DE4408120A1 - Plattenabspielgerät - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Plattenabspielgerät, vorzugsweise einen CD-Player, des Typs mit einer Lade, die sich in eine Plattenantriebs­ einheit bewegen läßt, indem sie zum Beispiel aus einem Plattenmagazin herausgezogen wird. Im spezielleren befaßt sich die Erfindung mit einem Plattenabspiel­ gerät, bei dem sich die Verlagerung einer Platte bzw. einer CD oder dergleichen von einer Lade verhindern läßt.

Eine Lade, auf der eine Platte angeordnet wird, wird üblicherweise in den Raum zwischen dem Plattenteller einer Plattenantriebseinheit und einem Klemmelement bewegt, um die auf der Lade befindliche Platte, bei der es sich zum Beispiel um eine CD oder dergleichen handelt, in die Plattenantriebseinheit zu befördern.

Fig. 17 zeigt einen Plattenwechsler als Beispiel eines herkömmlichen Plattenabspielgeräts, das eine Lade ver­ wendet.

Dieser herkömmliche Plattenwechsler bzw. CD-Wechsler beinhaltet einen Spindelmotor 2, der auf dem Chassis 1 einer Plattenantriebseinheit angebracht ist, sowie einen Plattenteller 3, der durch den Motor 2 rotationsmäßig angetrieben wird. Außerdem ist ein Klemmchassis 4 oberhalb des Chassis 1 angeordnet, und an dem Klemmchassis 4 ist ein Klemmelement 5 ange­ bracht. In einem Magazin M sind mehrere Laden T unter­ gebracht, und eine Platte D ist auf der oberen Ober­ fläche des Aufnahmeaussparungsbereichs T1 jeder Lade T angeordnet.

Wenn eine beliebige der Laden T ausgewählt und in Bezug auf Fig. 17 nach rechts herausgezogen wird und in den Raum zwischen dem Plattenteller 3 und dem Klemmelement 5 bewegt wird, wird das Chassis 1 ange­ hoben, um dadurch die Platte D zwischen dem Platten­ teller 3 und dem Klemmelement 5 festzuhalten und in einem Zustand rotationsmäßig anzutreiben, in dem die Platte D geringfügig von dem Aufnahmeaussparungsbe­ reich T1 beabstandet ist, wobei die Wiedergabe durch einen nicht gezeigten optischen Aufnehmer erfolgt.

Bei dem Plattenabspielgerät, das diese Art von Laden T verwendet, besteht ein Problem darin, daß bei Bewegung einer der Laden T in den Raum zwischen dem Platten­ teller 3 und dem Klemmelement 5 sowie während der Zu­ rückbewegung der Lade in das Magazin M die Platte D aus dem Aufnahmeaussparungsbereich T1 der Lade T ver­ lagert werden kann und sich auf die obere Oberfläche T2 der Lade T hinaufbewegen kann. Außerdem entsteht ein Problem dadurch, daß bei Freigabe der zwischen dem Plattenteller 3 und dem Klemmelement 5 festgeklemmten Platte D und Zurückbewegung derselben in den Aufnahme­ aussparungsbereich T1 der Lade T die Platte D möglicherweise ins Wanken gerät und in eine Position abgesetzt wird, in der sie aus dem Aufnahmeaus­ sparungsbereich T1 verlagert ist.

Insbesondere in Kraftfahrzeugen angebrachte Platten­ wechsler bzw. CD-Wechsler und dergleichen Geräte sind stets Vibrationen von dem Fahrzeugkörper her ausge­ setzt, und somit besteht das Risiko, daß die Platte D aus dem Aufnahmeaussparungsbereich T1 herausgelangt.

Wenn die Platte D aus dem Aufnahmeaussparungsbereich T1 herausgelangt, läßt sich die Lade T nicht in das Magazin M zurückbewegen, wodurch es zu einer Störung des Betriebs des Plattenabspielgeräts kommt.

Zur Überwindung dieses Problems ist herkömmlicherweise zum Beispiel vorgeschlagen worden, eine von einer Blattfeder 6 gehalterte, kleine Rolle 7 an der unteren Oberfläche des Klemmchassis 4 vorzusehen, um die Platte D bei der Bewegung der Lade durch die kleine Rolle nach unten in den Aufnahmeaussparungsbereich zu drücken, wie dies in Fig. 17 gezeigt ist.

Wenn sich die Lade T zu der Plattenantriebseinheit bewegt hat und die Platte D zwischen dem Plattenteller 3 und dem Klemmelement 5 festgehalten ist, muß in diesem Fall jedoch die kleine Rolle dazu veranlaßt werden, sich in Bezug auf Fig. 17 nach oben wegzube­ wegen, so daß sie die Rotation der Platte D nicht be­ hindert. Wenn in der vorstehend beschriebenen Weise ein Mechanismus zum Veranlassen einer nach oben gehen­ den Bewegung der Rolle 7 vorgesehen ist, wird die Kon­ struktion des Plattenabspielgeräts sehr komplex.

Außerdem führt die kleine Rolle 7 bei der Bewegung der Lade T eine Abrollbewegung auf der Oberfläche der Platte D aus, und somit besteht der Nachteil, daß die Oberfläche der Platte D durch die kleine Rolle 7 zer­ kratzt werden kann. Die kleine Rolle 7 muß daher aus einem sehr weichen Material gebildet sein, und ihre Oberfläche muß flachpoliert sein, so daß sehr teure Teile verwendet werden müssen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Überwindung der Probleme des Standes der Technik sowie in der Schaffung eines Plattenabspielgeräts bzw. CD- Players, bei dem sich eine Verlagerung einer auf einer Lade befindlichen Platte bzw. CD ohne Verwendung einer kleinen Rolle der vorstehend beschriebenen Art ver­ hindern läßt.

Erfindungsgemäße Lösungen dieser Aufgabe ergeben sich aus den Kennzeichen der Ansprüche 1, 2 und 3.

Gemäß einem ersten Gesichtspunkt schafft die vor­ liegende Erfindung ein Plattenabspielgerät bzw. einen CD-Player mit einer Plattenantriebseinheit, die einen Plattenteller und ein dem Plattenteller gegenüber­ liegendes Klemmelement aufweist, und mit wenigstens einer Lade, die sich in den Raum zwischen dem Platten­ teller und dem Klemmelement hineinbewegen läßt und auf der sich eine Platte bzw. CD plazieren läßt, wobei sich das Plattenabspielgerät erfindungsgemäß aus­ zeichnet durch einen Klemmelement-Bewegungsmechanismus zum Bewegen des Klemmelements aus der am weitesten von dem Plattenteller beabstandeten Position in eine an die Platte auf der Lade angenäherte Position bei Be­ wegung der Lade in die Plattenantriebseinheit sowie zum weitergehenden Bewegen des Klemmelements in eine Position, in der sich die Platte bei in die Platten­ antriebseinheit eingeführter Lade zwischen dem Klemm­ element und dem Plattenteller festhalten läßt.

Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt schafft die vor­ liegende Erfindung ein Plattenabspielgerät mit einem einen Plattenteller aufweisenden Chassis, mit einem ein Klemmelement aufweisenden Klemmchassis und mit wenigstens einer Lade, die sich in den Raum zwischen dem Plattenteller und dem Klemmelement hineinbewegen läßt und auf der sich eine Platte plazieren läßt, wo­ bei sich das Plattenabspielgerät erfindungsgemäß aus­ zeichnet durch ein Armelement, das zwischen dem Chassis und dem Klemmchassis eingespannt ist, wobei bei Bewegung der Lade in eine Plattenantriebseinheit und Beabstandung des Chassis von dem Klemmchassis sich das Armelement in einer der auf der Lade befindlichen Platte angenäherten Position befindet, und wobei bei Verkürzung einer Distanz zwischen dem Chassis und dem Klemmchassis und bei zwischen dem Plattenteller und dem Klemmelement festgehaltener Platte das Armelement in eine von der Platte beabstandete Position bewegt ist.

Gemäß noch einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung ist ein Plattenabspielgerät geschaffen, mit einer Plattenantriebseinheit, die einen Plattenteller und ein dem Plattenteller gegenüberliegendes Klemmelement aufweist, und mit wenigstens einer Lade, die sich in den Raum zwischen dem Plattenteller und dem Klemm­ element hineinbewegen läßt und auf der sich eine Platte plazieren läßt, wobei sich das Plattenabspiel­ gerät erfindungsgemäß auszeichnet durch ein Platten­ regulierelement, das sich bei zwischen dem Platten­ teller und dem Klemmelement festgehaltener Platte seitlich von der Plattenaufnahmeeinrichtung der Lade befindet und sich nach Freigabe der zwischen dem Plattenteller und dem Klemmelement festgehaltenen Platte in Richtung der Plattenaufnahmeeinrichtung be­ wegt.

Bei dem vorstehend genannten ersten Gesichtspunkt ist eine Bewegung der Platte von dem Plattenteller weg verhindert, indem man sich die Bewegung des Klemm­ elements in Richtung auf den Plattenteller zunutze macht. Genauergesagt wird bei Bewegung des Platten­ tellers das Klemmelement in eine der Platte auf dem Plattenteller angenäherte Position bewegt, und die auf der Lade befindliche Platte wird durch das Klemm­ element derart reguliert bzw. festgelegt, daß eine Bewegung der Platte von der Lade nach oben weg ver­ hindert wird. Wenn die Lade vollständig in die Plattenantriebseinheit hineinbewegt worden ist, wird das Klemmelement außerdem derart weiterbewegt, daß die Platte zwischen dem Plattenteller und dem Klemmelement festgehalten ist.

Bei dem vorstehend genannten zweiten Gesichtspunkt erfolgt eine Regulierung der Platte auf der Lade durch die Relativbewegung zwischen dem Chassis und dem Klemmchassis durch Vorsehen des Armelements, bei dem es sich zum Beispiel um einen Draht oder dergleichen zwischen dem Chassis und dem Klemmchassis handeln kann. Genauer gesagt ist bei Bewegung der Lade das Chassis von dem Klemmchassis beabstandet bzw. ge­ trennt, und wenn der Abstand, über den das Chassis dem Klemmchassis gegenüberliegt, zunimmt, nähert sich das dazwischen eingespannte Armelement der auf der Lade befindlichen Platte, und somit wird eine Bewegung der Platte von der Lade weg verhindert. Außerdem wird beim Festklemmen der Platte durch die Annäherung des Chassis an das Klemmchassis das dazwischen einge­ spannte Armelement in einem Abstand von der Platte angeordnet.

Bei dem vorstehend genannten ersten und zweiten Ge­ sichtspunkt der Erfindung läßt sich während des Ab­ laufs der Bewegung einer Lade aus einem Magazin heraus oder in dieses hinein in wirksamer Weise verhindern, daß eine auf der Lade befindliche Platte sich aus dem ihr zugedachten Aufnahmebereich herausbewegt. Außerdem ist die Verwendung der herkömmlichen kleinen Rolle bei der Erfindung überflüssig, so daß es auch zu keinem Zerkratzen der Platte durch die Rolle kommt.

Der vorstehend genannte dritte Gesichtspunkt sieht vor, daß ein Plattenregulierelement vorgesehen ist, das der Seite der Plattenaufnahmeeinrichtung der Lade gegenüberliegt. Das Plattenregulierelement bildet eine Wandfläche, durch die eine seitliche Verlagerung der Platte in den Raum oberhalb der Lade verhindert ist. Bei Freigabe der Klemmung der Platte wird das Platten­ regulierelement außerdem sicher in Richtung auf die Plattenaufnahmeeinrichtung bewegt, wodurch die mög­ licherweise zum Wanken neigende Platte nach der Frei­ gabe der Klemmung der Platte sicher in die Plattenauf­ nahmeeinrichtung zurückgeführt wird.

Gemäß dem vorstehend genannten Gesichtspunkt wird nicht nur ein Herausfallen der Platte während der Be­ wegung der Lade verhindert, sondern es ist auch möglich, eine Platte, die unmittelbar nach der Frei­ gabe ihrer Klemmung zwischen dem Plattenteller und der Plattenaufnahmeeinrichtung ins Wanken gerät, sicher in die Plattenaufnahmeeinrichtung zurückzuführen.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im folgenden anhand der zeichnerischen Darstellungen eines Ausführungsbeispiels noch näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht unter Darstellung der mechanischen Einheit eines Plattenwechslers als Ausführungsbeispiel eines Plattenabspiel­ geräts gemäß der vorliegenden Erfindung, das sich in einem Fahrzeug anbringen läßt;

Fig. 2 eine Draufsicht unter Darstellung einer Plattenauswähl- und Antriebseinheit des Plattenwechslers;

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie III-III der Fig. 2;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Plattenwechsler;

Fig. 5 eine von der Seite gesehene Schnittansicht der Plattenauswähl- und Antriebseinheit in dem Zustand, in dem eine Platte festgeklemmt wird;

Fig. 6 eine von der Seite gesehene Querschnittsan­ sicht der Plattenauswähl- und Antriebseinheit vor dem Auswählen einer Platte;

Fig. 7 eine von der Seite gesehene Querschnittsan­ sicht unter Darstellung der Plattenauswähl- und Antriebseinheit während der Bewegung der Lade;

Fig. 8 eine schematische Ansicht unter Darstellung eines Armelements, und zwar gesehen in Richtung des Pfeils Z der Fig. 4 und 10;

Fig. 9 eine schematische Ansicht unter Darstellung des Armelements gesehen in Richtung des Pfeils Z der Fig. 4 und 10 zum Anzeigen des Zustands, daß das Armelement angehoben ist;

Fig. 10 eine Draufsicht auf die Plattenauswähl- und Antriebseinheit unter Darstellung eines An­ schlagelements für eine Lade und eines Plat­ tenregulierelements;

Fig. 11 eine fragmentarische Ansicht unter Darstellung des Plattenregulierelements gesehen in Richtung des Pfeils Z der Fig. 4 und 10;

Fig. 12 eine fragmentarisch Ansicht unter Darstellung der Arbeitsweise des Plattenregulierelements, und zwar wiederum gesehen in Richtung des Pfeils Z der Fig. 4 und 10;

Fig. 13 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie XIII-XIII der Fig. 10;

Fig. 14 eine Perspektivansicht eines Magazins, gesehen von schräg oben;

Fig. 15 eine Perspektivansicht des Magazins, gesehen von schräg unten;

Fig. 16 eine Perspektivansicht unter Darstellung des inneren Aufbaus des Magazins; und

Fig. 17 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der Konstruktion eines herkömmlichen Platten­ wechslers.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der vor­ liegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 10 ein Gehäuse. Das Gehäuse 10 ist kastenförmig ausgebildet und bein­ haltet eine Plattenaufnahmeeinheit A und eine Platten­ auswähl- und Antriebseinheit B. Ein Magazin M wird in Richtung des in Fig. 1 dargestellten Pfeils in die Plattenaufnahmeeinheit A eingebracht. Wie später unter Bezugnahme auf die Fig. 14 und 15 beschrieben wird, handelt es sich bei dem Magazin M um eines des Typs mit Laden, wobei in Fig. 1 die schräg obere Seite des Magazins M eine Plattenentnahmeöffnung Ma ist.

Wie außerdem in Fig. 16 gezeigt ist, ist dieser Plattenwechsler bzw. CD-Wechsler derart ausgebildet, daß eine Lade Tx, die aus einer Mehrzahl von Laden T in dem in die Plattenaufnahmeeinheit A eingebrachten Magazin M ausgewählt ist, halb aus dem Magazin M her­ ausgezogen wird, und eine an der Plattenauswähl- und Antriebseinheit B festgeklemmte Platte D rotations­ mäßig angetrieben wird, wobei ein Teil der Platte in dem Magazin M verbleibt.

Die Plattenauswähl- und Antriebseinheit B beinhaltet ein Klemmchassis 11 und ein Antriebseinheitschassis 12, das sich parallel unter dem Klemmchassis 11 befindet. Zwei von dem Boden des Gehäuses 10 hochstehende Führungsstangen 17, 17 sind in Bezug auf Fig. 1 am rechten Ende der Plattenauswähl- und Antriebseinheit am Boden befestigt, und das Klemmchassis 11 und das Antriebseinheitschassis 12 sind durch die Führungs­ stangen 17, 17 derart geführt, daß sie sich jeweils anheben und absenken lassen.

Das Klemmchassis 11 und das Antriebseinheitschassis 12 sind mit einer vorbestimmten Beabstandung voneinander durch einen nicht gezeigten Verriegelungsmechanismus miteinander verriegelt. Wenn beide Chassis 11, 12 mit­ einander verriegelt sind, wird ein großer Abstand h1 dazwischen beibehalten, wie dies in den Fig. 6, 7 und 8 gezeigt ist.

Antriebsgestänge 21, 22, die in der in Fig. 5 ge­ zeigten Weise zu einer X-Form kombiniert sind, sind an der Innenseite jeder der einander gegenüberliegenden Seitenplatten des Gehäuses 10 angeordnet, und die oberen Enden der jeweiligen Antriebsgestänge 21, 22 sind durch Verbindungsstifte 21a und 22a mit der Seite des Antriebseinheitschassis 12 verbunden. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, wird bei Übertragung der Antriebskraft eines auf der unteren Bodenfläche des Gehäuses 10 an­ geordneten Motors 23 auf eine Zahnstange 25 durch Ge­ schwindigkeitsuntersetzungs-Zahnräder 24 eine an einer Seite des Gehäuses 10 angeordnete Antriebsplatte 26 hin- und herbewegt. Außerdem wird die Antriebskraft der Antriebsplatte 26 durch eine Verbindungsge­ stängeplatte 27 auf eine auf der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 10 angeordnete Antriebsplatte 28 übertragen. Bei der hin- und hergehenden Bewegung der beiden Antriebsplatten 26, 28 verändert sich ein Öffnungswinkel der durch die X-förmigen Antriebsge­ stänge 21 und 22 gebildeten X-Form in einer derartigen Weise, daß das Antriebseinheitschassis 12 und das Klemmchassis 11 die mit der Beabstandung h1 mitein­ ander verriegelt sind, gemeinsam nach oben und unten bewegt werden, so daß beide Chassis 11 und 12 dazu veranlaßt werden, daß sie der aus den mehreren Laden T in dem Magazin M auszuwählenden Lade gegenüberliegen.

Mehrere Positioniernuten 10a, 10a sind an einander gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses ausgebildet, und wenn der vorstehend beschriebene Auswählvorgang abgeschlossen ist, ist nur das Klemmchassis 11 in beliebigen ausgewählten Positioniernuten 10a positioniert und darin verriegelt. Wie in den Fig. 8 und 9 gezeigt ist, ist eine C-förmige Ladenführung 19 an der Innenseite einer jeden der einander gegenüber­ liegenden Seitenplatten des Klemmchassis 11 angeord­ net. Während das Klemmchassis 11 und das Antriebsein­ heitschassis 12 in dem vorstehend genannten Abstand h1 gehalten werden, wird die aus dem Magazin M ausge­ wählte Lade Tx durch einen nachfolgend noch zu be­ schreibenden Mechanismus herausgezogen, und die ein­ ander gegenüberliegenden Ränder der Lade Tx werden unter der Führung der Ladenführungen 19, 19 in den Raum zwischen dem Chassis 11 und dem Chassis 12 be­ wegt.

Nachdem die ausgewählte Lade Tx in den Raum zwischen den beiden Chassis 11 und 12 bewegt worden ist, wird die Verriegelung zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 aufgehoben, und das unten angeordnete Antriebseinheitschassis 12 wird durch die Antriebsgestänge 21, 22 weiter angehoben und liegt dem Klemmchassis 11 dann mit der engen Beabstandung h2 gegenüber, wie dies in den Fig. 5 und 9 gezeigt ist. Bei dieser Beabstandung läßt sich die Platte bzw. die CD zwischen dem Chassis 11 und dem Chassis 12 fest­ klemmen.

Wie in den Fig. 1, 5 sowie weiteren Figuren zu sehen ist, besitzt das Antriebseinheitschassis 12 einen Plattenteller 13, einen Spindelmotor 14 zum rotations­ mäßigen Antreiben des Plattentellers 13 sowie weiter­ hin einen nicht gezeigten optischen Aufnehmer zum Re­ produzieren der Information, die auf der jeweiligen, auf dem Plattenteller 13 angeordneten und von diesem antriebsmäßig zu bewegenden Platte D aufgenommen ist.

An dem Klemmchassis 11 ist ein Klemmelement 15 ange­ bracht. Wie in Fig. 5 gezeigt ist, besitzt das Klemm­ element 15 eine Stange 15b, die sich durch das Klemm­ chassis 11 hindurcherstreckt und oben über dieses hin­ auserstreckt, und ein Schwenkpunkt 15a ist an der oberen Oberfläche eines am oberen Ende der Stange 15b ausgebildeten Flansches 15c vorgesehen. Eine Blattfeder 16 ist auf der oberen Oberfläche des Klemm­ chassis 11 angeordnet. Wie in den Fig. 1 und 2 ge­ zeigt ist, ist die Blattfeder 16 an dem Klemmchassis 11 durch Halterungsstifte 18, 18 angebracht, die sich an zwei Stellen derselben befinden. Der Flansch 15c des Klemmelements 15 ist an einem Endbereich der Blattfeder 16 derart gehalten, daß ein Entfernen des­ selben verhindert ist. Außerdem ist ein Halterungsstück 16a, das nach oben gebogen und L- förmig ausgebildet ist, an dem genannten Endbereich der Blattfeder 16 vorgesehen, und der Schwenkpunkt 15a liegt an der unteren Fläche des Halterungsstücks 16a derart an, daß das Klemmelement 15 schwenkbar ge­ haltert ist.

Die Blattfeder 16 ist um eine imaginäre Stützlinie E gebogen bzw. gekrümmt, die die beiden als Ruhepunkte dienenden Halterungsstifte 18, 18 in der in Fig. 2 gezeigten Weise miteinander verbindet, und das Klemm­ element 15 ist durch die elastische Biegekraft der Blattfeder 16 in Richtung auf den Plattenteller 13 gedrückt.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, ist ein in Richtung des Klemmchassis 11 vorspringender und auf dieses zu verformter Vorsprung 16b an der Blattfeder 16 ausgebildet, und eine Aussparung 16c, die von der Seite des Klemmchassis 11 her vertieft ausgebildet und verformt ist, ist an einer weiteren Stelle der Blatt­ feder 16 ausgebildet.

Wie in den Fig. 1, 2, 4 und weiteren Figuren zu sehen ist, ist ein Zahnrad 31 großen Durchmessers mittels einer Stange 30 auf der oberen Oberfläche des Klemm­ chassis 11 schwenkbar bzw. drehbar gelagert. Ein kleineres Zahnrad bzw. Ritzel 32 ist auf der oberen Oberfläche des Klemmchassis 11 angeordnet und kämmt zu allen Zeiten mit dem Zahnrad 31 großen Durchmessers. Ein Motor ist an der Unterseite des Antriebseinheits­ chassis 12 angebracht, und die Antriebskraft des Motors wird durch eine Antriebskraft-Übertragungswelle variabler Länge auf das Ritzel 32 übertragen, wobei die Antriebskraft-Übertragungswelle in der Lage ist, der Veränderung des Abstands (h1 und h2) zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 zu folgen und wobei das Zahnrad 31 großen Durchmessers durch das Ritzel 32 angetrieben wird.

Das Zahnrad 31 großen Durchmessers führt durch seine Rotationsbewegung drei Arten von Steuerfunktionen aus. Eine erste Steuerfunktion besteht in der Steuerung der Höhe des Klemmelements 15.

Wie in Fig. 2 gezeigt ist, befinden sich der Vorsprung 16b und die Aussparung 16c der Blattfeder 16 auf der Ortskurve eines Kreisbogens mit einem Radius r von dem Mittelpunkt der Stange 30 des Zahnrads 31 großen Durchmessers. Wenn die Lade T nicht aus dem Magazin M herausgezogen ist, besitzt das Zahnrad 31 großen Durchmessers eine Rotationsphase, wie sie in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, und zu diesem Zeitpunkt liegt ein an der oberen Oberfläche des Zahnrads 31 großen Durchmessers angebrachter Steuerstift 33 an dem Vor­ sprung 16b der Blattfeder 16 an, so daß die Blattfeder 16 angehoben wird. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich das Klemmelement 15 in einer Höhe, wie sie in den Fig. 3 und 6 mit (A) bezeichnet ist.

Wenn das Zahnrad 31 großen Durchmessers aus der in Fig. 1 und 2 gezeigten Phase im Uhrzeigersinn verdreht wird, wird der Steuerstift 33 von dem Vorsprung 16b der Blattfeder 16 freigegeben, und er führt eine Gleitbewegung aus, wobei er an der unteren Oberfläche 16d der Blattfeder 16 anliegt. Dabei nähert sich die Blattfeder 16 durch ihre Federkraft dem Klemmchassis 11, an das Klemmelement 15 wird geringfügig abgesenkt, wie dies in den Fig. 3 und 7 durch (B) dargestellt ist. Das Klemmelement 15 nähert sich dabei der Lade T auf halbem Wege der Bewegung derselben und liegt der oberen Oberfläche der Platte D mit geringer Beab­ standung gegenüber, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist. Wenn das Klemmelement 15 der Platte D mit der geringen Beabstandung gegenüberliegt, ist die Platte D daran gehindert, sich nach oben aus dem vertieften Aufnahme­ bereich 72 der sich bewegenden Lade T herauszubewegen.

Wenn das Zahnrad 31 großen Durchmessers weiter im Uhr­ zeigersinn gedreht wird und der Steuerstift 33 in die Aussparung 16c der Blattfeder 16 eintritt, nähert sich die Blattfeder 16 durch ihre Federkraft weiter dem Klemmchassis 11. Dabei wird das Klemmelement 15 weiter abgesenkt und befindet sich nun in der durch (C) dar­ gestellten Höhe. Zu diesem Zeitpunkt ist das Antriebs­ einheitschassis 12 angehoben, und zwischen den beiden Chassis 11 und 12 ist der Abstand h2 vorhanden, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist, wobei die Platte D nun zwischen dem Klemmelement 15 und dem Plattenteller 13 festgehalten ist.

Eine zweite Steuerfunktion des Zahnrads 31 großen Durchmessers besteht in der Herausbewegung der Lade T aus dem Magazin M sowie der Hineinbewegung der Lade T in das Magazin M.

Wie in den Fig. 2 und 4 gezeigt ist, ist ein Entnahme­ arm 35 auf der oberen Oberfläche des Klemmchassis 11 angeordnet und durch eine Stange 36 auf dieser schwenkbar gehaltert. Eine Steuerflächennut 35a ist in dem mittleren Bereich des Entnahmearms 35 ausgebildet, und der auf der oberen Oberfläche des Zahnrads 31 großen Durchmessers angeordnete Steuerstift 33 ist in die Steuerflächennut 35a gleitend verschiebbar ein­ geführt. Ein lineare Gleitnut 11a ist in dem Klemmchassis 11 ausgebildet, und ein Entnahmehaken 37 ist in der Gleitnut 11a gleitend verschiebbar gelagert, wie dies in Fig. 4 zu sehen ist. An der oberen Oberfläche des Entnahmehakens 37 ist ein einst­ ückig mit diesem ausgebildeter Stift 37a vorgesehen. In dem äußersten Endbereich des Entnahmearms 35 ist ein Schlitz 35b ausgebildet, und in den Schlitz 35b ist der Stift 37a eingesetzt. Bei antriebsmäßiger Be­ wegung des Zahnrads 31 großen Durchmessers im Uhr­ zeigersinn wird der Entnahmearm 35 nach Maßgabe des Rotationsortes des Steuerstifts 33 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch der Entnahmehaken 37 linear die Gleitnut 11a entlangbewegt wird.

Während der Entnahmehaken 37 von der in Fig. 4 ge­ zeigten Position bei der Rotation des Zahnrads 31 großen Durchmessers nach rechts bewegt wird, wird die in dem Magazin M befindliche, ausgewählte Lade Tx in die Plattenklemmposition in der Plattenauswähl- und Antriebseinheit B befördert.

Eine dritte Steuerfunktion des Zahnrads 31 großen Durchmessers besteht in der Steuerung des Antriebs des Anschlagelements 51 für die Lade sowie eines Platten­ regulierelements 55.

Wie in Fig. 4 gezeigt ist, ist eine Steuerflächennut 31a in dem Zahnrad 31 großen Durchmessers ausgebildet. Ein gestängeartiges Antriebsverbindungsglied 41, das sich um eine Stange 42 dreht, ist an dem Klemmchassis 11 vorgesehen, und ein an dem äußersten bzw. freien Endbereich des Antriebsverbindungsglieds 41 angeordneter Gleitstift 43 ist in die Steuerflächennut 31a eingesetzt. Eine Kopplungsplatte 45 ist mit dem Antriebsverbindungsglied 41 durch einen Stift 44 gekoppelt. Die Kopplungsplatte 45 ist in bezug auf Fig. 4 an der rechten Endfläche derart gehaltert, daß sie in bezug auf Fig. 4 in Richtung (D)-(E) beweglich ist. Das in bezug auf die Zeichnung obere Ende der Kopplungsplatte 45 ist durch einen Stift 46 mit einem Kopplungsglied 47 gekoppelt. Das Kopplungsglied 47 ist durch einen Stift 48 auf dem Klemmchassis 11 schwenk­ bar gehaltert. Außerdem ist das Kopplungsglied 47 durch einen Stift 49 mit einer Steuerplatte 57 gekoppelt. Die Steuerplatte 50 ist in bezug auf Fig. 4 an der oberen Seite des Klemmchassis 11 derart ge­ haltert, daß sie in Richtung (F)-(G) beweglich ist.

Wie in den Fig. 4 und 10 zu sehen ist, ist das An­ schlagelement 51 an der Unterseite des Klemmchassis 11 derart gehaltert, daß es um einen Stift 52 schwenkbar ist. Wie in Fig. 16 übertrieben dargestellt ist, ist das Anschlagelement 51 durch eine Feder 53 im Uhr­ zeigersinn vorgespannt. Außerdem besitzt das Anschlag­ element 51 eine Regulierfläche 51a und eine niederzu­ drückende Fläche 51b, die jeweils an dem Anschlag­ element 51 ausgebildet sind. Wie in Fig. 4 gezeigt ist, ist vor der Entnahme der Lade T das Anschlag­ element 51 durch die Vorspannkraft der Feder 53 im Uhrzeigersinn verschwenkt, und die Regulierfläche 51a befindet sich außerhalb des Durchbewegungsbereichs der Lade T.

Wenn das Zahnrad 31 großen Durchmessers aus dem in Fig. 4 gezeigten Zustand im Uhrzeigersinn verdreht wird, wird die aus dem Magazin M ausgewählte Lade Tx durch den Entnahmehaken 37 herausgezogen. Bei Rotation des Zahnrads 31 großen Durchmessers gleitet der Gleit­ stift 43 zuerst den auf gleichen Radius liegenden Bereich (a) der Steuerflächennut 31a entlang, und so­ mit erfolgt keine antriebsmäßige Bewegung des An­ triebsverbindungsglieds 41. Wenn das Zahnrad 31 großen Durchmessers seine Rotationsbewegung im Uhrzeigersinn fast beendet hat und die Lade Tx in den Raum zwischen dem Chassis 11 und dem Chassis 12 hineinbewegt worden ist, erreicht der Gleitstift 43 den Antriebsbereich (b) der Steuerflächennut 31a, wo sich der Radius der­ selben abrupt ändert und das Antriebsverbindungsglied 41 abrupt im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird. Bei dieser Anordnung wird die Kopplungsplatte 45 in der Richtung (E) antriebsmäßig bewegt, und die Steuer­ platte 50 wird in der Richtung (G) antriebsmäßig be­ wegt. Die niederzudrückende Fläche 51b des Anschlag­ elements 51 wird dann durch den an dem äußersten Ende der Steuerplatte 50 vorgesehenen Niederdrückbereich 50a niedergedrückt, so daß das Anschlagelement 51 an­ triebsmäßig im Gegenuhrzeigersinn bewegt wird. Wie in den Fig. 10 und 16 gezeigt ist, hakt sich die Regulierfläche 51a des Anschlagelements 51 dadurch an das hintere Ende der herausgezogenen Lade Tx, und die Lade Tx ist dadurch an einer Rückkehr in das Magazin M gehindert. Außerdem blockiert die Regulierfläche 51a die Frontseite der in dem Magazin M verbliebenen Laden T und verhindert dadurch, daß eine weitere Lade T her­ ausfällt.

Wie in den Fig. 10 bis 12 gezeigt ist, ist das Plattenregulierelement 55 an der unteren Oberfläche des Klemmchassis 11 angeordnet. Dieses Platten­ regulierelement 55 ist durch einen an der unteren Oberfläche des Klemmchassis 11 angebrachten Stift 56 schwenkbar gehaltert und in bezug auf Fig. 10 im Gegenuhrzeigersinn durch eine Feder 57 vorgespannt, die zwischen dem Plattenregulierelement 55 und dem Klemmchassis 11 gespannt ist. Außerdem ist ein An­ schlagstift 58 an der unteren Oberfläche des Klemm­ chassis 11 angeordnet, und das Plattenregulierelement 55 wird derart reguliert, daß es aufgrund des An­ schlagstifts 58 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird.

Wie in Fig. 11 gezeigt ist, ist das Plattenregulier­ element 55 an der Stelle angeordnet, wo es den Spalt zwischen der herausgezogenen Lade Tx und der unteren Oberfläche des Klemmchassis 11 ausfüllt. Wie in Fig. 10 gezeigt ist, ist das Plattenregulierelement 55 auf der linken Seite des Klemmchassis 11 angeordnet. Wenn die Lade Tx herausgezogen und in den Raum zwischen dem Chassis 11 und dem Chassis 12 hineinbewegt wird, be­ wegt sich die auf der Lade Tx befindliche Platte D unter der Unterseite des Plattenregulierelements 55 hindurch, so daß die Platte D daran gehindert ist, sich aus dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 der Lade Tx herauszubewegen.

Wenn sich die Lade Tx vollständig in den Raum zwischen dem Chassis 11 und Chassis 12 hineinbewegt hat, wie dies in Fig. 10 gezeigt ist, bildet außerdem die Seitenfläche 55a des Plattenregulierelements 55 eine Wand an dem oberen Seitenbereich des Aufnahmeaus­ sparungsbereichs 72 der Lade Tx, wie dies in Fig. 11 gezeigt ist, und somit ist die Platte D, wenn diese in dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 positioniert ist oder zum Festklemmen auf halbem Wege aus dem Aufnahme­ aussparungsbereich 72 heraus angehoben wird, an einem Herausfallen entlang der in Fig. 11 durch den Pfeil P angedeuteten Richtung gehindert.

Außerdem ist ein Antriebsstück 50b an der Steuerplatte 50 ausgebildet, wobei es von dieser weggebogen ist. Wenn die Steuerplatte 50 durch die Antriebskraft des Zahnrads 31 großen Durchmessers in Richtung (F)-(G) bewegt wird, gelangt das Antriebsstück 50b in Anlage an dem äußersten Ende des Plattenregulierelements 50, und dadurch wird das Plattenregulierelement 55 im Uhr­ zeigersinn verschwenkt, wie dies in Fig. 10 in ge­ strichelter Linie dargestellt ist. Genauer gesagt kann dadurch, daß die Seitenfläche 55a des Plattenregulier­ elements 55 unmittelbar nach der Freigabe der zwischen dem Plattenteller 13 und dem Klemmelement 15 festge­ klemmten Platte D oben über den Aufnahmeaussparungs­ bereich 72 der Lade Tx ragt, die soeben aus der Klemmung freigegebene Platte D sicher in den Aufnahme­ aussparungsbereich 72 der Lade Tx zurückgeführt werden.

Genauer gesagt wird dann, wenn die Lade Tx herausge­ zogen ist und die Platte D zwischen dem Plattenteller 13 und dem Klemmelement 15 festgehalten ist, die Steuerplatte 50 in bezug auf Fig. 10 in Richtung (G) bewegt, und das Antriebsstück 50b wird von dem Plattenregulierelement 55 freigegeben. Nach dem Ab­ spielen der Platte D beginnt das Zahnrad 31 großen Durchmessers sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, und zu diesem Zeitpunkt veranlaßt die Steuerflächennut 31a des Zahnrads 31 großen Durchmessers die Steuerplatte 50 zur Ausführung einer Bewegung in Richtung (F). Un­ mittelbar nach der Freigabe der zwischen dem Platten­ teller 13 und dem Klemmelement 15 festgehaltenen Platte gelangt das Antriebsstück 50b der Steuerplatte 50 somit in Anlage an das Plattenregulierelement 50, wodurch das Plattenregulierelement 55 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird.

Wie in Fig. 12 gezeigt ist, wird dabei der Rand der soeben aus der Klemmung freigegebenen und noch über die Lade T angehobenen Platte D durch die Seitenfläche 55a des Plattenregulierelements 55 in bezug auf Fig. 12 zwangsläufig geringfügig nach rechts gedrückt. Als Ergebnis hiervon ist die Platte D nicht nur an einer Verlagerung bzw. Verschiebung in der Richtung P ge­ hindert, sondern sie wird auch sicher in den Raum über dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 der Lade Tx zurück­ geführt, so daß sich die Platte D sicher in den Auf­ nahmeaussparungsbereich 72 absenken läßt.

Die Fig. 11 und 12 zeigen die Plattenauswähl- und An­ triebseinheit B bei Betrachtung derselben gesehen aus der Richtung des Pfeils Z in den Fig. 4 und 10. Wie in den Figuren gezeigt ist, ist das Plattenregulierele­ ment 55 bei Betrachtung aus Richtung des Pfeils Z auf der linken Seite angeordnet, und somit läßt sich eine Verlagerung der Platte von der Lade T in Richtung nach links (P-Richtung) von dem Pfeil Z verhindern. Andererseits ist die Platte durch einen in den Fig. 8 und 9 gezeigten Mechanismus auf der rechten Seite des Pfeils Z an einer Herausbewegung gehindert.

Wie in den Fig. 8 und 9 gezeigt ist, ist ein L- förmiges Armelement 61 zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 eingespannt. Bei dem in dem Zeichnungen dargestellten Ausführungsbei­ spiel ist das Armelement 61 durch Biegen und Verformen von Stahldraht gebildet. Das Armelement 61 kann jedoch auch aus einem L-förmig ausgebildeten Kunststoff oder einer L-förmig gebogenen Platte gebildet sein.

Das Armelement 61 besitzt ein Ende 61a, das durch ein auf der oberen Oberfläche des Klemmchassis 11 ausge­ bildetes und von dieser nach oben gebogenes Halte­ rungsstück 11b schwenkbar gelagert ist, und das andere äußerste Ende 61b des Armelements 61 ist in ein Halterungsloch 12a gehakt, das in bezug auf die Zeichnung in der auf der rechten Seite befindlichen Seitenfläche des Antriebseinheitschassis 12 ausge­ bildet ist.

Wie in Fig. 8 gezeigt ist, ist bei der Bewegung der Lade Tx der Abstand zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 weit geöffnet, wie dies durch h1 gezeigt ist. Das Armelement 61 ist daher in bezug auf Fig. 8 auf der rechten Seite nach unten ge­ neigt, und der Regulierbereich 61c des Armelements 61 nähert sich auf der rechten Seite des Pfeils Z der Oberseite der Lade. Bei dieser Anordnung ist der Rand der Platte D auf der in bezug auf die Zeichnung rechten Plattenseite an einem Herausfallen aus dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 der Lade T gehindert.

Wenn die Lade vollständig in die Plattenauswähl- und Antriebseinheit gezogen ist und zwischen dem Platten­ teller 13 und dem Klemmelement 15 eingeklemmt ist, nähert sich das Klemmchassis 11 dem Antriebseinheits­ chassis 12 mit der Beabstandung h2, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist. Das Armelement 61 wird auf seiner in bezug auf die Zeichnung rechten Seite durch die Annäherungsbewegung angehoben, und der Regulierbereich 61c des Armelements 61 wird von der Platte D getrennt, wodurch der rotationsmäßige Antrieb der Platte D nicht verhindert wird.

Nach der rotationsmäßigen Bewegung der Platte D bzw. dem Abspielen derselben wird der Abstand zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 unmittelbar nach der Freigabe der zwischen dem Plattenteller 13 und dem Klemmelement 15 gehaltenen Platte erhöht, und dadurch nähert sich der Regulierbe­ reich 61c des Armelements 61 in einem geneigten Zu­ stand der Lade Tx. Dabei wird die Platte unmittelbar nach Freigabe der Klemmung derselben sicher in den Aufnahmeaussparungsbereich 72 zurückgeführt, wobei sie durch den geneigt angeordneten Regulierbereich 61c geführt wird. Die Platte D kann somit in bezug auf die Fig. 8 und 9 nicht in Richtung nach rechts entweichen.

Als nächstes wird die Konstruktion des Maganzins M beschrieben, das in die in Fig. 1 gezeigte Plattenauf­ nahmeeinheit A einführbar ist.

Dabei zeigt Fig. 14 eine Perspektivansicht des Magazins M gesehen von schräg oben, Fig. 15 zeigt eine Perspektivansicht des Magazins M gesehen von schräg unten, und Fig. 16 zeigt eine Perspektivansicht unter Darstellung der inneren Ausbildung des Magazins M.

In dem Magazin M sind mehrere Laden T untergebracht, wobei sich auf jeder Lade T eine Platte D anordnen läßt. Bei dem vorstehend erläuterten Plattenwechsler sind jeweils sechs Stufen der Positioniernuten 10a in vertikaler Richtung in dem Gehäuse 10 ausgebildet, und das Klemmchassis 11 und das Antriebseinheitschassis 12 besitzen sechs Stufen vertikaler Stoppostionen. In dem Magazin M lassen sich zwar sechs Laden T auswählen, jedoch besitzt das in Fig. 14 und den nachfolgenden Figuren gezeigte Magazin M für eine Vereinfachung der Darstellung nur vier Laden T.

Wie in Fig. 15 gezeigt ist, sind mehrere Stufen bzw. Etagen von Gleitnuten 71, 71 an der Innenfläche jeder der einander gegenüberliegenden Seitenwände des Maga­ zins M ausgebildet, und die einander entgegengesetzten Randbereiche jeder Lade T sind in den Gleitnuten 71, 71 gleitend verschiebbar aufgenommen, wobei sich jede Lade T aus der Entnahmeöffnung Ma des Magazins heraus­ ziehen läßt.

Wie in Fig. 16 zu sehen ist, ist in jeder Lade T in der oberen Oberfläche derselben der Aufnahmeaus­ sparungsbereich 72 ausgebildet, in dem die Platte D zu plazieren ist, und außerdem ist der Boden des Auf­ nahmeaussparungsbereichs 72 zur Bildung einer U- förmigen zentralen Öffnung 73 ausgeschnitten. Außerdem ist eine teilkreisförmige Aussparung 75 unten an der unteren Oberfläche des vorderen Plattenbereichs 74 der Lade T ausgebildet, wobei sich die Aussparung 75 zu der zentralen Öffnung 73 fortsetzt. Wenn die Lade Tx herausgezogen und die darauf befindliche Platte D an­ gehoben wird, wird die Platte D von dem Aufnahmeaus­ sparungsbereich 72 der Lade Tx getrennt und zwischen dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 und der teilkreis­ förmigen Aussparung 75 an der unteren Oberfläche der über diesem Aufnahmeaussparungsbereich 72 angeordneten Lade T positioniert und rotationsmäßig angetrieben. Wie in Fig. 15 zu sehen ist, ist eine teilkreisförmige Aussparung 76 auch an der Innenfläche der Deckenplatte des Magazins M ausgebildet, und wenn die oberste Lade T herausgezogen wird, wird die auf dieser Lade T be­ findliche Platte D angehoben und in dem Raum zwischen dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 und der Aussparung 76 antriebsmäßig bewegt.

Ein Vorsprung 77, mit dem der Entnahmehaken 37 in Ein­ griff tritt, ist außerdem an der Frontseite jeder Lade T ausgebildet.

Wie in Fig. 10 gezeigt ist, sind Positionieröffnungen 78, 78 an dem Rand des Aufnahmeaussparungsbereichs 72 der Lade T in senkrechter Richtung verlaufend an zwei Stellen (oder auch drei oder mehr Stellen) vorgesehen. Wie in Fig. 13 gezeigt ist, ist dann, wenn die Lade Tx vollständig in den Raum zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 hineinbewegt ist und das Antriebseinheitschassis 12 angehoben ist, die untere Oberfläche der Lade Tx auf der oberen Ober­ fläche des Antriebseinheitschassis 12 angeordnet. Positionierstifte 81, 81 mit sich jeweils verjüngendem äußeren Ende sind auf der oberen Oberfläche des An­ triebseinheitschassis 12 angeordnet und greifen in die Positionieröffnungen 78, 78 ein, so daß sich die Lade Tx positionieren läßt.

Wie weiterhin in den Fig. 10 und 13 gezeigt ist, liegt jeder der Positionierstifte 81 an dem Rand des Auf­ nahmeaussparungsbereichs 72 der Lade dem Umfang der Platte D gegenüber. Als Ergebnis hiervon wird der Um­ fang der Platte D durch die Positionierstifte 81, 81 reguliert bzw. festgelegt, bis die Platte D durch den Plattenteller 13 aus dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 herausgehoben wird und durch das Klemmelement 15 fest­ geklemmt wird, so daß eine Verlagerung der Platte D in bezug auf Fig. 13 nach rechts und links (in bezug auf Fig. 10 in senkrechter Richtung) verhindert ist. Die Platte D ist somit derart zentriert, daß sie sich sicher zwischen dem Plattenteller 13 und dem Klemmele­ ment 15 festhalten läßt.

Als nächstes wird eine Reihe von Betriebsvorgängen eines Plattenauswähl-Abspielgeräts mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion erläutert.

Keine Platte ausgewählt

Wenn keine Platte D abgespielt wird, ist das auf der oberen Oberfläche des Klemmchassis 11 angeordnete Zahnrad 31 großen Durchmessers im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, so daß es sich in der in den Fig. 1, 2 und 4 gezeigten Phase befindet. Dabei befindet sich der Steuerstift 33 des Zahnrads 31 großen Durchmessers an dem Nutanfangsende der Steuerflächennut 35a des Entnahmearms 35, so daß der Entnahmearm 35 im Gegen­ uhrzeigersinn verschwenkt ist.

Wie in den Fig. 2 und 3 zu sehen ist, befindet sich der von der unteren Oberfläche der Blattfeder 16 vor­ stehende Vorsprung 16b zu diesem Zeitpunkt auf dem auf dem Zahnrad 31 großen Durchmessers angeordneten Steuerstift 33, und somit befindet sich die Blattfeder 16 in der am weitesten von dem Klemmchassis 11 ent­ fernten Position. Das an dem äußersten Ende der Blatt­ feder 16 gehalterte Klemmelement 15 befindet sich so­ mit in der Position, in der es am weitesten von dem Plattenteller 13 beabstandet ist, wie dies in Fig. 3 und 6 zu sehen ist.

Außerdem befindet sich der an dem Antriebsverbindungs­ glied 41 angeordnete Gleitstift 43 an dem Nutanfangs­ ende des denselben Radius aufweisenden Bereichs (a) der Steuerflächennut 31a des Zahnrads 31 großen Durch­ messers, und das Antriebsverbindungsglied 41 ist in bezug auf Fig. 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Die Kopplungsplatte 45 ist daher in Richtung (D) bewegt, und die Steuerplatte 50 ist in Richtung (G) bewegt, und somit ist der Niederdrückbereich 50a an dem äußersten Ende der Steuerplatte 50 von dem an dem Klemmchassis 11 vorgesehene Anschlagelement 51 ge­ trennt. Das Anschlagelement 51 ist somit durch die Drückkraft der Feder 53 im Uhrzeigersinn verschwenkt, und die Regulierfläche 51a des Anschlagelements 51 befindet sich außerhalb des Bewegungsbereichs der Lade T. Außerdem ist das an der Steuerplatte 50 ausgebilde­ te Antriebsstück 50b von dem Plattenregulierelement 55 getrennt. Als Ergebnis hiervon ist das Plattenregu­ lierelement 55 in derselben Weise, wie dies in Fig. 10 gezeigt ist, durch die Feder 57 im Gegenuhrzeigersinn vorgespannt und durch den Anschlagstift 58 reguliert bzw. festgelegt.

Zu diesem Zeitpunkt sind das Klemmchassis 11 und das Antriebseinheitschassis 12 mit dem großen Abstand h1 miteinander verriegelt, und das zwischen dem Klemm­ chassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 einge­ spannte Armelement 61 ist bei Betrachtung in Richtung des Pfeils Z in der in Fig. 8 gezeigten Weise auf seiner rechten Seite nach unten geneigt.

Plattenauswähl- und Herausziehvorgang

Die Auswahl der Lade T, auf der sich eine gewünschte Platte D befindet, erfolgt durch antriebsmäßige Bewe­ gung des in Fig. 1 gezeigten Motors 23. Die Antriebs­ kraft des Motors 23 wird durch die Geschwindigkeits­ untersetzungs-Zahnräder 24 auf die Zahnstange 25 über­ tragen und verursacht eine antriebsmäßige Bewegung der Antriebsplatte 26. Diese Antriebskraft wird durch die Verbindungsgestängeplatte 27 auf die Antriebsplatte 28 übertragen und treibt beide Antriebsplatten 26, 28 an. Das Antriebseinheitschassis 12 wird durch die An­ triebskraft der in einer X-Form kombinierten Antriebs­ gestänge 21 und 22 nach oben und unten bewegt, und das im Abstand h1 mit dem Antriebseinheitschassis 12 ver­ riegelte Klemmchassis 11 wird zusammen mit dem An­ triebseinheitschassis 12 ebenfalls nach oben und nach unten bewegt.

Wenn das Klemmchassis 11 und das Antriebseinheits­ chassis 12 die der gewünschten Platte D in dem Magazin M gegenüberliegende Position erreichen, wird die Bewe­ gung der beiden Chassis 11 und 12 nach oben oder nach unten gestoppt, und nur das Klemmchassis 11 wird in dem Gehäuse 10 durch ein beliebiges Paar der in Fig. 1 gezeigten Positioniernuten 10a verriegelt. Es ist dar­ auf hinzuweisen, daß das Antriebseinheitschassis 12 nicht mit dem Gehäuse 10 verriegelt ist.

Als nächstes wird das Zahnrad 31 großen Durchmessers durch das Ritzel 32 im Uhrzeigersinn verdreht. Bei der Rotationsbewegung des Zahnrads 31 großen Durchmessers im Uhrzeigersinn gleitet der Steuerstift 33 zuerst in der Steuerflächennut 35a des Entnahmearms 35, und der Entnahmearm 35 wird daher im Uhrzeigersinn antriebs­ mäßig bewegt, und somit wird der mit dem äußersten Ende des Entnahmearms 35 gekoppelte Entnahmehaken 37 aus der in den Fig. 1, 2 und 4 gezeigten Position in Richtung nach rechts bewegt. Dabei wird der Vorsprung 77 der aus dem Magazin M ausgewählten Lade Tx durch den Entnahmehaken 37 in bezug auf die Zeichnung in Richtung nach rechts herausgezogen, und die Lade Tx wird in den Raum zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 herausgeführt. Dabei wird die Lade Tx unter der Führung durch die C-förmigen Ladeführungen 19, 19, die an den Innenflächen der ein­ ander gegenüberliegenden Seitenplatten des Klemm­ chassis 11 angeordnet sind, in den Raum zwischen den beiden Chassis 11 und 12 bewegt.

Wenn das Zahnrad 31 großen Durchmessers seine Rota­ tionsbewegung im Uhrzeigersinn beginnt, wird der Steuerstift 33 von dem Vorsprung 16b der Blattfeder 16 gelöst, und er liegt an der unteren Oberfläche 16d der Blattfeder 16 an (siehe Fig. 3) und gleitet die untere Oberfläche 16d entlang. Dabei nähert sich die Blatt­ feder 16 durch ihre Federkraft dem Klemmchassis 11, und das Klemmelement 15 wird in die in den Fig. 3 und 7 gezeigte Position (B) abgesenkt. Das Klemmelement 15 nähert sich dadurch einer Position unmittelbar über der durch den Entnahmearm 35 herausgezogenen Lade Tx und liegt dieser mit geringer Beabstandung gegenüber. Die in dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 der Lade Tx befindliche Platte D wird dadurch auf halbem Wege ihrer Bewegung durch das unmittelbar darüber befind­ liche Klemmelement 15 einreguliert und an einem Ver­ lassen des Aufnahmeaussparungsbereichs 72 gehindert.

Wie in Fig. 11 gezeigt ist, ist das Plattenregulier­ element 55 an der unteren Oberfläche des Klemmchassis 11 auf der in bezug auf Fig. 10 linken Seite des Pfeils Z angeordnet und zwischen der oberen Oberfläche der Lade Tx und dem Klemmchassis 11 positioniert. Der Umfang der auf der Lade Tx befindlichen Platte D läuft somit unter der Unterseite des Plattenregulierelements 55 hindurch, und somit ist der Umfang der Platte D an einem Austreten aus dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 der Lade Tx gehindert. Wenn die Lade Tx in die in Fig. 10 gezeigte Position vollständig herausgezogen ist, bildet die Seitenfläche 55a des Plattenregulierele­ ments 55 eine Wandfläche zwischen der oberen Ober­ fläche der Lade Tx und der unteren Oberfläche des Klemmchassis 11 auf der Seite des Aufnahmeaussparungs­ bereichs 72, wie dies in Fig. 11 gezeigt ist. Selbst wenn das Klemmelement 55 durch Vibration nach oben bewegt werden sollte und die Platte D aus dem Auf­ nahmeaussparungsbereich 72 herausgehoben werden sollte, ist die Platte D somit an einer Verlagerung in seitlicher Richtung der Lade Tx in Richtung des in Fig. 11 gezeigten Pfeils P gehindert.

Da zu diesem Zeitpunkt der Abstand h1 zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 vorhanden ist, ist andererseits das Armelement 61 in bezug auf Fig. 8 auf seiner rechten Seite sowie auf der rechten Seite des Pfeils Z abgesenkt, und somit nähert sich der Regulierbereich 61c des Armelements 61 auf seiner in bezug auf die Zeichnung rechten Seite der Oberseite der Lade Tx. Als Ergebnis hiervon kann sich der Rand der Platte auf der rechten Seite nicht oben aus dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 der Lade Tx herausbewegen, und außerdem kann sich der Rand der Platte auch in der in bezug auf die Zeichnung rechten Richtung nicht aus dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 heraus bewegen.

Wie vorstehend erwähnt wurde, ist bei Auswahl der Lade Tx und Bewegung derselben in den Raum zwischen dem Klemmchassis 11 und dem Antriebseinheitschassis 12 das Klemmelement 15 nach unten hin der Platte D in dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 mit der geringfügigen Beabstandung gegenüberliegend angeordnet, und das Plattenregulierelement 55 ist der Platte D auf der in bezug auf Fig. 11 linken Seite des Pfeils Z gegenüber­ liegend angeordnet, und außerdem nimmt der Regulierbe­ reich 61c des Armelements 61 eine Regulierung bzw. Festlegung des rechten Umfangsbereich der Platte D in der in Fig. 8 gezeigten Weise vor. Die Platte D ist daher vollständig an einem Verlassen des Aufnahmeaus­ sparungsbereichs 72 der Lade Tx gehindert.

Plattenfestklemmvorgang

Wenn das Zahnrad 31 großen Durchmessers in seine am weitesten im Uhrzeigersinn verdrehte Position gedreht wird, wird die Lade Tx durch den Entnahmearm 35 voll­ ständig in den Raum zwischen den beiden Chassis 11 und 12 herausgezogen. Dabei wird das Antriebseinheits­ chassis 12 durch die Antriebsgestänge 21, 22 weiter angehoben, und der Zwischenraum zwischen dem mit dem Gehäuse 10 verriegelten Klemmchassis 11 und dem An­ triebseinheitschassis 12 wird auf h2 verkürzt.

Zu diesem Zeitpunkt ist die untere Oberfläche der Lade Tx auf der oberen Oberfläche des Antriebseinheits­ chassis 12 angeordnet, und die auf der oberen Ober­ fläche des Antriebseinheitschassis 12 angeordneten Positionierstifte 81, 81 befinden sich in Eingriff mit den Positionieröffnungen 78, 78 der Lade Tx, so daß die Lade Tx in der in Fig. 10 gezeigten Weise positio­ niert ist.

Der auf dem angehobenen Antriebseinheitschassis 12 vorgesehene Plattenteller 13 wird mit der zentralen Öffnung der Platte D in Eingriff gebracht, und außerdem wird die Platte D durch den Plattenteller 13 von dem Aufnahmeaussparungsbereich 72 der Lade Tx ab­ gehoben. Die äußersten Ende der Positionierstifte 81, 81 liegen dabei den entgegengesetzten Seiten des Um­ fangs der Platte D gegenüber, und die Platte D ist derart zentriert und geführt, daß keine Verlagerung der Platte in Richtung der Plattenfläche erfolgt, wie dies in Fig. 13 zu sehen ist.

Wenn das Zahnrad 31 großen Durchmessers vollständig im Uhrzeigersinn verdreht ist, befindet sich der an dem Zahnrad 31 großen Durchmessers vorgesehene Steuerstift 33 in Eingriff mit der Aussparung 16c der Blattfeder 16, und somit nähert sich die Blattfeder 16 weiter an das Klemmchassis 11 an, und das Klemmelement 15 wird in seine niedrigste Position (C) abgesenkt. Zu diesem Zeitpunkt ist die Platte D zwischen dem Plattenteller 13 und dem Klemmelement 15 eingeklemmt, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist.

Es ist anzumerken, daß zu dem Zeitpunkt, wenn das An­ triebseinheitschassis 12 angehoben ist und der Abstand zwischen dem Antriebseinheitschassis 12 und dem Klemm­ chassis 11 auf h2 verkürzt ist, das Armelement 61 auf seiner rechten Seite angehoben ist, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist, und der Regulierbereich 61c des Armele­ ments 61 von der Platte D getrennt ist. Die Rotations­ bewegung der Platte D wird daher nicht durch das Arm­ element 61 beeinträchtigt.

Zu dem Zeitpunkt, wenn das Zahnrad 31 großen Durch­ messers in seine am weitesten im Uhrzeigersinn ver­ drehte Position gedreht wird, wird das Antriebsver­ bindungsglied 41 durch den Antriebsbereich (b) der Steuerflächennut 31a des Zahnrads 31 großen Durch­ messers im Gegenuhrzeigersinn antriebsmäßig bewegt, und somit wird die Kopplungsplatte 45 in Richtung (E) bewegt und die Steuerflächenplatte 50 in Richtung (G) bewegt. Der Niederdrückbereich 50a an dem äußersten Ende der Steuerplatte 50 gelangt dann in Anlage an der niederzudrückenden Fläche 51b des Anschlagelements 51, so daß das Anschlagelement 51 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird und die Regulierfläche 51a des An­ schlagelements 51 sich mit dem hinteren Ende der Lade Tx verhakt und die Lade Tx dadurch an einer Zurückbe­ wegung in Richtung des Magazins M gehindert ist, wie dies in Fig. 10 gezeigt ist. Außerdem sind die in dem Magazin M verbliebenen Laden T durch die Regu­ lierfläche 51a an einem Herausfallen aus dem Magazin M gehindert.

Klemmfreigabevorgang

Wenn die Wiedergabe der Platte beendet ist, wird das Zahnrad 31 großen Durchmessers im Gegenuhrzeigersinn verdreht, und somit wird der auf dem Zahnrad 31 großen Durchmessers angeordnete Steuerstift 33 aus der Aus­ sparung 16c der Blattfeder 16 freigegeben und gelangt in Anlage an der unteren Oberfläche 16d der Blattfeder 16. Die Blattfeder 16 wird somit leicht angehoben und das Klemmelement wird in die Position (B) angehoben und die zwischen dem Plattenteller 13 und dem Klemm­ element 15 festgeklemmte Platte D wird freigegeben.

Gleichzeitig wird das Antriebseinheitschassis 12 abge­ senkt und die durch den Plattenteller 13 abgehobene Platte D wird in den Aufnahmeaussparungsbereich 72 der Lade Tx zurückgeführt, und die obere Oberfläche des Antriebseinheitschassis 12 wird von der unteren Ober­ fläche der Lade Tx getrennt.

Zu diesem Zeitpunkt wird das Antriebsverbindungsglied 41 durch die Steuerflächennut 31a des Zahnrads 31 großen Durchmessers im Uhrzeigersinn antriebsmäßig bewegt, und somit wird die Kopplungsplatte 45 in Richtung (D) antriebsmäßig bewegt und die Steuerplatte 50 in Richtung (F) antriebsmäßig bewegt. Dadurch ge­ langt das an der Steuerplatte 50 vorgesehene An­ triebsstück 50b in Anlage an dem Plattenregulier­ element 55, und das Plattenregulierelement 55 wird dadurch im Gegenuhrzeigersinn antriebsmäßig bewegt, wie dies in Fig. 10 in gestrichelter Linie dargestellt ist, und die Seitenfläche 55a desselben ragt gering­ fügig oben über den Aufnahmeaussparungsbereich 72, wie dies in Fig. 12 gezeigt ist. Der Umfang der Platte D, die aus der Klemmung durch das Klemmelement 15 freige­ geben worden ist und sich auf halbem Wege ihrer Ab­ senkbewegung befindet, wird somit durch die Seiten­ fläche 55a des Plattenregulierelements 55 in bezug auf Fig. 12 nach rechts gedrückt, und dadurch wird die Platte D ohne Wanken in P-Richtung in den Aufnahmeaus­ sparungsbereich 72 zurückgeführt.

Andererseits wird beim Absenken des Antriebseinheits­ chassis 12 das Armelement 61 auf seiner rechten Seite sowie der in bezug auf den Pfeil Z rechten Seite abge­ senkt, so daß der Umfang der Platte D auf der rechten Seite derselben durch den Regulierbereich 61c des Arm­ elements 61 in Absenkrichtung geführt wird, wodurch sich die Platte D sicher in den Aufnahmeaussparungs­ bereich 72 zurückführen läßt.

Beim Verschwenken des Entnahmearms 35 im Gegenuhr­ zeigersinn wird die Lade Tx dann in das Magazin M zu­ rückgeführt. Zu diesem Zeitpunkt wird jedoch die obere Oberfläche der Platte D durch das Klemmelement 15 re­ guliert, das sich in der vorstehend beschriebenen Weise in der Position (B) befindet, und die einander gegenüberliegenden Seiten des Umfangs der Platte D werden durch das Plattenregulierelement 55 und das Armelement 61 reguliert. Selbst beim Zurückführen der Lade Tx kann somit die Platte D nicht aus dem Auf­ nahmeaussparungsbereich 72 der Lade Tx herausgelangen.

Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel wird die Platte zwar derart zwischen dem Plattenteller und dem Klemmelement gehalten, daß das Klemmchassis 11 mit dem Gehäuse 10 verriegelt ist und das Antriebsein­ heitschassis 12 angehoben wird, jedoch kann die An­ ordnung auch derart ausgelegt sein, daß das Antriebs­ einheitschassis 12 festgelegt ist und das Klemmchassis 11 abgesenkt wird. Alternativ hierzu können auch beide Chassis 11 und 12 in Richtung aufeinanderzu beweglich ausgebildet sein.

Außerdem ist der Mechanismus zum Bewegen des Klemmele­ ments 15 auf die drei Stufen (A), (B) und (C) nicht auf das Zahnrad 31 großen Durchmesser begrenzt, sondern es können auch andere Steuerflächenelemente oder dergleichen verwendet werden.

Die vorliegende Erfindung ist auch nicht auf einen in einem Fahrzeug anbringbaren Plattenwechsler bzw. CD- Wechsler begrenzt, sondern es kann sich auch um eine Vorrichtung handeln, bei der eine Lade aus einer anderen Aufnahmeeinheit als dem Magazin herausgezogen wird, oder aber um eine Vorrichtung, in der sich nur eine einzige Lade bewegt.

Claims (3)

1. Plattenabspielgerät mit einer Plattenantriebsein­ heit (B), die einen Plattenteller (13) und ein dem Plattenteller gegenüberliegendes Klemmelement (15) aufweist, und mit wenigstens einer Lade (Tx), die sich in dem Raum zwischen den Plattenteller und dem Klemmelement hineinbewegen läßt und auf der sich eine Platte (D) plazieren läßt, gekennzeichnet durch einen Klemmelement-Bewegungsmechanismus zum Bewe­ gen des Klemmelements (15) aus der am weitesten von dem Plattenteller (13) beabstandeten Position in eine an die Platte (D) auf der Lade (Tx) ange­ näherte Position bei Bewegung der Lade in die Plattenantriebseinheit (B) sowie zum weitergehen­ den Bewegen des Klemmelements (15) in eine Posi­ tion, in der sich die Platte (D) bei in die An­ triebseinheit (E) eingeführter Lade (Tx) zwischen dem Klemmelement (15) und dem Plattenteller (13) festhalten läßt.

2. Plattenabspielgerät mit einem einen Plattenteller (13) aufweisenden Chassis (12), mit einem ein Klemmelement (15) aufweisenden Klemmchassis (11), und mit wenigstens einer Lade (Tx), die sich in den Raum zwischen den Plattenteller und dem Klemm­ element hineinbewegen läßt und auf der sich eine Platte (D) plazieren läßt, gekennzeichnet durch ein Armelement (61), das zwischen dem Chassis (12) und dem Klemmchassis (11) eingespannt ist, wobei bei Bewegung der Lade in eine Plattenantriebsein­ heit (B) und Beabstandung des Chassis (12) von dem Klemmchassis (11) sich das Armelement (61) in einer der auf der Lade (Tx) befindlichen Platte (D) angenäherten Position befindet, und wobei bei Verkürzung einer Distanz zwischen dem Chassis (12) und dem Klemmchassis (11) und bei zwischen dem Plattenteller (13) und dem Klemmelement (15) fest­ gehaltener Platte (D) das Armelement (61) in eine von der Platte (D) beabstandete Position bewegt ist.

3. Plattenabspielgerät mit einer Plattenantriebsein­ heit (B), die einen Plattenteller (13) und ein dem Plattenteller gegenüberliegendes Klemmelement (15) aufweist, und mit wenigstens einer Lade (Tx), die sich in den Raum zwischen dem Plattenteller und dem Klemmelement hineinbewegen läßt und auf der sich eine Platte (D) plazieren läßt, gekennzeichnet durch ein Plattenregulierelement (55), das sich bei zwischen dem Plattenteller (13) und dem Klemmele­ ment (15) festgehaltener Platte (D) seitlich von dem Plattenaufnahmeteil (72) der Lade (Tx) befin­ det und sich nach Freigabe der zwischen dem Plattenteller (13) und dem Klemmelement (15) fest­ gehaltenen Platte (D) in Richtung des Plattenauf­ nahmeteils (72) bewegt.