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DE239801C - - Google Patents

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Publication number
DE239801C
DE239801C DENDAT239801D DE239801DA DE239801C DE 239801 C DE239801 C DE 239801C DE NDAT239801 D DENDAT239801 D DE NDAT239801D DE 239801D A DE239801D A DE 239801DA DE 239801 C DE239801 C DE 239801C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
line
sleeve
bolt
piece
Prior art date
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Active
Application number
DENDAT239801D
Other languages
English (en)
Publication of DE239801C publication Critical patent/DE239801C/de
Active legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L29/00Joints with fluid cut-off means

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)

Description

Elften=€jempfar
KAISERLICHES
PATENTAMT.
PATENTSCHRIFT
- JV* 239801 ~ KLASSE 47/. GRUPPE
ALFRED BRÜHL in HALLE a. S.
Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. März 1910 ab.
Die Kupplung besteht aus dem Ventilsitz a, welcher am äußeren Ende ein Gewinde mit Gegenmutter zum Einschrauben in die Leitung trägt und am anderen Ende mit Gewinde zum Aufschrauben einer Muffe b versehen ist. Diese Muffe & ist im Innern durch einen mit vier Löchern c versehenen Steg d in zwei ungleiche Hohlräume getrennt.
In den Steg if ist ein Bolzen e eingeschraubt.
ίο Der Bolzen e ist mit Schlitz versehen und trägt das Druckventil f, welches mit Schraube m auf dem Bolzen e befestigt ist und sich auf diesem bewegen kann. An dem Ventil f ist eine Gummischeibe η befestigt und zwischen dem Bunde des Bolzens e und dem Ventil f eine Feder eingelegt.
Bei geschlossener Leitung drückt Bolzen e das Ventil / gemeinschaftlich mit Feder g gegen die Leitung und den Ventilsitz a. Die Abdichtung der Muffe geschieht am linken Ende durch Überwurfmutter h mit eingelegtem Gummiring i; sie ist an dieser Stelle und bei geöffneter Leitung erforderlich, und zwar legt sich dann h mit i gegen den Ansatz von a.
Die Muffe b ist mit Seehskant zum Bewegen mittels Schraubenschlüssels oder mit Handrad versehen.
Das rechte Ende der Muffe wird auf die anzukuppelnde Leitung oder bei Schlauchverbindungen auf das Schlauch anschlußstück k aufgeschraubt und durch. Gummiring I abgedichtet. .
Die Einrichtung ist so getroffen, daß beim Zusammenkuppeln zweier Leitungen die Muffe b auf die anzuschließende Leitung oder das Schlauchanschlußstück k aufgeschraubt wird; hierdurch gibt Bolzen e das Ventil f und damit die Leitung frei. Durch den Druck der Feder g wird das Ventil/" jedoch noch so lange an den Sitz gedrückt, bis die Feder g durch das weitere Aufschrauben auf k spannungslos wird. Dann ist die Muffe b etwa zur Hälfte auf k aufgeschraubt und durch das weitere Aufschrauben auf k wird nun die Leitung frei, so daß' die Leitungsflüssigkeit durch die vier Löcher c des Steges d in die anzukuppelnde Leitung strömt. Der Gesamtquerschnitt der vier Löcher c entspricht dem Querschnitt der Leitung, kann aber je nach Bedarf größer oder kleiner hergestellt werden.
Beim Abkuppeln wird die Muffe b vom Schlauchanschlußstück k oder der Leitung abgeschraubt, schraubt sich aber dadurch zugleich wieder auf den Ventilsitz a.
Das Ventil f schließt die Leitung schon ab, wenn die Verbindung erst zur Hälfte gelöst ist. Beim weiteren Abschrauben wird die Feder g gespannt, und Bolzen e schiebt sich in seinem Schlitz und seiner Führung in f an das Ventil heran und unterstützt die Feder beim Abdichten der Leitung. Die Verbindung ist nun vollständig gelöst.
Der Bolzen e ist so eingesetzt, daß er nur die Verschiebung nach rechts oder links, nicht aber die Drehbewegung der Muffe b mitmacht.
Der Ventilkörper f kann natürlich verschiedene Ausführungsformen haben und durch einen Schieber oder irgendeine andere geeignete Einrichtung ersetzt werden.

Claims (2)

  1. Patent-Ansprüche:
    i. Kupplung für Leitungen und Schlauchverbindungen mit Ventilschluß, dadurch
    gekennzeichnet, daß ein Mittelstück mit Muffe (b) gegen die Leitung oder das Anschlußstück (a) und den Schlauchanschluß (k) verschiebbar, und in dem Mittelstück ein federndes Ventil derartig angeordnet ist, daß das durch die Verschiebung des Mittelstücks geöffnete Ventil nur vom Mittelstück getragen wird.
  2. 2. Kupplung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen mit dem Mittelstück lösbar verbundenen, das Ventil (f) verschiebbar tragenden Bolzen (e).
    Hierzu ι Blatt Zeichnungen.
DENDAT239801D Active DE239801C (de)

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