DE69910452T2

DE69910452T2 - Verzögert schliessendes Ventil

Info

Publication number: DE69910452T2
Application number: DE69910452T
Authority: DE
Inventors: Daniel Dutheil
Original assignee: Les Robinets Presto SA
Current assignee: Les Robinets Presto SA
Priority date: 1998-01-09
Filing date: 1999-01-05
Publication date: 2004-06-24
Anticipated expiration: 2019-01-06
Also published as: EP0928918A1; FR2773601B1; DE69910452D1; EP0928918B1; FR2773601A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Weiterentwicklungen von Hähnen mit verzögertem Sicherheitsverschluss, bei denen das Drücken eines Druckknopfes das Anheben einer Verschlussklappe, das Fließen des Wassers und gleichzeitig das Entleeren einer Verzögerungskammer bestimmt, in die der die Verschlussklappe tragende Kolben verschoben wird, wobei das Auffüllen der Kammer mittels einer kalibrierten Öffnung erfolgt, die es ermöglicht, die Verschiebung der Verschlussklappe zu verzögern, die durch eine Feder in ihren Sitz zurückgedrückt wird.
Eine solche Vorrichtung wird systematisch bei den Hähnen der Anmelderin verwendet und ist in zahlreichen Patenten, wie beispielsweise im europäischen Patent Nr. 333526 oder Nr. 21957 beschrieben.
Diese Vorrichtung ist zuverlässig und einfach, weist aber einen Nachteil auf. Wenn der Anwender den Druckknopf nämlich gedrückt hält, fließt das Wasser, und die Verzögerung des Schließens wird verhindert.
Um diesen Nachteil zu beheben, wurden Sicherheitsvorrichtungen angegeben, bei denen die Tatsache, dass der Druckknopf gedrückt gehalten wird, keinen Einfluss auf den Beginn der Verzögerung hatte. Eine solche Vorrichtung ist im französischen Patent Nr. 2492942 beschrieben. Diese Vorrichtung ist zwar zufrieden stellend, aber relativ kostspielig und sperrig.
Der erfindungsgemäße Hahn behebt diese Nachteile durch die Merkmale des zweiten Abschnitts des Anspruchs 1. Während des Anhebens der Verschlussklappe fließt das Wasser axial durch das Endstück des die Verschlussklappe tragenden Kolbens hindurch, wobei die Ausgangsöffnung durch eine verformbare Membran verschlossen werden kann.
Wenn auf diese Membran gedrückt wird, wird der Kolben zurückgeschoben und gleichzeitig die zentrale Öffnung des Endstücks verschlossen, das Wasser kann nicht durch den Hahn fließen und die Verzögerung kann nicht stattfinden: die Einheit ist blockiert und es geschieht gar nichts. Indem die Membran losgelassen wird, kann das Wasser fließen und die Verzögerung kann stattfinden.
Die vorliegende Erfindung wird anhand folgender Beschreibung besser verstanden werden, die auf beiliegende, rein darstellend zu verstehende Zeichnungen Bezug nimmt, in welchen:
1 eine Explosionsdarstellung im Schnitt ist, die die wesentlichen Teile des erfindungsgemäßen Hahns zeigt;
2 eine senkrechte Schnittansicht des Hahns ist, wobei dieser in geschlossener Stellung gezeigt ist;
3 eine der 2 entsprechenden Ansicht ist, wobei der Hahn in einer Sicherheitsstellung gezeigt ist, d. h. in der Stellung, in der das Wasser nicht fließen kann, obwohl die Verschlussklappe angehoben ist;
4 eine der 3 entsprechenden Ansicht ist, wo der Anwender den Druck gelöst hat;
5 eine Schnittansicht der Verschlussklappe ist;
6 eine Teilansicht von links der 5 ist.
Nachfolgend wird ein Entlüftungshahn, d. h. ein zeitlich verzögert wirkender Hahn beschrieben, der es während eines festgelegten Zeitraums ermöglicht, dass die Verzögerungskammer eines anderen Hahns, wie beispielsweise eines Duschhahns, mit der Umgebungsluft in Kontakt gebracht wird, um das völlige Entleeren der Kammer zu gewährleisten.
Wenn man die Zeichnungen betrachtet, sieht man, dass sich der Hahn aus folgenden Hauptbestandteilen zusammensetzt: einem Körper 1, einem Kolben 2, einem Sitz 3, einer elastisch verformbaren Membran 4, die die Form einer Glocke aufweist, einem röhrenförmigen Befestigungsflansch 5 und eventuell einem Druckknopf 6.
Der Körper 1, der beispielsweise mit Hilfe seitlicher Befestigungshaken bekannter Art fest an einer Zwischenwand angeordnet ist, weist eine Aushöhlung 7 auf, die durch eine Öffnung 8 mit der Wasserzuleitung verbunden ist.
Der Sitz 3 weist eine röhrenförmige Erweiterung 9 auf, die sich durch eine Dichtung 10 in der Aushöhlung 7 einpasst. Der Kolben 2 wird durch seine elastisch verformbare Schürze 11 in der oben erwähnten Erweiterung geführt, wobei die Verzögerungskammer 12 durch den Boden 7a der Aushöhlung 7, die innere Seitenfläche 9a der Erweiterung 9 und den Kolben gebildet wird.
Der Kolben 2 setzt sich zusammen aus einem Kopf 13, auf den die Schürze 11 aufgesetzt ist und aus einem röhrenförmigen Endstück 14, das einen axialen Kanal 15 bildet. Der Kopf 13 weist Öffnungen 16 auf, die mit dem Kanal 15 in Verbindung stehen.
Gemäß einem Merkmal der Erfindung, ist die übliche Verschlussklappe 17 mit der Schürze 11 einstückig gegossen.
Das Endstück 14 durchquert den Sitz 3 durch eine Dichtung 18, deren besondere Ausgestaltung in den Zeichnungen dargestellt ist.
Der Sitz 3 ist von einer Membran 4 bedeckt, die die Form einer Glocke aufweist, wobei sie eine Umfangsauskragung 19 umfasst, die durch einen Befestigungsflansch 5 gegen den Körper 1 gehalten wird. Die Befestigung des Flansches 5 auf dem Körper 1 wird durch seitliche Haken bekannter Art gewährleistet, die nicht dargestellt sind.
In der in 2 gezeigten Stellung ist der Hahn geschlossen. Das Wasser, das in den Körper 1 durch die Öffnung 8 eindringt, dringt anschließend durch Löcher 20 in die Erweiterung 9 und wird von der Verschlussklappe 17 zurückgehalten.
Um den Hahn zu öffnen, muss der Kolben 2 zurückgeschoben werden, indem der Druckknopf 6 betätigt wird. Wenn der Knopf gedrückt gehalten wird, wird die Bewegung des Kolbens in Richtung des Pfeils F verhindert und somit auch der Beginn der Verzögerung, aber gleichzeitig wird der Wasserdurchlauf verhindert, da der axiale Kanal verschlossen ist: dies ist die in 3 gezeigte Stellung.
Wenn der Anwender seinen Druck auf den Knopf 6 löst, lockert sich die Membran, schiebt den Knopf zurück und das Wasser kann durch den Kanal 15 fließen und über die Öffnungen 21 nach außen gelangen.
Da sich der Kolben in diesem. Moment frei verschieben kann, ermöglicht das Wasser, das durch eine kalibrierte Öffnung gemäß bekannter Technik in die Verzögerungskammer eindringt, die Verschiebung der Verschlussklappe 17, die durch eine übliche (nicht dargestellte) Feder gegen ihren Sitz zurückgeschoben wird.
Gemäß einem Merkmal der Erfindung, wird die oben erwähnte kalibrierte Öffnung durch Zusammenwirkung einer kleinen Kerbe 22, die im Umfang der Schürze 11 des Kolbens vorgesehen ist, und der seitlichen Innenwand der Verzögerungskammer gebildet.
Diese Vorrichtung weist zahlreiche Vorteile gegenüber bekannter Vorrichtungen auf, die einen kalibrierten Draht verwenden, der eine Öffnung durchquert, die die Wasserzuleitung mit der Verzögerungskammer verbindet, wobei der Draht so angeordnet ist, dass er in regelmäßigen Abständen axial verschoben wird. Unter den Vorteilen sind insbesondere die leichte Herstellung, die Vereinfachung des Kolbens und der Platzgewinn zu nennen. Diese Vorteile sind sehr bedeutend, wenn es sich um einen Entlüftungshahn handelt, dessen Volumen insbesondere aus ästhetischen Gründen verringert werden muss und die Gesamtkosten so niedrig wie möglich gehalten werden sollen.
Es ist anzumerken, dass der Sicherheitshahn leicht in einen gewöhnlichen Hahn abgeändert werden kann, indem die spezielle Dichtung 18 entfernt wird. Wenn diese Dichtung entfernt wurde und obwohl der Anwender den Knopf gedrückt hält, fließt das Wasser durch den ringförmigen Zwischenraum 23, der zwischen dem Sitz und dem Endstück 14 ausgebildet ist. Es ist also auch möglich, dem Anwender zwei verschiedene Hähne anzubieten, obwohl sie aus denselben Teilen bestehen, was eine Möglichkeit ist, die Herstellungskosten zu senken.

Claims

Hahn mit verzögertem Verschluss mit einer durch einen Kolben (2) getragenen Verschlussklappe (17), wobei letzterer durch einen Druckknopf (6) derart verschoben werden kann, dass eine Wasserzuleitung (8) und gleichzeitig das Entleeren einer Verzögerungskammer (12) bestimmt wird, in der der Kolben verschoben wird, wobei das Auffüllen der Verzögerungskammer (12) mittels einer kalibrierten Öffnung erfolgt, die es ermöglicht, die Verschiebung der Verschlussklappe zu verzögern, die durch eine Feder in ihren Sitz zurückgedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kolben gegenüber seinem Kopf (13) durch ein den üblichen Sitz durchquerendes röhrenförmiges Endstück (14) verlängert, durch das das Wasser hindurchfließt, wenn die Verschlussklappe (17) angehoben ist dass und er eine sich zwischen dem Druckknopf und dem röhrenförmigen Endstück des Kolbens befindende elastisch verformbare Membran (4) umfasst, wobei das Endstück durch die Verformung der Membran (4) verschlossen werden kann, auf die der Anwender einen Druck zum Anheben der Verschlussklappe ausübt.
Hahn gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran die Form einer Glocke annimmt und dicht die Aushöhlung (7) des den Kolben (2) und den Sitz (3) enthaltenden Körpers verschließt, wobei die Membran eine durch einen röhrenförmigen Flansch (5) gegen den Körper gehaltene Auskragung (19) umfasst.
Hahn gemäß Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück des Kolbens den Sitz durch eine Dichtung (18) durchquert.
Hahn gemäß Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die die Wasserzuleitung mit der Verzögerungskammer verbindende kalibrierte Öffnung durch das Zusammenwirken einer auf der Schürze (11) vorgesehenen Kerbe (22) und der seitlichen Innenwand der Verzögerungskammer gebildet wird.
Hahn gemäß Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (17) mit der auf dem Kopf (13) des Kolbens (2) angebrachten Schürze (11) einstückig gegossen ist.