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Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für die Tür von Kraftfahrzeugen, bei welcher in bekannter Weise durch einen Doppelhebel gegenläufig bewegte und durch eine Feder selbsttätig in der Verschlussstellung gehaltene Schubriegel des einen der beiden, miteinander zu versperrenden Teile (Tür oder Türrahmen), den andern Teil oder Ansatzorgane desselben unter Keiloder Klemmwirkung fassen.
Gemäss der Erfindung ist die Verriegelungsvorrichtung mit einer Einrichtung versehen, welche bei einfachster Konstruktion das selbsttätige Zurückführen der Schubriegel in die Offenstellung und ihre Wiederfreigabe beim Schliessen der Türe in zuverlässiger, Weise bewirkt.
Ferner sind bei der neuen Vorrichtung erfindungsgemäss die Verschlussorgane der Sehabnegel so ausgebildet, dass ein absolut sicherer und jede Bewegung der verriegelten Türe verhindernder Versehluss erzielt wird.
In den Zeichnungen sind verschiedene Ausführungsformen der Verriegelungsvorrichtung dargestellt.
Die Fig. 1 und 2 zeigen eine mit der eingangs erwähnten Einrichtung zum Zurückführen und Freigeben der Schubriegel versehene Ausführungsform, bei welcher die gegenläufigen Schubriegel mittels haken- förmiger Zungen und keilförmiger Zapfen die Verriegelung bewirken.
Die Fig. 3-6 veranschaulichen zwei Ausführungsformen der Vorrichtung, bei welchen die Ver- schlussorgane in der eingangs erwähnten Weise ausgebildet sind. Die Einrichtung zum Zurückführen und Freigeben der Schubriegel ist hiebei weggelassen.
Wie die Zeichnung zeigt, sind die Schubriegel oder Verschlussschieber b und c an einen gemeinsamen zweiarmigen Hebel d angeschlossen. Dieser steht durch einen angelenkten Zwischenarm t mit dem im Wagen liegenden Handhebel p in Verbindung. Ferner ist auf der Drehachse des Hebels d ein Hebelarm u befestigt, der mit einer verschliessend wirkenden Schraubenfeder v verbunden ist. Zur Verbindung des zum Wagenführersitz führenden Gestänges mit den Schubriegel b und c ist an dem unteren Verschluss- schieber c ein doppelarmiger Hebel angelenkt, dessen beide Anne in zwei parallelen Ebenen bzw. getrennt voneinander auf einer gemeinsamen Drehachse liegen. An diesem Hebel w kann sich unmittelbar der Hebel n zur Verbindung mit dem zum Führersitz führenden Hebelgestänge anschliessen.
Die Einrichtung zum selbsttätigen Zurückführen und wieder Freigeben der Schubriegel wird durch einen zweiarmigen, federnd beeinflussten Hebel x gebildet, dessen einer Arm in oder ausser Verbindung mit den Verschlussschiebern bund c treten kann und dessen anderer Arm derart in dem Bereich der Wagentire a liegt, dass er beim Schliessen der letzteren durch diese in die gestrichelte Stellung zuruckgedrückt wird. Dabei tritt der Hebel x aus seiner in der Verlängerung h des Verschlussschiebers c liegenden schlitz-, kerben-oder dgl. förmigen Angriffsstelle y heraus.
Die Handhabung und Wirkungsweise dieser selbstverschliessenden Ausführungsform ist folgende : Für gewöhnlich befinden sich die beiden Verschlussschieber b und c unter dem Einfluss der Feder v in ihrer Verschlussstellung. Dabei stehen sie mit dem Hebel x in zwangläufiger Verbindung. Schlägt man
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Türe in der gestrichelt dargestellten Stellung angelangt und ausser Verbindung mit den Verschlussschiebern getreten ist. Während dieses Weges, den dabei der Hebel a ; zurückzulegen hat, zieht er die beiden Ver- schlussschieber unter weiterer Anspannung der Feder v in ihre Offenstellung.
Gleichzeitig gelangen auch
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die Stirnzapfen unter bzw. über die Zungen e, so dass sie beim Zurückschnellen der Verschlussschieber von diesen gefangen werden und eine Verrierelung der Ti'r stattfindet. Dies letztere tritt ein, wenn der vor der Tür zurückweichende HeLel x aus der Angriffsstelle y heraustritt. Mit dem Zurückweichen des Hebels x spannt sich die auf ihn einwirkende Feder z. so dass diese bestrebt ist, den Hebel x wieder in seine Anfangsstellung zurückzubewegen.
Dies geschieht, wenn die Tür durch Betätigung des am Führersitz liegenden Hebels oder durch Betätigung des im Waeninnem angeordneten Hebels p wieder geöffnet wird. Bei dieser Betätigung werden die sschieber bind c zur Freigabe der Stirn zapfen unter Anspannung der Feder ;'wieder zurück- geschoben. Dabei gelangt die Angriffstelle !/vor den Hebel t, so dass dieser beim Öffnen der Tiire unter dem Einfluss seiner Feder in seine Anfangsstellung zurückkehrt und sich dabei wieder mit den Hebeln b und'c verbindet.
Wird nun noch der'zum Öffnen der Türe benutzte Hebel freigegeben. so kehren'auch die verschluss-
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Bei der durch Fig. 3 in einer Seitenansicht mit teilweisem Schnitt und durch Fig. 4 in einem Horizontalschnitt nach der Linie A-B dargestellten Ausführungsform bewirken die gegenläufigen, wieder an einen gemeinsamen hebel d angeschlossenen Schubriegel b und c die Verriegelung der Tiire mittels durch zweiarmige Hebel-gebildeter Drehriegel S und-3. Beide Drehriegel sind. wie aus Fig. 4 zu ersehen,
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nehmung der Türe a. Dabei bewegt sich beim Verriegeln der eine Riegel mit seiner Keilfläche nach abwärts, während sieh der andere mit seiner Keilfläche nach aufwärts bewegt.
Eine andere mit Drehliegeln arbeitende Ausführungsform besteht darin, dass sich die Drehriegel beim Verriegeln unter gleichzeitigem Anziehen der Tür mit Stirnzapfen der letzteren kuppeln. Dabei
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bewegt werden.
Jeder der Drehriegel ist, wie besonders aus Fig. 6 zu ersehen. mit einem seitlichen Ansatz 4 versehen, der sich beim Verriegeln der Tür a lfinter einen an deren Stirnkante sitzenden Stirnzapfen f legt.
Diese Stirnzápfen f sind wieder zu den Ansätzen (f. so angeordnet und beide, Stirnzapfen und Ansätze so geformt, dass die Ansätze a beim Hintergreifen der Stirnzapfen f ein Anzehen der Tür und damit ein dichtes Schliessen derselben bewirken.
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der Tür durch einen zweiarmigen Anschlaghebel erfolgt, dessen einer Arm heim Schliessen der Tür durch Anschlag an den Türrahmen oder ein Anschlagorgan des letzteren zurückgedreht wird und dadurch bewirkt, dass der andere Arm sich derart vorübergehend mit einem der Schubriegel kuppelt, dass er diesen
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