DE3606501A1 - Vorrichtung zum fixieren der offenstellungen und/oder schliessstellungen von schiebefluegeln - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren der Offenstellungen und/oder der Schließstellungen von an Schienen mittels Rollen verfahrbarer Schiebeflügel für Türen, Fenster, Möbel u.dgl., wobei die Rollen einen neben die Stützfläche der Schiene greifenden Spurkranz aufweisen.

In allen Fällen, in den mittels Rollen auf Schienen ver­ fahrbare Schiebeflügel Verwendung finden, kommt es ohne Vorrichtungen zur Offenhaltung oder Schließlagenfest­ haltung bei geringfügig geneigter Anordnung der die Schiebeflügel halternden Schienen insbesondere beim Leichtlauf dazu, daß der Schiebeflügel entgegen der Absicht des Benutzers aus der eingestellten Lage zurück­ läuft. Aus diesem Grund hat man bereits Lösungen vorge­ schlagen, bei denen die Lauffläche der Schiene an der betreffenden, eine Offenhaltung oder Schließhaltung er­ möglichenden Stelle gedellt oder derart ausgenommen sind, daß die Rolle in eine entsprechende Vertiefung einlaufen kann. Diese Möglichkeit beinhaltet jedoch den Nachteil, daß bei Entfernung des Schiebeflügels aus der Rastlage auch immer dem Gewicht des Schiebeflügels entgegenge­ wirkt werden muß, wenn dieser zur Verschiebung aus der abgesenkten Lage verschoben werden soll. Dies erfordert relativ hohe Betätigungskräfte, was dem Bedienungskomfort nicht dienlich ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung der obengenannten Art derart auszugestalten, daß einerseits eine Verlagerung der Schiebeflügel aus der gewünschten Offen- und/oder Schließstellung nur dann mög­ lich ist, wenn eine solche Verlagerung bewußt vom Benutzer herbeigeführt wird, ohne daß dazu höhere Betätigungskräfte erforderlich sind.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an der Schiene ein nachgiebiges, vom Spurkranz überfahrbares, Haltelagen der Rolle fixierendes Stoppglied festlegbar ist. Damit ist sichergestellt, daß der Verlagerung des Schiebe­ flügels aus der gewünschten Lage ein genügend großer Wider­ stand entgegengesetzt wird, so daß eine selbsttätige Ver­ lagerung durch leicht geneigt verlaufende Schienen ausge­ schlossen ist und andererseits durch die Nachgiebigkeit des Stoppgliedes ein Anheben des Türflügels nicht erforder­ lich ist, so daß beim Gebrauch solcher Türflügel nur geringe Kräfte aufgewendet werden müssen, um den Schiebeflügel in der gewünschten Weise bewegen zu können. Dabei mag das Stoppglied vorteilhaft als am Schienenfuß gehalterter Federbügel ausgebildet sein. Eine günstige Ausgestaltung eines solchen Federbügels läßt sich erzielen, wenn dieser aus einer Grundlamelle und an deren Enden befestigten, aufragenden Federblättern gebildet ist, die zwischen sich einen den Spurkranz halternden Freiraum einschließt.

Um eine geschützte und wenig auffällige Lage des Stoppgliedes an der Schiene erzielen zu können, ist dieses Stoppglied vorteilhaft in den Hohlraum der einen C-förmigen Quer­ schnitt aufweisenden Schiene eingesetzt, in welchen der Spurkranz der auf der Schiene abgestützten Rolle vorragt. Ein derartiges Stoppglied erfüllt die Forderungen hinsicht­ lich der Festhaltung des Schiebeflügels an der gewünschten Stelle im begrenzten Umfang. Es ist ein unproblematisches Weiter­ schieben des Schiebeflügels sowohl in der einen als auch anderen Schieberichtung möglich, da der Spurkranz das Stoppglied ohne Schwierigkeiten durch Niederdrücken des betreffenden Federschenkels überfahren kann.

Wenn es jedoch erwünscht ist, den Schiebeflügel nicht über eine bestimmte Lage hinaus verschieben zu können und diesen gegebenenfalls an dieser Stelle im obengenannten Sinne auch entgegen der Rücklaufrichtung festhalten zu können, so läßt sich dies nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung dadurch verwirklichen, daß das Stoppglied einen auf einer Seite angeordneten, als fester Anschlag ausgebildeten, in der Schiene festgelegten Hemmschuh umfaßt. Dabei mag der Hemmschuh einen hammerkopfförmigen Fußteil aufweisen, der über eine Druckschraube in der einen C- förmigen Querschnitt aufweisenden Schiene verspannbar ist.

Im Normalfall genügt es durchaus, wenn das Stoppglied ohne besondere Halterung in die Schiene eingesetzt ist, da die Eigenspannung des Federbügels eine so große Reibkraft er­ zeugt, daß eine sichere Halterung gegeben ist. Um jedoch in Extremfällen das Stoppglied in der Schiene auch dann noch unverrückbar zu halten, mag dieses nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung durch in der Schiene angeordnete Anschläge festgelegt sein. Diese Anschläge können vorteilhaft durch aus dem Schienenfuß ausgebogene Haltefinger gebildet sein. Es versteht sich jedoch, daß auch außer den das Stoppglied beiderseits hintergreifenden Haltefingern beispielsweise auch von oben in die Schiene einführbare Anschlagsstopfen Verwendung finden können, die in Bohrungen des Schienenfußes gehaltert sind.

Die Erfindung ist in Ausführungsbeispielen auf der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 zwei nebeneinander angeordnete, auf einer Führungsschiene abgestützte und verfahr­ bare Schiebeflügel in einer Ansicht,

Fig. 2 einen auf der Führungsschiene abgestützten unteren Abschnitt der Schiebeflügel in einem Längsschnitt der Linie II-II von Fig. 1 in einer gegenüber Fig. 1 vergrößerten Dar­ stellung,

Fig. 3 die auf einer Führungsschiene abgestützte Laufrolle in einer der Festhaltelage ent­ sprechenden Stellung mit einem in der Schiene angeordneten Stoppglied in einer Schnittdarstellung nach der Linie III-III von Fig. 2,

Fig. 4 die Anordnung des Stoppgliedes in der Führungsschiene in einer Draufsicht im Schnitt nach der Linie IV-IV von Fig. 3,

Fig. 5 das als Federbügel ausgebildete Stoppglied in einer Seitenansicht,

Fig. 6 die Verwendung eines Hemmschuhs an der Führungsschiene in einer Fig. 3 analogen Darstellung,

Fig. 7 die Anordnung des Hemmschuhs in der Führungs­ schiene in einem Querschnitt nach der Linie VII-VII von Fig. 6.

Die aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Schiebeflügel 10 weisen an ihrer Unterseite im Eckbereich jeweils Rollen 11 auf, mit denen sich jeder Schiebeflügel 10 auf einer Schiene 12 abstützt. Die Schiene 12 weist beispielsweise zwei im Abstand zueinander angeordnete Schienenköpfe 13 auf, die einen C-förmigen, oben offenen Querschnitt auf­ weisen, auf denen die einen mittleren Spurkranz 14 auf­ weisenden Rollen laufen, wobei der Spurkranz 14 in den Hohlraum 15 der Schienenköpfe 13 eintaucht.

Im den Schienenköpfen 13 zugehörigen Hohlraum 15 der Schiene 12 sind an den einer Offenstellung bzw. Schließ­ stellung des Schiebeflügels 10 entsprechender Stelle vom Spurkranz 14 der Rolle 11 überfahrbare Stoppglieder 16 angeordnet, wobei bei dem dargestellten Ausführungsbei­ spiel jedes Stoppglied als Federbügel ausgebildet ist. Wie insbesondere aus Fig. 5 zu entnehmen ist, weist der Federbügel eine Grundlamelle 17 auf, dessen beide Enden mit jeweils einem aufragenden Federblatt bzw. 19 verbunden sind. Dabei ist jedes Federblatt gegenüber der halben Länge der Grundlamelle 17 derart verkürzt, daß im Einbau­ zustand zwischen den Federblättern 18 und 19 ein Frei­ raum 20 belassen ist, zwischen den in der aus Fig. 3 ersichtlichen Lage der Spurkranz 14 eines Laufrades schließend fassen kann. Die einander gegenüberliegenden Endbereiche der Federblätter 18 und 19 halten die Rolle 11 und damit denSchiebeflügel 10 in einer entsprechenden Lage fest, die aufgrund der Anordnung der Stoppglieder 16 im Hohlraum 15 jeden Schienenkopfes 13 der Offenstellung bzw. der Schließstellung des Schiebeflügels 10 entspricht. Zu diesem Zweck ist jedes Stoppglied an der entsprechenden Stelle im Schienenkopf 13 unverschiebbar festgelegt, indem - wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist - am Schienen­ fuß 21 Anschläge 22 angeordnet sind, die bei dem aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Ausführungsbeispiel durch aus dem Schienenfuß 21 ausgebogene Haltefinger gebildet sind.

Wenn nun einer der beiden Schiebeflügel 10 in eine solche Offenlage bzw. Schließlage überführt werden soll, daß diese Endstellung gegen unbeabsichtigtes Verschieben gesichert sein soll, so überfährt zunächst die mit ihrer Lauffläche auf der Schiene 12 abwälzende Rolle 11 mit ihrem Spurkranz 14 das zunächst erreichbare Federblatt 19 bzw. 18 und drückt dieses während des Überrollvorganges nieder und stößt gegen die Vorderkante des aufragenden Federblattes, wobei in dieser Lage der Rolle 11 sich auch das soeben überfahrene Federblatt aufrichtet und somit den Spurkranz im Freiraum 20 zwischen den Federblättern 18 und 19 haltert. Erst wenn wieder eine äußere Kraft auf den Schiebeflügel 10 einwirkt, wird die Federkraft des Federblattes 18 bzw. 19 überwunden, und die Rolle kann in der einen oder anderen Richtung das jeweilige Federblatt 18 bzw. 19 überfahren. Ein Anheben der Rolle 11 und damit des Schiebeflügels 10 erfolgt dabei nicht.

Wenn jedoch die Rolle in einer Laufrichtung absolut festge­ setzt werden soll, so ist es möglich, entsprechend dem aus den Fig. 6 und 7 ersichtlichen Ausführungsbeispiel einen Hemmschuh 23 zu verwenden, der als fester Anschlag für die Rolle 11 fungiert und der in den Hohlraum 15 der Schiene 12 eingesetzt ist. Der zur Anlage des Spurkranzes 24 der Rolle 11 vorgesehene Hemmschuh 23 weist einen hammerkopf­ förmigen, in den Hohlraum des Schienenkopfes 13 fassenden Fußteil 24 auf, der über eine gegen den Schienenfuß andrück­ bare Druckschraube 25 im Hohlraum 15 der Schiene 12 ver­ spannt und somit festgesetzt werden kann. Dieser Hemmschuh 23 dient dann als unüberwindlicher Anschlag für die Rolle 11. Es versteht sich jedoch, daß dieser Hemmschuh 23 mit einem Stoppglied 16 kombiniert werden kann. Diese Kombi­ nation eines Stoppgliedes 16 mit einem Hemmschuh 23 ist in den Fig. 6 und 7 dargestellt. Das Stoppglied 16 weist in diesem Falle ebenfalls eine Grundlamelle 17 auf, die jedoch im Bereich der Druckschraube 25 vorteilhaft eine diese durchlassende Bohrung 26 aufweist und nur an einem Ende mit einem Federblatt 18 verbunden ist. Dadurch läßt sich die Rolle im beschränkten Umfang auch hinsichtlich ihrer Schiebebewegung in Richtung vom Hemmschuh 23 weg­ weisend festsetzen. Die Verwendung eines Stoppgliedes 16 in Kombination mit dem Hemmschuh 23 ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Bei den dargestellten Ausführungs­ beispielen mögen die Federblätter 18 bzw. 19 mit der Grund­ lamelle 17 verbunden sein, indem die mehrstückigen Bau­ teile durch Punktschweißung miteinander verbunden sind. Es ist jedoch auch denkbar, die Federblätter 18 und 19 einstückig mit der Grundlamelle zu verbinden und durch Faltung in die erforderliche Gestalt zu formen. Darüber hinaus wäre es auch denkbar, die Federblätter 18 und 19 an der Grundlamelle zu verklemmen.

Wie bereits erwähnt, geben die dargestellten und vorbe­ schriebenen Ausführungsformen die Erfindung lediglich bei­ spielsweise wieder, die keinesfalls allein darauf beschränkt ist. Es sind vielmehr noch mancherlei Änderungen und andere Ausgestaltungen der Erfindung denkbar.

• Bezugszeichenliste 10 Schiebeflügel
  11 Rolle
  12 Schiene
  13 Schienenkopf
  14 Spurkranz
  15 Hohlraum
  16 Stoppglied/Federbügel
  17 Grundlamelle
  18 Federblatt
  19 Federblatt
  20 Freiraum
  21 Schienenfuß
  22 Anschlag/Haltefinger
  23 Hemmschuh
  24 Fußteil
  25 Druckschraube
  26 Bohrung

Claims (8)

1. Vorrichtung zum Fixieren von Offenstellungen und/ oder Schließstellungen von an Schienen mittels Rollen verfahrbarer Schiebeflügel für Türen, Fenster, Möbel u.dgl., wobei die Rollen einen neben die Stützfläche der Schiene greifenden Spurkranz auf­ weisen, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schiene (12) ein nachgiebiges, vom Spurkranz (14) überfahrbares, Haltelagen der Rolle (12) fixierendes Stoppglied (16) festlegbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stoppglied (16) als am Schienenfuß (21) gehalterter Federbügel ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Federbügel (16) aus einer Grundlamelle (17) und an deren Enden befestigten, aufragenden Federblättern (18, 19) gebildet ist, die zwischen sich einen den Spurkranz (14) halternden Freiraum (20) einschließen.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorher­ gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Stoppglied (16) in den Hohlraum (15) der einen C-förmigen Querschnitt aufweisenden Schiene (12) eingesetzt ist, in welchen der Spurkranz (14) der auf der Schiene (12) abgestützten Rolle (11) vor­ ragt.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Stoppglied (16) einen auf einer Seite angeordneten, als fester Anschlag ausgebildeten, in der Schiene (12) fest­ gelegten Hemmschuh (23) umfaßt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hemmschuh (23) einen hammerkopfförmigen Fußteil (24) aufweist, der über eine Druckschraube (25) in der Schiene verspannbar ist.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Stoppglied (16) durch in der Schiene (12) angeordnete Anschläge (22) festgelegt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge durch aus dem Schienenfuß (21) ausgebogene Haltefinger (22) gebildet sind.