DE19841355C2 - Geschirrspülmaschine mit einem Sprüharm - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Sprüharm gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei Haushalt-Geschirrspülmaschinen ist es üblich, in diesen zwei rotierbare Sprüharme anzuordnen, um eingebrachtes Spülgut mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen. Um die Spül­ flüssigkeit dem Spülgut zuzuführen, sind auf den Sprüharmen Sprühdüsen angeordnet. Die Sprühdüsen erhalten die Spül­ flüssigkeit über die kanalförmig ausgebildeten Sprüharme, welchen die Spülflüssigkeit mittels einer Umwälzpumpe unter Druck zugeführt wird.

Es ist bekannt, die Sprühdüsen auf domartigen Erhebungen des Sprüharmes anzuordnen, wobei als Düse ein schlitz- oder kreisförmiger Durchbruch auf der domartigen Erhebung ausge­ bildet ist. Befindet sich die Düse an der höchsten Stelle eines Domes, so ist der Sprühstrahl senkrecht zur Längsach­ se des Sprüharmes ausgerichtet. Erfolgt die Anordnung der Sprühdüse außerhalb der höchsten Stelle der Erhebung, so bildet sich der Sprühstrahl unter einem Winkel zu einer Drehachse des Sprüharmes aus, so daß diese Düse als An­ triebsdüse verwendet werden kann. Aus dem Abstract der JP 44 99 37 ist auch eine Sprühdüse bekannt, die am Sprüharm rotierbar gelagert ist, so daß sich wechselnde Sprührich­ tungen einstellen.

Damit ein Sprühstrahl eine besonders gute Reinigungswirkung erzielen kann, ist es erforderlich, diesen unter einem be­ sonders großen Druck dem Spülgut zuzuführen. Der Sprühdruck eines Sprühstrahles vergrößert sich bei einem fest einge­ stellten Druck, der durch die Umwälzpumpe aufgebaut wird, wenn der Düsenquerschnitt verringert wird. Der Düsenquer­ schnitt kann jedoch nicht beliebig verkleinert werden, da die Gefahr besteht, daß er durch in der Spülflüssigkeit mitgeführte Schmutzpartikel verstopft wird. Aus JP 71 63 506 A ist eine Maßnahme bekannt, durch die ein solch ge­ wünschter hoher Sprühdruck bei gleichzeitig großer Beschic­ kungsfläche erreicht wird. Die bekannte Sprühvorrichtung gibt die Ausbildung eines hohlkegelförmigen Sprühstrahles wieder, wobei aber an dieser Ausführungsform besonders nachteilig ist, daß der Durchtrittsquerschnitt der Sprühdü­ sen durch einen Deflektionskörper, welcher die Ausbildung der Hohlkegelform des Sprühstrahls ermöglicht, verkleinert wird, so daß die Düse schnell von mitgeführten Schmutzpar­ tikeln zugesetzt werden kann.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülma­ schine mit einem Sprüharm und einer darauf angeordneten Sprühdüse anzugeben, bei der bei einer hohen Reinigungswir­ kung eines aus der Sprühdüse emittierten Sprühstrahles ein Verstopfen der Sprühdüse vermieden, ist.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß bei einer Geschirrspülmaschine mit einem Sprüharm und einer darauf angeordneten Sprühdüse zur Beaufschlagung von Spülgut mit einer Spülflüssigkeit mittels eines Sprühstrahls (. . .) der hohl ausgebildet ist, wobei die Hohlform des Sprühstrahls dadurch einstellbar ist, daß die Spülflüssigkeit der Sprüh­ düse in einer Zirkulationsbewegung um die Austrittsachse der Sprühdüse zuführbar ist. Auf diese Weise ergibt sich ein großer Düsenquerschnitt bei einem geringen Volumen­ strom, so daß ein Verstopfen der Düse durch Speisereste vermieden ist. Der geringe Volumenstrom wird dadurch er­ reicht, daß sich die Spülflüssigkeit im Vergleich zu einem Vollstrahl lediglich in einem Hüllbereich befindet. Durch den vergleichsweise geringen Volumenstrom ist ein besonders hoher Sprühdruck einstellbar.

Der Sprühstrahl kann in einer hohlzylindrischen Form ausge­ bildet sein. Vorzugsweise ist der Sprühstrahl jedoch als Hohlkegel ausgebildet, um eine größere zu reinigende Fläche beaufschlagen zu können. Insbesondere weist jedes Spülflüs­ sigkeitsteilchen eines auf einem horizontal angeordneten Sprüharm vertikal gerichteten Sprühstrahles bei seinem Aus­ tritt aus der Sprühdüse einer horizontale Komponente auf.

Insbesondere wird die Spülflüssigkeit in einem vor der Sprühdüse angeordneten Hohlkörper in Zirkulation versetzt. Durch die Zirkulationsbewegung der Spülflüssigkeit um die Austrittsachse der Düse konzentriert sich die der Düse zu­ geführte Spülflüssigkeit automatisch in einer Randzone, so daß damit die gewünschte Ausbildung des hohles Sprühstrah­ les bereits vor dem Erreichen der Düse eingestellt ist.

Dieser Hohlkörper ist vorzugsweise innerhalb des kanalarti­ gen Sprüharmes angeordnet.

Der Hohlkörper kann ein Hohlzylinder sein, dem die Spül­ flüssigkeit im Sprüharmkanal vorzugsweise annähernd tangen­ tial zuführbar ist. Damit sich die Zirkulationsbewegung der Spülflüssigkeit in dem Hohlzylinder besonders gut ein­ stellt, ist es günstig, den tangentialen Einlaßbereich des Hohlzylinders lediglich in dem der Sprühdüse gegenüberlie­ genden Endbereich vorzusehen.

Die Sprühdüse ist vorzugsweise auf einer Stirnfläche des Hohlzylinders angeordnet, wobei eine konzentrische oder ex­ zentrische Lage möglich ist. Eine konzentrische Anordnung auf der Stirnfläche des Hohlzylinders führt bei einem hori­ zontal angeordneten Sprüharm zu einem vertikal ausgerichte­ tem Sprühstrahl, während der Sprühstrahl bei einer exzen­ trischen Anordnung eine horizontale Komponente erhält und gegebenenfalls zum Antrieb des Sprüharmes für seine Rotati­ onsbewegung verwendet werden kann.

Der Hohlzylinder weist eine tangential angeordnete Aufnah­ meöffnung auf, die zur Drehachse des Sprüharmes gerichtet ist, wobei im Bereich dieser Drehachse auch die Zufuhr der Spülflüssigkeit in den Sprüharmkanal erfolgt. Die Aufnahme­ öffnung des Hohlzylinders ist ferner mit einem Auffang­ trichter versehen, um die Zufuhr der Spülflüssigkeit in den Hohlzylinder zu erleichtern.

Die Form der Sprühstrahlen kann auf einem Sprüharm unter­ schiedlich eingestellt sein. So können auf einem Sprüharm Sprühstrahlen mit kleinem Öffnungswinkel und solchen mit großem Öffnungswinkel abwechselnd oder beliebig verteilt angeordnet sein. Dabei läßt sich die Form des Sprühstrahles in Abhängigkeit vom Durchmesser des Hohlkörpers und/oder der Düse sowie von der Form und/oder der Anordnung der Düse einstellen.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen eines Ausfüh­ rungsbeispiels im Folgenden näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Geschirrkorb einer Haushalts-Geschirr­ spülmaschine mit einem daran angekoppelten Sprüharm;

Fig. 2 den Sprüharm gemäß Fig. 1 in der Draufsicht;

Fig. 3 einen Ausschnitt einer Teilschnittdarstellung des Sprüharms gemäß Fig. 2; und

Fig. 4 einen Querschnitt durch einen im Sprüharm einge­ setzten Sprühdüsen-Topf.

In einer nicht näher dargestellten Haushalts- Geschirrspülmaschine ist an einem darin angeordneten Ge­ schirrkorb 1 zur Aufnahme von Spülgut unterseitig ein ro­ tierbarer zweiflügliger Sprüharm 3 angekoppelt. Um das Spülgut mit Spülflüssigkeit beaufschlagen zu können, sind auf dem Sprüharm 3 mehrere Sprühdüsen 5 angeordnet, die auf den Geschirrkorb 1 gerichtet sind. Jede Sprühdüse 5 besteht im Wesentlichen aus einer Bohrung mit einem Durchmesser von ca. 5 mm. Außer mehreren nach oben gerichteten Sprühdüsen 5 umfaßt der Sprüharm 3 eine weitere Sprühdüse 5, die Spül­ flüssigkeit auf Spülgut spritzt, welches unterhalb des Ge­ schirrkorbes 1 in einem weiteren, nicht dargestellten Ge­ schirrkorb angeordnet ist.

Den Sprühdüsen 5 wird Spülflüssigkeit durch eine in der Ge­ schirrspülmaschine angeordnete Umwälzpumpe zugeführt. Diese transportiert die Spülflüssigkeit durch ein nicht darge­ stelltes Rohrleitungssystem zunächst in den hohlförmig und als Kanal ausgebildeten Sprüharm 3. Innerhalb des Sprühar­ mes 3 befinden sich zylinderförmige Sprühdüsen-Töpfe 7, von denen jeweils einer einer Sprühdüse 5 zugeordnet ist. Jeder Sprühdüsen-Topf 7 erstreckt sich über die gesamte Höhe des Sprüharmkanales. Jede nach oben gerichtete Sprühdüse 5 ist in der oberen Stirnfläche des zugehörigen Sprühdüsen-Topfes 7 angeordnet, während sich jede nach unten gerichtete Sprühdüse 5 an der unteren Stirnfläche des zugehörigen Sprühdüsen-Topfes 7 befindet.

Gemäß Fig. 2 bis 4 weist jeder Sprühdüsen-Topf 7 eine tan­ gential angeordnete Aufnahmeöffnung 9 auf, die zur Drehach­ se 11 des Sprüharmes 3 gerichtet ist, wobei im Bereich die­ ser Drehachse 11 auch die Zufuhr der Spülflüssigkeit in den Sprüharmkanal erfolgt. Die Aufnahmeöffnung 9 des Sprühdü­ sen-Topfes 7 ist mit einem Auffangtrichter 13 versehen, um die Zufuhr der Spülflüssigkeit in den Sprühdüsen-Topf 7 zu erleichtern.

Wie in Fig. 4 angedeutet, wird die in den Sprühdüsen-Topf 7 eingeleitete Spülflüssigkeit durch die tangentiale Anbin­ dung der Aufnahmeöffnung 9 in eine Zirkulationsbewegung versetzt. Durch den Druck der nachströmenden Spülflüssig­ keit wird der bereits zirkulierende Spülflüssigkeitsanteil schraubenförmig nach oben (bei einer nach oben gerichteten Sprühdüse 5) befördert und schließlich der an der oberen Stirnwand befindlichen Sprühdüse 5 zugeführt. Die schrau­ benförmige Bewegung der Spülflüssigkeit stellt sich insbe­ sondere dadurch ein, daß sich die tangentiale Aufnahmeöff­ nung 9 in der Höhe nur über die untere Hälfte des Sprühdü­ sen-Topfes 7 erstreckt.

Die Zirkulationsbewegung der Spülflüssigkeit innerhalb des Sprühdüsen-Topfes 7, welche auch im Bereich der Sprühdüse 5 vorliegt, führt dazu, daß sich nach der Sprühdüse 5 ein ke­ gelförmiger Sprühstrahl ausbildet. Dabei befindet sich die im Sprühstrahl bewegte Spülflüssigkeit nur im Bereich der Mantelfläche des Sprühstrahlkegels. Die Form des Sprüh­ strahlkegels, insbesondere dessen Öffnungswinkel, ist ab­ hängig vom Verhältnis des Durchmessers der Sprühdüse 5 zum Durchmesser des Sprühdüsen-Topfes 7. Ist der Durchmesser der Sprühdüse 5 klein gegenüber dem Durchmesser des Sprüh­ düsen-Topfes 7 so bildet sich ein größerer Öffnungswinkel des Sprühstrahlkegels aus als bei einem größer dimensio­ nierten Durchmesser der Sprühdüse 5. Ebenfalls beeinflußbar ist der Abstrahlwinkel des Sprühstrahlkegels. Befindet sich die Sprühdüse 5 in einer konzentrischen Anordnung zum Sprühdüsen-Topf 7, so wird der Sprühstrahl senkrecht zur Stirnfläche des Sprühdüsen-Topfes 7 abgestrahlt. Bei einer exzentrischen Anordnung der Sprühdüse 5 wird der Sprüh­ strahl in einem Winkel zur senkrechten Achse des Sprühdü­ sen-Topfes 7 abgestrahlt, wobei der Winkel um so größer ist, je weiter die Sprühdüse 5 außerhalb einer konzentri­ schen Lage angeordnet ist. Ein solcher im Winkel abge­ strahlter Sprühstrahl kann beispielsweise für den Antrieb Des Sprüharmes 3 für seine Rotationsbewegung verwendet wer­ den.

Die keglige Ausführung des Sprühstrahles führt zu einem großflächigen Auftreffen der Spülflüssigkeit auf das Spül­ gut, so daß bei einer geeigneten Ausbildung und Anordnung der Sprühdüsen 5 auf dem Sprüharm 3 keine Sprühschatten entstehen und die gesamte Geschirrkorbunterseite mit Spül­ flüssigkeit beaufschlagt wird. Ein weiterer Vorteil dieser erfindungsgemäß ausgeführten Sprühdüsenausbildung ist deren Unempfindlichkeit gegen Verstopfen durch in der Spülflüs­ sigkeit mitgeführte Speisereste. Dadurch, daß die Sprühdüse 5 einen im Vergleich zu herkömmlichen Sprühdüsen besonderes großen Durchmesser aufweist, ist ein Verstopfen nahezu aus­ geschlossen. Tritt ein solches Verstopfen bei besonders widrigen Verhältnissen dennoch auf, so kommt es durch den sich im Sprühdüsen-Topf ausbildenden Druck zu einer Selbst­ reinigung der Sprühdüse 5, wobei sich kurzzeitig eine Ver­ ringerung des durch die Sprühdüse geführten Volumenstromes einstellt.

Claims (10)

1. Geschirrspülmaschine mit einem Sprüharm (3) und einer darauf angeordneten Sprühdüse (5) zur Beaufschlagung von Spülgut mit einer Spülflüssigkeit mittels eines Sprühstrahles, wobei ferner wenigstens ein Mittel vor­ gesehen ist, durch das ein hohl ausgebildeter Sprüh­ strahl einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülflüssigkeit der Sprühdüse (5) in einer Zirkulati­ onsbewegung um die Austrittsachse zuführbar ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Hohlform des Sprühstrahls ein Hohlke­ gel ist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülflüssigkeit in einem Hohl­ körper (7) vor der Sprühdüse (5) in Zirkulation ver­ setzbar ist.

4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Hohlkörper (7) innerhalb des kanalar­ tig ausgebildeten Sprüharmes (3) angeordnet ist.

5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Hohlkörper (7) ein Hohlzylinder ist.

6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Spülflüssigkeit annähernd tangential dem Hohlzylinder (7) zuführbar ist.

7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Sprühdüse (5) auf einer Stirnflä­ che des Hohlzylinders (7) angeordnet ist.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Sprühdüse (5) auf der Stirnfläche kon­ zentrisch angeordnet ist.

9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Sprühdüse (5) auf der Stirnfläche ex­ zentrisch angeordnet ist.

10. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine tangentiale Aufnahme­ öffnung (9) vorgesehen ist, die einen Auffangtrichter (13) für die zuzuführende Spülflüssigkeit aufweist.