DE4408686C1 - Vorrichtung zum Verbinden eines Längsträgers eines Fahrzeugsitzes mit der Fahrzeugstruktur - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden eines Längsträgers eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraft­ fahrzeugsitzes, mit der Fahrzeugstruktur, welche die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruches 1 aufweist.

Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (DE 37 06 395 A1) ist das Herstellen der Verbindung zwischen einem Kraftfahr­ zeugsitz und der Bodenstruktur des Kraftfahrzeugsitzes wesent­ lich einfacher als bei Verwendung von Schraubverbindungen. Der mit einem nach unten offenen Maul versehene vordere Endab­ schnitt des Längsträgers, welcher die Unterschiene des übli­ cherweise benutzten Schienenpaares trägt oder bildet, braucht nämlich nur derart auf den dem Maul zugeordneten Bolzen abge­ senkt zu werden, daß der Bolzen in das Maul eintritt und dabei vorübergehend den in das Maul ragenden Haken wegschwenkt, bis der Bolzen vollständig in das Maul eingetreten ist und dann vom Haken hintergriffen werden kann. Nachteilig ist hierbei aber, daß das Lösen der Verbindung nur schwer möglich ist, zumal der Haken schlecht zugänglich ist. Hinzu kommt, daß bei dieser bekannten Vorrichtung im Bereich des hinteren Endab­ schnittes des Längsträgers unterhalb desselben zwei in Träger­ längsrichtung weisende Bolzen für die Verbindung mit der Bodenstruktur des Kraftfahrzeuges vorgesehen sind, welche in je eine Bohrung eines Winkelstückes der Bodenstruktur einge­ führt werden müssen. Dieses Einführen setzt eine genaue Aus­ richtung voraus.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vor­ richtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die nicht nur ein Herstellen der Verbindung zwischen dem Fahrzeugsitz und der Fahrzeugstruktur noch einfacher gestaltet, sondern außer­ dem auch ein Lösen der Verbindung problemlos ermöglicht. Diese Aufgabe löst eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Dank der Sperrvorrichtung, welche dem Haken zugeordnet ist, ist es möglich, diesen in seiner Freigabestellung festzuhal­ ten, was Voraussetzung ist für ein einfaches Lösen der Verbin­ dung. Dennoch ist sichergestellt, daß bei einem erneuten Aufschieben des im Bereich des vorderen Endabschnittes des Längsträgers vorgesehenen ersten Maules auf den zugeordneten Bolzen der Fahrzeugstruktur der Haken in seine Verriegelungs­ stellung gelangt, weil das Auslöseglied der Sperrvorrichtung die Verriegelung des Hakens in dessen Freigabestellung löst. Hinzu kommt, daß auch das Verbinden des hinteren Endabschnit­ tes des Längsträgers mit der Fahrzeugstruktur sowie das Lösen dieser Verbindung äußerst einfach ist. Zum Herstellen der Verbindung braucht nur die die obere Flanke des am hinteren Endabschnitt des Längsträgers vorgesehenen Maules bildende Materialpartie auf den zugeordneten zweiten Bolzen aufgelegt und dann der Längsträger nach hinten geschoben zu werden, bis des vordere Maul auf den vorderen Bolzen ausgerichtet ist. Der Bolzen wird dabei ausreichend tief in das zweite Maul einge­ führt.

Die die obere Flanke des zweiten Maules bildende Material­ partie des Längsträgers steht deshalb vorzugsweise nach hinten über die die untere Flanke bildende Materialpartie über. Weil während der Herstellung der Verbindung am hinteren Endab­ schnitt des Längsträgers der vordere Endabschnitt angehoben sein muß, ist es ferner vorteilhaft, daß die obere Flanke des zweiten Maules einen spitzen Winkel mit der Längsmittellinie des zweiten Maules einschließt.

Damit eine praktisch spielfreie Verbindung zwischen dem Längs­ träger und dem zweiten Bolzen erreicht wird, schließt sich bei einer bevorzugten Ausführungsform an die im spitzen Winkel zur Längsmittellinie des zweiten Maules verlaufende Führungsfläche eine obere Anlagefläche an, die in die den Maulgrund bildende Fläche übergeht und parallel zur Längsmittellinie des zweiten Maules verläuft, wobei der Abstand von der parallel zu ihr verlaufenden unteren Flanke des zweiten Maules an den Durch­ messer des zweiten Bolzens angepaßt ist. Dank der Führungs­ fläche ist auch bei dieser engen Passung das Einführen des zweiten Bolzens in das zweite Maul problemlos möglich.

Die dem Haken zugeordnete Sperrvorrichtung ist vorzugsweise als ein schwenkbarer Hebel ausgebildet, dessen Schwenkachse parallel zur Schwenkachse des Hakens liegt. Ferner kann man die den Haken belastende Feder als eine Zugfeder ausbilden, die einerseits am Haken und andererseits am schwenkbaren Hebel angreift. Es genügt dann eine einzige Feder, um den Haken nach der Freigabe in die Sperrstellung zu schwenken und zwangsläu­ fig den Hebel in dessen Sperrstellung zu bringen, wenn der Haken in seine Freigabestellung geschwenkt wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Schwenkhebel ein doppelarmiger Hebel, dessen einer Arm als eine Klinke ausge­ bildet ist, die in der Freigabestellung des Hakens ein Rast­ element des Hakens erfaßt. Der andere Arm bildet dann das Auslöseglied, welches wenigstens mit einer Randzone die seit­ lich neben dem Haken liegende Verlängerung des vom Maul defi­ nierten Kanals kreuzt, wenn sich der Haken in der Freigabe­ stellung befindet und in dieser vom doppelarmigen Hebel fest­ gehalten wird. Im folgenden ist das Kreuzen dieser Verlän­ gerung kurz als ein Kreuzen des Maules bezeichnet.

Man kann aber den schwenkbaren Hebel auch so ausbilden, daß sein freies Ende in der Freigabestellung des Hakens einen in der Schwenkbahn des Hakens liegenden Anschlag bildet und der Schwenkhebel in dieser Stellung zumindest mit einer Randzone das erste Maul neben dem Haken kreuzt.

Damit der Haken für ein Lösen der Verbindung ohne Schwierig­ keiten in seine Freigabestellung geschwenkt werden kann, ist ihm vorzugsweise eine Betätigungsvorrichtung zugeordnet, bei der es sich beispielsweise um ein Zugseil handeln könnte. Vorzugsweise ist die Betätigungsvorrichtung aber als ein Hebel ausgebildet, an den ein Handgriff angelenkt ist. Dieser Hebel kann nur betätigt werden, wenn der Handhebel aus einer Nicht­ gebrauchsstellung, in der er in einer Vertiefung des Längs­ trägers liegt, in seine Gebrauchsstellung geschwenkt ist, in welcher er seitlich über den Längsträger übersteht. Die Posi­ tion und Länge des Handgriffes sind dabei so gewählt, daß er nur bei geöffneter Tür in die Gebrauchsstellung geschwenkt und dementsprechend die Tür nicht geschlossen werden kann, solange sich der Handgriff in seiner auch optisch gut erkennbaren Gebrauchsstellung befindet.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist also eine große Zahl von Vorteilen auf. Der Einbau eines mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung versehenen Fahrzeugsitzes, der sowohl als Fahrer­ sitz als auch als Beifahrersitz und als Rücksitz verwendbar ist, ist sehr einfach, wozu beiträgt, daß während des Einbaus kein Bedienelement betätigt werden muß und die Verriegelung selbsttätig erfolgt. Bei einer Verwendung als Beifahrersitz ist auch ein Einbau in einer um 180° gedrehten Position mög­ lich, also einer Position, in welcher der Beifahrer gegen die Rücksitze schaut. Auch der Ausbau eines solchen Sitzes ist einfach, wobei dann, wenn zum Lösen der Verriegelung ein Hebel mit herausklappbarem Handgriff vorgesehen ist, nur der Hand­ griff aus der Nichtgebrauchsstellung herausgeklappt und nach oben gezogen zu werden braucht. Während dabei der Haken in seine Freigabestellung geschwenkt wird, drückt die ihm zuge­ ordnete Sperrvorrichtung von oben auf den Bolzen und hebt dabei den Sitz an. Dieses Anheben macht zum einen erkennbar, wo und in welche Richtung anschließend der Sitz zur Entnahme angehoben werden muß. Zum anderen wird dann, wenn eine Person auf dem Sitz sitzt, durch deren Gewicht verhindert, daß der Haken in die Entriegelungsstellung geschwenkt werden kann. Nachdem der Haken in seine Freigabestellung geschwenkt und in dieser von der Sperrvorrichtung verriegelt worden ist, brau­ chen für das Herausnehmen des Sitzes keine Elemente mehr betätigt zu werden. Dadurch, daß beim Einbau des Sitzes die Sperrvorrichtung zwangsläufig gelöst und der Haken automatisch in die Verriegelungsstellung geschwenkt wird, ist sicherge­ stellt, daß der Sitz nur benutzt werden kann, wenn er ord­ nungsgemäß mit dem Fahrzeug verbunden ist. Ist als Betäti­ gungsvorrichtung ein Hebel mit angelenktem Handgriff vorhan­ den, kommt als weitere Sicherheitsmaßnahme hinzu, daß der Haken nicht in die Freigabestellung geschwenkt werden kann, solange der Handgriff nicht in die seitlich über den Längs­ träger überstehende Gebrauchsstellung geschwenkt worden ist. Diese Gebrauchsstellung zeigt zum einen optisch an, daß der Sitz nicht ordnungsgemäß mit dem Fahrzeug verbunden ist. Zum anderen stellt er sicher, daß bei geschlossener Tür ein Lösen der Verriegelung nicht möglich ist, der Sitz also nur bei geöffneter Tür herausnehmbar und einbaubar ist, und daß die Tür nicht geschlossen werden kann, solange der Handgriff sich in einer Stellung befindet, in welcher der Sitz nicht ord­ nungsgemäß mit dem Fahrzeug verbunden ist.

In folgenden ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt des Ausführungsbeispiels nach der Linie I-I der Fig. 2,

Fig. 2 einen Längsschnitt des Ausführungsbeispiels nach der Linie II-II der Fig. 1,

Fig. 3 eine Stirnansicht des Ausführungsbeispiels in Richtung des Pfeiles III in Fig. 1,

Fig. 4 eine unvollständig und perspektivisch dargestellte Abwandlung des Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. 1 bis 3,

Fig. 5 einen unvollständig dargestellten Längsschnitt entsprechend Fig. 1 eines zweiten Ausführungsbei­ spiels bei hergestellter Verbindung,

Fig. 6 einen unvollständig dargestellten Längsschnitt des zweiten Ausführungsbeispiels in der Freigabestel­ lung des Hakens,

Fig. 7 eine perspektivisch dargestellte Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels im Zustand ordnungs­ gemäßer Verbindung mit dem Fahrzeug

Fig. 8 einen perspektivisch dargestellten Ausschnitt des dritten Ausführungsbeispiels bei gelöster Verbin­ dung mit dem Fahrzeug,

Fig. 9 eine Seitenansicht des dritten Ausführungsbei­ spiels im vorne angehobenen Zustand.

Ein Längsträger 1 für einen Kraftfahrzeugsitz, der ein nach unten offenes, U-förmiges Querschnittsprofil mit über seine Länge unterschiedlicher Schenkellänge aufweist und die Unter­ schiene eines Schienenpaares trägt, mit dieser aber auch ein­ stückig ausgebildet sein könnte, dient der Verbindung eines Kraftfahrzeugsitzes mit der Bodenstruktur 2 eines Kraftfahr­ zeuges. Diese Bodenstruktur 2 ist im Ausführungsbeispiel mit zwei in Fahrzeuglängsrichtung versetzt angeordneten Vertie­ fungen 3 und 4 versehen. In der vorderen Vertiefung 3 ist im Abstand von deren Grund ein erster Bolzen 5 und ebenso in der hinteren Vertiefung 4 im Abstand von deren Grund ein zweiter Bolzen 6 angeordnet. Beide Bolzen 5 und 6 verlaufen parallel zu dem in einer horizontalen Ebene liegenden Grund der Vertie­ fung 3 bzw. 4 sowie in Fahrzeugquerrichtung. Sie dienen der Verbindung des Längsträgers 1 mit der Bodenstruktur 2, weshalb über sie sämtliche auf den Kraftfahrzeugsitz einwirkenden Kräfte in die Bodenstruktur 2 eingeleitet werden.

Der vordere Endabschnitt des Längsträgers 1 weist eine so große Länge seiner beiden parallelen, gleich ausgebildeten Profilschenkel 1′ sowie eine an die Profilform der Vertiefung 3 angepaßte Form auf, daß dieser vordere Endabschnitt in die vordere Vertiefung 3 eingreifen kann. Dabei kommt der in der vorderen Vertiefung 3 liegende erste Bolzen 5 in Eingriff mit einem nach unten offenen, ersten Maul 7, das die beiden Pro­ filschenkel 1′ hier bilden. Um das Aufstecken des ersten Maules 7 auf den ersten Bolzen 5 zu erleichtern, erweitert sich das erste Maul 7 nach unten zu seinem offenen Ende hin. Die Weite des oberen Endabschnittes ist aber an den Durch­ messer des ersten Bolzens 5 angepaßt, damit dieser spielfrei im ersten Maul 7 liegt, wenn dieses den ersten Bolzen 5 voll­ ständig aufgenommen hat.

Im Abstand oberhalb des ersten Maules 7 ist parallel zu diesem in den Profilschenkeln 1′ ein Schwenkzapfen 8 gelagert, mit dem drehfest ein Haken 9 verbunden ist. Das Hakenmaul 9′ des Hakens 9 ist so ausgebildet, daß es den ersten Bolzen 5 auf­ nehmen und dabei mit seiner unteren Flanke hintergreifen kann, wenn der erste Bolzen 5 vollständig in das erste Maul 7 einge­ treten ist. In der in Fig. 1 dargestellten Sperrstellung, in welcher der erste Bolzen 5 hintergriffen wird, liegt der Haken 9 spielfrei am ersten Bolzen 5 an. Der Längsträger 1 ist deshalb dann, wenn der Haken 9 in seiner Sperrstellung steht, nicht nur nach vorne und hinten sowie unten, sondern auch nach oben formschlüssig mit dem ersten Bolzen 5 verbunden.

Um die Verbindung zwischen dem vorderen Endabschnitt des Längsträgers 1 und dem ersten Bolzen 5 lösen zu können, muß der Haken 9 aus seiner Sperrstellung, in welcher das das Hakenmaul 9′ nach unten begrenzende Hakenende das erste Maul 7 kreuzt, bei einer Blickrichtung gemäß Fig. 1 entgegen dem Uhrzeigersinn in die Freigabestellung geschwenkt werden, in welcher der Haken 9 nicht in das erste Maul 7 eingreift. In dieser nicht dargestellten Freigabestellung greift eine Klinke 10, welche eine Sperrvorrichtung bildet, in eine Nut 11 des Hakens 9 ein, die in einer oberhalb des Schwenkzapfens liegen­ den Materialpartie des Hakens 9 vorgesehen ist. Die Klinke 10 wird durch einen Arm eines doppelarmigen Schwenkhebels gebil­ det, der mit zum Schwenkzapfen 8 paralleler Achse 12 schwenk­ bar im Längsträger 1 gelagert ist. Ein durch den anderen Arm des doppelarmigen Schwenkhebels gebildetes Auslöseglied 13, das im Ausführungsbeispiel ungefähr im rechten Winkel zu der Klinke 10 verläuft, kreuzt neben dem Haken 9 dessen Schwenk­ zapfen 8 unterhalb desselben. Da das Auslöseglied 13 neben dem Haken 9 und die Klinke 10 in der Ebene des Hakens 9 liegen muß, ist, wie die Fig. 2 und 3 zeigen, der doppelarmige Hebel in seinem Mittelabschnitt doppelt abgekröpft.

In der in Fig. 1 dargestellten Sperrstellung des Hakens 9 und der Freigabestellung der Klinke 10 ist zwischen dem ersten Bolzen 5 und dem diesen oberhalb kreuzenden Auslöseglied 13 ein Abstand vorhanden. Das in der Freigabestellung eine hori­ zontale Lage einnehmende Auslöseglied 13 kommt jedoch in eine schräg nach hinten und unten weisende Lage, in welcher es das erste Maul 7 kreuzt, wenn der Haken 9 in seine Freigabestel­ lung gebracht wird, da dann die Klinke 10 in die Nut 11 ein­ fällt, wobei der doppelarmige Schwenkhebel im Uhrzeigersinn bei einer Blickrichtung gemäß Fig. 1 geschwenkt wird. Diese Schwenkbewegung wird durch eine vorgespannte Zugfeder 14 bewirkt, welche oberhalb der Achse 12 des doppelarmigen Hebels an der Klinke 10 und im Abstand unterhalb des Schwenkzapfens 8 am Haken 9 angreift. Diese Zugfeder 14 bewirkt auch die Schwenkbewegung des Hakens 9 in seine Verriegelungsstellung, wenn beim Eindringen des ersten Bolzens 5 in das erste Maul 7 der erste Bolzen 5 in Anlage an das Auslöseglied 13 kommt und dieses nach oben, bei einer Blickrichtung gemäß Fig. 1 also entgegen dem Uhrzeigersinn schwenkt, wodurch die Klinke 10 außer Eingriff mit der Nut 11 gebracht wird. Es ist also sichergestellt, daß der Haken 9 dann, wenn er sich in seiner Freigabestellung befindet, automatisch in die Verriegelungs­ stellung geschwenkt wird, wenn der Längsträger 1 auf den ersten Bolzen 5 aufgesetzt wird und dieser vollständig in das erste Maul 7 eingedrungen ist.

Der hintere Endabschnitt des Längsträgers 1 bildet ein nach hinten offenes, zweites Maul 15, das den zweiten Bolzen 6 spielfrei aufzunehmen vermag. Die die obere Flanke des zweiten Maules 15 bildende Materialpartie der beiden Profilschenkel 1′ bildet eine sich bis zum hinteren Ende des Längsträgers 1 erstreckende Führungsfläche 16, die einen spitzen Winkel mit der Längsmittellinie des zweiten Maules 15 einschließt. An diese Führungsfläche 16 schließt sich eine obere Anlagefläche 17 an, die sich bis zum Maulgrund erstreckt. Parallel zu ihr liegt eine untere Anlagefläche 18, deren Abstand von der oberen Anlagefläche 17 gleich dem Durchmesser des zweiten Bolzens 6 gewählt ist, damit dieser in vertikaler Richtung spielfrei im zweiten Maul 15 liegt. An die untere Anlagefläche 18 schließt sich eine schräg nach unten und hinten verlaufende Fläche an, welche zusammen mit der Führungsfläche 16 einen Einführungstrichter bildet.

Zum Herstellen der Verbindung des Längsträgers 1 mit dem zweiten Bolzen 6 braucht nur zunächst die Führungsfläche 16 auf den zweiten Bolzen 6 aufgelegt und dann der Längsträger 1 so weit nach hinten geschoben zu werden, bis das erste Maul 7 auf den ersten Bolzen 5 ausgerichtet ist. Dabei kommt der zweite Bolzen 6 selbsttätig in Eingriff mit dem zweiten Maul 15. Nun braucht nur noch der Längsträger 1 an seinem vorderen Ende so weit abgesenkt zu werden, bis der erste Bolzen 5 vollständig in das erste Maul 7 eingetreten ist.

Um den Längsträger 1 wieder von der Bodenstruktur 2 zu lösen, wird mittels eines Seilzuges 19, der am Haken 9 angreift, oder eines anderen am Haken 9 angreifenden Betätigungsgliedes der Haken 9 in die Freigabestellung geschwenkt, in welcher er von der Klinke 10 festgehalten wird. Dann kann der Längsträger 1 vorne angehoben und dann insgesamt nach vorne geschoben wer­ den, wodurch der zweite Bolzen 6 aus dem zweiten Maul 15 austritt und damit der Längsträger 1 insgesamt frei ist.

Wie Fig. 4 zeigt, kann man den zweiten Hebelarm auch aus zwei spiegelbildlich gleich ausgebildeten Teilen zusammensetzen, bei denen es sich ebenso wie bei dem Haken 9 ebenfalls vor­ zugsweise um Stanzteile handelt. Im Bereich der die Klinke 10 bildenden Arme liegen diese, wie Fig. 4 zeigt, bei dem abge­ wandelten Ausführungsbeispiel vollflächig aneinander an. Hingegen haben die beiden Auslöseglieder 13 wegen der doppel­ ten Abkröpfung einen Abstand voneinander, der etwas größer ist als die Materialdicke des Hakens 9. Der Haken 9 kann deshalb zwischen die beiden Auslöseglieder 13 eingreifen.

Das in den Fig. 5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel unter­ scheidet sich von demjenigen gemäß den Fig. 1 bis 3 im wesent­ lichen nur durch eine andere Ausführung der Sperrvorrichtung für den Haken 109 sowie eine andere Ausführungsform des Aus­ lösegliedes. Deshalb sind im folgenden nur die abweichend ausgebildeten Teile erläutert und für sich entsprechende Teile um 100 größere Bezugszahlen verwendet.

Wie die Fig. 5 und 6 zeigen, ist im Abstand neben dem oberen Endabschnitt des nach unten offenen ersten Maules 107, das wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 3 in den nach unten weisenden Profilschenkeln 101′ des vorderen Endabschnit­ tes des Längsträgers 101 vorgesehen ist, auf einer Achse 112 ein Auslöseglied 113 schwenkbar gelagert. Das Auslöseglied 113 bildet einen sich zu seinem freien Ende hin keilförmig verjün­ genden Arm, der gegen den Haken 109 in dessen Mittelabschnitt weist. Wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist der Haken 109 mittels eines oberhalb des ersten Maules 107 angeordneten Schwenkzapfens 108 schwenkbar zwischen den Profilschenkeln 101′ des Längsträgers 101 angeordnet, und zwar derart, daß er bei einer Schwenkbewegung aus seiner Freigabestellung in die Sperrstellung sich gegen die Achse 112 bewegt.

Wie Fig. 6 zeigt, ist der Haken 109 in seinem Mittelabschnitt mit einer gegen das Auslöseglied 113 hin offenen, im Profil keilförmigen Nut 120 versehen, deren Profil an dasjenige des Endabschnittes des Auslöseglieds 113 angepaßt ist, welches in der Sperrstellung des Hakens 109 in die Nut 120 eingreift.

Mit dem Auslöseglied 113 ist einstückig ein zweiter Arm 119 verbunden, welcher ein Betätigungsglied für das Auslöseglied 113 bildet. Wird nämlich dieser Arm 119 geschwenkt, bei einer Blickrichtung gemäß den Fig. 5 und 6 entgegen dem Uhrzeiger­ sinn, dann übt das Auslöseglied 113 ein Drehmoment auf den Haken 109 im Sinne einer Bewegung in die Freigabestellung aus, wobei das Auslöseglied 113 mehr und mehr aus der Nut 120 austritt. Wenn die in Fig. 6 dargestellte Freigabestellung des Hakens 109 erreicht ist, tritt das freie, abgerundete Ende des Auslösegliedes 113 in eine geringe Vertiefung des Hakens 109 ein, welche zwischen der Nut 120 und dem Hakenmaul 109′ vorge­ sehen ist.

In dieser Schwenklage kreuzt die untere Randzone des Auslöse­ gliedes 113 das erste Maul 107 unterhalb des Maulgrundes, wie Fig. 6 zeigt. Deshalb wird, wenn das erste Maul 107 auf den ersten Bolzen 104 aufgeschoben wird, von letzterem das Aus­ löseglied 113 nach oben gedrückt, also im Uhrzeigersinn ge­ schwenkt bei einer Blickrichtung gemäß Fig. 6. Dabei kommt das freie Ende des Auslösegliedes 113 außer Eingriff mit der geringen Vertiefung und in Eingriff mit der Nut 120. Eine vorgespannte Zugfeder 114, die einerseits am Haken 109 und andererseits am Auslöseglied 113 befestigt ist, schwenkt den Haken 109 in seine Sperrstellung. Dabei dringt der freie Endabschnitt des Auslösegliedes 113 vollständig in die Nut 120 ein.

Die Verbindung zwischen dem hinteren Endabschnitt des Längs­ trägers 1 hin und dem zweiten Bolzen 6 ist in gleicher Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet. Deshalb wird insoweit auf die Ausführungen zum ersten Ausführungsbei­ spiel Bezug genommen.

Das in den Fig. 7 bis 9 dargestellte dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den zuvor beschriebenen Ausführungsbei­ spielen nur durch eine andere Ausbildung der Betätigungsvor­ richtung für den Haken 209. Deshalb sind sich entsprechende Teile mit um 200 bzw. 100 größeren Bezugszahlen als bei dem ersten bzw. zweiten Ausführungsbeispiel gekennzeichnet.

Mit dem Schwenkzapfen 208, mit dem drehfest der Haken 209 verbunden ist, ist auch drehfest ein Betätigungshebel 219 verbunden, an dessen dem Schwenkzapfen 208 abgewandten Ende ein stabförmiger Handgriff 221 mit im rechten Winkel zum Schwenkzapfen 208 verlaufender Schwenkachse angelenkt ist. Eine nicht dargestellte, vorgespannte Feder sucht den Hand­ griff 221 in der in Fig. 7 dargestellten Lage zu halten, in welcher er sich in Längsrichtung des Betätigungshebels 219 erstreckt. Diese Nichtgebrauchslage kann der Handgriff 221 nur einnehmen, wenn er in eine zur Außenseite, nach unten und nach vorne hin offene Vertiefung 222 des Längsträgers 201 hin eintreten kann.

Um den Haken 209 in die in den Fig. 8 und 9 dargestellte Frei­ gabestellung schwenken zu können, muß zunächst der Handgriff 221 aus der Vertiefung 222 herausgeschwenkt werden in eine Lage, in der er annähernd parallel zum Schwenkzapfen 208 verläuft. In diese Lage kann er jedoch nur dann geschwenkt werden, wenn die Fahrzeugtüre geöffnet ist, da die Länge des Handgriffes 221 entsprechend groß gewählt ist. Dies stellt sicher, daß der Sitz nur bei geöffneter Tür und damit stehen­ dem Fahrzeug ausgebaut und eingebaut werden kann.

Nach dem Herausschwenken des Handgriffes 221 aus der Vertie­ fung 222 muß er, um den Haken 209 in die Freigabestellung zu schwenken, nach oben in die in Fig. 8 dargestellte Lage ge­ bracht werden. In dieser Lage ragt das mit dem Betätigungs­ hebel 219 verbundene Ende des Handgriffes 221 in eine sich nach oben erstreckende Verlängerung 222′ der Vertiefung 222, wodurch der Handgriff 221 in der etwa parallel zum Schwenk­ zapfen 208 verlaufenden Lage gehalten wird, obwohl ihn eine nicht dargestellte, vorgespannte Feder in diejenige Lage zu schwenken sucht, in welcher er in der Längserstreckung des Betätigungshebels 219 liegt.

Bei der Schwenkbewegung des Hakens 209 in dessen Freigabestel­ lung wird die Klinke 210 entgegen dem Uhrzeigersinn bei einer Blickrichtung gemäß den Fig. 7 bis 9 geschwenkt. Da dabei das Auslöseglied 213 von oben her gegen den Bolzen 205 drückt, wird der Längsträger 201 im Bereich seines vorderen Endes nach oben bewegt. Die für dieses Anheben des Sitzes erforderliche Kraft ist so groß, daß der Haken 209 nur bei unbelastetem Sitz in seine Freigabestellung geschwenkt werden kann. Hierdurch wird zusätzlich sichergestellt, daß nicht während der Fahrt die Verbindung zwischen dem Sitz und dem Fahrzeug gelöst werden kann.

Wie bei den bereits beschriebenen Ausführungsbeispielen wird nach dem Herstellen der Verbindung zwischen dem hinteren Ende des Längsträgers 201 und dem hinteren Bolzen 206 beim Absenken des vorderen Endes des Längsträgers 201 das Auslöseglied 213 von dem in das Maul 207 eintretenden vorderen Bolzen 205 gegen den Schwenkzapfen 208 bewegt, wodurch die Klinke 210 den Haken 209 freigibt. Durch die den Federn 14 und 114 entsprechende, nicht dargestellte Feder, die am Haken 209 und an der Klinke 210 angreift, wird der Haken in seine Verriegelungsstellung geschwenkt, in welcher er den vorderen Bolzen 205 hinter­ greift. Bei dieser Schwenkbewegung wird auch der Betätigungs­ hebel 219 im gleichen Sinne geschwenkt. Hierdurch wird der Handgriff 221 auf die Vertiefung 222 ausgerichtet, in welche er selbsttätig einfällt.

Insbesondere Fig. 9 läßt erkennen, daß die Vertiefung 4 der Bodenstruktur 2 so ausgebildet ist, daß das hintere Ende des Längsträgers 201 auf der Bodenstruktur aufliegen kann, bis die Führungsfläche 216 in Anlage an den hinteren Bolzen 6 kommt. Da, wie Fig. 7 zeigt, der Sitz zwei spiegelbildlich gleich ausgebildete Längsträger 201 aufweist, stützt sich deren hinteres Ende beim Einbau des Sitzes auf der Bodenstruktur ab, wodurch ein Kippen des Sitzes zur Seite hin verhindert wird.

Infolge der gleichen Ausbildung der Vertiefungen 3 und 4 für beide Längsträger 201 und der gleichen Ausbildung der in den Vertiefungen liegenden Bolzen 5 und 6 kann auch dieser Sitz um 180° gedreht eingebaut werden, falls der Wunsch hierfür be­ steht.

Wegen aller weiteren Einzelheiten wird auf die Ausführungen zu den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 1 bis 6 Bezug ge­ nommen.

Claims (10)

1. Vorrichtung zum Verbinden eines Längsträgers eines Fahr­ zeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit der Fahrzeugstruktur in einer sowohl in Sitzlängsrichtung als auch in vertikaler Richtung formschlüssigen Weise, mit

• a) einem im Bereich des vorderen Endabschnittes des Längs­ trägers vorgesehenen, nach unten offenen Maul zur Aufnahme eines an der Fahrzeugstruktur vorgesehenen, in Sitzquerrichtung verlaufenden Bolzens,
• b) einem hängend am Träger um eine in Sitzquerrichtung verlaufende Achse schwenkbar gelagerten, federbelasteten Haken, der in seiner Sperrstellung von oben her den vom Maul aufgenommenen Bolzen hintergreift,
• c) wenigstens einem im Bereich des hinteren Endabschnittes des Längsträgers sich in dessen Längsrichtung er­ streckenden Steckverbindungselement für ein Zusammen­ wirken mit einem an der Fahrzeugstruktur vorgesehenen Gegenelement,
  dadurch gekennzeichnet, daß
• d) dem Haken (9; 109; 209) eine Sperrvorrichtung (10, 13; 113; 213) zugeordnet ist, die in ihrer Sperrstellung den Haken (9; 109; 209) in einer dem Bolzen (5) einen Ein­ tritt in und einen Austritt aus dem Maul (7; 107) ge­ stattenden Freigabestellung hält,
• e) die Sperrvorrichtung (10, 13; 113; 213) ein Auslöseglied (13; 113; 213) aufweist, das in der Sperrstellung der Sperrvorrichtung (10, 13; 113; 213) in die seitlich neben dem Haken (9; 109; 209) liegende Verlängerung des vom Maul (7; 107) definierten Kanals ragt und von dem in das Maul (7; 107) eintretenden Bolzen (5) in eine Posi­ tion bewegbar ist, in welcher die Sperrvorrichtung (10, 13; 113; 213) den Haken (9; 109; 209) freigibt,
• f) das Steckverbindungselement durch ein am hinteren Ende des Längsträgers (1; 101; 201) vorgesehenes, nach hinten offenes zweites Maul (15; 115) zur Aufnahme eines das Gegenelement bildenden zweiten Bolzens (6) gebildet ist, der parallel zu dem vom Haken (9; 109; 209) hintergreif­ baren ersten Bolzen (5) liegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die obere Flanke des zweiten Maules (15; 115) bildende Materialpartie des Längsträgers (1; 101; 201) nach hinten über die die untere Flanke bildende Materialpartie über­ steht und eine in einem spitzen Winkel zur Längsmittellinie des zweiten Maules (15; 115) verlaufende Führungsfläche (16; 116; 216) für den zweiten Bolzen (6) bildet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Führungsfläche (16; 116; 216) eine obere Anla­ gefläche (17; 117) anschließt, die in die den Maulgrund bildende Fläche übergeht, parallel zur Längsmittellinie des zweiten Maules (15; 115) verläuft und von einer durch die untere Flanke gebildeten und ebenfalls zur Längsmittellinie des zweiten Maules (15; 115) parallel verlaufenden unteren Anlagefläche (18; 118) einen Abstand hat, der eine zumin­ dest im wesentlichen spielfreie Aufnahme des zweiten Bol­ zens (6) im zweiten Maul (15; 115) ergibt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (10, 13; 113; 213) als ein schwenkbarer Hebel ausgebildet ist, dessen Schwenk­ achse (12; 112) parallel zur Schwenkachse (8; 108; 208) des Hakens (9; 109; 209) liegt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die den Haken (9; 109; 209) im Sinne des Schwenkens in die Verriegelungsstellung belastende Feder (14; 114) als eine Zugfeder ausgebildet ist, deren eines Ende im Abstand von der Schwenkachse (8; 108; 208) des Hakens (9; 109; 209) an diesem und deren anderes Ende im Abstand von der Schwenk­ achse (12; 112) des Hebels (10, 13; 113; 213) an diesem angreift.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schwenkhebel (10, 13; 210, 213) ein doppel­ armiger Hebel ist, dessen einer Arm als eine Klinke (10; 210) ausgebildet ist, die in der Freigabestellung des Hakens (9; 209) ein Rastelement (11) des Hakens (9; 209) erfaßt, und daß der andere Arm das Auslöseglied (13; 213) bildet.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeich­ net, daß das freie Ende des Schwenkhebels (113) in der Freigabestellung des Hakens (109) einen in der Schwenk­ ebene des Hakens (109) liegenden Anschlag für den Haken (109) bildet und der Schwenkhebel in dieser Stellung zumindest mit einer Randzone den vom Maul (107) definier­ ten Kanal kreuzt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeich­ net durch eine am Haken (9; 109; 209) oder am Schwenkhebel (113) angreifende Betätigungsvorrichtung (19; 119; 219, 221) für ein Schwenken des Hakens (9; 109; 209) von seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabestellung.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung einen drehfest mit dem Haken (209) verbundenen Betätigungshebel (219) aufweist, an dem ein Handgriff (221) schwenkbar gelagert ist, der in seiner Gebrauchsstellung gegenüber dem Betätigungshebel (219) abgewinkelt ist und in seiner Nichtgebrauchsstellung den Betätigungshebel geradlinig verlängert.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine seitliche Vertiefung (222, 222′) im Längsträger (201) zur Aufnahme des Handgriffes (221) in dessen Nichtgebrauchs­ stellung.