DE444769C - Rohrverbindung - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBENAM 27. MAI 1927

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47f GRUPPE^///W

V /

The Victaulic Company Limited in London.

Rohrverbindung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. April 1925 ab,

Die Erfindung bezieht sich auf Zapfenverbindungen für Rohre der Art, bei welcher das eine Rohrende mit einem Zapfen versehen ist, der in eine Vertiefung oder ein Lager an dem damit zu verbindenden Rohrende oder einem Ventil oder einem sonstigen mit einem Flansch versehenen Teil einfaßt. Es ist für solche Zwecke bereits vorgeschlagen worden, eine Dichtung vorzusehen, welche aus einem hohlen oder ringsherum mit einer Aussparung

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versehenen Ring aus biegsamem Material besteht, der in einem Gehäuse oder in einer Aussparung des Hohlraumes liegt und mit einer ringsherum gehenden Öffnung oder mit einer ringsherum gehenden Reihe von Öffnungen versehen ist, welche einen Einlaß für die durch die Rohrleitung hindurchgehende Druckflüssigkeit bilden, so daß die. freien ringsherum gehenden Kanten oder Lippen des ίο Ringes zu beiden Seiten der in dem Ring befindlichen öffnung oder Öffnungen durch den Flüssigkeitsdruck gegen die zugehörigen Anlageflächen gepreßt werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung liegt eine der Lippen des Dichtungsringes an dem Zapfen an, während die andere sich gegen eine. Fläche legt, 'die innerhalb an dem inneren. Ende des die Dichtung aufnehmenden Ausschnittes des Lagerteiles sich befindet. Diese ao Fläche ist ringförmig und besitzt einen größeren Durchmesser als der Zapfen. Sie wird in dem Lagerteil selbst oder an einem Flansch oder einer Fläche gebildet, welche in Verbindung mit einem anderen Teil oder anderen Teilen ein Lager für den Zapfen bildet. Dieses Lager kann mit dem zugehörigen Teil der Rohrleitung aus einem Stück bestehen oder ganz oder teilweise abnehmbar, z. B. mittels Schrauben oder Bolzen, damit verbunden sein. Die Zeichnung zeigt verschiedene Ausfuhrungsformen der Erfindung, und zwar ist:

Abb. ι ein Schnitt durch eine einfache Rohrverbindung,

Abb. 2 ein Schnitt durch eine ähnliche Verbindung, wobei der Dichtungsring rechteckigen Querschnitt besitzt und durch eine stopfbüchsenartige Mutter in seiner Lage gehalten wird,

Abb. 3 ein Querschnitt durch eine Rohrverbindung, bei welcher der äußere Teil des Lagers durch einen abnehmbaren Flansch gebildet wird,

Abb. 4 ein Schnitt durch eine ähnliche Ausführungsform wie Abb. 3, jedoch ist hier ein Rohr an den Flansch eines Ventils angeschlossen, und es sind Mittel vorgesehen, um eine achsiale Verschiebung des Rohres gegenüber dem Ventil zu verhindern, Abb. $ ein Querschnitt und Abb. 6 eine Endansicht einer weiteren Äusführungsform, bei welcher der Lagerteil aus drei auseinandernehmbaren Teilen gebildet wird, Abb. 7 ein Längsschnitt und Abb. 8 eine Endansicht einer Schlauchvefbindung,

Abb. 9 ein Schnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform, bei welcher zwei Lagerteile so miteinander vereinigt sind, daß sie eine Hülse oder eine Muffe bilden, durch die zwei zapfenartig ausgebildete Rohrenden miteinander verbunden sind,

Abb. 10 eine weitere Ausführungsform, bei welcher zwei als Lager ausgebildete Rohrenden durch eine Hülse, welche in Form eines Rohres mit zwei zapfenartigen Enden ausgebildet ist, miteinander verbunden sind.

Bei allen Ausführungsformen sind die zapfenartigen Teile mit dem Bezugszeichen 20 versehen, die Lagerteile, d. h. die die Zapfen aufnehmenden Teile, mit 30 bezeichnet. Der hohle, durch die Flüssigkeit abgedichtete Dichtungsring aus biegsamem Material trägt das Bezugszeichen 40, er besitzt Lippen 41 und 42, welche zwischeneinander eine ringsherum gehende Öffnung für die durch die Verbindung hindurchgehende Druckflüssigkeit bieten. Der den Dichtungsring aufnehmende Hohlraum ist mit dem Bezugszeichen 50 versehen.

Bei der in Abb. 1 dargestellten Ausf-ührungsform ist der Zapfen 20 bzw. der Lagerteil 30 an den Enden der miteinander zu verbindenden Rohre vorgesehen und unmittelbar mit diesen aus einem Stück hergestellt. Das Lager 20 besitzt einen nach innen gerichteten Ansatz 51, so daß eine ringförmige Nut gebildet wird, in welcher der Dichtungsring liegt. Die Lippe 41 des Dichtungsringes 40 legt sich gegen die innere A¥andung 53 der ringförmigen Nut. Die andere Lippe 42 des Ringes 40 legt sich unmittelbar gegen den Zapfen 20, während die innere Fläche 44 des Dichtungsringes 40 sich gegen die innere Seite 57 des Teiles 51 legt. Der Zapfen 20 ist durch die Lippe 42 hindurchgeführt. Zwisehen seiner Stirnfläche und der Endfläche der Aussparung, in welche er einfaßt, bleibt ein genügender Spielraum, damit die Druckflüssigkeit in den Dichtungsring eintreten und die Lippen 41 und 42 gegen die zugehörigen Anlageflächen pressen kann, um eine Abdichtung zu erzielen. Bei dieser Ausführungs-• form erstreckt sich der Zapfen 20 über den Dichtungsring hinaus in eine Aussparung 31 hinein und ist an seiner Spitze ein wenig abgeschlägt, so daß er den Dichtungsring in der Nut 50 des Lagerteiles zusammenpreßt. Der Dichtungsring hat zu diesem Zweck eine etwas kleinere Bohrung, als dem äußeren Durchmesser des Zapfens entspricht, wie in Abb. ι in "punktierten Linien angedeutet.

Bei der in Abb. 2 dargestellten Ausführungsform ist der hohle Dichtungsring 40 von rechteckigem Querschnitt. Er wird in der Aussparung 50 durch eine eingeschraubte, stopfbüchsenartige Mutter 52 gehalten, welche auch dazu dienen kann, einen Anfangsdruck auf den -Ring auszuüben. Bei dieser Ausführung liegt die Lippe 42 des Dichtungsringes wie bei dem vorherigen Ausführuugsbeispiel an dem Zapfen· 20 an, während die Lippe 41 iin rechten Winkel zu der Lippe 42

liegt und sich gegen die Endfläche 53 der Aussparung 50 legt. Die Seitenfläche 44 des Dichtungsringes legt sich gegen die innere Fläche der Mutter 52. Die Lippen 41 und 42 erstrecken sich hier nach dem inneren Winkel des rechteckigen Querschnittes des Dichtungsringes hin, und der ringsherum laufende Hohlraum in °dem Dichtungsring liegt diagonal. Es entsteht dadurch ein Dichtungsring von ίο außerordentlich einfacher Form.

Bei der Ausführungsform gemäß Abb. 3 wird der Dichtungsring durch einen Flansch

59 an seiner Stelle gebalten. Dieser Flansch ist an dem Flansch 60 des Lagerteiles 30 mittels Bolzen befestigt. Die Lippe 42 des Dichtungsringes 40 liegt an dem Zapfen 20 an, die Seitenfläche 44 an der Oberfläche 57 des nach innen ragenden Teiles des Flansches 59, während die Lippe 41 des Dichtungsringes unmittelbar an der Vorderfläche des Flansches

60 anliegt. Bei dieser Ausführungsform liegt die Seite 43 des Ringes unmittelbar an der Oberfläche der Aussparung 50, und zwar ist letztere kegelig anstatt zylindrisch wie bei dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel.

Abb. 4 zeigt eine kleine Abänderung der Ausführung gemäß Abb. 3 in der Anwendung der Erfindung auf die Verbindung eines Rohres mit einem Ventil. Der Lagerteil 30 ist hier unmittelbar an der Ventileinlaßöffnung vorgesehen, an welcher der Flansch 60 angebracht ist. Die übrigen Einzelheiten entsprechen genau der Abb. 3, der Zapfen 20 ist jedoch so eingerichet, daß eine Längsverschiebung gegenüber dem Lagerteil verhindert wird. Zu diesem Zweck ist das Ende 21 des Zapfenteiles erweitert und legt sich gegen die vertiefte Innenfläche des nach innen ragenden Teiles 51 des Flansches 59. Der Flansch selbst ist hier in der Richtung eines Durchmessers geteilt, oder aber das erweiterte Ende 21 wird erst an dem Zapfen 20 ausgebildet, nachdem das Rohr durch den Flansch 59 hindurchgesteckt ist. Diese Ausführungsform ist für die Verbindung eines zapfenartigen Rohres mit Vorrichtungen jeder Art- anwendbar, welche eine flache oder fianschenartige Einlaßöffnung nach Art des Flansches 60 besitzen.

Bei den bisherigen Ausführungsbeispielen sind die Lippen 41 und 42 des Dichtungsringes 40 vorzugsweise so ausgebildet, daß ihre Dichtungsflächen in unbeanspruchtem Zustande gegenüber der Lage, welche sie bei dem zusammengebauten Gegenstand einnehmen, etwas geneigt sind, und zwar ist die Neigung so, daß die äußerste Kante der Lippen zuerst mit ihrer Anlagefläche in Eingriff kommt, wenn sie darauf aufgepreßt wird, und auf diese Weise jeden Flüssigkeitsdurchgang verhindert, wenn die Flüssigkeit auch auf sie drückt.

Die Seitenflächen 43 und 44 des Dichtungsringes 40 sind bei den bisher behandelten Ausführungsbeispielen gegeneinander geneigt. Auch hierdurch wird der dichte selbsttätige Abschluß durch den Flüssigkeitsdruck unterstützt.

Bei dem in Abb. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Lagerteil aus drei auseinandernehmbaren Teilen, nämlich dem vollen Flansch 60, der ringförmigen Scheibe 58 und einem geteilten Ring 58, dessen beide Teile durch Bolzen 70 zusammengehalten werden. Der Ring 58 liegt zwischen der Scheibe 59 und dem Flansch 60, welche die beiden Seiten des Hohlraumes für den Dichtungsring bilden, während die .innere Seite des Ringes 58 die dritte Seite dieses Hohlraumes herstellt. Die Scheibe 59 ist durch Bolzen 71 mit dem Flansch 60 verbunden, und um einen anfänglichen mechanischen Druck auf den Dichtungsring 40 ausüben zu können, ist der äußere Durchmesser des Ringes 40 größer als der innere Durchmesser des geteilten Ringes 58, so daß, wenn die beiden Teile des Ringes 58 durch die Schrauben 70 über den Ring 40 gegeneinandergezogen werden, ein mechanischer Druck auf den. Ring ausgeübt und die Lippen 42 gegen den Zapfen 20 gepreßt werden. Ein ähnliches Anpressen kann bei den anderen Ausführungsformen durch Teilung der flanschartigen Scheibe 59 erfolgen und durch Anordnung von Ohren an den beiden Teilen, mit deren Hilfe sie gegeneinander und gegen den Ring gezogen werden können.

Bei dem in Abb. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel legt sich das innere Ende des hohlen Dichtungsringes 40 in eine Aus- sparung 61 einer Verbindungsmutter 60, während das äußere Ende des Ringes in einer entsprechenden Aussparung 62 einer Hülse 63 liegt, welche auf einem mit Gewinde versehenen Ansatz 64 der Mutter 60 aufgeschraubt ist. Das vordere Ende der Hülse 63 besitzt einen bajonettverschlußartigen Vorsprung 69,welcher mit entsprechenden Teilen 65 an der Innenseite einer abnehmbaren Hülse 66 in Eingriff gelangen kann. Die Teile 65 sind Teile eines nach innen gerichteten Flansches der Hülse 66. Die. fortgeschnittenen Teile dieses Flansches ermöglichen es, daß die Hülse über die Vorsprünge

69 herausgeschoben und dann gedreht werden kann, bis die Teile 65 den inneren Flächen der Vorsprünge 69 gegenüberliegen. Die Teile werden dann durch eine Schraubenfeder

70 miteinander in Eingriff gehalten, und zwar legt sich diese Feder einerseits gegen einen nach innen gerichteten Flansch 67 der Hülse

66, andererseits gegen einen Flansch 21, der an dem Zapfen 20 vorgesehen ist. Die Feder drückt gleichzeitig den Flansch 21 gegen das Ende der Hülse 63. Das äußere Ende des Zapfens 20 ist mit Nuten versehen, um das Ende des biegsamen Schlauches aufzunehmen. Anstatt daß der äußere Teil der Mutter 60 mit Gewinde versehen ist, kann er auch einen genuteten Ansatz besitzen, auf welchen ein biegsamer Schlauch o. dgl. in ähnlicher Weise wie auf das Zapfenende aufgeschoben wird. Bei der in Abb. 9 dargestellten Ausführungsform besitzt der Lagerteil 30 die Form einer Muffe oder einer Hülse, welche an beiden Enden Aussparungen 50 für je einen Dichtungsring 40 besitzt. Die Innenseite der Hülse oder Muffe 30 besitzt einen Flansch 7, so daß. sie gleichmäßig auf die einander zugekehrten Enden der Zapfenteile 20 der miteinander zu verbindenden Rohre aufgeschoben werden kann.

Bei der in Abb. 10 dargestellten Ausführungsform schließlich sind zwei lagerartig ausgebildete Rohrenden vorgesehen, welche je einen hohlen Dichtungsring 40 aufnehmen, der in einer Aussparung 50 ähnlich wie in Abb. 1 liegt. Die Verbindung erfolgt durch ein volles Rohrstück 20, dessen beide Enden in gleicher Weise ausgebildet sind und Zapfen bilden ähnlich wie die Zapfen 20 an den Rohrenden der vorhergehenden Ausführungsbeipiele.

Bei den in Abb. 9 und' 10 dargestellten Ausführungsformen kann der Lagerteil ebenfalls aus auseinandernehmbaren Teilen hergestellt werden, ähnlich wie in Abb. 3 bis 8 gezeigt.

Claims (8)

1. Patentansprüche:

   i. Rohrverbindung mit ineinanderfassenden Rohrteilen mit einer oder mehreren durch die Druckflüssigkeit in dichter Anlage gehaltenen hohlen Dichtungsringen aus biegsamem Stoff, dadurch gekennzeichnet, daß die hohlen Dichtungsringe in ihrer Arbeitslage eine zylindrische, nach innen gerichtete Lippe oder Kante aufweisen, zu welcher die zweite dichtende Lippe oder Kante in einem Winkel steht und der Ring in einem Gehäuse angeordnet ist, welches lagerartig an dem einen der beiden Rohrenden bzw. an dem Ende eines Ventils oder eines sonstigen Körpers, der mit einem Rohr verbunden werden soll, angebracht ist.

   Rohrverbindung nach Anspruch 1,
2. 2.

   dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel zwischen den beiden nach innen gerichteten Lippen oder Kanten ein rechter ist.
3. 3. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Umfang des Querschnittes des Dichtungsringes quadratisch oder rechteckig ist, wobei sich diie nach innen gerichteten Lippen oder Kanten nach einer Ecke dieses Quadrats oder Rechtecks hin erstrecken, die für den Eintritt der Druckflüssigkeit offen ist.
4. 4. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse des Dichtungsringes als abnehmbarer Flansch oder Ring ausgebildet ist, welcher durch Bolzen mit einem Flansch an dem lagerartigen Rohrende befestigt ist.
5. 5. Rohrverbindung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring in der Längsrichtung gegen das Ende eines Ausschnittes in dem lagerartigen Rohrende gedrückt wird, und zwar mit Hilfe eines Ringes, der in das äußere Ende des lagerförmigen Teiles eingeschraubt ist.
6. 6. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Aufnahme des Dichtungsringes dienende Hohlraum an dem lagerartigen Teil des Rohres aus drei auseinandernehmbaren Teilen, also aus zwei Flanschen (59, 60) und einem Ring (58), besteht.
7. 7. Rohrverbindung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden einander zugekehrten Enden einer Hülse oder Muffe zwei lagerförmige Teile mit je einem durch die Flüssigkeit gedichteten Dichtungsring vorgesehen sind, durch welche zwei zapfenförmige Rohrenden miteinander verbunden werden.
8. 8. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander zugekehrte Rohrenden lagerförmig ausgebildet und mit je einem Dichtungsring versehen sind und durch eine Hülse oder ein kurzes Rohrstück mit zapfenförmigen Enden, die in die beiden Dichtungsringe einfassen, miteinander verbunden werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.