-
Die Erfindung betrifft eine in der Rückenlehne eines Kraftwagensitzes versenkt angeordnete Kopfstütze, die beim Vorliegen eines bestimmten, durch den besetzten Kraftwagensitz gegebenen Kriteriums mittels eines hilfskraftbetätigten Stellelementes selbsttätig in eine Wirkstellung überführt wird, wobei ausgehend von der Wirkstellung die Lage der Kopfstütze innerhalb eines bestimmten Bereiches gezielt veränderbar ist und beim Wegfall des das Überführen der Kopfstütze in ihre Wirkstellung auslösenden Kriteriums die Kopfstütze aus jeder Einstellage selbsttätig in ihre Ruhelage zurückkehrt.
-
Eine derartig verstellbare Kopfstütze ist durch die DE-OS 28 47 795 bekannt, wobei zur Anpassung der Höhenlage der Kopfstütze an die Größe des jeweiligen Sitzbenutzers in der Rückenlehne eine Stellvorrichtung vorgesehen ist. Die Stellbewegungen werden über ein Hebelgestänge auf die Kopfstütze endseitig aufnehmende Tragstangen übertragen. Obwohl erfahrungsgemäß nur ein geringer Prozentsatz der Sitze einer Baureihe mit einer solchen Verstelleinrichtung versehen wird, muß trotzdem bei sämtlichen Rückenlehnen die Möglichkeit des Einbaues der Einrichtung berücksichtigt werden, wodurch der Sitzaufbau komplizierter wird und der Einbauraum für andere in der Rückenlehne unterzubringende Teile, wie z. B. eine regelbare Rückenunterstützung, stark vermindert wird.
-
Es ist Aufgabe der Erfindung, die Stellvorrichtung für das Überführen einer Kopfstütze von einer Ruhestellung in eine veränderliche Wirkstellung so auszubilden und anzuordnen, daß der Aufbau der Rückenlehne hiervon weitestgehend unbeeinflußt ist, so daß ein großer, für Einbauteile zur Verfügung stehender Einbauraum verbleibt.
-
Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Dadurch wird gleichzeitig eine vormontierbare, bezüglich ihrer Funktion überprüfbare, leicht handhabbare Baueinheit geschaffen, die auch noch ohne großen Kostenaufwand nachrüstbar und im Bedarfsfalle leicht austauschbar ist.
-
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung wird zur Aktivierung des Stellelementes die Be- oder Entlastung des Sitzkissens des zugeordneten Kraftwagensitzes herangezogen, wobei in kostengünstiger Weise im Sitzkissen ein Schalter untergebracht ist.
-
Das Stellelement kann als kopfstützenfester Elektromotor ausgebildet sein, dessen abtriebsseitiges Zahnrad mit einem ortsfest mit dem Rückenlehnenrahmen verbundenen Zahnsegment in Eingriff steht.
-
Es ist aber auch möglich, daß zum gezielten Verändern der Kopfstützenneigung ein weiteres hilfskraftbetätigtes Stellelement vorgesehen ist. Eine derartige Anordnung bietet sich bei ausreichendem Platzangebot dann an, wenn als Hilfskraft Unter- oder Überdruck zur Verfügung steht.
-
Beliebige Zwischenstellungen des weiteren hilfskraftbetätigten Stellelementes sind erreichbar, wenn diesem ein Regulierschalter in Form eines Druckmodulators vorgeschaltet und beiden Stellelementen je ein an eine Unter- oder Überdruckquelle angeschlossenes Magnetventil zugeordnet ist, das in Abhängigkeit von seiner Schaltstellung eine Druckbeaufschlagung bzw. eine Entlüftung einer jeweils nachgeschalteten, zum entsprechenden Stellelement führenden Leitung herbeiführt.
-
In weiterer Ausgestaltung dieses Ausführungsbeispieles sind beide Stellelemente fest mit einer mit der Kopfstütze verbundenen und deren Schwenkachse aufnehmenden Konsole verbunden und diese ist mit einer Welle versehen, von der ein feststehender, die Hubstange des ersten Stellelementes aufnehmender Hebelarm abragt, wobei die Welle einen weiteren, gleichfalls drehfest mit ihr verbundenen Hebelarm aufweist, der sich über einen gelenkig angeordneten und in einem Langloch der Konsole geführten Hebel am Rückenlehnenrahmen abstützt.
-
Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
-
Fig. 1 eine elektromotorisch verschwenkbare Kopfstütze in den drei erreichbaren Endstellungen,
-
Fig. 2 eine der Herbeiführung der unterschiedlichen Schwenkstellungen dienenden Schaltung,
-
Fig. 3 eine mit zwei Stellelementen versehene Kopfstütze in ihrer Ruhelage,
-
Fig. 4 die Kopfstütze gemäß Fig. 3 in ihrer hinteren und vorderen Wirstellung,
-
Fig. 5 eine teilweise geschnittene Ansicht der von dem einen Stellelement beaufschlagten Übertragungseinrichtung in größerem Maßstab und ohne das zweite Stellelement, und
-
Fig. 6 eine dem Betätigen beider Stellelemente dienende Schaltung.
-
Ein in Fig. 1 nicht näher dargestellter Kraftwagensitz 1 ist mit einer Rückenlehne 2 versehen, die an ihrem oberen Ende eine Kopfstütze 3 aufnimmt. Diese verharrt bei nicht besetztem Kraftwagensitz 1 in ihrer in strichpunktierten Linien angedeuteten hinteren Ruhestellung, in der eine gute Sicht des Fahrers nach hinten gewährleistet und ein formschönes Einfügen in den angrenzenden Teil der Rückenlehne 2 gegeben ist.
-
Die Rückenlehne 2 weist einen Rückenlehnenrahmen 4 auf, der bei Fondsitzen zumindest teilweise auch von karosseriefesten Teilen gebildet sein kann, und nimmt zwei mit Abstand voneinander angeordnete Konsolen 5 auf, in denen die Kopfstütze 3 über eine Schwenkachse 6 gelagert ist. Eine der Konsolen 5 ist mit einem Zahnsegment 7 versehen, in das ein abtriebsseitiges Zahnrad 8 eines als Elektromotor 9 ausgebildeten Stellelementes 10 eingreift.
-
Wird der Kraftwagensitz 1 besetzt, so erfolgt in später noch näher beschriebener Weise durch besondere schaltungstechnische Maßnahmen zunächst ein selbsttätiges Überführen der Kopfstütze 3 in die in ausgezogenen Linien dargestellte aufrechte Lage. Je nach Bedarf kann ausgehend von dieser Stellung die Kopfstütze 3 vom Sitzbenutzer stufenlos bis in die wiederum in strichpunktierten Linien dargestellte vordere Position überführt werden, wodurch ein individuell einstellbarer Sitzkomfort erreichbar ist.
-
Wird der Sitz wieder verlassen, so kehrt die Kopfstütze 3 aus ihrer jeweiligen Wirkstellung in ihre geschwenkte Ruhelage zurück.
-
Wie das Schaltbild nach Fig. 2 zeigt, ist im nicht dargestellten Sitzkissen ein Schalter 11 eingelassen und die Kopfstütze öffnet beim Erreichen ihrer Ruhelage einen Endschalter 12, so daß der Elektromotor 9 stromlos wird. Wenn das Sitzkissen durch eine Person belastet wird, so wird der Schalter 11 in seine andere Endstellung überführt und die Plusspannung fließt über eine Leitung 13 und eine von dieser abzweigenden Leitung 14 zum Elektromotor 9, während die Minusspannung über eine Leitung 15, in der ein Kontakt 16 eines beim Erreichen der Wirkstellung in Aktion tretenden Umschalters 17 liegt, dem Elektromotor 9 zufließt, der dadurch in eine Drehbewegung versetzt wird, die zu einem Hochschwenken der Kopfstütze führt.
-
Bei diesem Schwenkvorgang wird zunächst der Endschalter 12 geschlossen und beim Erreichen der Wirkstellung der Kontakt 16 der Umschalter 17 umgesteuert. Dadurch wird die Leitung 15 unterbrochen und der Elektromotor 9 bleibt stehen.
-
Über eine in der Leitung 13 angeordnete Diode 18, die beim automatischen Zurückschwenken der Kopfstütze und dem Bedienen eines noch näher zu erläuternden Wahlschalters 19 einen Kurzschluß verhindert, fließt Plusspannung zum Wahlschalter 19, während dieser über einen nun an die Leitung 15 angeschlossenen Leitungszweig 20 mit Minusspannung versorgt wird. Je nach Betätigung des Wahlschalter 19 ist es über an diesen angeschlossene, mit den Leitungen 14 bzw. 15 verbundene Zweigleitungen 21 bzw. 22 möglich, die Kopfstütze zunächst stärker nach vorn zu neigen und anschließend auch wieder bis zum Erreichen der automatisch angefahrenen Wirkstellung zurück zu schwenken. Durch nicht dargestellte, jedoch bekannte Sicherungsmittel kann dabei eine Überlastung des Elektromotors 9 beim Erreichen der vordersten Schwenkstellung vermieden werden.
-
Wird durch Entlasten des Sitzkissens der Schalter 11 wieder umgesteuert, wodurch er seine in ausgezogenen Linien dargestellte Kontaktlage einnimmt, so schwenkt die Kopfstütze selbsttätig zurück, wobei nach dem Durchfahren der automatisch erreichbaren Wirkstellung der Kontakt 16 wieder die gezeigte Lage erreicht. Beim Einlauf in die Ruhestellung wird der Endschalter 12 geöffnet - wie gezeigt - und dadurch der Elektromotor stillgesetzt.
-
Ein in den Fig. 3 bis 5 nicht näher dargestellter Kraftwagensitz 1 ist wiederum mit einer Rückenlehne 2 versehen, die an ihrem oberen Ende eine Kopfstütze 3 aufnimmt. Wie insbesondere Fig. 5 zeigt, ist am Rückenlehnenrahmen 4 eine Konsole 5 mittels eines Schwenkbolzens 23 festgelegt. Die Konsole 5 nimmt gemäß den Fig. 3 und 4 zwei Stellelemente 10 auf, von denen eines über seine Hubstange 24 mit einem ersten Hebelarm 25 gelenkig verbunden ist, der unlösbar von einer in der Konsole 5 schwenkbar gelagerten Welle 26 aufgenommen wird. Von dieser ragt ein zweiter Hebelarm 27 ab, der sich über einen Hebel 28 schwenkbar an einem vom Rückenlehnenrahmen 4 abstehenden Zapfen 29, der ein Langloch 30 der Konsole 5 durchdringt, abstützt.
-
Beim Einfahren der Hubstange 24 wird die Kopfstütze 3 aus der in Fig. 3 dargestellten Ruhelage in die in Fig. 4 gezeigte, etwa aufrechte Wirklage überführt, wobei die Hebelanordnung die gezeichnete Lage einnimmt, die durch das Anlaufen des Zapfens 29 am zugeordneten Ende des Langloches 30 begrenzt wird. Mittels des zweiten Stellelementes 10 kann nun ausgehend von der vorbeschriebenen Stellung durch Ausfahren einer diesem Stellelement 10 zugeordneten Hubstange 31 - wie aus Fig. 4 ersichtlich - die Kopfstütze 3 stufenlos bis in die in strichpunktierten Linien angedeutete vordere Lage verschwenkt und auch wieder zurückgeschwenkt werden.
-
Eine Schaltung, durch die dieser Bewegungsablauf erreicht werden kann, ist in Fig. 6 dargestellt. Von einer nicht dargestellten Unterdruckquelle führt unter Zwischenschaltung eines Rückschlagventiles 32 eine Leitung 33 zu einem Vorratsbehälter 34 und von dort unter Aufteilung zu einem ersten Magnetventil 35 und einem zweiten Magnetventil 36. Das Magentventil 35 beeinflußt das erste, die Kopfstütze selbsttätig von einer Ruhelage in eine vorgegebene Wirkstellung überführende Stellelement 10, während das Magnetventil 36 unter Zwischenschaltung eines als Druckmodulators ausgebildeten Regulierschalters 37 mit dem zweiten Stellelement in Verbindung steht.
-
Im nicht dargestellten Sitzkissen ist wiederum ein Schalter 11 eingelassen, der bei belasteten Sitzkissen geschlossen wird. Dadurch wird das Magnetventil 35 betätigt und über eine Leitung 38 das erste Stellelement 10 so beaufschlagt, daß seine Hubstange 24 einfährt. Wird die in Fig. 4 in ausgezogenen Linien dargestellte Wirkstellung erreicht, so wird ein Kontakt 39 (Fig. 6) geschlossen und das zweite Magnetventil 36 aktiviert, das nun über eine Leitung 40 mit dem Regulierschalter 37 in Wirkverbindung steht. Durch entsprechende Bedienung des Regulierschalters 37 ist es dann möglich, die Kopfstütze stufenlos bis in die in Fig. 4 in strichpunktierten Linien angedeuteten Lage und auch wieder zurück zu überführen.
-
Hört die Belastung des Sitzkissens auf, so öffnet der Schalter 11 und beide Magnetventile 35 und 36 werden stromlos und gleichzeitig in nicht dargestellter Weise zur freien Atmosphäre hin entlüftet, wodurch die Kopfstütze 3 selbsttätig die in Fig. 3 dargestellte Ruhelage wieder einnimmt.