DE362244C - Einschaltstueck fuer Spuelversatzrohrleitungen zum Beseitigen von Verstopfungen derselben - Google Patents

Description

• Einschaltstück für Spülversatzrohrleitungen zum Beseitigen von Verstopfungen derselben. In Spülversatzrohrleitungen treten nicht selten Verstopfungen ein, deren Beseitigung bis jetzt mit Betriebsstillständen verbunden war. Solche Verstopfungen leicht zu beseitigen dient das Einschaltstück für Spülversatzrohrleitungen der vorliegenden Erfindung. Dasselbe hat in an sich bekannter Weise eine von oben zu öffnende Bodenklappe, die man nur zu lüften braucht. Beim Ausfließen von klarem Wasser ist an dieser Stelle keine Verstopfung vorhanden, während der Austritt von schlammigem Wasser oder von Schlamm eine Verstopfung anzeigt. Die Klappe wird nun ganz geöffnet und das Einsatzstück vom Schlamm gesäubert. Bei schweren Verstopfungen gestattet das nach Öffnen der Klappe freigewordene Klappenloch eine Stocherungsarbeit mit einem Rundeisen o. dgl., um die versetzte Stelle zu lockern. Die Untersuchung der Rohrleitung kann daher auch im Betriebe vorgenommen werden. Bei einem bekannten Einschaltstück für Rohrleitungen wird die um ein Gelenk drehbare Bodenklappe durch Schnurzug angehoben und durch unter Schnurzug stehende Hebel gehalten. Die Erfindung besteht in einer besonderen Einrichtung zum Öffnen und Schließen der Bodenklappe.
• Gemäß derselben hat der Klappendrehbolzen in einem Schlitz eine Führung und erfolgt die Klappenbewegung mittels einer Schraubenspindel, deren Bewegung durch einen Bügel auf Gelenkstangen übertragen wird, die an der Klappe gelenkig angreifen. An der Klappe befindliche Führungsmittel sichern eine Geradführung der Klappe vor ihrer Drehbewegung und umgekehrt. Statt durch eine Schraubenspindel könnte der Klappenantrieb auch durch ein anderes Bewegungsmittel erfolgen. Durch diese Klappenbewegungseinrichtung wird die Klappe nicht nur gedreht, sondern auch gehoben und gesenkt, so daß die Sicherheit des Verschlusses wesentlich erhöht ist.
• Auf der Zeichnung ist ein derartiges Einschaltstück in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, und zwar in Abb. I im Längsschnitt, in Abb. 2 im Querschnitt und in Abb. g in Ansicht. Abb. 4 und 5 zeigen die Klappe für sich herausgezeichnet in zwei zueinander rechtwinkligen Ansichten. Das mit beiderseitigen Flanschen versehene Einschaltstück a runden oder unrunden Querschnitts hat eine Bodenöffnung, die von einer Klappe b verschlossen ist. Diese Klappe ist ein einen Bolzen c gelenkig, der aber in einem Schlitz d Führung hat, und befindet sich diese Schlitzführung in einem Ansatze e. Es können auch zwei derartige Führungsansätze vorhanden sein. Die Bewegung der Klappe erfolgt durch eine Schraubenspindel f, die sich mit einem Bunde gegen einen Bock g stützt und in einem Bügel 1a Muttergewinde hat, so daß dieser Bügel gehoben und gesenkt werden kann. An den Bügel 1z sind beiderseitig angelenkt die Stangen i, die durch einen Bolzen k mit der Klappe b gelenkig verbunden sind. Beiderseitig hat die Klappe b Führungsansätze iri und sind am Einschaltstück Führungsansätze n vorgesehen, durch welche Mittel die Gelenkstangen i eine teilweise Geradführung erhalten, um mit den Gelenkstangen die Klappe in dem Führungsschlitz d für den Drehbolzen c geradlinig zu verschieben, bevor die Drehbewegung der Klappe eintritt, so daß die Klappe erst in gerader Richtung von ihrem Sitze abgehoben wird, bevor die Klappenschwingung erfolgt, und umgekehrt wird beim Schließen der Klappe nach erfolgter Klappenzurückschwingung dieselbe in gerader Richtung auf ihren Sitz gedrückt. Die einzelnen Teiles sind vorteilhaft leicht lösbar miteinander verbunden.

Claims (1)

1. PAZrNT-ANspRUc$: Einschaltstück für Spülversatzrohrleitungen zum Beseitigen von Verstopfungen derselben durch eine von außen zu betätigende Bodenklappe, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappenschwingungsbolzen (c) sich in einem Schlitz (d) geradlinig führt und durch Bewegung einer Schraube (f) o. dgl. ein Bügel (h) bewegt %vird, an den beiderseitig Gelenkstangen (i) angeschlossen sind, die durch einen Bolzen (k) mit der Klappe verbunden sind und sich an der Klappe Führungsmittel (in) und an dem Einschaltstück Führungsmittel (n) zur teilweisen Geradführung der Gelenkstangen (i) befinden.