-
Kennwort: "Dosierventil"
-
Vorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeiten, Viskosemassen o.dgl. aus
einem elastischen Behälter Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Entnahme
von Flüssigkeiten, Viskosemassen oder dergleichen aus einem elastischen Behälter.
Bisher bekannte Vorrichtungen dieser Art haben vielfach den Nachteil, daß nach der
Entnahme der gewünschten Menge noch weitere Flüssigkeit oder Viskosemasse ausläuft
oder austritt, weil die Entnahmeöffnung nicht sofort ganz verschlossen wird. Hierdurch
wird nicht nur ein Teil des wertvollen Behälterinhalts verschwendet, sondern es
werden auch vielfach Beschädigungen oder Flecken an den Aufbewahrungsgegenständen
verursacht, die sich entweder gar nicht oder nur schwer beseitigen lassen. Ferner
ist es bei den bekannten Ausführungsformen nicht möglich, die Menge der Flüssigkeit
oder Viskosemasse, die dem elastischen Behälter entnommen werden soll, genau zu
dosieren.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die aufgezeigten Mängel
mit einfachen und wohlfeilen Mitteln zu beseitigen und eine Vorrichtung der eingangs
umschriebenen Art zu schaffen, bei der die Menge der Flüssigkeit oder Viskosemasse
vor der Entnahme aus dem elastischen Behälter dosiert werden kann und ein Nachströmen
des Behälterinhalts vermieden wird. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß
vorgeschlagen, daß die Vorrichtung einen Hohlkörper aufweist, dessen Innenraum über
Öffnungen
mit dem Behältcr-Inncnraum verbunden ist, wobei der Hohlkörper
einen bewegbaren Kolben aufnimmt, dessen durch eine Feder belastetes Unterteil den
Innenraum des Hohlkörpers in Kammern unterteilt, während das Oberteil des Kolbens
bereichsweise in einer Buchse verschiebbar sitzt, welche über Durchdrüche mit der
einen Kammer in Verbindung steht und in eine Entnahmeöffnung ausmündet, die durch
einen am freien Ende des Kolben-Oberteils vorgesehenen Ventilkopf verschließbar
ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung bewirkt, daß eine dosierte Menge des Behälterinhalts
in die eine Kammer des Hohlkörper-Innenraumes strömt, die mit der Entnahmeöffnung
verbunden ist und aus dieser austritt, sobald der am freien Ende des Kolben-Oberteils
vorgesehene Ventilkopf in seine Öffnungslage bewegt wird. Nach der Entnahme des
dosierten Behälterinhalts drückt die Feder, die den Kolben-Unterteil belastet, den
Ventilkopf in seine Schließlage zurück. In dieser wird die Entnahmeöffnung sicher
verschlossen, ohne daß weitere Flüssigkeit oder Viskosemasse nachfließen kann.
-
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann die Feder
dem Kolben-Unterteil werkstoffeinheitlich angeformt sein. Dieses empfiehlt sich
aus fertigungstechnischen Gründen, zumal hierdurch die Kosten für eine besondere
Feder eingespart werden.
-
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die Feder aus zwei
Armen bestehen, die in V-förmiger Anordnung an dem Kolben-Unterteil sitzen. Hierdurch
wird erreicht, daß sich der Kolben in dem Innenraum des Hohlkörpers nicht verkanten
kann, weil das Kolben-Unterteil gleichförmig belastet ist.
-
Vorteilhaft kann die Spitze der V-förmig gestalteten Feder im Mittelpunkt
des Kolben-Unterteils angreifen.
-
Nach einer weiteren Merkmal der Erfindung kann der Hohlkörper als
Zylinder ausgebildet sein und als Verschluß der Behälteröffnung dienen. Hierdurch
wird erreicht, daß ein besonderer Verschluß für den elastischen Behälter entfällt.
Die Mantelflächen des Hohlzylinders können zweckmäßig mit Dichtungslamellen bestückt
sein.
-
Bei bestimmten Flüssigkeiten, die sich in dem elastischen Behälter
befinden, kann es zweckmäßig sein, die erfindungsgemäße Vorrichtung noch zusätzlich
mit einer Kappe abzudecken. Des weiteren kann die Entnahmeöffnung aus einer Vielzahl
von Einzel löchern bestehen, um einen Sprüh-Effekt zu erzielen.
-
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen
dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung.
-
Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2, Fig. 4 einen
Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2, und Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine
zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
-
Die der Erfindung zugrunde liegende, aus Kunststoff oder Gummi gefertigte
Vorrichtung trägt das Bezugszeichen 10.
-
Sie besteht, wie die Fig. 1 veranschaulicht, aus einem Hohlzylinder
11 mit einem tellerförmigen, den Hohlzylinder 11 kragenartig überragenden Kopf 12
und einem abgesetzten, zylinderförmigen Fußstück 13. Der Mantelfläche 14 des Hohlzylinders
11 sind Dichtungslamellen 15 einstückig angeformt. Das Fußstück 13 ist mit dem Hohlzylinder
11 fest verbunden.
-
Wie die Fig. 2 zeigt, nimmt der Innenraum 16 des Hohlzylinders 11
einen aus Kunststoff gefertigten, verschiebbaren Kolben 17 auf, dessen stangenartiges,
als Hohlkörper ausgebildetes Oberteil 18 an seinem freien, oberen Ende einen Ventilkopf
19 trägt, während an dem anderen Ende ein tellerartiges Ventil-Unterteil 20 sitzt.
Der Kolben 17 unterteilt den Innenraum 16 des Hohlzylinders 11 in eine obere Kammer
21 und in eine untere Kammer 22.
-
Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, steht die Kammer 21 über Öffnungen
23 mit dem Innenraum 24 eines elastischen Behälters 25 in Verbindung. Dem Boden
des Kolben-Unterteils 20 ist werkstoffeinheitlich eine Feder 26 angeformt, die aus
zwei V-förmig angeordneten Armen 27, 28 besteht. Die Spitze der Feder 26 liegt im
Mittelpunkt des Kolben-Unterteils 20. Das mit dem Ventilkopf 19 bestückte Ende des
Kolben-Oberteils 18 ist bereichsweise in einer Buchse 29 gelagert, die an der Unterseite
des Kopfes 12 sitzt und in den Innenraum des Hohlzylinders 16 hineinragt, wie es
aus der Fig. 2 ersichtlich ist. Die Buchse 29 ist über Durchbrüche 30 mit der Kammer
21 verbunden. Der Ventilkopf 19 öffnet und verschließt, wie die Fig. 2 erkennen
läßt, eine Entnahmeöffnung 31, die sich im Kopf 12 befindet.
-
Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 arbeitet wie folgt: Sobald man
den elastischen Behälter 25 zusammendrückt, gelangt die Flüssigkeit oder Viskosemasse,
die sich in dem Behälter 25 befindet, über die Öffnungen 23 in die Kammer 21. Sobald
diese vollständig gefüllt ist, wird bei einem weiteren Zusammenpressen des elastischen
Behälters 25 der Druck in der Kammer 21 so groß, daß der Kolben 17 in dem Innenraum
16 des Hohlzylinders 11 nach unten gedrückt wird. Hierdurch gelangt der Ventilkopf
19 in seine Offenstellung, so daß die Flüssigkeit oder Viskosemasse, die sich in
der Kammer 21 befindet, aus der Entnahmeöffnung 31 austreten kann. Wenn der elastische
Behälter 25 nicht mehr zusammengepreßt wird, drückt die Feder 26 den Kolben nach
oben, so daß der Ventilkopf 19 in seine Schließstellung gelangt. In dieser Lage
kann weitere Flüssigkeit oder Viskosemasse nicht mehr aus der Entnahmeöffnung gelangen.
-
Wie aus der Fig. 2 ersichtlich, ist die Vorrichtung 10 als Verschluß
ausgebildet, die die Öffnung 32 des elastischen Behälters 25 verschließt.
-
In der Fig. 5 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Vorrichtung 10 dargestellt. Diese unterscheidet sich von der ersten im wesentlichen
dadurch, daß als Feder 26 eine selbständige, aus Draht gefertigte Schrauben-Druckfeder
verwendet wird. Diese Bauweise empfiehlt sich insbesondere dann, wenn der Ventilkopf
19 mit größerer Druckkraft die Entnahmeöffnung 31 verschließen soll. Ferner sind
die Wände des Hohlzylinders 11 bei der zweiten Ausführungsform stärker ausgebilt.
Das gleiche gilt für den Kolben 17, der eine robustere Bauart aufweist, als derjenige
der ersten Ausführungsform.
-
Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausfühi-unysformen nur
beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung.
-
Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind noch mancherlei Abänderungen
und Ausbildungen möglich So könnte die Vorrichtung 10 noch mit einer zusätzlichen
Kappe abdeckbar sein, die sich über die Entnahmeöffnung 31 erstreckt.
-
Des weiteren wäre es möglich, daß die Entnahmeöffnung 31 aus einer
Vielzahl von Einzel löchern besteht.
-
Kennwort: "Dosierventil" Bezugszeichen-Aufstel lung: 10 erfindungsgemäße
Vorrichtung 11 Hohlkörper (Hohlzylinder) 12 Kopf des Hohlzylinders 11 13 Fußstück
14 Mantelflächen des Hohlzylinders-ll 15 Dichtungslamellen 16 Innenraum des Hohlzylinders
11 17 Kolben 18 Kolben-Oberteil 19 Ventilkopf 20 Kolben-Unterteil 21 Kammer 22 Kammer
23 Öffnungen 24 Innenraum des elastischen Behälters 25 25 elastischer Behälter 26
Feder 27 Federarm 28 Federarm 29 Buchse 30 Durchbrüche 31 Entnahmeöffnung 32 Behälteröffnung
Leerseite
-