DE2739196A1 - Umschaltventil - Google Patents

Description

Friedrich Grobe Armaturen^abrik GmbH lc Co.

GRP -315

Umschaltventil

Die Erfindung betrifft ein Umschaltventil mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen,

Es sind Umschaltventile bekannt, bei denen z.B. ein Doppelventilteller zum wechselweisen Umlenken des Ausflusses mit Hilfe einer im Gehäuse gedichteten Ventilspindel zwischen den Ventilsitzen für den Wannen- und Brauseauslauf hin und her geschoben wird. Eine selbsttätige Rückstellung von der Brauseauslaufstellung auf die Wannenauslaufstellung beim Absperren des Wasserzuflusses erfolgt hierbei mit Hilfe einer Feder, die beim Nachlassen des Wasserdruckes den Ventilteller mit der Ventilspindel in die Wannenauslaufstellung zurückdrückt. Bei dieser Ausführung ist es Jedoch erforderlich, die Rückstellfeder relativ kräftig auszubilden, damit der Reibungswiderstand der Abdichtung an der Betätigungsspindel überwunden werden kann. Durch die Wechselwirkung zwischen dem Ventilteller und der Betätigungespindel ist ein verhältnismäßig hoher Betriebsdruck in dem Umschaltventil für eine ordnungsgemäße Funktion erforderlich, der jedoch in vielen Fällen, z.B. bei höher gelegenen Gebäuden etc., aus dem Wasserversorgungssystem nicht oder nur gelegentlich erhältlich ist. In diesen Fällen sind die beschriebenen Umschaltventile nicht oder nur bedingt einsatzfähig.

Durch die deutsche Patentschrift Nr. 901 278 ist es bekannt, zur Oberwindung der vorstehenden Mängel den Ventilteller separat in dem Gehäuse anzuordnen und die Betätigung mit

909810/0345

• . · /4

11 f smm lose an den Vent illcolben anschlagenden StöBel einer Niederdrückeinrlchtung vorzunehmen. Machteil ig an dieser Einrichtung 1st jedoch, daß der Ventilteller lediglich nur Ib elaer Richtung zum Abschloß des Badewannenauelaufes bewegt werden kann. Die Öffnung des Badewannenauelaufes kann nur mit der Absperrung des Wasserzufluss·» über die Rückstellfeder erfolgen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde» die eingangs aufgeführten Mangel bekannter Einrichtungen zu Oberwinden und ein Umschaltventil zu schaffen, das bei ftuAerst niedrigen Betriebsdrücken sicher arbeitet und bei des. eine Umstellung in Jede der Möglichen AuslaufStellungen mit des Bettttigungsglled vorgenommen werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 4 angegeben.

Ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung ist anhand einer la Schnitt dargestellten Badewannenslschbatterie in der Zeichnung dargestellt und wird Is folgenden näher erläutert. An eines Batteriekörper 1 mit eingeforster Mischkammer 2 sind koaxial einander gegenüberliegend ein Ventilsitz 41 für einen Brauseauslauf 4 und ein Ventilsitz 61 für einen Badewannenauslauf 6 angeordnet. Zentrisch zu den beiden Ventilsitzen ist ein Doppelsitzventilkegel 3 mit einer von Hand über ein Griffstück verschiebbare Betätigungsspindel 8 zwischen dem Ventilsitz 41 und dem Ventilsitz 61 verstellbar gehaltert. Der Doppelsitzventilkegel 3 ist dabei mit einem zentralen Ftthrungszapfen 7 in einem rohrförmigen Abschnitt 81 der Betätigungsspindel 8 axial begrenzt verschleblich gehaltert. In dem rohrförmigen Abschnitt 81 ist ein Längsschlitz 83 vorgesehen. Quer zur Längsachse ist in dem

909810/0345

Führungszapfea 7 ein Ftthrungsstift 71 feet eingefügt, der ■it «einen vorstehenden Enden In dem Längsschlitz 83 geführt wird. Die Lange des Laagsachlitzes ist dabei so benessen, dmS der Doppelsitzventilkegel 3 Ober seine Ventilhablange an des Ventilsitz 41 und dem Ventilsitz 61, ohne die Betätigungsspindel 8 zn verschieben, zur Anlage gelangen kann.

Damit die Betätlgungsspindel 8 sicher in der Armatur gehaltert wen kann, ist diese von zwei axial versetzten Lagern 9 geführt und an dem Austritt aus dem wasserführenden Bereich mit einer Dichtung abgedichtet. Zur Begrenzung der axialen Verschiebbare It der Bettttigungsspindel, ist diese mit einem Bund 84 versehen, der sich bei einer neutralen Ruhestellung der Bettttigungsspindel etwa in der Mitte zwischen den beiden Lagern 9 befindet und an dem jeweils eine Schraubenfeder 91,92 einander entgegenwirkend verspannt sind.

Das in der Zeichnung dargestellte Umschaltventil befindet sich in seiner bevorzugten Ausflußstellung. Die Betätigungsspindel nimmt ihre neutrale Mittel- oder Ruhestellung ein. Der Doppelsitzventilkegel 3 gibt den Badewannenauslauf 6 frei. Wird nun der Wasserzufluß freigegeben, so kann lediglich Wasser in die Badewanne ausströmen. Der Brauseauslauf ist abgesperrt. Wird die Bettttigungsspindel 8 mit ihrem GriffstUck 82 entgegen dem Widerstand der Schraubenfeder 92 hochgezogen, so gelangt der Kupplungsstift 71 nach Überwindung eines geringfügigen Spiels in dem Längsschlitz 83 zur Anlage und führt den Doppelsitzventilkegel auf den Sitz 61 und verschließt damit den Badewannenauslauf 6. Gleichzeitig wird der Brauseauslauf 4 freigegeben. Soll nun beim Auslaufbetrieb vom Brauseauslauf auf den Badewannenauslauf zurückgeschaltet werden, so ist die Betätigungsspindel 8 über das Griffstück 82 entgegen der Schraubenfeder 91 niederzudrücken.

909810/0345

wobei nach dem überwinden eines geringfügigen Spieles der Doppelsitzventilkegel 3 von de« Ventilsitz 61 gelöst und auf den Ventilsitz 41 zum Abschluß gebracht werden kann.

Wird Jedoch eine Rückstellung der Ausflußrichtung von dem Brauseauslauf auf den Badewannenauslauf von Hand nicht durchgeführt, so wird nach dem Absperren des Wasserzuflueses und der damit verbundenen Verringerung des an der Unterseite des Doppelsitzventilkegels 3 wirkenden hydrostatischen Druckes die Schwerkraft eine Rückführung des Doppelsitzventilkegels zur Absperrung des Brauseauelaufe einleiten.

Durch die einander entgegenwirkenden Schraubenfedern 91,92 gelangt die Betätigungsspindel 8 nach dem von Rand vorgenommenen StellVorgang automatisch in die neutrale, mittige Ruhestellung.

Selbstverständlich kann z.B. für den waagerechten Betrieb des Umschaltventils anstatt der Schwerkraft auch eine Feder den Doppelsitzventilkegel in eine bevorzugte Ausflußstellung nach dem Absperren des Wasserzuflusses zurückführen. Hierbei kann die Feder extrem weich ausgebildet sein, da nur äußerst geringe Kräfte überwunden werden müssen.

909810/0345

Claims (4)

1. FriedricD Grohe Armr.turenfabrik GmbH t Co.

   GRP - 315

   ANSPRUCHE

   ! 1. Umschaltventil für Sanitärarmaturen zum Umschalten des ausfließenden Wassers in einen Badewannen- oder Brauseauslauf, wobei ein lose mit einer Betätigungseinrichtung in Verbindung stehendes, zwischen zwei Ventilsitzen bewegbares Ventilverschlußglied vorgesehen ist, welches beim Abstellen des Wasserzuflusses automatisch in eine bevorzugte Ausflußstellung zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, daß das VentilverSchlußglied und die Betätigungseinrichtung axial zueinander verschiebbar verbunden sind, derart, daß die verbundenen Teile sich um eine geringfügig verlängerte Strecke des Hubes des VentilVerschlußgliedes unabhängig voneinander bewegen können, wobei die Betätigungseinrichtung so ausgelegt ist, daß sie nach einer Auslenkung selbsttätig und unabhängig vom Ventilverschlußglied in eine neutrale Mittelstellung zurückkehrt.
2. 2. Umschaltventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vent 11verschlußglied als Doppelsitzventilkegel (3) ausgebildet ist und mit einem zentralen FUhrungszapfen (7) in einem rohrförmigen Abschnitt (81) einer Betätigungsspindel (8) mit einem außerhalb der Armatur angeordnetem Griffstück (82) faßt, der zur Aufnahme eines in dem Führungszapfen quer zur Längsachse befestigbaren Kupplungsstiftes (71) mit einem Längsschlitz (83) von etwa der Ventilhublänge versehen ist, und daß die Betätigungsspindel gedichtet aus dem was-

   90981 0/0345

   ORIGINAL INSPECTED

   serführenden Bereich der Armatur herausgeleitet und von zwei axial versetzten Lagern (9) geführt ist, wobei mittig zwischen den beiden Lagern an einem Bund (84) zur
   Halterung der Betätigungsspindel in einer neutralen
   Ruhestellung je eine Schraubenfeder (91,92) verspannt
   ist und in dieser neutralen Spindelstellung der Längsschlitz die Anlage des Doppelsitzventilkegels sowohl an Ventilsitz (61) für den Badewannenauslauf (6) als auch
   an dem Ventilsitz (41) für den Brauseauslauf (4) ohne
   eine Spindelbewegung ermöglicht.
3. 3. Umschaltventil nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische Rückstellung in eine bevorzugte Ausflußstellung bei Abstellen des Wasserzuflusses durch die am Ventilverschlußglled wirkende Schwerkraft erfolgt.
4. 4. Umschaltventil nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische Rückstellung in eine bevorzugte Ausflußstellung beim Abstellen des Wasserzuflusses durch die Schwerkraft und/oder einer Rückstellfeder am Ventilverschlußglled erfolgt.

   909810/0345