CH657265A5 - Handstueck fuer ein mund- und zahnspritzgeraet. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Handstück für ein Mund- und Zahnspritzgerät, welches eine durch einen Schaltknopf betätigbare Wasserabsperreinrichtung hat. Solche Handstücke sind allgemein bekannt.

Um einen raschen Wechsel des Mundstückes bei Zahnspritzgeräten durchführen zu können, ist es bequemer, am Handstück den Wasserzufluss zu unterbrechen, als die Pumpe abzuschalten. Auch bei der Benutzung eines Mund- und Zahnspritzgerätes bietet es Vorteile, wenn man den in den Mund spritzenden Wasserstrahl nach Belieben an- und abschalten kann.

Bei den bisher bekannten Handstücken erfolgt das Unterbrechen des Wasserflusses durch einen Schliesskörper, der mittels eines radial verschieblichen Schaltknopfes dichtend in einen Durchflusszylinder geschoben werden kann. Abgesehen davon, dass eine solche Wasserabsperreinrichtung relativ teuer in der Herstellung ist, hat sich in der Praxis gezeigt, dass die erforderlichen O-Ring-Dichtungen im Laufe der Zeit stark abnutzen und Undichtigkeiten eintreten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Handstück der eingangs genannten Art zu entwickeln, dessen Wasserabsperreinrichtung besonders einfach aufgebaut ist und auch nach häufiger Benutzung nicht undicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Wasserabsperreinrichtung ein Quetschventil ist.

Die Hauptvorteile der Erfindung liegen darin, dass das Quetschventil als Wasserabsperreinrichtung billig herzustellen ist und auch nach häufigem Gebrauch nicht zu Undichtigkeiten neigt. Es bietet zudem für den Benutzer die Möglichkeit, den Wasserfluss durch entsprechend langsames Verstellen des Schaltknopfes langsam zu verändern oder sogar in einer Zwischenstellung zu halten.

Konstruktiv besonders einfach gestaltet sich das Handstück, wenn es die im Anspruch 2 angegebenen Merkmale aufweist.

Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Anspruch 3 angegeben. Die Nippel der Anschlussstücke klemmen das Schlauchstück im Feststück ein, so dass zur Erzeugung der Dichtigkeit zwischen dem Schlauchstück und den Nippeln keine Schlauchschellen oder sonstige Mittel erforderlich sind.

Durch die im Anspruch 4 angegebenen Massnahmen können den Anschlussstücken übliche zylindrische Nippel vorgesehen werden.

Die Betätigung des Quetschventils kann besonders einfach durch die im Anspruch 5 angegebenen Massnahmen erfolgen.

Der im Anspruch 6 angegebene Nockenschieber vermach auch in jeder Zwischenstellung stehenzubleiben, so dass es möglich wird, mit ihm den Wasserdurchfluss z. B. auf die halbe Durchflussmenge einzustellen.

Zur Minderung der Herstellungskosten trägt die im Anspruch 7 angegebene, vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung bei.

Ganz besonders vorteilhaft ist das Handstück, wenn es die im Anspruch 8 angegebenen Merkmale aufweist, weil dann der üblicherweise im Anschlussstück vorhandene O-Ring durch den Dichtwulst des Schlauchstückes ersetzt wird, was vor allem die Montagezeit des Handstückes vermindert.

Die in den Ansprüchen 9 und 10 angegebenen Massnahmen tragen zur weiteren Vereinfachung und Verbilligung des Handstückes bei.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsmöglichkeiten zu. Zwei davon sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigen

Figur 1 — einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäss gestaltetes Handstück mit einer in Sperrstellung befindlichen Wasserabsperreinrichtung,

Figur 2 — einen Querschnitt durch das Handstück gemäss Figur 1 entlang der Linie II—II in Figur 1,

Figur 3 — einen Längsschnitt durch den die Erfindung betreffenden Teil des Handstückes gemäss den Figuren 1 und 2 mit in Offenstellung befindlicher Wasserabsperreinrichtung,

Figur 4 — einen Längsschnitt durch den die Erfindung betreffenden Teil einer geänderten Ausführungsform eines Handstückes mit in Offenstellung befindlicher Wasserabsperreinrichtung.

Das in den Figuren dargestellte Handstück besteht im wesentlichen aus einem Griffteil 1 und einem hierin durch Einstecken befestigbaren Mundstück 2, welches einen Spritz-auslass 3 hat. Die Wasserversorgung des Handstückes er5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

60

65

3

657 265

folgt über eine nicht dargestellte Wasserpumpe mittels eines Schlauches 4, der auf einem Anschlussstück 5 im Inneren des Griffteils 1 befestigt ist. Dieses Anschlussstück 5 ragt mit einem Nippel 6 in ein Schlauchstück 7, in dessen anderes Ende ein Nippel 8 eines zweiten Anschlussstückes 9 ragt. Dieses zweite Anschlussstück 9 ist als Kupplungsstück ausgebildet, in das das Mundstück 2 eingekuppelt ist.

Das Schlauchstück 7 ist von einem Längsdurchlass 16 eines Feststücks 10 allseitig umschlossen. Der Längsdurchlass 16 kann kreisförmigen Querschnitt haben und weist etwa in der Mitte einen Schlitz 11 auf, durch den ein Stempel 12 geführt ist. Dieser Stempel 12 vermag das Schlauchstück 7 in dem Feststück 10 an einer Stelle vollständig zusammenzudrücken, wenn er in das Feststück 10 eingefahren ist, was in den Figuren 1 und 2 zu sehen ist. Der Längsdurchlass kann auch zur Mitte hin rechteckigen und an seinen beiden Enden kreisförmigen Querschnitt haben.

Zur Betätigung des Stempels 12 dient ein Nockenschieber 13, der mit einem Schaltknopf 14 aus dem Griffteil 1 ragt. Im Inneren des Griffteils 1 hat der Nockenschieber 13 eine Rampe 15, mit der er den Stempel 12 von einer ausgefahrenen Position in den Längsdurchlass 16 des Feststückes 10 schieben kann. Das Schlauchstück 7, der Stempel 12 und der Nockenschieber 13 bilden zusammen ein Quetschventil 21.

Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Position des Nockenschiebers 13 ist der Stempel 12 vollständig in den Längsdurchlass 16 des Feststücks 10 eingefahren, so dass das Schlauchstück 7 an einer Stelle vollständig zusammengequetscht ist und kein Wasser vom Schlauch 7 durch das Griffteil 1 hindurch zum Spritzauslass 3 fliessen kann.

Schiebt man den Nockenschieber 13 nach vorn, also in Richtung des Spritzauslasses 3, so vermag der Druck im

Schlauchstück 7 und die Elastizität dieses Schlauchstückes 7 den Stempel 12 entsprechend der Neigung der Rampe 15 und des Verschiebewegs des Nockenschiebers 13 in der Zeichnung gesehen nach oben zu drücken. Ist der Nockenschieber 13 vollständig nach vorn, also in der Zeichnung gesehen nach links geschoben, dann ist der Stempel 12 vollständig aus dem Längsdurchlass 16 des Feststücks 10 herausgefahren und hat den Querschnitt des Schlauchstücks 7 völlig freigegeben, was in Figur 3 zu erkennen ist.

Es sei abschliessend daraufhingewiesen, dass in einem Handstück auch mehrere Schlauchstücke angeordnet sein können, welche jeweils über einen separaten Nockenschieber mittels jeweils eines Stempels gequetscht werden können. Durch eine solche Konstruktion wird es beispielsweise möglich, unterschiedliche Flüssigkeiten zu steuern oder aber Flüssigkeiten zu verschiedenen Orten zu leiten, beispielsweise wahlweise zu einer Einzelstrahldüse oder einer Mehrstrahldüse.

Die Figur 4 zeigt eine besonders einfache Ausführungsform der Erfindung. Bei ihr ist das im Griffteil 1 angeordnete Feststück 10 einstückig mit dem Anschlussstück 9 für das Mundstück 2 und dem Anschlussstück 5 ausgebildet, an das der das Wasser zuführende Schlauch anzuschliessen ist. Das Schlauchstück 7 ragt mit einer Erweiterung 17 in das Anschlussstück 9. Die Erweiterung 17 endet mit einem umlaufenden Dichtwulst 18, der in einer umlaufenden Nut 19 des Anschlussstückes 9 sitzt. Durch diese Gestaltung vermag der Dichtwulst 18 die Abdichtung zwischen dem eingeschobenen Mundstück 2 und dem Anschlussstück 9 zu übernehmen.

Das Zusammenquetschen des Schlauchstücks 7 erfolgt genau wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform mittels eines Stempels 12, der jedoch Teil eines radial in das Griffteil 1 zu bewegenden Druckknopfes 20 ist.

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

60

65

S

2 Blatt Zeichnungen

Claims (10)

1. 657265

   2

   PATENTANSPRÜCHE

   1. Handstück für ein Mund- und Zahnspritzgerät, welches eine durch einen Schaltknopf betätigbare Wasserab-sperreinrichtung hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserabsperreinrichtung ein Quetschventil (17) ist.
2. 2. Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Quetschventil (17) ein Schlauchstück (7) hat, welches von einem Längsdurchlass (16) eines Feststücks (10) allseitig umschlossen ist, das jedoch einen Schlitz (11) aufweist, in den ein Stempel (12) quer zum Schlauchstück (7) verschiebbar sitzt.
3. 3. Handstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in das vom Feststück (10) umschlossene Schlauchstück (7) von beiden Seiten her jeweils ein Nippel (6, 8) eines Anschlussstückes (5,9) eingepresst ist.
4. 4. Handstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsdurchlass (16) des Feststücks (10) an beiden Enden kreisförmigen, zur Mitte hin, wo der Stempel (12) angeordnet ist, jedoch rechteckigen Querschnitt hat.
5. 5. Handstück nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltknopf (14) auf einem in Längsrichtung des Handstückes verschiebbaren Nockenschieber (13) angeordnet ist, welcher handstückinnenseitig eine über den Stempel (12) bewegbare, diesen in den Längsdurchlass (16) des Feststückes (10) verdrängende Rampe (15) hat.
6. 6. Handstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung der Rampe (15) derart ist, dass zwischen der Rampe (15) und dem Stempel (12) eine Selbsthemmung eintritt.
7. 7. Handstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststück (10) mit dem Anschlussstück (9) zur Aufnahme des Mundstückes (2) zu einem einstückigen Bauteil zusammengefasst ist.
8. 8. Handstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchstück (7) mit einer Erweiterung (17) bis in das Anschlussstück (9) hineingeführt ist und dort einen umlaufenden Dichtwulst (18) aufweist.
9. 9. Handstück nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststück (10) mit dem Anschlussstück (9) zur Aufnahme des Mundstückes (2) und dem Anschlussstück (5) zur Aufnahme des Schlauches (4) zur Wasserzufuhr zu einem einstückigen Bauteil zusammengefasst ist.
10. 10. Handstück nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der das Schlauchstück (7) quetschende Stempel (12) Teil eines in das Griffteil (1) radial hinein bewegbaren Druckknopfes (20) ist.