DE29917299U1

DE29917299U1 - Sitz-/Liegemöbel

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Publication number: DE29917299U1
Application number: DE29917299U
Authority: DE
Original assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH; Himolla Polstermoebel GmbH
Current assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH; Himolla Polstermoebel GmbH
Priority date: 1999-10-01
Filing date: 1999-10-01
Publication date: 1999-12-16
Anticipated expiration: 2009-10-02

Description

Sitz-/Liegemöbel

Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere einen Sessel, der mehrere verstellbare Einrichtungen aufweist, denen jeweils zumindest eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit zugeordnet ist.

Derartige Möbel, die auch als Funktionsmöbel bezeichnet werden, sind grundsätzlich bekannt.

Problematisch bei derartigen Möbeln ist, daß die verstellbaren Einrichtungen während ihrer Bewegung auf Hindernisse treffen können, wodurch die Gefahr von Beschädigungen der Verstellmechanik und -motorik sowie von Verletzungen von sich an dem Sitz-/Liegemöbel aufhaltenden Personen besteht. Ein weiteres Problem bei derartigen Funktionsmöbeln besteht in der insbesondere bei einer vergleichsweise großen Anzahl von verstellbaren Einrichtungen komplizierten Bedienung.

Es ist das der Erfindung zugrundeliegende Problem (Aufgabe), ein Sitz-/ Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei einfacher Bedienbarkeit vielseitig einsetzbar sowie möglichst benutzersicher und betriebssicher ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, daß eine Steuereinheit vorgesehen ist, von der die Antriebseinheiten derart ansteuerbar sind, daß die Einrichtungen ge-

maß einem vorgegebenen Verstellprogramm in eine Relativlage verstellbar sind, die einer auswählbaren Zielstellung entspricht.

Erfindungsgemäß braucht von einem Benutzer lediglich eine gewünschte Zielstellung ausgewählt zu werden, woraufhin die Steuereinheit dafür sorgt, daß die verstellbaren Einrichtungen in die entsprechende Relativlage verstellt werden. Der Benutzer braucht die einzelnen Einrichtungen also nicht getrennt voneinander in die jeweilige Stellung zu bewegen. Dies wird ihm von der Steuereinheit abgenommen, welche durch Ansteuern der Antriebseinheiten gemäß einem vorgegebenen Verstellprogramm die der gewünschten Zielstellung entsprechende Relativlage der Einrichtungen herstellt. Die Bedienbarkeit des Sitz-/Liegemöbels wird hierdurch erheblich vereinfacht, da die Betätigung einer Taste ausreicht, um hierdurch die Zielstellung auszuwählen und die Steuereinheit zu veranlassen, beliebig viele Einrichtungen automatisch gemäß dem jeweiligen Verstellprogramm automatisch in die betreffende Relativlage zu überführen. Folglich können übersichtlichere Bedienelemente eingesetzt werden. Ein Verstellprogramm kann auch derart ausgelegt sein, daß lediglich eine einzige verstellbare Einrichtung bewegt wird.

Des weiteren ermöglicht es die Erfindung, die Verstellprogramme derart zu konzipieren, daß die Bewegungen der Einrichtungen in einer betriebssicheren und benutzersicheren Weise erfolgt. So kann beispielsweise gemäß einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung die Steuereinheit derart ausgebildet sein, daß ein durch Auswählen einer Zielstellung gestartetes Verstellprogramm bei Eintreten vorgegebener Abbruchbedingungen automatisch abbrechbar und insbesondere durch ein vorgegebenes,

bevorzugt von den Abbruchbedingungen abhängiges Verstellprogramm fortsetzbar ist.

Hierdurch können grundsätzlich beliebige Szenarien vorgegeben werden, deren Eintreten automatisch bestimmte Verstellbewegungen der verstellbaren Einrichtungen zur Folge hat. Der Benutzer braucht sich nicht darum zu kümmern, ob die Gefahr des Eintretens der zu einem Abbruch führenden Bedingungen besteht, da erfindungsgemäß die Steuereinheit die Bedingungen nicht nur erkennt, sondern auch automatisch geeignete Gegenmaßnahmen ergreift.

So kann erfindungsgemäß z.B. sichergestellt werden, daß in bestimmten Zwischenstellungen einer Fußstütze solche Kippbewegungen eines Sitzteils, an dem die Fußstütze angebracht ist, nicht ausgeführt werden, die zu einer Kollision der Fußstütze mit dem Boden führen würden. Ohne die Erfindung müßte ein Benutzer derartige Randbedingungen berücksichtigen.

Des weiteren können durch die erfindungsgemäß vorgegebenen Verstellprogramme konstruktionsbedingte Randbedingungen des Sitz-/Liegemöbels oder einzelner Baugruppen berücksichtigt werden, ohne daß sich ein Benutzer hierum kümmern müßte. Derartige technische Randbedingungen betreffen beispielsweise die maximal zulässige Stromaufnahme, wobei erfindungsgemäß die Verstellprogramme derart konzipiziert werden können, daß bei gleichzeitigem Betrieb mehrerer Antriebseinheiten und/oder zusätzlicher, an die Steuereinheit angeschlossener Vorrichtungen - z.B. Heizungen - der jeweilige Maximalstrom nicht überschritten wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Einrichtungen in einer Reihenfolge verstellbar, die einer vorgegebenen Verstellsequenz des Verstellprogramms entspricht. 5

Hierbei werden die einzelnen Einrichtungen nacheinander in ihre der jeweiligen Zielstellung entsprechende Position überführt. Dabei können in Abhängigkeit von der jeweiligen Verstellsequenz zumindest einige Einrichtungen wenigstens zeitweise gleichzeitig verstellbar sein. Eine gleich zeitige Verstellbarkeit mehrerer Einrichtungen ist beispielsweise bei der Höhenverstellung eines Sitz-/Liege teils von Vorteil, das durch zwei unabhängig voneinander ansteuerbare Antriebseinheiten sowohl in einem vorderen als auch in einem hinteren Bereich höhenverstellbar ist. Während zum Verkippen eines in dieser Weise verstellbaren Sitz-/Liege te ils nur jeweils entweder die dem vorderen oder die dem hinteren Bereich zugeordnete Antriebseinheit angesteuert wird, so sind mit der erfindungsgemäßen Steuereinheit im Rahmen eines Verstellprogramms die beiden Antriebseinheiten gleichzeitig betreibbar, um die Sitz-/Liegehöhe zu verändern.

Bevorzugt ist es, wenn die verstellbaren Einrichtungen in End- oder Zwischenstellungen bewegbar sind, die durch mit der Steuereinheit verbundene Sensoren, insbesondere Mikroschalter, definiert sind.

Durch derartige Sensoren kann der Steuereinheit zum einen das Erreichen einer Endstellung der betreffenden Einrichtung mitgeteilt werden. Zum anderen können solche Sensoren, die in einer Position angeordnet sind, welche einer Zwischenstellung einer verstellbaren Einrichtung entspricht, dazu verwendet werden, der Steuereinheit das Erreichen dieser

Zwischenstellung anzuzeigen, woraufhin die Steuereinheit gemäß dem Verstellprogramm eine oder mehrere weitere Einrichtungen durch Ansteuern der zugeordneten Antriebseinheiten in Bewegung setzt.

Ein hiervon Gebrauch machendes Verstellprogramm kann beispielsweise dazu dienen, vor dem Verändern der Sitzhöhe eines Sessels zunächst die Sitzfläche des Sitzteils in eine horizontale Lage zu bringen. Dabei wird von zwei unabhängig voneinander ansteuerbaren Antriebseinheiten, durch die das Sitzteil in einem vorderen und in einem hinteren Bereich höhenverstellbar ist, zunächst lediglich eine Antriebseinheit betrieben, bis die horizontale Lage der Sitzfläche erreicht ist. Anschließend werden beide Antriebseinheiten gemeinsam betrieben, um die Sitzhöhe bei horizontaler Sitzfläche zu verstellen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Einrichtungen mit Mitteln zur Positionsbestimmung versehen, die mit der Steuereinheit verbunden sind. Zur Positionsbestimmung können beispielsweise Weggeber verwendet werden. Durch derartige Mittel kann erreicht werden, daß die Steuereinheit zu jedem Zeitpunkt über die Stellung jeder einzelnen verstellbaren Einrichtung informiert ist. Insbesondere können auf diese Weise stufenlos veränderbare Relativlagen vorgegeben werden, die durch die Steuereinheit gemäß entsprechender Verstellprogramme realisierbar sind. Hierdurch kann in vorteilhafter Weise dem Benutzer eine große Zahl auswählbarer Zielstellungen geboten werden.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Einrichtungen im Anschluß an während einer Verstellbewegung erfolgende Kollisionen mit dem Boden oder einem Hindernis automatisch

entsprechend einem vorgegebenen Not-Verstellprogramm, insbesondere einer Not-Verstellsequenz, verstellbar.

Hierzu kann zumindest eine Einrichtung, beispielsweise eine Fußstütze, eine mit der Steuereinheit verbundene Sensoreinheit zum Nachweis von · Kollisionen aufweisen. Als eine derartige Sensoreinheit kann z.B. eine an der Fußstütze angebrachte Kontaktanordnung dienen, die mit wenigstens einen drucksensitiven Element versehen ist.

Bevorzugt ist ein Not-Verstellprogramm derart konzipiert, daß nach dem Erkennen einer Kollision alle Antriebseinheiten abgeschaltet werden, d.h. eine bis zur Kollision gemäß einem vorherigen Verstellprogramm ablaufende Verstellbewegung unterbrochen wird, und anschließend zumindest die direkt von der Kollision betroffene Einrichtung vom Boden bzw. von dem Hindernis weg bewegt wird. Beispielsweise wird im Anschluß an eine Kollision der Fußstütze mit dem Boden oder mit einem Hindernis und nach Abschaltung aller Antriebseinheiten das mit der Fußstütze gekoppelte Sitzteil zumindest im vorderen Bereich um eine vorbestimmte Höhendifferenz angehoben, indem die zugeordnete Antriebseinheit für ein vorbestimmtes Zeitintervall von beispielsweise einigen Sekunden betrieben wird.

Bevorzugt ist es, wenn die Verstellprogramme und/oder die Zielstellungen veränderbar sind. Auf diese Weise ist es möglich, benutzerspezifische Ziel-Stellungen vorzugeben, die beispielsweise in der Steuereinheit abspeicherbar sind. Hierdurch kann das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel mit einer sogenannten Memory-Funktion ausgestattet werden, die es erlaubt,

individuelle Relativlagen der verstellbaren Einrichtungen in der Steuereinheit auswählbar abzulegen.

Vorzugsweise umfaßt die Steuereinheit einen Mikroprozessor, beispielsweise einen Mikroprozessor der PIC-Familie, der über eine Register- und Treibereinheit mit einem Ansteuerrelais verbunden ist, an das die Antriebseinheiten angeschlossen sind, wobei zwischen den Mikroprozessor und das Ansteuerrelais eine Stromerfassungseinheit geschaltet ist.

Auf diese Weise kann eine programmierbare Steuereinheit unter Verwendung handelsüblicher Bauteile in kostengünstiger Weise realisiert werden.

Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinheit für ein Sitz-/Liegemöbel mit mehreren verstellbaren Einrichtungen, denen jeweils zumindest eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit zugeordnet ist, die von der Steuereinheit derart ansteuerbar sind, daß die Einrichtungen gemäß einem vorgegebenen Verstellprogramm in eine Relativlage verstellbar sind, die einer auswählbaren Zielstellung entspricht.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind auch in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die

Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
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Fig. 1 eine stark schematisierte Seitenansicht eines erfin

dungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf ein Bedienteil und ein Aufsteckteil

für ein erfindungsgemäßes Sitz-/Liegemöbel,

Fig. 3 eine Tabelle zur Erläuterung verschiedener Verstellpro

gramme für ein erfindungsgemäßes Sitz-/Liegemöbel, und

Fig. 4 ein Blockschaltbild einer Ausführungsform einer Steu-

ereinheit für ein erfindungsgemäßes Sitz-/Liegemöbel.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Sitz-/Liegemöbel handelt es sich um einen Sessel, der ein Sitzteil 43 mit einer Sitzfläche 47, eine Rückenlehne 46 und eine Fußstütze 112 umfaßt.

Die Erfindung wird im folgenden am Beispiel eines derartigen Sitzmöbels beschrieben. Es soll hier jedoch ausdrücklich daraufhingewiesen werden, daß die Erfindung grundsätzlich in Verbindung mit beliebigen Sitzmöbeln, Liegemöbeln und kombinierten Sitz-/Liegemöbeln, allgemein mit Funktionsmöbeln, einsetzbar ist, die jeweils mehrere verstellbare Einrichtungen aufweisen.

Die Fußstütze 112 ist am Sitzteil 43 in einem vorderen Bereich angebracht und um eine Schwenkachse 93 relativ zum Sitzteil 43 verschwenkbar. 25

Die Rückenlehne 46 ist mit einem hinteren Bereich des Sitzteils 43 gekoppelt und um eine Schwenkachse 94 relativ zum Sitzteil 43 verschwenkbar.

Der Fußstütze 112 und der Rückenlehne 46 ist jeweils eine Antriebseinheit M3 bzw. M4 in Form eines Elektromotors zugeordnet, wobei die Antriebseinheiten M3, M4 unabhängig voneinander betreibbar sind, so daß die Fußstütze 112 und die Rückenlehne 46 unabhängig voneinander verstellt werden können. In einer einfacheren Ausführungsform eines Sessels kann für die Fußstütze 112 und die Rückenlehne 46 eine gemeinsame Antriebseinheit vorgesehen sein, mit der die Fußstütze 112 und die Rükkenlehne 46 nur zusammen verstellt werden können.

Das Sitzteil 43 ist über zwei Verstellanordnungen 91, 92 und einen Unterbau 82 am Boden abgestützt. Die Verstellanordnungen 91, 92 sind z.B. jeweils als Kniehebelmechanismus ausgebildet, wobei eine vordere Verstellanordnung 91 an einem vorderen Bereich und eine hintere Verstellanordnung 92 an einem hinteren Bereich des Sitzteils 43 jeweils an dessen Unterseite angreift. Grundsätzlich kann jeder beliebige Mechanismus für die Höhenverstellung des Sitzteils 43 vorgesehen werden, z.B. ein Scherenbeschlag.

Die Verstellanordnungen 91, 92 sind unabhängig voneinander jeweils durch eine Antriebseinheit Ml bzw. M2 derart betätigbar, daß das Sitzteil 43 sowohl im vorderen Bereich als auch im hinteren Bereich höhenverstellbar ist. Mittels der Antriebseinheiten M1, M2 kann somit die Neigung der Sitzfläche 47 des Sitzteils 43 verändert werden. Durch gleichzeitiges Betreiben der Antriebseinheiten M1, M2 ist das Sitzteil 43 bei gleichbleibender Neigung der Sitzfläche 47 höhenverstellbar.

Da die Fußstütze 112 und die Rückenlehne 46 mit dem Sitzteil 43 gekoppelt sind, bilden das Sitzteil 43, die Fußstütze 112 und die Rückenlehne

46 eine Baugruppe, die mittels der Antriebseinheiten Ml, M2 als Ganzes anhebbar, absenkbar und verkippbar ist.

Je nach konkreter Ausführung des Möbels kann diese als Ganzes verstellbare Baugruppe Armlehnen oder Seitenteile umfassen, die in Fig. 1 nicht dargestellt sind.

Das Sitzteil 43 ist des weiteren mit einer Antriebseinheit M5 versehen, mit der zumindest ein die Sitzfläche 47 umfassender Teil des Sitzteils 43 beispielsweise entlang einer Linearführung relativ zur Rückenlehne 46 verstellbar ist, um auf diese Weise eine Sitztiefenverstellung zu realisieren. Die Fußstütze 112 ist dabei am mittels der Antriebseinheit M5 verstellbaren Teil des Sitzteils 43 angebracht, so daß durch Betreiben der Antriebseinheit M5 die Relativlage zwischen Sitzfläche 47 und Fußstütze nicht verändert wird.

Die Antriebseinheiten Ml- M5 sind in Form von Elektromotoren, insbesondere Linearmotoren vorgesehen. Anstelle zweier separater, räumlich getrennter Motoren für die Verstellanordnungen 91, 92 kann auch ein Doppelmotor mit zwei in einem gemeinsamen Gehäuse untergebrachten Motoreinheiten vorgesehen sein.

An ihrem unteren bzw. vorderen Ende trägt die Fußstütze 112 eine Sensoreinheit 118, die als Kontaktanordnung ausgebildet ist und wenigstens ein drucksensitives Element - beispielsweise einen Silikonschaltstreifen sowie ein abgerundetes Kontaktelement zur Übertragung von Druck auf das drucksensitive Element umfaßt. Mit einer derartigen Kontaktanordnung können Kollisionen der Fußstütze 112 mit dem Boden oder mit ei-

nem Hindernis, beispielsweise mit Körperteilen von sich am Sessel aufhaltenden Personen, erkannt werden, sobald ein durch die Ausgestaltung der Kontaktanordnung gegebener, auf das drucksensitive Element ausgeübter Mindestdruck überschritten und hierdurch ein detektierbares Signal bereitgestellt wird.

Nicht dargestellt in Fig. 1 sind Sensoren in Form von Mikroschaltern, die ein Schaltsignal liefern, sobald Endstellungen der verstellbaren Einrichtungen 112, 43, 46 erreicht sind. Auf diese Weise können die vollständig eingefahrenen und ausgefahrenen Stellungen der Fußstütze 112, des Sitzteils 43 und der Rückenlehne 46 erkannt werden.

Die hintere Verstellanordnung 92 ist mit einem zusätzlichen Sensor in Form eines Mikroschalters versehen. Dieser Mikroschalter ist derart angeordnet bzw. ausgebildet, daß der hintere Bereich des Sitzteils 43 durch die Antriebseinheit M2 und die Verstellanordnung 92 in eine detektierbare Zwischenstellung bewegbar ist, in der die Sitzfläche 47 horizontal verläuft, wenn sich die vordere Verstellanordnung 91 in ihrer oberen Endlage befindet und somit der vordere Bereich der Sitzfläche 47 maximal angehoben ist.

Der Sessel ist mit einer in die Rückenlehne 46 integrierten elektrischen Heizeinrichtung (nicht dargestellt) versehen. Auch das Sitzteil 43 kann eine elektrische Heizeinrichtung aufweisen. Des weiteren kann in die Rükkenlehne 46 eine elektrisch betreibbare Massageeinrichtung integriert sein. Die Rückenlehne 46 weist außerdem eine nicht dargestellte, elektrisch aufblasbare und abblasbare Lordoseeinheit zur Unterstützung des Lendenbereiches auf.

Durch in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Verbindungsleitungen sind die Antriebseinheiten Ml- M5 mit einer zentralen Steuereinheit 22 verbunden, die im folgenden näher erläutert wird. An die Steuereinheit 22 sind außerdem die an der Fußstütze 112 angebrachte Kontaktanordnung 118, die erwähnten Mikroschalter, die Heizeinrichtung(en) sowie die Lordoseeinheit angeschlossen.

Von einem Benutzer können in der Steuereinheit 22 abgelegte Verstellprogramme über eine an die Steuereinheit 22 angeschlossene, in Fig. 2 dargestellte Bedieneinheit ausgewählt werden.

Der untere Teil von Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf ein Bedienteil 84, das mit einer Vielzahl von Bedientasten 1-15 versehen ist. Der Aufbau des Bedienteils 84 ist nicht Gegenstand der Erfindung und wird im folgenden nicht näher erläutert. Über die Tasten 1-15 sind in der Steuereinheit 22 gespeicherte Verstellprogramme auswählbar. Durch Auswahl eines Verstellprogramms werden die Antriebseinheiten Ml- M4 des Sessels in einer vorgegebenen Art und Weise angesteuert. Hierdurch werden die verstellbaren Einrichtungen, d.h. die Fußstütze 112, das Sitzteil 43 und die Rükkenlehne 46, in eine Relativlage verstellt, die einer durch die jeweilige Taste 1-15 ausgewählten Zielstellung entspricht.

Das Bedienteil 84 ist mit einer optischen Anzeige L in Form einer LED versehen, um Störungen wie z.B. Kollisionen oder Beschädigungen in der Verkabelung dem Benutzer anzuzeigen.

Im oberen Teil von Fig. 2 ist ein Aufsteckteil 85 dargestellt, das mit dem Bedienteil 84 koppelbar ist. An dem Aufsteckteil 85 sind Bedientasten 16-20 vorgesehen, mit denen die Lordoseeinheit (Tasten 16, 19), eine Heizeinrichtung (Taste 18) sowie die mittels der Antriebseinheit M5 betätigbare Sitztiefenverstellung (Tasten 20, 21) angesteuert werden können.

Die Tabelle von Fig. 3 zeigt den zeitlichen Ablauf der Ansteuerung der Antriebseinheiten Ml- M4 in Abhängigkeit von der jeweils betätigten Taste 1-15. In der rechten Spalte sind die einzelnen Tasten 1-15 aufgeführt, während in der linken Spalte Bezeichnungen für die mit den Tasten 1-15 bewirkbaren Verstellbewegungen angegeben sind. Dazwischen ist die von der Steuereinheit 22 automatisch nach Betätigen einer der Tasten 1-15 durchgeführte zeitliche Ansteuerung der Antriebseinheiten Ml- M4 angegeben. Durch die mit "1", "2", "3" und "4" bezeichneten Zeitspalten jeweils unter den einzelnen Antriebseinheiten Ml- M4 ist durch die oben links in Fig. 3 definierten Symbole ("X" für "Ausfahren" und "O" für "Einfahren") angegeben, in welcher Reihenfolge und mit welcher Verstellbewegung, also wann und wie, die Antriebseinheiten Ml- M4 bei Betätigung einer der Tasten 1-15 von der Steuereinheit 22 betrieben werden.

Jede Taste 1-15, d.h. jede Zeile der Tabelle von Fig. 3, entspricht einem in der Steuereinheit 22 abgelegten Verstellprogramm.

Einfache Verstellprogramme, bei denen jeweils nur eine Antriebseinheit Ml- M4 angesteuert wird, sind durch die Tasten 6, 5, 1, 2, 12, 15, 10 und 13 auswählbar. So wird beispielsweise durch Betätigen der Taste 5 lediglich die Antriebseinheit M3 derart angesteuert, daß die Fußstütze 112 eingefahren, d.h. in eine etwa vertikale Stellung bewegt wird. Die Steuerein-

heit 22 kann derart ausgebildet sein, daß durch kurzzeitige Betätigung der Tasten die betreffende verstellbare Einrichtung vollständig ein- oder ausgefahren und somit in die jeweilige Endstellung bewegt wird. Durch Gedrückthalten der Tasten für ein bestimmtes Zeitintervall kann die Stellung der jeweiligen verstellbaren Einrichtung stufenlos eingestellt werden.

Bei den durch die Tasten 4, 3, 11 und 14 auswählbaren Verstellprogrammen der Steuereinheit 22 sind jeweils zwei Antriebseinheiten Ml- M4 gleichzeitig ansteuerbar, was in Fig. 3 dadurch angedeutet ist, daß die Symbole "X" bzw. "O" in die gleiche Zeitspalte eingetragen sind.

So wird beispielsweise durch Betätigen der Taste 3 eine Grundstellung des Sessels mit eingefahrener, d.h. aufrechter Rückenlehne 46 und eingefahrener, d.h. etwa vertikal verlaufender Fußstütze 112 eingestellt.

Durch Betätigen der Taste 11 beispielsweise werden die zur Sitzhöhenverstellung dienenden Antriebseinheiten M1 und M2 gleichzeitig angesteuert, wobei durch die hochgestellte "2" bei dem "X" der Antriebseinheit M2 angedeutet ist, daß durch die hintere Verstellanordnung 92 der hintere Bereich des Sitzteils 43 nur so weit in eine Zwischenstellung angehoben wird, bis - bei in der oberen Endlage befindlichem vorderen Bereich des Sitzteils 43 - die Sitzfläche 47 des Sitzteils 43 horizontal verläuft, d.h. eine waagerechte Sitzposition erreicht ist.

Die Einbeziehung einer noch größeren Anzahl von Antriebseinheiten Ml- M4 zum Herstellen einer gewünschten Zielstellung wird bei Betätigung einer der Tasten 7, 8 und 9 bewirkt.

So wird beispielsweise durch Betätigen der Taste 9 ein Verstellprogramm der Steuereinheit 22 ausgewählt, wonach zunächst durch gleichzeitiges Betreiben der Antriebseinheiten M3 und M4 die Fußstütze 112 und die Rückenlehne 46 vollständig eingefahren werden, anschließend der hintere - Bereich des Sitzteils 43 in eine der waagerechten Position entsprechende Zwischenstellung gebracht und anschließend das Sitzteil 43 durch gleichzeitiges Betreiben der Antriebseinheiten Ml und M2 angehoben wird. Da hierbei der hintere Bereich des Sitzteils 43 im zweiten Schritt zunächst auf ein Höhenniveau gebracht wurde, das dem maximalen Höhenniveau des vorderen Bereiches des Sitzteils 43 entspricht, und anschließend das Sitzteil 43 als Ganzes angehoben wurde, ergibt sich schließlich die in Fig. 2 auf der Taste 9 dargestellte aktive Aufstehhilfe-Position. Die der abgesenkten Aufstehhilfe entsprechende und in Fig. 2 auf der Taste 8 dargestellte Relativlage der Fußstütze 112, der Rückenlehne 46 und des Sitzteils 43 wird durch Betätigen der Taste 8 ausgewählt.

Eine sogenannte Herz-Waage-Position wird durch Betätigen der Taste 7 ausgewählt. Hierbei wird zunächst der hintere Bereich des Sitzteils 43 abgesenkt, woraufhin die Fußstütze 112 und die Rückenlehne 46 ausgefahren werden und schließlich in einem dritten Schritt der vordere Bereich des Sitzteils 43 angehoben wird. Die Beine bzw. Füße eines auf dem Sessel liegenden Benutzers befinden sich in dieser Position somit auf einem höheren Niveau als dessen Kopf.

Das Erreichen der Zwischenstellung wird der Steuereinheit 22 durch den erwähnten Mikroschalter der hinteren Verstellanordnung 92 bzw. der Antriebseinheit M2 signalisiert.

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Fig. 4 zeigt eine Möglichkeit für den prinzipiellen Aufbau der Steuereinheit 22.

Vorgesehen ist ein Mikroprozessor 86 der PIC-Familie, der über eine Register- und Treibereinheit 99 an ein Ansteuerrelais 81 angeschlossen ist. Mit dem Ansteuerrelais 81 verbunden ist eine Anschlußeinheit 89, die mit Anschlüssen für die Antriebseinheiten Ml- M5 versehen ist. Des weiteren sind mit der Register- und Treibereinheit 99 mehrere Stecker 88 verbunden, die jeweils den erwähnten Heizeinheiten und der Lordoseeinheit zugeordnet sind.

Stecker 88 für den der Zwischenstellung "Position waagerecht" der hinteren Verstellanordnung 92 entsprechenden Mikroschalter und die an der Fußstütze 112 angeordnete Sensoreinheit 118 sind über ein Eingangsmodul 96 und eine Schutzbeschaltung 95 mit dem Mikroprozessor 86 verbunden.

Das Ansteuerrelais 81 ist über eine Stromerfassungseinheit 98 ebenfalls mit dem Mikroprozessor 86 verbunden. Des weiteren ist an den Mikroprozessor 86 eine Einheit 87 zur Ausgabe optischer und/oder akustischer Signale sowie das gegebenenfalls mit dem Aufsteckteil 85 gekoppelte Bedienteil 84 angeschlossen.

Die Stromversorgung erfolgt über ein externes Netzteil 83, das verschiedene benötigte Gleichspannungen für die Steuereinheit 22 bereitstellt.

Ein mit dem Netzteil 83 verbundener Stecker 80 für eine Massageeinrichtung ist nicht mittels der Steuereinheit 22 ansteuerbar. Der Betrieb der

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Massageeinrichtung wird über ein separates, nicht dargestelltes Bedienelement gesteuert.

Während der Ansteuerung der Antriebseinheiten Ml- M5 nach Auswahl eines Verstellprogramms sorgt die erfindungsgemäße Steuereinheit 22 automatisch dafür, daß bestimmte Randbedingungen eingehalten werden. So ist beispielsweise in die Steuereinheit 22 eine Strombegrenzungsfunktion implementiert, indem durch die in der Register- und Treibereinheit 99 abgelegten Verstellprogramme sichergestellt ist, daß z.B. nicht mehr als drei Antriebseinheiten Ml- M5 gleichzeitig betrieben werden. Des weiteren werden zwecks Strombegrenzung die Heizeinrichtungen abgeschaltet, sobald eine Betätigung der Antriebseinheiten Ml- M5 erfolgt.

Wird dem Mikroprozessor 86 durch die an der Fußstütze 112 angebrachte Kontaktanordnung 118 eine Kollision mit dem Boden oder mit einem Hindernis mitgeteilt, so wird durch entsprechende Ansteuerung der Ausgabeeinheit 87 diese Störung dem Benutzer durch ein optisches und/oder akustisches Signal mitgeteilt. Gleichzeitig wird die LED des Bedienteils 84 in einen Blinkzustand gesetzt.
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Die an der Fußstütze 112 angebrachte Sensoreinheit 118, die über einen der Stecker 88, das Eingangsmodul 96 und die Schutzbeschaltung 95 an den Mikroprozessor 86 angeschlossen ist, ist derart ausgeführt, daß deren elektrischer Widerstand in einem unbeaufschlagten Ruhezustand mehrere kQ beträgt und bei Überschreiten eines auf die Sensoreinheit 118 aufgebrachten Mindestdrucks z.B. aufgrund einer Kollision auf einen demgegenüber vernachlässigbaren Wert z.B. nahe 0 &OHgr; abfällt. Auch ein im Hinblick auf die Betriebssicherheit problematischer Kabelbruch in der Sen-

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soreinheit 118 kann durch eine entsprechende Beschaltung vom Mikroprozessor 86 erkannt werden.

Auf eine Kollision bzw. eine durch Kabelbeschädigung verursachte Störung kann die Steuereinheit 22 beispielsweise durch Abschalten aller Antriebseinheiten Ml- M5 und Beaufschlagen der optischen und/oder akustischen Ausgabeeinheit 87 sowie der optischen Anzeige L am Bedienteil 84 reagieren.

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himolla Polstermöbel GmbH H 3304 - P/Jr

Bezugszeichenliste

1 -20	Bedientasten
112	Fußstütze
118	Sensoreinheit
22	Steuereinheit
43	Sitzteil
46	Rückenlehne
47	Sitzfläche
80	Stecker
81	Ansteuerrelais
82	Unterbau
83	Netzteil
84	Bedienteil
85	Aufsteckteil
86	Mikroprozessor
87	Ausgabeeinheit
88	Stecker
89	Anschlußeinheit
91	vordere Verstellanordnung
92	hintere Verstellanordnung
93	Schwenkachse
94	Schwenkachse
95	Schutzbeschaltung
96	Eingangsmodul
98	Stromerfassungseinheit
99	Register- und Treibereinheit
L	optische Anzeige

Claims

1. Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel, der mehrere verstellbare Einrichtungen (112, 43, 46), denen jeweils zumindest eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit (M1, M2, M3, M4, M5) zugeordnet ist, und eine Steuereinheit (22) aufweist, von der die Antriebseinheiten (M1, M2, M3, M4, M5) derart ansteuerbar sind, daß die Einrichtungen (112, 43, 46) gemäß einem vorgegebenen Verstellprogramm in eine Relativlage verstellbar sind, die einer auswählbaren Zielstellung entspricht.

2. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (112, 43, 46) in einer Reihenfolge verstellbar sind, die einer vorgegebenen Verstellsequenz des Verstellprogramms entspricht.

3. Sitz-/ Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein durch Auswählen einer Zielstellung gestartetes Verstellprogramm bei Eintreten vorgegebener Abbruchbedingungen automatisch abbrechbar und insbesondere durch ein vorgegebenes, bevorzugt von den Abbruchbedingungen abhängiges Verstellprogramm fortsetzbar ist.

4. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von dem Verstellprogramm zumindest einige Einrichtungen (112, 43, 46) wenigstens zeitweise gleichzeitig verstellbar sind, wobei bevorzugt die maximale Anzahl gleichzeitig verstellbarer Einrichtungen (112, 43, 46) automatisch von der Steuereinheit (22) auf insbesondere drei begrenzt ist.

5. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (112, 43, 46) im Anschluß an während einer Verstellbewegung erfolgende Kollisionen mit dem Boden oder mit einem Hindernis automatisch entsprechend einem vorgegebenen Not- Verstellprogramm, insbesondere einer Not-Verstellsequenz, verstellbar sind.

6. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Zielstellungen auswählbar und/oder mehrere Verstellprogramme vorgesehen sind.

7. Sitz-/ Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellprogramme und/oder Zielstellungen in der Steuereinheit (22) abgespeichert, insbesondere voreingestellt, sind.

8. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellprogramme und/oder Zielstellungen veränderbar sind.

9. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine benutzerspezifische Zielstellung vorgebbar und insbesondere in der Steuereinheit (22) abspeicherbar ist.

10. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zielstellung ein Verstellprogramm zugeordnet ist.

11. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zielstellung mehrere Verstellprogramme zugeordnet sind, die von der Steuereinheit (22) in Abhängigkeit von der beim Auswählen der Zielstellung vorhandenen Relativlage der verstellbaren Einrichtungen (112, 43, 46) ausführbar sind.

12. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine verstellbare Einrichtung eine Rückenlehne (46) ist.

13. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine verstellbare Einrichtung eine Fußstütze (112) ist.

14. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine verstellbare Einrichtung ein Sitz-/Liegeteil (43) ist, mit dem bevorzugt eine Rückenlehne (46) und/ oder eine Fußstütze (112) verbunden sind, die durch Verstellen des Sitz-/Liegeteils (43) verstellbar sind, wobei vorzugsweise die Sitz-/Liegetiefe des Sitz-/Liegeteils (43) durch eine ansteuerbare Antriebseinheit (M5) verstellbar ist.

15. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitz-/Liegeteil (43) durch zwei bevorzugt unabhängig voneinander ansteuerbare Antriebseinheiten (M1, M2) sowohl in einem vorderen als auch in einem hinteren Bereich höhenverstellbar ist.

16. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitz-/Liegeteil (43) im Anschluß an eine Kollision insbesondere einer Fußstütze (112) mit dem Boden oder mit einem Hindernis gemäß einem Not-Verstellprogramm zumindest in einem vorderen Bereich anhebbar ist.

17. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Einrichtung (112, 43, 46), insbesondere eine Fußstütze (112), zum Nachweis von Kollisionen mit dem Boden oder mit einem Hindernis eine mit der Steuereinheit (22) verbundene Sensoreinheit (118) aufweist, vorzugsweise eine zumindest ein drucksensitives Element umfassende Kontaktanordnung.

18. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die verstellbaren Einrichtungen (112, 43, 46) in End- oder Zwischenstellungen bewegbar sind, die insbesondere durch mit der Steuereinheit (22) verbundene Sensoren, insbesondere Mikroschalter, von der Steuereinheit (22) detektierbar sind.

19. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (112, 43, 46) mit Mitteln zur Positionsbestimmung, insbesondere mit Weggebern, versehen sind, die mit der Steuereinheit (22) verbunden sind

20. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (22) programmierbar ist.

21. Sitz-/Liegemöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (22) einen Mikroprozessor (86), insbesondere einen Mikroprozessor der PIC-Familie, umfaßt.

22. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Mikroprozessor (86) über eine Register- und Treibereinheit (99) mit einem Ansteuerrelais (81) verbunden ist, an das die Antriebseinheiten (M1, M2, M3, M4, M5) angeschlossen sind, wobei bevorzugt zwischen den Mikroprozessor (86) und das Ansteuerrelais (81) eine Stromerfassungseinheit (98) geschaltet ist.

23. Steuereinheit für ein Sitz-/Liegemöbel insbesondere nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, mit mehreren verstellbaren Einrichtungen (112, 43, 46), denen jeweils zumindest eine elektrisch betreibbare Antriebseinheit (M1, M2, M3, M4, M5) zugeordnet ist, die von der Steuereinheit (22) derart ansteuerbar sind, daß die Einrichtungen (112, 43, 46) gemäß einem vorgegebenen Verstellprogramm in eine Relativlage verstellbar sind, die einer auswählbaren Zielstellung entspricht.