DE4426922A1 - Stapelbarer Faltstuhl - Google Patents

Description

Die Anmeldung betrifft ein Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Sitzmöbel, die sich teilweise oder ganz zusammenfalten lassen, sind von Garten- und Campingmöbel, leicht transportier- und verstaubaren Wohnsitzmöbeln oder von Kino- und Theaterbestuhlungen bekannt. Dort wird bei einem Stuhl ohne Armlehne, zur Reduzierung der Außenabmessungen das Fußgestell zusammengeklappt. Bei anderen Ausführungsformen werden die Rückenlehne, die Sitzfläche, die Seitenlehnen und das Fußgestell scherenförmig zusammengeschoben. In der einfachsten Variante wird nur die Sitzfläche hochgeklappt. Eine kontrollierte Stapelbarkeit der Sitzmöbel in aufgebautem oder eingeklapptem Zustand ist für keine der Ausführungsformen gegeben. Manche Ausführungsformen lassen sich im eingeklappten Zustand lose übereinanderlegen. Bekannt ist eine vertikale, aber nicht horizontale Stapelbarkeit nur für Sitzmöbel ohne Faltmöglichkeit. Bei Theater- oder Kinobestuhlung wird lediglich die Sitzfläche hochgeklappt. Die Armlehnen stehen dabei störend nach vorne, wodurch der Raum zum Durchgehen zwischen zwei Sitzreihen verschmälert wird. Ebenso ist ein Durchschreiten quer zu den Stuhlreihen nicht möglich. Dadurch bleiben Fluchtwege oder Möglichkeiten zum Erreichen oder Verlassen der Sitzplätze auf den begrenzten Bereich zwischen den Stuhlreihen beschränkt.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, einen universell einsetzbaren Faltstuhl vorzuschlagen, der insbesondere eine kontrollierte horizontale Stapelbarkeit des faltbaren Sitzmöbels und beim Einsatz als Reihenbestuhlung einen breiten Durchgang zwischen den Stuhlreihen und eine Durchgangsmöglichkeit quer zu den Stuhlreihen ermöglicht.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Sitzmöbels angegeben.

Kern der Erfindung ist es, das Fußgestell des faltbaren Sitzmöbels so zu gestalten, daß die Platzersparnis bei hochgeklappter Sitzfläche und Armlehne eine horizontale Stapelbarkeit oder eine Drehbarkeit gewährleistet. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Fußgestell aus einer L-förmigen Stütze besteht, die so geformt ist, daß ein gleichartiges Fußgestell von der Rückseite eingeschoben werden kann. Damit lassen sich eine Vielzahl von Sitzmöbeln sehr kompakt und definiert ineinanderschieben. Zur Drehbarkeit des Sitzmöbels wird die Rückenlehne auf einer vertikal drehbaren Achse gelagert. Dadurch erhält man bei Reihenbestuhlung mit hochgeklappter Armlehne und Sitzfläche nicht nur einen verbreiterten Raum zwischen den Sitzreihen, sondern hat durch Querstellen der Rückenlehne auch die Möglichkeit die Stuhlreihen quer zu durchschreiten. Das Hochklappen des Sitzes und der Armlehnen erfolgt synchron miteinander.

Besonders vorteilhaft ist die Weiterbildung der Erfindung dahingehend, daß die Armlehne aus einer Zug-Druck-Konstruktion besteht, die die Belastungen auf das faltbare Sitzteil aufnimmt. Für die Druckkräfte ist eine Querstrebe erforderlich, die seitlich an der Sitzfläche drehbar bzw. schwenkbar angebracht ist. Für die Zugkräfte genügt ein flexibles Verbindungselement, das am Rückenteil, dem vorderen Ende der Strebe und an der Sitzfläche verankert ist.

Besonders vorteilhaft ist es, das flexible Verbindungselement zur bequemen Armauflage in diesem Bereich aus einem Gurtband zu gestalten.

Für eine günstige Kräfteverteilung in der Zug-Druck-Konstruktion ist es vorteilhaft, den unteren Drehpunkt der Strebe in den Bereich der Drehachse der Sitzfläche zu legen. Die Konstruktion der Zug-Druck-Anordnung wird besonders einfach, wenn die Fixierung des flexiblen Verbindungselements an der Sitzfläche aus einem Stab erfolgt, der unter der Sitzfläche lose positioniert ist. Dieser kann jedoch auch fest angebracht sein.

Weiterhin ist es günstig, die Länge der Diagonalstrebe derart zu bemessen, daß sich in Sitzposition zwischen den horizontalen und vertikalen Teilen des Verbindungselements ein in etwa rechter Winkel einstellt.

Vorteilhaft bei der Erfindung ist es auch, daß die L-förmige Stütze an ihrem unteren Eckpunkt durch eine Aufständerung erhöht wird. Dadurch kann eine gleichartige L-förmige Stütze eines zweiten Stuhles von der Rückseite bis zu seiner Aufständerung darunter geschoben werden.

Besonders vorteilhaft ist die Aufständerung in Form von Laufrollen auszuführen. Durch die Laufrollen ist ein bequemes Bewegen und Ineinanderschieben der Stühle möglich und eine größere Anzahl von ineinandergeschobenen Stühlen sind komfortabel positionierbar.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ergeben sich Vorteile, wenn das Rückenteil des Sitzmöbels auf einem säulenartigen Bein, das eine Standplattform besitzt, drehbar angebracht ist. In hochgeklapptem Zustand erlaubt eine solche Konstruktion eine seitliche Verdrehung von Rückenlehne und Sitzfläche auch bei enger Reihenbestuhlung.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist das Rückenteil des Sitzmöbels auf einem säulenartigen Bein drehbar gelagert und die Standplattform wird durch den horizontalen Teil der L-förmigen Stütze mit Rollenaufständerung ersetzt. Damit lassen sich Stapelbarkeit und Drehbarkeit vorteilhaft kombinieren.

Es versteht sich von selbst, daß die vorstehend genannten und nachstehend beschriebenen Merkmale nicht nur in den aufgeführten Kombinationen möglich sind, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Zeichnungen

Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Im einzelnen zeigen
die Fig. 1 bis 4 das faltbare Sitzmöbel mit horizontal stapelbarem Fußgestell, wobei

Fig. 1 das Sitzmöbel in zusammengeklapptem Zustand,

Fig. 2 das Möbel in Sitzposition,

Fig. 3 eine horizontal gestapelte Dreieranordnung des Sitzmöbels und

Fig. 4 die Seitenansicht des Möbels in Sitzposition darstellt.

Die Fig. 5 bis 10 zeigen das Sitzmöbel mit vertikaler Drehachse, wobei

Fig. 5 den eingeklappten Zustand,

Fig. 6 das Möbel in Sitzposition,

Fig. 7 die perspektivische Ansicht des Sitzmöbels in der Anwendung als Reihenbestuhlung,

Fig. 8 die Ansicht des Sitzmöbels von vorne in der Anwendung als Reihenbestuhlung mit einem zusammengeklappt verdrehten Stuhl,

Fig. 9a das Sitzmöbel aufgeklappt,

Fig. 9b das Sitzmöbel halb einklappt und

Fig. 9c das Sitzmöbel ganz eingeklappt,

Fig. 10 die Anordnung von Fig. 8 in perspektivischer Ansicht dargestellt.

Fig. 11 zeigt das Ausführungsbeispiel mit einer Kombination von stapelbarem Unterbau und vertikaler Drehachse.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 4 besteht aus einem Rückenteil oder einer Rückenlehne 1, aus einer klappbaren Sitzfläche 2, einer als Zug-Druck-Konstruktion ausgelegten faltbaren Armlehne 3, die ihrerseits aus einem horizontalen 4 und einem vertikalen flexiblen Verbindungselement 5 sowie einer diagonal drehbar angeordneten Strebe 6 zusammengesetzt ist. Das flexible Verbindungselement besteht z. B. aus einem Gurtband 5 und hat einen Fixpunkt 7 an der Rückenlehne, am vorderen Ende 8 der Diagonalstrebe und seitlich 9 an der Sitzfläche. Vorzugsweise ist die Drehachse der Diagonalstrebe im Bereich der Drehachse 10 der Sitzfläche angelenkt. Als einfache Lösung wird der Fixpunkt 9 an der Sitzfläche mittels eines mit der Sitzfläche 2 verbundenen Stabes 11, der die Armlehnen 3 verbindet, realisiert. Hierdurch erfolgt die Auf- und Abwärtsbewegung der Sitzfläche 2 und der faltbaren Armlehnen 3 synchron miteinander. Die Länge l der Diagonalstrebe 6 ist derart bemessen, daß sich in Sitzposition zwischen dem horizontalen 4 und dem vertikalen Teil des flexiblen Verbindungselements 5 ein in etwa rechter Winkel α einstellt. Desweiteren besteht das Ausführungsbeispiel aus einer L-förmigen Stütze 12, die am Rückenteil 1 befestigt ist. Die L-förmige Stütze setzt sich aus einem vertikalen Schenkel 13 und aus einem etwa horizontalen Schenkel 14, der nach vorne weist, zusammen. Die L-förmige Stütze 12 ist an ihrem unteren Eckpunkt 15 durch Laufrollen 16 aufgeständert. Die Laufrollen 16 sind im Ausführungsbeispiel geteilt, so daß der horizontale Schenkel 14 der L-förmigen Stütze 12 eines weiteren Stuhles von der Rückseite daruntergeschoben werden kann (Fig. 3). Durch die Untergreifung davorliegender Stühle können diese durch nach hinten Kippen des letzten Stuhls um eine Drehachse 23 an der hintersten Laufrolle 16 angehoben und damit schubkarrenartig transportiert werden (siehe Pfeil 21).

Die Fig. 5 bis 10 beschreiben ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Rückenlehne 1, die Zug-Druck-Konstruktion der Armlehne 3 und die faltbare Sitzfläche 2 sind dabei identisch mit dem ersten Ausführungsbeispiel.

Dagegen besteht das Fußgestell aus einem säulenartigen Bein 17 mit Standplattform 18, worauf das Rückenteil 1 so angebracht ist, daß es sich um eine vertikale Drehachse 22 drehen läßt (siehe Pfeil 23). Damit ist bei einer Reihenbestuhlung (Fig. 7), bei der die Sitzmöbel dicht nebeneinander stehen, insbesondere in hochgeklapptem Zustand (Fig. 9c) eine um eine vertikale Drehachse durchzuführende Verdrehung von Rückenteil und hochgeklappter Sitzfläche und Armlehne (Fig. 8, 10) gewährleistet.

Das dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung in Fig. 11 zeigt die Kombination von Drehbarkeit und Stapelbarkeit. Dazu steht das Ausführungsbeispiel von Fig. 5 bis 10 nicht auf einer Standplattform 18, sondern auf einer Verbindungsplatte 20, an deren linken und rechten Rand je ein horizontaler Schenkel 14 der L-förmigen Stütze 12 nach dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 4 befestigt ist. Am hinteren Ende 19 des horizontalen Schenkels 14 sind ebenfalls zur Aufständerung Laufrollen 16 angebracht. Damit ist bei diesem Ausführungsbeispiel neben der Drehbarkeit auch eine horizontale Stapelbarkeit gewährleistet.

Claims (11)

1. Sitzmöbel, wie Faltstuhl, Klappstuhl o. dgl., mit einer Rückenlehne, einer zwischen Sitzfläche und Rückenlehne oder Rückenteil angelenkten Armlehne sowie einem Fußgestell, wobei die Sitzfläche, die Rückenlehne oder das Rückenteil sowie die Armlehne zusammenfaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußgestell derart ausgebildet ist, daß bei hochgeklappter Sitzfläche und Armlehne eine horizontale Stapelbarkeit oder eine Drehbarkeit des Sitzmöbels gewährleistet ist, wobei zur horizontalen Stapelbarkeit das Fußgestell aus wenigstens einer L-förmigen Stütze (12) besteht, dessen vertikaler Schenkel (13, 17) am Rückenteil (1) befestigt ist und dessen etwa horizontaler Schenkel (14) nach vorne weist und die Stütze so geformt ist, daß ein gleichartiges Fußgestell von der Rückseite einschiebbar ist und wobei die Drehbarkeit des Sitzmöbels vorzugsweise mittels einer vertikalen Drehachse (17) erzielbar ist.

2. Sitzmöbel insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (3) aus einer Zug-Druck-Konstruktion besteht, wobei zur Aufnahme der Zugbeanspruchung ein flexibles Verbindungselement (4, 5) vorgesehen ist, das eine seitlich an der Sitzfläche drehbar angebrachte Strebe (6) umspannt und am Rückenteil (7), dem vorderen Ende (8) der Strebe und der Sitzfläche (9) fixiert ist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Verbindungselement (4, 5) wenigstens im Bereich der Armauflage (4) aus einem Gurtband besteht.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierung des flexiblen Verbindungselements an der Sitzfläche (9) mittels eines Stabes (11) erfolgt, der zwei Armlehnen (3) verbindet und lose oder fest an der Unterseite der Sitzfläche positioniert ist.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die diagonal ausgerichtete Strebe (6) zur Aufnahme der Druckbeanspruchung seitlich an der Sitzfläche im Bereich oder in deren Drehachse (10) angelenkt ist.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge l der Diagonalstrebe (6) derart bemessen ist, daß in Sitzposition sich zwischen dem horizontalen und dem vertikalen Teil des flexiblen Verbindungselements (4, 5) ein in etwa rechter Winkel α einstellt.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Eckpunkt (15) der L-förmigen Stütze (12) eine Aufständerung angebracht ist, so daß eine gleichartige L-förmige Stütze von der Rückseite bis maximal zu ihrer Aufständerung darunterschiebbar ist.

8. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufständerung mit wenigstens zwei Laufrollen (16), Laufräder o. dgl. derart erfolgt, daß eine gleichartige L-förmige Stütze von der Rückseite bis maximal zu deren Laufrolle, Laufräder o. dgl. darunterschiebbar ist.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenteil (1) auf einem säulenartigen Bein (17) mit Standplattform (18) drehbar derart gelagert ist, daß insbesondere im hochgeklappten Zustand eine seitliche Verdrehung von Rückenlehne (1) und Sitzfläche (2) um eine vertikale Drehachse (22) erfolgt.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der vertikale Schenkel (13) der L-förmigen Stütze (12) aus dem säulenartigen Bein (17) mit daran drehbar anschließendem Rückenteil (1) besteht und der horizontale, nach vorne weisende Schenkel der Stütze (14) am unteren Ende (19) aufgeständert ist, so daß eine gleiche L-förmige Stütze von der Rückseite bis maximal zur Aufständerung darunterschiebbar ist.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufständerung am hinteren Ende (19) des nach vorne weisenden horizontalen Schenkels (14) aus wenigstens zwei Laufrollen (16), Laufräder o. dgl. besteht.