DE7802936U1 - Klappstuhl - Google Patents

Description

Die Neuerung betrifft ein zusammenklappbares Möbelstück mit zwei stehend angeordneten seitlichen Rahmen, von denen jeder mindestens einen Fußteil aufweist, zwei geneigt angeordneten, sich kreuzenden Rahmen, die zwischen ihren Enden gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der untere Teil jedes der sich kreuzenden Rahmen gelenkig mit einem unteren Teil des zugehörigen seitlichen Rahmens verbunden ist und wobei zu jedem der sich kreuzenden Rahmen am oberen Ende eine Sitztragschiene gehört, die sich gegenüber dem Möbelstück von vorn nach hinten erstreckt, sowie mit einem flexiblen Sitz, dessen seitliche Ränder an den Sitztragschienen der sich kreuzenden Rahmen befestigt sind.

Bei den zusammenklappbaren Möbelstücken, bei denen die Neuerung anwendbar ist, handelt es sich um Klappstühle, Hocker und dergl., die mit ein Scherengestänge bildenden Sitztragrahmen versehen sind. Bei dem bekanntesten Vorläufer dieser Art von aus Holz und Segeltuch hergestellten Möbelstücken handelt es sich um den sogenannten Safarisessel. Bekanntlich ist die Haltbarkeit solcher Safarisessel sehr begrenzt. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, daß sich die Gelenkverbindungen zwischen den das Scherengestänge bildenden

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Rahmen bei regelmäßigem Gebrauch schon nach kurzer Zeit lockern.

Im Laufe der Jahre wurden zahlreiche Versuche unternommen, die Zuverlässigkeit, die Haltbarkeit und die Bequemlichkeit von mit Scherengestängen versehenen Klappstühlen und dergl. durch konstruktive Maßnahmen zu verbessern. Tatsächlich wurden verschiedene Verbesserungen eingeführt. Beispielsweise wurden solche Klappstühle mit Armstützen und Rückenlehnen versehen, und die Stabilität wurde durch die Verwendung seitlicher Rahmen gesteigert. Ferner wurden zweckmäßigere Materialien verwendet; beispielsweise wurde Holz durch Aluminium und Kunststoff ersetzt, während das Segeltuch durch gewebte Erzeugnisse aus Kunststoff ersetzt wurde. Ferner wurde dafür gesorgt, daß sich die flexiblen bahnförmigen Materialien, aus denen der Sitz und die Rückenlehne hergestellt sind, leicht erneuern lassen. Trotzdem hat es sich bis jetzt als schwierig erwiesen, einen Klappstuhl zu schaffen, der ein gefälliges Aussehen hat, der stabil ist und der auch unter ungünstigen Gebrauchsbedingungen eine lange Lebensdauer erreicht. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus einer Betrachtung det- Standes der Technik auf dem Gebiet der Klappstühle und dergleichen.

In der US-PS 2 582 864 ist ein Klappstuhl beschrieben, der mit einer Rückenlehne und Armstützen versehen ist und als sogenannter Regisseursessel bekannt wurde. Dieser bekannte Klappstuhl weist ferner eine abnehmbare Sitzanordnung auf, wie sie auch bei den Möbelstücken nach der vorliegenden Neuerung vorhanden ist«,

Weitere bekannte Kombinationen von sich am Boden abstützenden seitlichen Rahmen mit als Scherengestänge ausgebildeten Sitzrahmen sind in den US-PSen 1 676 074, 1 856 759 und 1 882 585 beschrieben. Bei diesen bekannten Klappstühlen werden seitliche Rahmen verwendet, die gleichzeitig Armstützen und eine Unterstützung für eine Rückenlehne bilden« In jedem Fall sind die unteren Enden der ein Scherengestänge

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bildenden Sitztragrahmen gelenkig mit den seitlichen Rahmen verbunden.

Diese drei bekannten Konstruktionen von Klappstühlen unterscheiden sich in erster Linie durch die Ausgestaltung der Verbindung !zwischen den oberen Enden der ein Scherengestänge bildenden Sitztragrahmen und den seitlichen Rahmen. Gemäß der US-PS 1 676 074 wird eine teleskopartige Kniehebelanordnung verwendet, die eine erhebliche Querbewegung zwischen den Sitztragrahmen und den seitlichen Rahmen zuläßt und den Vorteil bietet, daß sich der Stuhl flach zusammenlegen läßt, so daß er wenig Raum beansprucht, da sich die Bewegungen des Sitzrahmens und der oberen Armstütizenteile der seitlichen Rahmen nicht gegenseitig stören. Ein Nachteil dieser bekannten Konstruktion besteht jedoch darin, daß die teleskopartige KniehebelVerbindung zwischen den Sitzrahmen und den seitlichen Rahmen nur sehr wenig zur Stabilisierung des Sitzes gegen Bewegungen von vorn nach hinten und umgekehrt beiträgt.

Bei den Klappstühlen nach den US-PSen 1 856 759 und 1 882 sind dagegen verschiedene Arten von Gleitverbindungen zwischen den oberen Enden der Sitzrahmen und den seitlichen Rahmen vorhanden. Zwar ist bei diesen Klappstühlen der Sitz gegen Bewegungen von vorn nach hinten und umgekehrt stabilisiert, doch sind der Konstruktiven Gestaltung dieser Klappstühle enge Grenzen gesetzt. Sollen diese Klappstühle so ausgebildet: werden, daß sie sich flach zusammenlegen lassen, ist es erforderlich, die Armstützenteile der seitlichen Rahmen in einer unnatürlichen Höhe anzuordnen, wodurch die Bequemlichkeit für den Benutzer beeinträchtigt wird.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die Stabilität und Haltbarkeit von mit Scherengestängen versehenen zusammenklappbaren Möbelstücken wie Klappstühlen und dergl. zu verbessern, die sich bei Nichtgebrauch flach zusammenlegen lassen, und Möbelstücke dieser Art zu schaffen, bei denen ein gefälliges Aussehen mit de*· gewünschten Bequemlichkeit vereinigt ist« ι

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Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Neuerung bei einem Klappstuhl der angegebenen Art vor, daß jedsr Sitzschienenteil, d.h. der obere Teil des als Scherengestänge ausgebildeten Sitztragrahraens, mit mindestens einem und vorzugsweise zwei Halteteilen versehen wird, die sich während des Zusammenlegens bzw. Aufklappens des Stuhls zusammen mit den Sitzschienen und unabhängig von den seitlichen Rahmen bewegen lassen. Wenn der Stuhl vollständig aufgeklappt und gebrauchsbereit ist, sind die Halteteile in der unmittelbaren Nähe und vorzugsweise in Anlage an den Fußteilen der seitlichen Rahmen angeordnet, um jede Bewegung des Sitzes gegenüber den seitliehen Rahmen von vorn nach hinten und umgekehrt zu verhindern. Auf diese Weise wird die Starrheit der seitlichen Rahmen auch dem als Scherengestänge ausgebildeten Sitztragrahmen mitgeteilt.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Neuerung sind die genannten Halteteile als seitliche Ansätze von Kappenteilen ausgebildet, die auf die Enden der Sitzschienen aufschiebbar sind und mindestens teilweise Hohlräume der Sitzschienen überdecken, in denen sich von vorn nach hinten erstreckende Doppelränder des flexiblen Sitzes herausnehmbar befestigt sind. Weitere Ausgestaltungen der Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Schrägansicht der Vorderseite eines neuerungsgemäßen Klappstuhls}

Fig. 2 eine Schrägansicht des Klappstuhls nach Fig. 1 im zusammengeklappten Zustand;

Fig. 3 eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines Teils einer Sitzschiene des Klappstuhls nach Fig. 1 und 2;

Fig. 4 den Schnitt IV-IV in Fig. 3; und Fig. 5 den Schnitt V-V in Fig. 3.

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AIs bevorzugte Ausführungsform eines neuerungsgemäßen Möbelstücks ist ein Klappstuhl dargestellt, zu dem zwei ein Scherengestänge bildende Sitztragrahmen 11 gehören, mit denen zwei seitliche Rahmen 12 zusammenarbeiten. Zu jedem Sitzrahmen 11 gehören ein geneigter vorderer Schenkel 13 und ein entsprechender geneigter hinterer Schenkel 13, die an ihren oberen Enden fest mit einer zugehörigen Sitzschiene 14 verbunden sind, welche sich bei dem Klappstuhl von vorn nach hinten erstreckt, um einen Sitz 15 aus flexiblem Stoff zu unterstützen. Die sich kreuzenden Schenkel 13 sind bei dem vorderen und dem hinteren Schenkelpaar zwischen ihren Enden jeweils durch ein Gelenk 16 verbunden, so daß sich die Sitzrahmen 11 ähnlich einer Schere aufklappen und zusammenlegen lassen. Jeder Schenkel 13 der beiden Sitzrahmen 11 ist an seinem unteren Ende gelenkig mit einem der seitlichen Rahmen 12 verbunden· Gemäß der Zeichnung sind die seitlichen Rahmen 12 als vierseitige Rahmen ausgebildet, zu denen jeweils ein waagerechter unterer Abschnitt 17 gehört, mit dem die betreffenden Schenkel oder Streben 13 verbunden sind, ferner vordere und hintere, stehend angeordnete Fußabschnitte 18 und 19 sowie ein geneigter oberer Abschnitt 20, der eine Armstütze bildet. Mit den seitlichen Rahmen 12 ist in ihren oberen hinteren Bereichen dort, wo die stehend angeordneten hinteren Fußteile 19 in die Armstützenabschnitte 20 übergehen, eine flexible Rückenlehne 22 vorzugsweise schwenkbar verbunden.

Die bis jetzt beschriebenen Merkmale des dargestellten Klappstuhls sind bekannt. Es befinden sich bereits zahlreiche Klappstühle dieser Bauart in Gebrauch. Zur Herstellung eines solchen Klappstuhls lassen sich mehr oder weniger gebräuchliche Materialien verwenden. Beispielsweise kann man den flexiblen Sitz 15 und die flexible Rückenlehne 22 aus einem gewebten Stoff herstellen, der aus Natur- oder Chemiefasern besteht. Die Sitztragrahmen 11 und die seitlichen Rahmen 12 werden vorzugsweise aus Metall, z.B. Aluminium, hergestellt, doch könnte man die genannten Teile auch teilweise oder vollständig aus Holz oder Kunststoff herstellen.

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Aus Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, auf welche Weise sich der dargestellte Klappstuhl nach Bedarf aufstellen bzw. zusammenklappen läßt. Um dem Klappstuhl eine größere Stabilität zu verleihen, wenn er zum Gebrauch aufgeklappt ist, und um die Relativbewegungen der betreffenden Teile während des Aufklappens und Zusammenlegens zu steuern, sind vier Zug- oder Kniehebelglieder 23 vorhanden, die an ihren Enden gelenkig mit dem betreffenden stehend angeordneten Fußabschnitt 18 bzw* 19 und dem benachbarten geneigten Schenkel 13 des betreffenden Sitztragrahmens 11 verbunden sind. Ist der Stuhl zum Gebrauch aufgeklappt, begrenzen gemäß Fig. 1 die Kniehebelglieder 23 die Bewegung der seitlichen Rahmen 12 gegenüber den Sitztragrahmen 11 nach außen sowie das seitliche Aufspreizen der gesamten Anordnung, wobei sich die Enden der Sitzschienen 14 an den Innenflächen der Fußabschnitte 18 und 19 der seitlichen Rahmen 12 abstützen. Wird der Sitz 15 durch das Gewicht eines Benutzers belastet, ist die Last bestrebt, die Sitzschienen 14 nach unten zu drücken und die geneigten Schenkel 13 der Sitztragrahmen 11 weiter aufzuspreizen. Diesen Kräften wird durch die Zugglieder 23 entgegengewirkt, die praktisch die Fußabschnitte 18 und 19 der seitlichen Rahmen nach innen ziehen und sie in festere Anlage an den Enden der Sitzschienen 14 bringen, um die Stuhlkonstruktion zusätzlich gegen ein weiteres Aufspreizen zu sichern.

Um den Klappstuhl zusammenzulegen, erfaßt der Benutzer die Sitzschienen 14, um sie gegenüber ihrer aus Fig. 1 ersichtlichen Lage nach oben zu ziehen und sie in Richtung auf die in Fig. 2 gezeigte Stellung zu bewegen. Während die sich kreuzenden Schenkel 13 ähnlich wie die Teile einer Schere zusammengelegt werden, werden die unteren Abschnitte 17 der seitlichen Rahmen zusammengezogen, da sie mit den unteren Enden der sich kreuzenden Schenkel verbunden sind, und die Kniehebelglieder 23 bewegen die oberen Teile der seitlichen Rahmen 12 aufeinander zu, bis der Stuhl in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise im wesentlichen flach zusammengelegt ist.

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Nachdem der Stuhl gemäß Flg. 1 vollständig aufgeklappt und in seine Gebrauchsstellung gebracht worden ist, bildet er eine Anordnung von Teilen, die besonders widerstandsfähig gegen seitliche sowie nach oben und unten gerichtete Kräfte ist, welche auf den Sitz wirken. Mit anderen Worten, der Stuhl bildet eine starre und robuste Konstruktion, die sowohl in der Querrichtung als auch senkrecht belastbar ist. Jedoch 1st die bis jetzt beschriebene bekannte Konstruktion nicht besonders widerstandsfähig gegen waagerechte Kräfte, die bestrebt sind, den Sitz 15 nach vorn oder hinten zu bewegen. Daher setzt die Stuhlkonstruktion solchen Kräften nur einen geringen Widerstand entgegen, die auf sie wirken, wenn sich der Benutzer zurücklehnt und/oder den Stuhl nach hinten kippt. Sämtliche Gelenkverbindungen der das Zusammenklappen ermöglichenden Konstruktion, d.h. die Gelenkverbindungen zwischen den unteren Enden der geneigten Schenkel 13 und den unteren Abschnitten 17 der seitlichen Rahmen, die Gelenke 16 zwischen den sich kreuzenden Schenkeln und die Gelenkverbindungen zwischen den Kniehebelgliedern 23 einerseits und den Fußteilen 18, 19 und den Schenkeln 13 andererseits sind Torsionskräften ausgesetzt, die bestrebt sind, die Gelenke zu lockern. Hierin besteht einer der Hauptnachteile von Klappstühlen dieser Bauart. Aus konstruktiven Gründen, insbesondere zur Schaffung hinreichend niedriger, bequemer Armstützen 20, ist es erforderlich, auf die Verwendung von Gleitverbindungen zwischen den Enden der Sitzschienen 14 und den vorderen und hinteren Fußteilen 18 und 19 zu verzichten. Da nur ein Kniehebelglied 23 mit zwei Gelenken eine Verbindung zwischen den Fußteilen 18, 19 und den zugehörigen geneigten Schenkeln 13 herstellt, bildet diese Verbindung eine der schwachen Stellen der gesamten Konstruktion Bei wiederholtem Gebrauch eines solchen Stuhls lockern sich die Gelenkverbindungen, so daß sich für den Benutzer des Stuhls das Gefühl der Unsicherheit ergibt. Bei Qualitätserzeugnissen dürfen solche Erscheinungen natürlich nicht auftreten,,

Durch die Neuerung werden die genannten Schwierigkeiten vermieden. Zu diesem Zweck werden gemäß der Neuerung Halteteile

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25 verwendet, und vorzugsweise wird jedes Ende der beiden Sitzschienen 14 mit einem solchen Halteteil versehen. Die Halteteile sind vorzugsweise als Ansätze oder Vorsprünge von kappenähnlichen Teilen 26 ausgebildet, die sich auf die Enden der Sitzschienen 14 aufschieben lassen.

Gemäß Fig. 3 sind die Halteteile 25 gegenüber den Sitzschienen 14 so angeordnet, daß sie in die unmittelbare Nähe des betreffenden stehend angeordneten Schenkels 18 bzw. 19 eines seitlichen Rahmens 12 gebracht werden, wenn der Stuhl aufgeklappt und in seine Gebrauchsstellung gebracht wird. Hierbei werden die Halteteile 25 an den vorderen Enden der Sitzschienen 14 in eine Lage auf der Rückseite der vorderen Fußteile 18 gebracht, während die Halteteile an den hinteren Enden der Sitzschienen in eine Lage auf der Vorderseite der stehend angeordneten hinteren Fußteile 19 gebracht werden, um Bewegungen der Sitzschienen von vorn nach hinten und umgekehrt gegenüber den Fußteilen 18 und 19 einzuschränken. Es wäre auch möglich, den Stuhl mit nur zwei Halteteilen an den unteren Enden der Sitzschienen 14 zu versehen, um eine Bewegung des Sitzes zu verhindern, wie sie normalerweise dadurch herbeigeführt v/ird, daß sich der Benutzer in dem Stuhl zurücklehnt; auf diese V/eise könnte man die Beanspruchung der Gelenkverbindungen des Stuhls erheblich verringern, wodurch die Lebensdauer verlängert würde. Jedoch ist es möglich, eine noch weitergehende Verbesserung und eine Erhöhung der Starrheit zu erzielen, wenn mau gemäß der Zeichnung beide Enden jeder Sitzschiene 14 mit Halteteilen 25 versieht.

Die Merkmale der mit den Halteteilen 25 versehenen Kappenteile 26 sind aus Fig. 3, 4 und 5 ersichtlich. Gemäß Fig. 4 ist jede Sitzschiene 14 vorzugsweise als Strangpreßprofil aus Aluminium ausgebildet, das einen Hohlräum 27 zum Aufnehmen eines Doppelrandes des Sitzes 15 sowie einen Längsschlitz 28 von geringerer Breite aufweist, über den der Hohlraum 27 zugänglich ist. Um den flexiblen Sitz 15 lösbar mit den Sitzschienen 14 zu verbinden, ist der Sitz sowohl am rechten als

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auch am linken Ende mit einem Doppelrand 29 versehen, der im Hohlraum 27 der zugehörigen Sitzschiene angeordnet und > darin durch einen stangenähnlichen Kern 30 festgehalten wird, < durch welchen der Doppelrand 29 auf einem Durchmesser gehalten wird, der größer ist als die Breite des Schlitzes 28. Um den Sitz 15 zu lösen, ist es nur erforderlich, die Kerne 30 aus den Enden der Doppelränder 29 und der Sitzschienen 14 herauszuziehen, so daß sich die Doppelränder des Sitzes aus den Schlitzen 28 herausziehen lassen. Um einen neuen Sitz anzubringen, werden die genannten Arbeitsschritte in der umgekehrten Reihenfolge und im entgegengesetzten Sinne durchgeführt.

Die Kappenteile 26 sind so ausgebildet, daß sie es ermöglichen, die Enden der Hohlräume 27 und der Sitzschienen 14 mindestens teilweise einzuschließen. Wird eine besonders ge- ₍ fällige Konstruktion gefordert, kann man die Stirnfläche 31 j, jedes Kappenteils 26 massiv ausbilden, doch wird es vorge- > zogen, eine Öffnung 32 vorzusehen, deren Durchmesser etwas größer ist als der Durehmesser des herausnehmbaren Kerns 30, damit der Kern aus der Sitzschiene 14 herausgezogen werden kann, ohne daß das Kappenteil 26 abgenommen werden muß.

Um zu verhindern, daß sich die Kappenteile 26 gegenüber den Sitzschienen 14 drehen, wobei sich die Halteteile 25 auf unerwünschte Weise verlagern würden, weist jedes Kappenteil ; einen nach innen ragenden Ansatz 33 auf, der so bemessen ist, daß er gemäß Fig. 5 mit geringem Spielraum in den Schlitz 28 eingeführt werden kann. Die Kappenteile 26 werden vorzugsweise als Formteile aus Kunststoff hergestellt, doch könnte man sie auch als Druckgußteile aus Metall herstellen.

Claims (4)

SCHUTZANSPRÜCHE

1. Zusammenklappbares Möbelstück, z.B. in Form eines Klappsessels, mit zwei stehend angeordneten seitlichen Rahmen, von denen jeder mindestens einen Fußabschnitt aufweist, zwei geneigt angeordneten, sich kreuzenden Rahmen, die zwischen ihren Enden gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der untere Teil jedes der sich kreuzenden Rahmen gelenkig mit einem unteren Teil eines der seitlichen Rahmen verbunden ist, und wobei zu jedem der sich kreuzenden Rahmen am oberen Ende eine sich gegenüber dem Möbelstück von vorn nach hinten erstreckende Sitzschiene gehört, sowie mit einem flexiblen Sitz, dessen seitliche Ränder an den Sitzschienen der sich kreuzenden Rahmen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet , daß dann, wenn das Möbelstück aufgeklappt ist und sich in seiner Gebrauchsstellung befindet, die Sitzschienen (14) den Fußabschnitten (18, 19) der seitlichen Rahmen (12) unmittelbar benachbart sind und daß bei der zusammengeklappten Stellung für die Aufbewahrung die Sitzschienen über den obersten Teilen der Fußabschnitte der seitlichen Rahmen angeordnet sind und daß mindestens ein Ende jeder Sitaschiene mit einem Halteelement (25) versehen ist, das sich bis in die unmittelbare Nähe eines zugehörigen Fußabschnitts eines seitlichen Rahmens erstreckt, wenn das Möbelstück aufgeklappt ist und sich in seiner Gebrauchsstellung befindet, wobei die Halteelemente etwaige !Bewegungen der Sitzschienen von vorn nach hinten sowie in der entgegengesetzten Richtung gegenüber den seitlichen Rahmen begrenzen.

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2. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Sitzschiene (14) einen sich in der Längsrichtung erstreckenden Hohlraum (27) aufweist, der über einen Schlitz

(28) von geringerer Breite zugänglich ist, daß der Sitz (15) an seinen seitlichen Begrenzungen jeweils einen Doppelrand

(29) aufweist, der in dem Hohlraum der zugehörigen Sitzschiene angeordnet ist, daß in jedem Doppelrand des Sitzes ein herausnehmbarer Kern (30) angeordnet ist, um ein seitliches Herausziehen des Doppelrandes durch den Schlitz hindurch zu verhindern, und daß die Halteelemente (25) an Kappenteilen (26) ausgebildet sind, durch welche die Enden der Hohlräume der Sitzschienen mindestens teilweise verschlossen sind.

3. Möbelstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Kappenteil (26) einen Ansatz (33) aufweist, der in den zu dem Hohlraum (27) der Sitzschiene (14) führenden Schlitz (28) hineinragt, um jede Drehbewegung des zugehörigen Halteelements (25) gegenüber der Sitzschiene zu verhindern.

4. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder seitliche Rahmen (12) zwei Fußabschnitte (18, 19) aufweist, daß jedem Ende jeder Sitzschiene (14) ein Halteelement (25) zugeordnet ist und daß sich die jeder Sitzschiene zugeordneten Halteelemente zwischen den Fußabschnitten der benachbarten seitlichen Rahmen (12) erstrecken, um etwaige Bewegungen der Sitzschienen gegenüber den seitlichen Rahmen von vorn nach hinten und umgekehrt zu begrenzen.