DE2302110C3 - Anästhesiegerät - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Anästhesiegerät nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Ein derartiges Anästhesiegerät ist in der deutschen Auslegeschrift 19 04 222 beschrieben. Dort wird die vom Patienten ausgeatmete Luft durch einen CCh-Abscheider geleitet und gelangt dann in den Atembeutel, dem zugleich von der Haupteinheit Sauerstoff und Narkosegas zugeführt wird, wodurch die Zusammensetzung des vom Patienten dann wieder eingeatmeten Luftgemisches konstant gehalten wird. Über ein an der Verbindung des Atembeutels mit der Arbeitsleitung ausgebildetes Überdruckventil kann soviel Luftgemisch aus dem Kreislauf abströmen wie neues Gemisch von der Haupteinheit in den Kreislauf nachgeliefert wird.

Das bekannte Anästhesiegerät hat jedoch den Nachteil, daß eine Übertragung von Krankheitserregern von einem Patienten auf den anderen möglich ist, da die zum Kreislauf gehörenden Teile des Anästhesiegerätes, insbesondere auch der CO₂-Abscheider nur schwierig zu desinfizieren sind.

Es ist auch schon vorgeschlagen worden, alle mit der Atemluft des Patienten in Kontakt kommenden Teile des Anästhesiegerätes als einmal verwendbare Wegwerfteile auszubilden. Dabei konnte jedoch keine spürbare Kostenminderung für diese Teile erzielt werden, die allein einen wirtschaftlichen Einsatz solcher Anästhesiegeräte zulassen würde; andererseits müssen aber bezüglich der Einfachheit der Handhabung und bezüglich des zuverlässigen Arbeitens der Teile des Anästhesiegerätes wie den verwendeten Ventilen unerwünschte Zugeständnisse gemacht werden.

Demgegenüber ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe darin zu sehen, ein Anäs.'hcsiegerät der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei dem sämtliche mit der Atemluft des Patienten in Kontakt

kommenden Geräteteile zu einem von der Haupteinheit abnehmbaren Geräteteil zusammengefaßt sind, der einen einfachen Aufbau aufweist und kostengünstig hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch beschriebene Erfindung gelöst; vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen erläutert

Neben dein mit wirtschaftlich vertretbaren Kosten erhaltenen verbesserten Schutz gegen eine Obertra- in gung von Krankheitserregern wird als weiterer Vorteil erhalten, daß in der Regel kein CO^Abscheider mehr benötigt wird, dessen Wartung und Betrieb zusätzlicher Sorgfalt und Planung (Reinigung, Halten eines Vorrates von Absorptionsmittel, Einfüllen einer ausreichenden Menge von Absorptionsmittel vor jeder Narkose) bedarf. Zugleich erfolgt ein sparsamer Umgang mit Narkosegas und Sauerstoff. Während nämlich bei dem bekannten Anästhesiegerät aufbereitetes Luftgemisch über das Überdruckventil abgelassen wird, wird bei dem erfindungsgemäßen Anästhesiegerät die am stärksten verbrauchte Luft, die zu Ende des Ausatmens anfällt, aus dem Kreislauf entfernt Dagegen strömt das zuletzt eingeatmete, gar nicht oder kaum verbrauchte Luftgemisch beim Ausatmen in den Atembeutel zurück, füllt diesen und steht dort wieder zum Einatmen zur Verfugung. Erst wenn der Atembeutel ganz gefüllt ist, steigt der Druck in der zur Rückführung des Luftgemisches dienenden Arbeitsleitung und der Abzweigleitung an und das Oberdruckventil öffnet, so daß der stark verbrauchte Anteil des ausgeatmeten Luftgemisches abströmt Die Erfindung läßt sich gleichermaßen gut verwenden bei Anästhesiegeräten, bei denen die Atemmaske über eine einzige Arbeitsleitung angeschlossen ist die sowohl zur Zufuhr als auch zur Abfuhr J5 von Luftgemisch dient wie bei Anästhesiegeräten, bei denen zwei getrennte Arbeitsleitungen für zuzuführendes und abzuführendes Luftgemisch vorgesehen sind. Dabei kann eine Umrüstung des Anästhesiegerätes von der einen Betriebsart auf die andere ohne Änderung an -fo der Haupteinheit durch einfaches Aufstecken des entsprechenden abnehmbaren Teiles des Anästhesiegerätes erfolgen. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist der, daß von ihr ohne großen Aufwand auch bei schon vorhandenen Anästhesiegeräten Gebrauch gemacht « werden kann. Vorteilhaft bei der Erfindung ist weiter, daß alle vorn Anästhesisten zu kontrollierenden und bedienenden Organe auf der Haupteinheit angeordnet werden können. Die langgestreckte Abzweigleitung verhindert sicher ein Rückwandern von Gaspartikeln, % die mit dem Überdruckventil in Berührung gekommen sind, zurück in den Kreislauf. Da bei der Erfindung das Überdruckventil einen Teil der festen Haupteinheit darstellt, kann dieses auch ein verhältnismäßig kompliziertes Ventil sein, mit dem die Freigabe verbrauchter ">'> Luft auch gesteuert und nicht nur unter Überwindung der Schließkraft des Überdruckventiles erfolgen kann, wie unten genauer beschrieben wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher so erläutert In dieser zeigt

F i g. I eini; perspektivische Ansicht eines Anästhesiegerätes,

F i g. 2 eine perspektivische Ansicht des abnehmbaren Teiles des Anäslhesiegerätes nach Fig. 1 in vergrößer· tem Maßstab,

F i g. 3 einen schema iischen Schaltplan einer ers'.en Ausführungsform für den abnehmbaren Teil des AnästhesiegerStes zusammen mit den hiermit verbundenen ständig verwendeten Teilen des Anästhesiegerätes,

Fig.4 ein schematisches Schaltbild einer zweiten Ausführungsform des abnehmbaren Teiles des Anästhesiegerätes zusammen mit den gleichen ständig verwendeten Bauteilen des Anästhesiegerätes,

Fig.5 eine seitliche Ansicht eines Kupplungsteiles, über das der abnehmbare Teil des Anästhesiegerätes mit dem bleibend verwendeten Teil verbunden wird, und einen Schnitt durch ein Überdruckventil und ein Drehschieberventil, welche zu den bleibend verwendeten Bauteilen des Anästhesiegerätes gehören, _ Fig.6 eine Aufsicht auf das Kupplungsteil, das Überdruckventil und das Drehschieberventil nach Fig. 5,

F i g. 7a und 7b Schnitte durch das in den F i g. 5 und 6 gezeigte Drehschieberventil längs der Linie 7-7 von F i g. 5 in zwei verschiedenen Arbeitsstellungen,

Fig.8 einen Schnitt durch du Drehschieberventil nach F i g. 5 längs der Schnittlinie 8-8,

Fig.9 einen Schnitt durch das in Fig.5 gezeigte Drehschieberventil längs der Linie 9-9 und

Fig. 10 eine abgewickelte Ansicht der Mantelfläche des Ventilschiebers des Drehschieberventils und der Innenwand des Gehäusekorpers des Drehschieberventils.

In F i g. 1 ist ein Anästhesiegerät gezeigt welches eine übliche Anästhesiemaschine 10 aufweist, in der ein Narkosemittel enthaltendes Atemgemisch hergestellt wird. Dieses Gemisch wird über einen Zuführschlauch 12 unter einem Druck von bis zu 3,5 Atmosphären einem insgesamt mit 14 bezeichneten Anästhesiekreis zugeführt

Der Anästhesiekreis dient zum Zuführen des Narkosegemisches zu einer Maske oder einem Endotrachealrohr, als Reservoir zum Ausgleich der pulsierenden Gasströme zum Patienten und vom Patienten und des über den Zuführschlauch 12 zugeführten konstanten Gasstromes, zum Abführen überschüssigen Gasgemisches und schließlich zum Herabsetzen der CO2-Konzentration im eingeatmeten Gemisch auf einen annehmbaren Wert. Darüber hinaus kann über den Anästhesiekreis 14 die Atmung des Patienten manuell oder mechanisch unterstützt erfolgen.

Die Anästhesiemaschine 10 hat Schellen 15, welche einen Befestigungsarm 16 tragen, an welchen der Anästhesiekreis 14 anschließbar ist und auf welchem ein Druckmesser 18 vorgesehen ist Der Anästhesiekreis 14 kann als Ganzes vom Befestigungsarm 16 abgenommen werden und enthält sämtliche Teile des Anästhesiegerätes, die mit vom Patienten ausgeatmeten Gasgemisch in Berührung gekommen sind und später mit dem Patienten zuzuführendem Gasgemisch in Berührung kommen. Der Anästhesiekreis kann seinerseits aus billigen Wegwerfteilen bestehen.

Zum Anbringen des Anästhesiekreises 14 am Befestigungsart 16 dient ein in Fig.2 gezeigtes Kupplungsteil 20, das später noch genauer beschrieben wird. Auf dem Befestigungsarm 16 ist ferner ein Überdruckventil 22 angeordnet, dessen Arbeitsweise über ein von Hand b'.tätigbares Dreistellungsventil 24 steuerbar ist, welche* ebenfalls auf der Oberseite des Befestigungsarmes 16 angeordnet ist.

Der Befestigurigsarm 16, das Überdruckventil 22 und das Dreistellungsventil 24 gehören also zum permanent verwendeten Teil des Anästhesiegerätes, während alle an das Kimnlunesteil 20 angeschlossenen Teile des

Anästhesiekreises 14 abgenommen werden können und nach jeder Narkose sterilisiert oder weggeworfen werden.

Wie aus den F i g. 2 und 3 ersichtlich ist, gehört zu dem Anästhesiekreis 14 eine Maske 26. welche auf das Gesicht des Patienten aufsetzbar ist. Die Maske 26 ist mit einem Verzweigungsstück 32 verbunden, welches über eine erste Arbeitsleitung 30 mit dem Auslaß eines Einatemventiles 28 verbunden ist, welches seinerseits vom Kupplungsteil 20 getragen ist. Die Einlaßseite des Einatemventiles 28 steht über das Kupplungsteil 20 mit einem Atembeutel 34 in Verbindung. Das Y-förmige Verzweigungsstück 32 ist ferner über eine zweite Arbeitsleitung 36 und das Kupplungsteil 20 mit dem Atembeutel 34 verbunden. Ein im Inneren des Verzweigungsstückes 32 angeordnetes, hier nicht näher zu beschreibendes Rückschlagventil 44 ist der zweiten Arbeitsleitung 36 vorgeschaltet, wie aus F i g. 3 ersichtlich.

Eine Abzweigleitung 38 geht unmittelbar hinter dem Rückschlagventil 44 von der zweiten Arbeitsleitung 36 ab und ist ebenfalls über das Kupplungsteil 20 mit dem Überdruckventil 22 verbunden.

Bevor nun näher auf die F i g. 3 und 4 der Zeichnung eingegangen wird, sei daran erinnert, daß bei dem von einem Patienten ausgeatmeten Gasgemisch zu unterscheiden ist zwischen Totraumgas, das nur in den Mund, die Nase und die großen Durchgänge der Lunge gelangt ist. und sauerstoffreich und kohlendioxidarm ist, und Alveolargas, das in der Lunge Sauerstoff abgegeben und Kohlendioxid aufgenommen hat. Bei erwachsenen Patienten mit einem Atmungsvolumen von 500 cm³ hat man normalerweise 150cm^J Totraumgas und 350 cm³ Alveolargas.

Mit dem in den Fig. 3 und 4 gezeigten Anästhesiekreis wird erreicht, daß das nicht verbrauchte Totraumgas im Anästhesiegerät verbleibt, während das kohlendioxidreiche Aiveolargas über das Überdruckventil 22 abgeführt wird. Versorgt man über den Zuführschlauch 12 den Anästhesiekreis 14 mit mehr als 4 Liter Frischgasgemisch pro Minute, so bleibt die spontan oder weil der Druck im Atembeutel 34 vermindert wird, so öffnet das als Rückschlagventil ausgebildete Ausatemventil 44, während das Einatemventil 28 schließt. Ausgeatmetes Gasgemisch gelangt

■' dann über die Arbeitsleitung 36 in den Atembeutel 34. In der Abzweigleitung 38 hat man dagegen zunächst noch keine Strömung, da das Überdruckventil 22 geschlossen ist.

Nachdem der Atembeutel 34 mit dem vom Patienten

ίο zunächst ausgeatmeten Gas gefüllt ist, steigt der Druck in der Arbeitsleitung 36 und der mit dieser verbundenen Abzweigleitung 38 an, bis das Überdruckventil 22 öffnet Bei spontaner Atmung arbeitet das Überdruckventil 22 als herkömmliches Überdruckventil mit variabler

" Drosselung des abgeführten Gasstromes bei einem Öffnungsdruck von I cm Wassersäule. Das über das Überdruckventil 22 dann abströmende Gas ist kohlendioxidreiches Alveolargas.

Bei manuell unterstützter Beatmung wird — wie gesagt — der Atembeutel 34 von Hand zusammengedrückt, so daß auch beim Einatmen in der Arbeitsleitung 36 und der mit dieser verbundenen Abzweigleitung 38 der Druck ansteigt. Dies gilt gleichermaßen bei mechanischer Beatmung. Um nun bei der externen Beatmung ein Abströmen unverbrauchten Gasgemisches über das Überdruckventil 22 während der Einatemnhase zu verhindern, wird das Überdruckventil 22 während der Einatemphase zwangsweise in der Schließstellung gehalten, wie später noch genauer beschrieben wird. Wird der auf den Atembeutel 34 ausgeübte Druck vermindert, was der Ausatemphase entspricht, so arbeitet dagegen der Anästhesiekreis ganz ähnlich wie bei spontaner Atmung, d. h. das zuerst abgegebene Totraur.igas gelangt über die Arbeitsleitung 36 zurück in den Atembeutel 34, während dann das nachfolgend ausgeatmete Alveolargas über die Abzweigleitung 38 und das Überdruckventil 22 abgeführt wird.

Zur Einstellung der Arbeitsweise des Überdruckven-

*o tiles 22 ist eine Steueröffnung 47 des letzteren mit einer Auslaßöffnung 49 des Dreistellungsventils 24 verbun-

misch innerhalb annehmbar niedriger Grenzen, ohne daß im Anästhesiekreis Kohlendioxid absorbierendes Material vorgesehen werden muß.

In Fig.3 ist mit 40 eine strichpunktierte Linie bezeichnet, welche die Trennstelle zwischen dem abnehmbaren Teil des Anästhesiegerätes und dem permanent verwendeten Teil des Anästhesiegerätes darstellt. Der frisches Gas bereitstellende Zuführschlauch 12 vor. F i g. 1 ist an eine Leitung 42 angeschlossen, welche mit der Einlaßöffnung 43 des Einatemventils 28 verbunden ist Über eine nicht dargestellte kleine Drosselöffnung tritt das frische Gasgemisch unter hohem Druckabfall in den abnehmbaren Teil des Anästhesiegerätes ein, und hierdurch wird jegliches Rückströmen möglicherweise Erreger enthaltenden ausgeatmeten Gases zum bleibend verwendeten Teil des Anästhesiegerätes verhindert

Der in F i g. 3 gezeigte Anästhesiekreis arbeitet wie folgt: Frisches Gasgemisch wird über die Leitung 42 in den Kreislauf eingespeist Atmet der Patient ein oder wird bei manuell unterstützter Beatmung der Atembeutel 34 zusammengedrückt so öffnet das Einatemventil 28. während das Ausatemventil 44 schließt Frisches Gasgemisch und aus dem Atembeutel 34 stammendes Atemgemisch strömt dann über die Maske 26 in die Lunge des Patienten. Atmet der Patient aus, entweder Steueröffnung 47 wahlweise mit einem von drei verschiedenen Steuerdrücken beaufschlagt werden

^ über ein Rohr 50 mit atmosphörischem Druck, über eine Leitung 52 mit dem in der Abzweigleitung 38 herrschenden Druck und über eine Leitung 54 mit dem im Atembeutel 34 herrschenden Druck. Ist die Steueröffnung 47 mit atmosphärischem Druck beaufschlagt, so arbeitet das Überdruckventil 22 als normales Überdruckventil, wie es bei spontaner Atmung benötigt wird. Ist die Steueröffnung 47 mit der Leitung 52 oder der Leitung 54 verbunden, so wird der Ventilkörper des Überdruckventils 22 in Abhängigkeit von dem in diesen Leitungen herrschenden Druck zwangsweise in seiner Schließstellung gehalten, wie nachstehend noch genauer beschrieben wird.

Zunächst sei anhand von F i g. 4 aber ein abgewandelter Anästhesiekreis beschrieben, welcher nur eine einzige Arbeitsleitung 60 aufweist, durch welche beim Einatmen bzw. Ausatmen Gasgemisch von bzw. zu einem Atembeutel 64 strömt Eine Abzweigleitung 66 geht von dem maskenseitigen Ende der Arbeitsleitung 30 ab und ist mit dem Überdruckventil 22 verbunden Die Frischgaszufuhr und die Einstellung der Arbeitsweise des Oberdruckventils 22 erfolgt genauso wie bei dem Anästhesiekreis nach F i g. 3. Ein Anästhesiekreis, wie er in F i g. 4 gezeigt ist ist auch als Magillkreis bekannt Ein

liinatemventil und ein Aushtemventil sind bei ihm nicht erforderlich.

Der in Fig. 4 gezeigte Anästhesiekreis arbeitel wie folgt: Rci spontaner Atmung saugt der Patient unverbrauchtes Gasgemisch über die Arbeitsleitung 60 ^r> aus dem Atembeutel 64 an. Beim Ausatmen strömt das Totraurngas zurück durch die Arbeitsleitung 60 in den Atembei'.tel 64. Ist dieser gefüllt, s;o steigt der Druck in der Arbeitsleitung 60 und der Abzweigleitung 66 an, so daß das Überdruckventil 22 öffnet und das dann ausgeatmete Alveolargas abgeführt wird.

Wie durch Vergleich der Fig.3 und 4 ohne weiteres ersichtlicht ist, kann der ständig verwendete Teil des Anästhesiegerätes wahlweise mit einem abnehmbaren Teil, wie er in F i g. 3 gezeigt ist, oder mit einem abnehmbaren Teil, wie er in Fig.4 gezeigt ist, verwendet werden.

Nunmehr werden unter Bezugnahme auf die Fig. 5 und 6 Einzelheiten des Kupplungsteiles 20, des Überdruckventiles 22 und des Dreistellungsventiles 24 beschrieben.

Der Befestigungsarm 16 trägt einen AnschlußsUitzen 70, auf den der Zuführschlauch 12 aufschiebbar ist. Der Anschlußstutzen 70 steht mit einem Kanal 72 zur Einspeisung von Frischgas in den Anästhesiekreislauf in Verbindung, welcher parallel zur Längsachse des Befestigungsarmes 16 verläuft. Der Kanal 72 mündet in eine Stirnfläche 74 des Befestigungsarmes 16 und ist dort mit einer ringförmigen Ausnehmung 76 versehen, in we'cher ein O-Ring 78 angeordnet ist, welcher einen Anschlußstutzen 135 des Kupplungsteiles 20 gasdicht umgibt, welches in den Kanal 72 eingeführt ist.

Der Befestigun^orm 16 hat ferner einen Kanal 80, der ebenfalls in die Stirnfläche 74 des Befestigungsarmes 16 ausmündet und dort mit einer ringförmigen Ausnehmung 82 versehen ist. In der letzteren ist ein O-Ring 84 angeordnet, welcher einen Anschlußstutzen 138 des Kupplungsteiles 20 gasdicht aufnimmt.

Das Überdruckventil 22 hat eine Einlaßöffnung 92, die in einem mit Außengewinde versehenen Anschlußstutzen 93 vorgesehen ist, welcher seinerseits in den

LJCicaiigungadi πι ιυ eingeteilt dULii lsi. l/ic L^iiiiaiJVii-

nung 92 steht mit dem Kanal 80 in Verbindung. Das Überdruckventil 22 hat ferner eine Auslaßöffnung 94, welche über einen kurzen Schlauch 97 mit einer Einlaßöffnung 96 des Dreistellungsventils 24 verbunden ist. Die Steueröffnung 47 des Überdruckventils 22 ist über einen kurzen Schlauch 97 mit der Auslaßöffnung 49 des Dreistellungsventils 24 verbunden.

Ein Deckel 98 des Überdruckventils 22 ist auf einen Gehäusekörper 99 aufgeschraubt, in dessen Boden wiederum der Anschlußstutzen 93 eingeschraubt ist. Zwischen den Deckel 98 und den Gehäusekörper 99 ist eine elastische Membran 100 eingespannt, und an der Unterseite der letzteren liegt eine Scheibe 101 an, welche einen Anschlagstift 102 trägt Der Anschlagstift 102 ist strömungsmitteldicht durch eine mittlere Zwischenwand 103 des Ventilgehäuses hindurchgeführt und erstreckt sich in eine Ausnehmung hinein, welche in einer zylindrischen Verlängerung 104 eines Ventilkörpers 105 vorgesehen ist Eine Schraubendruckfeder 106, weiche an der Zwischenwand 103 abgestützt ist, spannt die Scheibe 101 in der Zeichnung nach oben vor.

Ist der oberhalb der Membran 100 liegende Raum über die Steueröffnung 47 mit atmosphärischem Druck ^fiI> beaufschlagt, so hält die Schraubendruckfeder 106 den Anschlagstift 103 in der in F i g. 5 gezeigten Stellung, in welcher sein Ende vom Boden der in der Verlängerung 104 ausgebildeten Ausnehmung entfernt ist. Der Ventilkörper, der normalerweise unter seinem Gewicht auf einem messerkantenähnlicheri Ventilsitz 107 ruht, kann dann angehoben werden, wenn der Druck im Kanal 80 einen ersten Schwellwert, z. B. 1 cm Wassersäule übersteigt. Gas kann dann aus dem Kanal 80 über die Auslaßöffnung 94 abströmen.

Ist dagegen die Oberseite der Membran mit Überdruck beaufschlagt, so wird die Membran nach unten durchgebogen, bis der Anschlagstift 102 am Boden der Ausnehmung der Verlängerung 104 aufsitzt. Der Ventilkörper 105 wird dann in Anlage am Ventilsitz 107 gehalten. Die effektive Druckangriffsfläche der Membran 100 ist größer als die effektive Druckangriffsfläche des Ventilkörpers 105, so daß letzterer auch dann in der Schließstellung gehalten wird, wenn die Steueröffnung 47 und die Einlaßöffnung 92 mit gleichem Druck beaufschlagt sind und dieser Druck größer als ein zweiter Schwellwert ist, welcher z. B. 5 cm Wassersäule betragen kann.

Das Dreistellungsventil 24, mit dem die Steueröffnung 47 wahlweise mit Atmosphärendruck, mit dem Druck in der Abzweigleitung 38 oder dem Druck im Atembeutel 34 beaufschlagbar ist, ist als Drehschieberventil ausgebildet. Es hat einen Deckel 107', welcher auf einen Gehäusekörper 108 aufgeschraubt ist. Letzterer hat einen mit Außengewinde versehenen Anschlußstutzen 109, welcher in den Befestigungsarm 16 eingeschraubt ist. Über eine zentrale Bohrung des Anschlußstutzens 109 ist die Einlaßöffnung 96 des Dreistellungsventils 24 mit einem Anschlußstutzen 110 verbindbar, auf welchen ein Schlauch 111 aufgeschoben ist welcher aus dem Operationsraum herausgeführt ist, damit die dort anwesenden Personen kein Narkosemittel einatmen.

Ein erster Anschlußstutzen 12 des Dreistellungsventils 24 ist über einen Schlauch 113 mit einem Anschlußstutzen 114 des Befestigungsarmes 16 verbunden, der mit dem Kanal 80 kommuniziert. Ein zweiter Anschlußstutzen 115 des Dreistellungsventils 24 ist über einen Schlauch, welcher der in F i g. 3 und 4 gezeigten Leitung 54 entspricht mit dem Atembeutel verbunden.

UICtILrOICIl

Ventilschieber 116 mit einer einen Griff 118' tragenden Welle 117. In der Innenwand des Gehäusekörpers 108 sind Ringnuten 118, 119 vorgesehen, welche jeweils einen O-Ring 120 aufnehmen.

Der Ventilschieber 116 hat eine erste Steuernut 121, welche sich über einen Teil des Umfanges erstreckt und so lang ist daß über sie der Anschlußstutzen 115 oder der Anschlußstutzen 112 mit der Auslaßöffnung 49 ve-bunden werden kann, wie die F i g. 7A und 7B zeigen. Der Griff 118' ist mit einer als Zeiger dienenden Nase 122 versehen, welche in entsprechende Kerben des Deckels 107' einrasten kann.

Der Ventilschieber 116 hat eine zweite Steuernut 123, die sich über mehr als 180° seines Umfanges erstreckt Die Steuernut 123 ist gegenüber der Steuernut 121 vertikal versetzt und kann über eine vertikale Nut 124 in der Innenwand des Gehäusekörpers 108 mit der Auslaßöffnung 49 kommunizieren. Die Steuernut 123 steht über eine durch den Ventilschieber 116 nach außen geführte axiale Bohrung 126 ständig mit der Atmosphäre in Verbindung.

Um direkte Leckströme zwischen den Steuernuten 121 und 123 zu verhindern, ist die Mantelfläche des Ventilschiebers und die Innenwand des Gehäusekörpers konisch ausgebildet und durch eine auf der Innenseite des Deckels 107' abgestützte Feder ist der ganze

Ventilschieber 116 in der Zeichnung nach unten vorgespannt, so daß die Steuernuten gegeneinander abgedichtet sind.

Der Ventilschieber 116 hat eine eine Steuerkante aufweisende Verlängerung 128 in Höhe der Einlaßöffnung96. Die Winkelstellung der Verlängerung 128 ist so gewählt, daß sir dann die Einlaßöffnung 96 mehr oder weniger verschließt, wenn die Steuernut 123 über die vertikale Nut 124 mit der Auslaßöffnung 49 kommuniziert. Durch Drehen des Griffes 118' kann dann das i Ausmaß der Überdeckung der Einlaßöffnung 96 durch die Verlängerung 128 eingestellt werden. Auf diese Weise erhält man somit die schon oben angesprochene variable Drosselung des Gasstromes durch das Überdruckventil bei spontaner Beatmung, d.h. bei Beauf- ι schlagung der Steueröffnung 47 mit Atmosphärendruck. Ist dagegen die Auslaßöffnung 49 und damit auch die Steueröffnung 47 über den ÄnschiuiJstutzen XYZ oder den Anschlußstutzen 115 mit Überdruck beaufschlagt, so ist die Verlängerung 128 von der Einlaßöffnung % weggedreht, so daß dann keine Drosselung erhalten wird.

Wie aus den F i g. 5 und 6 ersichtlich ist. trägt der Befestigungsarm 16 zwei über seine Stirnfläche 74 nach vorn überstehende Stifte 130, die jeweils mit einer Ringnut 131 versehen sind, in welche eine elastisch verformbare Rastlippe des Kupplungsteiles 20 eingreifen kann. Die Stifte 130 tragen das Kupplungsteil 20 und richten dieses bezüglich des Befestigungsarmes 16 aus.

Das Kupplungsteil 20 hat eine großen Durchmesser aufweisende vertikale Bohrung 132. welche in konischen Anschlußstutzen 133 und 134 endet, welche jeweils einen Außendurchmesser von 22 mm haben. Der Anschlußstutzen 134 ist in die obere Öffnung des Atembeutels 34 einsetzbar, wie Fig. 5 zeigt, während

M) der Anschlußstulzen 133 in eine entsprechend konische Aufnahme des Gehäuses des Einatemventils 28 eingesetzt ist, wie ebenfalls aus F i g. 5 ersichtlich ist. Ein ebenfalls einen Außendurchmesser von 22 mm aufweisender Anschlußstutzen 136 kommuniziert ebenfalls mit der Bohrung 132, und auf ihn ist die Arbeitsleitung 36 aufgeschoben. Der schon oben beschriebene Anschlußstutzen 135 kommuniziert ebenfalls mit der Bohrung 132, während der ebenfalls schon beschriebene Anschlußsuit/.en 138 des Kupplungsteil 20 mit einem Kanal 140 in Verbindung steht, der das Kupplungsteil 20 durchsetzt und in einem Anschlußstut/cn 142 endet, auf welchen die Abzweigleitung 38 aufgeschoben ist.

Wie f·"i g. 5 zeigt, hat das Einatemventil 28 einen Aiislaßstutzen 160 mit einem Durchmesser von ebenfalls 22 mm, auf welchen die Arbeitsteilung JO aufgeschoben ist. Ein Deckel 162 des Einatemventils ist auf einen Gehäusekörper Ϊ64 aufgesetzt, der mit einer kegelstumpfförmigen inneren Wand 168 ausgebildet ist, in welche der Anschlußstutzen 133 im Preßsit/ eingesetzt ist. Die Oberseite der Wand 168 ist als messerkantenförmiger Ventilsitz 170 ausgebildet, welcher mit einer Ventilplatte 172 zusammenarbeitet. Ein durch den Gehäusekörper 164 und die Wand 168 begrenzter Ringraum 174 kommuniziert mit dem Auslaßstutzen 160. Beim Einatmen wird die Ventilplatte 172 infolge des an ihr erfolgenden Druckabfalles angehoben, so daß eine Verbindung zwischen der Bohrung 132 und der Arbeitsleitung 30 hergestellt wird. Ein an den Deckel 162 angeformter, nach unten verlaufender Stift 176 begrenzt die Bewegung der Ventilplatte 172. Die untere Kante des Deckels 162 greift in eine Ringnut 178 des Gehäusekörpers 164 gasdicht ein.

Hierzu 7 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Anästhesiegerät mit mindestens einer mit einem Patientenadapter verbundenen Arbeitsleitung zur Zufuhr und Abfuhr eines Luftgemisches, mit einem an die Arbeitsleitung angeschlossenen Atembeutel, mit einem Überdruckventil, das von dem albgeführten Luftgemisch beaufschlagt wird und über das ein Teil des abgeführten Luftgemisches aus dem Kreislauf abströmt, und mit einer mit der Arbeitsleitung verbundenen Haupteinheit zur Herstellung des zur Narkose verwendeten Luftgemisches, dadurch gekennzeichnet, daß am patientenseitigen Ende der Arbeitsleitung (30,36; 60) oder am Patientenadapter (26) selbst eine langgestreckte u Abzweigleitung (38; 66) angeschlossen ist, und daß das Oberdruckventil (22) am Ende der Abzweigleitung (38; 56) vorgesehen ist

Z Anästhesiegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberdruckventil (22) einen Veniiikörper (105) enthält, der normalerweise die Einlaßöffnung (92) von der Auslaßöffnung (94) trennt und bei einer Druckdifferenz zwischen Einlaß- und Auslaßseite, die einen ersten Grenzwert überschreitet, abhebt

3. Anästhesiegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Überdruckventil (22) eine Steueröffnung (47) enthält sowie eine pneumatische Betätigungsvorrichtung (100), die bei Anliegen eines positiven Drucks an der Steueröffnung (47) oberhalb eines zweien Grenzwertes an der Steueröffnung (47)den VentiIkörper(105) in Schließstellung bringt

4. Anästhesiegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die pneumatische Betätigungsvorrichtung über ein Dreistellungsventil (24) mit atmosphärischem Druck, mit dem Druck in der langgestreckten Abzweigleitung (38; 66) oder dem Druck in dem Atembeutel (34; 64) beaufschlagbar ist.

5. Anästhesiegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die pneumatische Betätigungsvorrichtung aus einer durch eine Membran (100) begrenzten Druckkammer besteht mit einem an der Membran befestigten und durch sie bewegbaren an den Ventilkörper (105) anlegbaren Anschlagstift (102) und einer Federeinrichtung (106), durch welche der Anschlagstift (102) in eine Ruhelage vorgespannt ist, in der der Ventilkörper (105) von seinem Ventilsitz abheben kann, und daß die druclkbeaufschlagte Fläche der Membran (100) größer ist als die druckbeaufschlagte Fläche des Ventilkörpers (105).

6. Anästhesiegerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Dreistellungsventil (24) in der Stellung, in der die pneumatische Betätigungsvorrichtung (47, 98 bis 102) mit atmosphärischer Luft beaufschlagt wird, zugleich eine 5s variable Drosselstelle (96, 128) für die aus dem Kreislauf abströmende verbrauchte Luft bildet.

7. Anästhesiegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (116) des Dreistellungsventils (24) eine über einen Teil seines &o Umfanges verlaufende Fortsetzung (128) mit ansteigender Steuerkante aufweist, durch welche eine mit dem Auslaß des Überdruckventils verbundene Einlaßöffnung (96) für verbrauchte Luft einstellbar abdeckbar ist, daß eine Steuernut (123) im Schieber (116), die zur Verbindung des mit der pneumatischen Betätigungseinrichtung (47,98 bis 102) verbundenen Auslaßes (49) des Dreistellungsventils mit der Atmosphäre vorgesehen ist, in Arbeitsrichtung des Schiebers mindestens die Länge der Fortsetzung (128) aufweist; und daß die Fortsetzung (128) in den anderen beiden Arbeitsstellungen des Dreistellungsventils eine freie Verbindung zwischen der Einlaßöffnung (96) für verbrauchte Luft und einer Abführöffnung (110) für dieselbe herstellt

8. Anäsichesiegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Überdruckventil (22) fest auf der Haupteinheit zur Erzeugung des Narkosegemisches angebracht ist, während der Patientenadapter (26), die Arbeitsleitung (30,36; 60) und die gestreckte Abzweigleitung (38,66) sowie der Atembeutel (34; 64) lösbar mit der Haupteinheit verbunden sind.

9. Anästhesiegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Patientenadapter über ein Verzweigungsstück mit einer aufbereitetes Luftgemisch zuführenden ersten Arbeitsleitung und einer getrennten zweiten Arbeitsleitung zum Abführen ausgeatmeten Luftgemisches verbunden ist und die beiden Arbeitsleitungen über getrennte Rückschlagventile mit dem Atembeutel verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (44) für die zweite Arbeitsleitung (36) in dem Verzweigungsstück (32) vorgesehen ist, und daß die Abzweigleitung (38) unmittelbar hinter dem gemeinsamen Rückschlagventil (44) von der zweiten Arbeitsleitung abzweigt