DE4329156A1

DE4329156A1 - Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE4329156A1
Application number: DE4329156A
Authority: DE
Inventors: Hidekazu Kogita; Masumi Nishikawa; Shoji Okada
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 1992-08-31
Filing date: 1993-08-30
Publication date: 1994-03-03
Anticipated expiration: 2013-08-31
Also published as: JPH0672246A; DE4329156C2; US5337190A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein einziehbares Rückraum spiegelsystem, das an der Rückseite eines Kraftfahrzeugs befestigt ist, um die Beobachtung eines hinteren unteren Gesichtsfeldes vom Fahrersitz des Fahrzeugs aus zu ermög lichen, und insbesondere auf das einziehbare Rückraum spiegelsystem, welches in einer Aufbewahrungsposition positionierbar ist, in der eine Spiegeleinrichtung an einem hinteren oberen Abschnitt des Fahrzeugs verwahrt ist, und welches in einer Benutzungsposition positionierbar ist, in der die Spiegeleinrichtung ausgefahren ist.

Beispielsweise ist in der japanischen Offenlegungsschrift 1-127430 ein einziehbares Rückraumspiegelsystem vorge schlagen, um die Ausrüstung eines Kraftfahrzeugs vom Lieferwagentyp zu verbessern, wobei ein hinterer Rückraum spiegel fest an der Außenfläche des Fahrzeugs befestigt ist und sich von diesem nach hinten erstreckt. In dem in dieser Veröffentlichung beschriebenen Spiegelsystem ist eine Aus nehmung an einem hinteren Endabschnitt eines Fahrzeugs vom Lieferwagentyp ausgebildet, welches eine an ihrem oberen Abschnitt angelenkte Hecktür hat. In der Ausnehmung ist eine Spiegeleinrichtung einziehbar angeordnet und durch eine Spiegelbetätigungseinrichtung betätigbar, um sich aus der Ausnehmung heraus zu erstrecken und die Beobachtung des hinteren, unteren Gesichtsfeldes vom Fahrersitz aus zu ge währleisten. Die Spiegelbetätigungseinrichtung wird durch einen vom Fahrer zu betätigenden Handschalter einge schaltet. In einem Ausführungsbeispiel ist ein Spoiler oder ein Ableiter zur Verminderung eines an einem hinteren Abschnitt des Fahrzeugs entstehenden Auftriebs vorgesehen und die Ausnehmung zur Aufnahme der Spiegeleinrichtung ist in dem Spoiler ausgebildet.

In der japanischen Patentschrift Nr. 3-28342 ist eine Ein richtung zur Beobachtung des hinteren unteren Bereichs hinter einem Fahrzeug beschrieben, die einen hinten am Fahrzeug befestigten bewegbaren Ständer, einen an einem Ende des Ständers befestigten Spiegel, eine Kupplung zum Halten des Ständers in einer bestimmten Position und zur Freigabe des Ständers, wenn auf diesem eine außergewöhn liche Kraft aufgebracht wird, einen Spiegelantriebs mechanismus zum Bewegen des Spiegels zwischen einer be stimmten Position und einer zurückgezogenen Position, einen manuellen Schalter zum Bewegen des Spiegels wie vom Fahrer gewünscht und ein Steuergerät aufweist. Bei diesem Steuer gerät wird der Spiegel von der zurückgezogenen Position in die bestimmte Position bewegt, wenn ein Getriebe in den Rückwärtsgang geschaltet und der manuelle Schalter betätigt wurde. Der Spiegel wird nicht bewegt, wenn das Getriebe in den Rückwärtsgang geschaltet wurde nachdem der manuelle Schalter betätigt wurde, aber der Spiegel wird bewegt, wenn der manuelle Schalter betätigt wird um den Spiegel in die zurückgezogene Position zu bewegen. Somit hat der manuelle Schalter bei dieser Einrichtung Vorrang bei der Bewegung des Spiegels.

Ferner ist in dem japanischen Gebrauchsmuster Nr. 62-4441 eine einziehbare Rückspiegeleinrichtung für einen Liefer wagen oder einen Lastwagen mit einem Kastenaufbau oder der gleichen beschrieben. Bei dieser Einrichtung wird ein Spiegelhalter von einem Motor in Antwort auf die Betätigung eines manuellen Schalters beim Fahrersitz gedreht, um einen Rückspiegel aus seiner zurückgezogenen Position in eine bestimmte Position zu bewegen, und den Spiegel mit Hilfe eines verschwenkbaren Bügels in einem bestimmten Winkel zu halten, wobei eine Feder vorgesehen ist, die den Bügel drehend vorspannt, und ein Anschlag zum positionieren des Bügels vorgesehen ist. Wenn der Spiegel eingezogen wird, wird der Spiegel durch eine Vorspannkraft einer Feder in einen für die Einziehbewegung geeigneten Winkel verdreht.

Bei der oben beschriebenen Rückraumspiegeleinrichtung ist es jedoch erforderlich, daß der Fahrer den manuellen Schalter betätigt, um den Spiegel zu bewegen. In anderen Worten, die Betätigungseinrichtung zum Bewegen des Spiegels in normaler Richtung oder rückwärtiger Richtung ist nicht voll automatisiert; die Bedienbarkeit zu verbessern. Der Fahrer kann den Spiegel nicht wie gewünscht bewegen, oder er kann beispielsweise das Fahrzeug mit ausgefahrenem Spiegel verlassen.

Demnach ist es Aufgabe der Erfindung, ein einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, das an der Rückseite des Fahrzeugs befestigt ist und eine Beobachtung eines hinteren unteren Gesichtsfelds vom Fahrersitz aus gewährleistet, und welches automatisch eine Spiegeleinrichtung von einer Aufbewahrungsstellung in eine Benutzungsstellung und umgekehrt bewegt.

Um die vorstehende Aufgabe zu lösen ist ein einziehbares Rückraumspiegelsystem in ein Kraftfahrzeug eingebaut und auf der Rückseite des Fahrzeugs befestigt, um die Beobachtung eines hinteren unteren Gesichtsfelds von einem Fahrersitz aus zu gewährleisten.

Das System hat ein Sockelteil, das an der Rückseite des Kraftfahrzeugs befestigt ist, eine Spiegeleinrichtung, die bewegbar von dem Sockelteil gehalten und wahlweise von einer Aufbewahrungsstellung in eine Benutzungsstellung positionierbar ist, und hat eine Betätigungseinrichtung oder ein Stellglied zur Betätigung der in der Aufbewah rungsposition oder der Benutzungsposition zu positionie renden Spiegeleinrichtung.

Es ist eine Erfassungseinrichtung vorgesehen, um mindestens einen Betriebszustand einer Komponente von Fahrzeug komponenten zu erfassen, und es ist ein Steuergerät vorge sehen, um die Betätigungseinrichtung zum Bewegen der Spiegeleinrichtung in eine dem Betriebszustand der Kompo nente entsprechende Position zu steuern. Das Steuergerät ermittelt einen Ausgabezustand der Erfassungseinrichtung, ermittelt eine zum Sockelteil relative Position der Spiegeleinrichtung und steuert die Betätigungseinrichtung in Antwort auf die Relativposition und den Ausgabezustand.

In den zuvor beschriebenen einziehbaren Rückraumspiegel system kann das Sockelteil von einem Spoiler oder Ableiter gebildet sein, der von dem Kraftfahrzeug beabstandet an diesem befestigt ist, um einen Luftstrom auf die Hecktür zu leiten. Der Ableiter kann an einem oberen Abschnitt der Hecktür befestigt sein.

Die vorgenannten Ziele und die Beschreibung werden anhand der Zeichnungen erläutert, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Teile bezeichnen; es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen einzieh baren Rückraumspiegelsystem, um dessen Arbeitsweise darzu stellen;

Fig. 2 ist eine Vorderansicht eines einziehbaren Rückraum spiegelsystems gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfin dung;

Fig. 3 ist eine Seitenansicht eines Stützmechanismus des einziehbaren Rückraumspiegelsystems gemäß dem obigen Aus führungsbeispiel;

Fig. 4 ist eine teilweise geschnittene Vorderansicht des einziehbaren Rückraumspiegelsystems gemäß dem obigen Aus führungsbeispiel;

Fig. 5 ist eine Seitenansicht eines anderen Stützme chanismus des einziehbaren Rückraumspiegelsystems gemäß dem obigen Ausführungsbeispiel;

Fig. 6 ist eine Vorderansicht eines anderen Stützmecha nismus des einziehbaren Rückraumspiegelsystems gemäß dem obigen Ausführungsbeispiel;

Fig. 7 ist ein Blockdiagramm, das ein Steuergerät des obigen Ausführungsbeispiels zeigt;

Fig. 8 ist ein Flußdiagramm, das eine Arbeitsweise des Steuergeräts im obigen Ausführungsbeispiel zeigt,

Fig. 9 ist ein Flußdiagramm, das die Arbeitsweise des obigen Ausführungsbeispiels zeigt,

Fig. 10 ist ein Flußdiagramm, das die Arbeitsweise des obigen Ausführungsbeispiels zeigt,

Fig. 11 ist ein Flußdiagramm, das die Arbeitsweise des obigen Ausführungsbeispiels zeigt, und

Fig. 12 ist ein Flußdiagramm, das die Arbeitsweise des obigen Ausführungsbeispiels zeigt.

Wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, ist ein hohler Ableiter oder Spoiler 2 an einem oberen Abschnitt einer Hecktür 1b ange bracht, die an der Rückseite eines Fahrzeugs 1 angeordnet ist und eine Fensterscheibe 1a aufweist. Der Abweiser 2 ist von der Hecktür 1b beabstandet angeordnet, um einen bei fahrendem Fahrzeug entstehenden Luftstrom zu führen und den durch den Luftstrom erzeugten, auf das Fahrzeug 1 wirkenden Luftwiderstand zu vermindern, oder um die Luft auf die Fensterscheibe 1a zu blasen und die Fensterscheibe 1a abzu wischen, d. h. um Regentropfen oder dergleichen abzublasen. Auf diesem Ableiter 2 ist ein bewegbares Teil 3 befestigt, das von einem Stützmechanismus 4, der nachfolgend be schrieben ist, bewegbar gehalten ist. Das bewegbare Teil 3 ist in Antwort auf eine Bewegung des Stützmechanismus 4 wahlweise von einer Aufbewahrungsstellung PA, in der es in eine auf dem Abweiser ausgebildete Aussparung 2a zurück gezogen ist, in eine Benutzungsstellung PB, in der es aus dem Ableiter 2 vorsteht, verstellbar.

Wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, weist das bewegbare Teil einen Hauptkörper 31, der in der Aufbewahrungsstellung PA einen Abschnitt der äußeren Oberfläche des Ableiters 2 bildet, und einen Spiegel 32 auf, der in der Aufbewahrungsstellung PA vom Ableiter 2 und dem Hauptkörper 31 abgedeckt ist und in der Benutzungsstellung PB den Rückraum hinter dem Fahr zeug 1 reflektiert. Die Stützmechanismen 4, 4′ sind an den gegenüberliegenden Seiten des bewegbaren Teils 3 ausge bildet und haben Führungsschienen 41, 41′, die am Ableiter 2 befestigt sind, erste Verbinder 42, 42′, die gleitend von den Führungsschienen 41, 41′ gehalten und an dem bewegbaren Teil 3 befestigt sind, und zweite Verbinder 43, 43′, die von den ersten Verbindern 42, 42′ gehalten und mit einem später beschriebenen Antriebsmechanismus 5 wirkverbunden sind. Der Stützmechanismus 4′ ist im wesentlichen gleich dem Stützmechanismus 4, so daß der Einfachheit halber meist letzterer erläutert wird.

Wie in den Fig. 2 bis 6 gezeigt ist, erstreckt sich die Führungsschiene 41 vom oberen Ende zum unteren Ende (aufwärts in Fig. 1) des Ableiters 2 und bildet in Längs richtung einen Bogen mit im wesentlichen C-förmigem Quer schnitt. Diese Führungsschiene 41 ist über einen Bügel 44 mittels Schrauben (nicht gezeigt) im Ableiter 2 befestigt. An einem Endabschnitt des ersten Verbinders 42 ist ein Stift 45 befestigt, der sich in den Querschnitt der Führungsschiene 41 erstreckt, und um den eine Rolle 46 drehbar befestigt ist. Die Rolle 46 ist auch gleitend an der Führungsschiene 41 befestigt. Am anderen Endabschnitt des ersten Verbinders 42 ist ein Bügelabschnitt 42a ausge bildet, der am Hauptkörper 31 des bewegbaren Teils 3 be festigt ist. An der Führungsschiene 41 ist ein Anschlag 49 befestigt, der mit der Rolle 46 in Eingriff bringbar ist. Wenn die Rolle 46 mit dem Anschlag 49 in Eingriff ist, ist die gleitende Bewegung des ersten Verbinders 42 längs der Führungsschiene 41 begrenzt. Ein Ende des zweiten Ver binders 43 ist durch einen Stift 47 drehbar am ersten Ver binder 42 befestigt. Eine Feder 48 ist um den Stift 47 an geordnet, so daß ihr eines Ende 48a mit einem in dem zweiten Verbinder 43 ausgebildeten Eingriffsloch in Ein griff bringbar und ihr gegenüberliegendes Ende 48b mit einem am ersten Verbinder 42 ausgebildeten Flanschabschnitt 42b in Eingriff bringbar ist.

Der Antriebsmechanismus 5 hat, wie in Fig. 4 gezeigt, einen Motor 51. Eine Abtriebswelle 51a des Motors 51 ist mit einer ersten Abtriebswelle 53 und einer zweiten Abtriebs welle 54 über ein bekanntes Getriebe 52 verbunden, welches eine Vielzahl von Zahnrädern zur Untersetzung aufweist. Die erste Abtriebswelle 53 ist mit dem anderen Endabschnitt des zweiten Verbinders 43 des Stützmechanismus 4 verbunden. Die zweite Abtriebswelle 54 ist über eine Verbindungswelle 55, die mittels einer Hülse 55a an der zweiten Abtriebswelle 54 befestigt ist, über eine an der Verbindungswelle 55 durch eine Hülse 55b befestigte Eingangswelle 56 und über eine dritte Abtriebswelle 57, die mit der Eingangswelle 56 wirk verbunden ist, mit dem anderen Endabschnitt des zweiten Verbinders 43′ des Stützmechanismus 4′ verbunden. Der Motor 51, das Getriebe 52, die erste Abtriebswelle 53 und die zweite Abtriebswelle 54 sind in einem Gehäuse 58 aufge nommen und gehalten, das an dem Bügel 44 befestigt und in dem Ableiter 2 auf der Seite des Stützmechanismus 4 ange ordnet ist. Die Eingangswelle 56 und die dritte Abtriebs welle 57 sind in einem Gehäuse 59 aufgenommen und gehalten, das an dem Bügel 44′ befestigt und in dem Ableiter 2 auf der Seite des Stützmechanismus 4′ angeordnet ist. Die Ver bindungswelle 55 ist im Ableiter 2 längs des bewegbaren Teils 3 angeordnet.

In der Aufbewahrungsstellung PA, in der das bewegbare Teil 3 wie in Fig. 1 gezeigt in den Ableiter 2 zurückgezogen ist, werden die erste Abtriebswelle 53 und die zweite Ab triebswelle 54 über das Getriebe 52 gedreht, wenn der Motor 51 in normaler Richtung gedreht wird. Die Drehung der ersten Abtriebswelle 53 wird zum Stützmechanismus 4 über tragen, und die Drehung der zweiten Abtriebswelle 54 über die Verbindungswelle 55, die Eingangswelle 56 und die dritte Abtriebswelle 57 zum Stützmechanismus 4′ übertragen, so daß sich die Stützmechanismen 4 und 4′ zusammen bewegen. Wenn die Stützmechanismen 4, 4′ bewegt werden, drehen in Antwort auf die Drehung der ersten Abtriebswelle 53 und der dritten Abtriebswelle 57 die Verbinder 43, 43′ im Uhr zeigersinn in Fig. 1. Dann werden die ersten Verbinder 42, 42′ gegen den Uhrzeigersinn in Fig. 1 angehoben und gleiten in Fig. 1 längs den Führungsschienen 41, 41′ abwärts, wodurch sich das bewegbare Teil 3 mit kontrolliertem Winkel längs einer kurzen Ortskurve in der Nähe des Ableiters 2 verschiebt, um aus dem Ableiter 2 vorgestreckt und wie in Fig. 1 gezeigt, in der Benutzungsstellung PB, gehalten zu sein. Folglich wird der Rückraum hinter dem Fahrzeug 1 von dem Spiegel 32 des bewegbaren Teils 3 reflektiert, um eine Beobachtung des Rückkauf s vom Fahrersitz des Fahrzeugs 1 aus zu gewährleisten. Somit kann der Fahrer vorteilhafter weise das rückwärtige Gesichtsfeld beobachten, während er das Fahrzeug 1 rückwärts fährt. Dabei kommen die ersten Verbinder 42, 42′ mit dem Endabschnitt 48b der Feder 48 in Eingriff, um die Feder 48 zu verformen, und drehen sich in Fig. 1 im Uhrzeigersinn, während sie in Fig. 1 abwärts gleiten.

In der Benutzungsstellung PB, in der das bewegbare Teil 3 aus dem Ableiter 2 vorsteht, bewegen sich die Stützmecha nismen 4, 4′ auf die gleiche Weise wie oben beschrieben, wenn der Motor 51 in umgekehrter Richtung gedreht wird, und die zweiten Verbinder 43, 43′ drehen sich gegen den Uhr zeigersinn in Fig. 1 in Antwort auf die Drehung der ersten Abtriebswelle 53 und der dritten Abtriebswelle 57. Dann werden die ersten Verbinder 42, 42′ in Fig. 1 im Uhrzeiger sinn angehoben, und gleiten längs den Führungsschienen 41, 41′ in Fig. 1 aufwärts. Folglich bewegt sich das bewegbare Teil 3 mit kontrolliertem Winkel längs der kurzen Ortskurve in der Nähe des Ableiters 2, um in den Ableiter 2 zurückge zogen und, wie in Fig. 1 gezeigt, in der Aufbewahrungs position PA gehalten zu werden. In diesem Fall sind die ersten Verbinder 42, 42′ mit einer Vorspannkraft durch die deformierte Feder 48 beaufschlagt worden, wodurch die ersten Verbinder 42, 42′ in Fig. 1 gegen den Uhrzeigersinn drehen während sie in Fig. 1 aufwärts gleiten. In dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel dient der Ableiter 2 als Sockelteil, das bewegbare Teil 3 als Spiegelaufbau, und der Stützmechanismus 4 (4′) und der Antriebsmechanismus 5 als Betätigungselement oder Stellglied.

Als nächstes wird unter Bezugnahme auf Fig. 7 ein Steuer gerät oder Steuerschaltkreis 6 erläutert. Das Steuergerät hat eine Zentralrecheneinheit (CPU) 61, einen Eingangs schaltkreis 62, einen Versorgungsschaltkreis 63, einen An triebsschaltkreis 64 und einen Strommeßkreis 65. Die CPU 61 hat Eingänge P1 bis P5, wobei die Eingänge P1, P2, P3 und P4 entsprechend mit einem Rückfahrschalter 66, einem Zünd schalter 67, einem Vorwärtsbewegungserfassungsschalter 68, und einem manuellen Schalter 69 durch einen Eingangsschalt kreis 62 elektrisch verbunden sind, in den ein Antriebs signal in Antwort auf jeden Schalter 66, 67, 68, 69 abge geben wird. Der Rückfahrschalter 66 ist in einem bekannten Getriebe (nicht dargestellt) des Fahrzeugs 1 angeordnet, um den Motor 51 in normaler Richtung oder rückwärts drehen zu lassen. Der Rückfahrschalter 66 ist so angeordnet, daß er eingeschaltet wird, wenn das Getriebe in einen Rückwärts gang geschaltet wird, in dem das Fahrzeug 1 rückwärts fährt, und daß er in anderen Stellungen ausgeschaltet wird. Der Zündschalter 67 ist von bekannter Art und mit einem bekannten Zündschloß (nicht dargestellt) wirkverbunden. Der Zündschalter 67 ist vorgesehen, um den Motor 51 zum Rück wärtsdrehen anzusteuern, wobei der Zündschalter ange schaltet wird, wenn mit dem Zündschloß das Starten des Motors gewählt wird; in anderen Fällen wird der Zünd schalter ausgeschaltet. Der Vorwärtsbewegungserfassungs schalter 68 ist vorgesehen, um den Motor zum Rückwärts drehen anzusteuern und wird in Antwort auf den Ausgang eines bekannten Sensors aktiviert, der mit einem Rad (nicht dargestellt) des Fahrzeugs 1 wirkverbunden ist, wobei der Schalter 68 in den Sensor eingebaut ist. Somit dient jeder Schalter einer Komponente, wie beispielsweise der des Getriebes, als Erfassungseinrichtung oder Detektor. Der Schalter 68 soll eingeschaltet werden, wenn das Fahrzeug 1 vorwärts fährt und ausgeschaltet werden, wenn das Fahrzeug rückwärts fährt oder anhält. Der manuelle Schalter 69 ist auf einem Armaturenbrett (nicht dargestellt) das in dem Fahrzeug 1 eingebaut ist angeordnet, und ist vorgesehen um den Motor 51 zum Drehen in normaler Richtung oder rückwärts anzusteuern. Wenn der Fahrer den manuellen Schalter 69 drückt, wird dieser vorübergehend eingeschaltet, und kehrt dann automatisch in seinen ausgeschalteten Zustand zurück.

Ein in den Motor 51 eingebauter Drehsensor (nicht darge stellt) ist durch den Eingangsschaltkreis 62 mit dem Ein gang P5 der CPU 61 elektrisch verbunden und ein für die be züglich des Sockelteils 2 relative Position des bewegbaren Teils 3 repräsentatives Signal wird in Antwort auf die durch den Drehsensor erfaßte Drehzahl des Motors 51 an den Eingang P5 abgegeben. Der Eingang P6 der CPU 61 ist elek trisch mit dem Strommeßkreis 66 verbunden, der mit dem Motor 51 verbunden ist, durch den dem Motor 51 zugeführten Strom ermittelt, ob im Motor eine Überlastung auftritt und ein resultierendes Signal an den Eingang P6 abgibt. Die Ausgänge P7, P8 der CPU 61 sind über den Antriebsschalt kreis 64 elektrisch mit dem Motor 51 verbunden. Der Versorgungsschaltkreis 63 ist elektrisch mit einer Batterie 70 verbunden, die in dem Fahrzeug 1 eingebaut ist, und ist mit der CPU 61, dem Eingangsschaltkreis 62, dem Antriebs schaltkreis 64 und dem Strommeßkreis 65 verbunden, um jeden Schaltkreis mit elektrischem Strom zu versorgen.

Der oben beschriebenen Steuerschaltkreis 6 arbeitet nach einem Programm entsprechend dem Ablaufdiagramm in Fig. 8, das nachfolgend erläutert wird. Im Schritt S1 wird eine Initialisierung der CPU 61 durchgeführt, um das bewegbare Teil 3 in seine Aufbewahrungsstellung PA zu bringen und den Motor 51 zu stoppen.

Dann schreitet das Programm zu Schritt S2 fort, in dem bestimmt wird, ob der manuelle Schalter 69 gedrückt wurde (d. h. AN) oder nicht (d. h. AUS). Wenn der manuelle Schalter 69 AN ist, so daß das Antriebssignal durch den Eingangs schaltkreis 62 zum Eingang P4 abgegeben wird, geht das Programm weiter zu Schritt S3, worin festgestellt wird, welche Stellung das bewegbare Teil 3 einnimmt; außerhalb seiner zurückgezogenen Stellung, entsprechend seiner Aufbewahrungsstellung PA, seiner ausgefahrenen Stellung entsprechend der Benutzungsstellung PB, und seiner Zwischenposition. Wenn in Schritt S3 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil in seiner ausgefahrenen Stellung oder einer Zwischenposition ist, wird ein Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in rückwärtiger Richtung von den Aus gängen P7, P8 zum Antriebsschaltkreis 64 im Schritt S4 abgegeben. Dann dreht der Motor 51 in Antwort auf das Signal rückwärts, um das Einziehen des bewegbaren Teils 3 einzuleiten. Wenn der Hauptkörper 31 des bewegbaren Teils 3 mit der die Aussparung 2a begrenzenden Wand des Ableiters 2 in Eingriff kommt, um die Bewegung des bewegbaren Teils 3 zu begrenzen, wird der Motor 51 mit Überstrom versorgt um im Überlastzustand betrieben, was durch den Strommeßkreis 65 erfaßt wird, um ein die Überlast repräsentierendes Signal (nachfolgend als Überlastsignal bezeichnet) abzu geben. Entsprechend wird, wenn in Schritt S5 festgestellt wird, daß der Motor 51 im Überlastzustand ist, das Überlastsignal an den Eingang P6 der CPU 61 abgegeben und das Programm läuft weiter zu Schritt S6, worin in Antwort auf das Überlastsignal ein Signal zum Anhalten des Motors 51 von den Ausgängen P7, P8 an den Antriebsschaltkreis 64 ab gegeben wird. Folglich hält der Motor am Schritt S6 an, so daß das Einziehen des bewegbaren Teils 3 beendet ist. Somit ist das bewegbare Teil 3 in den Ableiter 2 zurückgezogen, um in seiner Aufbewahrungsstellung PA zu sein; das Programm kehrt zu Schritt S2 zurück.

Wird in Schritt S3 festgestellt, daß das bewegbare Teil 3 in seiner zurückgezogenen Stellung ist, schreitet das Programm zu Schritt S7 fort, worin das Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in normaler Richtung von den Ausgängen P7, P8 zum Antriebsschaltkreis 64 abgegeben wird und der Motor 51 in Antwort auf dieses Signal in normaler Richtung dreht, um das Ausfahren des bewegbaren Teils 3 einzuleiten. Wenn der Anschlag 49 mit der Rolle 46 in Eingriff kommt, um die gleitende Bewegung des ersten Verbinders 42 längs der Führungsschiene 41 zu begrenzen, wird der Motor mit Über strom versorgt und arbeitet im Überlastbetrieb, was vom Strommeßkreis 65 erfaßt wird, um das Überlastsignal heraus zugeben. Entsprechend wird, wenn in Schritt S8 festgestellt wird, daß der Motor 51 im Überlastbetrieb ist, daß Über lastsignal zum Eingang P6 der CPU 61 abgegeben und das Programm schreitet zu Schritt S9 fort, worin das Signal zum Anhalten des Motors 51 in Antwort auf das Überlastsignal von den Ausgängen P7, P8 zum Antriebsschaltkreis 64 abge geben wird. Folglich wird der Motor 51 angehalten, so daß das Ausfahren des bewegbaren Teils 3 beendet ist. Somit ist das bewegbare Teil 3 aus dem Ableiter 2 ausgefahren, um in seiner Benutzungsstellung PB zu sein, in der der Blick in den Rückraum hinter dem Fahrzeug 1 vom Spiegel 32 reflektiert werden kann; das Programm kehrt zu Schritt S2 zurück.

Falls in Schritt S2 festgestellt wird, daß der manuelle Schalter 69 AUS ist, schreitet das Programm zu Schritt S10 in Fig. 9 fort, worin festgestellt wird, ob der Rückfahr schalter 66 beim Schalten des Getriebes in den Rückwärts gang von AUS nach AN geschaltet wurde. Wenn der Rückfahr schalter 66 von AUS nach AN geschaltet wurde, so daß das Antriebssignal durch den Eingangsschaltkreis 62 zum Eingang P1 abgegeben wurde, schreitet das Programm zu Schritt S11 fort, worin bestimmt wird, in welcher Position das beweg bare Teil 3 ist; außerhalb seiner zurückgezogenen Stellung entsprechend seiner Aufbewahrungsstellung PA, seiner ausge fahrenen Stellung entsprechend seiner Benutzungsstellung PB, und seiner Zwischenposition. Wenn in Schritt S11 fest gestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 in einer zurück gezogenen Stellung oder in der Zwischenposition ist, schreitet das Programm zu Schritt S12 fort, worin das Signal für den Motor 51 zum Drehen in normaler Richtung von den Ausgängen P7, P8 zum Antriebsschaltkreis 64 abgegeben wird. In Antwort auf dieses Signal wird das Ausfahren des bewegbaren Tells 3 im Schritt 12 erreicht und in den Schritten S13, S14 wie in den Schritten S7-S9 ausgeführt wird, beendet. Folglich ist das bewegbare Teil 3 aus dem Ableiter 2 ausgefahren und in seiner Benutzungsstellung positioniert, in der der Blick in den Rückraum hinter das Fahrzeug 1 vom Spiegel 32 reflektiert werden kann.

Wenn im Schritt S10 festgestellt wird, daß der Rückfahr schalter 66 nicht von AUS nach AN geschaltet wurde, schreitet das Programm zu Schritt S15 in Fig. 10 fort, worin festgestellt wird, ob der Rückfahrschalter 66 mit dem Lösen des Rückwärtsgangs im Getriebe von AN nach AUS geschaltet wurde. Wenn der Rückfahrschalter 66 von AN nach AUS geschaltet wurde, so daß das Antriebssignal durch den Eingangsschaltkreis 62 zum Eingang P1 abgegeben wird, schreitet das Programm zu Schritt S16 fort, worin in Antwort auf das an den Eingang P5 abgegebene Relativ positionssignal bestimmt wird, in welcher Stellung das bewegbare Teil 3 positioniert ist; außerhalb seiner zurück gezogenen Stellung entsprechend seiner Aufbewahrungs stellung PA seiner ausgefahrenen Stellung, entsprechend seiner Benutzungsstellung PB, und seiner Zwischenposition. Wenn in Schritt S16 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 in einer ausgefahrenen Stellung oder in einer Zwischenposition ist, schreitet das Programm zu Schritt S17 fort, worin das Signal für den Motor 51 zum Rückwärtsdrehen von den Ausgängen P7, P8 zum Antriebsschaltkreis 64 abge geben wird. In Antwort auf dieses Signal wird das Einziehen des bewegbaren Teils im Schritt S17 erreicht, und in den Schritten S18, S19, wie in den Schritten S4-S6 ausgeführt wird, beendet. Folglich wird das bewegbare Teil 3 in den Ableiter 2 zurückgezogen, um in seiner in Fig. 1 gezeigten Aufbewahrungsstellung PA positioniert zu sein.

Wenn im Schritt S15 festgestellt wird, daß der Rückfahr schalter 66 nicht von AN nach AUS geschaltet wurde, schreitet das Programm zu Schritt S20 in Fig. 11 fort, worin festgestellt wird, ob der Vorwärtsbewegungs erfassungsschalter 68 AN ist oder nicht. Wenn der Schalter 68 AN ist, so daß das Antriebssignal durch den Eingangs schaltkreis 62 zum Eingang P3 abgegeben wird, schreitet das Programm zu Schritt S21 fort, worin in Antwort zu dem an den Eingang P5 abgegebenen Relativpositionssignal fest gestellt wird, in welcher Stellung das bewegbare Teil 3 positioniert ist; außerhalb seiner zurückgezogenen Stellung entsprechend, seiner Aufbewahrungsstellung PA, seiner aus gefahrenen Stellung, entsprechend seiner Benutzungsstellung PB, und seiner Zwischenposition. Wenn im Schritt S21 fest gestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 in seiner ausge fahrenen oder einer Zwischenposition ist, schreitet das Programm zu Schritt S22 fort, worin das Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in rückwärtiger Richtung von den Aus gängen P7, P8 zum Antriebsschaltkreis 46 abgegeben wird. In Antwort auf dieses Signal wird das Einziehen des bewegbaren Teils 3 in Schritt S22 erreicht und in den Schritten S23, S24, wie in den Schritten S4-S6 ausgeführt wurde, beendet. Folglich ist das bewegbare Teil 3 in den Ableiter 2 zurückgezogen, um in seiner in Fig. 1 gezeigten Aufbe wahrungsstellung PA positioniert zu sein.

Wenn in Schritt S20 festgestellt wird, daß der Vorwärts bewegungserfassungsschalter 68 AUS ist, schreitet das Programm zum Schritt S25 in Fig. 12 fort, worin bestimmt wird, ob der Zündschalter 67 von AN nach AUS geschaltet wurde. Wenn der Zündschalter 67 nach AUS geschaltet wurde, so daß das Antriebssignal durch den Eingangsschaltkreis 62 an den Eingang P2 abgegeben wurde, läuft das Programm zu Schritt S26 weiter, worin in Antwort auf das an den Eingang P5 abgegebene Relativpositionssignal festgestellt wird, in welcher Position das bewegbare Teil 3 positioniert ist; außerhalb seiner zurückgezogenen Stellung, entsprechend seiner Aufbewahrungsstellung PA seiner ausgefahrenen Stellung, entsprechend seiner Benutzungsstellung PB, und seiner Zwischenposition. Wenn im Schritt 26 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 in ausgefahrener Stellung oder in der Zwischenstellung ist, schreitet das Programm zu Schritt S27 fort, worin das Drehsignal für den Motor 51 zum Drehen in rückwärtiger Richtung von den Ausgängen P7, P8 zum Antriebsschaltkreis 64 abgegeben wird. In Antwort auf dieses Signal wird das Einziehen des bewegbaren Teils 3 in Schritt S27 erreicht und in den Schritten S28, S29, wie in den Schritten S4-S6 ausgeführt wurde, beendet. Folglich ist das bewegbare Teil 3 in den Ableiter 2 zurückgezogen, um in seiner in Fig. 1 gezeigten Aufbewahrungsstellung PA positioniert zu sein.

Nachdem die Schritte S6, S9, S14, S19, S24 und S29 im oben beschriebenen Betrieb ausgeführt wurden, wird, wenn in Schritt S11 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil 3 in einer ausgefahrenen Stellung ist, oder wenn in den Schritten S16, S21 und S26 festgestellt wird, daß das bewegbare Teil in seiner zurückgezogenen Stellung ist, der nächste Betrieb nicht gestartet bis jeder Schalter 60, 67, 68, 69 betätigt wird. Sogar wenn der Rückfahrschalter 66, der Zündschalter 67 oder der manuelle Schalter 69 ein geschaltet werden, während das bewegbare Teil 3 ausfährt oder eingezogen wird, wird das Antriebssignal jedes Schalters annulliert.

Das bewegbare Teil 3 wird, wie oben beschrieben, auto matisch in Antwort zur Betätigung des Rückfahrschalters 66, des Zündschalters 67 und des Vorwärtsbewegungserfassungs schalters 68, von denen jeder mit der entsprechenden Kompo nente wirkverbunden ist, bewegt. Somit kann das bewegbare Teil 3 ohne Betätigung des manuellen Schalter 69 in seine Benützungsstellung PB bewegt werden, wenn es gebraucht wird, während es in eine Aufbewahrungsstellung PA bewegt wird, wenn es nicht gebraucht wird. Im Ergebnis ist die Bedienbarkeit zur Bewegung des bewegbaren Teils 3 ver bessert und es ist dem Fahrer möglich das bewegbare Teil 3, ohne dieses in eine gewünschte Position zu positionieren zu müssen, sich selbst zu überlassen. Wenn das bewegbare Teil 3 in seiner Benutzungsstellung PB ist, wird, wenn sich das Fahrzeug 1 vorwärts bewegt, oder wenn das Zündschloß zum Abschalten des Motor betätigt wird, daß bewegbare Teil 3 automatisch in seiner Aufbewahrungsstellung PA posi tioniert. Entsprechend wird, wenn sich das Fahrzeug 1 vorwärts bewegt (d. h. wenn das Fahrzeug 1 normal fährt), oder wenn das Zündschloß betätigt wird, um den Motor anzuhalten (d. h. wenn der Fahrer aus dem Fahrzeug 1 steigt) das bewegbare Teil 3 sicher in seiner Aufbewahrungsstellung PA positioniert, so daß weder der Fahrzustand des Fahrzeugs 1 beeinträchtigt gestört, noch das bewegbare Teil 3 von einer dritten Person beschädigt wird.

Es sollte für den Fachmann offensichtlich sein, daß das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel nur eines einer Vielzahl spezifischer Ausführungsbeispiele der Erfindung ist. Eine Vielzahl von Modifikationen können durch den Fachmann vorgenommen werden ohne den Betrieb der Erfindung, wie er in den nachfolgenden Ansprüchen beschrieben ist, zu verlassen.

Claims

1. Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraft fahrzeug (1), welches an dessen Rückseite befestigt ist, um die Beobachtung eines hinteren unteren Gesichtsfelds vom Fahrersitz aus zu gewährleisten, mit
einem hinten an dem Kraftfahrzeug (1) befestigten Sockelteil (2),
einer von dem Sockelteil (2) bewegbar gehaltenen Spiegeleinrichtung (3), die wahlweise von einer Aufbe wahrungsstellung (PA) in eine Benutzungsstellung (PB) positionierbar ist,
einer Betätigungseinrichtung (4, 5) zur Betätigung der in der Aufbewahrungsstellung (PA) oder in der Benutzungs stellung (PB) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3),
einer Erfassungseinrichtung (66, 67, 68) zum Erfassen von mindestens einem Betriebszustand einer Komponente von Komponenten des Kraftfahrzeugs (1) und
einem Steuergerät zum Steuern der Betätigungs einrichtung (4, 5), um die Spiegeleinrichtung (3) in eine dem Betriebszustand der Komponente entsprechende Position zu bewegen, wobei die Steuereinrichtung (6) eine Ausgangs bestimmungseinrichtung (62) zum Bestimmen eines Ausgangs zustands der Erfassungseinrichtung (66, 67, 68) und Relativpositionsbestimmungseinrichtungen (61, 65) zum Bestimmen einer Relativposition der Spiegeleinrichtung (3) zum Sockelteil (2) hat, und wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtungen (4, 5) in Antwort auf die Relativposition und den Ausgangszustand steuert.

2. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 1, mit einer manuellen Schalteinrichtung (69) zur manuellen Betätigung, um AN- und AUS-Zustände zu schaffen, wobei die Ausgangsbestimmungseinrichtung (62) bestimmt, welchen dieser AN- und AUS-Zustände die manuelle Schalteinrichtung (69) schafft, und wobei das Steuergerät (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) in Antwort auf die Relativ position und alle von der Ausgangsbestimmungseinrichtung (62) bestimmten Ausgangszustände steuert.

3. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 2, wobei die Erfassungseinrichtung eine Einrichtung (66) zum Erfassen eines Gangwechsels eines Getriebes in einen Rück wärtsgang und eines Lösens aus dem Rückwärtsgang hat, und wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) derart steuert, daß sie eine Bewegung der in der Benutzungsstellung (PB) zu positionierenden Spiegel einrichtung (3) bewirkt, wenn die Einrichtung (66) den Gangwechsel in den Rückwärtsgang erfaßt, und eine Bewegung der in der Aufbewahrungsstellung (PA) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Einrichtung (66) das Lösen aus dem Rückwärtsgang erfaßt.

4. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 2, wobei die Erfassungseinrichtung eine Einrichtung (68) zum Erfassen einer Vorwärtsbewegung des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, und wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) derart steuert, daß sie eine Bewegung der in der Aufbewahrungsstellung (PA) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Einrichtung (68) die Vorwärtsbewegung des Kraftfahrzeugs (1) erfaßt.

5. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 2, wobei die Erfassungseinrichtung eine Einrichtung (67) zum Erfassen eines Startvorgangs des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, und wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) derart steuert, daß sie eine Bewegung der in der Aufbewahrungsstellung (PA) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Einrichtung (67) den Startvorgang erfaßt.

6. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 1, wobei das Sockelteil (2) ein an dem Kraftfahrzeug (1) befestigter, von diesem beabstandeter Ableiter (2) oder Spoiler zum Ableiten einer Luftströmung an die Hecktür (1b) ist.

7. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 6, wobei der Ableiter (2) in einem oberen Abschnitt der Heck tür (1b) an dieser befestigt ist.

8. Einziehbares Rückraumspiegelsystem für ein Kraft fahrzeug (1) mit einer an einem Fahrzeugkörper (1a) befestigten und an einem hinteren oberen Abschnitt angelenkten Hecktür (1b), mit
einem an einem oberen Abschnitt der Hecktür (1b) und von dieser beabstandet befestigten Ableiter (2) zum Ableiten eines Luftstroms zu der Hecktür (1b), wobei der Ableiter (2) eine in seiner Rückseite ausgebildete Aussparung (2a) aufweist,
einer von dem Ableiter (2) bewegbar gehaltenen Spiegeleinrichtung (3), die wahlweise von einer zurück gezogenen Stellung (PA) in einer ausgefahrenen Stellung (PB) positionierbar ist,
einer Betätigungseinrichtung (4, 5) zur Betätigung der in der zurückgezogenen Stellung (PA) oder in der aus gefahrenen Stellung (PB) zu positionierenden Spiegel einrichtung (3),
einer Erfassungseinrichtung (66, 67, 68) zum Erfassen von mindestens einem Betriebszustand einer Komponente von den Komponenten des Kraftfahrzeugs (1),
einer manuellen Schalteinrichtung (69) zur manuellen Betätigung, um AN- und AUS-Zustände zu schaffen und
einem Steuergerät zum Steuern der Betätigungs einrichtung (4, 5), um die Spiegeleinrichtung (3) in eine dem Betriebszustand der Komponente entsprechende Position zu bewegen, wobei die Steuereinrichtung (6)
eine Ausgangsbestimmungseinrichtung (62) zum Bestimmen eines Ausgangszustands der Erfassungseinrichtung (66, 67, 68) und der manuellen Schalteinrichtung (69) und
eine Relativpositionsbestimmungseinrichtung (61, 65) zum Bestimmen einer Relativposition der Spiegeleinrichtung (3) zum Ableiter (2) hat, und wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) in Antwort auf die Relativposition und alle von der Ausgangs bestimmungseinrichtung (62) bestimmten Ausgangszustände steuert.

9. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 8, wobei die Erfassungseinrichtung eine Einrichtung (66) zum Erfassen eines Gangwechsels eines Getriebes in einen Rückwärtsgang und eines Lösens aus dem Rückwärtsgang hat, und wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungs einrichtungen (4, 5) derart steuert, daß sie eine Bewegung der in der ausgefahrenen Stellung (PB) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Einrichtung (66) den Gangwechsel in den Rückwärtsgang erfaßt, und eine Bewegung der in der zurückgezogenen Stellung (PA) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Einrichtung (66) das Lösen aus dem Rückwärtsgang erfaßt.

10. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 8, wobei die Erfassungseinrichtung eine Einrichtung (68) zum Erfassen einer Vorwärtsbewegung des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, und wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) derart steuert, daß sie eine Bewegung der in der zurückgezogenen Stellung (PA) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Einrichtung (68) die Vorwärtsbewegung des Kraftfahrzeugs (1) erfaßt.

11. Einziehbares Rückraumspiegelsystem nach Anspruch 8, wobei die Erfassungseinrichtung eine Einrichtung (67) zum Erfassen eines Startvorgangs des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, und wobei die Steuereinrichtung (6) die Betätigungseinrichtung (4, 5) derart steuert, daß sie eine Bewegung der in der zurückgezogenen Stellung (PA) zu positionierenden Spiegeleinrichtung (3) bewirkt, wenn die Einrichtung (67) den Startvorgang erfaßt.