DE3208559A1 - Tastatur - Google Patents
TastaturInfo
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- H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
- H01H3/00—Mechanisms for operating contacts
- H01H3/02—Operating parts, i.e. for operating driving mechanism by a mechanical force external to the switch
- H01H3/12—Push-buttons
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- H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
- H01H13/00—Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch
- H01H13/70—Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch having a plurality of operating members associated with different sets of contacts, e.g. keyboard
- H01H13/702—Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch having a plurality of operating members associated with different sets of contacts, e.g. keyboard with contacts carried by or formed from layers in a multilayer structure, e.g. membrane switches
- H01H13/705—Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch having a plurality of operating members associated with different sets of contacts, e.g. keyboard with contacts carried by or formed from layers in a multilayer structure, e.g. membrane switches characterised by construction, mounting or arrangement of operating parts, e.g. push-buttons or keys
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Description
J P-5/82
Preh-Elektrofeinmechanische ¥erke,
Jakob Preh Nachf. GmbH & Co. , 8740 Bad Neustadt / Saale
Tastatur
Die Erfindung betrifft eine Tastatur mit in Ausnehmungen einer Trägerplatte angeordneten Tasten und mit elektrischen
Kontakten einer Kontaktplatte unterhalb der Tasten, wobei zwischen der Taste und der Trägerplatte eine Kippachse
vorgesehen ist, die der Kippachse gegenüberliegende Seitenfläche des Tastenkopfes für die Kippbewegung eingezogen
ist und der Tastenfuß unter der Federkraft des Kontakts steht.
Eine derartige Tastatur ist in der DE-AS 2k 59
beschrieben. Bei dieser Tastatur sind die Tasten einstückig mit der Trägerplatte ausgebildet. Ein Verbindungsstück
zwischen Taste und Trägerplatte bildet die Kippachse.
— ■ "> -
Ungünstig ist bei der Tastatur nach der DE-AS 2k 59 464,
daß die Tastenbewegung nicht symmetrisch ist, so daß das Betätigungsverhalten bei einem Druck auf die eine Seite
der Taste anders ist als bei einem Druck auf die andere Seite der Taste.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Tastatur der eingangs genannten Art vorzuschlagen, bei der die Tasten ein
symmetrisches Kippverhalten aufweisen.
Erfindungsgemäß ist obige Aufgabe bei einer Tastatur der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß an beiden
Seiten der Taste eine Kippachse vorgesehen ist, daß jede Kippachse von einer Kante der Ausnehmung der Trägerplatte
gebildet ist, und daß an der Kippachse die Taste mit einem stumpfen Winkel anliegt, der zwischen der
Seitenfläche des Tastenkopfes und einer Anschlagfläche
des gegenüber dem Tastenkopf unter die Trägerplatte vorspringenden Tastenfußes gebildet ist.
Das Kippverhalten und damit das Schaltverhalten der Taste ist gleich, ob diese mehr an der einen oder mehr
an der anderen Seite betätigt wird. Im einen Fall kippt die Taste um die eine Kippachse, ohne daß die andere
Kippachse dies beeinflußt. Im andern Fall kippt die Taste um die andere Kippachse. Zugleich ist dabei eine
Hebelwirkung gegeben. Die Gestaltung der Kippachsen bringt keinerlei zusätzliche Rückstellkräfte mit sich,
die bei der Betätigung überwunden werden müssen und die zu unterschiedlichen Betätigungskräften der einzelnen
Tasten der Tastatur führen könnten. Die notwendige Betätigungskraft ist allein von der Gestaltung der
Kontaktplatte abhängig.
Xn bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung stehen die
Anschlagflächen bei nichtbetätigter Taste in spitzen
¥inkeln zur Ebene der Trägerplatte. Damit ist sichergestellt, daß die Kippachse bei der Betätigung der Taste
nicht wandert. Vorzugsweise sind die spitzen Winkel dabei so bemessen, daß die Anschlagfläche bei geschlossenem
Kontakt an der Trägerplatte anliegt. Damit wird das Druckpunktverhalten der Kontaktplatte nicht beeinflußt.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung
ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und den Unteransprüchen. Die Figur zeigt eine Teilansicht einer
Tastatur im Schnitt.
In der Figur ist lediglich eine einzige Taste 1 der Tastatur dargestellt. Je nach dem Einsatzbereich weist
die Tastatur eine Mehrzahl gleichartiger Tasten in einer gemeinsamen Trägerplatte 2 auf.
Die Trägerplatte 2 ist mit einer Ausnehmung 3 versehen,
in der die Taste 1 sitzt. Die Trägerplatte 2 weist in der Ausnehmung 3 Kanten 4 und 5 auf. Unterhalb der
Trägerplatte 2 ist eine Kontaktplatte 6 angeordnet.
Die Kontaktplatte 6 weist eine Gummimatte 7 mit Noppen
und eine Leiterplatte 9 auf, die unterhalb der Gummimatte 7 befestigt ist. In die Noppe 8 ist eine Leiterscheibe
10 eingeklebt, welche beim Niederdrücken der Noppe 8 zwei elektrische Leiterbahnen 11 und 12 der
Leiterplatte 9 verbindet.
Die Taste 1 liegt in der Ausnehmung 3 und steht mit
einem mittigen Kontaktanschlagspunkt 13 ihres Fußes auf der Noppe 8 auf.
Der Fuß 14 springt unter die Trägerplatte 2 vor. Vom
Anschlagpunkt 13 aus verläuft der Fuß 1k in Schrägen
und 16, die zur Ebene der Trägerplatte 2 in einem Winkel ¥1 stehen.
Der' Fuß 14 geht mit Anschlagflächen 17 und 18 in Seitenflächen
19 und 20 eines Kopfes 21 der Taste 1 über. Die Anschlagfläche 17 und die Seitenfläche 19 sowie die
Anschlagfläche 18 und die Seitenfläche 20 bilden in ihrem Übergangsbereich einen stumpfen Winkel W2. Die
Übergangsbereiche sind durch die Federkraft der Noppe gegen die Kanten k bzw. 5 gedrückt.
Die Kanten k und 5 verlaufen beim Ausführungsbeispiel
in einem Radius R um einen Punkt P. Der Radius r ist im Ausführungsbeispiel wesentlich größer als der
einer Ausrundung im Scheitel des Winkels W2. Dadurch ist erreicht, daß die Taste sowohl in ihrer Anschlagfläche
17 bzw. 18 als auch in ihrer Seitenfläche 19
bzw. 20 eine Berührungslinie mit der Kante 4 bzv. 5 aufweist.
Die Berührungslinie B der Anschlagfläche 17 bzw.
18 wird beim Drücken der Taste 1 als Kippachse wirksam.
Die Berührungslinie Z der Seitenfläche 19 bzw. 20 wird
bei der Rückstellung der Taste 1 wirksam und verbessert die Zentrierung der Taste 1 in ihrer Ausgangslage.
Die Anschlagflächen 17 und 18 bilden mit der Ebene der
Trägerplatte 2 einen spitzen Winkel ¥3. Die spitzen ¥inkel ¥1 und ¥3 sind etwa gleich groß und betragen
beispielsweise 12 . Die Seitenflächen 19 und 20 sind
in einem Radius R um die Pumpe P gekrümmt. Der Radius R ist so bemessen, daß die Seitenflächen 19 bzw. 20 nicht
am Rand der Ausnehmung 3 anschlagen, bevor die Leiterscheibe 10 die Leiterbahnen 11 und 12 verbindet.
Die Funktionsweise der beschriebenen Einrichtung ist
etwa folgende:
¥ird im in der Figur rechten Bereich auf den Tastenkopf 21 gedrückt, dann kippt dieser um die von der
Berührungslinie K der Anschlagfläche 17 gebildete Kippachse.
Dabei wird vom Anschlagpunkt 13 die Noppe 8 zusammengedrückt bis die Leiterscheibe 10 die elektrischen
Leiterbahnen 11 und 12 verbindet. Erst wenn die Kippbewegung um den Winkel ¥3 durchgeführt ist, trifft
die Anschlagfläche 17 von unten auf die Trägerplatte 2. Die Schräge 16 erlaubt den erforderlichen Tastenhub,
ohne daß die Taste vor dem Ende des Hubes auf die Gummimatte 7 aufstößt. Nach dem Loslassen des Kopfes 21
wird die Taste 1 durch die Rückstellkraft der Noppe 8 in die gezeigte Stellung zurückbewegt und an den
Berührungslinien Z der Seitenflächen 19 und 20 zentriert,
¥ird der Tastenkopf 21 in seinem in der Figur linken Bereich beaufschlagt, dann erfolgt die Verschwenkung
um die Berührungslinie K der Anschlagfläche 18 in der
vorbeschriebenen Weise. Das Schaltverhalten und die notwendige Betätigungskraft ist in beiden Fällen gleich.
Wird der Tastenkopf 21 in der Mitte beaufschlagt, dann
können sich die beiderseitigen Scheitel von den Kanten h und 5 bzw. den beiden Berührungslinien Z lösen. Durch
den Anschlagpunkt 13 wird die Noppe 8 zusammengedrückt.
In einer weiteren Ausführung der Erfindung können die Kanten k und 5 in der Weise scharfkantig ausgebildet
sein, daß die Berührungslinien K und Z praktisch
zusammenfallen. In diesem Falle liegt die Kante 4 bzw.
direkt im Scheitel des zwischen der Anschlagfläche 17
bzw. 18 und der Seitenfläche 19 bzw. 20 gebildeten stumpfen Winkels W2.
Claims (1)
- AnsprücheTastatur mit in Ausnehmungen einer Trägerplatte angeordneten Tasten und mit elektrischen Kontakten einer Kontaktplatte unterhalb der Tasten, wobei zwischen der Taste und der Trägerplatte eine Kippachse vorgesehen ist, die der Kippachse gegenüberliegende Seitenfläche des Tastenkopfes für die Kippbewegung eingezogen ist und der Tastsnfuß unter der Federkraft des Kontaktes steht, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Seiten der Taste (i) eine Kippachse (κ) vorgesehen ist, daß jede Kippachse (κ) von einer Kante (4, 5) der Ausnehmung (3) gebildet ist und daß an der Kippachse (κ) die Taste mit einem stumpfen Winkel (W2) anliegt, der zwischen der Seitenfläche (i9, 2θ) des Tastenkopfes (21 ) und einer Anschlagfläche (17, IS)" des gegenüber dem Tastenkopf (21) unter die Trägerplatte (2) vorspringenden Tastenfußes (i^) gebildet ist.2. Tastatur nach Anspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß die Kante (k, 5) in einem Radius (r) verläuft, der größer als eine Ausrundung des Scheitels des stumpfen Winkels (W2) ist, und daß die Anschlagfläche (17, 18) in einer Berührungslinie (κ) und die Seitenfläche (19, 20) in einer weiteren Berührungslinie (z) an der Kante (h, 5) anliegen.3. Tastatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheitel der stumpfen Winkel unter der Federkraft des Kontaktes (8, 10, 11, 12) an den Kanten (4, 5) anliegen.-B-k. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagfläche (17,18) bei nichtbetätigter Taste (i) in spitzen Winkeln (W3) zur Ebene der Trägerplatte (2) stehen.5. Tastatur nach Anspruch k, dadurch gekennzeichnet, daß die spitzen Winkel (W3) so bemessen sind, daß die Anschlagfläche (17> 18) bei geschlossenem Kontakt ("ΙΟ, 11, 12) an der Trägerplatte (2) anliegt.6. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die den Kippachsen (κ) gegenüberliegenden Seitenflächen (20, 19) des Tastenkopfes (21) in einem Radius (r) gekrümmt sind.7. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tastenfuß (i4) von seinem mittigen Kontakt-Anschlagpunkt (13) ausgehende, im spitzen Winkel (W1) zur Ebene der Trägerplatte (2) verlaufende Schrägen (15» 16) aufweist.8. Tastatur nach Anspruch 7 und Anspruch 4 oder Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die spitzen Winkel (W1, W3) gleich groß sind.
Priority Applications (4)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3208559A DE3208559C2 (de) | 1982-03-10 | 1982-03-10 | Tastatur |
EP83102067A EP0088365B1 (de) | 1982-03-10 | 1983-03-03 | Tastatur |
US06/472,637 US4493959A (en) | 1982-03-10 | 1983-03-07 | Keyboard with improved key design permitting tilting about either side |
JP58038403A JPS58169723A (ja) | 1982-03-10 | 1983-03-10 | キ−ボ−ド |
Applications Claiming Priority (1)
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---|---|---|---|
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Publications (2)
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Family Applications (1)
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Families Citing this family (23)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4618744A (en) * | 1985-04-29 | 1986-10-21 | Advanced Input Devices, Inc. | Rocker key elastomer dome keyboard |
US4786766A (en) * | 1985-08-26 | 1988-11-22 | Canon Kabushiki Kaisha | Keyboard apparatus |
DE3719793A1 (de) * | 1987-06-13 | 1988-12-22 | Standard Elektrik Lorenz Ag | Elektrisches geraet mit einer wippentaste |
US5247143A (en) * | 1990-03-09 | 1993-09-21 | Canon Kabushiki Kaisha | Key switch |
US5144103A (en) * | 1990-03-09 | 1992-09-01 | Canon Kabushiki Kaisha | Key switch |
JP2878464B2 (ja) * | 1991-02-22 | 1999-04-05 | アルプス電気株式会社 | 押釦スイツチ |
US5498843A (en) * | 1992-06-30 | 1996-03-12 | Sega Enterprises, Ltd. | Control key multiple electrical contact switching device |
JP2638395B2 (ja) * | 1992-06-30 | 1997-08-06 | 株式会社セガ・エンタープライゼス | コントロールキー装置 |
JP2806732B2 (ja) * | 1993-03-15 | 1998-09-30 | 日本電気株式会社 | 押釦スイッチ |
DE4323083A1 (de) * | 1993-07-10 | 1995-01-19 | Vdo Schindling | Multifunktionsschalter zur Betätigung einer ersten und zweiten elektrischen Einrichtung |
CA2123539C (en) * | 1994-05-13 | 1998-08-04 | Toshinori Date | Control key device |
AU668034B2 (en) * | 1994-05-17 | 1996-04-18 | Sega Enterprises, Ltd. | Control key device |
EP0802550A3 (de) * | 1994-05-18 | 1998-03-11 | Sega Enterprises, Ltd. | Steuerungstastenvorrichtung |
US5670759A (en) * | 1995-07-14 | 1997-09-23 | Acer Peripherals, Inc. | Push button switch including complementary housing and actuator polygonal shapes |
US5767463A (en) * | 1996-10-08 | 1998-06-16 | Dell Usa, L.P. | Keyboard with tilted axis key design |
WO1998029948A1 (en) * | 1996-12-30 | 1998-07-09 | Himake International Pte Ltd. | Switch and switch circuit |
US6390699B1 (en) | 1999-11-29 | 2002-05-21 | Associate Technology Limited | Keyboard with moveable base plate providing key travel |
DE10005027A1 (de) * | 2000-02-04 | 2001-08-09 | Abb Patent Gmbh | Bedienelement eines elektrischen/elektronischen Installationsgerätes |
JP4410961B2 (ja) * | 2001-05-11 | 2010-02-10 | 日本電気株式会社 | キーボタン構造 |
EP1713108B1 (de) * | 2005-04-14 | 2011-02-09 | Leopold Kostal GmbH & Co. KG | Tastenanordnung für ein elektrisches oder elektronisches Gerät in einem Kraftfahrzeug |
JP4721120B2 (ja) * | 2006-12-29 | 2011-07-13 | 株式会社デンソーウェーブ | スイッチ構造 |
DE102010033218A1 (de) * | 2010-08-03 | 2012-02-09 | Valeo Schalter Und Sensoren Gmbh | Schaltmechanismus für einen Kippschalter, Kippschalter und Bedienfeld |
DE102012005964A1 (de) * | 2012-03-23 | 2013-09-26 | Johnson Electric Germany GmbH & Co. KG | Schalteranordnung für elektrische Ströme, umfassend zumindest zwei kurzzuschließende Kontakte |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2459464B2 (de) * | 1973-12-17 | 1977-09-08 | Texas Instruments Inc., Dallas, Tex. (V.St.A.) | Tastaturvorrichtung |
DE2556118B2 (de) * | 1974-12-12 | 1978-05-03 | Hoshidenki-Seizo K.K., Yao, Osaka (Japan) | Tastatur fur elektronische Taschenrechner |
DE3000228A1 (de) * | 1979-01-05 | 1980-07-17 | Mattel Inc | Schaltvorrichtung |
Family Cites Families (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1163425B (de) * | 1960-06-09 | 1964-02-20 | Berker Geb | Elektrischer Druckknopftaster |
US3676615A (en) * | 1970-07-13 | 1972-07-11 | Ibm | Pushbutton keyboard switch array and associated printed circuit logic cards |
US3886341A (en) * | 1973-05-02 | 1975-05-27 | Bowman Ali Inc | Switch operating device for use with an over center diaphragm switch contact assembly with contact ramp camming surface |
JPS5329226B2 (de) * | 1973-08-23 | 1978-08-19 | ||
US3860771A (en) * | 1973-10-29 | 1975-01-14 | Chomerics Inc | Keyboard switch assembly with dome shaped actuator having associated underlying contactor means |
US4096364A (en) * | 1977-02-22 | 1978-06-20 | Chomerics, Inc. | Keyboard switch assembly having flexible contact layer with snap initiator dome |
US4218599A (en) * | 1977-11-30 | 1980-08-19 | Steelcase Inc. | Polymer spring |
US4255635A (en) * | 1979-09-17 | 1981-03-10 | Stackpole Components Company | Keyswitch |
-
1982
- 1982-03-10 DE DE3208559A patent/DE3208559C2/de not_active Expired
-
1983
- 1983-03-03 EP EP83102067A patent/EP0088365B1/de not_active Expired
- 1983-03-07 US US06/472,637 patent/US4493959A/en not_active Expired - Fee Related
- 1983-03-10 JP JP58038403A patent/JPS58169723A/ja active Pending
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2459464B2 (de) * | 1973-12-17 | 1977-09-08 | Texas Instruments Inc., Dallas, Tex. (V.St.A.) | Tastaturvorrichtung |
DE2556118B2 (de) * | 1974-12-12 | 1978-05-03 | Hoshidenki-Seizo K.K., Yao, Osaka (Japan) | Tastatur fur elektronische Taschenrechner |
DE3000228A1 (de) * | 1979-01-05 | 1980-07-17 | Mattel Inc | Schaltvorrichtung |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP0088365B1 (de) | 1986-10-22 |
EP0088365A1 (de) | 1983-09-14 |
US4493959A (en) | 1985-01-15 |
DE3208559C2 (de) | 1985-12-05 |
JPS58169723A (ja) | 1983-10-06 |
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D2 | Grant after examination | ||
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8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: PREH-WERKE GMBH & CO KG, 8740 BAD NEUSTADT, DE |
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