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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Sitzaufbau für ein Fahrzeug,
und insbesondere auf einen Sitzaufbau für ein Fahrzeug, der hinsichtlich
eines Bodens anbringbar und abnehmbar ist.
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Zugehöriger Stand der Technik
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Üblicherweise
ist bei einem Sitzaufbau für ein
Fahrzeug wie z. B. ein Automobil ein Sitz für ein Fahrzeug hinsichtlich
eines Bodens anbringbar und abnehmbar, und ein Beispiel eines derartigen
Sitzes ist in der japanischen Patentoffenlegungsschrift (JP-A) 63-137054
offenbart.
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Wie
dies in der 20 gezeigt ist, wird bei diesem
Sitzaufbau für
ein Fahrzeug durch Drehen oder Betätigen eines Betätigungshebels 102,
der an einem unteren Seitenabschnitt an dem hinteren Abschnitt des
Sitzes 100 für
ein Fahrzeug vorgesehen ist, die Drehung einer Welle 102A,
die in der 21 gezeigt ist, zu einem vorderen
Verriegelungsmechanismus 104 durch eine Verbindungsstange 103 übertragen.
In Folge dessen wird eine vordere Verriegelungsplatte 106 des
vorderen Verriegelungsmechanismus 104 in einer Entriegelungsrichtung
(in die Richtung eines Pfeiles X in der 21) gedreht,
wodurch ihr Zurückhalten
durch einen vorderen Bodenstift 108 beseitigt wird, der
an der Seite der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist.
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Falls
sich die Welle 102A dreht, dann dreht sich zusätzlich ein
Stützhebel 110 in
einer Entriegelungsrichtung (in der Richtung eines Pfeiles Y in
der 21), was wiederum den Eingriffszustand zwischen
einer hinteren Verriegelungsplatte 114 eines hinteren Verriegelungsmechanismus 112 und
einem Eingriffsabschnitt 110A des Stützhebels 110 umkehrt,
so dass das Zurückhalten
der hinteren Verriegelungsplatte 114 durch einen hinteren
Bodenstift 118, der an der Seite der Fahrzeugkarosserie
angeordnet ist, durch eine Feder 116 beseitigt werden kann.
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Falls
des weiteren der Betätigungshebel 102 drehend
betätigt
wird, dann beginnt eine Drehung des Sitzes 100 für ein Fahrzeug,
der in der 20 gezeigt ist, um den vorderen
Bodenstift 108 nach oben, wodurch der Sitz 100 für ein Fahrzeug
in einfacher Weise von dem Boden abgenommen werden kann.
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Durch
diesen Sitzaufbau für
ein Fahrzeug werden jedoch der vordere Verriegelungsmechanismus 104 und
die Welle 102A des Betätigungshebels 102,
der an dem unteren Seitenabschnitt des hinteren Abschnittes des
Sitzes 100 für
ein Fahrzeug vorgesehen ist, durch die lange Verbindungsstange 103 miteinander
verbunden, die sich in der Längsrichtung des
Sitzes erstreckt. In Folge dessen ist das Gerät kompliziert, und das Gewicht
des Sitzes ist schwer.
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KURZFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Angesichts
der vorstehend beschriebenen Umständen ist es die Aufgabe der
vorliegenden Erfindung, einen Sitzaufbau für ein Fahrzeug vorzusehen, der
das Gewicht eines Sitzes reduzieren und eine Bedienbarkeit beim Ändern der
Position des Sitzes relativ zu einer Fahrzeugkarosserie verbessern
kann.
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Dazu
wird gemäß einem
ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Sitzaufbau für ein Fahrzeug
vorgesehen, der Folgendes aufweist: Sitzfixierungselemente, die
an einer Seite einer Fahrzeugkarosserie angeordnet sind; ein Verriegelungsmechanismus,
der an einer Vorderseite oder einer Hinterseite eines unteren Abschnittes
eines Sitzes angeordnet ist und einen verriegelten Zustand oder
einen entriegelten Zustand hinsichtlich der Sitzfixierungselemente
auswählen
kann; einen Beinabschnitt, der an der anderen von der Vorderseite
und der Hinterseite des unteren Abschnittes des Sitzes vorgesehen
ist und in einer Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
hinsichtlich den Sitzfixierungselementen schwenkbar ist; ein Eingriffselement,
das durch den Beinabschnitt schwenkbar gestützt ist und eine Eingriffsnut
aufweist, um mit den Sitzfixierungselementen in Eingriff zu gelangen; und
eine Schwenkbewegungsbegrenzungseinrichtung, die durch den Beinabschnitt
so schwenkbar gestützt
ist, dass die Schwenkbewegung des Eingriffselementes und des Beinabschnittes
begrenzt ist. Ein derartiger Aufbau ist aus der Druckschrift US-5 482 345 bekannt.
Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau
einen Verriegelungssteuerabschnitt aufweist, der bei dem Beinabschnitt
ausgebildet ist und zu einer Verriegelungsposition bewegbar ist,
bei der das Eingriffselement in einem verriegelten Zustand hinsichtlich
des Sitzfixierungselementes versetzt ist, und zu einer Entriegelungsposition,
bei der das Eingriffselement hinsichtlich des Sitzfixierungselementes
abnehmbar ist, wenn der Beinabschnitt schwenkt.
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Wenn
dementsprechend der Sitz fixiert ist, dann ist der Verriegelungsmechanismus
in einem Zustand, bei dem er an dem Sitzfixierungselement verriegelt
ist, das an der Seite der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, und
der Verriegelungssteuerabschnitt, der bei dem Beinabschnitt ausgebildet
ist, hält
das Eingriffselement in dem verriegelten Zustand in der Eingriffsnut
hinsichtlich des Sitzfixierungselementes aufrecht.
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Während dessen
wird beim Abnehmen des Sitzes der Beinabschnitt hinsichtlich des
Eingriffselementes geschwenkt, falls der Beinabschnitt zusammen
mit dem Sitz geschwenkt wird, und der Verriegelungssteuerabschnitt,
der bei dem Beinabschnitt ausgebildet ist, bewegt sich zu der Entriegelungsposition,
bei der das Eingriffselement in der Eingriffsnut von dem Sitzfixierungselement
abnehmbar ist. Das Eingriffselement und die Schwenkbewegungsbegrenzungseinrichtung
sind miteinander im Eingriff, wodurch die Schwenkbewegung des Eingriffselementes
und des Beinabschnittes begrenzt wird.
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Zusätzlich wird
beim Festlegen des Sitzes in einem heruntergeklappten Zustand der
Eingriff zwischen dem Eingriffselement und der Schwenkbewegungsbegrenzungseinrichtung
beseitigt, und der Beinabschnitt wird zusammen mit dem Sitz weiter
geschwenkt. Folglich wird der Beinabschnitt hinsichtlich des Eingriffselementes
geschwenkt, und der Verriegelungssteuerabschnitt, der bei dem Beinabschnitt ausgebildet
ist, hält
das Eingriffselement in dem verriegelten Zustand in der Eingriffsnut
hinsichtlich des Sitzfixierungselementes aufrecht.
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Da
sich eine Verbindungsstange entlang der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung des Sitzes erstreckt,
wird dementsprechend ein Vorteil geboten, der bei dem herkömmlichen
Aufbau nicht üblich
ist, dass es möglich
ist, das Gewicht des Sitzes zu reduzieren und die Bedienbarkeit
beim Ändern
der Position des Sitzes relativ zu der Fahrzeugkarosserie zu verbessern.
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Gemäß einem
zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist bei dem Sitzaufbau
für ein
Fahrzeug gemäß dem ersten
Aspekt der Erfindung der Verriegelungssteuerabschnitt eine Ausnehmung,
die sich mit einer runden Bogenform entlang einer Richtung erstreckt,
in der der Beinabschnitt geschwenkt wird, und ein Paar Hakenabschnitte
zum Halten des Sitzfixierungselementes in dem verriegelten Zustand sind
jeweils an entgegengesetzten Endabschnitten eines Öffnungsabschnittes
der Ausnehmung ausgebildet.
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Dementsprechend
ist zusätzlich
zu der Anordnung gemäß dem ersten
Aspekt der Erfindung, wenn der Sitz fixiert wird, der Verriegelungsmechanismus
in dem verriegelten Zustand hinsichtlich des Sitzfixierungselementes,
das an der Seite der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, und einer
der Haken, der an den entgegengesetzten Endabschnitten des Öffnungsabschnittes
der Ausnehmung ausgebildet ist, die in dem Beinabschnitt ausgebildet
ist und sich mit der runden Bogenform entlang der Schwenkrichtung
des Beinabschnittes erstreckt, hält
das Eingriffselement in dem verriegelten Zustand in der Eingriffsnut
hinsichtlich des Sitzfixierungselementes.
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Des
weiteren wird beim Abnehmen des Sitzes der Beinabschnitt zusammen
mit dem Sitz geschwenkt, und der Öffnungsabschnitt der Ausnehmung,
die in dem Beinabschnitt ausgebildet ist, wird mit der Eingriffsnut
ausgerichtet, die in dem Eingriffselement ausgebildet ist, wodurch
das Eingriffselement von dem Sitzfixierungselement in der Eingriffsnut
außer
Eingriff gelangen kann.
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Zusätzlich wird
beim Festlegen des Sitzes in dem heruntergeklappten Zustand der
Eingriff zwischen dem Eingriffselement und der Schwenkbewegungsbegrenzungseinrichtung
beseitigt, und der Beinabschnitt wird zusammen mit dem Sitz weiter
geschwenkt. Folglich wird der Beinabschnitt hinsichtlich des Eingriffselementes
geschwenkt, und der andere von den Haken, die an den entgegengesetzten
Endabschnitten des Öffnungsabschnittes
der Ausnehmung ausgebildet sind, die in dem Beinabschnitt ausgebildet
ist und sich mit der runden Bogenform entlang der Schwenkrichtung
des Beinabschnittes erstreckt, hält
das Eingriffselement in dem verriegelten Zustand in der Eingriffsnut
hinsichtlich des Fixierungselementes.
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Daher
wird gemäß dem zweiten
Aspekt der vorliegenden Erfindung zusätzlich zu dem Vorteil bei dem
ersten Aspekt der Erfindung ein Vorteil geboten, dass die Anordnung
vereinfacht ist, und geringere Kosten können erzielt werden.
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Gemäß einem
dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Sitzaufbau für ein Fahrzeug gemäß dem ersten
oder dem zweiten Aspekt der Erfindung des weiteren Folgendes auf:
Eine Bewegungseinrichtung, die bei dem Eingriffselement vorgesehen
ist und deren Kontaktpunkt mit der Fahrzeugkarosserie als ein Mittelpunkt
der Schwenkbewegung des Beinabschnittes dient, wenn die Schwenkbewegung
des Eingriffselementes und des Beinelementes durch die Schwenkbewegungsbegrenzungseinrichtung
begrenzt wird, wobei die Bewegungseinrichtung zum Bewegen des Sitzes
in einer vorbestimmten Richtung hinsichtlich der Fahrzeugkarosserie
verwendet wird.
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Zusätzlich zu
der Anordnung gemäß dem ersten
oder dem zweiten Aspekt der Erfindung wird dementsprechend beim
Bewegen des Sitzes in der vorbestimmten Richtung relativ zu der
Fahrzeugkarosserie die Schwenkbewegung des Eingriffselementes und
des Beinabschnittes durch die Schwenkbewegungsbegrenzungseinrichtung
begrenzt, falls der Sitz in dem entriegelten Zustand weiter geschwenkt wird,
so dass der Beinabschnitt und der Sitz um einen Kontaktpunkt zwischen
der Bewegungseinrichtung und der Fahrzeugkarosserie geschwenkt werden, wodurch
der Eingriff zwischen dem Eingriffsabschnitt und dem Sitzfixierungselement
vollständig
beseitigt werden kann. In diesem Zustand kann der Sitz in einfacher
Weise in der vorbestimmten Richtung relativ zu der Fahrzeugkarosserie
bewegt werden.
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Daher
wird gemäß dem dritten
Aspekt der vorliegenden Erfindung zusätzlich zu dem Vorteil des ersten
oder des zweiten Aspektes der Erfindung ein weiterer Vorteil geboten,
dass der Sitz sanft bewegt werden kann.
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KURZBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 zeigt
eine perspektivische Ansicht von der vorderen Innenseite des Fahrzeuges,
und sie stellt wesentliche Abschnitte eines Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung dar;
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2 zeigt
eine Seitenansicht von wesentlichen Abschnitten des Sitzaufbaus
für ein
Fahrzeug in einem Zustand, bei dem der Sitz verwendbar ist, gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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3 zeigt
eine Seitenansicht der wesentlichen Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
in einem Zustand, bei dem der Sitz anbringbar/abnehmbar ist, gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung;
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4 zeigt
eine Seitenansicht der wesentlichen Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
in einem Zustand, bei dem der Sitz bewegbar ist, gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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5 zeigt
eine Seitenansicht der wesentlichen Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
in einem Zustand, bei dem der Sitz heruntergeklappt ist, gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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6 zeigt
eine perspektivische Ansicht von der vorderen Innenseite des Fahrzeugs,
und sie stellt den Sitzaufbau für
ein Fahrzeug gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung dar;
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7 zeigt
eine Seitenansicht des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug in einem Zustand,
bei dem der Sitz verwendbar ist, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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8 zeigt
eine Seitenansicht des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug in einem Zustand,
bei dem der Sitz bewegbar ist, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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9 zeigt
eine Seitenansicht des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug in einem Zustand,
bei dem der Sitz heruntergeklappt ist, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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10 zeigt
eine perspektivische Ansicht von der vorderen Innenseite des Fahrzeugs,
und sie zeigt wesentliche Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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11 zeigt
eine Querschnittsansicht von der Vorderseite des Fahrzeugs, und
sie zeigt wesentliche Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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12 zeigt
eine Seitenansicht von wesentlichen Abschnitten des Sitzaufbaus
für ein
Fahrzeug in einem Zustand, bei dem der Sitz verwendbar ist, gemäß einem
dritten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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13 zeigt
eine Seitenansicht der wesentlichen Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
in einem Zustand, bei dem der Sitz anbringbar/abnehmbar ist, gemäß dem dritten
Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung;
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14 zeigt
eine Seitenansicht der wesentlichen Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
in einem Zustand, bei dem der Sitz heruntergeklappt ist, gemäß dem dritten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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15 zeigt
eine Seitenansicht der wesentlichen Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug gemäß einer
Abwandlung des dritten Ausführungsbeispieles
der vorliegenden Erfindung;
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16 zeigt
eine Seitenansicht von wesentlichen Abschnitten des Sitzaufbaus
für ein
Fahrzeug in einem Zustand, bei dem der Sitz verwendbar ist, gemäß einem
vierten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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17 zeigt
eine Querschnittsansicht von der Vorderseite des Fahrzeugs, und
sie stellt wesentliche Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
gemäß dem vierten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung dar;
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18 zeigt
eine Seitenansicht der wesentlichen Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
in einem Zustand, bei dem der Sitz heruntergeklappt ist, gemäß dem vierten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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19 zeigt
eine perspektivische Ansicht von der vorderen Innenseite des Fahrzeugs,
und sie stellt die wesentlichen Abschnitte des Sitzaufbaus für ein Fahrzeug
gemäß dem vierten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung dar;
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20 zeigt
eine perspektivische Ansicht von der diagonal vorderen Seite des
Fahrzeugs, und sie stellt einen Sitzaufbau für ein Fahrzeug gemäß dem Stand
der Technik dar; und
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21 zeigt
eine Seitenansicht von wesentlichen Abschnitten des Sitzaufbaus
für ein
Fahrzeug in einem Zustand, bei dem der Sitz verwendbar ist, gemäß dem Stand
der Technik.
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BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
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Unter
Bezugname auf die 1 bis 9 wird nun
ein erstes Ausführungsbeispiel
des Sitzaufbaus für
ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden
Erfindung beschrieben. Es ist zu beachten, das in den Zeichnungen
ein Pfeil FR eine Vorwärtsrichtung
des Fahrzeugs angibt, ein Pfeil UT eine Aufwärtsrichtung des Fahrzeugs angibt
und ein Pfeil IN eine Quer nach innen gerichtete Richtung des Fahrzeugs
angibt.
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Wie
dies in der 6 gezeigt ist, ist bei dem Sitzaufbau
für ein
Fahrzeug bei diesem Ausführungsbeispiel
ein Rücksitz 10 eines
Fahrzeuges in der Längsrichtung
des Fahrzeuges entlang einem Paar Schienen 12 bewegbar,
die auf dem Boden der Fahrzeugkarosserie in der Längsrichtung
des Fahrzeugs gelegt sind. Stifte 36, die als Sitzfixierungselemente dienen,
sind innerhalb jeder Schiene 12 derart angeordnet, dass
sie in vorbestimmten Intervallen in der Längsrichtung des Fahrzeugs voneinander
beabstandet sind, und dass sie jeweils in der Querrichtung des Fahrzeugs
orientiert sind.
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Wie
dies in der 1 gezeigt ist, ist ein hinterer
Beinabschnitt 16 an einem hinteren Abschnitt des jeweiligen
Seitenwandabschnittes 14 von einem paar Seitenwandabschnitte 14 (lediglich
der rechte Seitenwandabschnitt 14 ist in der 1 gezeigt)
eines Sitzkissenrahmens durch eine Verbindungseinrichtung 18 angebracht,
wie z. B. eine Schraube und eine Mutter in derartiger Weise, dass
er in der Rückwärts- und
Vorwärtsrichtung
schwenkbar ist. Jeder hintere Beinabschnitt 16 kann in
der Richtung nach innen von den jeweiligen Seitenwandabschnitten 14 des
Sitzkissenrahmens je nach Bedarf geklappt werden.
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Der
linke und der rechte hintere Beinabschnitt 16 sind jeweils
mit einem Verriegelungsmechanismus 19 versehen, der einen
verriegelten Zustand (einen nicht abnehmbaren Zustand) und einen entriegelten
Zustand (einen abnehmbaren Zustand) hinsichtlich der Stifte 36 auswählen kann.
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Als
Nächstes
wird dieser Verriegelungsmechanismus 19 im Einzelnen beschrieben.
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Ein
Hebel 20 ist so vorgesehen, dass er sich zwischen dem linken
und dem rechten hinteren Beinabschnitt 16 erstreckt, und
jeder entgegengesetzte Endabschnitt 20A des Hebels 20 ist
im Wesentlichen orthogonal gebogen und erstreckt sich entlang der
Innenseitenfläche
des hinteren Beinabschnittes 16. Ein mittlerer Abschnitt
der jeweiligen entgegengesetzten Endabschnitte 20A des
Hebels 20 ist durch den hinteren Beinabschnitt 16 durch
einen Stift 22 schwenkbar gestützt, so dass der Hebel 20 um
die Stifte 22 in einer im Wesentlichen nach hinten gerichteten
Richtung (in der Richtung eines Pfeils A in der 1)
und in einer im Wesentlichen nach vorn gerichteten Richtung (in
einer Richtung entgegen der Richtung des Pfeils A in der 1)
schwenkbar ist.
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Ein
oberer Endabschnitt 24A eines Nockens 24 ist mit
dem jeweiligen entgegengesetzten Endabschnitt 20A des Hebels 20 durch
einen Stift 26 schwenkbar verbunden. Ein unterer Endabschnitt 24B des
Nockens 24 ist durch den hinteren Beinabschnitt 16 durch
einen Stift 28 schwenkbar gestützt, so dass der Nocken 24 um
den Stift 28 in einer im Wesentlichen Vorwärts- und
Rückwärtsrichtung schwenkbar
ist.
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Falls
ein mittlerer Abschnitt 20B des Hebels 20 in der
Richtung des Pfeils A in der 1 betätigt wird,
dann werden die Nocken 24, die jeweils mit den entgegengesetzten
Endabschnitten 20A des Hebels 20 verbunden sind,
dementsprechend so angepasst, dass sie um die Stifte 28 in
der im Wesentlichen nach vorn gerichteten Richtung schwenken.
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Ein
Eingriffsabschnitt 24C ist an einem hinteren Abschnitt
des Nockens 24 ausgebildet, und ein ausgesparter Abschnitt 30A einer
Ratsche 30 kann mit dem Eingriffsabschnitt 24C in
Eingriff gelangen. Die Ratsche 30 ist an ihrem im Wesentlichen
mittleren Abschnitt durch den hinteren Beinabschnitt 16 durch
einen Stift 32 schwenkbar gestützt, so dass die Ratsche 30 um
den Stift 32 in der im Wesentlichen Rückwärts- und Vorwärtsrichtung
schwenkbar ist.
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Eine
U-förmige
Nut 34 ist in einem unteren Endabschnitt des hinteren Beinabschnittes 16 ausgebildet,
und der Stift 36 der in der Schiene 12 vorgesehen
ist, ist daran angepasst, dass er in die Nut 34 einzufügen ist.
Ein Hakenabschnitt 30C, der an einem unteren Abschnitt
der Ratsche 30 ausgebildet ist, ist daran angepasst, dass
er unter dem Stift 36 verläuft, der den Boden der Nut 34 erreicht
hat, und den hinteren Beinabschnitt 16 und den Stift 36 in
einem verriegelten Zustand zu halten.
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Eine
Schraubenfeder 38 ist zwischen einem Federeingriffsabschnitt 30B,
der in einem oberen Abschnitt der Ratsche 30 ausgebildet
ist, und einem Federeingriffsabschnitt 24D vorgesehen,
der in einem oberen Abschnitt des Nockens 24 ausgebildet
ist. Wenn der Nocken 24 um den Stift 28 in der
im Wesentlichen nach vorn gerichteten Richtung geschwenkt wird,
und der Eingriff zwischen dem Eingriffsabschnitt 24C des
Nockens 24 und dem ausgesparten Abschnitt 30A der
Ratsche 30 beseitigt ist, dann wird der obere Abschnitt
der Ratsche 30 aus diesem Grund um den Stift 32 in
der im Wesentlichen nach vorn gerichteten Richtung aufgrund der
Zugkraft der Schraubenfeder 38 geschwenkt. Somit wird der
Hakenabschnitt 30C in der im Wesentlichen nach hinten gerichteten
Richtung geschwenkt, und der Hakenabschnitt 30C und der
Stift 36 werden in einen entriegelten Zustand versetzt,
wodurch der hintere Beinabschnitt 16 von dem Stift 36 abnehmbar
ist.
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Als
Nächstes
wird ein vorderer Beinabschnitt 40 beschrieben, der an
einem vorderen Abschnitt des jeweiligen Seitenwandabschnittes 14 des
Sitzkissenrahmens ausgebildet ist.
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Der
vordere Beinabschnitt 40 des Sitzes ist an einem vorderen
Abschnitt des jeweiligen Seitenwandabschnittes 14 des Sitzkissenrahmens
derart ausgebildet, dass er in der nach unten gerichteten Richtung
von dem Sitz vorsteht, und eine Ausnehmung 42, die als
ein Verriegelungssteuerabschnitt dient, ist in einem unteren Endabschnitt
des vorderen Beinabschnittes 40 ausgebildet. Wenn dies
mit seinem Öffnungsabschnitt
verglichen ist, ist ein Boden 42A der Ausnehmung 42 in
der im Wesentlichen Rückwärts- und
Vorwärtsrichtung
mit einer runden Bogenform vergrößert, wobei
sein unterer Abschnitt als ein vorstehender Abschnitt angeordnet
ist, und ein Paar ausgesparte Abschnitte zum Halten des Stiftes 36 in
dem verriegelten Zustand ist jeweils an einem entgegengesetzten
Endabschnitt der Ausnehmung 42 ausgebildet. Es sind nämlich ein
Hakenabschnitt 40A und ein Hakenabschnitt 40B an
einem vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt des Öffnungsabschnittes
der Ausnehmung 42 ausgebildet.
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Ein
oberer Abschnitt eines Nockens 46, der als eine Schwenkbewegungsbegrenzungseinrichtung
dient, ist mit dem jeweiligen vorderen Beinabschnitt 40 durch
einen Stift 48 schwenkbar verbunden. Ein Eingriffsabschnitt 46A ist
an der vorderen Seite eines unteren Abschnittes des Nockens 46 ausgebildet,
und ein Vorsprung 50A, der an der oberen Seite eines hinteren
Abschnittes eines Basisparkens 50 ausgebildet ist, der
als ein Eingriffselement dient, kann mit dem Eingriffsabschnitt 46A in
Eingriff gelangen. Des weiteren ist eine Feder 49, die
um den Stift 48 gewickelt ist, mit dem Nocken 46 in
Eingriff, und die Feder 49 drückt den Nocken 46 in
jene Richtung, in der der Eingriffsabschnitt 46A mit dem
Basishaken 50 in Kontakt gelangt. Daneben sind untere Abschnitte
des linken und des rechten Nockens 46 durch einen Hebel 52 miteinander
verbunden. Des weiteren ist ein Stift 53 in einer aufrechten
Position an einem hinteren Endabschnitt des Basishakens 50 im
Wesentlichen parallel zu den Hebeln 52 vorgesehen. Die Anordnung
ist der Gestalt, dass das Herunterfallen des Basishakens 50 in die
Schiene 12 verhindert wird, wenn der Stift 53 an
einem Flanschabschnitt 12B der Schiene 12 anliegt,
wie dies in der 2 gezeigt ist, und der Basishaken 50 kann
in der verriegelten Position gehalten werden, wie dies in der 2 gezeigt
ist, und zwar hinsichtlich des vorderen Beinabschnittes 40.
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Ein
im Wesentlichen mittlerer Abschnitt des Basishakens 50 ist
durch den vorderen Beinabschnitt 40 durch einen Stift 54 schwenkbar
gestützt,
so dass der Basishaken 50 um den Stift 54 in der
im Wesentlichen Rückwärts- und
Vorwärtsrichtung
schwenkbar ist. Eine U-förmige
Eingriffsnut 56 ist in einem unteren Abschnitt des Basishakens 50 ausgebildet,
und der in der Schiene 12 vorgesehene Stift 36 ist
daran angepasst, dass er in diese Eingriffsnut 56 einzufügen ist.
Wenn entweder der Hakenabschnitt 40A oder der Hakenabschnitt 40B des
vorderen Beinabschnittes 40 unter dem Stift 36 verläuft, der
den Boden der Eingriffsnut 56 erreicht hat, dann wird dementsprechend
verhindert, dass der Sitz 10 von dem Stift 36 außer Eingriff
gelangt (in dem verriegelten Zustand).
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Eine
Walze 58, die als eine Bewegungseinrichtung dient, ist
durch einen vorderen Endabschnitt des jeweiligen Basishakens 50 durch
eine Welle 60 gestützt.
Es ist zu beachten, dass die Querschnittsform der Schiene 12 bei
Betrachtung in der Längsrichtung
des Fahrzeugs eine Hutform aufweist, wobei deren Öffnungsseite
nach oben gewandt ist. Bei der Bewegung des Sitzes 10,
die später
beschrieben wird, bewegt sich die Walze 58 an einem Flanschabschnitt 12B an
der Innenseite des Sitzes zwischen einem Flanschabschnitt 12A und
dem Flanschabschnitt 12B, der an der Öffnung der Schiene 12 vorgesehen
ist.
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Als
Nächstes
wird ein Betrieb gemäß dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel
beschrieben.
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Bei
dem Sitzaufbau für
ein Fahrzeug gemäß dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel
werden die hinteren Beinabschnitte 16 und die Stifte 36 jeweils durch
den Verriegelungsmechanismus 19 in einem verriegelten Zustand
gehalten, wenn der Sitz in einem Zustand ist, bei dem er verwendet
wird, d. h. wenn der Sitzkissenrahmen in einem Zustand ist, bei dem
ein Fahrgast sich setzen kann. Wie dies in der 2 gezeigt
ist, ist dabei der Hakenabschnitt 40B des vorderen Beinabschnittes 40 unter
einem der Stifte 36 verlaufen, der den Boden des Eingriffsabschnittes 56 erreicht
hat, die in dem Basishaken 50 des vorderen Beinabschnittes 40 vorgesehen
ist, so dass der vordere Beinabschnitt 40 und der Stift 36 in einem
verriegelten Zustand sind.
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Wenn
der Sitz 10 bewegt wird, dann wird während dessen der mittlere Abschnitt 20B des
Hebels 20 des Verriegelungsmechanismus 19, der
bei dem hinteren Beinabschnitt 16 vorgesehen ist, zunächst in
der im Wesentlichen nach hinten gerichteten Richtung betätigt (in
der Richtung des Pfeils A in der 1). Dieser
Betrieb bewirkt das Schwenken der entgegengesetzten Endabschnitte 20A des
Hebels 20 um die jeweiligen Stifte 22 in der im
Wesentlichen nach vorn gerichteten Richtung (in der Richtung eines
Pfeiles B in der 1), so dass der jeweilige Nocken 24 um
den jeweiligen Stift 28 in der im Wesentlichen nach vorn
gerichteten Richtung schwenkt (in der Richtung des Pfeils B in der 1). In
Folge dessen wird der Eingriff zwischen dem Eingriffsvorsprung 24C des
Nockens 24 und dem aufgesparten Abschnitt 30A der
Ratsche 30 beseitigt, und der obere Abschnitt der Ratsche 30 schwenkt
um den Stift 32 in der im Wesentlichen nach vorn gerichteten Richtung
aufgrund der Zugkraft der Schraubenfeder 38, wodurch der
Hakenabschnitt 30C wiederum in der im Wesentlichen nach
hinten gerichteten Richtung schwenkt, wodurch der Hakenabschnitt 30C von den
Stiften 36 außer
Eingriff gelangen kann.
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Falls
der hintere Abschnitt des Sitzes 10 nach oben gezogen wird,
wie dies in der 3 gezeigt ist, dann gleitet
der Boden der Ausnehmung 42 als Nächstes an den Stiften 36,
und der vordere Beinabschnitt 40 wird in der Richtung eines
Pfeils C geschwenkt. Infolgedessen bewegt sich der Stift 36 zu dem Öffnungsabschnitt
der Ausnehmung 42, und der Hakenabschnitt 40B des
vorderen Beinabschnittes 40 kommt unter den Stiften 36 hervor,
so dass der Eingriff zwischen der Eingriffsnut 56, die
in dem Basishaken 50 vorgesehen ist, und den Stiften 36 beseitigt
werden kann.
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Falls
der hintere Abschnitt des Sitzes 10 weiter nach oben gezogen
wird, wie dies in der 4 gezeigt ist, dann gelangt
der Eingriffsvorsprung 46A des Nockens 46 des
weiteren mit dem Vorsprung 50A des Basishakens 50 in
Eingriff. Infolgedessen wird die Schwenkbewegung des vorderen Beinabschnittes 40 und
des Basishakens 50 begrenzt, und der vordere Beinabschnitt 40 und
der Basishaken 50 drehen sich einstückig um einen Kontaktpunkt
P zwischen der Walze 58 und der Schiene 12 in
der Richtung eines Pfeils D. Folglich gelangt jeder Stift 36 von der
Eingriffsnut 56 außer
Eingriff, die in dem Basishaken 50 vorgesehen ist, und
der Eingriff zwischen den beiden Bauelementen wird beseitigt.
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Falls
der Sitz 10 in der Rückwärts- und
Vorwärtsrichtung
in diesem Zustand bewegt wird, dann rollt dementsprechend die Walze 58 an
der Schiene 12, so dass der Sitz 10 in einfacher
Weise bewegt werden kann.
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Falls
der Hebel 52 in der im Wesentlichen nach hinten gerichteten
Richtung betätigt
wird (in der Richtung eines Pfeils E in den 3 und 4)
in dem Zustand gemäß den 3 und 4,
dann wird der Nocken 46 zusätzlich um den Stift 48 in
der Richtung des Pfeils E gegen die Druckkraft der Feder 49 geschwenkt,
wodurch der Eingriff zwischen dem Eingriffsvorsprung 46A des
Lockens 46 und dem Vorsprung 50A des Basishakens 50 beseitigt
wird.
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Falls
der hintere Abschnitt des Sitzes 10 in diesem Zustand,
bei dem der Eingriff beseitigt ist, nach vorn geneigt wird, wie
dies in der 5 gezeigt ist, dann gleitet
der Boden 42A der Ausnehmung 42 an dem Stift 36,
und der vordere Beinabschnitt 40 wird in der Richtung eines
Pfeils F geschwenkt. Folglich verlaufen der Hakenabschnitt 40A des
vorderen Beinabschnittes 40 unter dem Stift 36,
der den Boden der Eingriffsnut 56 erreicht hat, die in
dem Basishaken 50 vorgesehen ist, wodurch der Basishaken 50 und
jeder Stift 36 in den verriegelten Zustand versetzt werden.
Daneben wird in diesem verriegelten Zustand der Sitz 10 in
einem geklappten Zustand gehalten, d. h. in einem sogenannten heruntergeklappten Zustand,
wie dies in der 9 gezeigt ist.
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Wenn
der Basishaken 50 zusammen mit dem vorderen Beinabschnitt 40 während des
Zurückstellens
des Sitzes 10 von dem heruntergeklappten Zustand (der Zustand,
der in den 5 und 9 gezeigt
ist), dem Bewegungszustand (der Zustand der in den 4 und 8 gezeigt
ist) und dem anbringbaren/abnehmbaren Zustand, (der Zustand, der in
der 3 gezeigt ist) zu dem Zustand nach hinten geschwenkt
wurde, bei dem der Sitz verwendet werden kann (der Zustand, der
in den 2 und 7 gezeigt ist), dann ist zu
beachten, dass der Stift 53 an dem Flanschabschnitt 12B der
Schiene 12 anliegt, wodurch die Drehung des Basishakens 50 begrenzt wird.
Somit verläuft
der Hakenabschnitt 40D des vorderen Beinabschnittes 40 unter
jedem Stift 36, der den Boden der Eingriffsnut 56 erreicht
hat, die in dem Basishaken 50 vorgesehen ist, wodurch der
vordere Beinabschnitt 40 in den verriegelten Zustand versetzt wird.
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Bei
dem Sitzaufbau für
ein Fahrzeug gemäß diesem
Ausführungsbeispiel
kann der vordere Beinabschnitt 40 dementsprechend entriegelt
werden, falls der Hebel 20 des Verriegelungsmechanismus 19 der
an dem hinteren Beinabschnitt 16 vorgesehen ist, gelöst wird
und falls dann der Sitz 10 lediglich geschwenkt wird. Infolgedessen
ist es möglich,
das Gewicht des Sitzes zu reduzieren und die Bedienbarkeit beim Ändern der
Position des Sitzes relativ zu dem Boden zu verbessern, da die lange
Verbindungsstange nicht verwendet wird, die sich in der Rückwärts- und
Vorwärtsrichtung
des Sitzes bei den herkömmlichen
Aufbauten erstreckt.
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Unter
Bezugname auf die 10 und 11 wird
als Nächstes
ein zweites Ausführungsbeispiel
des Sitzaufbaus für
ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden
Erfindung beschrieben. Es ist zu beachten, dass die gleichen Bauelemente
wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel
durch die gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind, und dass deren
Beschreibung weggelassen wird.
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Wie
dies in der 10 gezeigt ist, sind bei diesem
zweiten Ausführungsbeispiel
zwei Walzen 58, die als die Bewegungseinrichtung dienen,
durch die Welle 60 gestützt,
und diese Walzen 58 sind daran angepasst, dass sie sich
an den Flanschabschnitten 12A bzw. 12B bewegen,
die an der Öffnung
der jeweiligen Schiene 12 vorgesehen sind.
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Wie
dies in der 11 gezeigt ist, ist ein ausgesparter
Abschnitt 62 an dem jeweiligen Flanschabschnitt 12A und 12B der
Schiene 12 ausgebildet, und falls sich der Sitz 10 in
jenem Zustand nach unten bewegt, bei dem die Walzen 58 in
diesen ausgesparten Abschnitten 62 untergebracht sind,
dann sind die Stifte 36 daran angepasst, in die Eingriffsnut 56 in
dem Basishaken 50 einzutreten.
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Wenn
der Sitz 10 in einer vorbestimmten Position fixiert ist,
dann kann das Positionieren dementsprechend durch das Vorsehen von
diesen ausgesparten Abschnitten 62 stark vereinfacht werden.
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Unter
Bezugname auf die 12 bis 14 wird
als Nächstes
ein drittes Ausführungsbeispiel
des Sitzaufbaus für
ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden
Erfindung beschrieben. Es ist zu beachten, das die gleichen Bauelemente
wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel
durch die gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind, und deren Beschreibungen
werden weggelassen.
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Wie
dies in der 12 gezeigt ist, sind bei diesem
Ausführungsbeispiel
2 U-förmige
Eingriffsnuten 66 und 68 in einem unteren Abschnitt
eines Basishakens 64 ausgebildet, der als ein Eingriffselement
dient, und zwar derart, dass sie in einem vorbestimmten Intervall
in der Vorwärts-
und Rückwärts-Richtung voneinander
beabstandet sind, wobei diese beiden Eingriffsnuten 66 und 68 jeweils
daran angepasst sind, dass sie mit den Stiften 36 in Eingriff gelangen,
die an der Seite der Fahrzeugkarosserien vorgesehen sind. Ein Wandabschnitt 64A,
der durch das Anheben der Seite des Basishakens 64 an der Sitzrückseite
ausgebildet wird, ist an einem oberen Abschnitt des Basishakens 64 ausgebildet.
Ein Endabschnitt 72A eines Nockens 72 der als
eine Schwenkbewegungsbegrenzungseinrichtung dient, ist mit dem vorderen
Beinabschnitt 40 durch den Stift 48 schwenkbar
verbunden und kann mit dem Wandabschnitt 64A in Eingriff
gelangen.
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Als
Nächstes
wird ein Betrieb von diesem Ausführungsbeispiel
beschrieben.
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Bei
dem Sitzaufbau für
ein Fahrzeug gemäß dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel
wird jeder hintere Beinabschnitt 16 und jeder Stift 36 in
dem verriegelten Zustand durch den Verriegelungsmechanismus 19 gehalten,
wenn der Sitz in dem Zustand ist, bei dem er verwendet werden kann,
d. h. wenn der Sitzkissenrahmen in jenem Zustand ist, bei dem ein Fahrgast
sich setzen kann. Wie dies in der 12 gezeigt
ist, liegen dabei die Stifte 36 jeweils an den Böden der
beiden Eingriffsnuten 66 und 68 an, die in dem
Basishaken 50 vorgesehen sind, und wenn der Hakenabschnitt 40D des
vorderen Beinabschnittes 40 unter dem Stift 36 verlaufen
ist, der den Boden der rückseitigen Eingriffsnut 68 erreicht
hat, dann sind der vordere Beinabschnitt 40 und die Stifte 36 in
dem verriegelten Zustand.
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Wenn
der Sitz 10 von der Fahrzeugkarosserie abgenommen wird,
dann wird währenddessen
jeder Verriegelungsmechanismus 19 an dem hinteren Beinabschnitt 16 in
dem entriegelten Zustand in der gleichen Art und Weise wie bei dem
ersten Ausführungsbeispiel
versetzt, und der hintere Abschnitt des Sitzes 10 wird
nach oben gezogen. Dabei gleitet der Boden der Ausnehmung 42 an
den Stiften 36, und der vordere Beinabschnitt 40 wird
in der Richtung des Pfeiles C geschwenkt. Infolgedessen bewegt sich
der rückseitige
Stift 36 zu dem Öffnungsabschnitt
der Ausnehmung 42, und der Hakenabschnitt 40B des vorderen
Beinabschnittes 40 kommt unterhalb des rückseitigen
Stiftes 36 hervor, so dass der Eingriff zwischen der Eingriffsnut 68,
die in dem Basishaken 64 vorgesehen ist, und jedem Stift 3 beseitigt
werden kann.
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Falls
der Sitz 10 nach oben gezogen wird, wie dies in der 13 gezeigt
ist, dann gelangen die Stifte 3 in diesem Zustand aus den
Eingriffsnuten 66 und 68 die in dem Basishaken 64 vorgesehen
sind, und der Eingriff dazwischen wird beseitigt, wodurch der Sitz 10 von
der Fahrzeugkarosserie abgenommen werden kann.
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In
dem Zustand, der in der 12 gezeigt ist,
verläuft
dementsprechend der Hakenabschnitt 40A des vorderen Beinabschnittes 40 unter
dem jeweiligen Stift 36, der den Boden der vorderseitigen Eingriffsnut 66 in
jenem Zustand erreicht hat, bei dem die Stifte an die Böden der
beiden Eingriffsnuten 66 und 68 anliegen, die
in dem Basishaken 64 vorgesehen sind, falls der hintere
Abschnitt des Sitzes 10 nach vorn geschwenkt wird, wie
dies in der 14 gezeigt ist, wodurch der
vordere Beinabschnitt und die Stütze 36 in
den verriegelten Zustand versetzt werden.
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Da
der Nocken 72 um den Stift 48 in der im Wesentlichen
nach unten gerichteten Richtung (in die Richtung eines Pfeiles G
in der 14) durch die Druckkraft der
Feder 49 in diesem Zustand geschwenkt wird, was wiederum
einen Eingriff des Endabschnittes 72A des Nockens 72 mit
dem Wandabschnitt 64A des Basishakens 64 bewirkt, wird
des weiteren dadurch die Schwenkbewegung des Hakens 64 und
des vorderen Beinabschnittes 40 begrenzt. Somit wird der
Sitz 10 in diesem heruntergeklappten Zustand gehalten.
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Um
diesen heruntergeklappten Zustand zu beseitigen, ist es daneben
ausreichend, falls der Hebel 52 zum Schwenken des Nockens 72 um
den Stift 48 in einer im Wesentlichen nach oben gerichteten Richtung
(in die Richtung eines Pfeils H in der 14) gegen
die Druckkraft der Feder 49 betätigt wird, wodurch der Eingriff
zwischen dem Endabschnitt 72A des Nockens 72 und
dem Wandabschnitt 64A des Hakenabschnittes 64 beseitigt
wird.
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Dementsprechend
ist es bei dem Sitzaufbau für
ein Fahrzeug gemäß diesem
Ausführungsbeispiel auch
möglich,
das Gesicht des Sitzes zu reduzieren und die Bedienbarkeit beim Ändern der
Position des Sitzes relativ zu dem Boden zu verbessern, und zwar in
der gleichen Art und Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel,
da die lange Verbindungsstange nicht verwendet wird, die sich entlang
der Rückwärts- und
Vorwärtsrichtung
des Sitzes erstreckt.
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Auch
wenn der Basishaken 64 bei der Anordnung, die bei diesem
Ausführungsbeispiel
vorgesehen wird, nicht mit der Walze versehen ist, die als die Bewegungseinrichtung
dient, kann eine Anordnung der Gestalt vorgesehen werden, wie dies
in der 15 gezeigt ist, wobei in der
gleichen Art und Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel der Basishaken 64 mit
einer Walzeneinheit 74 versehen ist, die die Walze 58 aufweist,
die als die Bewegungseinrichtung dient, so dass die Walze 58 darin
angepasst ist, dass sie sich an dem Flanschabschnitt 12A, 12B der
Schiene 12 bewegt, wenn der Sitz 10 bewegt wird,
wie dies durch die zweite Linie in der 15 angegeben
ist.
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Unter
Bezugnahme auf die 16 bis 19 wird
als Nächstes
ein viertes Ausführungsbeispiel
des Sitzaufbaus für
ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden
Erfindung beschrieben. Es ist zu beachten, dass die gleichen Bezugszeichen
wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel
durch die gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind, und deren Beschreibungen
werden weggelassen.
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Wie
dies in der 17 gezeigt ist, ist bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel
eine Walzenführung 76 an
einem Bodenabschnitt 75 der Fahrzeugkarosserie vorgesehen.
Diese Walzenführung 76 ist aus
einem Kunstharzmaterial ausgebildet, und sie ist auf einem ausgesparten
Abschnitt 77A gelegt, der in einer Bodentafel 77 ausgebildet
ist.
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Ein
Bügel 79,
der als ein Sitzfixierungselement dient, ist an dem Boden des ausgesparten
Abschnittes 77A der Bodentafel 77 angeordnet und
ein Schlitz 76A ist an einer Position der Walzenführung 76 ausgebildet,
die dem Bügel 79 gegenüberliegt.
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Wie
dies in der 19 gezeigt ist, ist ein ausgesparter
Abschnitt 92 zum Halten des heruntergeklappten Zustandes
kontinuierlich vor dem Schlitz 76A ausgebildet, der in
einem vorderen Endabschnitt der Walzenführung 76 ausgebildet
ist.
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Wie
dies in der 16 gezeigt ist, ist bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel
eine U-förmige Ausnehmung 78,
die als ein Verriegelungssteuerabschnitt dient, in einem unteren
Endabschnitt des vorderen Beinabschnittes 40 ausgebildet,
und eine untere Seite der Ausnehmung 78 ist als der Hakenabschnitt 40C ausgebildet.
Ein mittlerer Abschnitt eines Hebel 80, der als ein Eingriffselement
dient, ist mit dem vorderen Beinabschnitt 40 durch einen
Stift 82 schwenkbar verbunden, und eine U-förmige Eingriffsnut 84 ist
in einem unteren vorderen Abschnitt des Hebels 80 ausgebildet.
Wenn der Hakenabschnitt 40C des vorderen Beinabschnittes 40 unter
dem Bügel 79 verläuft, der
in der Eingriffsnut 84 des Hebels 80 eingefügt ist,
dann wird dementsprechend das Herauskommen des Sitzes 10 aus
dem Bügel 79 verhindert.
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Des
weiteren ist ein Betätigungsknopf 86 an einem
hinteren Abschnitt des Hebels 80 vorgesehen. Eine um den
Stift 82 gewickelte Feder 88 ist mit dem Hebel 80 im
Eingriff, und die Feder 88 drückt den Hebel 80 in
jene Richtung, in der der Bügel 79 in
die Eingriffsnut 84 eintritt (in die Richtung eines Pfeils
H in der 16). Dementsprechend ist der
Hebel 80 durch die Betätigung
des Betätigungsknopfes 86 gegen
die Druckkraft der Feder 88 in jene Richtung schwenkbar,
in der der Bügel 79 aus
der Eingriffsnut 84 außer
Eingriff gelangt (in die Richtung eines Pfeils J in der 16).
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Ein
Stift 90 ist in einer aufrechten Position an einem oberen
vorderen Abschnitt des Hebels 80 so vorgesehen, dass er
sich in der nach innen gerichteten Richtung von dem Sitz erstreckt,
und der Stift 90 liegt an einer oberen Fläche 76B der
Walzenführung 76 an.
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Als
Nächstes
wird ein Betrieb gemäß diesem Ausführungsbeispiel
beschrieben.
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Bei
dem gegenwärtigen
Ausführungsbeispiel wird
in der gleichen Art und Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel
jeder vordere Beinabschnitt 40 um den Bügel 79 in der im Wesentlichen
nach vorn gerichteten Richtung geschwenkt (in die Richtung eines
Pfeils K in der 16), falls der Verriegelungsmechanismus
des jeweiligen nicht dargestellten hinteren Beinabschnittes entriegelt
ist, und der hintere Abschnitt des Sitzes nach vorn geschwenkt wird.
Da der Stift 90 des Hebels 80 an der oberen Fläche 76B der
Walzenführung 76 anliegt,
wird dabei die Schwenkbewegung des Hebels 80 begrenzt.
In Folge dessen wird der Hebel 80 um den Stift 90 in
der Richtung eines Pfeils J in der 16 hinsichtlich
des vorderen Beinabschnittes 40 geschwenkt, so dass der
Hakenabschnitt 40C des vorderen Beines 40 unter
dem Bügel 79 hervorkommt,
der in der Eingriffsnut 84 des Hebels 80 eingefügt ist,
wie dies durch die zweite Linie in der 16 angegeben
ist.
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Falls
der hintere Abschnitt des Sitzes 10 in diesem Zustand weiter
nach vorn geschwenkt wird, dann liegt die Walze 58 an der
Walzenführung 76 an, und
der vordere Beinabschnitt 40 und der Hebel 80 werden
um den Kontaktpunkt B zwischen der Walze 58 und der Walzenführung 76 in
der im Wesentlichen nach vorn gerichteten Richtung geschwenkt (in
die Richtung eines Pfeils L in der 16). Infolgedessen gelangt
der Bügel 79 aus
der Ausnehmung 78 des vorderen Beinabschnittes 40,
und der Eingriff dazwischen wird beseitigt, wodurch es möglich ist,
den Sitz zurück
zu bewegen.
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In
diesem Beseitigungszustand rollt die Walze 58 zusätzlich an
der Walzenführung 76,
falls der Sitz 10 in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung
bewegt wird, so dass der Sitz 10 in einfacher Weise bewegt
werden kann.
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Wenn
der Sitz 10 in dem heruntergeklappten Zustand zu versetzen
ist, dann wird der Sitz 10 als Nächstes nach vorn bewegt, und
die Walze 58 kann in den ausgesparten Abschnitt 92 zum
Halten des heruntergeklappten Zustandes fallen, der in der Walzenführung 76 ausgebildet
ist, wie dies in der 18 gezeigt ist. In diesem Zustand
bewegt sich der vordere Beinabschnitt 40 nach unten, und
der Bügel 79 gelangt
mit der Ausnehmung 78 des vorderen Beinabschnittes 40 in
Eingriff. Da der Stift 90 des Hebels 80 auch in
den ausgesparten Abschnitt 92 zum Halten des heruntergeklappten
Zustandes fällt,
wird der Hebel 80 zusätzlich
in der im Wesentlichen nach hinten gerichteten Richtung geschwenkt
(in die Richtung eines Pfeils M in der 18), und
zwar hinsichtlich des vorderen Beinabschnittes 40, und
ein unterer Endabschnitt 80A des Hebels 80 verläuft unter
dem Bügel 79,
der in der Ausnehmung 78 des vorderen Beinabschnittes 40 eingefügt ist,
und er wird in den verriegelten Zustand versetzt, wodurch der Sitz 10 in
diesem heruntergeklappten Zustand gehalten wird.
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Bei
dem Sitzaufbau für
ein Fahrzeug gemäß dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel
ist es in der gleichen Art und Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel
möglich,
das Gewicht des Sitzes zu reduzieren und die Bedienbarkeit beim Ändern der
Position des Sitzes relativ zu dem Boden zu verbessern, d. h. die
Bedienbarkeit beim Ändern
der Sitzposition in dem Gleitzustand, den anbringbaren/abnehmbaren
Zustand und den heruntergeklappten Zustand, da dementsprechend die
lange Verbindungsstange nicht verwendet wird, die sich in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung
des Sitzes erstreckt.
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Auch
wenn eine detaillierte Beschreibung der spezifischen Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist, ist die vorliegende Erfindung
nicht auf derartige Ausführungsbeispiele
beschränkt,
und dem Durchschnittsfachmann ist klar, dass verschiedene Abwandlungen
innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung möglich sind. Auch
wenn die Walze 58 als die Bewegungseinrichtung bei den
vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen
verwendet wird, kann z. B. eine andere Bewegungseinrichtung wie
z. B. ein Gleitelement anstelle der Walze 58 verwendet
werden. Auch wenn der bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen
vorgesehene Aufbau der Gestalt ist, dass der Sitz 10 dadurch
abgenommen wird, dass der hintere Abschnitt des Sitzes 10 nach
oben gezogen wird, kann zusätzlich
eine Anordnung alternativ der Gestalt vorgesehen werden, dass der
vordere und der hintere Beinabschnitt ausgetauscht werden und in
der längsentgegengesetzten
Richtung jeweils orientiert sind, und dass der Sitz 10 dadurch
abgenommen wird, dass der vordere Abschnitt des Sitzes 10 nach
oben gezogen wird.