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Diese
Erfindung bezieht sich auf Lendenstützen zur Verwendung in der
Rückenlehne
von Sitzen, Stühlen
und dgl. nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Die Erfindung
ist besonders zur Verwendung bei Fahrzeugsitzen geeignet, und die
Erfindung wird nachfolgend der Einfachheit halber unter besonderer
Bezugnahme auf diese beispielhafte Anwendung beschrieben. In dieser
Hinsicht soll das Wort ”Fahrzeug” so verstanden
werden, dass es alle Arten von Fahrzeugen, einschließlich Luft-,
Wasser- und Landfahrzeuge umfasst.
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Es
ist wohlbekannt, verstellbare Lendenstützen in Fahrzeugsitzen, und
insbesondere im Fahrersitz, vorzusehen. Derartige verstellbare Stützen gibt es
in einer Vielzahl von Formen, und es gibt eine Vielzahl von Verstellungsarten.
Die Verstellung findet im allgemeinen so statt, dass die wirksame
Länge der Stütze und/oder
ihre Steifheit verändert
wird, und dadurch das Ausmaß,
mit dem sich die Stütze
ansprechend auf den durch den Benutzer des Fahrzeugsitzes aufgebrachten
Druck rückwärts krümmt, beeinflusst.
D. h., die Stütze
kann dem Benutzer des Fahrzeugsitzes, entsprechend dem Grad der
Verstellung der Stütze,
eine relativ flach oder tief gekrümmte Stütze bieten.
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Eine
Verstellung der oben beschriebenen Art wird zur Bekämpfung der
Ermüdung
des Fahrers als brauchbar erachtet, da es dem Fahrer des Fahrzeugs ermöglicht,
für den
Lendenbereich des Rückens
ein Stützniveau
zu wählen,
das den individuellen Bedürfnissen
dieser Person Genüge
tut. Ein optimaler Nutzen dieser Einrichtung wird jedoch verhindert,
da sich die Lendenstütze
im allgemeinen an einer festen vertikalen Position quer über die
Rückenlehne
des Fahrzeugsitzes erstreckt, und diese Position kann u. U. nicht
für alle
Benutzer des Fahrzeugs ge eignet sein. Diese Position wird gewöhnlich so
gewählt,
daß sie für Personen
mit einer angenommen normalen (Rumpf- oder Gesamt-)Größe paßt, und
dies ist für Personen
mit einer Größe, die
ober- oder unterhalb dieser Normalgröße liegt, nicht die bequemste
Position.
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Die
US-Patente 4,354,709 und
4,452,485 beschreiben Vorrichtungen
zur Verwendung in der Rückenlehne
eines Sitzes, der eine gitterartige Anordnung mit zwei seitlich
beabstandeten Bandanordnungen aufweist, die so angeordnet sind,
daß sie sich
im allgemeinen parallel zu den aufrechten Seitenkanten der zugehörigen Rückenlehne
des Sitzes erstrecken. Eine Reihe von quer verlaufenden Verbindungselementen
verbinden die beiden Riemenanordnungen miteinander, und sie bilden
den Teil der Vorrichtung, auf den durch den Benutzer des zugehörigen Sitzes
Druck aufgebracht wird. Eine Verstelleinrichtung kann so betätigt werden,
daß sie
bewirkt, daß sich
jede der beiden Bandanordnungen zwischen ihren Enden mehr oder weniger
stark nach außen
krümmt,
und sie dadurch eine relativ flach oder relativ tief gekrümmte Stütze für den Rücken des
Benutzers des zugehörigen
Sitzes liefern. Eine zweite Verstelleinrichtung kann so betätigt werden,
daß sie den
Scheitelpunkt der Krümmung
je nach Bedarf nach oben oder unten verschiebt, um so die vertikale Position
des Bereichs der durch die Vorrichtung geschaffenen Primärabstützung zu
verändern.
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Der
Bereich der Primärabstützung, wie
er durch diese Beschreibung hindurch bezeichnet wird, ist als der
Bereich zu verstehen, der sich quer zur Rückenlehne des Sitzes erstreckt,
entlang dessen die Stützkonstruktion
der Auslenkung durch den durch den Benutzer des zugehörigen Sitzes
aufgebrachten Druck maximalen Widerstand entgegenbringt.
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Bei
dieser Konstruktion schaffen die quer verlaufenden Verbindungselemente
die Abstützung für den Fahrzeuginsassen,
und die zugehörigen Bandanordnungen
dienen dazu, entsprechend der Betätigung der als erstes erwähnten Verstelleinrichtung,
einige dieser Elemente weiter außen oder weiter innen zu positionieren.
Die Verstellung beeinflusst deshalb das Ausmaß, mit dem der Benutzer des
Sitzes die Stützkonstruktion
als flach oder tief gekrümmt empfindet.
Die Betätigung
der als zweites erwähnten Verstelleinrichtung
verschiebt den Bereich der Primärabstützung durch
Verschiebung des Scheitelpunkts der Krümmung, weg von einem quer verlaufenden
Verbindungselement und hin zu einem anderen, nach oben oder unten.
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Diese
Stützkonstruktion
ist sehr komplex und umfasst eine große Anzahl an relativ beweglichen Teilen.
Ihre Herstellung ist deshalb schwierig und teuer. Die Abstützung weist
den zusätzlichen
Nachteil auf, dass sie einer Veränderung
des Zugs oder der wirksamen Länge
der quer verlaufenden Verbindungselemente nicht Rechnung trägt. Diese
Form der Verstellung ist bei den gegenwärtig verwendeten verstellbaren
Lendenstützen üblich, und
wird als unentbehrlich erachtet, um für verschiedene Benutzer des
zugehörigen
Sitzes einen geeigneten Grad an Bequemlichkeit zu erreichen. Weiterhin
ist diese Konstruktion schwierig zu bedienen, da separate und unterschiedliche
Verstellungen den Krümmungsgrad und
die vertikale Position des Primärstützbereichs steuern,
und jede Verstellung eine separate und unabhängige Betätigung durch den Benutzer bedingt.
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Aus
DE 33 40 718 A1 ist
eine verstellbare Lendenstütze
zur Verwendung in der Rückenlehne eines
Sitzes bekannt, welche ein flexibles riemenartiges Band aufweist.
Das Band ist dazu geeignet sich längs über die Rückenlehne zu erstrecken, so
dass gegenüberliegende
Enden des Bandes jeweiligen gegenüberliegenden Seiten der Rückenlehne
benachbart sind, wie aus den
1 und
2 ersichtlich
ist. Es ist weiterhin eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen,
die mit einem der aus plattenförmigen Teilen
vorgesehenen Bändern
verbunden ist, zum Verändern
der wirksamen Länge
des jeweiligen Bandes.
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Aus
DE 20 03 661 A ist
ein Sitz mit einer verstellbaren Lendenstütze zur Verwendung in der Rückenlehne
des Sitzes bekannt. Die Rückenlehne
ist mit einer querverlaufenden Bespannung mit mehreren Einzelbändern (Spanngurten)
versehen, welche sich längs über die
Rückenlehne
erstrecken, so dass gegenüberliegende
Enden der Spanngurte jeweiligen gegenü berliegenden Seiten der Rückenlehne benachbart
sind. Mittels einer Verstellvorrichtung wird die Spannung einer
der Vielzahl von Spanngurten welcher nur mit seiner einen Seite
an der Rückenlehne
befestigt ist, eingestellt.
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Die
Druckschrift
US 45 65 406 offenbart ebenfalls
eine verstellbare Lendenstütze
zur Verwendung in der Rückenlehne
eines Sitzes, die ein elastisches Element aufweist, das dazu geeignet
ist, sich längs über die
Rückenlehne
zu erstrecken, so dass gegenüberliegende
Enden des elastischen Elements jeweiligen gegenüberliegenden Seiten der Rückenlehne
benachbart sind. Es ist hier auch eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen,
die an der Rückenlehne
befestigt ist, zum Verändern
der wirksamen Länge des
elastischen Elements.
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Es
ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lendenstütze zu schaffen,
die verstellbar ist und eine relativ einfache Bauweise aufweist.
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Diese
Aufgabe wird gelöst
durch eine verstellbare Lendenstütze
nach Patentanspruch 1 sowie durch eine Sitzanordnung nach Patentanspruch
21.
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Vorteilhafte
Ausgestaltungen sind in der Unteransprüchen angegeben. Dementsprechend schafft
die vorliegende Erfindung eine verstellbare Lendenstütze zur
Verwendung in der Rückenlehne eines
Sitzes, die ein flexibles Band aufweist, das sich bei Verwendung
längs über die
Rückenlehne
erstreckt, so dass gegenüberliegende
Enden des Bandes jeweiligen gegenüberliegenden Seiten der Rückenlehne
benachbart sind, wobei das Band einen oberen Bereich und einen unteren
Bereich aufweist, die sich in der Längsrichtung des Bandes erstrecken und
seitlich voneinander beabstandet sind, wobei jeder Bereich in der
Längsrichtung
eine wirksame Länge
aufweist, die bei Verwendung die Tiefe der rückwärtigen Krümmung des jeweiligen Bereichs
bestimmt, und eine Bereichsverstellvorrichtung, wodurch die wirksame
Länge zumindest
eines Bereichs gegenüber
der wirksamen Länge
des anderen Bereichs verändert
werden kann.
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Bei
einer bevorzugten Ausführungsform
bildet ein Profil zumindest einen Teil einer vorderen Oberfläche des
Bandes und erstreckt sich zwischen den Bereichen und ist so angeordnet,
daß es
ansprechend auf eine Veränderung
des Verhältnisses
zwischen den wirksamen Längen
der Bereiche nach hinten oder vorne kippt.
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Das
Profil ist vorzugsweise so angeordnet, daß es eine gekrümmte oder
anderweitig profilierte äußere Oberfläche aufweist,
wobei dies die Oberfläche
ist, die dem Benutzer eines Sitzes, bei dem die Stützanordnung
verwendet wird, gegenüberliegt. Diese
Oberfläche
kann zum Beispiel in einer Richtung quer zur Längsrichtung des Bandes eine
konvexe Krümmung
aufweisen.
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Das
Profil weist vorzugsweise eine Vielzahl von druckaufbringenden Elementen
auf, von denen sich jedes zwischen den Bandbereichen erstreckt. Die
druckaufbringenden Elemente sind so angeordnet, daß sie der äußeren Oberfläche des
Profils die gewünschte
Form verleihen. Vorzugsweise weist jedes Element zwei gegenüberliegende
Enden auf, von denen jedes einem jeweiligem Bereich benachbart ist,
und jedes Element weist einen hohen Punkt auf, der zwischen den
Enden angeordnet ist, wobei jedes Element bei Verwendung der Vorderseite
der Rückenlehne
gegenüberliegt,
und der hohe Punkt weiter vor einer die Längsachse jedes Bereichs umgebenden
Ebene angeordnet ist als jeder andere Punkt auf der Oberfläche.
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Bei
der oben kurz beschriebenen bevorzugten Ausführungsform ist jedes druckaufbringende Element
geeignet, ansprechend auf ein durch eine Veränderung des Verhältnisses
zwischen den wirksamen Längen
der Bereiche bewirktes Kippen des Profils, um eine mittlere Position
zu kippen. D. h., jedes Element bewegt sich schaukelartig, wenn
die wirksame Länge
eines Bereichs gegenüber
der wirksamen Länge
des anderen Bereichs verlängert
oder verkürzt
wird. Eine derartige Schaukelbewegung tritt jedoch nicht auf, wenn
die wirksame Länge
jedes Bereichs zugleich in gleichem Ausmaß verändert wird.
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Ein
Kippen der Elemente bewirkt eine vertikale Verschiebung der Position
des Primärabstützungsbereichs,
so daß diese
Position zwischen zwei extremen Positionen unendlich variiert werden
kann. Bei Verwendung der Stützanordnung
sind diese beiden extremen Positionen obere bzw. untere Positionen.
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Das
Band weist vorzugsweise eine allgemeine wirksame Länge auf,
die bei Verwendung die Tiefe der rückwärtigen Krümmung des Bandes bestimmt, und
die Abstützung
ist vorzugsweise so angeordnet, daß eine Veränderung der allgemeinen wirksamen Länge eine
Veränderung
der wirksamen Länge
jedes Bereichs bewirkt, ohne eine Änderung des Verhältnisses
zwischen den wirksamen Längen
dieser Bereiche zu bewirken. Auf diese Weise ist die Abstützung nicht
nur in der Höhe
des Primärabstützungsbereichs,
sondern auch in der Tiefe der rückwärtigen Krümmung verstellbar.
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Die
beiden Bandbereiche können
entsprechend den Anforderungen separat oder als verschiedene Bereiche
eines einzigen Stücks
ausgebildet sein. Ebenso kann der obere Bereich eine obere Längskante
des Bandes bilden oder aufweisen, und/oder der untere Bereich kann
eine untere Längskante
des Bandes bilden oder aufweisen.
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Bei
einer Ausführungsform
der Erfindung sind die Bereiche se parat ausgebildet und jeder Bereich
weist ein jeweiliges bandartiges Element auf, das sich in der Längsrichtung
des Bandes erstreckt und seitlich von den anderen bandartigen Elementen beabstandet
ist. Vorzugsweise kann die Verstellvorrichtung so betätigt werden,
daß sie
die wirksame Länge
oder die Zugkraft in einem oder mehreren der bandartigen Elemente
verändert.
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In
dieser Beschreibung ist durchweg eine Bezugnahme auf eine Veränderung
der Zugkraft eines bandartigen Elements so zu verstehen, daß sie eine
Veränderung
der wirksamen Länge
des Elements oder eine Änderung
des Krümmungsgrads des
Elements zwischen seinen Enden oder beides umfaßt.
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Ein
Merkmal der Verwendung der bandartigen Elemente ist, daß sowohl
die Tiefe der rückwärtigen Krümmung als
auch die vertikale Position des Primärabstützungsbereichs von der Einstellung
der Zugkraft in den bandartigen Elementen abhängt. Es ist deshalb möglich, zur
Einstellung sowohl der Krümmung
als auch der vertikalen Position ein einziges Steuerungssystem zu
verwenden.
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Bei
einer anderen Ausführungsform
der Erfindung sind die Bereiche auf einem einzigen Stück ausgebildet,
und das Band weist einen Körperabschnitt
und einen Endabschnitt auf, die auf eine solche Weise relativ beweglich
sind, daß die
wirksame Länge
eines Bereichs des Bandes wie oben beschrieben verstellt wird. Die
beiden Bandabschnitte könnten
zu dem oben erwähnten
Zweck auf irgendeine geeignete Weise miteinander verbunden werden. Diese
Verbindung könnte
beispielsweise durch eine Gelenkverbindung oder eine Scharnierverbindung hergestellt
werden, und in jedem Fall ist es bevorzugt, daß die Verbindung von dem zu
verstellenden Bereich des Bandes entfernt ist.
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Ein
Vorteil der Erfindung ist, daß sie
eine einfache Bauweise aufweist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform
kann die Abstützung
sowohl in der Tiefe der rückwärtigen Krümmung als auch
in der Höhe des
Primärabstützungsbereichs
unabhängig
verstellbar sein. Darüberhinaus
kann die Abstützung
zum Betätigen
jeder der beiden Verstellarten eine einzige Steuerung aufweisen.
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Ungeachtet
jeder anderen Ausführungsform, die
in ihren Bereich fallen kann, werden nun bevorzugte Ausführungsformen
der Erfindung nur beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen
beschrieben.
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Es
zeigt:
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1 eine
schematische perspektivische Ansicht einer Lendenstütze gemäß einer
ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
schematische Ansicht entlang der Schnittlinie II-II der Lendenstütze aus 1,
die an einem Rahmen einer Rückenlehne
eines Fahrzeugsitzes angebracht ist;
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3 eine
detaillierte Ansicht entlang der Schnittlinie III-III in 1 eines
Abstützelements
der Lendenstütze
aus 1;
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4 bis 7 schematische
Ansichten eines Abstützelements
in verschiedenen Positionen, entlang der Schnittlinie IV-IV in 1,
und entsprechende Positionen eines Betätigungsknopfes, der mit einem
elektrischen Verstellmechanismus der Lendenstütze aus 1 verbunden
ist;
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8 und 9 einen
alternativen Verstellmechanismus für die Lendenstütze aus 1;
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10 eine
detaillierte Ansicht eines Bandes einer Lendenstütze gemäß einer zweiten Ausführungsform
der vorlie genden Erfindung, wobei ein Bereich eine verlängerte wirksame
Länge aufweist;
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11 das
Band aus 10, wobei der Bereich eine verkürzte wirksame
Länge aufweist;
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12 eine
detaillierte Ansicht eines Kabel-Verstellmechanismus' der Lendenstütze aus 10;
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13 eine
schematische perspektivische Ansicht der Lendenstütze aus 10,
eingebaut in einen Fahrzeugsitz;
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14 eine
Abänderung
des Bandes aus 10, das einen Zwischenbandabschnitt
aufweist;
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15 eine
detaillierte Ansicht eines Bandes einer Lendenstütze gemäß einer dritten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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16 in
schematischer Form verschiedene Positionen der Abstützelemente
und die verschiedenen Formen des Bandes der Lendenstütze aus 10 oder 15;
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17 die
Verstellung der rückwärtigen Krümmung der
Lendenstütze
aus 10 oder 15;
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18 und 19 ein
Band einer Lendenstütze
gemäß einer
vierten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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20 ein
Band einer Lendenstütze
gemäß einer
fünften
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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1 zeigt
in schematischer perspektivischer Ansicht eine Form einer Lendenstützenanordnung 1,
die eine Ausführungsform
der Erfindung umfaßt
und die an dem Rahmen 2 einer Rückenlehne 3 eines
Fahrzeugsitzes angebracht werden kann, wie es in 2 schematisch
gezeigt ist. Die Stützanordnung 1 weist
obere und untere bandartige Elemente 4 bzw. 5 auf,
die in den 3 bis 6 am besten
zu sehen sind. Ein Ende jedes bandartigen Elements 4 und 5 ist
an einer Klammer 6 befestigt, die wiederum an einer Seite
des Rahmens 2 gesichert ist, und das andere Ende jedes
Elements 4 und 5 ist mit einem Verstellmechanismus 7 verbunden,
wie es nachfolgend beschrieben ist. Jedes bandartige Element 4 und 5 ist
aus einem geeigneten flexiblen Material ausgebildet. Im Gebrauch
erstrecken sich die Elemente 4 und 5 quer zwischen
den aufrechten Seiten des Rahmens 2 und sind in seitlich
beabstandetem Verhältnis
angeordnet.
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Ein
Schild 8 ist über
der Vorderseite jedes Elements 4 und 5 so angeordnet,
daß er
zwischen diesen Elementen und einer Schaumpolsterung 9 oder
einem anderen geeigneten Teil der Rückenlehne des Sitzes angeordnet
ist. Der Schild 8 kann auf jede geeignete Weise ausgebildet
sein, aber er ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial geformt, das
geeignet ist, eine verschleißfeste
Grenzfläche
zu schaffen, wie es nachfolgend beschrieben ist. Ebenso weist der
Schild 8 vorzugsweise Flexibilität auf, um sich an eine sich ändernde
Krümmung
der Elemente 4 und 5, die sich aus der Veränderung
der Zugkraft dieser Elemente ergibt, anzupassen. Es kann jede geeignete
Vorrichtung verwendet werden, um den Schild 8 in einer
geeigneten Position relativ zu den Elementen 4 und 5 zu
halten.
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Abgesehen
davon, daß der
Schild 8 eine verschleißfeste Grenzfläche zwischen
den Elementen 4 und 5 und der Sitzpolsterung schafft,
verbessert er auch das ”Anfühlen” der Stützanordnung 1.
Die in den Zeichnungen gezeigete spezielle Anordnung 1 ist
nur an einem Ende jedes Elements 4 und 5 verstellbar.
Folglich ”fühlt” der Benutzer
des Sitzes, im Falle der Verstellung der Zugkraft in einem oder
beiden dieser Elemente 4 und 5, wahrscheinlich
eine Bewegung an der Seite der Rückenlehne
des Sitzes benachbart zum verstellbaren Ende der Elemente 4 und 5.
Dieses Gefühl
einseitiger Bewegung trägt dazu
bei, ein Empfin den von Ungleichgewicht oder mangelnder Symmetrie
zu schaffen, und kann die Bequemlichkeit des Sitzes stören. Der
Schild 8 beseitigt dieses Problem dadurch, daß er eine
Oberfläche zwischen
den Elementen 4 und 5 und der Sitzpolsterung schafft, über die
die Elemente 4 und 5 gleiten können. Der Benutzer des Sitzes
fühlt daher
eine symmetrische Entspannung oder Anspannung der Stützanordnung 1,
und die Bequemlichkeit wird nicht gestört.
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Die
oben erwähnten
druckaufbringenden Elemente können
mit dem Schild 8 verbunden sein oder anderweitig mit diesem
in Verbindung stehen. Bei der in den Zeichnungen gezeigten speziellen Ausführungsform
sind diese Elemente einstückig
mit dem Schild 8 ausgebildet, aber dies ist nicht wesentlich.
Jedes Element 10 weist eine stabartige Form auf und erstreckt
sich quer zur Längsrichtung
der Elemente 4 und 5. Es ist bevorzugt, aber nicht
wesentlich, daß jedes
Element als ein hohles kanalförmiges Profil
geformt ist, dessen offene Mündung
den Elementen 4 und 5 gegenüberliegt. Wie es in 3 gezeigt
ist, können
die Seitenwände 11 jedes
Elements 10 zur Verbesserung der Druckfestigkeit rückwärtig divergieren.
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Bei
der speziellen gezeigten Konstruktion weist die äußere Oberfläche 12 jedes Elements 10 eine
konvexe Krümmung
in eine Richtung quer zur Längsrichtung
der Elemente 4 und 5 auf, aber diese Oberflächen 12 könnten entsprechend
den Anforderungen anders profiliert sein. Die Krümmung jeder Oberfläche 12 ist
vorzugsweise so, daß jedes
Element 10 seine maximale Tiefe in der Richtung von vorne
nach hinten ungefähr
auf der Hälfte
seiner Länge
aufweist.
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Da
die Elemente 10 die vordere Oberfläche jedes Elements 4 und 5 überlagern,
neigen sie dazu sich, ansprechend auf eine Änderung der Zugkraft einer
oder der beiden Elemente 4 und 5 zu bewegen. Die
Art der Bewegung ändert
sich entsprechend der Art der Zugkraftänderung, und 4 bis 7 zeigen
einige der Mög lichkeiten
in schematischer Form.
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5 zeigt,
was als die mittlere Position eines Elements 10 bezeichnet
werden könnte.
In dieser Position ist der höchste
Punkt 13 der gekrümmten Oberfläche 12 der
vorderste Punkt des Elements und es ist der Punkt, auf den durch
den Rücken
eines Benutzers des Fahrzeugsitzes der größte Druck aufgebracht wird.
Dies ist eine Position, die eingenommen wird, wenn die Zugkraft
in den beiden Elementen 4 und 5 im wesentlichen
dieselbe ist.
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Wenn,
wie es in 4 gezeigt ist, die Zugkraft
im Element 5 über
die Zugkraft im Element 4 hinaus erhöht wird, wird jedes Element 10 dazu
veranlaßt,
zu schwenken, so daß der
vorderste Punkt der Oberfläche 12 ein
Punkt 14 ist, der sich unterhalb des hohen Punktes 13 befindet.
Wenn die Situation umgekehrt wird, so daß die Zugkraft im Element 4 größer als
diejenige im Element 5 ist, wie es in 6 gezeigt
ist, wird jedes Element 10 dazu veranlaßt, zu schwenken, so daß der vorderste
Punkt der Oberfläche 12 ein
Punkt 15 oberhalb des hohen Punktes 13 ist.
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Bei
der oben beschriebenen und in den Zeichnungen gezeigten Anordnung
legt der vorderste Punkt der Elemente 10 tatsächlich den
Primärabstützungsbereich
der Stützanordnung
fest. Somit führt
eine Schwenkbewegung der Elemente 10, wie sie oben beschrieben
ist, zu einer vertikalen Verschiebung der Position des Primärabstützungsbereichs,
und aufgrund der Krümmung
der Oberfläche 12 ist
diese Verschiebung zwischen zwei Extremen unendlich veränderbar.
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Wenn
die Zugkraft in den beiden Elementen 4 und 5 zugleich
in gleichem Ausmaß verändert wird, kommt
es zu keiner vertikalen Verschiebung des Primärabstützungsbereichs. Diese Form
der Verstellung ändert
jedoch die Krümmung
der Stützanordnung 1,
die in 2 am besten zu sehen ist, so daß sie entsprechend der
Richtung der Verstellung flacher oder tiefer ist. Darüberhinaus
kann die Verstellung so sein, daß die Stützanordnung 1 auf
die Krümmung
der zugehörigen
Rückenlehne
keinen bedeutsamen Einfluß hat,
und dieser Zustand ist in 7 schematisch
dargestellt.
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Die
Oberfläche 12 jedes
Elements 10 kann an jeder geeigneten Oberfläche innerhalb
der Rückenlehne
des Sitzes anliegen. Es bedarf keiner speziellen Vorkehrung, um
Reibung und/oder Verschleiß zu
verringern, wie es bei Anordnungen gemäß dem Stand der Technik, wie
z. B. denjenigen von Schuster, der Fall ist. Wenn die Elemente 10 dazu
veranlaßt werden,
sich zu bewegen, wie es in 4 bis 7 dargestellt
ist, gleiten ihre jeweiligen Oberflächen 12 nicht relativ
zu einer anderen Oberfläche,
an der sie anliegen. Die Oberflächen 12 neigen
vielmehr dazu, über
die gegenüberliegende
Oberfläche
zu ”gehen”, wenn
sie unter dem Einfluß der
Elemente 4 und 5 schwenken, und dies geht aus
einem Vergleich der 4 bis 6 hervor.
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Man
erkennt, daß die
Art und/oder Anzahl an Elementen 10 entsprechend den Anforderungen
variiert werden kann. Es ist auch möglich, daß sich die Elemente 10,
anstatt über
zwei, wie es oben beschrieben ist, über drei oder mehr bandförmige Elemente
erstrecken und durch diese beeinflußt werden. Gemäß noch einer
anderen möglichen
Abwandlung können
die Elemente 10 weggelassen werden, und in diesem Fall
ist die Verschiebung der vertikalen Position des Primärabstützungsbereichs
nicht unendlich zwischen zwei Extremen, sondern ist auf bestimmte Positionen
beschränkt.
Insbesondere entspricht deshalb die Anzahl an möglichen Positionen des Primärabstützungsbereichs
der Anzahl der in der Anordnung verwendeten bandförmigen Elemente.
Bei einer derartigen Ausführungsform
kann auch der Schild 8 weggelassen werden oder er kann
eine andere Form als oben beschrieben aufweisen.
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Eine
Verstellung der Zugkraft in den bandförmigen Elementen 4 und 5 kann
auf jede geeignete Weise erreicht werden. Bei der gezeigten Konstruktion
wird diese Verstellung durch Veränderung
der wirksamen Länge
jedes Elements 4 und 5 erreicht. Zu diesem Zweck
könnten
verschiedene Mechanismen eingesetzt werden, aber es ist bevorzugt,
einen Mechanismus zu verwenden, der schnell und leicht eine relativ
große
Verstellung der Elemente 4 und 5 bewirkt.
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Bei
der gezeigten bevorzugten Ausführungsform
sind zwei Verstellungsmechanismen 7 vorgesehen und jeder
ist mit einem jeweiligen der bandförmigen Elemente 4 und 5 verbunden.
Bei der in 2 schematisch dargestellten
relativ einfachen Anordnung weist jeder Mechanismus 7 eine
Gewindespindel 16 auf, die mit einer am jeweiligen Element 4 oder 5 angebrachten
Mutter 17 zusammenwirkend in Eingriff steht. Die Spindel 16 wird
durch geeignete Antriebsvorrichtungen, wie z. B. einen Elektromotor 18, dazu
veranlaßt,
sich zu drehen, und dadurch das Element 4 oder 5 entsprechend
der Drehrichtung durch die Mutter 17 zu schieben oder ziehen.
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8 und 9 zeigen
eine andere Form des Verstellmechanismus' 7, bei dem die Antriebsspindel 19 an
jedem von zwei gegenüberliegenden Enden
einen Gewindeabschnitt 20 und 21 aufweist. Die
Abschnitte 20 und 21 weisen Gewinde mit entgegengesetzten
Gewindegängen
auf und jeder steht mit einer jeweiligen Mutter 22 und 23,
von denen beide gegen Drehung mit der Spindel 19 gesichert
sind, zusammenwirkend in Eingriff. Aufgrund des unterschiedlichen
Gewindegangs der beiden Gewindeabschnitte 20 und 21 zieht
eine Drehung der Spindel 19 in eine Richtung die Muttern 22 und 23 zueinander, wie
es in 8 dargestellt ist, wohingegen eine Drehung in
die entgegengesetzte Richtung diese Muttern auseinanderbewegt, wie
es in 9 dargestellt ist. Aufgrund der gleichzeitigen
relativen axialen Bewegung der beiden Muttern 22 und 23 entsteht
eine relativ große
Veränderung
ihrer relativen Positionen bei einer relativ kleinen Drehung der
Spindel 19.
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Die
Mutter 22 jedes Mechanismus' 7 kann an einem jeweiligen
Bandelement 4 und 5 befestigt sein, und die Mutter 23 jedes
Mechanismus' 7 kann
auf eine geeignete Weise an einer relativ festen Konstruktion, wie
z. B. dem Rückenlehnenrahmen 2,
befestigt sein. Eine Drehung jeder Spindel 19 verlängert oder
verkürzt
deshalb die wirksame Länge
und infolgedessen die Zugkraft des jeweiligen Elements 4 oder 5.
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Eine
Drehung der Spindeln 19 kann auf jede beliebige Weise gesteuert
werden. Die Spindeln 19 können beispielsweise je durch
einen jeweiligen (nicht dargestellten) Elektromotor oder, wie es
dargestellt ist, durch ein Handrad 24 angetrieben werden. Im
Falle eines Elektromotorantriebs kann ein Betätigungsknopf 25 (4 bis 7)
so angeordnet werden, daß er
wahlweise betätigt
werden kann, um den Betrieb von einem der Motoren oder beiden Motoren gleichzeitig
zu bewirken. Die 4 bis 7 zeigen eine
Art, wie der Knopf 25 für
die drei verschiedenen Formen des Motorbetriebs betätigt werden
kann. Infolgedessen reicht eine einzige Steuervorrichtung aus, um
sowohl die Verstellung der Zugkraft der Stützkonstruktion als auch die
Verstellung der vertikalen Position des Primärabstützungsbereichs zu bewirken.
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10 zeigt
nur einen Teil einer Lendenstütze 1,
die entsprechend einer zweiten Ausführungsform der Erfindung hergestellt
ist. Die Abstützung 1 weist
ein Band 26 mit einem Körperabschnitt 27 und einem
Endabschnitt 28 auf, die durch eine Vorrichtung, die eine
relative Bewegung der beiden Abschnitte 27 und 28 erlaubt,
verbunden sind. Bei der gezeigten Anordnung weist die Verbindungsvorrichtung
ein flexibles Scharnier 29 auf, das mit den beiden Abschnitten 27 und 28 einstückig ausgebildet und
benachbart einer Längskante 30 des
Körperabschnitts 27 angeordnet
ist. Es könnten
auch andere Verbindungsformen verwendet werden.
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Bei
der dargestellten besonderen Anordnung weist das Band ei nen verstellbaren
Bereich auf, der sich entlang der Längskante 31 des Körperabschnitts 27 erstreckt.
Bei der gezeigten Anordnung wird die Verstellung durch den keilförmigen Raum 32 ermöglicht,
der zwischen einer Endoberfläche 33 des
Körperabschnitts 27 und
einer benachbarten Oberfläche 34 des
Endabschnitts 28 vorgesehen ist. Wie es gezeigt ist, divergieren
diese Oberflächen 33 und 34 in eine
Richtung, die sich von der Längskante 30 weg und
zur gegenüberliegenden
Längskante 31 hin
erstreckt.
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Der
Endteil des Bandes 26 ist bevorzugt, aber nicht notwendigerweise,
im Gegensatz zu dem in 10 gezeigten, auf dieselbe Weise
konstruiert wie der besondere dargestellte Endteil. D. h., er weist einen
Endabschnitt auf, der mit dem Körperabschnitt 27,
benachbart der Längskante 30 dieses
Körperabschnitts,
gelenkig verbunden ist, und der vom Körperabschnitt 27 durch
einen Raum, der dem in 10 gezeigten Raum 32 entspricht,
getrennt ist.
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Die
wirksame Länge
der Längskante 30 ist
in 10 durch das Symbol ”L” dargestellt. In dem in 10 gezeigten
Zustand des Bandes 26 weist die Längskante 31 eine entsprechende
wirksame Länge ”L” auf.
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11 zeigt
einen anderen Zustand des Bandes 26, bei dem die Endoberfläche gegen
die benachbarte Oberfläche 34 bewegt
wurde. In diesem Zustand des Bandes 26 weist die Längskante 31 eine wirksame
Länge auf,
die um ein Ausmaß entsprechend
der in 10 durch das Symbol ”l” dargestellten
maximalen Trennung der Oberflächen 33 und 34 verkürzt ist.
Vorausgesetzt, dieselbe Zustandsveränderung wird an beiden Enden
des Bandes 26 durchgeführt,
so ist die daraus resultierende wirksame Länge der Längskante 31 gleich
(”L” minus
2 ”l”).
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Zur
Veränderung
der wirksamen Länge
der Längskante 31 kann
jede geeignete Verstellvorrichtung eingesetzt werden. Bei der speziellen
gezeigten Anordnung weist diese Vorrichtung, von der ein Beispiel
in 12 gezeigt ist, ein flexibles Kabel 35 auf, das
an einem Ende 36 am Endabschnitt 28 angebracht
ist, und an einem gegenüberliegenden
Ende 37 am Betätigungsmechanismus 38 angebracht
ist. Ein ähnliches
Kabel 39 (12) ist mit dem in den 10 und 11 nicht
gezeigten Ende des Bandes 26 verbunden.
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Der
spezielle in 12 gezeigte Mechanismus 38 weist
ein Gehäuse 40,
das an einer Sitzanordnung oder einer anderen Abstützung befestigt werden
kann, und eine Gewindewelle 41 auf, die innerhalb des Gehäuses 40 drehbar
angebracht ist. Ein Schlitten 42 ist zur relativen Bewegung
in der axialen Richtung der Welle 41 innerhalb des Gehäuses 40 angebracht,
und der Gewindeabschnitt 43 der Welle 41 erstreckt
sich axial durch den Schlitten 42 und steht mit einem Innengewinde
dieses Schlittens zusammenwirkend in Eingriff. Der Schlitten 42 ist
so innerhalb des Gehäuses 40 angebracht,
daß er
gegen Drehung mit der Welle 41 gehalten wird, und die Welle 41 ist
so auf dem Gehäuse 40 gelagert,
daß sie
gegen relative axiale Bewegung gehalten wird. Folglich bewirkt eine
Drehung der Welle 41 eine Bewegung des Schlittens 42 relativ
zum Gehäuse 40 in
der axialen Richtung der Welle 41.
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Eine
Drehung der Welle 41 kann auf jede geeignete Weise, wie
z. B. manuell oder durch einen Elektro- oder Hydraulikmotor, bewirkt
werden. Bei der gezeigten Anordnung ist ein Handrad 44 (13) so
mit einem Ende 45 der Welle 41 verbunden, daß eine manuelle
Drehung der Welle ermöglicht
wird.
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Jedes
der Kabel 35 und 39 weist eine röhrenförmige Hülle 46 und
einen Drahtkern 47 auf, der innerhalb dieser Hülle axial
gleitbeweglich ist. Die Kabelenden 36 und 37 sind
am Kern 47 des Kabels 35 gesichert. Ähnliche
Enden sind am Kern 47 des Kabels 39 gesichert,
und eines dieser Enden 48 ist in 12 gezeigt.
Gegenüberliegende
Enden jeder Kabelhülle 46 liegen
am Schlitten 42 bzw. am Bandkörperabschnitt 27 an,
so daß eine
Bewegung des Schlittens 42, wie sie oben beschrieben ist,
die Größe des Raums 32 an
jedem Ende des Körperabschnitts 27 steuert.
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Man
erkennt, daß andere
Betätigungsanordnungen,
einschließlich
Kabelanordnungen, die sich von der oben besonders beschriebenen
unterscheiden, eingesetzt werden könnten.
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Eine
mögliche
Veränderung
des Mechanismus' 38 ist
es, eine Anordnung, wie sie bei der ersten Ausführungsform in Verbindung mit 8 und 9 beschrieben
ist, zu verwenden. D. h., die Welle 41 kann zwei Gewindeabschnitte
mit entgegengesetztem Gewindegang aufweisen, die mit zwei relativ
zueinander beweglichen Teilen des Mechanismus zusammenwirken. Eine
derartige Anordnung erhöht
bei einem vorgegebenen Drehungsgrad der Gewindewelle die axiale
Verstellung eines Kabels.
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In
Anbetracht der Flexibilität
des Scharniers 29 ist es bevorzugt, daß zwischen den Körper- und den
Endabschnitten 27 und 28 des Bandes 26 eine Führungsvorrichtung
vorgesehen ist, um diese Abschnitte in einem geeigneten Verhältnis zu
halten. Bei der speziellen durch 10 und 11 dargestellten
Anordnung weist eine derartige Führungsvorrichtung
eine Zunge 49 auf, die am Ende 50 des Körperabschnitts 51 angebracht
oder mit diesem einstückig ausgebildet
ist und die in einem in einer Endwand 51 des Endabschnitts 28 ausgebildeten
(nicht dargestellten) Schlitz gleitet. Die Anordnung ist so, daß die Zunge 49 und
der Schlitz zusammenwirken, um das Körperabschnittsende 50 während einer
Veränderung
zwischen den in 10 bzw. 11 gezeigten Zuständen auf
einem im wesentlichen geraden Bewegungsweg zu halten.
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14 zeigt
eine mögliche
Veränderung
der in 10 und 11 gezeigten
Anordnung. Bei dieser Abwandlung ist ein Zwischenbandabschnitt 52 zwischen
dem Körperabschnitt 27 und
dem End abschnitt 28 angeordnet. Der Raum 32 ist
zwischen den Bandabschnitten 28 und 52 ausgebildet,
und ein ähnlicher
Raum 53 ist zwischen den Bandabschnitten 52 und 27 ausgebildet.
Weiterhin gibt es zwei flexible Scharniere 29 und 54,
die den Zwischenabschnitt 52 mit dem Endabschnitt 28 bzw.
dem Körperabschnitt 27 verbinden.
Eine derartige Anordnung arbeitet auf die in Bezug auf 10 und 11 beschriebene
Weise und bietet den Vorteil, daß sie einen höheren Verstellungsgrad
der wirksamen Länge der
Längskante 31 schafft.
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Man
erkennt, daß mehr
als ein Zwischenabschnitt 52 verwendet werden könnte, um
den Verstellungsgrad der Längskante 31 weiter
zu erhöhen.
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15 zeigt
ein dritte Ausführungsform
der Erfindung, bei der der Endabschnitt 28 anstatt durch ein
Scharnier, wie es in Verbindung mit den Ausführungsformen gemäß 10, 11 und 14 beschrieben
ist, durch ein Gelenk 55 mit dem Körperabschnitt 27 verbunden
ist. Weiterhin weist die Führungsvorrichtung
einen in dem Körperabschnitt 27 ausgebildeten
gekrümmten
Führungsschlitz 56 und einen
Führungsstift 57 auf,
der am Endabschnitt 28 angebracht und im Schlitz 56 gleitbeweglich
angeordnet ist. Die wirksame Länge
der Längskante 31 wird
durch die Position des Stifts 57 relativ zu den Enden des
Schlitzes 56 bestimmt. In jeder anderen Hinsicht kann die
Anordnung gemäß 15 so
arbeiten, wie es in Verbindung mit den 10 bis 14 beschrieben
ist.
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Bei
der zweiten und dritten beschriebenen Ausführungsform beeinflußt die Verstellung
der Längskante 31 die
Höhe, auf
der der Primärabstützungsbereich
der Lendenstütze 1 relativ
zur Rückenlehne
des Sitzes angeordnet ist. Diese Höhenverstellung des Bereichs
kann auf eine ähnliche
Weise, wie sie bei der ersten Ausführungsform beschrieben ist, erreicht
werden. Insbesondere kann sich, wie es in 13 gezeigt
ist, eine Vielzahl von gekrümmten Elementen 58 zwischen
den Längskanten 30 und 31 des
Bandes 26 erstrecken, und diese Elemente sind so angeordnet,
daß eine Änderung
der wirksamen Länge
der Kante 31 jedes Element dazu veranlaßt, rückwärts oder vorwärts zu ”schwingen”, wie es durch 16 schematisch
dargestellt ist.
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16 zeigt
ebenfalls das Band 26 aus 15 in
verschiedenen eingestellten Positionen. Bei diesen Darstellungen
sind beide Enden 28 des Bandes verstellbar und weisen einen ähnlichen
Aufbau auf.
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Wenn
sich die wirksame Länge
der Kante 31 auf einem Minimum befindet, wie es in der
schematischen perspektivischen Ansicht des Bandes 26A dargestellt
ist, weist jedes Element 58 eine Anordnung auf, wie sie
durch die Darstellung 16A aus 16 gezeigt
ist, und der Bereich der Primärabstützung befindet
sich dann auf dem Niveau 59. Wenn sich die wirksame Länge der
Kante 31 auf einem Maximum befindet, wie es in der schematischen
perspektivischen Ansicht des Bandes 26B dargestellt ist, weist
jedes Element 58 eine Anordnung auf, wie sie durch die
Darstellung 16B aus 16 gezeigt
ist, und der Bereich der Primärabstützung befindet
sich auf dem Niveau 60. Wenn sich die wirksame Länge der
Kante 31 zwischen der maximalen und der minimalen Länge befindet,
wie es in der schematischen perspektivischen Ansicht des Bandes 26C dargestellt ist,
weist jedes Element 58 eine Anordnung auf, wie sie durch
die Darstellung 16C aus 16 gezeigt
ist, und der Bereich der Primärabstützung befindet
sich auf dem Niveau 61. Wie es aus 16 ersichtlich
ist, veranlaßt
eine ”schwingende” Bewegung
des Elements 58 die gekrümmte Oberfläche 62 des Elements
dazu, zu kippen und dadurch den Bereich des vordersten Vorspringens
dieser Oberfläche
vertikal zu verschieben. Es ist diese vertikale Verschiebung, die
eine Verschiebung der Anordnung des Bereichs der Primärabstützung verursacht.
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Es
ist ebenfalls bevorzugt, eine Vorrichtung vorzusehen, durch welche
der rückwärtige Krümmungsgrad
des Primärabstützungsbe reichs
verstellt werden kann. In 17 zeigen
die Darstellungen 17C und 17D die Position eines
speziellen Elements 58, wenn sich der Primärabstützungsbereich
auf minimaler bzw. maximaler Rückwärtskrümmung befindet.
Eine Verstellung dieser Krümmung
wird nachfolgend als die Grundverstellung der Lendenstütze 1 bezeichnet,
und es versteht sich, daß eine
derartige Grundverstellung durchgeführt werden kann, während jedes
Element 58 von der durch die Darstellungen 17C und 17D gezeigten
aufrechten Anordnung gekippt wird.
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Zur
Beeinflussung der Grundverstellung könnte jede geeignete Vorrichtung
eingesetzt werden. Bei den speziellen gezeigten Ausführungsformen
wird diese Verstellung durch die Verwendung eines Kabels 63 erreicht,
das zwischen dem Band 26 und einem (nicht dargestellten)
geeigneten Betätigungsmechanismus
verbunden ist, der so sein könnte,
wie es in Verbindung mit 12 beschrieben
ist. Ein Handrad 64 für
diesen weiteren Mechanismus ist in 13 gezeigt.
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18 und 19 zeigen
eine Abänderung der
in 15 gezeigten Anordnung. Bei dieser Abänderung
weist das Band 26 einen Körperabschnitt 27 und
einen Endabschnitt 28 auf, die zur relativen Bewegung miteinander
verbunden sind, wie es nachfolgend beschrieben ist. Der Endabschnitt 28 ist
wiederum mit einem Lagerungsteil 65 verbunden, das am Rückenlehnenrahmen
des Sitzes, an dem die Abstützung 1 angebracht
ist, angebracht ist oder einen Teil von diesem bildet.
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Ein
Merkmal der in den 18 und 19 gezeigten
Anordnung ist es, daß eine
Verstellung der Anordnung des Bereichs der Primärabstützung durch die relative Bewegung
des Bandes 26 und des Lagerungsteils 65 beeinflußt wird,
wohingegen eine Verstellung der Krümmung des Bandes 26 (die
Grundverstellung) durch relative Bewegung der Bandabschnitte 27 und 28 bewirkt
wird. Bei einer in 20 gezeigten alternativen Anordnung
kann die Grundverstellung durch die als erstes erwähnte rela tive
Bewegung bewirkt werden, wobei in diesem Fall die Verstellung des
Primärabstützungsbereichs durch
die als zweites erwähnte
relative Bewegung bewirkt wird.
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In
Anbetracht der speziellen in den 18 und 19 gezeigten
Anordnung bringt die Verstellung des Primärabstützungsbereichs eine Bewegung des
Bandes 26 um ein Gelenk 55 mit sich, das einen Teil
der Verbindung zwischen dem Lagerungsteil 65 und dem Bandendabschnitt 28 bildet.
Ein an dem Lagerungsteil 65 angebrachter Führungsstift 57 kann sich
gleitbeweglich in einem gekrümmten
durch den Endabschnitt 28 hindurch ausgebildeten Schlitz 56 anordnen,
um die Steuerung der relativen Bewegung zwischen dem Teil 65 und
dem Abschnitt 28 zu unterstützen. Bei der speziellen gezeigten
Anordnung wird diese relative Bewegung auch durch ein flexibles
Kabel 35 gesteuert, das ein am Führungsstift 57 oder
an einem anderen Teil des Lagerungsteils 65 angebrachtes
Ende 36 aufweist. Ein Ende der Kabelhülle 46 steht mit einer
Oberfläche
des Bandendabschnitts 28 in Eingriff, so daß eine Verstellung
des Kabels 35 das Band 26 dazu veranlaßt, sich
relativ zum Lagerungsteil 65 um das Gelenk 55 zu
bewegen.
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Eine
Verstellung der wirksamen Länge
des Bandes 26 kann auf jede geeignete Weise bewirkt werden,
und die 18 und 19 zeigen
eine beispielhafte Anordnung für
diesen Zweck. Bei dieser Anordnung überlappen sich die Bandabschnitte 27 und 28 in
einem gewissen Ausmaß und
können
sich relativ zueinander bewegen. Eine Führungsvorrichtung wirkt zwischen
den sich überlappenden
Bereichen der Bandabschnitte 27 und 28, um die
relative Bewegung auf eine Bewegung im allgemeinen in der Längsrichtung
des Bandes 26 zu beschränken.
Bei dem gezeigten Beispiel weist diese Führungsvorrichtung zwei durch
das Band 26 hindurch ausgebildete Schlitze 66 und
mindestens einen Führungsstift 67 auf,
der in jedem der Schlitze 66 gleitbeweglich angeordnet
ist. Man erkennt, daß (auch)
andere Führungsanordnungen
eingesetzt werden könnten.
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Wie
es in 18 gezeigt ist, ist jeder der Führungsschlitze 66 im
wesentlichen gerade, erstreckt sich im allgemeinen in der Längsrichtung
des Bandes 26 und ist benachbart einer jeweiligen Längskante 30 und 31 des
Bandes 26 angeordnet. Bei der gezeigten Anordnung erstreckt
sich jeder der Schlitze 66 durch den überlappenden Bereich beider Bandabschnitte 27 und 28.
Der oder jeder Führungsstift 67,
der in einem bestimmten Schlitz 66 in Eingriff steht, kann
an einem anderen Abschnitt 68 der Abstützung 1, die die Elemente 58 trägt oder
bildet, angebracht sein.
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Eine
relative Bewegung der beiden Bandabschnitte 27 und 28 kann
durch ein flexibles Kabel 63 gesteuert werden, das ein
am Bandendabschnitt 26 angebrachtes Ende 69 aufweist,
und ein Ende dieser Kabelhülle 46 steht
mit einer gegenüberliegenden
Oberfläche
des Bandkörperabschnitts 27 in
Eingriff. Offensichtlich könnte
das Verhältnis des
Kabelendes 69 und des Endes der Hülle 46 umgekehrt werden,
so daß sie
mit den Bandabschnitten 27 bzw. 28 zusammenwirken.
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20 zeigt
eine zu der Lendenstütze
gemäß 18 und 19 alternative
Anordnung, bei der die Grundverstellung durch die relative Bewegung
des Bandes 26 und des Lagerungsteils 65 bewirkt
wird, wohingegen eine Verstellung des Primärabstützungsbereichs durch relative
Bewegung der Bandabschnitte 27 und 28 bewirkt
wird.
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Wie
es in 20 dargestellt ist, überlappen sich
das Lagerungsteil 65 und der Endabschnitt 28 in einem
gewissen Ausmaß und
können
sich relativ zueinander bewegen. Ähnlich wie bei der Anordnung gemäß 18 und 19 wirkt
eine Führungsvorrichtung
zwischen den sich überlappenden
Bereichen, um die relative Bewegung auf eine Bewegung im allgemeinen
in der Längsrichtung
des Bandes zu beschränken.
Im Unterschied zu der vorherigen Ausführungsform findet jedoch bei
dieser Anordnung die relative Bewegung zwischen dem Lagerungsteil 65 und
dem Band 26 statt. Bei der gezeigten Anordnung weist diese
Führungsvorrichtung
zwei Schlitze 66 auf, von denen einer durch den Endabschnitt 28 des Bandes 26 hindurch
ausgebildet ist und der andere durch das Lagerungsteil 65 hindurch
ausgebildet ist. Die Führungsvorrichtung
weist ebenfalls Führungsstifte 67 auf,
die in jedem der Schlitze 66 gleitbeweglich angeordnet
sind, und jeder Führungsstift 67 ist am
anderen des Lagerungsteils oder des Endabschnitts, durch die hindurch
der entsprechende Führungsschlitz
ausgebildet ist, gesichert. Da jeder der Führungsschlitze 66 im
wesentlichen gerade ist und sich im allgemeinen in der Längsrichtung
des Bandes 26 erstreckt, können sich das Lagerungsteil 65 und
der Endabschnitt 28 relativ zueinander in der Längsrichtung
des Bandes bewegen.
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Eine
relative Bewegung des Endabschnitts 28 und des Lagerungsteils 65 wird
durch ein flexibles Kabel 63 gesteuert, das ein an einer
Erstreckung des Lagerungsteils angebrachtes Ende 69 aufweist,
und ein Ende dieser Kabelhülle 46 steht
mit dem Endabschnitt 28 des Bandes in Eingriff.
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Eine
Verstellung des Primärabstützungsbereichs
wird durch relative Bewegung der Bandabschnitte 27 und 28 um
ein Gelenk 55 bewirkt, das den Körperabschnitt 27 und
den Endabschnitt 28 miteinander verbindet. Zur Steuerung
der relativen Bewegung zwischen dem Bandabschnitt 27 und 28 ist
ein flexibles Kabel 35 vorgesehen und es weist ein am Endabschnitt 28 angebrachtes
Ende 36 auf, und eine Kabelhülle 46 steht mit dem
Körperabschnitt 27 in
Eingriff, so daß eine
Verstellung des Kabels 35 den Körperabschnitt 27 dazu
veranlaßt,
relativ zum Endabschnitt 28 um das Gelenk 55 zu
schwenken. Offensichtlich könnte
das Verhältnis
des Kabelendes 36 und der Hülle 46 umgekehrt werden.
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Im
Unterschied zu den Ausführungsformen gemäß 10, 15 oder 18,
bei denen die Unterkante 31 des Bandes 26 die
größte Abänderung der
wirksamen Länge
aufweist, ist bei der Anordnung, wie sie in 20 gezeigt
ist, das Band 26 so konstruiert, daß sich die wirksame Länge des
oberen Bereichs 70 des Bandes beim Schwenken des Endabschnitts 28 relativ
zum Körperabschnitt 27 in
stärkerem
Maße ändert als
der untere Bereich 72. Die wirksame Länge des Bereichs 71 durch
das Gelenk 55 hindurch bleibt konstant. In Bezug auf 16 weisen
die Elemente 58, wenn sich die wirksame Länge des
oberen Bereichs 70 auf einem Minimum befindet, eine Anordnung
auf, wie sie in 16B dargestellt ist, und wenn
sich die wirksame Länge
des oberen Bereichs 70 auf einem Maximum befindet, weisen
die Elemente 58 eine Anordnung auf, wie sie in 16A dargestellt ist. Deshalb ist das Funktionsprinzip
des Bandes dasselbe und in jeder anderen Hinsicht kann die Anordnung
gemäß 20 so
arbeiten, wie es in Verbindung mit der vorhergehenden Ausführungsformen
beschrieben ist.
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Insbesondere
bei der Anordnung, bei der der Endteil des Bandes 26 gegenüber dem
in 18 oder 20 gezeigten
auf dieselbe Weise konstruiert ist, wie der spezielle gezeigte Endteil,
werden die Kabel 35 und 63 von beiden Enden durch
geeignete Mechanismen, wie z. B. den in 8 und 9 oder 12 gezeigten,
betätigt,
wobei die Drehung dieser Mechanismen typischerweise entweder manuell
oder durch elektrische oder hydraulische Vorrichtungen bewirkt wird.
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Wie
man erkennt, könnten
auch andere Betätigungsanordnungen,
einschließlich
verschiedener Kabelanordnungen, zur Verstellung der Lendenstütze eingesetzt
werden. Insbesondere können
entweder ”Druck-Zug”-Kabel
verwendet werden, d. h., daß die
Kabel entweder unter einer Druckkraft oder einer Zugkraft betätigt werden
können,
oder ”Nur
Zug”-Kabel,
d. h., daß sie
nur unter Zug betätigt
werden können.
Bei Verwendung der letzteren Art ist die Abstützung so konstruiert, daß die Kabel,
sobald sie am Band befestigt sind, entweder durch innere Kräfte innerhalb
des Bandes, wie z. B. die durch das Scharnier 29 erzeugte
Vorspannung, oder durch äußere Kräfte, wie
z. B. den durch einen Benutzer des zugehörigen Sitzes aufgebrachten
Druck auf das Band unter Zug gehalten werden.
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Aus
der obigen Beschreibung geht hervor, daß die vorliegende Erfindung
eine extrem einfache und doch effektive Vorrichtung zum Erreichen
der vertikalen und Grundverstellung des Bereichs der Primärabstützung eines
Lendenstützensystems schafft.
Die Erfindung kann in Situationen verwendet werden, bei denen die
Verstellung manuell oder mechanisch bewirkt wird.