DE2340449A1

DE2340449A1 - Hydraulischer spueltank mit einer verbesserten aufsetz- und wiederabdichteinrichtung

Info

Publication number: DE2340449A1
Application number: DE19732340449
Authority: DE
Inventors: Roger Paul Caron; Thomas Patrick Howard
Original assignee: WATER CONTROL PRODUCTS
Current assignee: WATER CONTROL PRODUCTS
Priority date: 1972-08-17
Filing date: 1973-08-09
Publication date: 1974-02-28
Also published as: SE390429B; US3820754A; FR2196424B1; FR2196424A1; CA1009801A; BR7306321D0; BE803655A; NL7311008A; AU5887873A; GB1446722A; IT990363B

Description

Dr. !ng. H. Negendank Dipl. In«. H. Heuck - Dip! Pwys. ^M- Schmitt Dipl. Ing. E. Grsalfs - Dipl. ing. v/. Wehnert

8 Mäacfcos £. fÄ-jZsrtstraS* 2Ϊ

Telefon 5380586

WATER CONTROL PRODUCTS, INC.

.887 East Maple Road 8. August 1973

Birmingham, Michigan, USA Anwaltsakte iM-2776

Hydraulischer Spültank mit einer verbesserten Aufsetz- und

Wiederabdichteinrichtung

Das Anwendungsgebiet der vorliegenden Erfindung sind Flüssigkeits spülanordnungen."Die vorliegende Erfindung bezieht sich insbesondere auf kleine, kompakte Wasserspülanordnungen zum schnellen Ablassen einer Wassermenge, etwa einer unter Druck stehenden Wassereinheit.

Wegen des verhältnismäßig großen Wasservolumens, das zum Spülen üblicher Schwerkrafttoiletten nötig ist, wurden in den letzten Jahren große Anstrengungen gemacht, Geräte zu entwickeln, die den Schwerkrafttoiletten ein wirksames Arbeiten mit verringer- ! ten Wassermengen gestatten können.

Eine Geräteart, die ein wirksames Spülen mit einem Bruchteil der bei üblichen Schwerkrafttoiletten verwendeten Wassermenge benötigt,

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ORIGINAL INSPECTED

ist ein hydraulisches Toilettenspülgerät.

Hydraulische Toilettenspülgeräte sind dadurch sehr wirksam, daß

i sie mit einem verhältnismäßig kleinen Wasservolumen gespült wer- < den. können und Betriebscharakter istike'n haben, die Ait den herköntmlichen Schwerkraftoiletten konkurrieren können. Diese Geräte , sind tatsächlich ein bedeutender Durchbruch in der Wasserklosetttechnik. . " . '-

Die vorliegende Erfindung ist auf eine neue und verbesserte Aufsetz- und Wiederabdichteinrichtung zur Verwendung in hydraulischen Toilettenspülgeräten gerichtet.

Die vorliegende Erfindung ist ein neuer hydraulischer Spültank mit einem verbesserten Aufsetz- und Wiederabdichtgerät. Der Spültank arbeitet durch Drücken eines Knopfs in Abwärtsrichtung. Das Gerät enthält eine Kombination eines dichtenden Absperrglieds und eines federgespannten Ventils, das verschiebbar in einer öffnung im Absperrglied aufgenommen wird. Das Ventil ist mit dem außerhalb des Tanks liegenden Knopf verbunden. Wenn der Knopf abwärts gedrückt wird, verläßt das Ventil seine Sitzstellung im Absperrglied und öffnet somit das Absperrglied. Wenn das Absperrglied offen ist, nimmt der Druck oberhalb des Absperrglieds ab, was ein Anheben des Absperrglieds und Freigeben des Auslasses im Tank bewirkt. Die Feder ist bestrebt, das Absperrglied am Aufsetzen

nach dem Spülen des Tanks zu hindern und läßt somit etwas Flüssig-j

i keit durch den Auslaß fließen, wenn der Tank gefüllt wird. Dieser I

der j

Flüssigkeitsstrom wird zum Wiederabdichten/ Schüssel verwendet.

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Das Absperrglied ist jedoch auch ausgelegt, um auf den ansteigenden Druck anzusprechen, der nach dem Spülen des Tanks durch die eintretende Flüssigkeit erzeugt wurde. Somit wirkt das Abschlußglied während des Tankfüllens gegen die Wirkung des federgespannten Ventils. Eine solche Gegenwirkung dauert an bis das Absperrglied aufgesetzt ist.

Es ist demnach ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine neue und verbesserte, hydraulische Toilette zu schaffen.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines mit einem hermetisch abgedichteten Tank verbundenen Zylinders zum Halten eines Betrags von Flüssigkeit und Druckluft, eines Auslasses vom· Tank durch den Zylinder und eines normalerweise geschlossenen Absperrglieds im Auslaß, das durch Betätigung eines Knopfs angehoben werden kann. ,

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer hydraulischen Toilette, die durch Drücken eines Knopfs gespült werden kann.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Schräganiicht einer hydraulischen Toilette mit einem Tank, der eine verbesserte Aufsetz- und Widerabdichteinrichtung nach der Erfindung enthält;

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Fig. 2 eine vergrößerte teilweise Ansicht teilweise im Schnitt des Tanks von Fig. 1 mit den Bestandteilen der verbesserten Aufsetz- und Abdichteinrichtung, in der Einstellung bei Beginn des Spülzyklus';

Fig. 5 eine der Fig. 2 ähnliche Ansicht, jedoch mit der Aus-" richtung der verschiedenen Bestandteile der Aufsetz- und Wiederabdichteinricntung bei einer unterschiedlicnen Zeit während des Spülz>idus';

Fig. 4 eine der Fig. 2 ähnliche Ansicht, jedoch mit der Ausrichtung der verschiedenen Bestandteile der Aufsetz und Wiederabdichteinrichtung zu einem Zeitpunkt während des Wiederabdichtzyklus';

Fig. 5 eine der Fig. 2 ähnlicne Ansicht, jedoch mit dem Tank in abgedichteter und aufgesetzter Stellung in Bereitschaft für den Beginn eines Spülzyklus'.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf flüssige Spülgeräte und insbesondere auf hydraulische Toiletten.

In Fig. 2 ist ein hermetisch abgedichteter Behälter oder Tank an eine Schüssel 12 befestigt dargestellt mit einem Füllrohr 14, das über den Bodenteil des Tanks 10 angeschlossen ist. Es ist darauf hinzuweisen, daß der Tank 10 der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit einer Toilettenschüssel 12 angeordnet ist.

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Der Tank 10 der vorliegenden Erfindung kann jedoch so angepaßt werden, daß er innerhalb eines üblichen Toilettentanks oder-als Ersatz für die übliche Spülausrüstung angeordnet werden kann.

In Fig. 2 ist eine Rückschlagventilanordnung. 16 zwischen dem Füllrohr 14 und einer Leitung 1d angeschlossen. Die Leitung 14 ist an eine Quelle von Druckwasser, etwa eine typische Quelle von Stadtwasser mit einem durchschnittlichen ^ruck, der inden meisten Fällen in der Größenordnung von 2,1 at oder mehr liegt. Der Tank 10 kann mit einem Belüftungsrohr mit einem Sitz an dessen Boden und mit einer lose im unteren Endteil des Rohrs durch einen Bolzen zurückgehaltene Rücksciiagkugel versehen sein. J Da die Einzelheiten eines derartigen Entlüftungsrohrs in der Technik allgemein bekannt sind, sind sie nicht in der Zeichnung ' dargestellt. Darüber hinaus können wie unten beschrieben die Bestandteile innerhalb eines Zylinders 38 als Rückschlagventil wirken, wodurch sich in diesem Fall das Entlüftungsrohr erübrigt.;

Wie auch in Fig. 2 gezeigt, ist das obere Ende des Zylinders mittels eines Gewindes 40 durch den Tank 10 senkrecht befestigt und abgedichtet. Der untere Endteil oder Ausgangsendteil des Zylinders 58 ist auch im Tank 10 abgedichtet.

Die verbesserte Aufsetz- und Wiederabdichteinrichtung nach der vorliegenden Erfindung ist im Zylinder 38 enthalten und weist ein Absperrglied 42 auf, das innerhalb des Zylinders verschiebbar ist. Am Bodenabschnitt des Zylinders 38 ist ein Sitz 45 ausgebildet. Das Absperrglied 42 bildet eine hermetische Dichtung

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mit dem Sitz 45, wenn sich das Absperrglied 42 in der aufgesetzten Stellung befindet. Jas Absperrglied 42 hat eine zentrale, axiale Bohrung 44 an seinem oberen Ende und nimmt v-erschiebbar einen Ventilschaft 46 auf. Im .Absperrglied 42 sind auch Bohrungen 47 ausgebildet, die mit einer Kammer 49 im Absperrglied 42 in Verbindung stehen. Im unteren Abschnitt des Zylinders 38 sind öffnungen 50 ausgebildet, die der ϊτη Tank 10 enthaltenen Flüssigkeit in den Zylinder 38 und durch die öffnung 51 in deren Boden zu fließen gestatten, wenn das Absperrglied 42 sich in einer

^! oberen Stellung befindet. Ls ist darauf hinzuweisen, daß das

Absperrglied 42 vor dem Beginn des Spülzyklus* auf einer schrä- : gen Schulter oder einem Anschlag ruht, der den Sitz 45 am Zylinder 38 bildet, vgl. Fig. 5.

Am unteren Ende des Ventilschafts 46 befindet sich ein Füllventil 56, das in einem im Absperrglied 42 gebildeten Füllventilsitz aufgesetzt werden kann. Ein auf das Füllventil 56 aufgepaßter [

O-Ring 60 bildet eine Dichtung zum Verhindern des Durchtritts von Druckmittel durch das Absperrglied 42, wenn das Füllventil 56 sicn in der aufgesetzten Stellung befindet.

Der Füllventilschaft 46 ragt durch eine druckabhängige Membran 61. Die Membran 61 ist fest am Ventilschaft 46 befestigt, so daß eine senkrechte Bewegung des Ventilschafts eine senkrechte Bewegung der Membran 61 oder umgekehrt bewirkt. Die Membran 61 ist durch eine biegsame Gummimanschette 64 gleitend am Zylinder 38 abgedichtet.

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Die Membran 61 ist hermetisch an der Manschette 64 abgedichtet, die hermetisch am Zylinder 38 abgedichtet ist zur Bildung einer hermetisch, abgedichteten Kammer 66. Wie in der Zeichnung dargestellt, kann die Membran 61 die Form einer Kappe oder Platte haben. Die Funktionder Membran 61 kann jedoch durch einen Kolben bewerkstelligt werden. In dieser Hinsicht ist darauf hinzuweisen, daß es die Funktion der Membran 61 ist, eine druckmitteldichte, bewegliche Decke an der Kammer 6ü zu bilden. Innerhalb des Zylinders 58 ist eine Druckschraubenfeder 48 angeordnet, die normalerweise das Füllventil 56 nach oben drückt. Die Druckschraubenfeder 48 ist im oberen Ende des Zylinders 58 um den Ventilschaft 40 und koaxial mi diesem angeordnet. Die Funktion der reder 48 ist die, das Absperrglied 42 am Aufsetzen zu hindern, nachdem der Tank gespült wurde. Durch das Hindern des Absperrglieds 42 am Aufsetzen unmittelbar nach dem der Tank gespült wurde, läßt die Feder 48 Wasser durch den Tankauslaß zum Wiederabdichten ·■

i der Schüssel fließen. Bine mehr ins einzelne gehende Erklärung

dieser Funktion der Feder 48 folgt weiter unten. '

Zum hinstellen der in die Scnüssel strömenden Wassermenge und zum Wiederabdichten der Schüssel nach dem der Tank gespült wurde, ist die durch die Schraubenfeder 48 ausgeübte Kraft einstellbar. Die Einstelleinrichtung enthält ein Glied 65 mit Schraubengewinde 67, das mit dem Schraubengewinde 69 am Schaft 46 in Eingriff steht. Die Schraubengewinde 67 und 69 ermöglichen ein Drehen des Glieds 69 und somit ein Anheben oder Senken dieses Glieds zur Hinstellung der von der Feder 48 gegenüber dem Schaft 4ö nac.i <-Φ η gerichteten Kraft. Es ist darauf hinzuweisen, daß

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BAD ORIGINAL

das Glied ό5 einen Anschlag oder eine Schulter. 73 aufweist zum Berühren und Übertragen der vom oberen Lnde der Feder 48 ausgeübten nacn oben gericnteten Kraft.

Im Zylinder 38 ist ein Zylinder 71 ausgebildet zum Aufnehmen der Feder 48 und zum Vorsehen eines festen Anschlags, um der Feder 48 ein nach oben Drücken gegen die Schulter 73 zu ermöglichen.

Das oberste linde des durcn den Tank 10 ragenden Ventilsciafts hat einen daran befestigten lirucKknopf 70.

; Wie oben dargelegt, kann der Tank 10 auch ein Entlüftungsrohr

aufweisen. Der Zweck des Entlüftungsrohrs ist der, bei Bedarf Luft in den Tank zu lassen und zur geeigneten Zeit während des Füllzyklus¹ die Luftzufuhr abzusperren, um der in den Tank eintretenden Flüssigkeit zu gestatten, gegen die Luft im Tank zu

j drücken. Das Entlüftungsrohr dient auch als Rückschlagventil, um die Flüssigkeit in der Schüssel 12 am Zurückfließen in den Tank zu hindern, wenn der Tank während des Spülzyklus¹ geöffnet wird.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung wird jedoch die Funktion eines üntlüftungsrohres vorteilhaft bewirkt durch einen üruckmittelkanal im Ventilschaft 46. Eine oder mehrere öffnungen 90 im Druckknopf 70 stehen mit dem hohlen Innenraum des ' Füllventilschafts 46 in Verbindung. Am Boden des Füllventils

56 sind weitere nicht gezeigte öffnungen angeordnet, die auch mit dem hohlen Innenraum des Füllventilschafts 46 in Verbindung

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stehen. Wenn das Niveau der Flüssigkeit im Tank 10 höher als die Öffnungen 50 ist, kann die Umgebungsluft offensichtlich nicht in den Tank 10 eindringen. Wenn jedoch das Flüssigkeitsniveau im Tank 10 unterhalb die Öffnungen 50 fällt, tritt die Luft außerhalb des Tanks in den Tank ein und füllt" somit das hierin enthaltene Vakuum auf und führt die Luft zu, die für die Druckbeaufscnlagung der eintretenden Flüssigkeit erforderlich ist.

Gemäß Fig. 2 wird zum Spülen des Tanks der Druckknopf 70 in Riciitung des Pfeils 72 nach unten gedrückt. Die Abwärtsbewegung des Druckknopfs 70 wird unmittelbar auf das Füllventil 56 übertragen und bewegt dieses in der Kammer 4b des Absperrglieds, wie uürch den Pfeil 93 gezeigt, nach unten. .-lit dem aus seiner normalen aufgesetzten Stellung im Abschlußglied 62 herabgelassenen Ventil 56,vgl. Fig. 5, strömt das Wasser 74 in der Kammer 66 durch das Absperrglied wie durch die Pfeile 95 gezeigt. ; Das Freigeben von Flüssigkeit in der Kammer 66 bewirkt ein Abj fallen des Drucks in der Kammer 66. Dieser Druckabfall bewirkt

eine Druckdifferenz zwischen der Kammer 66 und dem übrigen Tank ι 10. Zum Ausgleichen des Drucks tritt Druckmittel im Tank 10 über die Öffnungen 50 in den Zylhder 33 ein und. übt, wie durch den ι Pfeil 97 gezeigt, auf einen Rand 96 am Absperrglied 42 einen nach oben gerichteten Druck aus, der ein Anheben des Absperrglieds 42 im Zylinder 38 in die in Fig. 3 gezeigte Stellung bewirkt.

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Befindet sich das Absperrglied in der in Fig. 3 gezeigten Stellung, so tritt das Wasser im Tank hieraus durch den Tankauslaß 51, wie durch die Pfeile 100 gezeigt, mit einem großen Stoß aus aufgrund des Drucks innerhalb des Tanks, der durch die doppelköpfigen Pfeile 110 dargestellt ist. Wenn das Flüssigkeitsniveau im Tank fällt, so fällt auch der Jruck. Ist einmal das Absperrglied 42 angehoben und der Druck im Tank 10 vermindert, so tritt natürlich Wasser durch das Füllrohr 14 in den Tank Ίυ ein. Wie andere frünere iiydrauliscne Tanks ist der Tank 10 so ausgelegt, daß nach dem Spülen Ues Tanks Wasser der; Tank durch den Auslaß 51 viel schneller verläßt als es durch das Füllrohr 14 in den Tank eintritt. Aufgrund der druckverminderung im Tank und aufgrund der Schwerkraft fällt das Absperrglied 42 unter Umständen bis es an der oberen Fläche des Füllventils 56 zur Anlage kommt, vgl. Fig. 4. jjas Füllventil " st bestrebt, das Absperrglied aufgrund der nach ober gerichteten Vorspannwirkung der Feder 48 nach oben zu träger., vgl. ebenfalls Fig. 4, Jie Wirkung der Fe- ' der 48 hindert das Absperrglied 42 am völligen Aufsetzen auf dem | Ventilsitz 45. i)a das Absperrglied 42 nicht tfilig am Sitz 45

aufgesetzt ist, tritt nach dem Spülen des Tanks etwas Flüssigkeit in diesen ein, tritt durch die öffnungen 50 und durch den

Auslaß 51 am Boden des Zylinders 38 durch den Tank. Dieser Wasserdurchtritt durch den Auslaß 51 ist erwünscht, weil er die Schüssel nach ihrem Spülen wieder füllt und abdichtet. Jedoch strömt etwas von der in den Tank eintretenden Flüssigkeit zwischen den Rändern 96 und den inneren Wänden des Zylinders 38 und ttitt in die Kammer 66 ein. Dies bewirkt einen Oruckauf-

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bau in der Kammer 66. Wie durch den doppelköpfigen Pfeil 130 gezeigt, drückt der Druck in der Kammer 66 die Membran 61 vom Absperrglied 42 weg. Wenn der Druck in der Kammer 66 gleich oder größer als der durch die Feder 48 bewirkte, nach oben gerichtete Druck ist, sitzt das Absperrglied 42 auf und der Tank wird wieder abgedichtet und ist bereit zum Spülen, vgl. Fig. 5.

Wie in der Zeichnung dargestellt, kann wahlweise eine Feder in der Kammer 66 vorgesehen werden, die das Aufsetzen des Absperrglieds 42 unterstützt. Ist die Feder 112 in den Zylinder eingebaut, so übt sie auf das Absperrglied 42 eine nach unten ^! gerichtete Kraft aus, die kleiner ist als die nach oben gerichtete und durch die Feder 48 gegen das Füllventil 46 ausgeübte Kraft.

Das Prinzip auf dem der Toilettentank der vorliegenden Erfindung für seinen Betrieb beruht, wird durch die Tatsache gesteuert, daß sich das Wasser 74,wie durch den doppelköpfigen Pfeil 110 gezeigt, unter Druck befindet. Da sich das Wasser im Tank unter Druck befindet, wird es tatsächlich durch die öffnungen 50 und den Auslaß 51 als liasserstoß gedrückt. Die Kraft des vom Tank 10 in die Schüssel 12 während des Spülzyklus'fließenden Druckwasser Stoßes hängt vom Druck im Tank ab, der wiederum vom Druck der Druckwasserquelle abhängt, der in den meisten Fällen in der Größenordnung von 2,1 at oder höher liegt.

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Wenn, wie oben ausgeführt, das Wasserniveau im Tank 10 während des Spülzyklus' fällt, so fällt auch der Druck im Tank 10. Der anfängliche Druckabfall im Zylinder 38 bewirkt, daß sich das Ab-

j sperrglied 42 hierin anhebt. Wenn der Druck und das Wasserniveau j i
im Tank 10 fallen, senkt sich danach das Absperrglied 42

^: Während sich der Tank in der oben beschriebenen Weise entleert, tritt natürlich Wasser in den Tank ein, weil das Füllrohr 14 an.

eine Wasserquelle angeschlossen ist. Ist das Füllrohr 14 an eine i
Wasserquelle angeschlossen und die Rückschlagventilanordnung 16 geöffnet, um Wasser durch das Rohr 14 in den Tank 10 strömen zu lassen, so dichtet das im Tank ansteigende Wasser den Tank hermetisch ab, was das Füllen mit Wasser gegen den Druck der oberhalb des Wassers befindlichen Luft fortsetzt und so den durch Fig. 5 gezeigten Gleichgewichtszustand errichtet.

Nachdem der Tank gespült wurde und bevor das Absperrglied 42

j voll aufgesetzt ist, tritt etwas über das Füllrohr 14 in den

Tank 10 eintretendes Wasser in die Kammer 66 ein und bewirkt einen auf das Absperrglied 42 nach unten gerichteten Druck.

: Die Anordnung im Zylinder 38 ist so ausgelegt, daß die Flüssigkeit über das Füllrohr 40 in den Tank 10 schneller strömt als sie durch das vom Sitz abgehobene Absperrglied 42 austreten kann. Diese Anordnung bewirkt einen Druckaufbau in der Kammer 66, der das Absperrglied 42 aufsetzt und hierdurch den Tank abdichtet. '

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Somit ergibt sich durch Befolgen der Lehre der vorliegenden Erfindung ein verbessertes Aufsetzen und Wiederabdichten von eine hydraulische Flüssigkeit ablassenden Geräten.

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Claims

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Patentanwalt·

Dr. Ing. H. Nefiendan Ing. H. Heüde - Γ!-ι Pw*. W. Schmitz

Telefon 5530580 Water Control Products, Inc. ■

East Maple Road 8. August 19 73

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Patentansprüche

.J Anordnung zum Füllen eines abgedichteten Tanks mit einer vorgegebenen Flüssigkeitsmenge und zum schnellen Ablassen dieser Flüssigkeit zum Spülen eines Behälters, der einen mit einer Druckflüssigkeitsquelle verbundenen Tank aufweist, einen zum Tank und zu einer Ablaßöffnung offenen Ventilzylinder, einen Sitz im Zylinder und ein Ventil, das zum Abschließen des Zylinders gegenüber der Öffnung mit dem Sitz zusammenarbeitet, gekennzeichnet durch einen hin- und hergehenden Kolben, der in Abhängigkeit von einem auf den Kolben wirkenden Differenzdruck im Zylinder bewegt werden kann, wobei der Kolben einen hindurchverlaufenden Kanal aufweist, durch ein Hauptventil, das zum öffnen und Schließen der Ablaßöffnung in Abhängigkeit von der hin- und hergehenden Bewegung des Kolbens betätigt werden kann, durch ein von Hand gesteuertes Ventil, das zum Schließen des Kanals im Kolben in eine Stellung und aufgrund

i der Betätigung in eine zweite Stellung zum öffnen des Kanals j

zur Ablaßöffnung betätigtwerden kann, durch eine Einrichtung.

409809/0478 ,₁₅_ j

ORIGINAL INSPECTED

die oberhalb des Hauptventils eine Druckkammer bildet, durch eine gedrosselte Einrichtung, die der Kammer aus dem Tank Druckflüssigkeit zuführt, um den Kolben und das Hauptventil in die geschlossene Stellung zu drücken, wobei die Kammer zur Öffnung offen ist, wenn das von Hand gesteuerte Ventil in die zweite Stellung bewegt wird, wodurch der Druck im Tank das Hauptventil in eine offene Stellung bewegt, um die Flüssigkeit im Tank mit der Ablaßöffnung zu verbinden, und durch eine ■ ι

Einrichtung, die am Ende des Ablaßzyklus¹ dem Tank Luft zu- j

führt aufgrund der Betätigung des von Hand gesteuerten Ventils j in die zweite Stellung, in der eintretende Luft im Tank durch ! } eintretende Flüssigkeit zusammengedrückt wird, wenn sich die j

j ι.

! entsprechenden Ventile in den geschlossenen Stellungen befinden],

; i

j um den Ablaßdruck über der im Tank gespeicherten Flüssigkeit

! zu erhöhen.

2. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der ; Sitz neben der Ablaßöffnung an einem Ende des Zylinders angeordnet ist, und daß das Hauptventil einen Ventilsitz an einem Ende des Kanals hat, der mit dem von Hand gesteuerten ! Ventil zusammenarbeitet, wobei an jedem Ventil eine Feder vorgesehen ist, die.diese in eine geschlossene Stellung drückt.

j3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gedrosselte Einrichtung zum Zuführen von Flüssigkeit zur Druckkammer einen zwischen dem Hauptventil und dem Zylinder gebildeten Zwischenraum aufweist, indem das Hauptventil verschiebbar ist.

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4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein von Hand betätigbarer Schaft von-einem Ende des Zylinders vorsteht und das von Hand gesteuerte Ventil betätigt, und daß die Einrichtung zum Zuführen von Luft in den Tank im Schaft ausgebildete Luftkanäle aufweist, die zum Zylinder unterhalb des von Hand gesteuerten Ventils führen.

5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Abdichten des Schafts gegenüber dem Zylinder eine Membran in der Weise verwendet wird, daß dazwischen eine gegenseitige Bewegung zugelassen wird.

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