;
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Fig. 9 einen Schnitt durch die Vorrichtung von Fig. 8, bei der
sich die Niederhaltearretierung in der geschlossenen
Stellung befindet;
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Fig. 10 einen Schnitt, ähnlich dem von Fig. 4, einer noch
anderen Ausführung der Erfindung, bei der die
Schiebearretierung für den Zahnkranz entlang der Längsachse des
Griffes verschiebbar ist;
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Fig. 11 einen Schnitt, der das Niederhaltebauteil der Fig. 10
zu einer anderen Stellung über den Zahnkranz bewegt
zeigt;
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Fig. 12 eine Ansicht entlang den Linien 12-12 von Fig. 11, die
einen Querschnitt des Eingriffes des
Niederhaltebauteils mit dem Zahnkranz zeigt.
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Die neue Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den
Zeichnungen generell mit 10 bezeichnet und besteht aus einem
Hauptkörper 11, der in seiner Form der Handfläche und den
Fingern der Hand angepaßt ist und viel größer ist, als bei
konventionellen Zahnbürsten, jedoch so ausgebildet ist, daß er
bequemer festzuhalten ist, um bei der Verwendung ein Verdrehen zu
verhindern. Der Griff kann aus jedem geeignetem Werkstoff
bestehen, vorzugsweise aus härteren Spritzgußkunststoffe.
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Wie in Fig. 1 gezeigt ist, besitzt der Bürstengriff 12 an seinem
vorderen Ende die Borsten 13 und an seinem hinteren Ende einen
Bajonetteinsatz 14, der so ausgeführt ist, daß er sicher in
einen geeignet geformten Schlitz 15 eingepaßt werden kann, der
im vorderen Ende des Schaftes 16 ausgebildet ist, wobei der
Schaft 16 im Inneren des Griffs 11 positioniert ist. Wenn es
gewünscht wird, können Griff und Schaft eine integrierte Einheit
bilden; die bevorzugte Art für die meisten Anwendungen ist
jedoch die gezeigte, die den Ersatz der Bürste ermöglicht, wenn
die Borsten verschlissen sind.
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Wie in Fig. 2 gezeigt ist, besitzt der Schaft 16 einen Bereich
16a, der von einem Gummiteil 17 umgeben ist, das innerhalb einer
Kammer 23 im Griff 11 angeordnet ist. Das Teil 17 könnte aus
einem anderen verformbaren Material als Gummi bestehen.
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Das Gummiteil 17 besitzt einen Zahnkranz 18, der an ihm
befestigt ist und der Zahnkranz 18 besitzt die aufrechte Zähne 18a.
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Wie in Fig. 4 gut gezeigt ist, ist ein Bereich des Zahnkranzes
18 durch eine Öffnung oder einen Ausschnitt 20 im Griff 11 zur
Betätigung durch den Benutzer zugänglich (vorzugsweise sind die
Zähne 18a relativ fein und stehen nicht über die Oberfläche des
Griffes 11 hervor, so daß die Zähne 18a dem Benutzer keine
Unbequemlichkeit bereiten). Der Rest des Zahnkranzes 18 und das
Material 17 (die "Montageeinheit") befinden sich innerhalb der
Kammer 23 im Griff 11 unter der Öffnung 20. Das Vorderteil 16c
und das Hinterteil 16d des Schaftes 16 sind durch geeignete
Lager im Griff 11 an jeder Seite der Kammer 23 so gelagert, daß
eine Drehbewegung ausgeführt werden kann.
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In der in Fig. 2 und 4 gezeigten Stellung können sich der
Zahnkranz 18, das daran befestigte Teil 17 und der Schaft 16 (an
dem das Teil 18 befestigt ist) frei in der Kammer 23 drehen. In
dieser Stellung kann der Benutzer daher seinen Daumen dazu
verwenden, den Zahnkranz 18 zu drehen, wodurch sich der Schaft 16
dreht. Da der Griff 12 in den Schaft l6 eingesetzt ist, werden
der Griff 12 und daher die Bürste 13 in jeden gewünschten
Stellungswinkel für das richtige Reinigen dieses Zahnbereiches
und des angrenzenden Zahnfleichsaumes (GM) und des Bereiches
darunter (SGA) bewegt.
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Wenn der richtige Winkel erreicht ist, übt der Benutzer einen
Druck nach unten auf den Zahnkranz 18 aus, wie es durch P in
Fig. 3 gekennzeichnet ist. Dieser Druck bewirkt, daß sich das
verformbare Material 17 und der daran befestigte Zahnkranz 18 in
die Kammer 23 nach unten bewegen, so daß die Zähne 18a mit den
Zähnen 24 am Boden der Kammer in Eingriff kommen, so daß sich
der Schaft 16 nicht bewegen kann. In dieser Stellung (der
"Unten"-Stellung) kann das Bürsten beim gewünschten
Bürstenkopfwinkel beginnen.
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Wenn ein vorgegebener Bereich der Zähne und des angrenzenden
Zahnfleisches fertig gebürstet sind, entlastet der Benutzer den
Zahnkranz 18 vom Druck (normalerweise mit dem Daumen ausgeübt),
damit die "Montageeinheit" außer Eingriff der Zähne 24 kommt,
wodurch sich die "Montageeinheit" nach oben in die Stellung
bewegt, die in Fig. 2 und 4 dargestellt ist und ermöglicht
dadurch die Einstellung eines neuen Stellungswinkels für einen
anderen Zahnbereich und einen anderen Bereich des angrenzenden
Zahnfleisches durch Wiederholung des beschriebenen
Winkeleinstellverfahrens.
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Es kann wünschenswert sein, den Zahnkranz 18 als integrierten
Bestandteil des verformbaren Teils 17 auszubilden, wie es in
Fig. 5 gezeigt ist, worin der Zahnkranz 18' integriert als
Bestandteil des Teils 17' ausgeführt ist.
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Es liegt im Schutzumfang der vorliegenden Erfindung,
Modifikationen des vorher beschriebenen Grundkonzeptes auszuführen.
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So kann es wünschenswert sein, Mittel für das Arretieren der
Montageeinheit in der "Unten"-Stellung vorzusehen, nachdem der
gewünschte Stellungswinkel des Griffes und des Bürstenkopfes
erreicht ist, so daß der Benutzer keinen konstanten nach unten
gerichteten Daumendruck auf den Zahnkranz mehr auszuüben
braucht.
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Eine Ausführung für das Vorsehen von Arretiermitteln ist in Fig.
6 und 7 gezeigt, in der die Teile, die mit denen von Fig. 1 bis
4 gemeinsam sind, durch Striche angegeben sind.
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So ist in Fig. 6 ein Arretiermittel vorgesehen, das durch einen
klappbaren Hebel 31 am Ansatz des Ausschnittes 20' befestigt
ist. Der Benutzer dreht den Zahnkranz 18' in die gewünschte
Stellung und drückt dann die Montageeinheit, wie beschrieben,
nach unten in die Kammer, um den Eingriff mit den Zähnen 24' zu
erzielen. Dann bewegt der Benutzer das Teil über die Öffnung
20', so daß das Teil 30 unter einer Arretierung 32 festgesetzt
wird, die am Ansatz der anderen Seite der Kammer 20' angeordnet
ist, um die Montageeinheit in der Unten-Position zu halten, wie
es in Fig. 7 gezeigt ist.
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Eine andere Ausführung eines Arretiersystems ist in Fig. 8 und
9 gezeigt, worin wiederum die Teile, die mit denen von Fig. 1
bis 4 gemeinsam sind, durch einen Doppelstrich gekennzeichnet
sind. In Fig. 8 ist eine Schiebearretierung 40 vorgesehen, die
gekrümmt ist und in den Schlitz 41 in der Wandung des Griffes
11" paßt. Wenn die Arretierung 40 sich in der offenen Stellung
befindet, wie es in Fig. 8 gezeigt ist, ist der Zahnkranz 18
durch die Öffnung 20" zur Einstellung der Montageeinheit
zugänglich. Wenn der Zahnkranz 18" nach unten in die Kammer 23"
gedrückt ist, um die Zähne des Zahnkranzes 18" mit den Zähnen 24"
in Eingriff zu bringen, wird die Arretierung 40 über die Öffnung
20" und in einen Schlitz 42 geschoben, um die Montageeinheit in
der arretierten Stellung unten zu halten, wodurch der Schaft 16"
im gewünschten Stellungswinkel gehalten wird.
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Eine andere Ausführung eines Arretiersystems ist in Fig. 10 bis
12 gezeigt, worin die Teile, die mit denen von Fig.1 bis 4
gemeinsam sind, durch Dreifachstriche gekennzeichnet sind. Bei
dieser Ausführung bewegt sich das Niederhaltebauteil oder die
Schiebearretierung 50 entlang der Längsachse des Griffes 11 in
einem Schlitz 56 und ist mittels des Daumens bewegbar. Fig. 12
zeigt die Arretierung 50 über den Zahnkranz 18''' bewegt, um ihn
in Arretierungseingriff mit den Zähnen 24''' am Boden der Kammer
zu bringen. Fig. 12 ist ein Schnitt von Fig. 11 und zeigt die
Arretierung 50 über dem Kranz. Bei dieser Ausführung hat die
Arretierung 50 die Zähne 51 im Eingriff mit den Zähnen auf dem
Zahnkranz 18'''. (Es ist zu bemerken, daß die Arretierbauteile
der anderen hierin gezeigten und beschriebenen Ausführungen, wie
zum Beisspiel die Teile 30 und 40 ebenfalls mit Zähnen versehen
werden können, um mit den Zähnen auf dem Zahnkranz 18 in
Eingriff zu gelangen.).
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Fig. 12 zeigt, wie die Arretierung 50 durch die Ansätze 52, 53
der Nut oder der Bahn 56, in der sie sich verschiebt, gehalten
wird.