-
Die
Erfindung betrifft einen verwandelbaren Sitz-/Liegestuhl nach dem
Oberbegriff des Anspruches 1.
-
Sitz-
und Liegemöbel,
die zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verstellt werden
können,
sind hinlänglich
bekannt.
-
Ein
gattungsbildender Sitz-/Liegestuhl ist aus der
FR 635 465 A bekannt geworden.
Dieses vorbekannte Sitz- oder Liegemöbel weist zudem ein Fußteil auf,
welches um eine horizontale Schwenkachse mit einem Sitzteil verbunden
ist. Ferner ist eine Verstellhebel-Einrichtung vorgesehen, die über eine horizontale
Abstützachse
gegenüber
dem Gestell verschwenkbar abgestützt
ist. Das gegenüberliegende
Ende der Verstellhebel-Einrichtung ist zudem über eine horizontale Abstützachse
an dem Fußteil
verschwenkbar abgestützt.
-
Ein
verwandelbares Sitz- und Liegemöbel
ist beispielsweise auch aus der
EP 0 358 666 B1 bekannt geworden, welches
ein Sitzteil, eine Rückenlehne
und ein Fußteil
umfasst. Die Rückenlehne
ist mittels einer Horizontalachse mit dem Sitzteil und das Sitzteil
wiederum mittels einer Horizontalachse mit dem Fußteil gelenkig
verbunden. So lässt
sich das Sitz- oder Liegemöbel
so zusammenklappen, dass das Fußteil,
das Sitzteil und die Rückenlehne
quasi parallel zueinander liegen.
-
Dieses
Sitz- und Liegemöbel
lässt sich
liegestuhlartig aufstellen, also in eine Position bringen, bei der
die Rückenlehne
gegenüber
der Sitzlehne rückwärtig nach
oben verläuft
und das Fußteil
von der Sitzlehne zum Boden herab ausgerichtet ist. Von dieser Position
lässt es
sich in eine Liegeposition verstellen, in der Fußteil, Sitzteil und Rückenlehne
quasi in einer durchgängigen
horizontalen Ebene zu liegen kommen.
-
Ein
derartiges verwandelbares Sitz- und Liegemöbel hat sich in der Praxis
sehr bewährt.
-
Abweichend
davon gibt es grundsätzlich aber
auch andere Sitz-/Liegestühle.
-
Bekannt
geworden ist eine Sitz-Liegestuhl-Kombination, welche einen einteiligen
Sitz- und Liegerahmen umfasst, bei welcher also die Rückenlehne
gegenüber
dem Sitzteil und das Sitzteil gegenüber dem Fußteil eine fest vorgegebene
leicht winkelige Ausrichtung zueinander einnimmt. Diese einteilige
Auflage ist um eine einzige Horizontalachse gegenüber einem
seitlichen Fußgestell
verschwenkbar. Derartige, auch unter dem Begriff "Gesundheitsliegen" bekannt gewordene
und häufig
in Bädern,
Sanatorien etc. vorzufindenden Liegen können nunmehr durch Gewichtsverlagerung
verstellt werden, nämlich
von einer Liegeposition, in der das Fußteil zumindest annähernd horizontal
zu liegen kommt, in eine Sitzposition, bei der die einteilige Sitz-/Liegekombination
soweit verschwenkt wird, bis das vorlaufende Ende des Fußteils am
Boden aufliegt.
-
Ein
Vorteil dieser Konstruktion liegt in der einfachen Bauart, da die
gesamte Sitz-Liegefläche nur
um eine Horizontalachse mit dem tragenden Gestell verbunden ist,
um die der Stuhl dreht, also keine weiteren Verschwenkachsen zwischen
Rückenlehne und
Sitzteil oder Sitzteil und Fußteil
vorgesehen sind. Nachteilig ist allerdings bei derartigen Liegen
der Ein- und Ausstieg, insbesondere für ältere Menschen.
-
Denn
beim Einsteigen muss man entweder die Beine sehr breit machen und
von vorne kommend rückwärts über das
Fußteil
gehen oder versuchen, von der Seite her einzusteigen, was wegen
der notwendigen Armlehne besonders beim Aussteigen nicht einfach
ist.
-
Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es von daher, ausgehend von der vorstehend
erläuterten,
den gattungsbildenden Stand der Technik bildenden "Gesundheitsliege" einen verbesserten
Sitz- und Liegestuhl zu schaffen, der zwischen einer Sitz- und einer
Liegeposition verstellt werden kann und der in der Handhabung Vorteile
gegenüber
der sogenannten Gesundheitsliege aufweist.
-
Die
Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend
den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen
der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
-
Der
erfindungsgemäße Sitz-/Liegestuhl zeichnet
sich gegenüber
der gattungsbildenden Gesundheitsliege dadurch aus, dass das Fußteil um eine
Horizontalachse gegenüber
dem Sitzteil verschwenkbar ist. Dabei ist die Konstruktion derart, dass
in der Sitzposition das Fußteil
bevorzugt senkrecht nach unten verläuft, so dass es beim Einsteigen nicht
stört.
Da die Sitzfläche
zudem bevorzugt auf Stuhlhöhe
liegt, kann man sich auf das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel wie auf einen herkömmlichen Stuhl
setzen.
-
Anschließend kann
beispielsweise allein nur durch Gewichtsverlagerung die Sitz-/Rückenkombination,
die im Bereich der Sitzfläche
um eine Horizontalachse gegenüber
dem Gestell verschwenkbar gehalten ist, nach hinten verschwenkt
werden. Durch eine erfindungsgemäße Verstellhebel-Konstruktion wird
dabei gewährleistet,
dass nicht nur die am Übergang
vom Sitz- zum Fußteil
vorgesehene, das Fußteil mit
dem Sitzteil verbindende Horizontalachse angehoben wird, sondern
gleichzeitig das Fußteil
von einer eher senkrecht zum Boden verlaufenden Ausgangsposition
in der Sitzstellung in eine zumindest näherungsweise horizontale Liegeposition
angehoben wird.
-
Zum
Aussteigen kann die Liege dann wieder umgekehrt in ihre Sitzstellung
zurückverschwenkt werden,
wobei dadurch das in der Liegeposition näherungsweise horizontal ausgerichtete
Fußteil
wieder mehr oder weniger unter dem Sitzteil verschwindet, also zumindest
näherungsweise
senkrecht von der oben liegenden Horizontalachse in Richtung Boden
verläuft,
so dass ein Aussteigen problemlos möglich wird.
-
Es
sind zwar grundsätzlich
sogenannte "Fernsehsessel" bekannt, die ebenfalls
durch Gewichtsverlagerung und Verstellung der Rückenlehne ein Ausschwenken
des Fußteils
in angehobene Position erlauben. Derartige Sitz-/Liegemöbel weisen
jedoch einen vergleichsweise komplizierten Verstellmechanismus auf,
häufig
mit scherenartigen Gestängen.
Demgegenüber
ist die Erfindung vergleichsweise einfach aufgebaut und erfordert
lediglich einen einzigen Verstellhebel, d.h. in der Praxis ein einziges Verstellhebel-Paar,
um die oben erläuterte
Verstellung durchzuführen.
Aufgrund des einfachen Konstruktionsprinzips lässt sich der erfindungsgemäße Sitz-/Liegestuhl
vor allem für
Outdoor-Zwecke, also beispielsweise im Garten oder in Bädern, einsetzen, aber
auch in gewerblichen Bereichen wie Kliniken, Hallenbädern etc.
-
In
einer besonders bevorzugten Ausführungsform
verläuft
dabei der Verstellhebel zwischen dem Gestell und dem Fußteil in
einer Ausrichtung, die fast deckungsgleich zum Rahmenteil des Sitzteiles
verläuft.
Mit anderen Worten ist der gestellseitige Abstützpunkt, an dem die Verstellhebel-Einrichtung angelenkt
ist, in der Nähe
der Verstellachse des Sitzteiles gegenüber dem Rahmenteil vorgesehen,
vorzugsweise in einem Bereich unterhalb der Verstellachse für die Sitzfläche und/oder
in einem dem Fußteil
näher liegenden
Bereich.
-
Der
vorlaufende Anlenkpunkt des Verstellhebels befindet sich ebenfalls
bevorzugt in Nähe
der das Fußteil
mit dem Sitzteil verbindenden horizontalen Verschwenkachse. Mit
anderen Worten ist der vorlaufende Anlenkpunkt der Verstellhebel-Einrichtung
(die bevorzugt aus einem Verstellhebel-Paar besteht) an einer Stelle
am Fußteil
angelenkt, welche eine verhältnismäßig klein
dimensionierte und über die
horizontale Verschwenkachse zwischen Fußteil und Sitzteil überstehende
und am Fußteil
ausgebildete Verlängerung
darstellt.
-
In
einer besonders bevorzugten Ausführungsform
ist die vorlaufende und rücklaufende
horizontale Verschwenkachse, an der der Verschwenkhebel angelenkt
ist, so angeordnet, dass die Verbindungslinie zwischen dieser vor-
und rückwärtigen Horizontalachse
die Verbindungslinie schneidet, die zwischen der die Sitzfläche gegenüber dem
Gestell drehbar haltenden Horizontalachse und der das Fußteil gegenüber dem
Sitzteil verschwenkbaren Horizontalachse verläuft.
-
Um
insbesondere für
groß gewachsene
Personen ein zu leichtes Verschwenken von einer Position in die
andere zu verhindern, kann noch ein Reib- oder Klemm- oder Rastmechanismus
vorgesehen sein, wodurch die Liege in der jeweiligen Position quasi "vorfixiert" wird, um, wie ausgeführt, ein
zu leichtes Verschwenken der Liege alleine nur durch eine unbeabsichtigte
Gewichtsverlagerung durch den Körper
durchzuführen.
-
Dieser
Reib-, Klemm- und/oder Rastmechanismus besteht vorzugsweise aus
mit einem Federspeicher druckbeaufschlagten und in Umfangsrichtung
verdreht zueinander angeordneten Rippen/Vertiefungen, die mit einer
zweiten entsprechend gestalteten Rippen und Vertiefungen aufweisenden
Scheibe zusammenwirken, so dass beim Verschwenken der Sitz-Liegekombination
das eine Rastteil gegenüber
dem anderen entgegen einer Kraftfeder auseinander bewegt und bei
Erreichen einer nächsten
Rastposition wieder aufeinander zu bewegt werden, in der die Liege
dann durch die dadurch erzeugten Klemmkräfte gehalten wird.
-
Diese
Rast- und/oder Klemmeinrichtung kann dabei eine Rippen- und/oder
Vertiefungsstruktur aufweisen, die gleich gestaltete Rippen und/oder Vertiefungen
aufweist oder unterschiedlich gestaltete Rippen und/oder Vertiefungen,
so dass in den verschiedenen Liegepositionen unterschiedliche Klemmkräfte erzeugt
werden. Dies hat aber einen weiteren positiven Effekt. Denn der
erfindungsgemäße Stuhl
ohne entsprechenden Hemm- oder Einrastmechanismus würde für verschiedene
Positionen ein völlig
verschiedenen Kraftaufwand zum Verstellen notwendig machen. Denn
wenn sich eine Person in der Liegeposition befindet, benötigt sie
einen größeren Kraftaufwand,
um "hochzukommen", als in einer Zwischenposition,
in der sich die Liege genau in der Waage zwischen einem Verkippen
nach vorne oder hinten befindet. Hier bräuchte man zum weiteren Verstellen
fast keinen Kraftaufwand. In der Sitzposition selbst wird ein etwas
größerer Kraftaufwand
benötigt, um
nach hinten zu kippen. Dies hängt
letztlich immer davon ab, wo der Körperschwerpunkt im Verhältnis zur
Drehachse des Sitzes liegt. Um in allen drei Positionen einen ähnlichen
bis gleich großen
Kraftaufwand zum Verstellen zu benötigen, können nunmehr die Vertiefungen
in der Liegeposition z.B. einen flachen Ausgang nach vorne haben,
um den Vorgang zu erleichtern. In der mittleren Position könnte die Vertiefung
etwas steilere Winkel aufweisen, um die Verstellung etwas zu erschweren.
In diesem Sinne kann eine Optimierung im gewünschten Sinne durchgeführt werden.
-
Die
Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei
zeigen im Einzelnen:
-
1a:
eine herkömmliche "Gesundheitsliege" nach dem Stand der
Technik in einer Sitzposition;
-
1b:
eine sogenannte "Gesundheitsliege" nach dem Stand der
Technik in einer Liegeposition;
-
2:
eine Seitendarstellung des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegestuhls in Sitzposition;
-
3:
eine entsprechende Darstellung des in 2 gezeigten
erfindungsgemäßen Sitz-/Liegestuhls, jedoch
in sogenannter Liegeposition;
-
4:
eine Seitendarstellung des in 2 und 3 gezeigten
Stuhles im zusammengelegten Zustand;
-
5:
eine schematische Darstellung des anhand von 2 wiedergegebenen
erfindungsgemäßen Sitz-/Liegestuhls;
-
6:
eine schematische Seitendarstellung entsprechend der in 3 gezeigten
Liegeposition des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegestuhls;
-
7:
eine zu 5 und 6 entsprechend
Darstellung in schematischer Wiedergabe dreier verschiedener Positionen
für den
erfindungsgemäßen Sitz-/Liegestuhl;
-
8a und 8b:
eine schematische Seitendarstellung und eine schematische Draufsicht
auf eine zusätzlich
vorgesehene Rasteinrichtung in einer ersten Raststellung;
-
9a und 9b:
eine zu 8a und 8b entsprechende
Darstellung in einer Übergangsposition
zwischen einer ersten und einer zweiten Rast stellung;
-
10a und 10b:
eine entsprechende Darstellung zu den Figuren 8a und 8b bzw. 9a und 9b nach
Erreichen einer zweiten Rastposition;
-
11:
eine vergrößerte Seitendarstellung einer
abgewandelten Rasteinrichtung; und
-
12:
eine vergrößerte Detaildarstellung aus 11.
-
In
den 1a und 1b ist
eine herkömmliche
Liege gezeigt, die als sogenannte "Gesundheitsliege" bekannt geworden ist. Sie umfasst eine einteilige
Sitz-/Liegekombination 1 mit einer Rückenlehne 3, einem
Sitzteil 5 und einem Fußteil 7. Diese Sitz-/Liegekombination
stellt eine starre Einheit dar, die in der Regel aus einem umlaufenden
Rahmen gebildet ist, in welchem eine gewebeartige, leicht nachgiebige
und/oder gepolsterte Auflage gehalten ist.
-
Der
gesamte Rahmen ist um eine horizontale Tragachse 9 gegenüber einem
Gestell 11 verschwenkbar gehalten, wobei das Gestell 11 üblicherweise
zwei mit Seitenversatz zueinander angeordnete Gestellhälften 11' umfasst, zwischen
denen die Sitz-/Liegekombination 1 angeordnet ist. Mit
anderen Worten wird die gesamte Sitz-/Liegefläche nur über diese horizontale Tragachse 9 mit
dem Gestell 11 verbunden und hierüber gehalten.
-
Das
Gestell 11 umfasst dabei üblicherweise an jeder Seite
der Sitz-/Liegekombination 1 zwei Füße 13, die zur Erzie lung
einer ausreichenden Standfestigkeit entsprechend weit in Längsrichtung des
Stuhls versetzt zueinander am Boden enden.
-
Allein
durch Gewichtsverlagerung kann nunmehr entsprechend der Pfeildarstellung 15 in 1a die
Sitz-/Liegekombination von der in 1a gezeigten
Sitzposition im Uhrzeigersinn um die horizontale Tragachse 9 verschwenkt
werden, nämlich
bis zum Erreichen der in 1b gezeigten
Liegeposition, in der dann das Fußteil 7 in einer näherungsweise
horizontalen angehobenen Ausrichtung zu liegen kommt.
-
Durch
umgekehrte Gewichtsverlagerung entsprechend der Pfeildarstellung 17 in 1b kann dann
der Stuhl zurückverschwenkt
werden, bis das vorlaufende Ende 7' des Fußteils 7 auf dem Boden 19 aufliegt.
-
Um
die Gewichtsverlagerung zu erleichtern, ist auch noch eine mit dem
seitlichen Gestell 11 verbundene Armlehne 6 vorgesehen.
-
Da
das Ein- und Aussteigen bei einer derartigen "Gesundheitsliege" wegen des immer vorstehenden störenden Fußteils schwierig
ist, wird demgegenüber
eine verbesserte Konstruktion vorgeschlagen, die anhand der 2 ff.
erläutert
wird, wobei gleiche Bezugszeichen vergleichbare Teile darstellen.
-
Bei
dem Ausführungsbeispiel
gemäß 2 ff.
wird von der Grundkonstruktion her eine Sitz-/Liegekombination 1 verwendet,
deren Rückteil 3 und Sitzteil 5 in
einer vorgegebenen Ausrichtung zueinander vorgesehen sind, üblicher weise
eine feste oder starre Einheit darstellen oder darstellen können. Diese
Sitz-/Liegekombination 1 ist wiederum um eine horizontale
Tragachse 9 gegenüber
dem Gestell 11, also den seitlichen Gestellhälften 11', verschwenkbar und
wird hierüber
gehalten.
-
Das
Fußteil 7 ist
allerdings um eine horizontale Verschwenkachse 23 mit dem
Sitzteil 5 verbunden und gegenüber dem Sitzteil 5 verschwenkbar.
-
Um
die Verschwenkung des Fußteils 7 in
Abhängigkeit
der Sitz- bzw. der Liegeposition durchzuführen, ist ferner noch eine
Verstellhebel-Einrichtung 25 vorgesehen, die üblicherweise
aus einem Paar von Verstellhebeln 25' besteht, wobei jeder der beiden
Verstellhebel 25' einmal
gestellseitig um eine horizontale Abstützachse 27 verschwenkbar
ist, wobei das gegenüberliegende
Ende des jeweiligen Verstellhebels 25 um eine fußteilseitige
weitere horizontale Abstützachse 29 verschwenkbar
ist.
-
Wie
sich aus der schematischen Seitendarstellung gemäß 5 und 6 ergibt,
ist die Verstellhebel-Wirklinie 31 in Seitenbetrachtung
zwischen den beiden Abstützachsen 27 und 29 des
zusätzlich
vorgesehenen Verstellhebels 25 so angeordnet und so ausgerichtet,
dass diese Verstellhebel-Wirklinie 31 die
Sitzachsen-Wirklinie 33 schneidet, die zwischen der das
Sitzteil 5 verschwenkbar tragenden horizontalen Tragachse 9 und
der das Sitzteil 5 und das Fußteil 7 verschwenkbar
zueinander tragenden horizontalen Verschwenkachse 23 verläuft.
-
Ferner
ist in der 3 auch noch eine Verschwenklinie
oder -ebene 35 eingezeichnet, die in Seitendarstellung durch
die horizontale Verschwenkachse 23 (worüber das Fußteil 7 gegenüber dem Sitzteil 5 verschwenkbar
ist) und die dazu benachbart angeordnete Horizontalabstützachse 29,
an welcher das vorlaufende Ende des Verstellhebels 25 angelenkt
ist, verläuft.
-
Aufgrund
dieser Geometrie kann nunmehr durch Gewichtsverlagerung auf das
Rückenteil
entsprechend der Pfeildarstellung 15 in 2 die
Kombination aus Sitz- und Rückenteil 5, 3 im
Uhrzeigersinn verschwenkt werden (wobei sich die Relativlage zwischen
dem Sitz- und Rückteil
nicht verändert,
da diese bevorzugt in einer festen oder starren Ausrichtlage zueinander
bestehen, vorzugsweise einteilig gebildet sein können). Die Verschwenkbewegung
kann dabei durch unterstützendes
Wegdrücken
an der Armlehne 6 durchgeführt werden. Während der
Verschwenkbewegung wird dabei aber nicht nur die Sitzfläche um die
Tragachse 9 im Uhrzeigersinn verschwenkt, sondern durch
die überlagerte
Bewegung bzw. Verdrehbewegung des Verstellhebels 25 die
Abstützachse 29 so
relativ zur horizontalen Verschwenkachse 23 im Uhrzeigersinn
mit verschwenkt, dass bei Erreichen der sogenannten Liegeposition nunmehr
die horizontale Abstützachse 29 rechts
von der horizontalen Verschwenkachse 23 zu liegen kommt.
Mit anderen Worten wird bezüglich
der Verschwenklinie 35 und damit der Relativlage zwischen der
horizontalen Verschwenkachse 23 und der horizontalen Abstützachse 29 eine
Verdrehbewegung von zumindest 60° und
vorzugsweise zumindest 80°, insbesondere
um 90° vollzogen,
was zur Folge hat, dass auch das Fußteil 7 eine entsprechende
Verschwenkbewegung durchführt.
Denn in der Sitzposition gemäß 2 verläuft das
Fußteil 7 zumindest näherungsweise
senkrecht zum Boden 19, wohingegen in der Liegeposition
dieses Fußteil 7 zumindest nä herungsweise
horizontal ausgerichtet ist. In diesem Ausführungsbeispiel wird also eine
Verschwenkbewegung um knapp 90° realisiert,
wodurch in der Sitzposition ein leichtes Ein- und Aussteigen ermöglicht wird.
-
Die
gewünschte
Kinematik wird also u.a. dadurch erzielt, dass die gestellseitige
Abstützachse 27 in
einem Bereich zu liegen kommt, der vorzugsweise unterhalb einer
Horizontallinie oder -ebene 37 (3) liegt.
Alternativ oder ergänzend
erweist es sich ebenfalls als günstig,
wenn die gestellseitige Abstützachse 27 auf
der dem Fußteil 7 zugewandt
liegenden Seite einer Vertikallinie oder -ebene 39 zu liegen
kommt, die ebenfalls durch die horizontale Tragachse 9 verläuft (3).
-
Die
gestellseitige Abstützachse 29 kann
aber auch oberhalb der Horizontallinie 37 am Gestell abgestützt sein,
insbesondere dann, wenn der Abstand zwischen den beiden Abstützachsen 27, 29 und
damit die wirksame Länge
des Verschwenkhebels 25 kürzer ist, zumindest mehr als
5% und vorzugsweise mehr als 10% kürzer ist als der Wirkabstand
zwischen der horizontalen Tragachse 9 und der horizontalen
Verschwenkachse 23 bezüglich
des Sitzteils 5.
-
Schließlich lässt sich
eine günstige
Kinematik auch dann realisieren, wenn der Abstand zwischen der gestellseitig
festgelegten Tragachse 9 und der benachbart dazu liegenden
Abstützachse 29 weniger
als 25%, insbesondere weniger als 15%, 10% und insbesondere weniger
als 8% oder gar 6% und/oder vorzugsweise mehr als 2%, insbesondere mehr
als 4%, 6%, 8% oder 10% des Abstandes der Tragachse 9 gegenüber dem
Boden 19 beträgt.
Gleiche bevorzugte Bereiche gelten auch für den Abstand zwischen der
horizontalen Verschwenkachse 23 und der Abstützachse 29.
-
Bei
dieser Anordnung erweist sich auch in ästhetischer Hinsicht als vorteilhaft,
dass der zumindest eine und die vorzugsweise beiden mit Seitenversatz
vorgesehenen Verschwenkhebel 25' quasi hinter dem Rahmenabschnitt
des Sitzteiles 5 "versteckt" sind, also kaum
in Erscheinung treten, insbesondere dann, wenn der jeweilige Verstellhebel 25 unmittelbar auf
der innenliegenden Seite des außen
liegenden Rahmenabschnittes des Sitzteils 5 angeordnet
ist.
-
Zum
Verschwenken selbst kann sich eine auf dem Sitz- bzw. Liegestuhl
befindliche Person problemlos wiederum an den Armlehnen 6 abstützen, die
als verlängerte
Abschnitte der Seiten-Gestellhälften 11' ausgebildet
sind.
-
Anhand
von 7 ist dabei in einer einzigen Zeichnung entsprechend
der schematischen Darstellung nach den 5 und 6 der
erfindungsgemäße Sitz-/Liegestuhl
in seiner Ausgangsposition, in seiner endgültigen Liegeposition sowie
in einer Zwischen-Verstellposition während des Verstellvorganges
gezeigt, um den Verstellmechanismus besser verständlich zu machen.
-
Schließlich ist
in den Zeichnungen, insbesondere in den 2 und 3,
auch noch eine horizontale Anschlagachse 65 eingezeichnet,
die zwischen den beiden Gestellhälften 11' verläuft. Diese horizontale
Achse 65 dient als Anschlagachse für die Rückenlehne 3. Dadurch
wird die maximale Verstellbewegung in Liegeposition begrenzt. Die
Anschlagachse 65 ist dabei in einer solchen Höhe am Gestell angeordnet,
dass in dieser die Liegeposition begrenzenden Endstellung das Fußteil 7 horizontal oder
vorzugsweise zumindest annähernd
horizontal zu liegen kommt.
-
Grundsätzlich kann
durchaus durch einen separaten Mechanismus auch noch die Rückenlehne 3 gegenüber dem
Sitzteil 5 verschwenkbar sein, wozu in den Zeichnungen
gemäß 2 und 3 eine
Rückenlehnen-Verschwenkachse 41 angedeutet
ist. In diesem Fall müsste
auch noch ein entsprechender Arretiermechanismus vorgesehen sein. Möglich ist
in diesem Zusammenhang auch, dass die Rückenlehne 3 im Sinne
eines maximalen Öffnungswinkels
gegenüber
dem Sitzteil 5 an einem rückwärtigen Anschlag anschlägt und nicht
weiter gegenüber dem
Sitzteil 5 geöffnet
werden kann, wohl aber nach vorne zur Erzielung einer günstigen
Verstauposition auf das Sitzteil 5 zu verschwenkt bzw.
daraufhin umgelegt werden kann.
-
Bevorzugt
ist der beschriebene Sitz-/Liegestuhl kein täglich zusammenlegbares Campingmöbel. Gleichwohl
ist dieser Stuhl bevorzugt zusammenklappbar und verstaubar, beispielsweise
im Herbst. Dazu kann, wie erwähnt,
die Rückenlehne 3 um
die erwähnte
Achse 41 auf die Sitzfläche
nach vorne geklappt werden. Indem beispielsweise mit einem Werkzeug 127 (insbesondere
einen Schraubschlüssel)
zwei Schrauben für
die Achse 27 gelöst sind,
kann der Stuhl weiter zusammengelegt werden, wie dies in 4 in
der Seitendarstellung zu ersehen ist, wobei in dieser Stellung dann
das Fußteil 7 parallel
zum Sitzteil 5 verläuft.
Da auch der vorlaufende Fuß bzw.
dass vorlaufende Fußpaar
um eine oben liegende Achse 101 nach hinten verschwenkt
werden kann, kann der Stuhl, wie aus der seitlichen Darstellung
gemäß 4 ersichtlich,
zusammengelegt werden, wo er beispielsweise nur noch eine Höhe von ca.
30 cm und eine Länge
von ca. 120 cm aufweist.
-
Obgleich
der geschilderte Verstellmechanismus problemlos funktioniert, kann
gegebenenfalls bei großen
Personen ein Verkippen zu leicht bewirkt werden, nämlich unter
Umständen
durch eine unbeabsichtigte Gewichtsverlagerung, wodurch gegebenenfalls
ein unsicheres Gefühl
entstehen könnte.
-
Von
daher kann eine Greif- und/oder Rasteinrichtung 51 zusätzlich vorgesehen
sein, die bevorzugt zwischen zwei relativ zueinander veschwenkbaren
Teilen angeordnet ist. Insoweit wird auch noch auf die nachfolgenden
Zeichnungen gemäß der 8a bis 12 verwiesen,
auf die nachfolgend Bezug genommen wird.
-
Hierzu
eignet sich insbesondere der Bereich bezüglich der Tragachse 9 oder
der horizontalen Abstützachse 27.
-
Es
könnte
beispielsweise zwischen der Innenseite der einen Gestellhälfte 11' beispielsweise des
die Tragachse 9 tragenden Fußes 13 und der nach
außen
gewandt liegenden benachbarten Seite des Endes des Verstellelements 25 eine
Reib-, Klemm- oder Rasteinrichtung vorgesehen sein, die einem zu
leichten Verkippen der Sitz-/Liegefläche entgegenwirkt.
-
Bevorzugt
wird hierzu eine Rasteinrichtung vorgeschlagen, die beispielsweise
eine teller- oder teiltellerförmige
Klemm- oder Rasthälfte 53 umfasst, die
an der Innenseite der jeweils außenliegenden Gestellhälfte beispielsweise
im Bereich der Abstützachse 27 vorgesehen
ist, also von der Abstützachse 27 durchsetzt
wird. Hier sind in Umfangs richtung versetzt liegende und in Achsrichtung
vorstehende Rippen oder Stege 57 ausgebildet, zwischen
denen Vertiefungen, Kerben oder Nuten 59 vorgesehen sind, wobei
zwischen den Rippen und Vertiefungen abgeschrägte Neigungsflächen 61 ausgebildet
sind.
-
An
dem Verstellhebel 25 kann nun vor und nach der Befestigung über die
horizontale Abstützachse 27 ein
weiterer Eingriffsvorsprung 65 (oder Eingriffsvertiefung
oder – kerbe)
vorgesehen sein, wie dies mit den 8a bis 10b angedeutet ist.
-
Die
Tellereinrichtung wird schließlich
noch durch einen Kraftfederspeicher 67 gemäß Pfeildarstellung 68 in 11 druckbeaufschlagt,
der sich über
eine rückwärtige Abstützplatte 69 abstützen kann.
Diese rückwärtige Abstützplatte 69 wird
durch eine gegebenenfalls von der Achse 27 durchsetzten Hülse 70 gehalten.
-
Soll
die Liege in ihrer Ausrichtstellung verändert werden, so wird bei Gewichtsverlagerung
die gesamte Sitz-Liegefläche
wie geschildert verschwenkt, wobei auch die beiden Verstellhebel 25 eine
entsprechende Verdrehbewegung um die verstellseitige horizontale
Abstützachse 27 durchführen. Bei
dieser Verstellung wird dann beispielsweise der am Verstellhebel 25 ausgebildete
Vorsprung 59 (oder Rippe 59 etc.) aus der Vertiefung 59 (ausgebildet
an der tellerförmigen
Klemm- oder Rasthälfte 53),
die verdrehfest mit dem Gestell 11 verbunden ist. Das Herausheben des
Vorsprunges 75 aus der Vertiefung 59 erfolgt jeweils über die
schräg
zueinander verlaufenden Neigungsflächen 61, wie dies
beim Übergang
von 8a zu 9a dargestellt
ist. Dadurch wird der Verstellhebel 25 an seinem rückwärtigen Befesti gungsbereich
an der horizontalen Abstützachse 27 entgegen
der Vorspannwirkung des Kraftfederspeichers 67 entgegen
der Pfeildarstellung 68 in 9a axial
verstellt. Bei weiterer Verstellung wird dann der Eingriffsvorsprung 65 bei
Erreichen einer nächsten Vertiefung,
Kerbe, Nut 59 etc. wieder in diese Vertiefung hereingedrückt, und
zwar durch den Kraftfederspeicher 67, wodurch eine nächste Rastposition
der Sitz-Liegefläche
erreicht wird. In dieser Position wird entsprechend der Federkraft
wiederum die Liege-Sitzposition in der jeweiligen Lage eher stabilisiert.
-
Wie
groß die
Kräfte
bei Gewichtsverlagerung auch sein müssen, um eine Lageveränderung
durchzuführen,
hängt letztlich
von der Kraftspeichereinrichtung 67 ab, d.h. der hierüber erzeugten
Klemmkraft sowie von der Größe und Höhe der Eingriffsvorsprünge 67 bzw.
der Rippen oder Stege 55 und Ausrichtung der jeweiligen
Neigungsfläche 61.
-
Anhand
der 8a bis 10a ist
gezeigt, dass die Rippen und Stege zum einen und die Vertiefungen,
Kerben, Nuten zum anderen sowie deren Höhe und deren Neigungsflächen 61 gleich
dimensioniert sein können.
Um in den unterschiedlichen Positionen zu gewährleisten, dass der Kraftaufwand zum
Verstellen des Stuhls etwa gleich ist, ist es unter Umständen erforderlich,
die Vertiefungen bzw. die Höhe
der Kerben und die geneigten Flächen
mit unterschiedlichem Winkel auszustatten, um hierdurch die gewünschte Anpassung
im Sinne einer Vergleichmäßigung der
erforderlichen Kräfte
zum Verstellen des Stuhls zu bewirken.
-
Wie
anhand der 11 und 12 allerdings
auch gezeigt ist, können
die Winkel α, β oder γ bezüglich der
verschie denen Neigungsflächen 61 unterschiedlich
gewählt
sein und auch die Breite 57a der Rippen oder Stege 57,
so dass sich aufgrund der so gebildeten unterschiedlichen "Ausfahrwinkel" verschiedene Widerstände bei
Erreichen oder Verlassen unterschiedlicher Sitz-Liegepositionen
ergeben. Mit anderen Worten wird zum Verlassen einer bestimmten
gewählten
Position dann ein unterschiedlicher Kraftaufwand notwendig, um die
Verstellung durchzuführen.
-
Schließlich werden
aber auch noch weitere Arretier- und/oder
Verstelleinrichtungen, beispielsweise nach Art einer Feststellbremse
möglich,
beispielsweise um einen Stuhl in einer mittleren Position so zu
sichern, dass ein unbeabsichtigtes Verstellen nicht mehr möglich ist.