DE1617781U - Sicherungseinrichtung fuer fahrzeuginsassen. - Google Patents

Description

Die feuerung-betrifft eine SIcheruBgssinriohtung für seuginsassenj' die frei plötsuchen Indenrngeja der digkeit und der Bewegungsrichtung des Falir-seTiges wirksam werden soll.

Beispielsweise kommt es bei Kraftfahrzeugen häufig sa_ schweren Unfällen, u.TL, auch mit t'ödlichea' Aus gang, weiJl . bsia plötzlichen Bremsen oder bei Z'tisammenstoisen Öie Iiisasseii des E'aht'seuges nach vorn geschleudert werden „ .Besonders gofährdet ist Mar "bekanntlich derjenige, der neben deM·Sahrar auf einem Vordersitz sitzt/"da er beim plötzlichen Abbrennen.

der Ge_sehwi.ndiskeit -

der SesehwindigiESit ia. Sefahp ist, mit· dem Kopfe durch die Vorderscheibe oder gegen, .deren. Eahmen zu fallen. Die Insassen auf den Eüeksitsen siiid hauptsächlich beim überfahren^ iron Querrinnen, Sehlaglöeaern u_o dgl, durch Hoehschleudern gefährdet, .können aber-.auch durch Sach~vprn~|?allen'eine Gefahr "für den Lea&er. oder die ii^en diesem sitzende Beraön ijüdea» Häufig werden auch die losen Polster .der Müterea: SjLtsa l?ei Unfällen naeh yqtr geschleudert und fallen so auf die vora sitsenden Insassen« TergröBern die Panifc· und sind dadurch ürsach® fixe einen größeren Schaden*.

Aus dem Betrieb von' Luftfanrseugea. ist es bekannt, die Insassea gegen.unbeabsichtigtes HochSöhnelle'n-oder Jfetch-vorn-Pallen aa ihren Sitsen fostzusolmalleno Diese Maßnahme hat Jedoch Verschiedene Hiachteile- iasbeeondere ~fuy den EJeaft- fahrzeugbetrieb .und'ist" daher nioht einfach auf diesen au übertragen^ Siniaal .ist das Gefühl, am Sits festgeschnallt ; su sein, für den Insassen uabshagiioh und hirgt zum änderen auch die Gefahr in sich j daß bei Unfällen» wenn-z. B* das .Fahrzeug in Brand geräte die Lösung der Sohnall-gurte suyiel Zeit erfordert und tesondsrs ungewandte Insassen so verwirren kann, daß.sie sich nicht rechtzeitig in. 'Sicherheit "bringen .können» - . .

Alle diese Macht eile werden durch die neuerungs.gesiäß© Siehe-

für Sahr-ssugin'sassön beheben,, .die· in gleich-e

Weis© für iPersonenkraf ^fahrzeuge "und Goml^asse -wie auon für lliigseuge -Anwö-nöimg"finden kann, \ ^ "^{: ; ;}\ .^

GemäB der ieaerung werden am PahrKeugsitz zwei

t die" "^afwa iron der Hütte der Oberseite Öer HückeaK lehne seitllcii nacli T2nten verlauf en_e angeoräneto Eier·*- "bei. siM^öie Gorrfee derart bemessen, daß sie leiciii; übsr eine Sciralter gestreift werden fcönnea, · jeöoefe öas Ho oäer Hacli^-vorn-lalleiL des lalirze-ßgitisasseö beim von Sciilagiooliern, plötzlicliea Bremsen-ftesw» bei stoßen soweit "begrenzeiif £aß 'eine Gefäl3trdt7Jig-uer InsasB©&. nicht möglicli ist»

Besonders' wesentlich'ist 6s _s die ßiart-e derart uad sie IJeiaesseB^ öaß sie einen ausreioöendeii Schutz.-oiaie

gegenseitige YerMn&ung Tor dem Sor3>er äes zn Insassen gewährleisten« " .

Eine weitere Ausgestaltungemögliohlceit der .Heuerang. Klappsitse, insbesondere an den Töräersitsen von PersonenkraxtfahrseOgen ergibt sich dadtirehg daß_: die Siirt« riie&wärts am Boden "bszw„ an einem anderen feststeaenden ΤβχΓ deö Wagenr "befestigt und über die -maklappbare Eitökenleane geführt sindo Dabei ist es awecisaäßigj daß beide Ead&ii jedes Gurtes zu einer gemeinsamen Befestigungsstelle geführt s-ind 12nd damit eine geschlossene .Sicherungsschlauz.© Mldea_e ^ ; - ... ^¹V-':

■ -^ ' Im allgemeinen

,.Im-.allgemeinen.'-ist ait eijaer einmal eingestellt en Länge der ;sicnerimgs-gä^;e''"OaÄa2Ukoiiimen» da gemäß dem Zweck der leuevnmg die Insassen. aJQ. iiiröii Si ta idl'0ht_riniTerr1iciiiba3? festgeschnallt ■ werden ;soireii, · Si&e._:gewisse -Beweglichkeit ist sowohl "'.in., der Höhe als auoh'in. waagerechter Biehtasg gweekffiäSigs, da;sie dem Insassen das «ilböliaglich© GefixKL des Angeschaalltseins weitgehend mindert _o Zur Anpassiaag an extrem

iikann es jedoch aweckmäSig seinj die Gurte aa. siöh fteiöamte TerstelleiarichtTisgen ia der Läage

Sabeiist es vor teilhabt, an der in Tersojiiedener Höhe. EäkQn oder ähnliche mittel solcher Gestalt Torsusehen,. in die die Siöheruögsgarte beswo ihre Tordereä ieile lögbar, $i xiikbeäb sieht igt es Losen gesichert ©iageliakt werden könn©n_o Auf diese Weise Sans auBer der LaageaTerstellbarkeit der ©vsrte daduroli auch eine leichte Lösbarkeit im Geiahrfalle erreicfet die jedoch im Segelfalle entfeehrlieh ist _o

In der. 3eickauag ist der Segenstand der ^euerujag tn ATisf1iliriingsfe:eispiel«2i dargestellt» üMä swar seigt

1 solismstiscJi die Anordnung der Gurte äa Aon Hintei? - sitzen sipes Iraftfalirseuges in Ansielit fön Torn?

i."fal>o 2 seig^ die SeiteaansicM eine« KLappsitaes mit der

"■■-■.-■.■ ■ -.■.-■ " ■ " ■ .

ne-aeraagsgemäSen Sioiieraag^eiiiricht-ang

-.5

■■>-:

s-v.

Α"ώΤο,;3\ "sine Einzelheit der "Verstelleinrichtung fiir die " ■■;j^'_ "' (Jurte _o .·..,< ^. _r-.· \ " . . .- -„.·■'■-■*

Mit 1 sind die Sieh&rtmgsgurte selbst ijezw_o deren Yorder« teile bezeichnet, die.hei festen Sitzen etwa in Böhe.d$r Oberkante das StiölssEgDlsters in der Mitte des Sitzes an." einem festen Seil des Wagens feefestigt sind md schräg' - ' seitlich nach irnten 211 den unteren Bef estigungsp-aaifcten Yerlaufen. Mit 2 .isü der hintere Surtteil bei Klappsitaen böseichnet_? bei denen die Befestigung der G-irrfee nipht in Höhe der Oberkante des Rückenpolsters erfolgen kann« .In diesem Falle sind die Gurte zu einer geschlossenen. Sieherungs schlaufe vervollständigt," die an- einem gemeinsaiaeh. BefestigungspiHikt 5? der am Wagenboden. angeoracht sein kann» susammengef-öhrli ~s?ird._o Zur Sicherung der" 'beguemsten Lage der G-tirtteil« 1 für das" Überstreifen töid Losen'können am Polster dorch ^-ührnjigsschlaiifen 4 iiiiidurohgezogeu. Αά tanteren'Ende sind "die Gurte .entweder iarfe der 3efesti.gungsTerriohtung.5 fest. Terbxinden oder mittels Rlftges oder einer Öse 5 in .einem federnden Hälcen T hängt, dessen offenes Hakeateil gegen' den Eakenträger 6 anfi3dert und damit ein xmljeafrsiohtigtes" Herausfallen der ÖS®. 5 aus dem Haken verhinderte Zweckmäßig sind an dem Hakenträger 6 mehrere gleichartig© Hakek 7 in T?©rsohiedener Höhe aagöhracht-, wo. dami^ gle jlch^ei-t ig
der'Guücte.zu erreichen.·

Sind

β* J Tt^Jtr 'eft -*V^ *-

£*:' ' - '- ' Sind die Haken, wie in Abb _β 2 und. 3 geaeigt, nash τ *fv f If-*** - offen, so iat beim Ansiehen öer G-urte im-Gefahrfalle Je'i^^^f

3Bl SHS ge schloss en* / Dagegen icöi

d«rch einen-Zug nach-tmten leioht aus üen Haken'gelöst

werden» ^ . - ' - - 'tZf+rXj&v

Sie Handhabung und die Wirlnangsweise der Einrichtung ergeben

sich aus der dargestellten Anordnung τση selbst. Die lose über dem Polster liegenden Sicheniagsgorte können während der S'alirt leicht über die Schulter gestreift werden uad be-Modern'den Xnsa«sen in üeeiser Weiss," Beim Durchfahren von Surreia, beim Springen des lahrzexiges oder bei plötzlicher ■^erminderüjigr'^er Seschwindiglreit halten sie jedoch den Ingenügend, fest, am Sitz ν .Dies gilt auch für den lall

dessen ES.ö&enleh|iQ" swar be jus. Nsch^Töm·" W-allen. de^iolnsassen ebenfalls, mit aacix vorn gezogen wird_o

!länge der SiöhsnaBgssohlaufön wird je- '

dooh ^ein^ndert_rda§. der Insasse soweit naoh vorn fällt, öaB sion gefänyö^ii MM. "Biii Eerauslösen aus des (Jurten im."["

ist dadurch weltgeS.ei£d aasgsschlaäsen* daS ^böi fermindertmg der 4eschwindig2ceit im allgemeinen die Arme s^bli voxn geaohleuäert werden imd. dadarch eiae au- -

/ ·■·■■■■■■.■■■'"■ ■ . V^

--sätzliche Slohernng gögen das seiirliohe Abgleiten der &urte

*■ bilden« Dagegen kann duroh eine leichte Bewegung der Hand*.

beswp der Schulter der G"«rt seitlich abgestreift wexden^ --Γ'- . ^:: ■ "- ' »- *^Λ" ^ daß '

er -seltsir'nismals "Anlaß zur .Gefährdung gebes; kann* - .'-Tr-

b*ei> einest'ITnf ail das^ iMhrgeug in Brand gerät,.' die Handhabung -des_iX3urtes^:^so einfach -aad ;2^;eöia&äßig, ",·';. '-^:Wdaß der Insasse "^iiäaier^geÄtigeÄd- Z'sit findejis sieh a^us deia
-''/fcrennendeja Fahrzeug au' retten«^f/-\Im Gegenteil, mrd "dadurch, "-^: - %a& sowohl die Insassen als auch die Polster yoä den Gfurten in ihrer. Bqrsallage gehalten werden, Terwirrung: \md Panik "' :-der Insassem auf ein MindestmaS 'beschränkt vaä damit &r-»
reicht, daß Unfälle wesentlich geringeren Personen·^ xjnd
Saohsohaden zur Iblge hafeea»

Die gleiche .Sioherungseinriohtiiiig kann

auch in. anderen YerkehxsisiittQljE.-j'bBispielsweise in

zeugen _f Verwendung finden, da duroh die eigenartige' Anordmxög der Gurte in jedem _ lalle- eine genügende SiOiieriing des Fahrgastes bei plötzlichen Äaderujigexi der Bewegungsriohtiing oder der ^orfbewegungsgeschmndiglceit ersielt wird.

Claims (7)

1. ■- ■ pa RP -ο? Kevin^1f]

   *£,_ ' ' S c ii u tzans-prüohe

   1} Slclieruiigseinriclitiüig für ^alirseiiginsasseiig; dadurch. ge~

   koBnzeiclbaet, äaß "am PahraexigsitÄ zwei Siclieruagsgiirtej etwa -5?on der Mitte der Oberseite der Hückenlehne seitlich aacli "tiiiten verlaufea, aiigeordnet sind«
2. 2) SinfioJriroBg aaoli laspraeh. 1, öaäiarcli geleennseiolmet, daß ;; die "G¹OTtS derart bemessen-sinä_? daß sie leioht über eine Söhtilter gestreift werden fcönaen, 'jedoch, das Hocliwerfen· oder iiaeli-;Torii~fallen des"Fahrzeuginsassen beim, tlbsrfalireii von-Soalaglöölierä, plöt^liehear Breaseii bezw₀ bei ZusainaeastöSeii soweit begreazen, daß eine Gefälirdiiag der Ineassen nicliir möglich ist „ - .-.--: "'" . " ..:; '. " " ■' ' . _r -
3. 3) Eiaricirfetmg nach den.Ansprücliea 1 -iand 2, dadoroh gekena-· seielmet, äaS die ©arte derart angeordnei; ήβο bemessen sind,

   . daß sie einen axisreielienden Scliuts; ohne gegenseitige Υθγ-ten&ang vor dem Korper des zxx sioheradsn Insassen, ge-währleisten,,, ' ■ _■" ''-'-■[-
4. 4}" Eli^piektiaagV"Äaeh deii-Aasprüelieja 1 - 3 an Klappsitzen, ^

   besondere aa den Torderaitzen von Personenkraftfanr2eugen_r . " ,dadureE gekennaeiolmet^ daß die Gurte rücfe?ärts am Boden . v;-_ - bezwö"-'-äii einem aadereji feststelleiiden.Teil dös .Wagen befestigt .; und über "die OBklappbare -Eüokesleline" geführt "sinxL ' " -
5. 5) - Einrichtung nach Anspruch 4₉ da&u3?©h gekennzeichnet, daß ' " - beide Enden jedes ■ Gurtes zu einer gemeinsamen Bef eatiguags·

   stelle gefülirt sind xcad. damit- ©ine geechlossene : scülaufe
6. 6) Slnrieirfciihg naoii dea Ausprüciien^ 1 - 5, dadurei. sexcliae-t_t daß die G-tirte- ö^rcli an sieh "be&annte In der Läagö einstellbar sind ο
7. 7) EinrichttiBg "nach den· Ansprü^nen 1-6, dadureli aetj daß "an der Befestigtmgsverricirfeiaag in Hölie Eaken oder ahnliehe Befestigungsmittel sololier Gestalt

   sind_? in die die eigentlichen Si ehe rim'gs gurte ΐϊΐΓβ vorderen Seile lös"bär_? gedocJb. gegen uabeabsioht igt es Lösen; gesichert eingehakt werden, können«

   Der Patentanwalt:

   W-oli Müller)