DE69804148T2

DE69804148T2 - Mechanische und elektrische Kodierungsvorrichtung für austauschbare Tintenpatrone

Info

Publication number: DE69804148T2
Application number: DE1998604148
Authority: DE
Inventors: Michael L. Bullock; Winthrop D. Childers; Susan Marie Hmelar; David O. Merrill; John Anthony Underwood
Original assignee: Hewlett Packard Co
Current assignee: HP Inc
Priority date: 1997-05-16
Filing date: 1998-05-06
Publication date: 2003-01-09
Anticipated expiration: 2018-05-07
Also published as: EP0878307A3; JPH10323995A; DE69804148D1; EP0878307A2; EP0878307B1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG

Diese Erfindung bezieht sich auf Tintenstrahldrucker und dergleichen und insbesondere auf ein mechanisches und elektrisches Schlüsselsystem, das sicherstellt, daß ein Tintenstrahldrucker nur dann arbeitet, wenn eine austauschbare Tintenkassette eingebracht worden ist, die Tinte enthält, die mit dem Drucker kompatibel ist.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Der Stand der Technik hat vorgeschlagen, daß austauschbare Tintenstrahldruckköpfe und Tintenkassetten einen Parameterspeicher zur Speicherung von Betriebsparametern umfassen, die verwendet werden, um Druckoperationen zu steuern. Zum Beispiel speichert das U.S.-Patent 5 138 344 an Ujita Informationen auf einer austauschbaren Tintenkassette, und diese Informationen beziehen sich auf Steuerparameter für den Drucker. Das U.S.-Patent 5 365 312 an Hillmann u. a. beschreibt die Verwendung einer Speichervorrichtung, die mit einem Tintenreservoir zur Speicherung von Tintenverbrauchsdaten integriert ist. Das europäische Patent EP 0 720 916 beschreibt ein Tintenreservoir, das einen Speicher zur Speicherung von Daten bezüglich der Identität des Tintenvorrats und seines Füllpegels umfaßt.
Die EP0789322, die unter den Artikel 54(3) EPÜ fällt und daher nur für die Frage der Neuheit relevant ist, offenbart eine Drucker-/Kopierervorrichtung, die angepaßt ist, um eine Austauschtintenkassette zu empfangen. Die Vorrichtung umfaßt eine Aufnahme mit einem ersten Verbinder, der mit einem Prozessor gekoppelt ist, der den Betrieb der Vorrichtung steuert. Die Kassette umfaßt einen zweiten Verbinder, der mit dem ersten Verbinder und einem seriellen Zugriffsspeicher zusammenpaßt. Datenübertragungen werden sowohl an den als auch aus dem Speicher, der Daten wie z. B. Kassettennutzungsdaten enthält, ermöglicht.
Die Probleme der Kompatibilität zwischen austauschbaren Tintenkassetten und Druckern, die diese Tintenkassetten empfangen, sind im Stand der Technik durch Bereitstellen von mechanischen Schlüsselmerkmalen, die ein Einbringen von austauschbaren Tintenkassetten vermeiden, die Tinten enthalten, die mit dem Drucker inkompatibel sind, in Angriff genommen worden. Solange ein Drucker nur eine einzige austauschbare Tintenkassette verwendet, ist das mechanische Schlüsselsystem eine hinreichende Lösung des Problems.
Doch bei Vollfarben-Tintenstrahldruckern werden vier austauschbare Kassetten verwendet, die vier unterschiedliche mechanische Schlüsselanordnungen erfordern. In jüngerer Zeit sind verschiedene Typen von Tinten erhältlich geworden, die konzipiert sind, um für spezifische Anwendungen verwendet zu werden. Zum Beispiel sind einige Tintenkategorien spezifisch zur Anwendung auf einfache Papierdruckaufgaben konzipiert, bei denen eine hohe Kantengenauigkeit eine grundlegende Anforderung darstellt. Andere Tintentypen sind zur Verwendung bei Glanzoberflächenmedienblättern etc. entwickelt worden. Folglich sind mechanische Schlüsselfunktionsverfahren immer komplexer geworden.
Es ist vorgeschlagen worden, daß ein elektronisches Schlüsselfunktionsverfahren angewendet werden soll, bei dem ein Parameter, der in einem Speichermodul gespeichert ist, das an einer Tintenkassette angebracht ist, einen Identifizierer enthalten würde, der einem Drucker ermöglichen würde, zu erfahren, ob die in der Kassette enthaltene Tinte kompatibel oder inkompatibel sei. Doch wenn einer Kassette, die eine inkompatible Tinte enthält, ermöglicht wird, sich mit einem fluidischen Verbinder im Drucker zu koppeln, bevor die elektronische Abfrage des Speichers freigegeben wird, besteht eine Wahrscheinlichkeit, daß ein Teil der inkompatiblen Tinte zumindest die fluidische Verbindung zum Drucker verunreinigen wird. In so einem Fall, wenn die Tinte hoch inkompatibel ist (z. B. einen Niederschlag schafft, wenn sie mit einer zuvor verwendeten Tinte kombiniert wird), die falsche Farbe hat, eine Viskosität, die die Öffnungen eines Druckkopfs verstopft etc., manifestiert, kann so eine Kopplung zu schweren Druckerschäden führen.
Folglich ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Schlüsselsystem zu schaffen, das das Einbringen einer austauschbaren Tintenkassette in einen Drucker vermeidet, wenn die Tintenkassette eine höchst inkompatible Tinte enthält.
Es ist eine weitere Aufgabe dieser Erfindung, ein Schlüsselsystem für einen Drucker zu schaffen, das ein anfängliches Einbringen einer austauschbaren Tintenkassette ermöglicht, wenn die Tintenkassette entweder eine kompatible Tinte oder eine Tinte enthält, die, obwohl sie inkompatibel ist, keine irreversiblen Druckerschäden infolge einer fluidischen Kopplung derselben zum Drucker schafft.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung schafft, wie in den beigefügten Ansprüchen angeführt, ein Drucksystem, das eine austauschbare Tintenkassette in Kombination mit einem Tintenstrahldrucker aufweist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine schematische Darstellung eines Drucksystems, das eine Tintenkassette der vorliegenden Erfindung zeigt, die eine fluidische Verbindung und eine elektrische Verbindung mit dem Drucksystem bildet;
Fig. 1a ist eine schematische Darstellung von bestimmten Parametern, die in einem Speicher gespeichert sind, der an der Tintenkassette der vorliegenden Erfindung angebracht ist;
Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht eines Tintenstrahldruckers mit abgenommener Abdeckung, der die Tintenkassette der vorliegenden Erfindung umfaßt;
Fig. 3 ist eine Tintenvorratsaufnahme des Typs, der bei dem Drucker von Fig. 2 verwendet wird, der aufgebrochen gezeigt ist, wobei eine Tintenkassette zum Einbringen in dieselbe positioniert ist;
Fig. 4 stellt eine vereinfachte Schnittansicht, die teilweise aufgebrochen ist, dar, die entlang der Linie A-A' von Fig. 3 genommen wurde, wobei die Tintenkassette in eine Tintenkassettenaufnahme von Fig. 3 installiert ist;
Fig. 5 stellt ein logisches Flußdiagramm der Auswirkung der mechanischen und elektronischen Schlüsselfunktion der Erfindung an einem empfangenden Tintenstrahldrucker dar.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Fig. 1 stellt schematisch einen Tintenstrahldrucker 10 dar, der eine Tintenkassette 12 umfaßt, die die Erfindung umfaßt. Der Tintenstrahldrucker 10 umfaßt ferner eine Tintenkassetten-Empfangsstation 14, die eine Mehrzahl von Kassettenempfangsaufnahmen 15 aufweist. Ein Tintenstrahldruckkopf 16 und eine Drucksteuerung 18 (z. B. ein Mikroprozessor) sind ebenfalls bei einem Tintenstrahldrucker 10 enthalten. Ein Drucken wird durch den Drucker 10 ausgeführt, der ein Ausstoßen von Tinte aus dem Druckkopf 16 unter Steuerung einer Drucksteuerung 18 bewirkt.
Der Druckkopf 16 ist mit der Steuerung 18 durch eine elektrische Verbindung 19 verbunden. Tinte wird an den Druckkopf 16 mittels einer Fluidrohrleitung 21 geliefert, die den Druckkopf 16 fluidisch mit der Tintenkassetten- Empfangsstation 14 verbindet. Der Tintencontainer 12 umfaßt einen Fluidkoppler 20, der in Fluidkommunikation mit dem Fluid in einem Tintenreservoir 22 steht. Die Tintenkassette 12 umfaßt ferner eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten 24, die mit einem Speicher 26 elektrisch verbunden sind.
Der Fluidkoppler 20 und die elektrischen Kontakte 24 ermöglichen, daß die Tintenkassette 12 zuverlässig mit einem Fluideinlaßkoppler 28 bzw. elektrischen Kontakten 30, die der Aufnahme 15 zugeordnet sind, verbunden wird. Die Aufnahme 15 ermöglicht, daß Tinte aus dem Tintenreservoir 22 an den Druckkopf 16 über die Fluidrohrleitung 21 übertragen wird. Zusätzlich ermöglicht die Aufnahme 15 die Übertragung von Informationen zwischen dem Speicher 26 und der Drucksteuerung 18 über eine elektrische Verbindung 32.
Fig. 2 stellt eine perspektivische Ansicht des Tintenstrahldruckers 10 mit abgenommener Abdeckung dar, der mehrere Tintenkassetten 12 enthält. Der Drucker 10 umfaßt eine Ablage 40 zum Halten eines Papiervorrats. Wenn eine Druckoperation initiiert wird, wird ein Blatt Papier aus der Ablage 40 dem Drucker 10 unter Verwendung eines Blattzuführers (nicht gezeigt) zugeführt. Während des Druckens laufen Papierblätter durch eine Druckzone 42, woraufhin ein Abtastwagen bzw. Bewegungswagen 44, der einen oder mehrere Druckköpfe 16 enthält, entlang des Blatts zum Drucken eines Bands Tinte auf dasselbe bewegt wird. Das Blatt Papier wird schrittweise durch die Druckzone 42 befördert, während der Abtastwagen 44 eine Reihe von Bändern von Tinte druckt, um auf demselben Bilder zu bilden. Nachdem das Drucken vollendet ist, wird das Blatt in einer Ausgabeablage 46 positioniert und der Prozeß wiederholt sich.
Der Abtastwagen 44 bewegt sich auf einem Bewegungsmechanismus, der eine Schieberstange 48 umfaßt, durch die Druckzone 42. Eine Positionierungseinrichtung, wie z. B. ein kodierter Streifen (nicht gezeigt), wird in Verbindung mit einem Photodetektor beim Abtastwagen 44 zum präzisen Positionieren des Abtastwagens 44 verwendet. Ein Schrittmotor (nicht gezeigt), der mit dem Abtastwagen 44 über eine Antriebsriemen- und Scheibenanordnung verbunden ist, wird zum Transportieren des Abtastwagens 44 über die Druckzone 42 verwendet.
Der Abtastwagen 44 in Fig. 2 ist in einer nichtdruckenden Stellung gezeigt und ist benachbart zur Druckzone 42 angeordnet. Die nichtdruckende Stellung ist als "Wartungsstation" bekannt, die den Druckkopf 16 hält, um über längere Zeit eine optimale Druckqualität sicherzustellen. Jeder der Druckköpfe 16 ist durch ein Kabel (nicht gezeigt) mit der Drucksteuerung 18 gekoppelt, die wiederum die Druckaktionen derselben steuert.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die ermöglicht, daß ein Tintencontainer 12 in einer Aufnahme 15 empfangen wird und mit dem Drucker 10 betrieben wird, nur wenn die im Reservoir 22 enthaltene Tinte eines Typs ist, der mit der durch den Drucker 10 verwendeten Tinte kompatibel ist. Wie aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich wird, wird eine Kombination aus einer mechanischen und elektrischen Schlüsselfunktion verwendet, um die Erfindung zu realisieren. Jedoch erfolgt vor der Beschreibung von Einzelheiten der Schlüsselfunktionsanordnung eine weitere Beschreibung des Aufbaus des Tintencontainers 21 und der Aufnahme 15.
Die Tintenkassette 12 wird als außeraxialer Tintenvorrat bezeichnet, weil sie von einer Bewegungsachse, entlang der sich der Abtastwagen 44 bewegt, beabstandet ist. Sobald die Tintenkassette 12 richtig eingebracht und in einer Aufnahme 15 in die richtige Stelle arretiert worden ist, wird eine elektrische, mechanische und fluidische Schnittstellenverbindung mit dem Drucker 10 erreicht. Die Tinte läuft durch die Fluidschnittstelle in der Aufnahme 15, durch die fluidrohrleitung 21 (z. B. eine Röhrenanordnung, die fluidisch mit den Tintencontainern 54, 56, 58 und 60 verbunden ist) zu den entsprechenden Druckköpfen 16 auf dem Druckabtastwagen 44.
Der Tintenwagen 12 enthält einen Vorrat von Tinte, der entweder (i) aus einer ersten Klasse von Tinten stammt, die mit der Aufnahme, in die die Tintenkassette 12 eingebracht werden soll, kompatibel sind, oder (ii) aus einer zweiten Klasse von Tinten, die inkompatibel sind. Die erste Klasse von Tinten sind jene, die, wenn sie mit einem fluidischen Verbinder in der Aufnahme in Kontakt gebracht werden, den Drucker 10 nicht beschädigen. Die zweite Klasse von Tinten sind jene, die, wenn ihnen ein Kontakt mit dem Fluidverbinder ermöglicht wird, schwere Schäden verursachen. Solche Tinten können von dem Typ sein, der nach dem Mischen mit einer zuvor verwendeten Tinte, die mit dem fluidischen. Verbinder verbunden ist, einen Niederschlag bildet, einen unterschiedlichen Farbstoff, eine unterschiedliche Viskosität etc. aufweisen. Zum Beispiel ist es wichtig, das Vermischen von schwarzen und farbigen Tinten bei diesem System zu vermeiden.
In Fig. 3 ist eine Tintenkassette 12 abgebildet, die zum Einbringen in eine Aufnahme 15 in der Tintenkassetten- Empfangsstation 14 positioniert ist. Jede Kassette 12 umfaßt ein Ausrichtungs-/Führungsmerkmal 62 und ein Arretierungsmerkmal 64, die sowohl Ausrichtungs-, Arretierungs- als auch Schlüsselfunktionen bereitstellen. Die Ausrichtungs-/Führungsmerkmale 62 sind vorzugsweise auf gegenüberliegenden Seiten der Tintenkassette 12 positioniert. Entsprechende Ausrichtungsmerkmale 66 sind an gegenüberliegenden Enden von jeder Aufnahme 15 angeordnet. Die Verwendung der Ausrichtung/Führung 62 an gegenüberliegenden Enden der Kassette 14 umgeht den Bedarf nach Trennwänden zwischen den Kassetten 12 während des Einbringens.
Die Tintenkassette 12 weist einen länglichen Querschnitt senkrecht zur Richtung ihres Einbringens in die Aufnahme 15 auf. Die Ausrichtungsmerkmale 62 sind an gegenüberliegenden Enden positioniert, wobei die längliche Form der Kassette die Entfernung zwischen den Ausrichtungsmerkmalen maximiert. Durch Plazieren der Merkmale an diesen Stellen wird die Winkelvariation zwischen der Tintenkassette und der Aufnahme während des Einbringens minimiert, die Ausrichtung des Fluidauslasses 20 mit dem Fluideinlaß 28 verbessert und die Ausrichtung des Verbinders 24 mit dem Verbinder 30 verbessert. Jedoch ermöglichen die schmalen Enden der Tintenkassette 12 nur eine minimale Anzahl von mechanischen Schlüsselkombinationen. Die Kassette 12 muß schmal gehalten sein, um den Raum, der durch die Vorratsstation 14 besetzt ist, zu minimieren. Diese Einschränkung wird mit einem elektronischen Schlüsselsystem gelöst, das die Anzahl der Schlüsselkombinationen (die nachstehend erläutert werden sollen) erhöht.
Die Ausrichtungs-/Führungsmerkmale 62 liefern eine Schlüsselfunktion, um sicherzustellen, daß nur eine Kassette 12, die Tinte der Klasse enthält, die keine Schäden am Fluidkoppler 28 anrichtet, in eine Aufnahme 15 eingebracht werden kann. Nicht alle Tinten einer solchen Klasse können im Drucker 10 verwendbar sein, beschädigen jedoch die Fluidkopplungseinrichtung nicht, die zum Koppeln der Kassette 12 in den Drucker 10 verwendet wird. Sollte eine Kassette 12 Tinte beinhalten, die den Drucker 10 beschädigt, vermeiden die Ausrichtungs-/Führungsmerkmale 62 jedwedes Einbringen einer Kassette 12 in eine Aufnahme 15.
Sobald die Tintenkassette 12 richtig ausgerichtet und in die Aufnahme 14 eingebracht ist (vorausgesetzt, daß die Schlüsselanordnung ein derartiges Einführen ermöglicht), gelangt ein Arretierungsmerkmal 68 mit einem entsprechenden Arretierungsmerkmal 64 an der Tintenkassette 12 in Eingriff, um die Tintenkassette 12 in der Aufnahme 15 arretieren zu lassen. Zu diesem Zeitpunkt gelangt der Fluidkoppler 28, der der Aufnahme 15 zugehörig ist, mit dem entsprechenden fluidischen Koppler 20 an der Tintenkassette 12 in Eingriff, um einen Fluidfluß in den Drucker 10 zu ermöglichen.
Das Einbringen der Tintenkassette 12 in die Aufnahme 15 bildet auch eine elektrische Verbindung zwischen der Kassette 12 und der Aufnahme 14. Spezieller gelangen elektrische Kontakte 24, die der Kassette 12 zugeordnet sind, mit entsprechenden elektrischen Kontakten 30, die der Aufnahme 15 zugeordnet sind, in Eingriff, um zu ermöglichen, daß Informationen zwischen der Drucksteuerung 18 und dem Speicher 26 übertragen werden.
Fig. 4 stellt eine Schnittansicht der Tintenkassette 12 entlang der Linie A-A' in Fig. 3 dar. Fig. 4 stellt die Wechselwirkung zwischen den Ausrichtungs-/Führungsmerkmalen 62 an der Tintenkassette 12 und den Schlüsselmerkmalen 66 an der Aufnahme 15 dar. Die Schlüsselmerkmale 66 sind an einer ersten Seite 70 und einer zweiten Seite 72 der Aufnahme 15 angeordnet. Die erste und die zweite Seite 70 und 72 sind an gegenüberliegenden Enden der Aufnahme 15 angeordnet und die Ausrichtungs-/Führungsmerkmale 62 sind an gegenüberliegenden Enden der Kassette 12 angeordnet. Auf der Seite 72 sind Vorsprünge 74 verschiedenartig innerhalb der Schlüsselmerkmale 66 positioniert, um die Aufnahme einer Kassette 12 zu ermöglichen, die ein zusammenpassendes physisches Schlüsselmerkmal umfaßt. Folglich wird verhindert, daß eine Kassette 12 in eine Aufnahme 15 eingebracht wird, wenn sie ein solches zusammenpassendes physisches Merkmal nicht umfaßt, wodurch eine Kopplung zwischen den Fluidkopplern 20 und 28 verhindert wird.
Weitere Einzelheiten der mechanischen Ausrichtungs- und Führungsmerkmale werden in den nachstehenden, mitanhängigen U.S.-Patentanmeldungen erläutert: Nr. 08/566 833, eingereicht am 4. Dezember 1995; Nr. 08/791 290, eingereicht am 30. Januar 1997 und Nr. 08/789 957, eingereicht am 30. Januar 1997; alle übertragen auf die Anmelderin der vorliegenden Anmeldung. Die Offenbarung von jeder der vorgenannten, mitanhängigen Patentanmeldungen ist hiermit durch Bezugnahme aufgenommen.
Unter erneuter Bezugnahme auf Fig. 1a stellt eine schematische Ansicht des Speichers 26 eine Mehrzahl von Datensegmenten dar, die in demselben gespeichert sind und die Parameter zum Steuern des Druckers 10 enthalten. Ein solcher Parameter 90 ermöglicht, daß eine Identität von Tinte, die im Reservoir 22 enthalten ist, durch die Drucksteuerung 18 bestimmt werden kann. Es wird bevorzugt, daß das Parameter eine Modellnummer ist, die der Kassette 12 durch den Hersteller zugewiesen wurde. Zumindest ein Abschnitt dieser Modellnummer wird dann einen Wert aufweisen, der die spezifische Tinte im Reservoir 22 eindeutig identifiziert. Daher wird, wenn die Kassette 12 vollständig in eine Aufnahme 15 eingebracht ist und eine Verbindung zwischen den elektrischen Kontakten 24 und 30 hergestellt ist, ermöglicht, daß die Drucksteuerung 18 die Modellnummer aus dem Speicher 26 ausliest und den spezifischen Tintentyp im Reservoir 22 identifiziert.
Wie man sich erinnern wird, kann (aufgrund der mechanischen Schlüsselfunktion, wie oben beschrieben) keine elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 24 und 30 erstellt werden, wenn die Tinte im Reservoir 22 einer Klasse von ernstlich inkompatiblen Tinten angehört. Daher tritt die elektrische Verbindung nur nach erfolgreichem Einbringen einer Kassette 12 auf. Zu diesem Zeitpunkt bestimmt die Steuerung 18 durch Analyse der Tintenidentitätsparameter 90 den spezifischen Tintentyp in der Kassette 12. Wenn der Tintentyp mit dem Drucker 10 kompatibel ist, ermöglicht die Steuerung 18 die weitere Verwendung der Kassette 12. Wenn bestimmt wird, daß die Tinte kein kompatibler Typ ist, gibt die Steuerung 18 ein Signal aus, das bewirkt, daß dem Anwender eine Nachricht angezeigt wird, die zumindest einen Warnhinweis angibt, daß die Tinte mit weiteren Operationen des Drucker 10 inkompatibel ist. Das elektronische Schlüsselmerkmal kann auch einen Warnhinweis liefern, daß ein Tintencontainer z. B. unter Druck stehende Tinte (was einen langfristigen Druckerschaden verursachen kann) und keine Tinte bei Umgebungsdruck enthält, für deren Aufnahme der Drucker konzipiert ist.
Fig. 5 stellt ein logisches Flußdiagramm der Auswirkung der mechanischen und elektronischen Schlüsselfunktion auf einen aufnehmenden Tintenstrahldrucker dar. Wie oben angegeben, kann der Tintenkassettencontainer Tinte aus der oben erwähnten ersten Klasse von Tinten enthalten, d. h. Tinten, die keine ernsthaften Inkompatibilitätsprobleme aufweisen, oder der zweiten Klasse von Tinten, d. h. Tinten, die eine ernsthafte Inkompatibilität mit jenen aufweisen, die am Drucker verwendet werden sollen, z. B. ist der Farbstoff (Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz, Rot etc.) nicht der gleiche wie der, der in einer Aufnahme aufgenommen werden soll. Wenn die Kassette Tinte der zweiten Klasse enthält, vermeidet die mechanische Schlüsselfunktion ihr Einbringen in eine Aufnahme.
Wenn die Kassette eine Tinte aus der ersten Klasse enthält, ermöglicht die mechanische Schlüsselfunktion ein Einbringen der Kassette in die Aufnahme. Dann liest das System eine Modellnummer aus dem Kassettenspeicher und bestimmt, ob die korrekte erste Klasse von Tinte installiert wird. Daher würden kleine Unterschiede hinsichtlich der Tintenzusammenstellung oder Unterschiede hinsichtlich der internen Konstruktion der Tintenkassette die korrekte erste Klasse bestimmen. Falls sie nicht korrekt ist, blockiert das System das Drucken; andernfalls beginnt das System zu drucken. Ein optionales Systemverhalten wäre, dem Anwender zu erlauben, die Blockierung der Verwendung der Tintenkassette außer Kraft zu setzen, wenn die Tinte keinen langfristigen Schaden am Drucksystem anrichtet.
Als eine Alternative kann ein Drucker 18 auch weitere Aktionen des Druckers 10 deaktivieren, bis die Kassette 12 ausgewechselt ist. Die Anwendernachricht wird vorzugsweise über einen verbundenen Hostprozessor angezeigt, der einen Anzeigeanschluß umfaßt.
Wie aus Vorstehendem zu ersehen ist, wird eine Kassette 12 in einer Aufnahme 15 nur dann empfangen, wenn sie eine Tinte enthält, die in eine Klasse von Tinten fällt, die den Drucker 10 infolge einer anfänglichen Installation nicht beschädigen. Sobald sie in einer Aufnahme 15 empfangen ist, wird eine Bestimmung des Tintentyps durch die Steuerung 18 vorgenommen, die eine weitere Verwendung der Tinte aus der Kassette 12 nur dann erlaubt, wenn die Tinte mit dem Drucker 10 vollständig kompatibel ist. Andernfalls wird die weitere Verwendung der Kassette 12 gehemmt. Die kombinierte mechanische/elektrische Schlüsselfunktion ermöglicht, daß eine große Auswahl von Tinten durch den Drucker 10 unterschieden wird, und vermeidet den Bedarf an komplexen mechanischen Schlüsselsystemen.
Es sollte darauf hingewiesen werden, daß die vorstehende Beschreibung die Erfindung nur veranschaulicht. Verschiedene Alternativen und Modifikationen können von Fachleuten entwickelt werden, ohne von der Erfindung abzuweichen. Folglich soll die vorliegende Erfindung alle solchen Alternativen, Modifikationen und Varianten umfassen, die in den Schutzbereich der angehängten Ansprüche fallen.

Claims

1. Ein Drucksystem, das eine austauschbare Tintenkassette (12) in Kombination mit einem Tintenstrahldrucker (10) zum Empfangen einer solchen Kassette (12) in einer Aufnahme (14) umfaßt, wobei die Kassette (12) folgende Merkmale aufweist:

ein Gehäuse, das einen Fluidkoppler (20), ein Reservoir (22), das mit dem Fluidkoppler (20) zum Halten einer Tinte verbunden ist, und einen elektrischen Verbinder (24) umfaßt;

einen Speicher (26), der mit dem elektrischen Verbinder (24) gekoppelt ist, zum Speichern eines Identitätsparameters, aus dem eine Identität einer Tinte, die in dem Reservoir (22) gespeichert ist, identifiziert werden kann; und

Schlüsseleinrichtungen (62, 64), die an einem Abschnitt des Gehäuses positioniert sind, wobei ein erfolgreiches Einbringen des Gehäuses in die Aufnahme (14) anzeigt, daß ein Tintentyp in dem Reservoir (22) innerhalb einer ersten Klasse von kompatiblen Tintentypen ist, jedoch nicht, daß er mit dem Drucker (10) verwendbar ist;

wobei das Druckersystem folgende Merkmale aufweist:

die Aufnahme (14), die positioniert ist, um die Tintenkassette (12) zu empfangen, wobei die Aufnahme (14) sowohl eine Fluidkopplereinrichtung (28) als auch eine elektrische Verbindungseinrichtung (30) umfaßt, wobei die Aufnahme (14) ferner ein mechanisches Schlüsselmerkmal (66) zum ausschließlichen Aufnehmen von Tintenkassetten (12), die die erste Klasse von kompatiblen Tintentypen enthalten, und zum Zurückweisen von Tintenkassetten (12), die eine zweite Klasse von inkompatiblen Tintentypen enthalten, umfaßt; und

eine Prozessoreinrichtung (18) zum Lesen des Identitätsparameters aus dem Speicher (26) über den elektrischen Verbinder (24) nach erfolgreichem Einbringen des Gehäuses in die Aufnahme (14) und zum Bestimmen anhand des Identitätsparameters, ob Tinte in dem Reservoir (22) eine Tinte ist, die mit dem Drucker (10) verwendet werden kann, und nur, wenn die Tinte in dem Drucker (10) verwendet werden kann, Ermöglichen einer vollständigen Verwendung der Kassette (12).

2. Das Drucksystem gemäß Anspruch 1, bei dem eine Schlüsseleinrichtung (62, 64) für austauschbare Tintenkassetten eine physische Form aufweist, die so gebildet ist, daß nach versuchtem Einbringen des führenden Abschnitts der Tintenkassette (12) in die Aufnahme (14) ein Einbringen nur vollzogen werden kann, wenn die Tinte in dem Reservoir (22) der Kassette (12) innerhalb der ersten Klasse von kompatiblen Tintentypen ist.

3. Das Drucksystem gemäß Anspruch 1, bei dem die Schlüsseleinrichtung (62, 64) für austauschbare Tintenkassetten eine physische Form aufweist, die so gebildet ist, daß nach versuchtem Einbringen des führenden Abschnitts der Tintenkassette (12) in die Aufnahme (14) das Einführen nicht vollzogen werden kann, wenn die Tinte in dem Reservoir (22) der Kassette (12) innerhalb der zweiten Klasse von inkompatiblen Tintentypen ist.

4. Das Drucksystem gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Identitätsparameter der austauschbaren Tintenkassette eine Modellnummer ist, die der austauschbaren Tintenkassette (12) zugeteilt wurde.

5. Das Drucksystem gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Identitätsparameter der Prozessoreinrichtung (18) ermöglicht, zu bestimmen, daß die Tinte in dem Drucker (10) nicht verwendet werden soll, wobei die Prozessoreinrichtung (18) ein Signal ausgibt, das zumindest bewirkt, daß dem Anwender eine Warnnachricht angezeigt wird.

6. Das Drucksystem gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das mechanische Schlüsselmerkmal (66) der Aufnahme eine physische Form aufweist, die so gebildet ist, daß bei einem versuchten Einbringen des führenden Abschnitts einer Tintenkassette (12) in die Aufnahme (14) die Schlüsseleinrichtung (62, 64) an dem führenden Abschnitt ein Einbringen nur ermöglicht, wenn die Tinte in dem Reservoir (22) der Kassette (12) innerhalb der ersten Klasse der kompatiblen Tintentypen ist.

7. Das Drucksystem gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem das mechanische Schlüsselmerkmal (66) der Aufnahme eine physische Form aufweist, die so gebildet ist, daß bei einem versuchten Einbringen eines führenden Abschnitts einer Tintenkassette (12) in die Aufnahme (14) die Schlüsseleinrichtung (62, 64) an dem führenden Abschnitt ein Einbringen verhindert, wenn die Tinte in dem Reservoir der Kassette (12) innerhalb der zweiten Klasse der inkompatiblen Tintentypen ist.

8. Das Drucksystem gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Identitätsparameter bewirkt, daß die Prozessoreinrichtung (18) an den Anwender eine Warnung ausgibt, wenn die Tintenkassette (12) einen Tintentyp innerhalb der ersten Klasse enthält, aber der Identitätsparameter ein Merkmal bezeichnet, das nicht mit einem Merkmal, das durch das Drucksystem (10) erforderlich ist, übereinstimmt.