DE2541554A1

DE2541554A1 - Verbindungsbeschlag fuer moebel

Info

Publication number: DE2541554A1
Application number: DE19752541554
Authority: DE
Inventors: Manfred Ruether; Ernst Zernig
Original assignee: HEINZE FA R; Richard Heinze GmbH and Co KG
Current assignee: HEINZE FA R; Richard Heinze GmbH and Co KG
Priority date: 1975-09-18
Filing date: 1975-09-18
Publication date: 1977-03-31
Also published as: DE2541554C3; DE2541554B2; US4120598A; BR7606161A

Description

Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbeschlag für Möbel, dessen erster Beschlagteil ein in dem zugehörigen ersten Möbelteil versenkbares Gehäuse aufweist und dessen zweiter 3eschlagteil in dem zugehörigen zweiten Möbelteil befestigt ist, wobei an dem versenkbaren Gehäuse ein angeformter Flansch mit Zapfen sitzt» '

Bei einem bekannten Verbindungsbeschlag dieser Art (DT-Gm 7-142 379) ist in dem topfartigen Gehäuse eine drehbare Exenterschnecke angeordnet, die mit einem Zuganker zusammenwirkt und beim Verdrehen die beiden Möbelteile zusammenspannt. Bei einem anderen MÖbelverbindungsbaschlag (DT-Gm 6 948 091) ist der im zweiten Möbelteil befestigte Bolzen lediglich in einer entsprechenden Ausnehmung

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im Gehäuse des ersten Beschlagteils eingelegt. Dieser bekannte Beschlag dient praktisch lediglich als Fachbodenträger.

Solche Möbelverbindungsbeschläge v/erden vor allen Dingen bei zerlegbaren Möbeln verwendet. Die Türen solcher zerlegbarer .löbel sind meistens mit den heute üblichen Scharnieren an den Möbelseitenwänden angelenkt. An den Seiten sind dabei sogenannte Verstellplatten angebracht, die von dem Scharnierarm umgriffen werden. An den Verstellplatten sitzen dabei sogenannte Dübelzapfen, die in entsprechende Aufnahmebohrungen in den Seitenwänden eingeschlagen werden. Die Aufnahmebohrungen für die Dübelzapfen müssen genau maßhaltig angebracht werden.

Die gleichzeitige Verwendung von Möbelverbindem u.Möbelscharnieren mit Verstellplatten bedingt einerseits eine genaue Fertigung und andererseits eine Montage von zahlreichen separaten. Einzelteilen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Verbindungsbeschlag der eingangs erwähnten Art so auszubilden^ daß er eine Vereinfachung sowohl der Herstellung als auch der Montage von vorgefertigten Möbeln ermöglicht.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Flansch eine Verstellplatte für ein Möbelscharnier trägt.

Das Vorsehen einer Verstellplatte an dem Flansch des versenkbaren Gehäuses hat den Vorteil, daß die Einbringung der_Aufnahmebohrungen für die verschiedenen notwendigen Teile des' Verbindungsbeschlags und des Möbelscharniers einfacher und mit preisgünstigeren Werkzeugen erfolgen kann. Darüber hinaus ist die Montage eines zusammengefaßten Verbindungsbeschlags mit Verstellplatte einfacher als die Montage separater Beschlagelemente.

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Es wird erfindungsgeraäß ferner vorgeschlagen, daß auch das zweite 3eschlagteil ein in das zugehörige Möbelteil.versenkbares Gehäuse aufweist. Eine solche Ausbildung des Verbindungsbeschlags macht es möglich, daß große Kräfte vom einen Möbelteil über den Verbindungsbeschlag in das andere Möbelteil eingeleitet werden, so daß eine sehr stabile Verbindung zwischen den Möbelteilen entsteht.

Es wird ferner vorgeschlagen, daß in einem versenkbaren Gehäuse ein verschwenkbar gelagerter Zuganker angeordnet ist, der zum Eintauchen in einer Ausnehmung des Gehäuses ausgebildet ist.

Ein solcher verschwenkbar gelagerter Zuganker hat den Vorteil, daß er während des Transports nicht vorsteht und demzufolge die Möbelteile auch nicht beschädigen kann. Zur Montage wird der Zuganker ausgeschwenkt und in sein Gegenstück des Möbelverbindungsbeschlags eingelegt.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung greifen die Verstellplatte und der Flansch formschlüssig ineinander ein. Dabei kann die formschlüssige Verbindung so ausgebildet sein, daß ein Verschieben der Verstellplatte auf dem Flansch nicht möglich ist. Durch das Vorsehen von formschlüssigen Vorsprüngen bzw. Rücksprüngen im Flansch und an der Verstellplatte ist es möglich, zur Fixierung der beiden Teile aneinander lediglich schwache Befestigungsschrauben vorzusehen, da die Kräfte über den Formschluß in den Flansch eingeleitet werden. Außerdem ermöglicht eine solche Ausbildung das Auswechseln der Verstellplatten und das Anpassen an die jeweils geforderten Verstellplattendicken.

Statt die Verstellplatten ausschließlich an einer speziellen Stelle der Verstellplatte zu fixieren, ist es auch möglich nach einem v/eiteren erfindungsgemäßen Vorschlag, daß der Flansch eine Führung für die Verstellplatte aufweist. Diese Führung kann in besonders zweckmäßiger Weise eine Schwalbenschwanzführung sein. _.

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Das Vorsehen einer Führung hat den Vorteil, daß geringe Maßunterschiede in der flöhe ausgeglichen v/erden können, indem die Verstellplatte auf der Schwalbenschwanzführung verschoben wird.

Schließlich schlägt die Erfindung noch vor, daß die Befestigung der Verstellplatte durch eine ein Langloch in der Verstellplatte durchgreifende Schraube erfolgt, welche gleichzeitig zum Spreizen eines hinter dem Flansch liegenden Dübelzapfens dient.

nachstehend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung

Bereiche einer Möbeltür, einer Möbelseitenwand und eines Dberbodens mit Möbelverbindungsbeschlag und Scharnier,

Fig. 2 eine ähnliche perspektivische Explosionsdarstellung wie in Fig. 1, jedoch ohne Tür und Scharnier,

Fig. 3 einen Schnitt entlang Ebene III-III gemäß Fig. 2 bei fertigmontiertem Verbindungsbeschlag und zusammengespannten Möbelteilen,

Fig. 3a den einen der beiden in Fig. 3 dargestellten

Beschlagteile mit einem nach innen verschwenk— ten Zuganker,

Fig. 4 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung den Möbelverbindungsbeschlag, wie er in Fig. 1 bis 3 verwendet ist.,

Fig. 5 eine perspektivische Explosionsdarstellung

des Verbindungsbeschlags an einer Mittelwand,

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Fig. 6 einen Schnitt durch die zusammengebauten Teile entlang VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 eine perspektivische Explosionsdarstellung mit einem Verbindungsbeschlag an einer Mittelwand,

Fig. 8 einen Schnitt durch die zusammengebauten Teile gemäß VIII-VIII in Fig. 7,

Fig. 9 eine perspektivische Explosionsdarstellung

einer anderen Anordnung des Möbelverbindungsbeschlags am Oberboden und Seitenwand,

Fig. 10 einen Schnitt entlang X-X in Fig. 9,

Fig. 11 einen Längsschnitt durch einen Verbindungs- ~ beschlag in einer Mittelwand,

Fig. 11a eine Ansicht in Richtung des Pfeils XIa in Fig. 11,

Fig. 12 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Verbxndungsbeschlags und der Möbelteile mit einer entfernbaren Verstellplatte,

Fig. 12a einen Schnitt entlang XIIa-XIIa in Fig. 12,

Fig. 13 einen Schnitt entlang XIII-XIII in Fig. 12, bei zusammengebauten Möbelteilen,

Fig. 14 eine Seitenansicht eines Halters für eine

Rückwand, der statt eines Scharnierarms auf eine Verstellplatte aufgeschoben wird,

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Fig. 15 eine Draufsicht auf die in Fig. 14 dargestellte Anordnung/

Fig. 16 eine perspektivische Ansicht des Halters,

In den Zeichnungsfiguren 1 bis 4 ist eine erste Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Eine Tür 1 ist mittels eines handelsüblichen TopfScharniers 13 an einer Möbelseitenwand 2 befestigt. Dabei übergreift der Scharnierarm 14 eine Verstellplatte 9, welche an den Flansch 8 eines Gehäuses 7 sitzt, das in einer Bohrung der Möbelseitenwand 2 versenkt liegt. Die Ausrichtung der Tür erfolgt mittels der Verste11schraube 15 Durch eine Schlüssellochöffnung 16 des Scharnierarms ragt eine nicht dargestellte Befestigungsschraube in die Bohrung 17, welche in der Verstellplatte 9 vorgesehen ist.

Im Oberboden 3 ist ein Gehäuse 4 in eine Gehäusebohrung 5 eingelassen. An dem Gehäuse 4 sitzt ein Flansch 6.

Das Gehäuse 7 welches zylindrische Grundform aufweist und an seiner Oberseite eine Abflachung 7a liegt in einer Einlaßbohrung 10 in der Möbelseitenwand 2. Die Verstellplatte 9 ist an den Flansch 8 angeformt. Auf der Rückseite des Flansches 8 sitzen zwei Zapfen 12, welche in entsprechender Bohrung 11 in der Möbelseitenwand eingreifen.

Im Gehäuse 4 ist ein Zuganker 18 schwenkbar auf einem gehäusefesten Stift 20 gelagert. Der Zuganker 18 ist zwischen den beiden in Fig. 3a gezeichneten Endstellungen verschwenkbar. Der Zuganker 18 besitzt eine EinschnürungiS welche durchweinen Schlitz 24 eines Schneckenexenters 21 hindurchgreift. Der Schneckenexenter 21 ist in einer Bohrung 22 des Gehäuses 7 um eine Drehachse 23 verdrehbar. Das Verdrehen erfolgt durch das Einsetzen eines Schraubenziehers 26 in einen Schraubenzieherschlitz 25.

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Der Zuganker 18 liegt mit seiner Erweiterung auf der Schnecke 23 des Schneckenexenters 21 auf. Die Schnecke 28 besitzt einen auf ihrem Umfang kontinuierlich abnehmenden Abstand von der
Drehachse 23. Durch ein Verdrehen des Schneckenexentexs wird der Zuganker 18 in Richtung der Drehachse 2 3 gezogen.
Hierdurch wird gleichzeitig der Oberboden 3 fest gegen die
Möbelseitenwand 2 gezogen. Der Zuganker 18 ragt durch einen
Durchbruch 27 im Gehäuse 7 in das Innere des Schneckenexenters Der Zuganker ist in einer schlitzförmigen Ausnehmung 29 (vergl. Fig. 4) versenkbar und kann zur Hontage aus der versenkten
in Fig. 3a durchgezeichneten Position in die in Fig. 3a gestrichelte Position verschwenkt werden.

Figuren 5 und 6 zeigen einen Verbindungsbeschlag für eine
Mittelwand 30und einen durchgehenden Oberboden. Der Aufbau und die Anordnung dieses Beschlags entsprechen der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 4. Es sind lediglich in der Mittelwand zwei durchgehende Bohrungen 11a statt Sacklochbohrungen 11 vorgesehen. Die durchgehenden Bohrungen 11a werden auf der in
Fig. 6 rechten Seite von Zapfen 34 einer separaten Verstellplatte 31 ausgefüllt. Die Verstellplatte 31 wird mittels dar Befestigungsschraube 32 an der i-iittelwand 30 befestigt.

Das Zusammenfügen der Möbelteile erfolgt in bereits beschriebener Weise, indem der Schraubenzieher 26 durch eine Montageöffnung 33 in den Schraubenzieherschlitz 25 eintaucht und
den Schneckenexenter solange verdreht, "bis der Oberboden 3
fest auf der Oberkante der Möbelseitenwand 30 aufliegt.

Die Figuren 7 und 8 zeigen den gleichen Beschlag und die
gleiche Anordnung, wie sie in Figuren 5 und 6 gezeigt "sind.
Abweichend ist bei der in Figuren 7 und 8 dargestellten Ausführungsform lediglich das Vorsehen einer durchgehenden Einlaßbohrung 10a und das Vorsehen einer einzelnen durchgehenden Bohrung 11a statt zwei Bohrungen 11a.

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Die durchgehenden Öffnungen v/erden von der gemäß Fig. 8 rechten Seite mit einer Abdeckplatte 35 verschlossen. Die Abdeckplatte 35 besitzt einen Topfansatz 36, der in die Einlaßbohrung 10a paßt. Ein Zapfen 37 greift in die Bohrung 11a ein.

Auf der Abdeckplatte 35 ist eine Verstellplatte 38 vorgesehen, ebenso wie die Verstellplatte 9 auf der gegenüberliegenden Seite, für den Scharnierarm 14 eines Scharniers 13 vorgesehen ist.

Bei der Ausföhrungsform gemäß Fig. 9 und 10 sind die Anordnung des Zugankers 18 und der Exenterschnecke 21 gegenüber den vorher dargestellten Ausführungsformen gemäß Fig. 1 bis 8 vertauscht. Der Zuganker 1 8 ist in einem Gehäuse 41 angeordnet. An das Gehäuse 41 ist der Flansch 42 angeformt. Der Flansch 42 trägt die einteilig angeformte Verstellplatte &a· Das Gehäuse 41 liegt im montierten Zustand in der Gehäusebohrung 39, welche in der Möbelseitenwand 2 angeordnet ist.

Im Oberboden 3, der mit seiner Stirnkante 3a vor die -Innenseite der Möbelseitenwand 2 stößt, ist eine Gehäusebohrung 4O zur Aufnahme des Gehäuses 43 vorgesehen. Das Gehäuse 43 besitzt eine Abflachung 43a, welche im Einbauzustand mit der Stirnkante 3a des Oberbodens fluchtet.

Die Aus führungs form gemäß Fig. 11 und 11a unterscheidet sich im wesentlichen dadurch von der Ausführungsform gemäß Figuren 9 und 10, daß es sich bei der senkrechten Wand um eine Mittelwand 30 handelt, an die von beiden Seiten zwei Oberböden anstoßen. Außerdem besitzt bei dieser Ausführungsform der- das Gehäuse 43 angeformte Flansch 44a einen Zapfen 12, der in eine Sacklochbohrung 50 des Oberbodens 3 eingreift.

Die Befestigung der beiden Gehäuse 41 in der Durchgangsbohrung 51 erfolgt mit .zwei parallel zueinander verlaufenden Verbindung s schraub en 45, von denen die eine mit dem Kopf nach rechts und die andere mit dem Kopf nach links weist. Dementsprechend

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besitzt das Gehäuse 41 auf der gemäß Fig. 11a rechten Seite eine Senkbohrung 52 für den Schraubenkopf der rechten Verbindungsschraube 45 und auf der linken Seite ein Gewinde 53 für die linke, in dieses Gewinde eingeschraubte Verbindungsschraube.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 12 bis 13 entspricht der Ausführungsform gemäß Fig. 9 und 10 mit der Abweichung, daß statt der fest angeformten Verstellplatte 9a eine lose Verstellplatte 46 auf dem Flansch 42 vorgesehen ist. Die lose Verstellplatte 46 besitzt einen konischen Schlitz 49, der formschlüssig über eine konische Kante 48 am Flansch 42 zur Bildung einer Schwalben schwanz führ ung greift. Eine Befestigungsschraube 47 greift durch ein Langloch 54 in der Verstellplatte 46 in eine Öffnung 55 am Flansch 42 ein. Durch das Vorsehen des Langlochs kann die Lage der Verstellplatte verändert werden. Hierdurch ist ein Höhenaus"gleich des Scharnierarms und damit der Tür möglich.

In Figuren 14 und 16 ist dargestellt, daß statt eines Scharnierarms 14 ein Halter zum Befestigen einer Rückwand 58 eines Möbelstücks auf die Verstellplatte 9 eines Verbindungsbeschlags aufgeschoben sein kann. Eine solche Anordnung ist zweckmäßig, um im Bereich der Rückseite des Möbelstücks, wo keine Türen befestigt sind, die Rückwand 58 zu halten. Der Halter 56 besitzt ü-förmige Grundform und umgreift die Verstellplatten ähnlich wie ein Scharnierarm. Er greift durch eine Öffnung der Rückwand 58 hindurch und hält mit seinen Laschen 59 die Rückwand fest.

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Claims

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Patentansprüche

Verbindungsbeschlag für Möbel, dessen erster Beschlagteil ein in dem zugehörigen ersten Möbelteil versenkbares Gehäuse auf v/eist und dessen zweiter Beschlagteil in dein zugehörigen zweiten Möbelteil befestigt ist, wobei an dem versenkbaren Gehäuse ein angefornter Flansch mit Zapfen sitzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (8) eine Verstellplatte (9) für ein Möbelscharnier trägt.
2. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, d adurch gekennzeichnet, daß auch das zweite Beschlagteil ein in das zugehörige Möbelteil versenkbares Gehäuse(4) aufweist.
3. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1,oder 2, d a d u r ch gekennzeichnet, daß in einem versenkbaren Gehäuse (4; 41) ein verschwenkbar gelagerter Zuganker (18) angeordnet ist, der zum Eintauchen in eine Ausnehmung (29) des Gehäuses (4;41) ausgebildet ist.
4. Verbindungsbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellplatte (46) und der Flansch (42) formschlüssig ineinander eingreifen. —
5. Verbindungsbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (42) eine Führung für die Verstellplatte (46) aufweist.
6. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 5, d a du r c h

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gekennzeichnet/ daß die Führung eine Schwalbenschwanzführung ist.
7. Verbindungsbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,, daß die Verstellplatte (9; 9a) an den Flansch (8;42) angeformt ist.
8. Verbindungsbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellplatte (9) von einem Halter (56) für die Rückwand (58) des Möbelstücks umgriffen wird, der durch eine Öffnung (57) in der Rückwand (53) hindurchragt.
9. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (56) im Querschnitt 0-förmig ausgebildet ist.
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