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DE102017107367A1 - Mechanismus zum Herausschieben eines Sitzes - Google Patents

Mechanismus zum Herausschieben eines Sitzes Download PDF

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DE102017107367A1
DE102017107367A1 DE102017107367.1A DE102017107367A DE102017107367A1 DE 102017107367 A1 DE102017107367 A1 DE 102017107367A1 DE 102017107367 A DE102017107367 A DE 102017107367A DE 102017107367 A1 DE102017107367 A1 DE 102017107367A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
arm
rivet
bar
recess
furniture
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE102017107367.1A
Other languages
English (en)
Inventor
Bogdan Rudziński
Łukasz Adam Mergałski
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Stalmot & Wolmet Spolka Z O O
Stalmot & Wolmet Spolka Z OO
Original Assignee
Stalmot & Wolmet Spolka Z O O
Stalmot & Wolmet Spolka Z OO
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Stalmot & Wolmet Spolka Z O O, Stalmot & Wolmet Spolka Z OO filed Critical Stalmot & Wolmet Spolka Z O O
Publication of DE102017107367A1 publication Critical patent/DE102017107367A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/22Seating furniture having non-movable back-rest changeable to beds with means for uncovering a previously hidden mattress or similar bed part
    • A47C17/23Seating furniture having non-movable back-rest changeable to beds with means for uncovering a previously hidden mattress or similar bed part the lying down bed surface partly consisting of one side of the seat
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/13Seating furniture having non-movable backrest changeable to beds by increasing the available seat part, e.g. by drawing seat cushion forward
    • A47C17/132Seating furniture having non-movable backrest changeable to beds by increasing the available seat part, e.g. by drawing seat cushion forward with multiple seat cushions
    • A47C17/134Seating furniture having non-movable backrest changeable to beds by increasing the available seat part, e.g. by drawing seat cushion forward with multiple seat cushions by lifting or tilting

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Abstract

Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zum Herausschieben eines unter einer Lehne befindlichen Sitzes in Möbelstücken, gebildet aus zwei miteinander mittels eines Synchronisierungselementes verbundenen Hubvorrichtungen.Gemäß Erfindung umfasst jede Hubvorrichtung (1) eine Basis (6) mit zwei zueinander rechtwinklig angeordneten Armen (7, 8) und ist mit einem Steuerelement (13) ausgestattet, welches aus einem vertikalen, unten in einem umgebogenen horizontalen Arm (14) übergehenden Arm (16) gebildet ist, wobei der vertikale Arm (16) des Steuerelements (13) im unteren Teil mit der hinteren Arm (4) der Befestigungsleiste (3) und im oberen Teil mit dem Arm (7) der Basis (6) drehbar verbunden ist.Der Mechanismus kann ein zusätzliches Synchronisierungselement (2) aufweisen, das die zwei Steuerelemente (13) über ihre horizontalen Arme (14) miteinander verbindet.In der ersten Variante ist der den Arm 21 der hinteren Leiste 20 mit der unteren Winkelleiste 9 verbindende Niet 22 in einer runden, in dem Arm 21 der hinteren Leiste 20 eingebrachten Durchgangsöffnung 38 gelagert.In der zweiten Variante ist der den Arm (21) der hinteren Leiste (20) mit der unteren Winkelleiste (9) verbindende Niet (22) in einer durchgehenden, nierenförmigen, in dem Arm (21) eingebrachten Aussparung (23) angeordnet, wobei in dem Arm (21) ein Stift (24) gelagert ist, welcher mit einer Unterkante (25) der unteren Winkelleiste (9) kontaktiert.

Description

  • Gebiet der Technik:
  • Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zum Herausschieben eines unter einer Lehne befindlichen Sitzes in Möbelstücken. Der Mechanismus findet insbesondere bei Polstermöbelstücken, wie Sofas, Sesseln, Couches und ähnlichen Möbelstücken Anwendung.
  • Stand der Technik:
  • Aus der Gebrauchsmusterbeschreibung PL 66646 Y1 ist ein Mechanismus zum Herausschieben eines unter einer Lehne befindlichen Sitzes in Möbelstücken bekannt, der aus zwei miteinander mittels Synchronisierungselementen verbundenen Hebel-Hubvorrichtungen gebildet ist.
  • Jede Hubvorrichtung besteht aus einer oberen, an einen oberen Sitz befestigten Winkelleiste, einer unteren, an einen unteren Sitz befestigten Winkelleiste, einer horizontalen Befestigungsleiste, welche an eine Innenseite einer Möbelseitenwand fixiert ist und die Form einer Fachleiste mit zwei kurzen, senkrecht zur besagten Leiste gerichteten Armen aufweist, eines vorderen Hebels in der Form einer Flachleiste und eines hinteren Hebels in der Form einer Flachleiste mit einem kurzen Arm, welcher senkrecht zum Hebel angeordnet ist. Der vordere Hebel ist über sein oberes Ende mit der oberen Winkelleiste, über sein unteres Ende mit der unteren Winkelleiste und an der Biegestelle mit der horizontalen Leiste gelenkig verbunden. Der hintere Hebel ist über sein oberes Ende mit der oberen Winkelleiste, über sein unteres Ende mit der horizontalen Leiste und über seinen kurzen Arm mit der unteren Winkelleiste gelenkig verbunden. Die horizontale Leiste ist über ihren Arm mittels einer Feder mit dem vorderen Hebel verbunden.
  • Der bekannte Mechanismus findet Verwendung bei Möbeln mit einem schrägen Sitz und einer festen Rückenlehne. Das Ausklappen des Möbelstücks erfolgt durch Herausziehen eines Sitzes mittels eines Sofamechanismus. Der erwähnte Mechanismus ermöglicht die Umwandlung von Sitzmöbeln in Liege- und Schlafmöbel. In seiner zusammengeklappten Stellung weist das Möbelstück einen in Richtung Lehne geneigten Sitz auf, wohingegen nach dem Auseinanderklappen mit Hilfe des Mechanismus die Sitze eine Schlafliege bilden, deren obere Fläche parallel zum Boden liegt.
  • Unzulänglichkeiten der bekannten Lösungen:
  • Der bekannte Mechanismus ermöglicht das Erreichen von zwei Extremlagen eines Möbelsitzes, wo in der ersten Endlage das Möbelstück sich in seiner zusammengeklappten Stellung befindet - der Sitz ist in Richtung Lehne geneigt, dagegen in der zweiten Endlage befindet sich das Möbelstück in seiner auseinandergeklappten Stellung - die Sitze bilden eine Liege, deren obere Fläche parallel zum Boden angeordnet ist. Der Aufbau des bekannten Mechanismus macht es jedoch unmöglich, eine Zwischenposition zu wählen, bei welcher der obere Sitz teilweise aus dem Sofa herausgeschoben wäre. Dies schließt die Möglichkeit, das Sofa zu vergrößern aus. Es gibt auch keine Möglichkeit, die Bedingungen für bequemeres Liegen in einer zur Lehne parallelen Lage zu schaffen. Darüber hinaus schreibt der bisher verwendete Mechanismus nur eine Lageoption des oberen Sitzes beim Möbelstück in seiner zusammengeklappten Stellung vor, also der Stellung, bei welcher der Sitz in Richtung Lehne geneigt ist. Es ist dagegen nicht möglich, eine Lage zu wählen, bei welcher der obere Sitz parallel zum Boden liegen würde. Die erwähnten Faktoren stellen einen Nachteil beim Nutzen des Möbelstücks dar, denn die Nutzungsmöglichkeiten des Möbelstücks mit dem bekannten Mechanismus sind für den Benutzer begrenzt.
  • Ziel der Erfindung:
  • Um die genannten Unzulänglichkeiten zu beseitigen, wurde ein Mechanismus entwickelt, dessen Konstruktion das Auseinanderklappen von Sofa-Sitzteilen mit dem Erreichen einer Zwischenposition und die Wahl eines Möbelstücks in einer für den Benutzer günstigen Variante, d.h. mit einem parallel oder schräg liegenden Sitz möglich macht.
  • Lösung:
  • Der erfindungsgemäße Mechanismus zum Herausschieben eines unter einer Lehne befindlichen Sitzes in Möbelstücken, gebildet aus zwei miteinander mittels eines Synchronisierungselementes verbundenen Hubvorrichtungen, wobei die Hubvorrichtungen jeweils aus einer Befestigungsleiste, welche an eine Innenseite einer Möbelseitenwand fixiert ist und einen vorderen und einen hinteren Arm beinhaltet, einer unteren, an den unteren Sitz des Möbelstücks befestigten Winkelleiste, einer oberen, an den oberen Sitz des Möbelstücks befestigten Winkelleiste, einer hinteren und einer vorderen Leiste sowie einer Feder bestehen, wobei die hintere Leiste mit einem senkrechten Arm ausgestattet ist, über welchen sie drehbar mittels eines Niets mit einem hinteren Teil der unteren Winkelleiste verbunden ist, wobei die hintere Leiste mit ihrem anderen Ende mit einem hinteren Teil der oberen Winkelleiste drehbar verbunden ist, wobei die vordere Leiste über ihr oberes Ende mit der oberen Winkelleiste drehbar verbunden ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Hubvorrichtung jeweils eine Basis mit zwei zueinander rechtwinklig angeordneten Armen umfasst und mit einem Steuerelement ausgestattet ist, welches aus einem vertikalen, unten in einen umgebogenen horizontalen Arm übergehenden Arm gebildet ist, wobei der vertikale Arm des Steuerelementes im unteren Teil mit dem hinteren Arm der Befestigungsleiste und im oberen Teil mit dem Arm der Basis drehbar verbunden ist, wobei der untere Teil des vorderen Arms der Befestigungsleiste mit einer Flachleiste drehbar verbunden ist, deren anderes Ende mit der Basis verbunden ist, wobei die hintere Leiste, aufweisend den senkrechten Arm, über welchen sie drehbar mittels des Niets mit dem hinteren Teil der unteren Winkelleiste verbunden ist, über ihr Ende wiederum mit der Basis drehbar verbunden ist, wobei die vordere Leiste über ein Ende mit der Basis und über einen Absatz mit einem vorderen Teil der unteren Winkelleiste drehbar verbunden ist, wobei die Länge des vertikalen Arms des Steuerelements größer als die der Flachleiste ist, wobei der Mechanismus ein zusätzliches Synchronisierungselement aufweist, das die zwei Steuerelemente miteinander über ihre horizontalen Arme verbindet.
  • Der umgebogene horizontale Arm des Steuerelementes weist einen nierenförmigen Ausschnitt auf, wobei der vertikale Arm des Steuerelementes eine radiale Längsöffnung aufweist, in welcher ein am oberen Teil des hinteren Arms der Befestigungsleiste fixierter Bolzen geführt ist.
  • In einer ersten Variante, bei der im zusammengeklappten Zustand des Möbelstücks die obere Fläche des Sitzes parallel zum Boden angeordnet ist, ist der den Arm der hinteren Leiste mit der unteren Winkelleiste verbindende Niet in einer runden, in dem Arm der hinteren Leiste eingebrachten Durchgangsöffnung gelagert, wobei die Form und der Durchmesser der Öffnung der Form und dem Durchmesser des Niets in seinem Querschnitt entsprechen.
  • In einer zweiten Variante, in welcher im zusammengeklappten Zustand des Möbelstücks die obere Fläche des oberen Sitzes in Richtung Lehne geneigt ist, ist der den Arm der hinteren Leiste mit der unteren Winkelleiste verbindende Niet in einer durchgehenden, nierenförmigen, in dem Arm eingebrachten Aussparung angeordnet, wobei in dem Arm ein Stift gelagert ist, welcher mit einer Unterkante der unteren Winkelleiste kontaktiert, wobei die Aussparung eine andere Form hat als die Form des Niets in seinem Querschnitt, wobei der Niet beim Aus- und Zusammenklappen des Mechanismus in der Aussparung verlagert wird, wobei die Bewegung des Niets durch die Form und die Ausmaße der Aussparung begrenzt ist, wobei der Stift beim Aus- und Zusammenklappen des Mechanismus sich entlang der Unterkante der unteren Winkelleiste bewegt.
  • Die Aussparung ist entlang der Längsachse des Arms angeordnet. Der Stift ist dem Niet gegenüber angeordnet und ist von ihm in einer quer zur Längsachse des Arms liegenden Ebene beabstandet.
  • Das Ausmaß eines Endes der Aussparung entspricht dem Durchmesser des Niets. Das Ausmaß des anderen Endes der Aussparung dagegen ist größer als der Durchmesser des Niets. Die Enden der Aussparung sind miteinander über geneigte Flanken verbunden, die in Bögen der Aussparungsenden übergehen.
  • Vorteile der Erfindung (günstige Folgen von Anwendung der Erfindung):
  • Der Aufbau des erfindungsgemäßen Mechanismus ermöglicht das Auseinanderklappen von Sofa-Sitzteilen und das Erreichen einer Zwischenposition sowie die Wahl des Möbelstücks in einer für den Benutzer günstigen Variante. Der Benutzer hat die Möglichkeit, zwischen zwei Varianten zu wählen, nämlich zwischen einem Möbelstück, bei welchem der Sitz im zusammengeklappten Zustand in Richtung Lehne geneigt ist und im auseinandergeklappten Zustand eine Liege bildet, deren obere Fläche parallel zum Boden verläuft oder einem Möbelstück, bei welchem der Sitz im zusammengeklappten Zustand parallel zum Boden angeordnet ist und im auseinandergeklappten Zustand eine Liege bildet, deren obere Fläche parallel zum Boden liegt, wobei bei jeder Variante die Möglichkeit besteht, eine Zwischenposition zu wählen, bei welcher der Sitz erweitert ist, wodurch eine bequemere Erholung in einer zur Lehne parallelen Liegeposition möglich wird. Verwendung eines Möbelstücks mit einem Herausschiebe-Mechanismus von Sofa-Sitzteilen gemäß Erfindung gewährleistet den Nutzungskomfort eines solchen Möbelstücks, verbessert die Ergonomie beim Sitzen oder Liegen in einer zur Lehne parallelen Position sowie erhöht die Funktionalität des Möbelstücks. Das Ausklappen der Sitzteile erfolgt mit einer Bewegung, ohne die Rückenlehne abnehmen zu müssen. Die ganze Hubvorrichtung wird unter der Lehne hervor mittels einer Schwinge zusammen mit den Sofateilen herausgefahren, ohne dass es notwendig wäre, Führungen anzuwenden. Durch die Anwendung von zwei Synchronisierungselementen, welche die beiden Hubvorrichtungen miteinander verbinden, wird ein kinematisches Kopplungssystem ausgebildet.
  • Die Position - in einem der Ausführungsbeispiele - der oberen Fläche des Sitzes, die in einem geringen, ein paar Grad betragenden Winkel geneigt ist, genügt völlig, um den Komfort und die Ergonomie des Sitzens zu erhöhen. Eine nierenförmige Aussparung, die in einem Arm eingebracht ist, welcher eine hintere Leiste mit einer unteren, am unteren Sitz des Möbelstücks montierten Winkelleiste verbindet, wobei in der Aussparung ein die erwähnten Elemente des Mechanismus verbindende Niet angeordnet ist, sowie die Anwendung eines in dem Arm gelagerten Stifts, welcher gegenüber dem Niet in einer gewissen Entfernung von ihm angeordnet ist und mit der Unterkante der Winkelleiste kontaktiert, stellen die Kinematik des Mechanismus sicher, welche das Auseinanderklappen von Sitzteilen ermöglicht bis zum Erreichen einer zum Boden parallelen Lage sowie deren Zusammenklappen bis zum Erreichen der Ausgangsposition, bei welcher der Sitz in Richtung Lehne geneigt ist. Die Anordnung des in der Aussparung platzierten Niets und des Stifts, welcher die untere, an den unteren Sitz befestigte Winkelleiste anhebt, beschränkt den Drehumfang der Arme des Mechanismus und gewährleistet die Vollbringung einer entsprechenden Bewegung während des Aus- und Zusammenklappens des Sitzes und damit erhöht den Nutzungskomfort des Möbelstücks mit dem erfindungsgemäßen Herausschiebe-Mechanismus.
  • Figurenliste
  • Der Gegenstand der Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in der Zeichnung dargestellt, deren Figuren zeigen:
    • 1 - einen Mechanismus in seiner zusammengeklappten Stellung, in einer Seitenansicht auf das Möbelstück mit einem parallel zum Boden angeordneten Sitz,
    • 2 - den Mechanismus gemäß 1 in seiner auseinandergeklappten Stellung, in einer Seitenansicht,
    • 3 - den Mechanismus gemäß 1 im auseinandergeklappten Zustand, in einer perspektivischen Ansicht,
    • 4 - eine rechte und eine linke Hubvorrichtung gemäß 1, welche miteinander mit Hilfe von Synchronisierungselementen verbunden sind, in einer perspektivischen Ansicht,
    • 5 - den Mechanismus gemäß 1, der im Möbelstück in einer geschlossenen Position angeordnet ist,
    • 6 - den Mechanismus gemäß 1 im Möbelstück in einer noch geschlossenen Lage, nachdem die Sofateile unter der Lehne herausgezogen worden sind,
    • 7 - den Mechanismus gemäß 1 im Möbelstück in einer Übergangslage während des Auseinanderklappens von Sofa-Sitzteilen für die Schlaffunktion,
    • 8 - den Mechanismus gemäß 1 im Möbelstück in seiner auseinandergeklappten Stellung,
    • 9 - einen Mechanismus in seiner zusammengeklappten Stellung, in einer Seitenansicht auf das Möbelstück mit einem in Richtung Lehne geneigten Sitz,
    • 10 - den Mechanismus gemäß 9 in seiner auseinandergeklappten Stellung, in einer Seitenansicht,
    • 11 - den Mechanismus gemäß 9, in auseinandergeklapptem Zustand, in einer perspektivischen Ansicht,
    • 12 - eine rechte und eine linke Hubvorrichtung gemäß 9, welche über Synchronisierungselemente miteinander verbunden sind, in einer perspektivischen Ansicht,
    • 13 - den Mechanismus gemäß 9, der im Möbelstück in einer geschlossenen Position angeordnet ist,
    • 14 - den Mechanismus gemäß 9 im Möbelstück in einer noch geschlossenen Position nach dem Herausfahren von Sofa-Sitzteilen unter der Lehne hervor,
    • 15 - den Mechanismus gemäß 9 im Möbelstück in einer Übergangslage während des Auseinanderklappens von Sofa-Sitzteilen für die Schlaffunktion,
    • 16 - den Mechanismus gemäß 9 im Möbelstück in seiner auseinandergeklappten Stellung,
    • 17 - einen Arm des Mechanismus gemäß 9 mit einer durchgehenden Aussparung,
    • 18 - vergrößerte Umrisse der Aussparung in dem Arm des Mechanismus gemäß 9.
  • Ausführungsbeispiel (Erfindungsbeschreibung):
  • Ein erfindungsgemäßer Mechanismus zum Herausschieben eines unter einer Lehne befindlichen Sitzes in Möbelstücken besteht aus zwei Hubvorrichtungen 1, nämlich einer rechten und einer linken Hubvorrichtung, welche in einem Kasten des Möbelstücks angeordnet und miteinander mit Hilfe von zwei rohrförmigen Synchronisierungselementen 2, 2a verbunden sind.
  • Die Hubvorrichtungen 1 bestehen jeweils aus einer Befestigungsleiste 3, welche als eine an eine Innenseite einer Möbelseitenwand fixierte und einen vorderen Arm 5 und einen hinteren Arm 4 beinhaltende Flachleiste ausgebildet ist, einer Basis 6 mit zwei zueinander rechtwinklig angeordneten Armen 7, 8, einer unteren, an den unteren Sitz 10 des Möbelstücks befestigten Winkelleiste 9 sowie einer oberen, an den oberen Sitz 12 des Möbelstücks befestigten Winkelleiste 11.
  • Der untere Teil des hinteren Arms 4 der Befestigungsleiste 3 ist drehbar mit einem Steuerelement 13 verbunden, dessen umgebogener horizontaler Arm 14 einen nierenförmigen Ausschnitt 15 aufweist, wobei ein vertikaler Arm 16 über sein oberes Ende mit dem Arm 7 der Basis 6 verbunden ist und eine radiale Längsöffnung 17 aufweist, in welcher ein am oberen Teil des hinteren Arms 4 der Befestigungsleiste 3 fixierter Bolzen 18 geführt ist. Der in der Öffnung 17 des Arms 16 des Steuerelements 13 befindliche Bolzen 18 begrenzt den Drehumfang des Steuerelements 13.
  • Der untere Teil des vorderen Arms 5 der Befestigungsleiste 1 ist drehbar mit einer Flachleiste 19 verbunden, deren anderes Ende mit der Basis 6 verbunden ist, welche eine Öffnung für die Montage der Hubvorrichtung 1 im Möbelstück aufweist.
  • Der vertikale Arm 16 des Steuerelements 13 ist länger als die Flachleiste 19 ausgebildet, wodurch eine schaukelnde Bewegung und das Herausschieben des ganzen Mechanismus möglich ist und was verhindert, dass es zur einen Kollision mit der Lehne 31 kommt.
  • Mit der Basis 6 ist eine hintere Leiste 20 drehbar verbunden, welche mit einem senkrechten Arm 21 ausgestattet ist, über welchen sie drehbar mittels eines Niets 22 mit dem hinteren Teil der unteren Winkelleiste 9 verbunden ist. Die hintere Leiste 20 über ihr anderes Ende mit dem hinteren Teil der oberen Winkelleiste 11 drehbar verbunden ist. Die Hubvorrichtung 1 ist mit einer Feder 26 ausgestattet.
  • Eine vordere Leiste 32 weist an ihrem unteren Ende einen Absatz 33 und eine senkrechte Flachleiste 34 mit dem nierenförmigen Ausschnitt 35 auf. Die vordere Leiste 32 ist über ein Ende mit der Basis 6, über das andere Ende mit dem vorderen Teil der oberen Winkelleiste 11 und über einen Absatz 33 mit dem vorderen Teil der unteren Winkelleiste 9 drehbar verbunden. Am Absatz 33 der vorderen Leiste 32 ist ein Bolzen 36 und im kurzen Arm 8 der Basis 6 ein Bolzen 37 gelagert, an welchen die Feder 26 mit ihren Enden fixiert ist.
  • Das Synchronisierungselement 2 des Steuerelements 13 verbindet miteinander zwei kürzere Arme 14, welche nierenförmige Ausschnitte 15 aufweisen. Das Synchronisierungselement 2a der Hubvorrichtung 1 dagegen verbindet zwei senkrechte Flachleisten 34 miteinander, welche nierenförmige Ausschnitte 35 aufweisen.
  • In der ersten Variante ist der den Arm 21 der hinteren Leiste 20 mit der unteren Winkelleiste 9 verbindende Niet 22 in einer runden, in dem Arm 21 der hinteren Leiste 20 eingebrachten Durchgangsöffnung 38 gelagert. Die Form und der Durchmesser der Öffnung 38 entsprechen der Form und dem Durchmesser des Niets 22 in seinem Querschnitt. In dieser Variante, im zusammengeklappten Zustand des Möbelstücks ist die obere Fläche des oberen Sitzes 12 parallel zum Boden angeordnet.
  • In der zweiten Variante ist der den Arm 21 der hinteren Leiste 20 mit der unteren Winkelleiste 9 verbindende Niet 22 in einer durchgehenden, nierenförmigen, in dem Arm 21 eingebrachten Aussparung 23 angeordnet. Die Aussparung 23 hat eine andere Form als die Form des Niets 22 in seinem Querschnitt. In dieser Variante, im zusammengeklappten Zustand des Möbelstücks ist die obere Fläche des oberen Sitzes 12 in Richtung Lehne 31 geneigt.
  • Die Aussparung 23 ist entlang der Längsachse X des Arms 21 angeordnet. Darüber hinaus ist in dem Arm 21 ein Stift 24 gelagert, welcher mit einer Unterkante 25 der unteren Winkelleiste 9 kontaktiert. Beim Aus- und Zusammenklappen des Mechanismus bewegt sich der Stift 24 entlang der Unterkante 25, wobei während des Auseinanderklappens die untere Winkelleiste 9 und damit auch der untere Sitz 10 des Möbelstücks von dem Stift 24 gehoben werden. Der Stift 24 ist dem Niet 22 gegenüber angeordnet und von ihm beabstandet, wobei der Stift 24 auch von der Aussparung 23 in einer quer zur Längsachse X des Arms 21 liegenden Ebene Y beabstandet ist. Der Niet 22, welcher über den Arm 21 die hintere Leiste 20 mit der unteren Winkelleiste 9 drehbar verbindet, ist in der Aussparung 23 des Arms 21 angeordnet.
  • Beim Aus- und Zusammenklappen des Mechanismus verlagert sich der Niet 22 in der Aussparung 23, wobei die Bewegung des Niets 22 durch die Form und die Ausmaße der Aussparung 23 begrenzt ist. Das Ausmaß eines Endes 27 der Aussparung 23 entspricht dem Durchmesser des Niets 22. Das Ausmaß des anderen Endes 28 der Aussparung 23 ist dagegen größer als der Durchmesser des Niets 22. Die Enden 27, 28 der Aussparung 23 sind über geneigte Flanken 29 miteinander verbunden, welche in Bögen 30 der Enden 27, 28 der Aussparung 23 übergehen. Das Auseinanderklappen des Möbelstücks beruht auf dem Herausschieben von Sofa-Sitzteilen unter der Lehne 31 hervor mittels des erfindungsgemäßen Mechanismus bis zum Erreichen einer von dem Benutzer gewählten Position.
  • In der ersten Position eines der Sofa-Sitzteile, nämlich der obere Sitz 12 befindet sich teilweise unter der Lehne 31 - dies ist eine zum Sitzen bestimmte Lage, wohingegen das andere der Sofa-Sitzteile, nämlich der untere Sitz 10 in einem Kasten des Möbelstücks versteckt ist, wie dies in 5 und 13 gezeigt ist.
  • In der zweiten, mittleren Position ist eines der Sofa-Sitzteile, nämlich der obere Sitz 12 herausgeschoben, und zwar bis zu einer Position, in welcher er sich in einem nur geringen Teil unter der Lehne 31 befindet - dies ist eine sowohl zum Sitzen als auch zum Liegen bestimmte Lage, aber in einer zur Lehne parallelen Position, wohingegen das andere der Sofa-Sitzteile, nämlich der untere Sitz 10 weiterhin in dem Kasten des Möbelstücks versteckt ist, wie dies in 6 und 14 gezeigt ist. In dieser Lage ist der teilweise auseinandergeklappte obere Sitz 12 - von der Lehne 31 beginnend - breiter als der obere Sitz 12 in seiner ersten Lage, d.h. der zum Sitzen bestimmten Lage.
  • Schließlich in der dritten Position (Endposition) sind die beiden Sofa-Sitzteile, d. h. der obere Sitz 12 und der untere Sitz 10 herausgeschoben und bilden eine Schlafliege, wie den 8 und 16 zu entnehmen ist. Während des Zustandebringens zur letztgenannten Position kommt es zu einer Übergangsphase der Verlagerung von Sofa-Sitzteilen, wie in 7 und 15 gezeigt ist. Die Übergangsphase endet in dem Moment, bei dem die Sitze für die Schlaffunktion vollständig auseinandergeklappt sind.
  • Dagegen nach dem Zusammenklappen von Sitzteilen, d. h. nach der Rückkehr zur ersten Position, also der zum Sitzen bestimmten Ausgangsposition, ist in der ersten Variante der obere Sitz 12 parallel zum Boden angeordnet, wie in der 5 dargestellt, wohingegen in der zweiten Variante der obere Sitz 12 in Richtung Lehne 31 in einem zwischen 2 und 5 Grad betragenden Winkel λ geneigt ist, wie der 13 zu entnehmen ist.
  • In der zweiten Variante, beim Ausklappen des Möbelstücks - beginnend mit der Übergangsphase bis zum letzten Augenblick vor dem vollständigen Auseinanderklappen des oberen Sitzes 12 und des unteren Sitzes 10 - befindet sich der Niet 22 im unteren Teil (das Ende 28) der Aussparung 23 und erst nach vollständigem Auseinanderklappen, wo die Flächen der Sitze 12, 10 eine Ebene bilden, nimmt der Niet 22 nach der Verlagerung in der Aussparung 23 in ihrem oberen Teil (das Ende 27) Platz und blockiert die Position der Sitze 12, 10 in einer Schlaffunktion. Gleichzeitig während der Übergangsphase beginnt der Stift 24, der unterhalb der Unterkante 25 der unteren Winkelleiste 9 in einer gewissen Entfernung vom Niet 22 befindlich ist, die untere Winkelleiste 9 anzuheben, bis zum Erreichen einer zum Boden parallelen Lage.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • PL 66646 Y1 [0002]

Claims (7)

  1. Mechanismus zum Herausschieben eines unter einer Lehne befindlichen Sitzes in Möbelstücken, gebildet aus zwei miteinander mittels eines Synchronisierungselementes verbundenen Hubvorrichtungen, wobei die Hubvorrichtungen jeweils aus einer Befestigungsleiste, welche an eine Innenseite einer Möbelseitenwand fixiert ist und einen vorderen und einen hinteren Arm beinhaltet, einer unteren, an den unteren Sitz des Möbelstücks befestigten Winkelleiste, einer oberen, an den oberen Sitz des Möbelstücks befestigten Winkelleiste, einer hinteren und einer vorderen Leiste sowie einer Feder bestehen, wobei die hintere Leiste mit einem senkrechten Arm ausgestattet ist, über welchen sie drehbar mittels eines Niets mit einem hinteren Teil der unteren Winkelleiste verbunden ist, wobei die hintere Leiste mit ihrem anderen Ende mit einem hinteren Teil der oberen Winkelleiste drehbar verbunden ist, wobei die vordere Leiste über ihr oberes Ende mit der oberen Winkelleiste drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) jeweils eine Basis (6) mit zwei zueinander rechtwinklig angeordneten Armen (7, 8) umfasst und mit einem Steuerelement (13) ausgestattet ist, welches aus einem vertikalen, unten in einen umgebogenen horizontalen Arm (14) übergehenden Arm (16) gebildet ist, wobei der vertikale Arm (16) des Steuerelementes (13) im unteren Teil mit dem hinteren Arm (4) der Befestigungsleiste (3) und im oberen Teil mit dem Arm (7) der Basis (6) drehbar verbunden ist, wobei der untere Teil des vorderen Arms (5) der Befestigungsleiste (1) mit einer Flachleiste (19) drehbar verbunden ist, deren anderes Ende mit der Basis (6) verbunden ist, wobei die hintere Leiste (20), aufweisend den senkrechten Arm (21). über welchen sie drehbar mittels des Niets (22) mit dem hinteren Teil der unteren Winkelleiste (9) verbunden ist, über ihr Ende wiederum mit der Basis (6) drehbar verbunden ist, wobei die vordere Leiste (32) über ein Ende mit der Basis (6) und über einen Absatz (33) mit einem vorderen Teil der unteren Winkelleiste (9) drehbar verbunden ist, wobei die Länge des vertikalen Arms (16) des Steuerelements (13) größer als die der Flachleiste (19) ist, wobei der Mechanismus ein zusätzliches Synchronisierungselement (2) aufweist, das die zwei Steuerelemente (13) miteinander über ihre horizontalen Arme (14) verbindet.
  2. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der umgebogene horizontale Arm (14) des Steuerelementes (13) einen nierenförmigen Ausschnitt (15) aufweist, wobei der vertikale Arm (16) des Steuerelementes (13) eine radiale Längsöffnung (17) aufweist, in welcher ein am oberen Teil des hinteren Arms (4) der Befestigungsleiste (3) fixierter Bolzen (18) geführt ist.
  3. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der den Arm (21) der hinteren Leiste (20) mit der unteren Winkelleiste (9) verbindende Niet (22) in einer runden, in dem Arm (21) der hinteren Leiste (20) eingebrachten Durchgangsöffnung (38) gelagert ist, wobei die Form und der Durchmesser der Öffnung (38) der Form und dem Durchmesser des Niets (22) in seinem Querschnitt entsprechen.
  4. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der den Arm (21) der hinteren Leiste (20) mit der unteren Winkelleiste (9) verbindende Niet (22) in einer durchgehenden, nierenförmigen, in dem Arm (21) eingebrachten Aussparung (23) angeordnet ist, wobei in dem Arm (21) ein Stift (24) gelagert ist, welcher mit einer Unterkante (25) der unteren Winkelleiste (9) kontaktiert, wobei die Aussparung (23) eine andere Form hat als die Form des Niets (22) in seinem Querschnitt, wobei der Niet (22) beim Aus- und Zusammenklappen des Mechanismus in der Aussparung (23) verlagert wird, wobei die Bewegung des Niets (22) durch die Form und die Ausmaße der Aussparung (23) begrenzt ist, wobei der Stift (24) beim Aus- und Zusammenklappen des Mechanismus sich entlang der Unterkante (25) der unteren Winkelleiste (9) bewegt.
  5. Mechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (23) entlang der Längsachse (X) des Arms (21) angeordnet ist.
  6. Mechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (24) dem Niet (22) gegenüber angeordnet ist und von ihm in einer quer zur Längsachse (X) des Arms (21) liegenden Ebene (Y) beabstandet ist.
  7. Mechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausmaß eines Endes (27) der Aussparung (23) dem Durchmesser des Niets (22) entspricht, dagegen das Ausmaß des anderen Endes (28) größer als der Durchmesser des Niets (22) ist, wobei die Enden (27, 28) der Aussparung (23) über geneigte Flanken (29) miteinander verbunden sind, die in Bögen (30) der Enden (27, 28) der Aussparung (23) übergehen.
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* Cited by examiner, † Cited by third party
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Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
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Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
PL66646Y1 (pl) 2011-05-02 2013-07-31 Okuc Meblowych Stalmot Spolka Akcyjna Fab Mebel z prowadnica podnosnika wysuwanego ze skosnym siedziskiem i stala poducha oparcia

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20220160136A1 (en) * 2020-11-20 2022-05-26 STALMOT & WOLMET sp. z.o.o. Mechanism for transforming furniture from a sitting position to a lying down position
US12035808B2 (en) * 2020-11-20 2024-07-16 STALMOT & WOLMET sp. z.o.o. Mechanism for transforming furniture from a sitting position to a lying down position

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