DE3736095C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Handgerät zum Auftragen von Nagellack gemäß Anspruch 1.

In der nachveröffentlichten DE 36 41 392 C1 wird beschrieben ein Handgerät zum Auftragen von Nagellack, mit einem Gehäuse, einem langgestreckten Behältnis, das mit Nagellack gefüllt ist, einem Auftragsorgan, insbesondere einem Pinsel, für den Nagellack, und einem Kanal für die Zufuhr der viskosen Masse aus dem Behälter zum Auftragsorgan, wobei zwischen einer Auslaßöffnung des Behältnisses und einer Einlaßöffnung des Kanals ein Steuerventil vorgesehen ist, das mittels eines nahe dem Auftragsorgan vorgesehenen und quer zur Achse des Auftragsorgans bewegbaren Bedienungsorgans betätigbar ist und das in an sich bekannter Weise in einer Dosierpumpeinrichtung mit einer an die Auslaßöffnung des Behältnisses angeschlossenen Einlaßöffnung und einer an die Einlaßöffnung des Kanals angeschlossenen Auslaßöffnung sowie mit einem Pumporgan integriert ist, das zwischen Ein- und Auslaßöffnung in axialer Richtung des Handgerätes mittels eines axialen Stößels verschiebbar ist, in dem sich der Kanal zur Zufuhr der viskosen Masse zum Auftragsorgan befindet. Nach dieser Druckschrift wird die Betätigunskraft mittels Schrägflächen am Fuße des Bedienungsorgans und mittels Schrägflächen am Stößel der aus der DE-PS 13 02 372 bekannten Dosierpumpeinrichtung umgelenkt. Die dort gezeigte Umlenkung der Betätigungskraft mittels Schrägflächen am Fuße des Bedienungsorgans und Schrägflächen am Stößel der Dosierpumpeinrichtung ist aufgrund der dadurch bedingten Reibungskräfte nicht günstig. Das Bedienungsorgan kann nicht leicht und exakt beaufschlagt werden.

Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Anordnung und Ausbildung des Bedienungshebels so zu treffen, daß Reibungsverluste bei der Betätigung des Bedienungshebels verringert werden und die Dosiereinrichtung exakt bedient werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird nach vorliegender Anmeldung vorgesehen, anstelle einer Kraftumlenkung mittels Zusammenwirken der Schrägflächen einen L-förmigen Hebel als Bedienungsorgan zu verwenden, der am Gehäuse des Handgerätes derart angelenkt ist, daß bei Beaufschlagung des langen Schenkels des Bedienungsorgans quer zur Achse des Handgerätes der Stößel mittels des kurzen Schenkels zur Betätigung der Dosierpumpeinrichtung axial verschoben wird.

Bei dieser Ausführung sind die Reibungsverluste viel geringer und sie weist die mit einem großen Hebelweg verbundenen bekannten Vorteile auf, so daß die Dosierpumpeinrichtung leicht und exakt bedient werden kann.

Zum vorveröffentlichten Stand der Technik wird auf DE 36 08 955 A1 hingewiesen, das ein Handgerät zum Auftragen von Nagellack betrifft, wobei jedoch das Behältnis, das mit Nagellack gefüllt ist, als Druckgasdose ausgebildet ist und die Abgabe des Nagellacks mit Hilfe einer als Kolben-Zylindereinheit ausgebildeten Ventileinrichtung, die quer zur Längsachse des Handgerätes arbeitet, gesteuert wird. Da man jedoch allgemein von Treibmitteln wegkommen möchte, die ja in der Druckgasdose enthalten sind, werden in Zukunft nur noch Geräte den Markt beherrschen, die mit Dosierpumpeinrichtungen arbeiten.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung befindet sich der Drehpunkt des L-förmigen Bedienungsorgans am freien Ende des kurzen Schenkels. Dadurch ergibt sich ein längerer Hebelweg verglichen mit dem Fall, in dem der Drehpunkt sich an der Verbindungsstelle zwischen dem kurzen und dem langen Schenkel des L-förmigen Hebels befinden würde.

Vorzugsweise ist der lange Schenkel des L-förmigen Bedienungs­ organs seitlich mit Flügeln versehen, die das Gehäuse des Auf­ tragsgerätes umgreifen. Diese Flügel unterstützen einerseits die Führung des Bedienungsorgans und schützen außerdem vor einem Eindringen von Schmutz in den Raum zwischen dem langen Schenkel des Bedienungsorgans und dem Gehäuse des Auftragsge­ rätes. Auch verleihen sie dem Auftragsgerät ein besseres op­ tisches Aussehen.

Auf der Innenseite der Flügel können ein oder mehrere Nocken vorgesehen sein, die mit einer entsprechenden Mulde am Gehäuse des Auftragsgerätes zusammenarbeiten. Eine derartige Ausführung vermittelt der Benutzerin eines Nagellack-Auftragsgerätes ein Gefühl für das Ausmaß der Betätigung des Bedienungsorganes und erleichtert die Dosierung. Vor allen Dingen sollte in der voll durchgedrückten Stellung des Bedienungsorgans von einer derartigen Konstruktion Gebrauch gemacht werden, d. h. ein Nocken auf der Innenseite des Flügels elastisch in eine Mulde auf dem Gehäuse des Auftragsgerätes greifen, damit die Benutzerin eindeutig weiß, ob sie bereits die Dosierpumpein­ richtung voll betätigt hat oder nicht. Das Einschnappen des Nockens in die Mulde kann dabei mit einer Geräuschentwicklung zur Erzeu­ gung eines "Klick-Effektes" verbunden sein.

Vorzugsweise umgreift der kurze Schenkel des Bedienungsorgans den Stößel auf beiden Seiten und greift an radial vorstehenden Anschlägen des Stößels an. Diese Konstruktion sichert ein Gleichgewicht der Kräfte und gewährleistet damit eine gute Stabilität und zeichnet sich durch ihre Robustheit aus. Beim Beaufschlagen des langen Schenkels des Bedienungsorganes werden über dem gabelförmigen kurzen Schenkel die radialen Anschläge des Stößels beaufschlagt und damit der Stößel verschoben.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn der kurze Schenkel des Bedie­ nungsorgans - beispielsweise in ringartiger Ausbildung - den Stößel untergreift und an seinem untergreifenden Teil ein Rastglied aufweist, das mit einem Gegenrastglied des Stößels zusammenwirkt. Dadurch wird der Stößel in axialer Richtung arretiert, so daß beispielsweise vermieden wird, daß durch ein versehentliches Zurückschieben des Auftragsorgans die Do­ sierpumpeinrichtung über den Stößel betätigt wird, ohne daß eine Betätigung über das Bedienungsorgan beabsichtigt ist.

Zur Arretierung des Bedienungsorgans in seiner nicht beaufschlag­ ten Stellung bei einer auf das Auftragsgerät zum Schutze des Auf­ tragsorgans aufgesetzten Verschlußkappe kann ferner in vorteil­ hafter Weise an der Verbindungsstelle zwischen dem kurzen und dem langen Schenkel des L-förmigen Bedienungsorgans der lange Schenkel einen Fortsatz aufweisen, der in einen Schlitz der Ver­ schlußkappe formschlüssig eingreift, um ein unabsichtliches Be­ schicken des Auftragsorgans mit viskoser Masse in einem solchen Falle zu verhindern.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden, anhand der Zeichnung er­ folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels. In der Zeichnung stellt dar

Fig. 1 ein in Längsrichtung aufgeschnittenes erfindungsgemäßes Auftragsgerät und

Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht teilweise im Schnitt der Dosier­ pumpeinrichtung des Auftragsgerätes nach Fig. 1.

Das Auftragsgerät für Nagellack weist ein rohrförmiges Behältnis 10 auf, in dessen Auslaßöffnung 11 eine Dosierpumpeinrichtung 12 eingesetzt ist. Die Einlaßöffnung der Dosierpumpeinrichtung ist bei 16. Das in Fig. 1 nicht näher dargestellte und axial zum Auftragsgerät verschiebliche Pumporgan wird über einen Stö­ ßel 17 betätigt, in dem ein zu einem Auftragsorgan 20 (in diesem Fall ein Pinsel) führender Kanal 18 verläuft, der mit der Aus­ laßöffnung 19 der Dosierpumpeinrichtung 12 in Verbindung steht. Der Stößel 17 ist zur Betätigung des Pumporgans axial verschieb­ lich. Er wird mit Hilfe des L-förmigen Bedienungsorganes 21 verschoben, das an dem Gehäuse 22 des Auftragsgerätes angelenkt ist, in das auch das Behältnis 10 am anderen Ende wie gezeigt eingeschraubt ist. Wie in Fig. 1 deutlich gezeigt, befindet sich der Drehpunkt 23 des L-förmigen Hebels am freien Ende des kurzen Schenkels 21 b, der ringartig ausgebildet ist, so daß ihn der Stößel 17 durchdringen kann. Der lange Schenkel 21 a des L- förmigen Bedienungsorgans 21 verläuft in der Ruhestellung des L-förmigen Bedienungsorgans 21 im Gegensatz zum kurzen Schenkel 21 b, der senkrecht zur Axialrichtung des Auftragsgerätes ver­ läuft, nur leicht schräg zur Achse des Auftragsgerätes und weist an der Verbindungsstelle zum kurzen Schenkel 21 b einen Fort­ satz 24 auf, der in der unbetätigten Stellung des Bedienungs­ organs 21 bei aufgesetzter Verschlußkappe 25 in einen Schlitz 26 der Verschlußkappe greift, so daß das Bedienungsorgan 21 arre­ tiert ist. Eine weitere Arretierung kann an dem den Stößel 17 untergreifenden Teil des kurzen Schenkels 21 b vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer Rastausnehmung in dem Stößel 17, die mit einer Rastnase auf dem den Stößel 17 untergreifenden Teil des kurzen Schenkels 21 b wie gezeigt zusammenwirkt. Durch diese Rastanordnung 27 ist gewährleistet, daß in der unbetätig­ ten Stellung der Bedienungsorgans 21 bei abgeschraubter Ver­ schlußkappe 25 der Stößel 17 immer noch axial verriegelt ist, so daß die Dosierpumpeinrichtung 12 nicht durch ein versehent­ liches Hineindrücken des Auftragsorganes 20 betätigt werden kann. Diese Arretierung wird selbsttätig beim Niederdrücken des Bedienungsorgans 21 gelöst, so daß die Dosierpumpeinrich­ tung 12 nunmehr betätigt werden kann.

Der lange Schenkel 21 a des Bedienungsorgans 21 weist auf beiden Seiten das Gehäuse 22 des Auftragsgerätes umgreifende Flügel 28 auf, die ein Eindringen von Schmutz in den Raum zwischen dem langen Schenkel 21 a und dem Gehäuse 22 des Auftragsorgans weit­ gehend verhindern und das optische Aussehen verbessern. Außer­ dem ist auf der Innenseite des einen oder auf der Innenseite beider Flügel ein oder mehrere Nocken 29 vorgesehen, die mit einer nicht näher dargestellten Mulde auf der Außenseite des Gehäuses 22 zusammenwirken und über den Tastsinn anzeigen, wieweit das Bedienungsorgan schon gedrückt ist. Mindestens sollte aber ein Nocken vorgesehen sein zur Anzeige der vollen Betätigung des Bedienungsorgans und damit der Dosierpumpeinrichtung. In diesem Falle ist es auch zweckmäßig, die Anordnung von Nocken und Mulde so zu gestalten, daß auch ein hörbarer "Klick-Effekt" erzielt wird.

Es versteht sich, daß der Kunststoff das bevorzugte Material für die Ausbildung des Auftragsgerätes ist, da er im Bedarfs­ fall genügend elastisch ist. Beispielsweise ist am Drehpunkt 23 lediglich eine Verdickung am kurzen Schenkel 21 b des Bedienungs­ organs 21 vorgesehen, die in eine entsprechende Ausnehmung im Gehäuse des Auftragsgerätes eingerastet ist.

Die in Fig. 2 gezeigte Dosierpumpeinrichtung weist einen vom Stößel 17 beaufschlagten Kolben 34 auf, der an dem zum Stö­ ßel 17 entgegengesetzten Ende über eine Feder 36 abgestützt ist, die den Kolben 34 gegen den Stößel 17 drückt. An diesem Ende der Dosierpumpeinrichtung nahe der Einlaßöffnung 16 ist auch ein als Kugelventil ausgebildetes Rückschlagventil 38 vor­ gesehen. Der Kolben 34 wird wie in Fig. 2 gezeigt von einer elastischen Manschette 40 umgeben, die ebenfalls am Stößel 17 abgestützt ist und an dem dem Stößel 17 abgewandten Ende an der Innenwandung 42 eines Zylinderraums für den Kolben 34 an­ liegt. In der in Fig. 2 gezeigten Ruhestellung liegt außerdem die Manschette zwischen dem am Stößel 17 abgestützten Ende und dem die Innenwandung 42 des Zylinderraums berührenden Ende bei 44 an einen den Kolben umlaufenden Bund 46 an. Durch die Stelle 44 wird das den Zufluß des Nagellacks vom Behältnis 10 zum Auftragsorgan 20 kontrollierende Steuerventil gebildet. Der Nagellack fließt über die Einlaßöffnung 16, passiert das Rückschlagventil 38, fließt zwischen dem Kolben 34 und der In­ nenwandung 42 des Zylinderraums, passiert die Stelle 44, wenn sich die Manschette 40 auf Abstand vom Bund 46 befindet, und fließt dann zwischen dem Körper des Kolbens 34 und der Manschet­ te 40 in den den Kolben 34 glockenförmig umgreifenden Stößel 17 und mündet in den Kanal 18.

Wird nun der Stößel 17 in Fig. 2 nach rechts gedrückt, so wer­ den damit auch der Kolben 34 gegen die Kraft der Feder 36 so­ wie die Manschette 40 nach rechts gedrückt, wobei die zwischen dem Rückschlagventil 38 und dem Bund 44 befindliche Flüssig­ keit komprimiert wird. Bei diesem Vorgang schließt das Rück­ schlagventil 38 automatisch. Ab einer bestimmten Komprimierung der Flüssigkeit hebt die elastische Manschette 40 vom Bund 44 ab, d. h. daß das Steuerventil selbsttätig öffnet und die kom­ primierte Flüssigkeit in den Zufuhrkanal 18 gelangen kann. Da­ bei wird eine vorgegebene Menge Flüssigkeit unter vorgegebenem Druck abgegeben und nach Abgabe dieser vorgegebenen Menge schließt sich automatisch das Steuerventil wieder, und die Feder 36 treibt den Kolben 34 zusammen mit der Manschette 40 und dem Stößel 17 zurück in die Ausgangsstellung.

Je mehr nun Flüssigkeit aus dem Behältnis 10 entnommen wird, umso mehr sinkt der Druck in dem Behältnis 10, so daß schließ­ lich der Außendruck im Vergleich zum Innendruck des Behältnis­ ses so groß ist, daß keine Flüssigkeit mehr entnommen werden kann, wenn keine besonderen Maßnahmen für einen Druckausgleich vorgesehen werden. Diese bestehen im vorliegenden Fall in ei­ ner Druckausgleichsöffnung 48, die sich zwischen dem Stößel 17 und dem Gehäuse der Dosierpumpeinrichtung 12 befindet, und von dem gleichen Steuerventil kontrolliert wird, das auch den Zulauf der Flüssigkeit zum Auftragsorgan kontrolliert. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, liegt die Manschette 40 in der Ruhestellung nicht nur am Bund 44 des Kolbens 34 an, sondern auf der ent­ gegengesetzten Seite auch am Gehäuse der Dosierpumpeinrichtung. Damit ist die Druckausgleichsöffnung 48 in der Ruhestellung, also bei Nichtgebrauch des Auftragsgerätes, verschlossen. Wird nun in Fig. 2 der Kolben 34 nach rechts gedrückt, um die Flüs­ sigkeit zwischen dem Rückschlagventil 38 und dem Bund 44 zu komprimieren, so öffnet das Steuerventil zunächst vorteilhaf­ terweise die Druckausgleichsöffnung 48, bevor die Manschette 40 vom Bund 44 abhebt und damit den Zulauf der Flüssigkeit zum Auftragsorgan freigibt. Der Druckausgleich findet also vorher statt. Die Stelle, an der die Durchlaßöffnung 48 geschlossen und geöffnet wird, ist mit 50 bezeichnet.

Von der Ventilstelle 50 gelangt dann die von außen einströmende Luft in einen Belüftungskanal 52, der zunächst im Gehäuse der Dosierpumpeinrichtung ausgebildet ist und dann als Röhrchen 54 fortgesetzt ist, dessen Ende mit einem Rückschlagventil 58 verschlossen ist, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Dieses Rück­ schlagventil 58 verhindert, daß bei einem Überdruck im Behält­ nis, der bspw. durch Erwärmung des Auftragsgerätes in der Sonne entstehen kann, Auftragsflüssigkeit zur Druckausgleichsöffnung 48 bzw. zur Ventilstelle 50 gelangen und nach einem Eintrocknen die Belüftung blockieren kann.

Eine Dosier-Pumpeinrichtung, wie sie in der vorliegenden An­ meldung Verwendung findet, ist in DE-PS 13 02 372 beschrieben.

Wie es im übrigen aus Fig. 1 noch ersichtlich ist, weist der Stößel 17 auf den entgegengesetzten Seiten radiale Anschläge 30 auf, die mit den den Stößel 17 umgreifenden Seitenteilen des kurzen Schenkels 21 b zur Verschiebung des Stößels gegen die Feder­ kraft der Dosierpumpeinrichtung zusammenwirken.

Claims (7)

1. Handgerät zum Auftragen von Nagellack, mit einem Gehäuse (22), einem langgestreckten Behältnis (10), das mit Nagellack gefüllt ist, einem Auftragsorgan (20), insbesondere einem Pinsel, für den Nagellack, und einem Kanal (18) für die Zufuhr der viskosen Masse aus dem Behälter (10) zum Auftragsorgan (20), wobei zwischen einer Auslaßöffnung (11) des Behältnisses (10) und einer Einlaßöffnung des Kanals (18) ein Steuerventil vorgesehen ist, das mittels eines nahe dem Auftragsorgan vorgesehenen und quer zur Achse des Auftragsorgans bewegbaren Bedienungsorgans (21) betätigbar ist und das in an sich bekannter Weise in einer Dosierpumpeinrichtung (12) mit einer an die Auslaßöffnung (11) des Behältnisses (10) angeschlossenen Einlaßöffnung (16) und einer an die Einlaßöffnung des Kanals angeschlossenen Auslaßöffnung sowie mit einem Pumporgan integriert ist, das zwischen Ein- und Auslaßöffnung in axialer Richtung des Handgerätes mittels eines axialen Stößels (17) verschiebbar ist, in dem sich der Kanal (18) zur Zufuhr der viskosen Masse zum Auftragsorgan (20) befindet, wobei das Bedienungsorgan (21) als L-förmiger Hebel ausgebildet und am Gehäuse (22) des Handgerätes derart angelenkt ist, daß bei Beaufschlagung des langen Schenkels (21 a) des Bedienungsorgans (21) quer zur Achse des Handgerätes der Stößel (17) mittels des kurzen Schenkels (21 b) zur Betätigung der Dosierpumpeinrichtung axial verschoben wird.

2. Handgerät nach Anspruch 1, wobei sich der Drehpunkt (23) des L-förmigen Bedienungsorgans (21) am freien Ende des kurzen Schenkels (21 b) befindet.

3. Handgerät nach Anspruch 1 oder 2, wobei der lange Schenkel (21 a) des L-förmigen Bedienungsorgans (21) seitlich mit Flügeln (28) versehen ist, die das Gehäuse (22) des Handgerätes umgreifen.

4. Handgerät nach Anspruch 3, wobei auf der Innenseite mindestens eines der Flügel (28) ein oder mehrere Nocken (29) vorgesehen sind, die mit einer entsprechenden Mulde am Gehäuse (22) des Handgerätes zusammenarbeiten.

5. Handgerät nach einer der vorhergehenden Ansprüche, wobei der kurze Schenkel (21 b) des Bedienungsorgans (21) den Stößel (17) auf beiden Seiten umgreift und an radial vorstehenden Anschlägen (30) des Stößels (17) angreift.

6. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der kurze Schenkel (21 b) des Bedienungsorgans (21) den Stößel (17) auf der zum langen Schenkel (21 a) entgegengesetzten Seite untergreift und an seinem untergreifenden Teil ein Rastglied aufweist, das mit einem Gegenrastglied des Stößels zusammenwirkt.

7. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei von der Verbindungsstelle zwischen dem kurzen und dem langen Schenkel (21 a, 21 b) des L-förmigen Bedienungsorgans der lange Schenkel (21 a) einen Fortsatz (24) aufweist, der bei einer auf das Auftragsgerät zum Schutze des Auftragsorgans aufgesetzten Verschlußkappe (25) in einen Schlitz (26) der Verschlußkappe formschlüssig eingreift.