DE69422708T2

DE69422708T2 - Intermittierende beschichtungsmethode und gerät dafür

Info

Publication number: DE69422708T2
Application number: DE69422708T
Authority: DE
Inventors: Yoshiro Harada; Kazuhiko Hironaka; Hiroshi Kobara; Eiji Matsui; Kaoru Okada; Kohei Yamamoto; Takenobu Yoshikawa
Original assignee: FDK Corp; Hirano Steel Recycle Co
Current assignee: FDK Corp; Hirano Steel Recycle Co
Priority date: 1994-02-28
Filing date: 1994-02-28
Publication date: 2000-06-08
Anticipated expiration: 2014-03-01
Also published as: EP0697256A4; EP0697256B1; DE69422708D1; JP3411037B2; WO1995023031A1; US5582868A; EP0697256A1

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufschichten eines breiartigen Beschichtungsmaterials auf einem fortlaufenden Basisblatt mit gegebener Dicke und insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zum intermittierenden Aufschichten eines breiartigen Beschichtungsmaterials, um abwechselnd beschichtete Flächen und unbeschichtete Flächen auszubilden, die je eine vorbestimmte Länge auf einem Basisblatt aufweisen.

Stand der Technik

Bei der Massenproduktion von beispielsweise Lithium-Batterien mit Spiralelektroden wird die nachfolgend angegebene intermittierende Beschichtungstechnik benötigt. Bei der Herstellung von Batterien wird ein bandförmiges Reifenmaterial aus einer Kupfer- oder einer Aluminium-Folie mit einer Breite von etwa 400 Millimeter und einer Dicke von 10 um als ein Basisblatt für Stromkollektoren für diese Batterien verwendet. Eine breiartige Mischung, die elektroden-aktives Material als Hauptkomponente enthält, wird als Beschichtungsmaterial verwendet. Das Beschichtungsmaterial wird auf dem Basisblatt beispielsweise über Flächen, die eine Länge von 30 cm mit einer gewissen Dicke aufweisen, derart aufgebracht, dass das Beschichtungsmaterial an den nachfolgenden Flächen, die je eine Länge von 5 cm aufweisen, überhaupt nicht aufgebracht wird, wodurch die beschichteten Flächen und die unbeschichteten Flächen, je mit der oben angegebenen Länge, abwechselnd an dem fortlaufenden Basisblatt ausgebildet werden. Schließlich wird das Basisblatt in eine Vielzahl von Elektrodenblättern für die Batterien an den unbeschichteten Flächen zerschnitten. Jedes Elektrodenblatt wird mit dem anderen Elektrodenblatt, das eine weitere Elektrode bildet, mit einem dazwischen befindlichen Separator gewickelt. Dann wird der gewickelte Elektrodenkörper in einem Batteriegehäuse eingebaut.
Einer der beherrschenden Vorgänge für das Durchführen eines solchen intermittierenden Beschichtens macht von einer Beschichtungsvorrichtung Gebrauch, die als Umkehrroller-Beschichter bezeichnet wird, wie in Fig. 10 bis 12 dargestellt ist.
In Fig. 10 besitzt die Beschichtungsvorrichtung als Hauptbereiche eine Zuführungsrolle 10 zum Zuführen eines Basisblatts 3, einen intermittierenden Beschichtungsbereich 20 zum intermittierenden Aufbringen eines Beschichtungsmaterials 6 auf dem Basisblatt 3, einen Trocknungsofen 21 zum Trocknen des aufgeschichteten Materials 6 und eine Aufnahmerolle 22 zum Aufnahmen des Basisblatts 3, das durch den Trocknungsofen 21 hindurch geführt worden ist. Gemäß Darstellung in Fig. 11 wird das Basisblatt 3, das von der Zuführungsrolle 10 aus zugeführt worden ist, zu dem intermittierenden Bereich 20 hin mit Hilfe von Führungsrollen 11a, 11b und Zuführungsrollen 20 geführt, wie in Fig. 12 dargestellt ist.
In dem intermittierenden Beschichtungsbereich 20 wird, wie in Fig. 12 dargestellt ist, eine Beschichtungsrolle 1 (nachfolgend bezeichnet als C-Rolle) mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit in einer mittels eines Pfeils a bezeichneten Richtung gedreht, während eine Abstützrolle 2 (nachfolgend bezeichnet als B- Rolle) in einer Richtung entgegengesetzt zu derjenigen der C-Rolle 1 gedreht wird (d. h. in einer mittels eines Pfeils b angegebenen Richtung). Das Basisblatts 3 kann sich in einer mittels eines Pfeils c angegebenen Richtung entlang der B- Rolle 2 bewegen und zwischen der C-Rolle 1 und der B-Rolle 2 hindurch laufen.
Eine als eine Schäkelrolle 4 bezeichnete Einstelleinrichtung (nachfolgend bezeichnet als D-Rolle) ist fest (d. h. nicht-drehbar) oberhalb der C-Rolle 1 in einem vorbestimmten Abstand von der C-Rolle 1 angebracht. Das in einem Trichter 5 gesammelte Beschichtungsmaterial 6 wird auf der Umfangsfläche der C-Rolle 1 abgelegt, tritt dran durch einen Bereich minimalen Abstands zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 hindurch, wodurch die Menge des Beschichtungsmaterials 6, das auf dem Basisblatt 3 aufgebracht wird, auf einen bestimmten Wert (mit anderen Worten eine Dicke), die dem minimalen Abstand entspricht, geregelt wird.
Eine Beschichtungsschicht 6a, die auf die vorbestimmte Dicke durch den Abstand zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 geregelt wird, wird auf das Basisblatt 3 übertragen, wenn das Basisblatt 3 zwischen der B-Rolle 2 und der C-Rolle 1 hindurchtritt. Auf diese Weise wird eine Beschichtungsschicht 6b fortlaufend auf dem Basisblatt 3 mit einer geregelten konstanten Dicke ausgebildet.
Um unbeschichtete Flächen intermittierend auszubilden, ist eine sich intermittierend bewegende Einrichtung zum Bewegen der B-Rolle 2 in einer Richtung rechtwinklig zu der Drehachse derselben angebracht. So wird die B-Rolle 2 in einer Richtung, die mittels eines Pfeils d angegeben ist, bei jedem gegebenen Intervall verschoben, bis sie von der C-Rolle 1 ausreichend beabstandet ist, so dass die Beschichtungsschicht 6a nicht von der C-Rolle 1 auf das Basisblatt 3 übertragen wird. Nach dem Verstreichen einer vorbestimmten Zeit wird die B- Rolle 2 in einer Richtung, die durch einen Pfeil e angegeben ist, zu ihrer Ausgangsstellung zurückbewegt, und wird die Beschichtungsschicht 6a auf der C- Rolle 1 wieder auf das Basisblatt 3 übertragen. Durch Wiederholen dieser Vorgänge kann das oben beschriebene intermittierende Beschichten erreicht werden. Auf diese Weise wird das intermittierend beschichtete Basisblatt 3 zu dem Trocknungsofen 21 mittels der Führungsrolle 7 geführt. Schließlich wird das Basisblatt 3 mittels der Aufnahmerolle 22 aufgenommen, nachdem es durch den Trocknungsofen 21 hindurchgetreten ist.
Jedoch kann das oben angegebene existierende intermittierende Beschichtungsverfahren unter einem Problem leiden, dass es fast unmöglich sein kann, die Beschichtungsschicht genau aufzubringen wegen eines instabilen Transports des Basisblatts 3 infolge der Bewegung der B-Rolle 2 während einer Übergangsperiode von einem Beschichtungsschritt zu einen Nicht-Beschichtungsschritt. Wenn die B-Rolle 2 von der C-Rolle 1 weg bewegt wird, wird das Basisblatt zwischen der Führungsrolle 7 und 8 gelockert, da diese Führungsrollen fest angeordnet sind. Eine bestimmte Spannung wirkt auf das Basisblatt 3 durch die Aufnahmerolle 22 ein, daher verschwindet diese Lockerheit üblicherweise in kurzer Zeit (beispielsweise in weniger als einer halben Sekunde). Da jedoch die Abstände zwischen der B-Rolle 2 und den beiden Führungsrollen 7 und 8 kurz sind, wird der Deflexionswinkel des Basisblatts 3, der diese Rollen 2, 7 und 8 überspannt, an den Berührungspunkten mit den Rollen 7 und 8 verhältnismäßig groß. Dann bewirkt die Weiterarbeit der B-Rolle 2 gelegentlich Knicke oder Falten rund um den gelockerten Bereich des Basisblatts 3. Infolge dieser Knicke und/oder Falten kann das Beschichtungsmaterial 2 auf dem Basisblatt 3 nicht gleichmäßig aufgebracht werden. Dies kann in nicht zu bevorzugender Weise zu dem Auftreten einer ungleichmäßigen Beschichtung auf dem Blatt 3 führen. Beispielsweise bei der Massenproduktion für die oben angegebenen Spiral elektroden-Batterien können sich die nachfolgend angegebenen Nachteile infolge der Ungleichmäßigkeit der Beschichtung ergeben. In erster Linie neigt eine Paste dazu, von dem Blatt an den dicken beschichteten Bereichen teilweise herunter zu laufen bzw. zu tropfen. In zweiter Linie kann an den dünnen beschichteten Bereichen ein Stromkollektor, der aus einer Metallfolie hergestellt ist, häufig durch übermäßiges partielles Rollen abbrechen. Ferner kann das obige ungleichmäßige Beschichten eine Wicklungsunordnung bei dem Schritt des Wickelns der blattförmigen Elektrode mit einem Separator zu einer Spiralgestalt bewirken. Diese Phänomene behindern wirksam die Herstellung der Batterien. Des weiteren wird sogar nach dem Zusammenbau als komplette Batterien kein optimaler elektrischer Kapazitätsausgleich erreicht, und steht insbesondere für spiralförmige sekundäre Lithium-Batterien aktives Material nicht wirksam an den obigen ungleichmäßig beschichteten Bereichen zur Verfügung. Wenn es dicke beschichtete Bereiche nur an dem positiven Elektrodenblatt bei den sekundären Batterien gibt, ist die Kapazität der negativen Elektrode relativ kleiner als diejenige der positiven Elektrode. Als eine Folge können Dendrite an diesen Bereichen der negativen Elektrode wachsen, wenn die Batterien geladen werden, und diese Dendrite können einen Kurzschluß zwischen beiden Elektroden verursachen.
US-A-4 591 255 offenbart ein intermittierendes Beschichtungsverfahren, das die folgenden Schritte umfasst: Hindurchführen eines Basisblatts zwischen einer Beschichtungsrolle und einer Abstützrolle, während die Beschichtungsrolle und die Abstützrolle mit dem Basisblatt in Berührung stehen, um ein breiartiges Beschichtungsmaterial auf der Beschichtungsrolle abzulegen, und Übertragen des Beschichtungsmaterials auf das Basisblatt; intermittierendes Aufschichten des Beschichtungsmaterials auf dem Basisblatt durch intermittierendes Wegbewegen der Abstützrolle von der Beschichtungsrolle; Hindurchführen des Basisblatts entlang einer oberen Oberfläche einer ersten Führungsrolle; und Aufnehmen des Basisblatts mittels einer Aufnahmerolle.
Die vorliegende Erfindung ist vor einem solchen technischen Hintergrund gemacht worden, und es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein intermittierendes Beschichtungsverfahren und eine Vorrichtung hierfür zu schaffen, die eine stabile Bewegung des Basisblatts ohne nicht zu bevorzugende Deformation sicherstellt und eine ungleichmäßige Beschichtung infolge von Knicken oder Falten auf dem Blatt 3 über der gesamten beschichteten Fläche verhindert.

Offenbarung der Erfindung

Zur Lösung der obigen Aufgaben umfasst an intermittierendes Beschichtungsverfahren gemäß der ersten Erfindung der vorliegenden Erfindung die Schritte des Hindurchführens eines Basisblatts zwischen einer C-Rolle und einer B-Rolle, während das Blatt beide Rollen berührt, zum Ablagern eines breiartigen Beschichtungsmaterials auf dem Basisblatt, des intermittierenden Aufschichtens des Materials auf dem Blatt durch Wegbewegen der B-Rolle von der C-Rolle mit einem vorbestimmten Intervall, des Vorbeiführens des Basisblatts entlang der oberen Oberfläche einer ersten Führungsrolle und dann durch einen Trocknungsofen hindurch und des Aufnehmens des Basisblatts mittels einer Aufnahmerolle, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsrolle mit der B- Rolle bewegt wird, wenn die B-Rolle intermittierend von der C-Rolle weg bewegt wird.
In bevorzugter Weise wird das Basisblatt zwischen der C-Rolle und der B-Rolle hindurch geführt, während das Blatt mit der C-Rolle und der B-Rolle in Berührung steht, nachdem das Blatt entlang des hinteren Umfangsbereichs der zweiten Führungsrolle geführt worden ist und die zweite Führungsrolle mit der B- Rolle und der ersten Führungsrolle bewegt worden ist, wenn die B-Rolle von der C-Rolle intermittierend weg bewegt wird.
In noch weiter bevorzugter Weise wird das Basisblatt entlang der zweiten Führungsrolle geführt, nachdem es entlang einer Zuführungsrolle geführt worden ist, die im wesentlichen senkrecht unter der zweiten Führungsrolle angeordnet ist.
Gemäß der zweiten Erfindung der vorliegenden Erfindung umfasst eine intermittierende Beschichtungsvorrichtung eine C-Rolle und eine B-Rolle, die einander benachbart angeordnet sind, Mittel zum Übertragen eines breiartigen Beschichtungsmaterials, das auf der C-Rolle aufgebracht ist, durch Hindurchführen des Blatts zwischen den beiden Rollen, während die Rollen mit dem Blatt in Berührung stehen, Mittel zum intermittierenden Aufschichten des Beschichtungsmaterials auf dem Basisblatt durch intermittierendes Wegbewegen der B- Rolle von der C-Rolle und einen Trocknungsofen und eine Aufnahmerolle stromabwärts der B-Rolle entlang des Bewegungswegs des Basisblatts, wobei eine erste Führungsrolle zwischen der B-Rolle und dem Trocknungsofen angeordnet ist, die gegen das Basisblatt gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsrolle und die B-Rolle in einem einstückigen Rahmen bzw. Gestell angeordnet sind, der Rahmen bzw. das Gestell mittels des intermittierenden Bewegungsmittels intermittierend bewegt werden kann.
In bevorzugter Weise ist eine zweite Führungsrolle stromaufwärts der B-Rolle entlang des Bewegungswegs des Basisblatts angeordnet, wird das Basisblatts in die Abstützrolle entlang des hinteren Umfangsbereichs der zweiten Führungsrolle eingeführt, und sind die erste und die zweite Führungsrolle und die B-Rolle in dem einstückigen Rahmen bzw. Gestell eingebaut.
In noch weiter bevorzugter Weise ist eine Zuführungsrolle stromaufwärts der zweiten Führungsrolle im wesentlichen senkrecht unter der zweiten Führungsrolle angeordnet.
Gemäß dem oben angegebenen intermittierenden Beschichtungsverfahren und der Vorrichtung hierfür der vorliegenden Erfindung wird der Abstand zwischen der ersten Führungsrolle und der B-Rolle konstant aufrechterhalten, und gibt es keine Lockerheit des Basisblatts zwischen den beiden Rollen, weil die erste Führungsrolle mit der B-Rolle bewegt wird, wenn die B-Rolle von der C-Rolle weg bewegt wird. Andererseits wird das Basisblatt stromabwärts der zweiten Führungsrolle zwischen der zweiten Führungsrolle und der Führungsrolle in dem Trocknungsofen, der stromabwärts der ersten Führungsrolle angeordnet ist, gelockert, weil die B-Rolle und die erste Führungsrolle gleichzeitig zurück bewegt werden. Jedoch wird das Basisblatt, an dem das Lockern aufgetreten ist, um die Führungsrolle, die in dem Trocknungsofen angeordnet ist, zurück verschwenkt, wenn das Basisblatt durch die Spannung der Aufnahmerolle zurück bewegt wird. Der Ablenkungswinkel des Basisblatts sehr klein ist, ist das Auftreten von Knicken oder Falten an dem Basisblatt verhindert, und ist somit die Beschichtungsgenauigkeit für das Basisblatt verbessert.
Des weiteren gibt es keine Lockerung des Basisblatts zwischen der B-Rolle und der zweiten Führungsrolle, wenn das Basisblatt sich entlang der zweiten Führungsrolle bewegt und zwischen der C-Rolle und der B-Rolle hindurchtritt, während die beiden Rollen mit dem Basisblatt in Berührung stehen und die zweite Führungsrolle mit der B-Rolle und der ersten Führungsrolle bewegt wird, wenn die B-Rolle intermittierend von der C-Rolle weg bewegt wird. Daher kann das Basisblatt stabil gefördert bzw. transportiert werden, und ist die Beschich tungsgenauigkeit verbessert, weil weder Knicke noch Falten an dem Basisblatt auftreten.
Zusätzlich ist in dem Fall, dass das Basisblatt entlang der Zuführungsrolle, die im wesentlichen senkrecht unter der zweiten Führungsrolle angeordnet ist, vorbei geführt wird, dann entlang der zweiten Führungsrolle vorbei geführt wird, die Veränderung des Abstandes zwischen der Zuführungsrolle und der zweiten Führungsrolle verhältnismäßig klein im Vergleich zu der Veränderung des Abstandes, wenn die Zuführungsrolle nicht im wesentlichen senkrecht unter der zweiten Führungsrolle angeordnet ist. Daher kann, da das Basisblatt zwischen der Zuführungsrolle und der zweiten Führungsrolle nicht gelockert ist, das Basisblatt glatt gefördert werden, und ist die Beschichtungsgenauigkeit verbessert, weil keine Knicke und Falten an dem Basisblatt auftreten.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine teilweise Gestaltung eines intermittierenden Beschichtungsverfahrens und einer Vorrichtung hierfür gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine schematische Ansicht der hauptsächlichen Bereiche des intermittierenden Beschichtungsverfahrens und der Vorrichtung hierfür gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 3 ist eine Seitenansicht der hauptsächlichen Bereiche des intermittierenden Beschichtungsverfahrens und der Vorrichtung hierfür gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 4 ist eine erste Erläuterung mit der Darstellung des intermittierenden Beschichtungsverfahrens und der Vorrichtung hierfür gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 5 ist eine zweite Erläuterung mit der Darstellung des intermittierenden Beschichtungsverfahrens und der Vorrichtung hierfür gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 6 ist eine dritte Erläuterung mit der Darstellung des intermittierenden Beschichtungsverfahrens und der Vorrichtung hierfür gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 7 ist eine vierte Erläuterung mit der Darstellung des intermittierenden Beschichtungsverfahrens und der Vorrichtung hierfür gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 8 ist eine fünfte Erläuterung mit der Darstellung des intermittierenden Beschichtungsverfahrens und der Vorrichtung hierfür gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 9 ist eine sechste Erläuterung mit der Darstellung des intermittierenden Beschichtungsverfahrens und der Vorrichtung hierfür gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 10 zeigt ein existentes intermittierenden Beschichtungsverfahren;
Fig. 11 zeigt eine teilweise Gestaltung des existenten intermittierenden Beschichtungsverfahrens und einer Vorrichtung hierfür; und
Fig. 12 zeigt ein existentes intermittierenden Beschichtungsverfahren.

Beste Art der Ausführung der Erfindung

Fig. 1 bis 9 zeigen das intermittierende Beschichtungsverfahren und eine Vorrichtung hierfür gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die in diesen Figuren enthaltenen Bauteile und/oder arbeitstechnischen Vorgänge, die die gleichen sind oder denjenigen entsprechen, die in den oben angegebenen Figuren, d. h. in Fig. 10 bis 12, in Erscheinung treten, sind der Einfachheit halber mit den gleichen Symbolen ausgestattet.
Gemäß Darstellung in Fig. 1 bis Fig. 3 umfasst das intermittierende Beschichtungsverfahren und die Vorrichtung hierfür der vorliegenden Erfindung eine intermittierende Bewegungseinrichtung 30 zum Bewegen eines bewegbaren Rahmens bzw. eines bewegbaren Gestells 31, in dem eine erste Führungsrolle 7, eine zweite Führungsrolle 8 und eine B-Rolle 1 angebracht sind, in horizontaler Richtung (in der Richtung der Pfeile e-d), wenn die B-Rolle 2 von der C- Rolle 1 weg bewegt wird.
Eine Zuführungsrolle 9 ist im wesentlichen senkrecht unter der zweiten Führungsrolle 8 angeordnet, und der Abstand D2 zwischen der Zuführungsrolle 9 und der zweiten Führungsrolle 8 neunzig (90) bis zweihundertundzehn (210) mal so lang eingestellt wie die Bewegungsstrecke D1 der B-Rolle 2 (der äquivalent zu der Bewegungsstrecke des bewegbaren Rahmens bzw. Gestells 31 ist) von der C-Rolle 1.
Gemäß Darstellung in Fig. 2 und 3 ist der bewegbare Rahmen bzw. das bewegbare Gestell 31 so angeordnet, dass er rittlings über einem Wandbereich 36a eines feststehenden Rahmens bzw. eines feststehenden Gestells 36 sitzt. Genauer gesagt besitzt der Rahmen bzw. das Gestell 31 eine horizontale Basisplatte 31c, an der eine innere Wand 31a und eine äußere Wand 31b integral befestigt sind, so dass der Wandbereich 36a des feststehenden Rahmen bzw. Gestells 36 zwischen den Wänden 31a und 31b angeordnet ist. Ein genuteter Block 31d ist an der Basisplatte 31c an deren Unterseite befestigt. Die an dem genuteten Block 31d ausgebildete Nut ist mit einer Führungsschiene 32, die an dem feststehenden Rahmen bzw. Gestell 36 befestigt ist, verschiebbar zusammengefügt. Eine Lagerplatte 31e ist rechtwinklig an der horizontalen Basisplatte 31c angebracht. Die B-Rolle 2 ist mittels der Lagerplatte 31e drehbar gelagert bzw. abgestützt. An der hinteren Oberfläche der Lagerplatte 31e ist ein L-förmiger Arm 31f, der sich nach hinten erstreckt, integral befestigt. Die erste Führungsrolle 7 ist an dem oberen, hinteren Endbereich des Arms 31f drehbar gelagert bzw. abgestützt. Die zweite Führungsrolle 8 ist mittels der inneren Wand 31a des bewegbaren Rahmens bzw. Gestells 31 ebenfalls drehbar gelagert bzw. abgestützt. An der unteren, hinteren Oberfläche der äußeren Wand 31b ist ein End- bzw. Stirnbereich einer Kolbenstange 33a eines Luftzylinders 33 angebracht, der an dem feststehenden Rahmen bzw. Gestell 36 befestigt ist. Der Luftzylinder 33 ist ein Hauptbereich der intermittierenden Bewegungseinrichtung 30 der vorliegenden Erfindung. An dem hinteren Ende des Luftzylinders 33 ist eine Hubeinstellschraube 34 der Kolbenstange 33a angebracht. Ein Anschlag 35 ist an der äußeren, seitlichen Oberfläche des feststehenden Rahmens bzw. Gestells 36 an der um den bewegbaren Rahmen bzw. das bewegbare Gestell 31 symmetrischen Stelle wie der Luftzylinder 33 befestigt. Die C-Rolle 1 ist mittels einer erhöhten Wand des feststehenden Rahmens bzw. Gestells 36 oberhalb des Anschlags 35 drehbar gelagert bzw. abgestützt.
Wie oben beschriebenen worden ist, sind die B-Rolle 2, die erste Führungsrolle 7 und in die zweite Führungsrolle 8 an dem sich bewegenden Rahmen bzw. Gestells 31 angebracht, so dass sich die Rollen 2, 7 und 8 als ein integrierter Bewegungsblock gegen den feststehenden Rahmen bzw. das feststehende Gestell 36 bewegen können. Wenn komprimierte Luft in den vorderen Endbereich des Luftzylinders 33 eingeführt wird und zur selben Zeit der hintere Endbereich druckmäßig entlastet wird, wird die Kolbenstange 33a in den Zylinder 33 hinein gezogen, um den bewegbaren Rahmen bzw. das bewegbare Gestell 31 und die Rollen 2, 7 und 8, die dort angebracht sind, um eine bestimmte Strecke zurück zu bewegen. Somit wird ein Spalt zwischen der C- Rolle 1 und der B-Rolle 2 gebildet. Wenn andererseits komprimierte Luft in den hinteren Endbereich des Luftzylinders 33 eingeführt wird und der vordere Endbereich desselben druckmäßig entlastet wird, wird die Kolbenstange 33a heraus gedrückt und zu dem Punkt nach oben bewegt, bei dem der bewegbare Rahmen bzw. das bewegbare Gestell 31 den Anschlag 35 berührt. Bei in diesem Punkt der Kolbenstange 33a wird die C-Rolle 1 zu der B-Rolle 2 hin mit der zwischen befindlichen Basisplatte 3 gedrückt.
Bei der oben angegebenen Bauweise der vorliegenden Erfindung wird gemäß Darstellung in Fig. 4 und 5 das Basisblatt 3 zwischen der C-Rolle 1 und der B- Rolle 2 hindurch geführt, während das Blatt 3 mit den beiden Rollen 1 und 2 bei dem Schritt der Bildung der beschichteten Flächen auf dem Blatt 3 in Berührung steht. Während desselben Schrittes wird der Abstand zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 auf die größte Größe eingestellt. Eine dicke Beschichtungsschicht 6a auf der C-Rolle 1, die durch den Spalt zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 definiert ist, wird an das Basisblatt 3 als eine Beschichtungsschicht 6b konstanter Dicke übertragen.
Vor der Bildung von unbeschichteten Flächen bewegt sich gemäß Darstellung in Fig. 6 die D-Rolle 4 in der Richtung des Pfeils f, um sich der C-Rolle 1 zu nähern. Durch den Spalt, der durch die Bewegung der D-Rolle 4 verkleinert wird, wird eine Beschichtungsschicht 6c auf der C-Rolle 1 sehr dünn. Wenn der vordere Rand dieser dünnen Beschichtungsschicht 6c den Punkt erreicht, bei dem das Beschichtungsmaterial an das Basisblatt 3 übertragen wird, wird B- Rolle 2 von der C-Rolle 1 weg bewegt, während der bewegbare Rahmen bzw. das bewegbare Gestell 31 in der Richtung des Pfeils d mittels des Luftzylinders 33 bewegt wird, wie in Fig. 7 dargestellt ist. Dann wird die B-Rolle 2 von der C- Rolle 1 zu der selben Zeit getrennt, zu der der Übergangsbereich von der dicken Beschichtungsschicht 6a zu der dünnen Schicht 6c zu dem Übertragungspunkt an der C-Rolle 1 kommt. Mittels der oben beschriebenen Schritte wird der hintere Rand der Beschichtungsschicht 6b, der auf dem Basisblatt 3 ausgebildet wird, klar definiert bzw. begrenzt.
Wie oben angegeben worden ist, werden die erste Führungsrolle 7 und die zweite Führungsrolle 8 mit der B-Rolle 2 bewegt, weil die Rollen 7, 8 und die B- Rolle 2 in demselben bewegbaren Rahmen bzw. Gestell 31 angebracht sind.
Somit wird das Basisblatt 3 nicht zwischen der B-Rolle 2 und der ersten Führungsrolle 7 und der zweiten Führungsrolle 8 gelockert.
Da des weiteren gemäß Darstellung in Fig. 1 die Zuführungsrolle 9 im wesentlichen senkrecht unter der zweiten Führungsrolle 8 angeordnet ist und der Abstand D2 zwischen der zweiten Führungsrolle 8 und der Zuführungsrolle 9 neunzig (90) bis zweihundertundzehn (210) mal so lang ist wie die Bewegungsstrecke D1 der B-Rolle 2, wenn die B-Rolle 2 von der C-Rolle 1 beabstandet ist, wird das Basisblatt 3 auch nicht zwischen der Zuführungsrolle und der zweiten Führungsrolle gelockert.
Daher treten weder Knicke noch Falten an dem Basisblatt 3 auf, weil sich das Basisblatt 3 ohne Deformation und Fehler der Bewegungsgenauigkeit bewegt. Es ist zu beachten, dass die D-Rolle 4 zu ihrer Ausgangsstellung zu dieser Zeit zurück gekehrt ist, zu der der Abstand von der C-Rolle 1 durch das Bewegen in der Richtung des Pfeils g größer ist.
Eine vorbestimmte Länge einer unbeschichteten Fläche wird während der Übergangsperiode von dem Zustand von Fig. 7 zu dem Zustand von Fig. 8 ausgebildet. Wenn die dicke Beschichtungsschicht 6a wieder zu der Übertragungsposition auf der C-Rolle 1 kommt, bewegt sich die B-Rolle 2 zu der Position zurück, bei der der Abstand von der C-Rolle 1 kleiner ist, während sich der bewegbare Rahmen bzw. das bewegbare Gestell 31 in der Richtung des Pfeils c bewegt. Zu dieser Zeit wird die Bildung einer beschichteten Fläche auf dem Basisblatt 3 durch Übertragen der Beschichtungsschicht 6a auf der C-Rolle 1 begonnen. Mittels der oben beschriebenen Arbeitsvorgänge wird das vorbestimmte intermittierende Beschichten erreicht.
Bei der oben angegebenen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die erste und die zweite Führungsrolle 7 und 8 und die B-Rolle 2 in dem bewegbaren Rahmen bzw. Gestell 31 angebracht, und werden diese drei Rollen zusammen bewegt. Jedoch kann die zweite Führungsrolle 8 an dem feststehenden Rahmen bzw. Gestell 36 angebracht sein, und können die erste Führungsrolle 7 und die B-Rolle 2 an dem bewegbaren Rahmen bzw. Gestell 31 angebracht seien, ohne den Umfang der vorliegenden Erfindung innerhalb der bevorzugten Ausführungsform zu verfassen. In diesem Fall wird, wenn sich die B-Rolle 2 und die erste Führungsrolle 7 gleichzeitig zurück bewegen, der Abstand zwischen der B-Rolle 2 und der ersten Führungsrolle 7 konstant aufrechterhalten, und wird somit das zwischen diesen befindliche Basisblatt 3 nicht gelockert. Wenn sich die B-Rolle 2 und die erste Führungsrolle 7 zurück bewegen, wird das Basisblatt 3 stromabwärts der zweiten Führungsrolle 8 gelockert, insbesondere zwischen der zweiten Führungsrolle 8 und der Führungsrolle in dem Trocknungsofen stromabwärts der ersten Führungsrolle 7. Jedoch bewegt sich sogar dann, wenn eine Lockerung auftritt, das Basisblatt 3 anschließend durch die Spannung der Aufnahmerolle, die stromabwärts angeordnet ist, zurück, und wird das Basisblatt 3 um die Führungsrolle in dem Trocknungsofen herum zurück gezogen. Daher ist der Ablenkungswinkel des Basisblatts 3 an der ersten Führungsrolle 7 sehr klein, und ist somit das Auftreten von Knicken oder Falten an dem Basisblatt 3 verhindert.
Des weiteren ist bei der oben angegebenen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Bewegungsrichtung des bewegbaren Rahmens bzw. Gestells 31 als eine horizontale beschrieben. Jedoch kann die Bewegungsrichtung anders als diejenige bei der bevorzugten Ausführungsform in Richtung schräg nach oben oder schräg nach unten sein. Diese Bewegungsrichtungen anders als die horizontale können durch schräges Einbauen der Führungsschiene 32 erreicht werden.

Industrielle Anwendbarkeit

Wie oben erörtert worden ist, sind gemäß dem intermittierenden Beschichtungsverfahren und der Vorrichtung hierfür der vorliegenden Erfindung die B-Rolle und die erste Führungsrolle in demselben Rahmen bzw. Gestell angebracht, und wird die erste Führungsrolle mit dem Rahmen bzw. Gestell bewegt, wenn die B-Rolle bewegt wird. Wenn das Basisblatt zu dieser Zeit des Bewegens bzw. Verschiebens der B-Rolle gelockert und anschließend durch die Spannung der Aufnahmerolle zurück bewegt wird, wird das Basisblatt an der Führungsrolle in dem Trocknungsofen zurück geschwenkt. Da der Ablenkungswinkel des Basisblatts sehr klein ist, ist das Auftreten von Knicken an dem Basisblatt verhindert.
Ferner kann in dem Fall, dass die zweite Führungsrolle unterhalb der B-Rolle angeordnet ist und das Basisblatt in die B-Rolle entlang des hinteren Umfangsbereichs der zweiten Führungsrolle eingeführt wird und die erste und die zweite Führungsrolle mit der Bewegung der B-Rolle bewegt werden, das Basisblatt zwischen der zweiten Führungsrolle und der B-Rolle nicht gelockert werden, wenn diese sich zurück bewegt. Somit treten keine Knicke an dem Basisblatt während des Beschichtens auf.
In dem Fall, dass die Zuführungsrolle senkrecht unter der zweiten Führungsrolle angeordnet ist, ist der Abstand von der Zuführungsrolle zu der zweiten Führungsrolle neunzig (90) bis zweihundertundzehn (210) mal so lang wie die Bewegungsstrecke der B-Rolle bei der Wegbewegung der B-Rolle von der C- Rolle eingestellt, und kann die Lockerung des Basisblatts zwischen der Zuführungsrolle und der zweiten Führungsrolle zu der Zeit der Wegbewegung der B- Rolle im wesentlichen verhindert werden.

Claims

1. Intermittierendes Beschichtungsverfahren, umfassend die Schritte:

Hindurchführen eines Basisblatts (3) zwischen einer Beschichtungsrolle (1) und einer Abstützrolle (2), während die Beschichtungsrolle (1) und die Abstützrolle (2) mit dem Basisblatt in Berührung stehen, um ein breiartiges Beschichtungsmaterial auf der Beschichtungsrolle (1) abzulagern, und Übertragen des breiartigen Beschichtungsmaterials an das Basisblatt (3);

intermittierendes Aufschichten des Beschichtungsmaterials auf dem Basisblatt (3), indem die Abstützrolle (2) intermittierend von der Beschichtungsrolle (1) wegbewegt wird;

Führen des Basisblatts (3) entlang einer oberen Oberfläche einer ersten Führungsrolle (7) und dann durch einen Trocknungsofen hindurch;

Aufnehmen des Basisblatts mittels einer Aufnahmerolle (22), und gekennzeichnet durch den Schritt:

Bewegen der ersten Führungsrolle (7) mit der Abstützrolle (2), wenn die Abstützrolle (2) intermittierend von der Beschichtungsrolle (1) weg bewegt wird.

2. Intermittierendes Beschichtungsverfahren nach Anspruch 1, bei dem die intermittierende Bewegung der ersten Führungsrolle (7) in der horizontalen Richtung durchgeführt wird, wenn die erste Führungsrolle (7) mit der Abstützrolle (2) bewegt wird.

3. Intermittierendes Beschichtungsverfahren nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Basisblatt (3) entlang eines rückseitigen Umfangsbereichs einer zweiten Führungsrolle (8) und dann zwischen der Beschichtungsrolle (1) und der Abstützrolle (2) hindurch geführt wird, während das Basisblatt (3) sowohl mit der Beschichtungsrolle als auch mit der Abstützrolle in Berührung steht, und die zweite Führungsrolle (8) sowohl mit der Abstützrolle als auch mit der ersten Führungsrolle bewegt wird, wenn die Abstützrolle intermittierend von der Beschichtungsrolle weg bewegt wird.

4. Intermittierendes Beschichtungsverfahren nach Anspruch 3, bei dem das Basisblatt (3) an einer Zuführungsrolle (9) entlang geführt wird, die im wesent lichen senkrecht unter der zweiten Führungsrolle (8) angeordnet ist, und dann an der zweiten Führungsrolle (8) entlang geführt wird.

5. Intermittierendes Beschichtungsverfahren nach Anspruch 4, bei dem der Abstand zwischen der Zuführungsrolle (9) und der zweiten Führungsrolle (8) auf neunzig (90) bis zweihundertundzehn (210) mal so lang wie die Bewegungsstrecke der Abstützrolle (2) eingestellt wird, wenn die Abstützrolle (2) von der Beschichtungsrolle (1) wegbewegt wird.

6. Intermittierendes Beschichtungsverfahren nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem das Beschichtungsmaterial ein elektroden-aktives Material als Hauptbestandteil aufweist.

7. Intermittierendes Beschichtungsverfahren nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem das Basisblatt (3) ein bandförmiges Reifenmaterial umfaßt, das eine Metallfolie aufweist.

8. Intermittierende Beschichtungsvorrichtung, umfassend:

eine Beschichtungsrolle (1) und eine Abstützrolle (2), die in der Nähe zueinander angeordnet sind;

ein Basisblatt, das zwischen der Beschichtungsrolle (1) und der Abstützrolle (2) hindurch geführt wird, während die Beschichtungsrolle und die Abstützrolle mit dem Basisblatt in Berührung stehen;

ein breiartiges Beschichtungsmaterial, das an das Basisblatt übertragen wird, wobei das Beschichtungsmaterial auf der Beschichtungsrolle abgelagert wird;

ein Mittel (30) zum intermittierenden Wegbewegen der Abstützrolle weg von der Beschichtungsrolle, wodurch das Beschichtungsmaterial auf dem Basisblatt intermittierend aufgeschichtet wird;

einen Trocknungsofen (21), der entlang des Basisblatts stromabwärts der Abstützrolle angeordnet;

eine Aufnahmerolle (22), die entlang des Basisblatts stromabwärts des Trocknungsofens angeordnet ist, bei der

eine erste Führungsrolle (7) zwischen der Abstützrolle und dem Trocknungsofen angeordnet ist, wobei die erste Führungsrolle an das Basisblatt angepreßt ist; dadurch gekennzeichnet, daß

die erste Führungsrolle (7) und die Abstützrolle (2) in einem Rahmen bzw. Gestell (31) angebracht sind; und

der Rahmen bzw. das Gestell (31) mittels des Mittels (30) zum intermittierenden Bewegen intermittierend bewegt wird.

9. Intermittierende Beschichtungsvorrichtung nach Anspruch 8, bei dem eine zweite Führungsrolle (8) entlang des Basisblatts stromaufwärts der Abstützrolle (2) angeordnet ist:

das Basisblatt der Abstützrolle (2) entlang des rückseitigen Umfangsbereichs der zweiten Führungsrolle (8) zugeführt wird;

die erste Führungsrolle (7) und die zweite für (8) und die Abstützrolle (2) in dem Rahmen bzw. Gestell (31) angebracht sind.

10. Intermittierende Beschichtungsvorrichtung nach Anspruch 9, bei der eine Zuführungsrolle (9) im wesentlichen senkrecht unter der zweiten Führungsrolle (8) entlang des Basisblatts stromaufwärts der zweiten Führungsrolle (8) angeordnet ist.

11. Intermittierende Beschichtungsvorrichtung nach Anspruch 10, bei der der Abstand zwischen der Zuführungsrolle (9) und der zweiten Führungsrolle (8) neunzig (90) bis zweihundertundzehn (210) mal so fang wie die Bewegungsstrecke der Abstützrolle (2) eingestellt ist, wenn die Abstützrolle (2) von der Beschichtungsrolle (1) wegbewegt wird.

12. Intermittierende Beschichtungsvorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 8 bis 11, bei der der Rahmen bzw. das Gestell (31) mittels des Mittels (30) zum intermittierenden Bewegen intermittierend bewegt wird.