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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Sitzsystem für ein Fahrzeug,
das einen Sitz enthält,
der ein Sitzkissen und eine Sitzlehne umfasst und innerhalb eines
Fahrzeugfahrgastraumes angeordnet ist, und insbesondere auf ein
Sitzsystem für ein
Fahrzeug, bei dem der Sitz zu mehreren Zwecken verwendet werden
kann.
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Ein
Sitzsystem, das einen Sitz enthält,
der für mehrere
Zwecke verwendet werden kann, ist herkömmlicherweise z. B. bekannt
aus der offengelegten japanischen Patentanmeldung JP-A-7-172223 (auf
der der Oberbegriff des Anspruchs 1 beruht) und dergleichen.
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Im
bekannten Sitzsystem sind ein Sitzkissen und eine Sitzlehne individuell
kippbar auf einem Sitzfuß für eine Gleitbewegung
längs Führungsschienen unterstützt, die
auf einer Bodenoberfläche
innerhalb eines Fahrzeugfahrgastraumes montiert sind. Bei einer
solchen Konstruktion kann die Orientierung des Sitzes selektiv zwischen
einem entgegengesetzt sitzendem Zustand, einem zusammengeklappten
Zustand und einem vollständig
flachen Zustand für
die Verwendung zu mehreren Zwecken gewechselt werden, jedoch weist
das bekannte Sitzsystem bei der Verwendung zu mehreren Zwecken folgende
Nachteile auf:
- (1) Wenn der Sitz zusammengeklappt
wird, werden das Sitzkissen und die Sitzlehne in zueinander gegenüberliegende
Zustände
gebracht, wobei die Gesamtdicke des Sitzkissens und der Sitzlehne
in diesem Zustand relativ groß ist.
Aus diesem Grund kann der freie Raum innerhalb des Fahrzeugfahrgastraumes
nicht bis zum größtmöglichen
Maß sichergestellt
werden.
- (2) Selbst wenn der Sitz in seinem vollständig flachen Zustand gebracht
wird, ist der Sitzfuß unterhalb
des Sitzes vorhanden, wobei es schwierig ist, eine vollständig flache
Orientierung in unmittelbarer Nähe
der Bodenoberfläche
zu verwirklichen.
- (3) Die Höhe
des Sitzes kann nicht angepasst werden, weshalb der Sitz nicht in
eine Sitzorientierung gebracht werden kann, die für die Körpermaße eines
Insassen angemessen ist.
- (4) Die Rückseite
des Sitzes kann nicht effektiv genutzt werden.
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Gemäß einem
Aspekt schafft die vorliegende Erfindung ein Sitzsystem für ein Fahrzeug,
das einen Sitz mit einem Sitzkissen und einer Sitzlehne umfasst,
wobei der Sitz innerhalb eines Fahrgastraumes im Fahrzeug angeordnet
ist, und wobei das Sitzsystem ferner umfasst: Führungsschienen, die auf einer Bodenfläche innerhalb
des Fahrzeug-Fahrgastraumes montiert sind und in Längsrichtung
des Fahrzeugs verlaufen, und ein Paar Gleitelemente, die längs der
Führungsschienen
beweglich sind und an einer beliebigen Position längs der
Führungsschienen
fixierbar sind; gekennzeichnet durch ein Paar Sitzunterstützungsrahmen,
die auf entgegengesetzten Seiten des Sitzes angeordnet sind, ein
erstes Schaftmittel zum Verbinden der Sitzunterstützungsrahmen
und der Gleitelemente, und ein zweites Schaftmittel parallel zum
ersten Schaftmittel zum Verbinden des Sitzes und der Sitzunterstützungsrahmen,
wobei das Paar der Sitzunterstützungsrahmen an
ihrem einen Ende mit dem Paar der Gleitelemente verbunden ist, so
dass das Paar der Sitzunterstützungsrahmen
um das erste Schaftmittel gekippt und in beliebigen gekippten Positionen
fixiert werden kann, und wobei das Sitzkissen und die Sitzlehne
an den anderen Enden der Sitzunterstützungsrahmen unterstützt sind,
so dass das Sitzkissen und die Sitzlehne relativ zueinander um das
zweite Schaftmittel drehbar sind und in beliebigen relativen Drehpositionen
fixierbar sind.
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Zumindest
in den bevorzugten Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung kann die Position des Sitzes in Längsrichtung
innerhalb des Fahrgastraumes auf einen beliebigen Punkt festgelegt
werden, indem die Gleit elemente längs der Führungsschienen bewegt werden.
Außerdem
kann die Höhenposition
des Sitzes angepasst werden, indem die Sitzunterstützungsrahmen
um die Achse des ersten Schafts gekippt werden, wodurch der Sitz
in eine Sitzorientierung gebracht werden kann, die für die Körperabmessungen
eines Insassen geeignet ist. Durch Drehen des Sitzkissens und der
Sitzlehne um die Achse des zweiten Schafts relativ zueinander können ferner
das Sitzkissen und die Sitzlehne in verbundene Orientierungen gebracht
werden, die Sitzorientierungen sind, oder in Orientierungen, in denen
sie in der gleichen Ebene verbunden sind. Die gegenüberliegenden
vorderen und hinteren Flächen des
Sitzkissens und der Sitzlehne können
effektiv genutzt werden, wobei der Sitz bewegt werden kann, um einen
relativ großen
freien Raum innerhalb des Fahrgastraumes sicherzustellen. Durch
Kombinieren dieser Bewegung mit dem Kippen der Sitzunterstützungsrahmen
kann der Sitz in einen vollständig
flachen Zustand in unmittelbarer Nähe zur Bodenoberfläche gebracht
werden. Auf diese Weise kann der Sitz auf eine beliebige Höhe eingestellt
werden, die für
mehrere Zwecke geeignet ist.
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Zumindest
in den bevorzugten Ausführungsformen
der Erfindung wurden die obenbeschriebenen Nachteile des Standes
der Technik beseitigt, wobei der Sitz für mehrere Zwecke verwendet
werden kann.
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Gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung ist ein Unterstützungsrahmen-Kippposition-Einstellmittel
zwischen einem Ende eines der Sitzunterstützungsrahmen und einem der
Gleitelemente vorgesehen, um die Kippposition des Sitzunterstützungsrahmens
um die Achse der ersten Rille einstellbar zu fixieren. Ein Sitz-Drehposition-Einstellmittel
ist am anderen Ende des Sitzunterstützungsrahmens vorgesehen und
dafür ausgelegt, die
Drehposition des Sitzes mit relativen Positionen des Sitzkissens
und der Sitzlehne, die konstant gehalten werden, um die Achse des
zweiten Schafts einstellbar zu fixieren. Die Einstellung der Höhenposition
des Sitzes durch die Kippbewegung der Sitzunterstützungsrahmen
kann somit leicht mittels des Unterstützungsrahmen-Kippposition-Einstellmittels durchgeführt werden.
Außerdem
kann die Orientierung des Sitzes mit relativen Positionen des Sitzkissens
und der Sitzlehne, die konstant gehalten werden, durch das Sitz-Drehposition-Einstellmittel
verändert
werden, wobei z. B. die Orientierung des Sitzes leicht von dem nach
vorne gedrehten Zustand zu der entgegengesetzten Sitzorientierung
verändert werden
kann.
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Gemäß einem
weiteren bevorzugten Merkmal der vorliegenden Erfindung ist das
Paar der Gleitelemente integral über
eine Verbindung miteinander verbunden. Die Gleitelemente und somit
auch die Sitzunterstützungsrahmen
können
daher gleichmäßig längs der
Führungsschienen
bewegt werden.
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Gemäß einem
weiteren bevorzugten Merkmal der vorliegenden Erfindung sind die
vorderen und hinteren Oberflächen
jeweils des Sitzkissens und der Sitzlehne aus unterschiedlichen
Materialien gebildet. Die hintere Oberfläche des Sitzes kann daher effektiv
für einen
anderen Zweck als das Sitzen verwendet werden, z. B. als Tisch oder
dergleichen.
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Gemäß einem
weiteren bevorzugten Merkmal der vorliegenden Erfindung weisen das
Sitzkissen und die Sitzlehne im Wesentlichen die gleiche Struktur
und Form auf. Selbst wenn daher der Sitz in die gegenüberliegend
sitzende Ausrichtung gebracht wird, kann ein Insasse ohne ein Gefühl der Unbequemlichkeit
auf dem Sitz sitzen, wobei der Sitz effektiv als ein vollständig flaches
Bett oder ein Tisch genutzt werden kann.
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Gemäß einem
weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Sitzsystem für ein Fahrzeug
geschaffen, das einen Sitz umfasst, der ein Sitzkissen und eine
Sitzlehne enthält,
und der innerhalb eines Fahrzeugfahrgastraumes angeordnet ist. Das
Sitzsystem enthält
Führungsschienen,
die auf einer Bodenfläche
innerhalb des Fahrzeugfahrgastraumes montiert sind und sich in Längsrichtung
des Fahrzeugs erstrecken, sowie ein Paar Sitzunterstützungsrahmen,
die auf gegenüberliegenden
Seiten des Sitzes in Breitenrichtung angeordnet sind und an ihrem
eine Ende mit einem Paar Gleitelemente verbunden sind, so dass sie
um einen ersten Schaft, der sich in Breitenrichtung des Fahrzeuges
erstreckt, gekippt werden können,
wobei deren Kipppositionen fixiert werden können. Die Gleitelemente können längs der
Führungsschienen
bewegt werden und an einer beliebigen Position längs der Führungsschienen fixiert werden,
wobei das Sitzkissen und die Sitzlehne an den anderen Enden der
Sitzunterstützungsrahmen
unterstützt
sind, so dass diese relativ zueinander um einen zweiten Schaft parallel
zum ersten Schaft gedreht werden können, wobei deren Drehpositionen
fixiert werden können.
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Ein
erstes Rotationsrad, das um die Achse des ersten Schafts drehbar
ist, ist umschaltbar an einem der Gleitelemente befestigt, wobei
ein zweites Rotationsrad, das an einem der Sitzunterstützungsrahmen
unterstützt
ist, um sich um die Achse des zweiten Schafts zu drehen, wobei das
Sitzkissen und die Sitzlehne mit diesem in Eingriff gebracht werden. Die
ersten und zweiten Rotationsräder
sind über
ein Endlos-Übertragungsband
miteinander verbunden, welches das zweite Rotationsrad drehen kann,
wobei die Orientierungen des Sitzkissens und der Sitzlehne relativ
zur Bodenoberfläche
konstant gehalten werden, in Reaktion auf die Kippbewegung des einen Sitzunterstützungsrahmens,
wenn das erste Rotationsrad sich in seinem fixierten Zustand bezüglich des einen
Gleitelements befindet.
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Mit
diesem Merkmal kann eine Funktion ähnlich derjenigen des ersten
Aspekts der vorliegenden Erfindung erreicht werden, wobei außerdem die
Orientierung des Sitzes relativ zur Bodenoberfläche während der Kippbewegung der
Sitzunterstützungsrahmen
konstant gehalten werden kann, und wobei die Anpassung der Höhe des Sitzes
durchgeführt werden
kann, während
die Orientierung des Sitzes relativ zur Bodenoberfläche beibehalten
wird, wobei die Bedienung bei der Anpassung der Höhe einfach ist.
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Im
Folgenden werden bestimmte bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung
lediglich beispielhaft und mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben,
in welchen:
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1 eine perspektivische Ansicht
eines Sitzsystems für
ein Fahrzeug gemäß einer
ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist;
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2 eine Schnittansicht längs einer
Linie 2-2 in 1 ist;
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3A–3D Darstellungen
zur Erläuterung des
Zurücklegens,
der Rotation, der Höhenanpassung
und der Parallelverschiebung eines Sitzes sind;
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4A–4C Darstellungen
sind, die Beispiele der Konfiguration des Sitzes in einem Kastentyp-Fahrzeug
zeigen;
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5A–5C Darstellungen
sind, die weitere Beispiele der Konfiguration des Sitzes in einem
Kastentyp-Fahrzeug zeigen;
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6A–6C Darstellungen
sind, die weitere Beispiele der Konfiguration des Sitzes in einem
Kastentyp-Fahrzeug zeigen;
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7A–7D Darstellungen
sind, die weitere Beispiele der Konfiguration des Sitzes in einem
Kastentyp-Fahrzeug zeigen;
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8 eine perspektivische Ansicht
eines Sitzsystems für
ein Fahrzeug gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist; und
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9 eine Schnittansicht längs einer
Linie 9-9 in 8 ist.
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Wie
in den 1 und 2 gezeigt ist, enthält ein Sitz
S ein Sitzkissen 11 und eine Sitzlehne 12. Das
Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 weisen im Wesentlichen
die gleiche Struktur und Form auf. Außerdem sind die vorderen Oberflächen 11a und 12a und
die hinteren Oberflächen 11b und 12b des
Sitzkissens 11 und der Sitzlehne 12 jeweils aus
verschiedenen Materialien gebildet. Die vorderen Oberflächen 11a und 12a sind
aus einem Polstermaterial gebildet, während die hinteren Oberflächen 11b und 12b aus
einem flachen Plattenmaterial gebildet sind.
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Ein
Paar Führungsschienen 151 und 152 ,
die in Längsrichtung
des Fahrzeugs an Stellen verlaufen, die gegenüberliegenden Seiten des Sitzes
S entsprechen, sind auf einer Bodenoberfläche 14 in einem Fahrzeugfahrgastraum 13 vorgesehen,
der den darin angeordneten Sitz S aufweist, so dass sie z. B. bündig mit
der Bodenoberfläche 14 sind.
Der Sitz S ist in Längsrichtung
des Fahrzeugs längs
der Führungsschienen 151 und 152 beweglich.
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Ein
Paar Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 sind
auf gegenüberliegenden
Seiten des Sitzes S in Breitenrichtung angeordnet und verlaufen
in Längsrichtung
und sind an ihrem einen Ende (die unteren Enden in den 1 und 2) über
erste Schäfte 18,
die in Breitenrichtung des Fahrzeugs verlaufende Achsen aufweisen,
mit Gleitelementen 171 und 172 beweglich verbunden. Die Gleitelemente 171 und 172 sind
im Wesentlichen in U-Form ausgebildet, und sind z. B. nach oben
offen, so dass sie das eine Ende der Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 vom
gegenüberliegenden
Seiten sandwich-artig aufnehmen. Die ersten Schäfte 18 sind integral
auf den Gleitelementen 171 und 172 ausgebildet, so dass sie durch das
eine Ende der Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 verlaufen.
In den Führungsschienen 151 und 152 sind
Schwalbenschwanznuten 191 und 192 vorgesehen, sowie im Wesentlichen
T-förmige
Passabschnitte 201 und 202 , die integral auf den Böden der Gleitelemente 171 und 172 vorgesehen
sind und gleitend in die Schwalbenschwanznuten 191 und 192 eingesetzt sind. Die beiden Gleitelemente 171 und 172 und
die Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 sind daher
längs der
Führungsschienen 151 und 152 verschiebbar.
Außerdem
sind beide Gleitelemente 171 und 172 über
einen Verbinder 21 verbunden, der etwas oberhalb der Bodenoberfläche 14 angeordnet ist,
so dass die beiden Gleitelemente 171 und 172 und somit die beiden Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 gleichzeitig
längs der
Führungsschienen 151 und 152 bewegt
werden. Der Verbinder 21 kann an einem Ort unterhalb der
Bodenoberfläche 14 angeordnet sein.
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Das
Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 sind drehbar
oder schwenkbar relativ zueinander an den anderen Enden (obere Enden
in den 1 und 2) der Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 über zweite
Schäfte 22 unterstützt, die
Achsen parallel zu den ersten Schäften 18 aufweisen.
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Die
zweiten Schäfte 22 sind
z. B. integral auf einem Rahmen 23 der Sitzlehne 12 vorgesehen
und an den anderen Enden der Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 für eine Drehung
um deren Achsen unterstützt.
Die Sitzlehne 12 ist somit drehbar an den anderen Enden
der Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 für Drehbewegungen
um die Achsen der zweiten Schäfte 22 unterstützt. Unterstützungsplattenabschnitte 25,
die integral auf einem Rahmen 24 des Sitzkissens 11 vorgesehen
sind, sind relativ drehbar auf den zweiten Schäften 22 unterstützt, wobei
das Sitzkissen 11 an den anderen Enden der Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 für eine Drehbewegung
relativ zur Sitzlehne 11 um die Achsen der zweiten Schäfte 22 unterstützt ist.
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Ein
Unterstützungsrahmen-Kippposition-Einstellmittel 26 ist
zwischen einem Ende der Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 und
den Gleitelementen 171 und 172 montiert, um die Kippposition des um
die Achse des ersten Schafts 18 gekippten Sitzunterstützungsrahmens 161 einstellbar zu fixieren. Das Unterstützungsrahmen-Kippposition-Einstellmittel 26 enthält ein feststehendes
Zahnrad 27, das am Sitzunterstützungsrahmen 161 koaxial mit dem ersten Schaft 18 befestigt
ist, und einen ersten Verriegelungsmechanismus 28, der
am Gleitelement 17 montiert ist, so dass er umschaltbar
mit dem feststehenden Zahnrad 27 in Eingriff gelangt und
von diesem gelöst
wird. Der erste Verriegelungsmechanismus 28 enthält einen
Betätigungshebel 29,
der drehbar außerhalb
des Gleitelements 171 angeordnet
ist, sowie eine Eingriffklaue 30, die in Reaktion auf die
Drehoperation des Betätigungshebels 29 zwischen
einer Position, in der sie mit dem feststehenden Zahnrad 27 in
Eingriff ist, und einer Position, in der sie vom feststehenden Zahnrad 27 gelöst ist,
betätigt
wird. In einem Zustand, in dem die Eingriffklaue 30 mit
dem feststehenden Zahnrad 27 in Eingriff gebracht worden
ist, wird die Kippposition des Sitzunterstützungsrahmens 161 festgehalten. In Reaktion auf ein
Lösen des
Eingriffs der Eingriffklaue 30 mit dem feststehenden Zahnrad 27 kann
der Sitzunterstützungsrahmen 161 um den ersten Schaft 18 gekippt
werden.
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Ein
(nicht gezeigtes) Fixierungsmittel ist zwischen dem Gleitelement 171 und der Führungsschiene 151 montiert, um das Gleitelement 171 an einer beliebigen Stelle längs der
Führungsschiene 151 zu fixieren. Betätigungshebel 31 zum
Umschalten zwischen der Fixierung des Gleitelements 171 durch das Fixierungselement und die
Aufhebung einer solchen Fixierung sind außerhalb des Gleitelements 171 angeordnet.
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Ein
Sitz-Drehposition-Einstellmittel 34 ist am anderen Ende
des einen Sitzunterstützungsrahmens 161 montiert, um die Position des Sitzes
S um die Achse des zweiten Schafts 22 in einem Zustand,
in dem die relativen Positionen des Sitzkissens 11 und der
Sitzlehne 12 konstant gehalten werden, einstellbar zu fixieren.
Das Sitz-Drehposition-Einstellmittel (34) enthält ein oberes
Zahnrad 35, das auf dem Sitzunterstützungsrahmen 161 für
eine Drehbewegung um die Achse des zweiten Schafts 22 unterstützt ist, um
das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 in eingreifender
Weise fixieren zu können,
und einen zweiten Verriegelungsmechanismus 36, der am Sitzunterstützungsrahmen 161 montiert ist, so dass er zwischen einem
Eingriff mit dem oberen Zahnrad 35 und einem Lösen von
diesem umgeschaltet werden kann. Der zweite Verriegelungsmechanismus 36 enthält einen Betätigungshebel 37,
der drehbar außerhalb
des Sitzunterstützungsrahmens 161 angeordnet ist, und eine Eingriffklaue 38,
die in Reaktion auf die Drehoperation des Betätigungshebels 37 zwischen
einer Position, in der sie mit dem oberen Zahnrad 35 in
Eingriff ist, und einer Position, in der sie vom oberen Zahnrad 35 gelöst ist,
betätigt
wird. In einem Zustand, in dem die Eingriff klaue 38 mit
dem oberen Zahnrad 35 in Eingriff gebracht worden ist,
wobei das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 in
eingreifender Weise fixiert worden sind, wird die Position des Sitzes
S um die zweiten Schäfte 22 mit
fixierten relativen Positionen des Sitzkissens 11 und der
Sitzlehne 12 fixiert aufrechterhalten. In Reaktion auf
das Lösen des
Eingriffs der Eingriffklaue 38 mit dem oberen Zahnrad 35,
an dem das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 in
eingreifender Weise fixiert worden sind, kann der Sitz S um die
Achse der zweiten Schäfte 22 gedreht
werden, während
die relativen Positionen des Sitzkissens 11 und der Sitzlehne 12 konstant
gehalten werden.
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Um
das Sitzkissen 11 am oberen Zahnrad 35 in eingreifender
Weise zu fixieren, ist ein dritter Verriegelungsmechanismus 40 auf
dem Rahmen 24 des Sitzkissens 11 montiert und
enthält
eine Eingriffklaue 41, die zwischen einer Position, in
der sie mit dem oberen Zahnrad 35 in Eingriff ist, und
einer Position, in der sie vom oberen Zahnrad 35 gelöst ist,
betätigt wird.
Im Sitzkissen 11 sind ein Hebel 42 zum Betätigen des
dritten Verriegelungsmechanismus 40 und ein Großteil eines
Gurtes 43, der mit dem Hebel 42 verbunden ist,
aufgenommen. Ein Betätigungsring 44 ist
an dem Ende des Riemens 43 befestigt, der von einer vorderen
Oberfläche 11a des
Sitzkissens 11 hervorsteht. Außerdem ist im dritten Verriegelungsmechanismus 40 die
Eingriffklaue 41 durch eine Feder in Richtung des Eingriffs
mit dem oberen Zahnrad 35 vorbelastet, wobei dann, wenn
der dritte Verriegelungsmechanismus 40 durch den Hebel 42 mittels Traktion
des Riemens 43 vom Betätigungsring 44 angetrieben
wird, die Eingriffklaue 41 in einer Richtung des Lösens vom
oberen Zahnrad 35 gegen die Vorspannkraft der Feder bewegt
wird. In diesem Zustand kann das Sitzkissen 11 um die Achse
des zweiten Schafts 22 gedreht werden. Wenn ein Insasse
seine Hand vom Betätigungsring 44 löst, wird
die Eingriffklaue 41 durch die Vorspannkraft der Feder
in Richtung des Eingriffs mit dem oberen Zahnrad 35 bewegt,
wodurch das Sitzkissen 11 veranlasst wird, am oberen Zahnrad 35 in
eingreifender Weise fixiert zu werden.
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Um
die Sitzlehne 12 am oberen Zahnrad 35 in eingreifender
Weise zu fixieren, ist ein vierter Verriegelungsmechanismus 45 am
Rahmen 23 der Sitzlehne 12 montiert und enthält eine
Eingriffklaue 46, die zwischen einer Position, in der sie
mit dem oberen Zahnrad 35 in Eingriff ist, und einer Position,
in der sie vom oberen Zahnrad 35 gelöst ist, betätigt wird. In der Sitzlehne 12 sind
ein Hebel 47 zum Betätigen
des vierten Verriegelungsmechanismus 45 und ein Großteil eines
Riemens 48, der mit dem Hebel 47 verbunden ist,
aufgenommen. Ein Betätigungsring 49 ist
an dem Ende des Riemens 48 befestigt, das aus einer vorderen
Oberfläche 12a der
Sitzlehne 12 hervorsteht. Außerdem ist im vierten Verriegelungsmechanismus 45 die
Eingriffklaue 46 durch eine Feder in einer Richtung des
Eingriffs mit dem oberen Zahnrad 35 vorbelastet, wobei
dann, wenn der vierte Verriegelungsmechanismus 45 durch
den Hebel 47 mittels Traktion des Riemens 48 vom
Betätigungsring 49 angetrieben
wird, die Eingriffklaue 46 in einer Richtung des Lösens vom
oberen Zahnrad 35 gegen die Vorspannkraft der Feder bewegt
wird. In diesem Zustand kann die Sitzlehne 12 um die Achse
des zweiten Schafts 22 gedreht werden. Wenn ein Insasse seine
Hand vom Betätigungsring 49 löst, wird
die Eingriffklaue 46 in Richtung des Eingriffs mit dem
oberen Zahnrad 35 durch die Vorspannkraft der Feder bewegt,
um somit die Sitzlehne 12 zu veranlassen, in eingreifender
Weise am oberen Zahnrad 35 fixiert zu werden.
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Mit
einem solchen Sitzsystem können
das Zurücklegen,
das Drehen, die Höheneinstellung
und eine Parallelverschiebung des Sitzes S leicht durchgeführt werden,
wie in 3 gezeigt ist.
Genauer können
das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 unabhängig um
die Achsen der zweiten Schäfte 22 gedreht
werden, indem die Betätigungsringe 44 und 49 betätigt werden,
so dass sie in verbundene Orientierungen zum Sitzen eines Insassen
gebracht werden, oder in Zurücklegungsorientierungen
auf der gleichen Ebene verbunden gebracht werden, wie in 3A gezeigt ist. Die zwei
vorderen und hinteren Oberflächen 11a, 12a; 11b, 12b des
Sitzkissens 11 und der Sitzlehne 12 können effektiv
genutzt werden, indem das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 in
die zurückgelegten
Orientierungen in der gleichen Ebene verbunden um die Achsen der
zweiten Schäfte 22 gedreht
werden, wie in 3B gezeigt
ist. Außerdem können das
Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 gleichzeitig
um die Achsen der zweiten Schäfte 22 gedreht
werden, um die Ausrichtungsänderungsoperation
leicht durchzuführen.
Wie in 3C gezeigt ist,
kann außerdem
die Höhenposition
des Sitzes S eingestellt werden, indem der Sitzunterstützungsrahmen 161 um die Achse des ersten Schafts 18 gekippt wird,
wodurch der vollständig
flache Zustand des Sitzes S in unmittelbarer Nähe zur Bodenoberfläche 14 verwirklicht
wird und eine Sitzorientierung des Sitzes S geschaffen wird, die
für die
Körperabmessungen eines
Insassen angepasst ist. Wie in 3D gezeigt ist,
kann ferner die Position des Sitzes S in Längsrichtung des Fahrzeuges
auf eine beliebige Position eingestellt werden, indem die Gleitelemente 171 und 172 in
Längsrichtung
bewegt werden, wobei der Sitz S bewegt werden kann, um ein relativ
großen
freien Raum innerhalb des Fahrzeugfahrgastraumes 13 sicherzustellen.
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Das
Beispiel der Konfiguration des Sitzes S, wenn dieser auf ein Kastentyp-Fahrzeug wie z. B.
einen Lieferwagen angewendet wird, wird mit Bezug auf die 4 bis 7 beschrieben. Wie in 4 gezeigt ist, sind Sitze S1,
S2 und S3 der ersten,
zweiten und dritten Reihen innerhalb eines Fahrgastraumes 13 eines
Kastentyp-Fahrzeuges V angeordnet. Der Sitz S2 der
zweiten Reihe mit der in eine im Wesentlichen vertikale Orientierung
gebrachten Sitzlehne 12 und dem in eine im Wesentlichen
horizontale Orientierung gebrachten Sitzkissen 11, das
sich nach hinten erstreckt, wird nach vorne bewegt, wobei der Sitz
S3 der dritten Reihe mit dem in eine im Wesentlichen vertikale Orientierung
gebrachten Sitzkissen 11 und der in eine im Wesentlichen
horizontale Orientierung gebrachten Sitzlehne 12, die sich
nach vorne erstreckt, wird nach vorne bewegt, wie in 4A gezeigt ist. Ein Gepäckstück 50 kann
in einem Raum befördert
werden, der oberhalb der Bodenoberfläche 4 erzeugt wird,
derart, dass er von den Sitzen S2 und S2 der zweiten und dritten Reihen umgeben
ist; ein Gepäckstück 51 kann
auf der hinteren Oberfläche 11b des
Sitzkissens 11 im Sitz S2 der zweiten
Reihe und der hinteren Oberfläche 12b der
Sitzlehne 12 im Sitz S3 der dritten
Reihe befördert
werden; und ein Gepäckstück 52 kann
in einem Raum befördert
werden, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 bis zur Rückseite
des Sitzes S3 der dritten Reihe erzeugt wird.
In diesem Fall sind jeweils die hinteren Oberfläche 11b des Sitzkissens 11 und
die hintere Oberfläche 12b der
Sitzlehne 12, auf der das Gepäckstück 51 befördert wird,
aus einem flachen Plattenmaterial gebildet, so dass das Gepäckstück 51 stabil
auf diesen hinteren Oberflächen 11b und 12b befördert werden
kann. Der Raum, in dem das Gepäckstück 50 befördert wird,
ist von den Sitzen S2 und S3 umgeben und
ist somit ein Bereich, der zum Befördern eines zerbrechlichen
Gepäckstücks 50 geeignet
ist.
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Wenn
der Sitz S2 der zweiten Reihe in eine gegenüberliegende
Sitzorientierung relativ zum Sitz S3 der
dritten Reihe gebracht wird, und der Sitz S3 der dritten
Reihe nach vorne bewegt wird, bis er den Sitz S2 der
zweiten Reihe berührt,
wie in 4B gezeigt ist,
können
die Sitze S2 und S3 der
zweiten und dritten Reihen verwendet werden, um Kindern zu erlauben, darauf
zu spielen, oder können
als Kinderbett verwendet werden. In diesem Fall kann ein Gepäckstück 53 in
einem Raum platziert werden, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 unterhalb
der Sitze des S2 und S3 erzeugt
wird, wobei ein Gepäckstück 54 in
einem Raum platziert werden kann, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 hinter
dem Sitz S3 der dritten Reihe durch die
Vorwärtsbewegung
des letzteren erzeugt wird.
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Wenn
ferner der Sitz S1 der ersten Reihe in eine
nach hinten gedrehte Sitzorientierung gebracht wird und der Sitz
S2 der zweiten Reihe in eine solche Orientierung
gebracht wird, dass die hinteren Oberflächen 11b und 12b des
Sitzkissens 11 und der Sitzlehne 12 nach oben
gedreht sind und im Wesentlichen horizontal sind, wie in 4C gezeigt ist, können die
hinteren Oberflächen 11b und 12b des
Sitze S2 der zweiten Reihe als Tisch für die Insassen
auf den Sitzen S1 und S3 der
ersten und dritten Reihen verwendet werden. In diesem Fall können Tassen 55 für Getränke und
dergleichen stabil auf dem Tisch platziert werden, da jede der hinteren
Oberflächen 11b und 12b aus
dem flachen Plattenmaterial gebildet ist.
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Ein
Beispiel, bei dem die Sitze S1, S2 und S3 selektiv
in die vollständig
flachen Zustände
gebracht worden sind, wird im Folgenden mit Bezug auf 5 beschrieben. Wenn die
Sitze S2 und S3 der
zweiten und dritten Reihen in solche Orientierungen gebracht werden,
dass die hinteren Oberflächen 11b und 12b der
Sitzkissen 11 und der Sitzlehnen 12 nach oben gedreht
sind und im Wesentlichen horizontal auf einem relativ hohen Niveau
sind, wie in 5A gezeigt ist,
kann ein Gepäckstück 56 in
einem Raum platziert werden, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 unterhalb
der Sitze S2 und S3 der
zweiten und dritten Reihen erzeugt wird, wobei ein Gepäckstück 57 stabil auf
einem relativ breiten Deck platziert werden kann, das durch die
Verbindung der hinteren Oberflächen 11b und 12b der
Sitzkissen 11 und der Sitzlehnen 12 der Sitze
S2 und S3 der zweiten
und dritten Reihen erzeugt wird.
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Wenn
die Sitze S1, S2 und
S3 aller Reihen in vollständig flache
Orientierungen gebracht werden, wobei deren Vorderflächen 11a und 12a nach
oben gedreht sind und die Niveaus der Sitze S1,
S2 und S3 abgesenkt
werden, bis sie in die Nähe
der Bodenoberfläche 14 gelangen,
wie in 5B gezeigt ist, kann
ein Bett über
einem relativ breiten Bereich in unmittelbarer Nähe zur Bodenoberfläche 14 geschaffen werden.
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Wenn
ferner die Sitze S1, S2 und
S3 aller Reihen in vollständig flache
Orientierungen gebracht werden, wobei deren Vorderflächen 11a und 12a nach
oben gedreht sind und die Niveaus der Sitze S1, S2 und S3 auf einem
relativ hohen Ort gehalten werden, der von der Bodenoberfläche 14 beabstandet ist,
wie in 5C gezeigt ist,
kann ein Bett über
einem relativ breiten Bereich geschaffen werden, wobei ein Gepäckstück 58 in
einem Raum platziert werden kann, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 und unterhalb
der Sitze S1, S2 und
S3 erzeugt wird.
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6 zeigt ein Beispiel, in
welchem die Sitze S2 und S3 der
zweiten und dritten Reihe effektiv verwendet werden, um verschiedene
Gepäckstücke zu befördern. Wenn
die Orientierungen der Sitze S2 und S3 der zweiten und dritten Reihen so bestimmt
werden, dass das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 so angeordnet
sind, dass sie eine im Wesentlichen nach oben offene V-Form bilden, wobei
die Positionen der Sitze S2 und S3 auf einem relativ hohen Niveau gehalten
werden, kann ein relativ langes Gepäckstück in einem Raum befördert werden,
der oberhalb der Bodenoberfläche 14 und
unterhalb der Sitze S2 und S3 erzeugt
wird, wobei Gepäckstücke 60,
die sich auf einer flachen Oberfläche leicht drehen können, stabil auf
den Sitzen S2 und S3 befördert werden
können, wie
in 6A gezeigt ist.
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Wenn
die Orientierung des Sitzes S2 der zweiten
Reihe so festgelegt wird, dass die hinteren Oberflächen 11b und 12b des
Sitzkissens 11 und der Sitzlehne 12 nach oben
gedreht und im Wesentlichen horizontal sind, und wenn der Sitz S3 der dritten Reihe in eine Orientierung
gebracht wird, in der das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 2 miteinander
in einer wesentlichen vertikalen Richtung verbunden sind, und wenn
der Sitz S3 nach vorne bewegt wird, kann ein
Gepäckstück 61 in
einem Raum befördert
werden, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 und unterhalb
des Sitzes S2 der zweiten Reihe erzeugt
wird, während
ein Gepäckstück 62 stabil
auf den hinteren Oberflächen 11b und 12b des
Sitzes S2 der zweiten Reihe befördert werden
kann, und außerdem
ein Gepäckstück 63 in
einem Raum befördert
werden kann, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 hinter dem
Sitz S3 der dritten Reihe durch die Vorwärtsbewegung
des letzteren erzeugt wird, wie in 6B gezeigt
ist.
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Wenn
ferner die Sitze S2 und S3 der
zweiten und dritten Reihen in Orientierungen gebracht werden, in
denen die Sitzkissen 11 und die Sitzlehnen 12 in
einer im Wesentlichen vertikalen Richtung miteinander verbunden
sind, und so nach vorne bewegt werden, dass sie voneinander beabstandet
sind, kann ein Gepäckstück 64 in
einem Raum befördert werden,
der oberhalb der Bodenoberfläche 14 zwischen
den Sitzen S2 und S3 der
zweiten und dritten Reihen erzeugt wird, wobei ein Gepäckstück 65 in
einem Raum befördert
werden kann, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 hinter dem
Sitz S3 der dritten Reihe erzeugt wird,
wie in 6C gezeigt ist.
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7 zeigt ein Beispiel, bei
dem die Sitze S1, S2 und
S3 effektiv verwendet werden, um einen relativ breiten
freien Raum innerhalb des Fahrzeugfahrgastraumes 13 sicherzustellen.
Wenn der Sitz S1 der ersten Reihe bis zu
einer Position abgesenkt wird, in der das Sitzkissen 11 und
die Sitzlehne 12 in gegenüberliegender Beziehung zueinander
zusammengeklappt sind, um in die Nähe der Bodenoberfläche 14 zu
gelangen, und die Sitze S2 und S3 der zweiten und dritten Reihen weitmöglichst
nach hinten im Fahrzeugfahrgastraum 13 in einer Orientierung,
in der das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 in
im Wesentlichen vertikaler Richtung miteinander verbunden sind,
bewegt werden, kann ein relativ breiter freier Raum innerhalb des
Fahr gastraumes 13 sichergestellt werden, wie in 7A gezeigt ist.
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Wenn
die Sitze S2 und S3 der
zweiten und dritten Reihen in Orientierungen gebracht werden, in denen
das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 miteinander
in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung verbunden sind, und
nach vorne bewegt werden, bis sie sich in der Nähe des Sitzes S1 der
ersten Reihe befinden, kann ein relativ breiter freier Raum hinter dem
Sitz S3 der dritten Reihe sichergestellt
werden, wobei ein relativ großes
Gepäckstück 66 auf
der Bodenoberfläche 14 im
freien Raum befördert
werden kann, wie in 7B gezeigt
ist.
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Wenn
der Sitz S2 der zweiten Reihe mit der im
Wesentlichen in vertikaler Orientierung befindlichen Sitzlehne 12 und
mit dem im Wesentlichen in einer horizontalen Orientierung befindlichen
Sitzkissen 11, das sich nach hinten erstreckt, und der
Sitz S3 der dritten Reihe mit dem Sitzkissen 11 und
der Sitzlehne 12, die so zusammengeklappt sind, dass sie
einander gegenüberliegen,
nach vorne bewegt werden, so dass der Sitz S3 unterhalb
des Sitzes S2 aufgenommen wird, bis sie
sich in der Nähe
des Sitzes S1 der ersten Reihe befinden,
kann ein relativ kleines Gepäckstück 67 stabil
auf der nach oben gerichteten hinteren Oberfläche 11b des Sitzes
S2 der zweiten Reihe befördert werden, während ein
relativ großes Gepäckstück 68 in
einem relativ großen
Raum befördert
werden kann, der oberhalb der Bodenoberfläche 14 hinter den
Sitzes S2 und S3 der
zweiten und dritten Reihen erzeugt wird, wie in 7C gezeigt ist.
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Wenn
der Sitz S3 der dritten Reihe mit dem Sitzkissen 11 und
der Sitzlehne 12, die zusammengeklappt sind, so dass sie
einander gegenüberliegen, und
abgesenkt sind, möglichst
weit im Fahrgastraum 13 nach hinten bewegt wird und der
Sitz S2 der zweiten Reihe in einer nach
vorne gerichteten Sitzorientierung nach hinten bewegt wird, bis
er sich in der Nähe
des Sitzes S3 der dritten Reihe befindet,
kann ein relativ breiter freier Raum zwischen den Sitzen S1 und S2 der ersten
und zweiten Reihen sichergestellt werden, wobei ein Insasse auf
dem Sitz S2 auf der zweiten Reihe mit großem Bewegungsraum
sitzen kann, wie in 7D gezeigt
ist.
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Die 8 und 9 zeigen eine zweite Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 8 ist
eine perspektivische Ansicht eines Sitzsystems für ein Fahrzeug, während 9 eine Schnittansicht längs einer
Linie 9-9 in 8 ist.
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In
der Beschreibung der zweiten Ausführungsform wird eine genaue
Beschreibung der Konstruktion, die derjenigen der ersten Ausführungsform entspricht,
weggelassen, wobei Abschnitte oder Komponenten, die denjenigen der
ersten Ausführungsform
entsprechen, mit ähnlichen
Bezugszeichen bezeichnet sind, jedoch nicht beschrieben werden.
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Ein
Paar Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 ,
die auf gegenüberliegenden
Seiten eines Sitzes S angeordnet sind, sind kippbar an ihrem einen
Ende über
erste Schäfte 18 mit
Gleitelementen 171 und 172 verbunden. Ein Sitzkissen 11 und
eine Sitzlehne 12 des Sitzes S sind relativ drehbar an
den anderen Enden der Sitzunterstützungsrahmen 161 und 162 über zweite
Schäfte 22 unterstützt.
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In
einem der Gleitelemente 171 ist
ein erstes Ritzel 71 auf dem ersten Schaft 18 als
erstes Rotationsrad angebracht, das um die Achse des ersten Schafts 18 gedreht
werden kann und an den Gleitelementen 171 fixiert
ist. Ein Innenzahnrad 72 ist um einen Innenumfang des ersten
Ritzel 71 vorgesehen, wobei ein fünfter Verriegelungsmechanismus 73 auf dem
ersten Schaft 18 des Gleitelements 171 montiert ist,
so dass er mit dem Innenzahnrad 72 in Eingriff gelangen
kann und von diesem gelöst
werden kann. Der fünfte
Verriegelungsmechanismus 73 ist in das Gleitelement 171 koaxial mit dem ersten Schaft 18 eingesetzt
und fixiert und enthält
einen Betätigungshebel 74,
der außerhalb
des Sitzunterstützungsrahmens 161 angebracht ist, sowie eine Eingriffklaue 75, die
in Reaktion auf die Drehoperation des Betätigungshebels 74 zwischen
einer Position, in der sie mit dem Innenzahnrad 72 in Eingriff
ist, und einer Position, in der sie vom Innenzahnrad 72 gelöst ist,
betätigt
wird. Die Eingriffklaue 75 steht von einem Außenumfang
des ersten Schafts 18 hervor, um mit dem Innenzahnrad 72 in
Eingriff zu gelangen.
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In
einem Zustand, in dem die Eingriffklaue 75 des fünften Verriegelungsmechanismus 73 nicht
mit dem Innenzahnrad 72 kämmt, kann somit das erste Ritzel 71 um
den ersten Schaft 18 gedreht werden, wobei durch den Eingriff der
Eingriffklaue 75 mit dem Innenzahnrad 72 das erste
Ritzel 71 am ersten Schaft 18 und somit am Gleitelement 171 fixiert ist.
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Ein
zweites Rotationsrad 76 ist am anderen Ende des Unterstützungsrahmens 161 unterstützt und ist um die Achse des
zweiten Schafts 22 drehbar, wobei ein Zahnrad 77 und
ein zweites Ritzel 78 integral auf dem zweiten Rotationsrad 76 vorgesehen sind.
Wie beim oberen Zahnrad 35 in der ersten Ausführungsform
kann das Sitzkissen 11 in eingreifender Weise am Zahnrad 77 über einen
dritten Verriegelungsmechanismus 40 fixiert werden, wobei
die Sitzlehne 12 in eingreifender Weise über einen
vierten Verriegelungsmechanismus 45 am Zahnrad 77 fixiert werden
kann. Ferner ist ein Kette 79, die ein Endlos-Übertragungsband
ist, um das zweite Ritzel 78 und das erste Ritzel 71,
das um den ersten Schaft 18 drehbar ist, gewickelt.
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Wenn
bei der zweiten Ausführungsform
das erste Ritzel 71 nicht am Gleitelement 171 fixiert ist und um den ersten Schaft 18 rotieren
kann, kann das zweite Rotationsrad 76, das mit dem über die
Kette 79 mit dem ersten Ritzel 71 verbundenen
zweiten Ritzel 78 versehen ist, um die Achse des zweiten Schafts 22 gedreht
werden, weshalb das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12,
die in eingreifender Weise an dem auf dem zweiten Rotationsrad 76 vorgesehenen
Zahnrad 77 fixiert sind, um die Achse des zweiten Schafts 72 gedreht
werden können,
wobei die relativen Positionen des Sitzkissens 11 und der
Sitzlehne 12 konstant gelassen werden. Wenn das erste Ritzel 71 am
Gleitelement 171 fixiert worden
ist und der Sitzunterstützungsrahmen 161 um die Achse des ersten Schafts 18 gekippt
wird, wird das zweite Ritzel 78 durch die um das erste
Ritzel 71 gewickelte Kette 79 gedreht. Wenn somit
das Sitzkissen 11 und die Sitzlehne 12 in eingreifender
Weise an dem auf dem zweiten Rotationsrad 76 vorgesehenen
Zahnrad 77 fixiert worden sind, werden das Sitzkissen 11 und
die Sitzlehne 12 um die Achse des zweiten Schafts 22 gedreht,
wobei die relativen Positionen des Sitzkissens 11 und der
Sitzlehne 12 konstant gelassen werden. Beim Einstellen
der Höhe
des Sitzes S durch Kippen des Sitzunterstützungsrahmens 161 wird die Höhe des Sitzes S verändert, wobei
seine Orientierung relativ zur Bodenoberfläche 14 konstant gehalten
wird. Somit ist es leicht möglich,
den Vorgang zum Einstellen der Höhe
durchzuführen.
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Anstelle
der ersten und zweiten Ritzel 71 und 72 können Riemenscheiben
verwendet werden, wobei ein Riemen, der ein Endlosübertragungsband
ist, um die Riemenscheiben gewickelt werden kann.
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Wie
oben beschrieben worden ist, kann die Position des Sitzes in Längsrichtung
innerhalb des Fahrzeugfahrgastraumes auf einen beliebigen Punkt eingestellt
werden. Außerdem
kann die Höhenposition
des Sitzes angepasst werden, indem die Sitzunterstützungsrahmen
um die Achse des ersten Schafts gekippt werden, wodurch der Sitz
in eine Sitzorientierung gebracht werden kann, die für die Körperabmessungen
eines Insassen angemessen sind. Durch Drehen des Sitzkissens und
der Sitzlehne um die Achse des zweiten Schafts relativ zueinander
können
ferner die zwei vorderen und hinteren Oberflächen des Sitzkissens und der
Sitzlehne effektiv genutzt werden, wobei der Sitz bewegt werden kann,
um einen relativ breiten freien Raum innerhalb des Fahrgastraumes
sicherzustellen. Durch Kombinieren dieser Bewegung mit dem Kippen
der Sitzunterstützungsrahmen
kann der Sitz in einem vollständig
flachen Zustand nahe der Bodenoberfläche gebracht werden. Auf diese
Weise kann der Sitz auf eine beliebige Höhe eingestellt und für mehrere
Zwecke angepasst werden.
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Die
Einstellung der Höhenposition
des Sitzes durch die Kippbewegung der Sitzunterstützungsrahmen
kann mit dem Unterstützungsrahmen-Kippposition-Einstellmittel
leicht durchgeführt
werden. Außerdem
kann die Orientierung des Sitzes durch das Sitzpositionseinstellmittel
verändert
werden, wobei die relativen Positionen des Sitzkissens und der Sitzlehne
konstant gehalten werden. Zum Beispiel kann die Orientierung des
Sitzes von dem nach vorne gedrehten Zustand in die gegenüberliegende
Sitzorientierung verändert
werden.
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Die
Gleitelemente, d. h. die Sitzunterstützungsrahmen, können längs der
Führungsschienen gleichmäßig bewegt
werden.
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Die
hintere Oberfläche
des Sitzes kann effektiv für
einen anderen Zweck als das Sitzen genutzt werden, z. B. als Tisch
oder dergleichen.
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Selbst
wenn der Sitz in die gegenüberliegende
Sitzorientierung gebracht werden kann, kann ein Insasse ohne ein
Gefühl
der Unbequemlichkeit auf dem Sitz sitzen, wobei der Sitz effektiv
als vollständig flaches
Bett oder Tisch genutzt werden kann.
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Die
Orientierung des Sitzes relativ zur Bodenoberfläche kann während der Kippbewegung der Sitzunterstützungsrahmen
konstant gehalten werden, wobei die Einstellung der Höhe des Sitzes durchgeführt werden
kann, während
die Orientierung des Sitzes relativ zur Bodenoberfläche beibehalten wird,
wobei die Einstellung der Höhe
eine einfache Operation ist.
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Obwohl
die Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung genauer beschrieben worden sind, ist
klar, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die obenbeschriebenen
Ausführungsformen
beschränkt ist,
wobei verschiedene Modifikationen der Gestaltung vorgenommen werden
können,
ohne vom Umfang der Erfindung, der in den Ansprüchen definiert ist, abzuweichen.