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DE202004000608U1 - Ausziehbare Liegen in einem Fahrzeug, insbesondere auf der Fahrer- und Beifahrerseite - Google Patents

Ausziehbare Liegen in einem Fahrzeug, insbesondere auf der Fahrer- und Beifahrerseite Download PDF

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DE202004000608U1
DE202004000608U1 DE200420000608 DE202004000608U DE202004000608U1 DE 202004000608 U1 DE202004000608 U1 DE 202004000608U1 DE 200420000608 DE200420000608 DE 200420000608 DE 202004000608 U DE202004000608 U DE 202004000608U DE 202004000608 U1 DE202004000608 U1 DE 202004000608U1
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DE200420000608
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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60PVEHICLES ADAPTED FOR LOAD TRANSPORTATION OR TO TRANSPORT, TO CARRY, OR TO COMPRISE SPECIAL LOADS OR OBJECTS
    • B60P3/00Vehicles adapted to transport, to carry or to comprise special loads or objects
    • B60P3/32Vehicles adapted to transport, to carry or to comprise special loads or objects comprising living accommodation for people, e.g. caravans, camping, or like vehicles
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    • B60P3/38Sleeping arrangements, e.g. living or sleeping accommodation on the roof of the vehicle
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Abstract

Ausziehbare Liege (22) in einem Fahrzeug, mit mindestens zwei zueinander ausziehbaren Liegeteilen (23, 24), wobei an dem relativ zum ersten Liegeteil (23) ausziehbaren zweiten Liegeteil (24) mindestens ein Stützfuß (36) angeordnet ist, der den zweiten Liegeteil (24) zum Boden (26) hin abstützt und in mindestens zwei Stellungen – mindestens der Stützstellung und der Staustellung insbesondere unter die Liegefläche der Liege (22) – klappbar und verrastbar an dem ausziehbaren Liegeteil (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützfuß (36) an dem ausziehbaren Liegeteil (24) über mindestens ein Wellen-Ösen-Scharnier (43) angelenkt ist, welches an einem Verbindungsstück (7) zwischen einem Rohrfuß (6) des Stützfußes (36) und einem Rahmen (4a, 4b, 5a, 5b) des ausziehbaren zweiten Liegeteils (24) der Liege (22) angeordnet ist, und welches Rastelemente (50, 51, 52) zur Verrastung des Stützfußes (36) in den mindestens zwei Stellungen aufweist, und mindestens die Rastelemente (50–52) des Wellen-Ösen-Scharniers (43) aus einem elastisch verformbaren Kunststoff bestehen,...

Description

  • Die Erfindung betrifft ausziehbare Liegen in einem Fahrzeug, insbesondere auf der Fahrer- und Beifahrerseite des Fahrzeuges nach dem Oberbegriff des unabhängigen Schutzanspruches 1.
  • Aus dem Stand der Technik z.B. der DE-2938952 C2 sind bereits schon in ihrer Breite ausziehbare Liegen in Fahrzeugen bekannt, die sich jedoch nur um einen geringen Breitenbereich ausziehen lassen. Derartige Liegen sind hochschwenkbar an der Innenwand des Fahrzeugs angelenkt und stützen sich auf darunter befindliche Bettkästen ab, in denen das Bettzeug oder Ähnliches aufbewahrt wird. Wird nun die Liege ausgezogen, so stützt sich der ausgezogene Teil der Liege nicht mehr auf dem unteren Bettkasten ab, so dass sich dieser ausgezogene Liegeteil frei über dem Fahrzeugboden befindet, was insbesondere beim Aus- und Einsteigen von Personen aus der bzw. in die Liegefläche zu großen Belastungen der Liege führt, was eine geringere Lebensdauer zur Folge hat.
  • Nachteil der herkömmlichen ausziehbaren Liegen in Fahrzeugen ist also, dass eine bestimmte ausziehbare Breite nicht überschritten werden kann und die Dauerhaltbarkeit durch einen frei über dem Fahrzeugboden befindlichen ausgezogenen Liegeteil erheblich reduziert ist.
  • Die US-5,197,776 A offenbart bereits zwei ausziehbare Liegen in einem Fahrzeug, mit in den unterschiedlichsten Relativstellungen zueinander und zum Fahrzeug selbst. Die Ausziehteile der ausziehbaren Liegen besitzen je zwei von deren Unterseite auf den Fahrzeuginnenboden ausklappbare Stützfüße, die an den im Fahrzeuginneren gelegenen Ecken der Liegen angeordnet sind und quer zur Längserstreckung der Liegen aus- und einklappbar sind. Die detaillierte Mechanik des Scharniers zwischen der Unterseite der Liege und den Stützfüßen ist nicht näher beschrieben.
  • Die DE-3932756 A1 offenbart einen ausklappbaren Liegesitz für Reisemobile mit einem Sitzgestell, an dem eine Rückenlehne zwischen einer vertikalen Sitzposition und einer horizontalen Liegeposition um eine querverlaufende Lehnenschwenkachse schwenkbar gelagert ist. Eine Sitzplatte ist aus einer zurückgezogenen Sitzposition um einen durch Anschläge am Sitzgestell begrenzten Verstellweg in eine verschobene Liegeposition bewegbar, wobei ein an der Sitzplatte angelenktes Fußteil aus einer Sitzposition unter der Sitzplatte in eine Liegeposition in Verlängerung der Sitzplatte herausklappbar ist. Zur Abstützung des durch die Sitzplatte gebildeten Fußteils in der Liegeposition wird von deren Unterseite eine U-förmige Fußstütze herabgeklappt. Die detaillierte Mechanik des Scharniers zwischen der Unterseite des Fußteils und der Fußstütze ist nicht näher beschrieben.
  • Die FR-2491407 A1 offenbart einen aus einer Grundplatte ausklappbaren Tisch für ein Fahrzeug, mit einem Stützfuß, der mit der Tischplatte über Verbindungsstück und ein Wellen-Ösen-Scharnier aus Metall verbunden ist. Das Wellen-Ösen-Scharnier weist einen Rastmechanismus auf, der es erlaubt, den um das Wellen-Ösen-Scharnier verschwenkbaren Stützfuß mittels eines Rasthebels in zwei Raststellungen festzulegen, zum einen in der Staustellung parallel und unterhalb der Tischplatte und zum anderen in der Stützstellung senkrecht zur Tischplatte. Nachteil ist, dass die gesamte Last der Tischplatte und der darauf befindlichen Gegenstände auf das Wellen-Ösen-Scharnier wirkt, was zu einer erhöhten Scherbelastung der Welle des Scharniers und damit zu einer geringeren Lebensdauer führt. Auch ist nachteilig, dass der Rastmechanismus nicht ohne zusätzliche Manipulation des Rasthebels bedienbar ist, der zudem mit Spiel in die Rastöffnung eingreift, was zu einer unkomfortablen Handhabung und Instabilität des Tisches in der Benutzungslage (entspricht Stützstellung des Stützfußes), als auch Instabilität des Stützfußes in seiner Staustellung führt.
  • Die US-1,545,104 A offenbart ein auf die Länge und Breite eines Rückraumes eines Fahrzeuges anpassbares, teleskopisch verstellbares Auto-Bett mit einer Tragrahmenkonstruktion mit 2 Längs- und 2 Querträgern. Endseitig an den beiden Querträgern sind je 2 Stützfüße über ein Wellen-Ösen-Scharnier angelenkt, die von einer Staustellung unter den Querträgern in eine Stützstellung senkrecht zu den Querträgern verschwenkbar und dort mittels einer Rastfeder verrastbar sind. Das Wellen-Ösen-Scharnier besitzt zwei L-förmige Laschen, die je an ihrem einen Ende mit der durch den Querträger hindurchragenden Welle drehbar verbunden sind und somit seitlich am Querträger anliegen, und an ihrem anderen freien Ende mit dem Stützfuß fest verbunden sind. Sind die Stützfüße in ihrer Stützstellung ausgeklappt, so befinden sie sich im Kreuzungspunkt unterhalb der Quer- und Längsträger und liegen an der Unterseite der Querträger mit ihrer Stirnseite auf, so dass die Krafteinleitung der Last des Bettes und der darauf befindlichen Gegenstände direkt in die Stützfüße erfolgt und nicht in die Wellen-Ösen-Scharniere, deren Drehachsen zu den jeweiligen Stützfüßen seitlich versetzt sind, nach innen ins Zentrum des Auto-Betts. Nachteil ist, dass im Fahrzustand des Autos die Längs- und Querträger über lösbare Schrauben parallel übereinander verschwenkt und die Stützfüße daran parallel angelegt werden müssen, so dass das Aufbauen des Auto-Betts relativ kompliziert und langwierig ist, da keine feststehende ausziehbare Liegefläche vorhanden ist, sondern zunächst die nahezu vollkommen demontierte Tragrahmenkonstruktion aus den 2 Längs- und 2 Querträgern und den 4 Stützfüßen hergestellt werden muss, bevor die Matratzen aufgelegt werden können. Weiterhin sind die Stützfüße in ihrer Staustellung nicht verrastbar und werden in ihrer Stützstellung durch eine als separates Teil ausgeführte Rastfeder gesichert.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine insbesondere in ihrer Breite ausziehbare Liege in einem Fahrzeug bereit zu stellen, die gegenüber den herkömmlichen ausziehbaren Liegen eine vergrößerte, ausziehbare Fläche insbesondere Breite und damit eine vergrößerte Gesamtfläche/-breite aufweist, und die ausgezogene Liege eine verbesserte Stabilität und Lebensdauer besitzt, sowie einfach und schnell in der Handhabung beim Auf- und Abbau ist.
  • Gelöst werden diese Aufgaben durch die Merkmale des Schutzanspruches 1.
  • Vorteil hierbei ist, dass nun die Stabilität und Lebensdauer der ausziehbaren Liege wesentlich verbessert ist, sowie eine einfache und schnelle Handhabung beim Auf- und Abbau ermöglicht wird.
  • Im Folgenden wird nur noch auf eine Liege Bezug genommen, die in ihrer Breite ausziehbar ist. Natürlich kann die erfindungsgemäße Liege mit Stützfuß auch ausschließlich oder zusätzlich in ihrer Länge ausziehbar sein.
  • Auch soll im Folgenden nur noch auf eine Liege Bezug genommen werden, die in der Breite des Fahrzeugs ausziehbar ist, was jedoch nicht einschränkend aufzufassen sein soll, da die erfindungsgemäße Liege mit Stützfuß auch in der Länge des Fahrzeugs ausziehbar sein soll, oder aber in der Breite und der Länge des Fahrzeugs.
  • Bevorzugt wird aber eine in ihrer eigenen Breite und der Breite des Fahrzeugs ausziehbare Liege mit Stützfuß an dem ausziehbaren Liegeteil.
  • Auch wird bevorzugt, dass das erste Liegeteil der Liege hochschwenkbar an der Innenwand insbesondere über eine Längsschiene des Fahrzeugs angelenkt ist und sich die Liege auf einem darunter auf dem Fahrzeugboden befindlichen Bettkasten abstützt. Im Oberteil des Bettkastens ist dabei bevorzugt eine Aussparung zur Aufnahme des eingeklappten Rohrfußes des Stützfußes und ggf. des Scharniers vorgesehen. Natürlich kann die erfindungsgemäße Liege auch als fest stehende nicht hochklappbare Liege ausgeführt sein, die an der Fahrzeugwand oder einem anderen fest eingebauten Einrichtungsgegenstand im Fahrzeug befestigt ist. Auch kann die erfindungsgemäße Liege nur am Bettkasten oder dem Fahrzeugboden ggf. dort hochschwenkbar festliegen oder ohne einen darunter befindlichen Bettkasten eingesetzt werden.
  • Die beiden Liegeteile der Liege haben insbesondere einen umlaufenen Rahmen mit Quer- und Längsschienen, zwischen denen sich Querlatten befinden, die eine Auflage für eine Matratze bilden. Die Querlatten der Liegeteile sind dabei zueinander in Längsrichtung versetzt angeordnet. Die Liegeteile der Liege sind über zwischen den Querschienen befindliche Gleitschienen zueinander ausziehbar.
  • Vorteilhafterweise sind zwei erfindungsgemäße, einander gegenüberstehende, in ihrer Breite ausziehbare, Liegen im Fahrzeug vorgesehen, wobei die beiden Liegen zueinander in der Breite des Fahrzeugs ausziehbar sind, und die beiden Liegen im jeweils ausgezogenen Zustand eine gemeinsame Liegefläche bilden, da ihre Längsseiten nach dem jeweiligen Ausziehen aneinander stoßen oder zumindest nahe beieinander liegen. Es können auch mehrere solcher Paare von ausziehbare Liegen im Fahrzeug vorgesehen sein, je nach Größe des Fahrzeugs und je nach Bedarf.
  • Bevorzugt wird, dass das erste Liegeteil einer Liege bzw. die gesamte Liege im nicht ausgezogenen Zustand eine Breite für eine Person besitzt und das zweite Liegeteil der Liege bzw. die gesamte Liege im ausgezogenen Zustand eine Breite für eine zusätzliche zweite Person bildet. Insbesondere soll sich die Liegefläche der Liege und/oder deren Breite um mindestens etwa 50% vergrößern, wenn sie aus dem nicht ausgezogenen Zustand in den ausgezogenen Zustand gebracht wird. Auch sind mehr also 50% Breiten-/Flächenvergrößerung der Liege durch das Ausziehen möglich bis hin zu nahezu 100% Vergrößerung, was der doppelten Fläche/Breite der nicht ausgezogenen Liege entspricht.
  • Der Stützfuß ist bevorzugt in mindestens zwei Stellungen, nämlich einer Stützstellung und Staustellung, klappbar und verrastbar an dem zweiten Liegeteil angeordnet. Es können auch noch weitere Raststellungen vorgesehen sein, im Allgemeinen reichen aber die beiden zuvor genannten Stellungen.
  • Der Stützfuß kann bevorzugt unter die Liegefläche der Liege bzw. des zweiten Liegeteils geklappt werden. Es ist aber auch möglich den Stützfuß insbesondere in einer anderen Ausführung nach oben auf die Oberseite der Liege derart zu klappen, dass er zwischen der Auflage (z.B. Matratze) und dem Lattenrost eingeklemmt wird.
  • Insbesondere ist der Stützfuß über mindestens ein Wellen-Ösen-Scharnier an dem zweiten Liegeteil angelenkt, wobei das Wellen-Ösen-Scharnier an einem Verbindungsstück zwischen einem Rohrfuß des Stützfußes und dem Rahmen der Liege angeordnet ist.
  • Bevorzugt sind zwei Verbindungsstücke an dem Rahmen der Liege vorgesehen, in die jeweils ein Ende des Rohrfußes des Stützfußes eingreifen. Hierdurch ist eine kostengünstige Konstruktion gegeben, da nur ein einziger durchgehender Rohrfuß benötigt wird, der über nahezu die ganze Länge der Liege eine Auflage zum Fahrzeugboden bildet.
  • Zur Verrastung des Stützfußes in den bevorzugten zwei Stellungen (Stütz- und Stauposition) weist das Wellen-Ösen-Scharnier Rastelemente auf, die während des Verschwenkens aufeinander aufgleiten und die Rastfunktion dadurch bewirkt wird, dass mindestens die Rastelemente aus einem elastisch verformbaren Kunststoff bestehen. Bevorzugt besteht aber das ganze Wellen-Ösen-Scharnier aus diesem elastisch verformbaren Kunststoff, bei dem ggf. die Welle und/oder die Öse aus Metall ausgebildet sein kann.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform ist das mindestens eine Wellen-Ösen-Scharnier für das Verbindungsstück an der Innenseite der inneren Längsschiene des ausziehbaren Liegeteils angeordnet, also an der Längsschiene, die weiter innen im Fahrzeuginnenraum liegt. Der Rohrfuß des Stützfußes und ggf. Wellen-Ösen-Scharnier für das Verbindungsstück legt sich nach Verschwenken in die Stützlage und Verrasten an der Unterseite der inneren Längsschiene des ausziehbaren Liegeteils abstützend an und nimmt so das auf der Liege befindliche Gewicht der Personen auf. Hierdurch ist gewährleistet, dass die wesentliche Last nicht auf das Wellen-Ösen-Scharnier eingeleitet wird, sondern direkt über eine Platte des Verbindungsstücks in den Rohrfuß des Stützfußes und dadurch auf den Fahrzeugboden. Durch diese Maßnahme wird eine zusätzliche Verlängerung der Lebensdauer des Stützfußes und damit der ausziehbaren Liege geschaffen.
  • Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellende Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
  • Es zeigen:
  • 1 die erfindungsgemäßen Liegen im jeweils eingeschobenen Zustand;
  • 2 die erfindungsgemäßen Liegen im jeweils quer zur Fahrrichtung des Fahrzeugs ausgeschobenen Zustand;
  • 3 die erfindungsgemäßen Liegen nach 1 in der Draufsicht;
  • 4 die erfindungsgemäßen Liegen nach 2 in der Draufsicht;
  • 5 eine erfindungsgemäße Liege nach 1 und 3 in der Seitenansicht im Schnitt entlang der Linie A–A von 3;
  • 6 eine erfindungsgemäße Liege nach 2 und 4 in der Seitenansicht in oder entgegen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs gesehen;
  • 7 die Einzelheit X aus 5 mit einer vergrößerten Darstellung des Scharniers zwischen der Längsschiene der Fahrzeugwand und der Längsschiene einer Liege;
  • 8 eine Ansicht quer zur Fahrrichtung des Fahrzeugs der Längsschiene der Fahrzeugwand, mit Befestigungswinkeln für die Fahrzeugwand und/oder für Einbaumöbel;
  • 9 eine Ansicht quer zur Fahrrichtung der erfindungsgemäßen Liege im Schnitt entlang der Linie B–B von 4;
  • 10 die Einzelheit Y aus 9 mit einer vergrößerten Darstellung des Scharniers zwischen der inneren Längsschiene einer Liege und dem Klappfuß;
  • 11 ein Querschnitt durch das Verbindungselement zwischen der inneren Längsschiene und dem Fußrohr einer Liege, im auf die Unterseite der Liege eingeklappten Zustand (Verstauposition);
  • 12 ein Querschnitt durch das Verbindungselement zwischen der inneren Längsschiene und dem Fußrohr einer Liege im auf den Boden des Fahrzeugs ausgeklappten Zustand (Benutzungsposition);
  • 13 eine erste perspektivische Ansicht der 11 und 12, bei der die untere Befestigung des Verbindungselement an der inneren Längsschiene einer Liege zu sehen ist;
  • 14 eine zweite perspektivische Ansicht der 11 und 12, bei der die innerhalb des Lattenrostes befindliche Befestigung des Verbindungselement an der inneren Längsschiene einer Liege zu sehen ist.
  • In den 1 und 2 sind perspektivische Ansichten der erfindungsgemäßen, in der Breite ausziehbaren, Liegen 22 zu sehen mit je einer wandseitigen, äußeren Liegefläche 23 und eine davon in den Ausziehrichtungen 25 ausziehbaren zugehörigen inneren Liegefläche 24. Die sich gegenüber stehenden beiden Liegen 22 auf der Fahrer- und Beifahrerseite sind identisch zueinander und spiegelsymmetrisch zur Längsachse des Fahrzeugs eingebaut, so dass im Folgenden nur noch eine der Liegen 22 beschrieben wird.
  • Im Folgenden wird „innen" und „außen" immer im Bezug zum Fahrzeuginnenraum gesehen, so dass sich „innen" auf Bauelemente bezieht, die im Fahrzeuginneren innen liegen oder sich nach innen erstrecken, und sich „außen" auf Bauelemente bezieht, die im Fahrzeuginneren außen liegen oder sich nach außen erstrecken. Alle erwähnten Bauelemente liegen aber innerhalb der Fahrzeugwände 2628, die den teilweise dargestellten Boden 26, die Rückwand 27 und die Seitenwände 28 beinhalten.
  • Die Liegen 22 sind dabei quer zur Fahrtrichtung 29 des Fahrzeugs in den Ausziehrichtungen 25 ausziehbar.
  • Die Liegen 22 sind mit ihren äußeren Liegeteilen 23 an Längsschienen 1 mit den Fahrzeugseitenwänden 28 verbunden, wobei eine gelenkige Verbindung über Scharniere 10 erfolgt, die ein Hochschwenken der Liegen 22 in Schwenkrichtung 31 erlauben. Diese hochgeschwenkte Stauposition (nicht dargestellt) wird über die Gasdruckdämpfer 32 gehalten, die mittels Platten 33 einerseits mit den Liegen 22 und andererseits mit einem ortsfesten Gegenstand (z.B. Einbausschrank) verbunden sind.
  • Die Längsschienen 1 sind mit einem vertikalen Pfosten 30 zum Boden 26 etwa mittig abgestützt und an einem Ende über Befestigungswinkel 20 mit einem ortsfesten Gegenstand (z.B. Einbausschrank) verbunden und am anderen Ende über ein Eckstück mit einer Querschiene 34 an der Fahrzeugrückwand 27 verbunden, welche Querschiene 34 wieder über Pfosten 35 am Boden 26 abgestützt sind.
  • An den Liegen 22 sind die erfindungsgemäßen klappbaren Stützfüße 36 angeordnet.
  • Nach den 36 besteht der nicht ausziehbare Liegenteil 23 der Liege 22 aus zwei zueinander parallelen Querschienen 2a und 2b und Längsschienen 3a, 3b. Die Längsschienen 3a sind an den wandfesten Längsschienen 1 über die Scharniere 10 angelenkt verbunden, die Längsschienen 3b sind über Befestigungswinkel 14 mit der Rückwand 27 und einem ortsfesten Einbauteil des Fahrzeugs (nicht gezeigt) verbunden. Der ausziehbare Liegenteil 24 der Liege 22 besteht aus zwei zueinander parallelen Querschienen 5a und 5b und Längsschienen 4a, 4b, wobei an der inneren Längsschiene 4b der klappbare Stützfuß 36 angeordnet ist. Die Querschienen 2, 5 sind jeweils über Eckstücke 12 mit den zugehörigen Längsschienen 3, 4 verbunden, mit Ausnahme der Längsschiene 3b, die direkt mit den Querschienen 5 verbunden ist, die endseitig durch Abdeckkappen 21 abgedeckt sind. In 5 ist der Stützfuß 36 im eingeklappten Stauzustand unter die Liege 22 eingeklappt und dort verrastet. In 6 ist der Stützfuß 36 ausgeklappt und stützt sich am Fahrzeugboden 26 ab.
  • Auf dem nicht ausziehbaren Liegenteil 23 der Liege 22 befinden sich Querlatten 18, auf dem ausziehbaren Liegenteil 24 der Liege 22 befinden sich Querlatten 17, wobei die Querlatten 18 und 17 zueinander in Längsrichtung der Liege 22 versetzt angeordnet sind. Auf den Querlatten 18, 17 sind dann Polster wie z.B. Matratzen (nicht dargestellt) aufgelegt.
  • Die Querschienen 2 sind dabei auf den Querschienen 5 über Gleitschienen 13 linear bewegbar geführt.
  • 7 zeigt das Scharnier 10 zwischen der hohl profilierten Längsschiene 1 an der Fahrzeugseitenwand 28 und der hohl profilierten Längsschiene 3a des nicht verschiebbaren Liegeteils 23 der Liege 22, wobei das Scharnier 10 über Befestigungselemente 11, 19 an den Schienen 1, 3a festgelegt ist. An der Längsschiene 3a des nicht verschiebbaren Liegeteils 23 der Liege 22 sind eine Vielzahl innerer Befestigungswinkel 15 für Lattenschuhe 16 vorgesehen zur Aufnahme der Querlatten 18 des unverschiebbaren Liegeteils 23. Für die Querlatten 17 des ausziehbaren Liegeteils 24 sind ebensolche Befestigungswinkel 15 und Lattenschuhe 16 vorhanden. Beide Längsschienen haben bevorzugt ein identisches oder nahezu identisches rechteckförmiges Hohlprofil.
  • In 8 ist die wandseitige Längsschiene 1 zu sehen an der drei Scharniere 10 angeordnet sind und endseitige Befestigungswinkel 20 zur Befestigung der Längsschiene 1 an der Rückwand 27 und an einem nicht dargestellten Einbauteil (z.B. Möbelteil).
  • 9 zeigt einen Längsschnitt durch den ausziehbaren Liegenteil 23 der Liege 22 mit auf den Boden 26 geklapptem Stützfuß 36. Die Verbindung zwischen der Längsschiene 4b des ausziehbaren Liegenteils 23 und den beiden Enden des Fußrohrs 6 des Stützfußes 36 wird durch zwei Verbindungsstücke 7 gebildet, die näher in den 1014 beschrieben sind.
  • 10 zeigt die Einzelheit Y aus 9 mit einer vergrößerten Darstellung des Verbindungsstücks 7 zwischen der inneren Längsschiene 4b der Liegefläche 23 und dem Klappfuß 36. Das Verbindungsstück 7 ist mit den Befestigungsmitteln 8, 9, 37 (z.B. Schrauben, Nieten, Klipse etc.) an der Unterseite und der äußeren Seite (unterhalb der Liegefläche 23) der Längsschiene 4b bevorzugt lösbar festgemacht.
  • In den 11 und 12 ist das Verbindungsstück 7 mit der Längsschiene 4b der Liegefläche 23 weiterhin vergrößert in einer Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie XI–XI der 10 zu sehen. Die 11 stellt den eingeklappten Zustand des Stützfußes 36 dar, die 12 den ausgeklappten Zustand des Stützfußes 36, der sich auf dem Boden 26 aufstützt.
  • Das Verbindungsstück 7 besteht im Wesentlichen aus drei Teilen, nämlich einem Wellenteil 38 am Rohrfuß 6 und zwei Ösenteilen 39 an der Längsschiene 4b, wobei das Wellenteil 38 zu den Ösenteilen 39 um die Schwankachse 40 herum verschwenkt werden kann. Das Wellenteil 38 greift mit seinem Schaft 41 in das Fußrohr 6 ein und sitzt kraft- und/oder formschlüssig darin. An den Schaft 41 schließt sich eine Lastübertragungsplatte 42 an, die gemäß 12 die Hauptlast der Liegefläche 23 über die Längsschiene 4b direkt aufnimmt, ohne dass die Last über andere Teile des Verbindungsstücks 7 übertragen werden muss. Hierdurch wird insbesondere das Wellen-Ösen-Scharnier 43 geschont, da dieses aus der Lastlinie 44 für die Gewichtskraft F um einen Betrag A horizontal heraus versetzt angeordnet ist.
  • Wellenteil 38 und Ösenteile 39 weisen je eine Rastschale 45, 46 auf, die ineinander einreifen und aufeinander abgleiten, wenn der Stützfuß 36 um die Schwenkachse 40 in den Schwenkrichtungen 47, 48 verschwenkt wird. An der inneren Oberfläche 49 der äußeren Rastschale 45 befindet sich eine endseitige Rastnocke 50, die mit zwei endseitigen Rastvertiefungen 51, 52 auf der äußeren Oberfläche 53 der inneren Rastschale 46 zusammen wirkt, zur Rastung in den mindestens zwei Stellungen des Stützfußes 36, nämlich der Stützstellung nach 12 und der Staustellung nach 11.
  • Die 13 und 14 zeigen die Anordnungen der 11 und 12 noch einmal schematisch in perspektivischer Ansicht.
  • 1
    Längsschiene and Fahrzeugwand
    2
    Querschiene des stehenden Liegenteils, 2a äußere, 2b innere
    3
    Längsschienen des stehenden Liegenteils, 3a äußere, 3b innere
    4
    Längsschienen des ausziehbaren Liegenteils, 4a äußere, 4b innere
    5
    Querschiene des ausziehbaren Liegenteils, 5a äußere, 5b innere
    6
    Fußrohr
    7
    Verbindungselement des Fußes
    8
    Befestigungselement
    9
    Befestigungselement
    10
    Scharnier zwischen 1 und 3
    11
    Befestigungselement
    12
    Eckstück zwischen Quer- und Längsschienen
    13
    Gleitschiene zwischen 2 und 5
    14
    Befestigungswinkel für innere Längsschiene des feststehenden Liegeteils
    15
    Befestigungswinkel für 16 an 3a
    16
    Lattenschuh
    17
    ausziehbare Latten
    18
    feststehende Latten
    19
    Befestigungselement von 10 in 3a
    20
    Befestigungswinkel von 1 für Fahrzeugwand oder Einbaumöbel
    21
    Abdeckkappe
    22
    Liege
    23
    wandseitige äußere nicht ausziehbare Liegefläche von 22
    24
    innere ausziehbare Liegefläche von 22
    25
    Ausziehrichtungen von 24
    26
    Fahrzeug-Boden
    27
    Fahrzeug-Rückwand
    28
    Fahrzeug-Seitenwände links und rechts
    29
    Fahrtrichtung 29 des Fahrzeugs
    30
    Pfosten
    31
    Schwenkrichtung von 22
    32
    Gasdruckdämpfer
    33
    Platten
    34
    Querschiene
    35
    Pfosten
    36
    Stützfuß
    37
    Befestigungsklipse von 7
    38
    Wellenteil
    39
    Ösenteile
    40
    Schwankachse
    41
    Schaft von 38
    42
    Lastübertragungsplatte von 38
    43
    Wellen-Ösen-Scharnier
    44
    Lastlinie von F
    45
    Rastschale von 38
    46
    Rastschale von 39
    47
    Schwenkrichtung
    48
    Schwenkrichtung
    49
    innere Oberfläche von 45
    50
    Rastnocke von 45
    51
    Vertiefung von 46
    52
    Vertiefung von 46
    53
    äußere Oberfläche von 46

Claims (9)

  1. Ausziehbare Liege (22) in einem Fahrzeug, mit mindestens zwei zueinander ausziehbaren Liegeteilen (23, 24), wobei an dem relativ zum ersten Liegeteil (23) ausziehbaren zweiten Liegeteil (24) mindestens ein Stützfuß (36) angeordnet ist, der den zweiten Liegeteil (24) zum Boden (26) hin abstützt und in mindestens zwei Stellungen – mindestens der Stützstellung und der Staustellung insbesondere unter die Liegefläche der Liege (22) – klappbar und verrastbar an dem ausziehbaren Liegeteil (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützfuß (36) an dem ausziehbaren Liegeteil (24) über mindestens ein Wellen-Ösen-Scharnier (43) angelenkt ist, welches an einem Verbindungsstück (7) zwischen einem Rohrfuß (6) des Stützfußes (36) und einem Rahmen (4a, 4b, 5a, 5b) des ausziehbaren zweiten Liegeteils (24) der Liege (22) angeordnet ist, und welches Rastelemente (50, 51, 52) zur Verrastung des Stützfußes (36) in den mindestens zwei Stellungen aufweist, und mindestens die Rastelemente (5052) des Wellen-Ösen-Scharniers (43) aus einem elastisch verformbaren Kunststoff bestehen, wobei das Verbindungsstück (7) im Wesentlichen aus drei Teilen besteht, nämlich einem Wellenteil (38) und zwei Ösenteilen (39), die je eine Rastschale (45, 46) aufweisen, die ineinander einreifen und aufeinander abgleiten, wenn der Stützfuß (36) um die Schwenkachse (40) des Wellen-Ösen-Scharniers (43) verschwenkt wird, wobei sich an der inneren Oberfläche (49) der äußeren Rastschale (45) eine Rastnocke (50) befindet, die mit zwei Rastvertiefungen (51, 52) auf der äußeren Oberfläche (53) der inneren Rastschale (46) zusammen wirkt, zur Rastung in den mindestens zwei Stellungen des Stützfußes (36).
  2. Ausziehbare Liege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Wellen-Ösen-Scharnier (43) an der Innenseite einer Schiene (4b) des Rahmens (4a, 4b, 5a, 5b) des ausziehbaren Liegeteils (24) angeordnet ist und eine Lastübertragungsplatte (42) des Verbindungsstückes (7) nach Verschwenken des Stützfußes (36) in die Stützstellung sich an der Unterseite der Schiene (4b) des Rahmens (4a, 4b, 5a, 5b) des ausziehbaren Liegeteils (24) abstützt und das auf der Liege (22) befindliche Gewicht (F) im wesentlichen aufnimmt, wobei das mindestens eine Wellen-Ösen-Scharnier (43) in der Stützposition des Stützfußes (36) um einen Betrag (A) horizontal heraus versetzt außerhalb der Lastlinie (44) der auf der Liege (22) befindlichen Last (F) liegt.
  3. Ausziehbare Liege nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenteil (38) am Rohrfuß (6) und die zwei Ösenteile (39) an der Schiene (4b) des Rahmens (4a, 4b, 5a, 5b) des ausziehbaren Liegeteils (24) angeordnet sind.
  4. Ausziehbare Liege nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in das Fußrohr (6) das Wellenteil (38) mit seinem Schaft (41) kraft- und/oder formschlüssig eingreift, an den sich die Lastübertragungsplatte (42) anschließt.
  5. Ausziehbare Liege nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verbindungsstücke (7) an dem Rahmen (4a, 4b, 5a, 5b) vorgesehen sind, in die jeweils ein Ende des Rohrfußes (6) des Stützfußes (36) eingreifen.
  6. Ausziehbare Liege nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Paar von je zwei einander gegenüberstehende in ihrer Breite ausziehbare Liegen (22) im Fahrzeug vorgesehen sind, wobei die beiden Liegen (22) zueinander in der Breite des Fahrzeugs ausziehbar sind, und die beiden Liegen im jeweils ausgezogenen Zustand eine gemeinsame Liegefläche bilden und sich die Liegefläche der Liege (22) und/oder deren Breite um mindestens etwa 50% vergrößert, wenn sie aus dem nicht ausgezogenen Zustand in den ausgezogenen Zustand gebracht wird.
  7. Ausziehbare Liege nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Liegeteil (23) der Liege (22) hochschwenkbar an der Innenwand (27, 28) des Fahrzeugs angelenkt ist.
  8. Ausziehbare Liege nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen der Liegeteile (23, 24) der Liege (22) Quer- (2a, 2b; 5a, 5b) und Längsschienen (3a, 3b; 4a, 4b) haben, zwischen denen sich Querlatten (18, 17) befinden, die zueinander in Längsrichtung versetzt angeordnet sind und eine Auflage für eine Polsterauflage z.B. einer Matratze bilden und die Liegeteile (23, 24) über zwischen den Querschienen (2, 5) befindliche Gleitschienen (13) zueinander ausziehbar sind.
  9. Ausziehbare Liege nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Wellen-Ösen-Scharnier (43) des Verbindungsstücks (7) an der Innenseite der inneren Längsschiene (4b) des ausziehbaren Liegeteils (24) angeordnet ist.
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