DE60110299T2

DE60110299T2 - Höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze

Info

Publication number: DE60110299T2
Application number: DE60110299T
Authority: DE
Inventors: Michael Robinson
Original assignee: Fiat Auto SpA
Current assignee: Fiat Auto SpA
Priority date: 2000-03-28
Filing date: 2001-03-26
Publication date: 2006-02-23
Anticipated expiration: 2021-03-27
Also published as: US6523902B2; EP1138548B1; ITTO20000285A1; IT1320278B1; ITTO20000285A0; US20010026092A1; EP1138548A1; ES2240266T3; DE60110299D1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine höhenverstellbare Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz vom Typ, der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genau beschrieben ist. Eine Kopfstütze dieses Typs ist aus der DE-A-42 27 697 A1 bekannt.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer höhenverstellbaren verbesserten Kopfstütze, die funktionell und ästhetisch ansprechend ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kopfstütze mit den in Anspruch 1 angeführten Merkmalen erfüllt. Weitere bevorzugte Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.
Die strukturellen und funktionellen Merkmale und die Vorteile einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze werden im Laufe der nachfolgenden detaillierten Beschreibung klar, und zwar unter Bezugnahme auf die angeschlossenen, nur beispielhaft und nicht einschränkend gedachten Zeichnungen, in denen:
1 ein vertikaler Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kopfstütze ist, die an der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes befestigt ist, und
2 eine Ansicht ähnlich 1 ist, welche die Kopfstütze im Schnitt in einer Position zeigt, die im Verhältnis zu jener der 1 angehoben ist.
Zunächst unter Bezugnahme auf 1 weist die mit 10 bezeichnete Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes eine vordere Fläche 10a und eine hintere Fläche 10b auf, welche im Wesentlichen vertikal sind.
Eine im Allgemeinen mit 11 bezeichnete, erfindungsgemäße Kopfstütze ist am oberen Ende der Rückenlehne 10 angebracht. Die Kopfstütze 11 umfasst eine im Wesentlichen starre Struktur 12, einschließlich einer im Wesentlichen vertikalen Stange 13, die mit ihrem oberen Ende an einem starren Stützelement 14 fixiert ist, das um den Umfang des oberen Endes der Rückenlehne angeordnet ist und eine Fläche 15 definiert, die eine im Wesentlichen umgekehrte J-Form aufweist, welche sich in der Richtung erstreckt, die zu jener der Zeichnung in 1 lotrecht ist.
Die Fläche 15, die so gekrümmt ist, dass ihre konvexe Seite nach oben zeigt, bildet eine Stütz- und Gleitfläche für ein Polsterelement 16 aus weichem und biegsamem Material, welches im Wesentlichen die Form eines das Stützelement 14 vollständig bedeckenden Sattels aufweist. Der Polster 16 weist einen vorderen Teil 16a auf, der durch ein Befestigungselement 17 an der Rückenlehne 10 des Sitzes fixiert ist, einen oberen Mittelteil 16b, der auf der gekrümmten Fläche 15 aufliegt und diese berührt, sowie einen hinteren Teil 16c, der sich nach unten erstreckt, wobei er den oberen Teil der hinteren Fläche 10b der Rückenlehne bedeckt.
Das vertikale stangenartige Element 13 kann durch ein Betätigungsglied 18, beispielsweise ein elektrisches Betätigungsglied, vertikal übertragen und wird in seiner vertikalen Bewegung durch eine Führung 19 geleitet, die im Inneren der Rückenlehne angeordnet und an deren Struktur befestigt ist.
Die Begriffe „vertikal", „angehoben" und „abgesenkt" sollen sich hier auf die Ebene beziehen, auf der die Rückenlehne 10 des Sitzes liegt, unter der Voraussetzung, dass die Rückenlehne zurückgestellt werden kann und daher eine andere Ausrichtung als die vertikale einnehmen kann.
Bei der in den Zeichnungen gezeigten, bevorzugten Ausführungsform bildet das Führungselement 19 für die Stange 13 vorne einen Sitz 19a, der nach vorne zur vorderen Fläche 10a der Rückenlehne ragt, um eine Verankerung für das Befestigungselement 17 zu bilden, das den vorderen Randteil 16a des Polsterelements 16 festhält.
Durch Aktivierung des elektrischen Betätigungsglieds 18 ist es möglich, die Struktur 12 und den Polster 16 zu heben und zu senken, wobei aus der Position der 1, bei der die Kopfstütze abgesenkt ist, in die Position der 2, bei der die Kopfstütze angehoben ist, gewechselt wird und umgekehrt und die Struktur 12 vorzugsweise eine Mehrzahl von Zwischenhöhen zwischen jenen, die hier als die vollständig abgesenkte Position (1) und die vollständig angehobene Position (2) beschrieben sind, erreichen und bei diesen stehen bleiben kann.
Wie angemerkt, weist das starre Element 14 im Längsschnitt eine umgekehrte J-Form auf, deren unterer Teil sich für eine größere Distanz nach unten erstreckt als der vordere Teil. Das starre Element 14 ist vorzugsweise durch einen Körper aus steifem Material (z.B. Blech) gebildet, dessen im Wesentlichen vertikaler hinterer Teil 14c in einem schematisch mit 20 bezeichneten, vertikalen Führungsmittel integriert oder stabil an einem solchen befestigt ist.
Bei einer (nicht dargestellten) alternativen Ausführungsform kann die vertikale Führung 20 durch einen vertikalen Schlitz geformt sein, der im Element 14 gebildet ist.
In jedem Fall sind die Führungsmittel 20 solcherart ausgebildet, um den Eingriff für ein vertikales Gleiten eines hinteren Gleitblocks 21 zu ermöglichen, welcher am hinteren Polsterteil 16c befestigt oder, wie gezeigt, in diesem eingebaut ist.
Der Gleitblock 21 ist bei 21a auch mit einem elastisch verformbaren Element 22 verbunden, das zusammen mit der Führung 20 und dem Gleitblock 21 eine Vorrichtung bildet, die zum vertikalen Führen des hinteren Teils 16c des Polsters entlang einer Achse dient, welche zu jener der Rückenlehne 10, insbesondere der hinteren Fläche 10b der Rückenlehne, im Wesentlichen parallel ist.
Das elastische Element 22, das bei der dargestellten Ausführungsform eine Gasfeder ist, weist ein an der Spitze der Führung 20 oder am Abschnitt 14c des Elements 14 befestigtes, oberes Ende 22a und ein am Gleitblock 21 befestigtes, unteres Ende 22b auf.
Der Gleitblock 21 trägt ein im Wesentlichen flaches Element 23, welches parallel zur Rückseite 10b der Rückenlehne nach unten ragt und im hinteren Teil 16c des Polsters eingebaut ist und sich dabei bis zum unteren Endbereich dieses Abschnitts erstreckt.
Die erfindungsgemäße Kopfstütze funktioniert wie folgt.
Um die Kopfstütze 11 anzuheben und somit aus der in 1 gezeigten Konfiguration in die in 2 gezeigte zu wechseln, wird der Elektromotor 18 mittels einer in einer entfernten Position angeordneten (nicht dargestellten) Steuerung aktiviert, wodurch ein vertikales Anheben der Stange 13 bewirkt wird, wie in 1 durch den Pfeil A angezeigt. In dieser Stufe gleitet der Polster 16, der bei 17 vorne am Sitz verankert ist, entlang der gekrümmten Fläche 15, wie in 1 durch den Pfeil B angezeigt. Während dieser Bewegung wird der Gleitblock 21 zusammen mit dem hinteren Teil 16c des Polsters nach oben gezogen und gleitet in der Führung 20, wobei das elastische Element 22 entgegen seiner Federkraft zusammengedrückt wird.
Die in 2 gezeigte Konfiguration, bei der die Kopfstütze 11 angehoben ist, ist somit erreicht. Zum Absenken der Kopfstütze wird der Elektromotor 18 in der entgegengesetzten Richtung gesteuert, um zu bewirken, dass sich die Stange 13 in der in 2 durch den Pfeil C angezeigten Richtung nach unten bewegt. Der Polster 16 neigt zum Gleiten, wobei er sich (in seinem oberen Teil 16b) entgegen dem Uhrzeigersinn auf der gekrümmten Fläche 15 bewegt, wie durch den Pfeil D angezeigt; in dieser Stufe ist das elastische Element 22 frei, um sich auszudehnen, wobei es sein eigenes unteres Ende 22b nach unten drängt, welches vom entlang der Führung 20 gleitenden Gleitblock 21 geführt wird.
Wie zu erkennen ist, wirken die Elemente 20, 21, 22 und 23 während des Ablaufs dieser Bewegung zusammen, um zu verhindern, dass der Abschnitt 16c während seiner Abwärtsbewegung hängen bleibt, und führen diesen nach unten, wobei sie ihn an der Rückseite 10b der Rückenlehne anliegend halten.
Der Polster 16 ist vorzugsweise in einen (nicht dargestellten) Überzug aus einem Material gehüllt, das dazu geeignet ist, die Reibung zwischen dem Polster und der gekrümmten Fläche 15 auf niedrige Werte zu beschränken.
Es ist zu beachten, dass der hintere Randteil 16c des Polsters den oberen Teil der Rückseite 10b der Rückenlehne sogar dann bedeckt (2), wenn sich die Kopfstütze in der vollständig angehobenen Position befindet.

Claims

Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz vom Typ, der zwischen zumindest einer niedrigen Position und zumindest einer hohen Position in der Höhe verstellt werden kann, umfassend: eine im Wesentlichen starre Stützstruktur (12; 13, 14), die eine gekrümmte Fläche (15) definiert, deren konvexe Seite nach oben zeigt, und zwar entlang des Profils einer Kopfstütze, Betätigungsmittel (18) zum Anheben und Absenken der Stützstruktur (12) entlang einer Achse, die zur Längsachse der Rückenlehne (10) des Sitzes im Wesentlichen parallel ist, ein Polsterelement (16), das zum Gleiten auf der gekrümmten Fläche (15) darübergelegt ist und einen vorderen Teil (16a) aufweist, der an der Rückenlehne befestigt werden kann, sowie einen hinteren Teil (16c), der zum vertikalen Gleiten anliegend an die Rückseite (10b) der Rückenlehne während der Verstellbewegung zwischen den Positionen eingerichtet ist, eine zum hinteren Teil (16c) des Polsterelements (16) gehörige Führungseinrichtung (20–22) zum Führen des hinteren Teils und um diesen entlang einer Achse, die zur Längsachse der Rückenlehne (10) im Wesentlichen parallel ist, ausgerichtet zu halten, zumindest ein Gleitblockelement (21), das am hinteren Teil (16c) des Polsters befestigt und entlang zumindest eines jeweiligen Führungsmittels (20) verschiebbar ist, welches im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Rückenlehne (10) und an der Stützstruktur (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitblock (21) ein im Wesentlichen flaches Element (23) trägt, welches parallel zur Rückseite (10b) der Rückenlehne nach unten ragt und im hinteren Teil (16c) des Polsters eingebaut ist und sich dabei bis zu dessen Endteil erstreckt; wobei die Kopfstütze weiters ein elastisch komprimierbares Element (22) umfasst, welches zwischen der Stützstruktur (12) und dem hinteren Teil (16c) des Polsters dahingehend wirkt, um den hinteren Teil (16c) in geführter Weise nach unten zu drängen, wenn die Stützstruktur (12) abgesenkt wird.
Kopfstütze gemäß Anspruch 1, wobei das elastisch komprimierbare Element in einem ersten Bereich (22b) am Gleitblock (21) eingespannt ist und in einem zweiten Bereich (22a) an der Stützstruktur (14) oder an den Führungsmitteln (20) eingespannt ist.
Kopfstütze gemäß Anspruch 1, wobei das elastisch komprimierbare Element (22) ein erstes oberes Ende (22a) aufweist, das an der Stützstruktur (14) oder an den Führungsmitteln (20) eingespannt ist, sowie ein zweites unteres Ende (22b), das am Gleitblock (21) eingespannt ist.
Kopfstütze gemäß Anspruch 1, wobei die Stützstruktur (12) ein starres Stützelement (14) umfasst, welches einen im Wesentlichen umgekehrt J-förmigen vertikalen Längsquerschnitt aufweist, der die gekrümmte Fläche (15) definiert.
Kopfstütze gemäß Anspruch 1, wobei der Polster (16) eine solche Größe aufweist, dass sein hinterer Teil (16c) den oberen Teil der Rückseite (10b) der Rückenlehne sogar dann bedeckt, wenn sich die Kopfstütze in der vollständig angehobenen Position befindet.