DE2026502A1 - - Google Patents
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- F16L55/00—Devices or appurtenances for use in, or in connection with, pipes or pipe systems
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Description
DIPL-ING. H. FINK PATENTANWALT · 7300 ESSLINGEN (NECKAR) · HINDENBURGSTRASSE
15. Mai 1970 Z
P 5809
Mary Mowat McBeath Knapp und Kenneth McBeath Knapp, 1209 Hardy, Houston, !Texas, USA
"Rohrreinigungskörper und Vorrichtung zu dessen Einbringung in eine Rohrleitung"
Beanspruchte Priorität der US-Patentanmeldung S.N. 829
vom 2. Juni 1969
Die Erfindung betrifft einen Reinigungskörper zum Pördern
durch eine Rohrleitung, in,deren Innerem,insbesondere an
deren Innenwand,sich Ablagerungen, Rückstände und andere Verunreinigungen befinden, und eine Vorrichtung zur Einbringung
des Reinigungskörpers in die Rohrleitung.
Die seither benutzten Reinigungskörper für Rohrleitungen
sind problematisch hinsichtlich des Druckausgleiches innerhalb des Körpers. Z.B. brauoht ein aufblähbarer, eine
Blase aufweisender Reinigungskörper eine Füllung zum Ausgleich des Druokes und zur Aufreohterhaltung des gewünschten
00 9850/1536
- 2 - 15.5.197Q %
3P 5809
Durchmessers des Körpers,, von. dessen Gr"Se und Gestalt, um
die erforderliche Wisch- und Reinigungswirkung durch den
durch die Rohrleitung wandernden Reinigungskörper zu erreichen»
Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung "betrifft
einen Reinigungskorper für eine RohrleituEg0 der für jeden
Druckbereich in der Leitung benutzbar ist und der kurz
zusammengefaßt vorzugsweise kugelförmig ausgebildet ist,
einen etwas größeren AuBenetachmeseer hat als dem Innendurchmesser
der Rohrleitung entspricht und der ams ©inem offenzelligen,
-geschäumten Kunststoff gebildet ist, so daß durch ihn hindurch eine Fluidverbindung und inafeesondere in seinem
Inneren ein Druckausgleich möglich ist. IPes-nei? "betrifft die ■
Vorrichtung ein Ansatzstück an der Rohrleitung zur Unterbringung
einer Anzahl voa Reinigungsk5rpera9 öl® nacheinander
in die Rohrleitung eingebracht werden kön&@&g iaöem ein an
dem Ansatzstück' angeordnetes Sor oä®T ©ia©
wird.
Einzelheiten und Vorteil© der vorliegenden Erfindung ©rgebea
sioh aus dar beigefügteii B@s.ohreibimg uad der Zeichnung°
1 einen Reinigungskörper nach der vorliegenden Erfindung
in einer Rohrleitung ausammen mit einen Ansatzstück
an die Rohrleitung zur Unterbringung raetaerer Reinigungakörper,
die einzeln in die Holirl©itung ge-"
bracht mrerden können»
Eig» 2 eine Ansicht des Reinigungskörpers n&oä der vorliegenden.
Erfindung mit Teilsehnittj die Struktur
der offenen. Zellen darstellend$
■Pig. 3 eine der Fig. 2 ähnliche Ansicht eines anderen Ausführungsbeispieles d@r vorliegendem Erfindungj, die
eine, den Reinigungekörper umgebend© härtere Außenwand mit mehrerea Löchern aufweistß ii® mit dem Innesn
eindf.uü die Struktur öer offernen Zellen
v wodurch sich innerhalb des Reiein
Druckauegleioh ergibt.
"ÖÖ9"85"0"/15T6
15.5.1970 Z
P 5809
Pig. 1 zeigt eine mit 10 "bezeichnete Rohrleitung mit einem
Reinigungskörper 12, der durch den Fluß des Fluids (Gas oder Flüssigkeit) in der Rohrleitung mitgenommen wird. Die Rohrleitung
10 ist von unbestimmter. Länge und kann einen Nenndurchmesser zwischen einem relativ kleinen Durchmesser und
einem Durchmesser von einem Meter oder mehr aufweisen. Die unbeschränkt lange Rohrleitung 10 kann nur wenige Kilometer
als auch mehrere hundert Kilometer lang sein. Die Rohrleitung 10 verläuft im allgemeinen durch eine Landschaft
und führt das unter Druck stehende Fluid 14 von einem Ort zum andern. Üblicherweise ist das unter Druck stehende Fluid
ein petrochemisches Erzeugnis und wird etwa mit einem Druck zwischen 35 und 105 kp/cm durch die Rohrleitung gepumpt.
Der Reinigungskörper 12 wird durch die Rohrleitung getrieben und reinigt die Seitenwände der Leitung, wodurch der wirksame
Querschnitt vergrößert und dadurch der Fluß durch die Rohr-
. leitung verbessert wird. Darüberhinaus betrifft die vorliegende
Erfindung einen Reinigungskörper, in dessen Inneren «in Druckausgleich stattfinden kann, wodurch das notwendige
Aufblasen einer Blase oder dgl. oder die Herstellung eines
- derartigen Druckunterschieden standhaltenden Rahmens vermisden
wird. Der Reinigungskörper 12 hat offene Zellen, die einen Druckausgleich an allen Stellen innerhalb des Reinigungskörpers
und mit der Umgebung ermöglichen, so daß der Reinigungskörper unabhängig vom Druck die gewünschte Größe
und Gestalt in der Rohrleitung beibehält· -Durch den Strom des Fluids wird der Reinigungskörper durch die Rohrleitung geführt.
Dieser treibt den Reinigungskörper von dem Ort der
Aufgabe in die Rohrleitung an eine stromabwärts liegende Entnahmestelle.
In Fig. 1 ist mit 16 ein Ansatzstück an die Rohrleitung 10 bezeichnet. Das Ansatzstück 16 weist vorzugsweise denselben
Nenndurchmesser wie die Rohrleitung 10 auf. Das Ansatzstück 16 kann am Anfang der Rohrleitung oder an verschiedenen
Pumpstationen entlang der Leitung angebracht werden. Das Ansatzstück 16 wird an der Rohrleitung 10 vorzugsweise oben an-
ÖÖ9650/1536" ~~'. · '
- 4 - 15.5.1970 Z
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gebracht, so daß die im Ansatzstück 16 aufbewahrten Reinigungskörper 12 unter der Wirkung der Schwerkraft in die Rohrleitung
eingebracht werden können« Obwohl die Zeichnung nur drei Reinigungskörper im Ansatzstück zeigt, kann dieses unbestimmt
lang sein und somit jede beliebige Anzahl an Reinigungskörpemaufnehmen.
DarüberMnaus kann ein Aufbewahrungsbehälter oder Trichter in Verbindung mit dem Ansatzstück verwendet
werden, so daß eine große Anzahl an Reinigungskörpern in die Rohrleitung eingebracht werden kann, wenn dies wünschenswert
ist.
Obwohl es nicht unbedingt notwendig ist, die Reinigungskörper
•unter der Wirkung der Schwerkraft in die Rohrleitung einzubringen,
sollte das Ansatzstück doch wegen des waagerechten Verlaufes der Rohrleitung 10 sich nach oben erstrecken. Das
Ansatzstück braucht nicht sankrecht nach oben zu weisen und ist vorzugsweise wie in der Zeichnung dargestellt in einem
Winkel angebracht, so daß die Reinigungskörper sanft in die Rohrleitung eingebracht werden und vermieden wird, daß der
Reinigungskörper beim Eintritt in die Rohrleitung um eine scharfe Kante geführt werden muß® Die bevorzugte Ausführung
hat ein Tor oder einen Schieber 18 unterhalb des ersten Reinigungskörpers im Ansatzstück 16 und eine abgedichtete
Kammer 20 zum Hereinziehen und Aufnehmen des Schiebers 18. Ein Griff 22 an einer geeigneten Stange 24, die mit dem Schieber 18 verbunden ist, stellt eine Vorrichtung zum Betätigen
des Schiebers dar, wodurch ein Reinigungskörper in die Rohrleitung eingebracht werden kann. In der bevorzugten Ausführungsform
braucht der Schieber 18 das Ansatzstück 16 nicht vollständig abzuschließen. Der Schieber 18 kann also aus
einem einzelnen Teil beetehen, der sich etwa über einen Durchmesser des Ansatzstückes 16 ■ erstreckt und den Reinigungskörper in der dargestellten Lage hält. Ebenso kann eine Stange,
ein Rohrstüok oder irgendein anders gastalteter Teil als
Sperrvorrichtung dienen und den R©inigungakörp©r 12 in seiner
Lage halten·
" 0 098Fr/TFl6 " ~
" ™: .— ■ ■ 2026 BÜ2 ~
■- 5 - 15.5.1970 Z
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Wie aus der Zeichnung hervorgeht, sind Schieber 18 an zwei verschiedenen Stellen längs des Ansatzstückes 16 vorgesehen.
Die Schieber 18 sollten vorzugsweise einen genügenden Abstand voneinander haben, so daß eine bestimmte Anzahl an Reinigungskörpern zwischen zwei sich gegenüberliegenden Schiebern 18
aufgenommen werden kann. Beim Ausführungsbeispiel nach Pig. sind die beiden Schieber, so weit voneinander entfernt, daß
dazwischen nur ein Reinigungskörper aufgenommen werden kann,. Ebenso gut können diese den doppelten Abstand voneinander
aufweisen und somit zwischen sich zwei Reinigungskörper aufnehmen. In der dargestellten Ausführung können die Schieber
über die gesamte Länge des Ansatzstückes 16 als auch nur an einer Stelle längs des Ansatzstückes angebracht sein, was
von der jeweiligen Ausbildung des Ansatzstückes 16 abhängt. Die Schieber können von Hand betätigt werden, da sie nur sehr
gering belastet sind.
In Pig. 2 ist der Reinigungskörper 12 genauer dargestellt.
Vorzugsweise wird der Reinigungskörper 12 aus einem sehr dicht
geschäumten Polyurethan hergestellt. Das spezifische Gewicht aoll etwa 300 bis 700 kp/m^ betragen. Die untere Grenze wird
durch die Notwendigkeit eines ausreichend festen Werkstoffes und die obere Grenze durch wirtschaftliche Gesichtspunkte
bestimmt. Beim Schäumen werden offene Zellen erzeugt. Obwohl auch noch andere Olefine zur Herstellung des Kunststoffkörpers
verwendet werden können, hat sich bis heute Polyurethan als am günstigsten erwiesen.
Pur Kunststoffe sind zahlreiche Schaumbildner bekannt. Dazu
gehören verschiedene Bestandteile des im Handel erhältlichen Preon, Kohlenvdioxyd entwickelnde -Mittel und dgl..
Pig. 3 stellt eine andere Ausführung des Reinigungskörpers
nach der vorliegenden Erfindung dar. Der Reinigungskörper
let mit 32 bezeichnet. Έτ ist dem Reinigungskörper 12 ähnlich,
da er ebenso aue einem geschäumten Kunststoff mit offenen
202 6 5Ό2
15.5.1970 z P 5809
Zellen besteht. Die Außenwand 34 ist duroh mehrere Löcher
durchbrochen, um ein® Verbindung über' die Außenwand 34 herzustellen.
In der Außenwand 34 sind vorzugsweise nur sehr · wenige Blasen enthalten und sie gleicht daher eher einem festen
Kunststoffkörper. Die Außenwand besteht jedoch vorzugsweise
aus demselben Werkstoff wi© die Hauptmasse des Reinigungs·»
körpers 32» nur daß er dichter ist.» Folglich ist es gerechtfertigt,
in der Zeichnung eine Trennung vorzunehmen, obwohl in' Wirklichkeit der gleiche Werkstoff verwendet und nur in der
Dichte ein Unterschied besteht, Wegen der Verwendung eines dichteren Werkstoffes für die Außenwand erhält der Reinigungskörper eine zähe Oberfläche» Da sich der Reinigungskörper beim
Durchgang durch die Rohrleitung irgendwie dreht9 entsteht
auf allen äußeren Oberflächen ein Abrieb« Die zähere Außenwand auf der Oberfläche stellt einen Schutzmantel dar, der die
Lebensdauer des Reiaigungskörpers verlängert« Di® Löcher
die mit dem aus leichterem Schaumstoff bestehenden Inneren eine Verbindung hersteilen, ermöglichen dennoch eina Fluidverbindung
in äen Rtinigungskörper hinein und durch diesen hindurch,
wodurch im leiaigungskörper ©in Druckausgleich herge- ·
stellt wird.
Aua wirtschaftlichen Gründon braucht die Außenwand 34 nicht
dicker zu sein ale 2*5 cm« Diese stallt, wie bereits erwähnt, ·
in Wirklichkeit eine Zone größerer Dichte des Kunststoffes dar,
so daß deren wirkliohe Dicke-nur schwer zu bestimmen ist. Ea
hat aicifa. jedoch herausgestellt, daß eine Dicke zwischen O95 ·
j und 2s,0 cm für die vorliegende Erfindung geeignet ist«,
ι ' ■ ·
Der Außendurohmesser des Re-inigungskörpers. 12 ist vorzugsweise
5 bis 10$ größer als,der Innendurchmesser der Rohrleitung 10ο
Der Reinigungs-körper 52 ist in etwa d®m gleichem Verhältnis
' größer. Wenn der Reinigungskörper nur 1 oder 2$ größer ist.
als der Durohmaeser der Hoteleitung 1O9 eo besteht eher eine
ιΐθ BerühruQg@@tell® als @ia breites Berührnagsbaad
und ä@r Rohrleitung 4Q0 EoIg-
0 0 9 8 50 / I 536'
._ _,. ... -. 2G2B5Ü2"
- 7 - . 15.5.1970 Z
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lieh, wird ein um etwa 5 "bis 10% größerer Durchmesser als der
Innendurchmesser der Rohrleitung als am günstigsten betrachtet.
Ist der Reinigungskörper etwa 15 bis 20$ größer als der Durch-
! messer der Rohrleitung» . so tröten Schwierigkeiten beim Hindurchtreiben
durch die Ölleitung auf. Demzufolge können diese ! Größen nicht als sehr günstig betrachtet werden»
j Der Reinigungskörper 12 ist in seiner Anwendung nach Pig. 1
Γ leicht zusammengedrückt dargestellt und hat an seinem Umfang eine Berührungszone oder ein Berührungsband gegenüber der
Rohrleitung 10. Die Berührungsfläche übt eine wischende Wirkung
aus, wodurch Ablagerungen und Rückstände an der Innenwand der Rohrleitung entfernt werden. Der Reinigungekörper entfernt auch
Flüssigkeit, die sich im unteren Teil einer Gasleitung angesammelt hat. Dadurch wird der wirksame Querschnitt der Rohrleitung,
vergößert und ebenso das Uettovolumen, das durch die
Rohrleitung 10 fließt. Wenn der Reinigungskörper durch die Rohrleitung geführt wird, rollt und taumelt er, wischt die
Innenwände ab und schiebt festes Material, Flüssigkeit und Paraffin aus der Rohrleitung. Der Druckausgleich in dem Reinigungskörper
nach der vorliegenden Erfindung ist besonders wichtig. Die Bewegung des Stromes des !Fluids in der Rohrleitung
bewirkt die Antriebskraft für den Reinigungskörper. Der Reinigungskörper nach der vorliegenden Erfindung kann für Rohrleitungen
mit beliebigem Arbeitsdruck ohne besondere Vorrichtung verwendet werden und ist deshalb in dieser Hinsicht besonders brauchbar.
Vorstehend ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
beschrieben. Die hierbei verwendeten Bezeichnungen erscheinen auch in den beigefügten Ansprüchen.
-8-
009850/1536
Claims (6)
- 02 65-Ö-2 —15.5.1970 Z P 5809Patentansprüche.)Reinigungskörper zum Fördern durch eine Rohrleitung in deren Innerem , insbesondere an deren Innenwand,sich Ablagerungen, Rückstände und andere* Verunreinigungen befinden, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper einen nahezu kreisförmigen Querschnitt hat und· aus einem Kunststoff mit offenen Zellen besteht, die eine gegenseitige Verbindung des durch die Rohrleitung fließenden Fluids ermöglichen, wodurch sich ein Druckausgleich über dem Reinigungskörper ergibt.
- 2. Reinigungskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß er nahezu kugelförmig ist und einen • Nenndurchmesser hat, der größer als der Innendurchmesser der Rohrleitung ist.
- 3· Reinigungskörper nach Anspruch 1 oder 29 dadurch g e ke*nnz@iohn®t9 äa§ ©r aua geschäumtem Polyolefin besteht.;
- 4. Reinigungskörper nach Anspruch 3» dadurch g e, k e η η ! zeichnet, daß der geschäumte Kunststoff ein spe-' zifisches Gewicht von etwa 300 bis 700. kp/m^ aufweist.: 5· Reinigungskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper aus Schaumkunststoff besteht, der in seiner Mitte eine vorbestimmte Dichte auf- ' weist und eine Außenwand hat, die im wesentlichen den äußs·I- ren Teil des Körpers bedeckt und im Abstand voneinander! angeordnete Löcher aufweist^ daß die Außenwand im Vergleich zum Werkstoff des mittleren Teile dee Körpers eine zähere, gegen Abrieb widerstandsfähiger® Oberfläche aufweist und ®ine„ .bo.stiiisiat® Dicke hat.00 98 5071538- 9 - 15.
- 5.1970 ZP 5809
- 6. Eeinigungskörper nach Anspruch. 5f dadurch g e k e η η -· zeichnet, daß die Außenwand und der mittlere Teil aus dem gleichen Kunststoff hergestellt sind und nur Unterschiede in der Dichte aufweisen.7· Eeinigungskörper nach Anspruch 6, dadurch g e k β η η zeichnet ,daß der Kunststoff aus Polyurethan besteht. . ·.8. Vorrichtung zum Einbringen mindestens eines Eeinigungskörpers in eine Eohrleitung, ge. ke nnz e i chnet durch ein im Winkel zur Eohrleitung (10) angeordnetes und mit dieser verbundenes Ansatzstück (16) mit einer Einrichtung (20) zum Vereinzeln der in die Eohrleitung nacheinander einzubringenden Eeinigungskörper.ORIGINAL INSPECTEDLeerseif
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ID=25254695
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